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Dissen erreicht ersten Platz in Dorfwettbewerb

Dissen erreicht ersten Platz in Dorfwettbewerb

Dissen im Spreewald ist Sieger im 10. Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft". Der Ortsteil von Dissen-Striesow habe als "beliebter Wohnort und Ausflugsziel" sowie als "Storchen- und Museumsdorf in allen Bereichen überzeugt", teilte das brandenburgische Ministerium ... mehr
BGH prüft Klage der

BGH prüft Klage der "Südwest Presse" gegen "Stadtblatt"

Zeitung gegen Amtsblatt: Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft eine Klage des Verlags der "Südwest Presse" gegen die Stadt Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall). Vor dem höchsten deutschen Zivilgericht ging es am Donnerstag in Karlsruhe im Kern um die Frage, ob ein kostenlos ... mehr
Offenburg plant nach Gewalttaten Videoüberwachung

Offenburg plant nach Gewalttaten Videoüberwachung

Vier Wochen nach dem gewaltsamen Tod eines Arztes in Offenburg (Ortenaukreis) erwägen Stadtverwaltung und Polizei eine verstärkte Videoüberwachung. Das Sicherheitsempfinden der Menschen solle so verbessert werden, sagte Oberbürgermeisterin Edith Schreiner ... mehr
Mit Reimen gegen Hundekot: Stadt Singen setzt auf Schilder

Mit Reimen gegen Hundekot: Stadt Singen setzt auf Schilder

Mit einem lustigen Reim ins Bewusstsein der Bürger dringen - das versucht die Stadt Singen (Kreis Konstanz), um Hundebesitzer an ihre Pflichten zu erinnern. Im Kampf gegen Hundekot hat sie nach eigenen Angaben mehrere Schilder mit dem Sprüchlein in der Stadt ... mehr
LWL-Direktor erwägt Verkauf von RWE-Anteilen

LWL-Direktor erwägt Verkauf von RWE-Anteilen

Der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, Matthias Löb, befürwortet einen Verkauf von RWE-Anteilen - und stößt damit auf heftige Kritik. Der Kommunalverband hält Aktien an dem Energiekonzern im Wert von rund 147 Millionen Euro. Das entspricht etwa einem ... mehr

Ermittlungen gegen Mülheimer Bürgermeister: Untreue-Verdacht

Wegen des Verdachts der Untreue hat die Staatsanwaltschaft Duisburg Ermittlungen gegen den Mülheimer Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) eingeleitet. Hintergrund seien Auffälligkeiten bei den Spesenabrechnungen des Oberbürgermeisters, teilte ... mehr

Helfen ohne Grenzen: Zehn Jahre Freiwilligentag Rhein-Neckar

Zehn Jahre nach seiner Gründung feiert der Freiwilligentag Rhein-Neckar ein würdiges Jubiläum. Für den Termin am Samstag (15.9.) haben rund 70 Städte in Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg mehr als 360 Projekte angemeldet. Spitzenreiter ist Ludwigshafen ... mehr

Was darf ins Amtsblatt? BGH prüft Klage einer Zeitung

Darf das kostenlos verteilte Amtsblatt einer Stadt über Vereinsfeste und einen Schüleraustausch berichten oder ist das Sache einer Zeitung? Das prüft der Bundesgerichtshof (BGH) heute anhand eines Falls aus Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall). Die Kommune verteilt ... mehr

Söder will vor Wahl Münchener ÖPNV-Verhandlungen starten

Noch vor der Landtagswahl am 14. Oktober wollen die Stadt München, die umliegenden Landkreise und die Staatsregierung über die Einführung eines neuen Tarifsystems im ÖPNV beraten. "Nach der neu aufgeflammten Diskussion um die geplante Tarifreform ... mehr

Straßenbaubeiträge spalten das Parlament

Der Streit über den Umgang mit den Straßenbaubeiträgen in Hessen wird auch nach der gesetzlichen Regelung der Gebühren mit aller Schärfe fortgesetzt. Nach langer und kontroverser Debatte wurde am Mittwoch im Hessischen Landtag in Wiesbaden ein Gesetzentwurf ... mehr

AfD-Landeschef Özkara tritt bei OB-Wahl in Offenburg an

AfD-Landeschef Ralf Özkara will bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenburg antreten. Das bestätigte er der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart am Mittwoch. Zur Begründung sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstag ... mehr

Opposition im Landtag fordert mehr Polizeinachwuchs

Die Opposition im hessischen Landtag hat den Nachwuchsmangel bei der Polizei kritisiert. "Wir fordern, eine Streife mehr pro Dienststelle auf die Straße zu bringen", sagte die Innenexpertin der SPD-Fraktion, Nancy Faeser, am Mittwoch in Wiesbaden. Der innenpolitische ... mehr

Über 300 000 Personen ohne Anschluss an die Kanalisation

In Sachsen lebt etwa jeder dreizehnte Einwohner (7,5 Prozent) ohne Anschluss an die öffentliche Kanalisation. Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch mit und bezog sich dabei auf Zahlen von 2016. Aktuellere Zahlen gibt es noch nicht. 305 629 Einwohner ... mehr

Landesgartenschau verfehlt Besucherziel: Endspurt-Hoffnung

Das hatten sich die Macher der bayerischen Landesgartenschau (LGS) in Würzburg anders vorgestellt: Statt der erhofften 900 000 Besucher werden es wohl mindestens 200 000 weniger werden. "Unser Ziel sind um die 700 000 Besucher", sagte LGS-Geschäftsführer Klaus Heuberger ... mehr

Hannover will in szenigen Metropolen um Touristen werben

Von wegen grau und gesichtslos: Seit Jahren lockt Hannover eine steigende Zahl von Touristen, nun soll eine neue Imagekampagne weitere Städtereisende anziehen. Mit Plakaten, Postkarten, Onlinebeiträgen und Videos will die Region Hannover in Norddeutschland ... mehr

Kreise können Netzausbau mit Glasfaser beschleunigen

Bund und Land machen mehr Tempo beim Netzausbau mit schnellen Internet-Leitungen: Nach der Umstellung einer Förderrichtlinie des Bundes im Juli hat jetzt auch das Land Mittel dafür bereitgestellt. "Wir ziehen einen entscheidenden Schritt ... mehr

Gedenktafel für Erich Loest in Leipzig

Zum fünften Todestag von Erich Loest bekommt der frühere Schriftsteller eine Gedenktafel in Leipzig. Loests Witwe Linde Rotta und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) würden die Tafel am Mittwoch gemeinsam enthüllen, teilte die Stadt am Dienstag ... mehr

Pachterhöhung für Wasserhäuschen bleibt weiter ausgesetzt

Die Pachterhöhung für die so genannten Wasserhäuschen in Frankfurt bleibt vorerst weiter ausgesetzt. Die Verhandlungen zwischen der Stadt und der Brauereigruppe Radeberger dauerten an, teilte das Bau- und Immobiliendezernat am Dienstag mit. Es würden verschiedene ... mehr

Greifswald und russisches Wyborg werden Städtepartner

Die Städte Greifswald und das russische Wyborg werden Städtepartner. Beide Städte, in deren Nähe jeweils die umstrittene Nord-Stream-Ostseepipeline beginnt beziehungsweise anlandet, unterzeichnen am Freitag in Berlin im Beisein von Bundesaußenminister Heiko ... mehr

Keine Rettung für "Hammerlinde" in Annaberg-Buchholz

Annaberg-Buchholz verliert eines seiner Wahrzeichen: Die "Hammerlinde", ein 300 Jahre alter Baum am Technischen Museum "Frohnauer Hammer", muss aus Sicherheitsgründen gefällt werden. Wie die Stadt am Dienstag mitteilte, ist das Naturdenkmal wegen Pilzerkrankungen ... mehr

Randale in Bargteheide: Stadt und Polizei suchen Lösungen

Exzessiv feiernde Jugendliche machen seit Monaten der Stadt Bargteheide zu schaffen. Zuletzt hatten sich am Samstag mehr als 100 Jugendliche und junge Erwachsene in der Nähe des Schulzentrums der Stadt versammelt. Es sei zu Ruhestörungen und auch zu Angriffen ... mehr

Städtetag für Alkoholverbote im öffentlichen Raum ein

Städte und Gemeinden sollten Verbote für Alkoholkonsum an bestimmten Plätzen aussprechen können - das hat der Niedersächsische Städtetag (NST) gefordert. Trinkgelage auf öffentlichen Straßen und Plätzen sind laut NST für viele Kommunen ein Problem ... mehr

Land fördert Stadtarchiv Zeulenroda mit 264 000 Euro

Die Landesregierung fördert die Sanierung und Erweiterung des Stadtarchivs von Zeulenroda mit gut 264 000 Euro. Einen entsprechenden Bescheid übergab der Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Klaus Sühl, am Dienstag. Insgesamt ... mehr

Blütenstadt Werder pocht auf Bahntunnel

Die Blütenstadt Werder pocht auf den raschen Bau eines Tunnels für den Bahnübergang im Norden der Stadt. Gerade zur Hauptverkehrszeit sei der Bahnübergang bereits jetzt besonders oft für Autos geschlossen, schrieb Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) am Dienstag in einem ... mehr

Baumann: Müssen mit Wolf leben

Baden-Württembergs Umweltstaatssekretär Andre Baumann (Grüne) hat zu einer Versachlichung der Diskussion beim Thema Wolf aufgerufen. "Bei dem Thema schießen die Emotionen durch die Decke", sagte er am Montagabend bei einer Info-Veranstaltung in Bad Wildbad (Kreis ... mehr

Hitze senkt Besucherzahlen der Würzburger Landesgartenschau

An den Besucherrekord aus dem Jahr 1990 wird die diesjährige Landesgartenschau in Würzburg nicht herankommen. Etwa 2,5 Millionen Menschen flanierten damals über das Gelände rund um die Festung Marienberg. Keine andere bayerische Landesgartenschau (LGS) war bisher ... mehr

Darmstadt: Welterbe-Bewerbung für Mathildenhöhe ab

Darmstadt hat sich bei der Unesco offiziell um die Aufnahme der Mathildenhöhe in die Liste des Welterbes der Menschheit beworben. Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) und Kunstminister Boris Rhein (CDU) unterschrieben am Montag in Darmstadt ein entsprechendes ... mehr

Eilenburg lädt Leipziger zum "Gemütlichkeitstag" ein

Die Stadt Eilenburg lädt Leipziger Bürger an diesem Samstag zu einem "Gemütlichkeitstag" ein. Unter dem Motto "Stress? Nicht bei uns!" sollen Interessierte die Kleinstadt nordöstlich von Leipzig entdecken, wie die Veranstalter am Montag mitteilten ... mehr

Bürgerrechtler liegt bei OB-Wahl in Meißen vorn – Keine Chance für AfD

Überraschung in Sachsen: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen liegt der frühere Bürgerrechtler Frank Richter vorne. Der Kandidat der AfD landet auf dem vorletzten Platz. Die Wahl des nächsten Oberbürgermeisters in  Meißen muss in einer zweiten Runde entschieden ... mehr

Al-Wazir wirbt für mehr öffentliche WLAN-Angebote

Innenstädte ohne öffentliches WLAN, Funklöcher bei der Versorgung mit schnellem LTE: Das soll in Hessen bald der Vergangenheit angehören. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat am Montag Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, mehr öffentliche WLAN-Hotspots ... mehr

Ausbau von Ost-West-Bundesstraße im Harz kann beginnen

Mit dem dreispurigen Ausbau der Bundesstraße 243 im Harz wird demnächst eine Lücke im Straßennetz zwischen Nordthüringen und Südniedersachsen geschlossen. Wie das Infrastrukturministerium in Erfurt am Montag mitteilte, liegt die Baugenehmigung für die Ortsumgehungen ... mehr

Weitere Planung für B243 bei Günzerode kann beginnen

In Nordthüringen kann jetzt eine Lücke im Straßennetz geschlossen werden. Wie das Infrastrukturministerium am Montag mitteilte, ist der Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehungen Günzerode und Holbach bestandskräftig. Damit ... mehr

Schlosslichtspiele in Karlsruhe verzeichnen Besucherrekord

Die Schlosslichtspiele in Karlsruhe haben in diesem Jahr mit 350 000 Besuchern einen neuen Rekord verzeichnet. Rund 100 000 Menschen mehr als im vergangen Jahr kamen, wie das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) am Montag mitteilte. Unter anderem habe besonders ... mehr

Kein Bürgerbegehren in Kaltennordheim zu Kreiswechsel

In Kaltennordheim wird es kein Bürgerbegehren gegen den Wechsel der Kommune zum Landkreis Schmalkalden-Meiningen geben. Das Verwaltungsgericht Meiningen lehnte es in einem Eilverfahren ab, die Stadt zu verpflichten, das Bürgerbegehren "Kaltennordheim bleibt ... mehr

Hannover verschärft Regeln für Straßenmusiker

Hannover geht gegen die für viele nervige Dauerbeschallung durch Straßenmusiker vor. Diese dürfen künftig keine Verstärker mehr benutzen und müssen nach einer halben Stunde ihren Standort wechseln und eine Pause einlegen, teilte die Stadt am Montag mit. Damit ... mehr

Rostock erhält offiziell Zuschlag für Bundesgartenschau 2025

Die Hansestadt Rostock hat nun offiziell den Zuschlag für die Ausrichtung der Bundesgartenschau (Buga) im Jahr 2025 erhalten. Das entsprechende Schreiben wurde am Montagvormittag im Rostocker Rathaus an Oberbürgermeister Roland Methling überreicht, teilte ... mehr

Amtsinhaber Farr als Landrat in Schaumburg wieder gewählt

Bei der Landratswahl im Kreis Schaumburg ist der bisherige Amtsinhaber Jörg Farr (SPD) wieder gewählt worden. Auf den 55-Jährigen entfielen bei der Direktwahl am Sonntag nach Angaben der Kreisverwaltung in Stadthagen nach dem vorläufigen Ergebnis 84,66 Prozent ... mehr

Karsten Schreiber bleibt Bürgermeister in Fuldatal

Bürgermeister Karsten Schreiber (CDU) ist als Amtsinhaber im nordhessischen Fuldatal knapp bestätigt worden. Bei der Wahl am Sonntag kam er nach dem vorläufigen Endergebnis auf 51,2 Prozent der Stimmen. Seine Herausforderin Stefanie Roß-Stabernack (SPD) erhielt ... mehr

Heimattage in Waldkirch zu Ende gegangen

Mit dem traditionellen Landesfestumzug sind am Sonntag in Waldkirch (Kreis Emmendingen) die 41. Heimattage zu Ende gegangen. Mehr als 3000 Teilnehmer aus ganz Baden-Württemberg, darunter Musikgruppen, Trachtenvereine und Fahnenschwinger, zogen durch die Stadt ... mehr

Annette-Köppinger-Preis für Integration an Gertraud Walkow

Der Annette-Köppinger-Preis für Integration und Menschlichkeit der Stadt Schwerin geht in diesem Jahr an die Ehrenamtlerin Gertraud Walkow. Sie unterrichtet in der Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz im Süden der Landeshauptstadt mehrmals in der Woche ... mehr

Quarnebeck und Schleberoda erhalten Gold

Quarnebeck in der Altmark und Schlebenroda im Burgenlandkreis sind die Sieger des Landeswettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft" 2018. Sie wurden von einer Bewertungskommission aus 13 Ortschaften in Sachsen-Anhalt ausgewählt. All diese Dörfer zeigten, wie lebenswert ... mehr

Viel Arbeit für Polizei in Bad Gandersheim

Eigentlich ein gelungenes Fest - aber mit einigen jungen Menschen hatte die Polizei auf dem zweitägigen 40. Bad Gandersheimer Altstadtfest im Kreis Northeim viel Arbeit. Besonders zu viel Alkohol war ein Problem, resümierten die Beamten am Sonntag ... mehr

Meißen wählt neuen Oberbürgermeister

In Meißen wird an diesem Sonntag der Oberbürgermeister gewählt. Fünf Kandidaten bewerben sich um den Posten des Chefs in der 28 500-Einwohner-Stadt. Amtsinhaber Olaf Raschke (parteilos, unterstützt von der CDU) tritt erneut an. Gute Chancen werden auch dem Theologen ... mehr

Heimattage in Waldkirch enden mit Landesfestumzug

Mit dem traditionellen Landesfestumzug in Waldkirch unter den Augen von 20 000 erwarteten Zuschauern gehen heute die Heimattage Baden-Württemberg zu Ende. Mehr als 3000 Teilnehmer aus dem Südwesten, darunter Musikgruppen, Trachtenvereine und Fahnenschwinger, wollen ... mehr

Landrat für Landkreis Schaumburg wird gewählt

Bei der Landratswahl im Kreis Schaumburg tritt heute der bisherige Amtsinhaber Jörg Farr (SPD) als einziger Kandidat an. Der 55-Jährige wirbt mit dem Slogan "Mit aller Kraft für unser Schaumburger Land!" um Wählerstimmen. Auch der Kreisverband ... mehr

27. Tag der Sachsen geht zu Ende: Übergabe an Riesa

Mit dem Festumzug und der Staffelübergabe an den kommenden Ausrichter geht heute der "Tag der Sachsen" in Torgau zu Ende. Nach Schätzungen feierten etwa 250 000 Menschen drei Tage lang in der ehemaligen Residenzstadt an der Elbe. Der Höhepunkt am Abschlusstag ... mehr

SPD klagt nach Stendaler Wahlaffäre auf Schadenersatz

Im Zuge der Stendaler Wahlaffäre verklagt die Landes-SPD den verurteilten Ex-CDU-Stadtrat auf Schadenersatz. Das hat der Landesvorstand am Donnerstag in Magdeburg beschlossen, wie die Partei mitteilte. Dabei gehe es um die Kosten ... mehr

Palmer legt in Debatte um Schwarzfahrer nach

In der Debatte um eine angebliche Häufung von Schwarzfahrern unter Flüchtlingen hat der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) nachgelegt. "Es gibt ein Problem und es ist nicht harmlos", schrieb Palmer am Samstag auf Facebook. Er reagierte damit ... mehr

"Tag der Sachsen" 2020 wird in Aue veranstaltet

Der "Tag der Sachsen" 2020 wird in Aue veranstaltet. Das habe das Kuratorium für das Volksfest am Samstag in Torgau festgelegt, teilte die sächsische Staatskanzlei mit. Die Große Kreisstadt Aue habe sich als einzige Kommune um die Ausrichtung des 29. "Tages der Sachsen ... mehr

Kretschmer zu Chemnitz: "Dem werden wir uns entgegenstellen"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Menschen im Freistaat aufgefordert, sich nicht von den Ereignissen von Chemnitz einschüchtern zu lassen. "Eine Minderheit in Chemnitz versucht, das Land mit Worten und Hass zu prägen. Dem werden ... mehr

Eisenach und Wartburgkreis: Modellregion Elektromobilität

Die Stadt Eisenach und der Wartburgkreis sind Thüringer Modellregion Elektromobilität. Das gab Umweltstaatssekretär Olaf Möller am Samstag auf dem 2. Thüringer Elektromobilitätstag in Eisenach bekannt. Er übergab einen Bescheid über 840 000 Euro für das E-Bus-Programm ... mehr

27. "Tag der Sachsen" eröffnet: Fest zur richtigen Zeit

Landtagspräsident Matthias Rößler hat am Freitag den 27. "Tag der Sachsen" in Torgau eröffnet. "Es ist das Fest der Vereine, der Verbände und der Engagierten. Wir werden zeigen, was wir auf die Beine stellen können", sagte der Präsident der Kuratoriums "Tag der Sachsen ... mehr

Modellregion Elektromobilität: Eisenach und Wartburgkreis

Die Stadt Eisenach und der Wartburgkreis sind Thüringer Modellregion Elektromobilität. Das gab Umweltstaatssekretär Olaf Möller am Freitag auf dem 2. Thüringer Elektromobilitätstag in Eisenach bekannt. Er übergab einen Bescheid über 840 000 Euro für das E-Bus-Programm ... mehr

Stabsstelle plant Zukunft der Städtischen Bühnen Frankfurt

Eine neu gegründete Stabsstelle soll die Debatte um die Zukunft der Städtischen Bühnen in Frankfurt voranbringen. Die Stabsstelle soll am 1. Oktober ihre Arbeit aufnehmen, berichteten Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), Stadtkämmerer Uwe Becker ... mehr

Spitzenverbände kritisieren Mitteilung des Innenministeriums

Mit einem "Faktencheck" haben die drei kommunalen Spitzenverbände am Freitag auf eine Mitteilung des Innenministeriums reagiert. Darin kritisieren sie die Darstellung einer "positiven Entwicklung der kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz". Das für die Kommunen ... mehr
 


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