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Koalition will Mieter mit neuem Gesetz besser schützen

Koalition will Mieter mit neuem Gesetz besser schützen

Mehr Bauland, weniger Verdrängung von Mietern: Die Große Koalition hat sich auf ein neues Gesetz geeinigt. Die Kommunen sollen damit mehr Einfluss auf den Wohnungsmarkt erhalten. Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf Gesetzesänderungen für mehr Bauland ... mehr
Tourismus: Overtourism versus Nachhaltigkeit - Sylt sucht seinen Weg

Tourismus: Overtourism versus Nachhaltigkeit - Sylt sucht seinen Weg

Sylt (dpa) - Noch ist es auf Sylt ruhig. Reisen auf eine der Lieblingsinseln der Deutschen sind bis auf Ausnahmen seit Monaten nicht möglich. Nach dem Beherbergungsverbot im Frühjahr 2020 und dem Gästeansturm danach im Sommer musste der Betrieb Anfang November erneut ... mehr
Corona | Kulturbranche: Merkel stellt in Zukunft Öffnungsschritte in Aussicht

Corona | Kulturbranche: Merkel stellt in Zukunft Öffnungsschritte in Aussicht

Die Kultur leidet wie kaum ein anderer Bereich unter der Pandemie. Nicht immer fühlten sich Betroffene wahrgenommen. Kanzlerin Merkel sucht nun das direkte Gespräch und macht Zusagen. Bei Lockerungen von Pandemie-Maßnahmen will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kultur ... mehr
Trotz Corona-Inzidenz unter 100: Tübinger Corona-Modellprojekt wird beendet

Trotz Corona-Inzidenz unter 100: Tübinger Corona-Modellprojekt wird beendet

Eine konsequente Teststrategie und geöffnete Theater und Cafés – Tübingen war lange Zeit Vorbild in der Pandemiebekämpfung. Doch das Corona-Modellprojekt der Stadt muss jetzt beendet werden. Nun also doch das Aus nach sechs Wochen: Das Tübinger Corona-Modellprojekt ... mehr
Tiere: In Bleckhausen in der Eifel sind die Hühner los

Tiere: In Bleckhausen in der Eifel sind die Hühner los

Bleckhausen (dpa) - Am Hühnerstall ist immer was los. Im Gehege laufen knapp 20 Hühner munter umher, es wird eifrig gegackert, gekräht und gepickt: in Körner, Salat, Karottenstückchen. Auch um den Zaun herum ist immer Bewegung. Es kommen Leute jeden Alters ... mehr

Gerichtsurteil: Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden

Aachen (dpa) - Ein Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden. Eine entsprechende Räumungsverfügung des Kreises Düren vom November 2018 sei rechtmäßig, entschied das Verwaltungsgericht Aachen einer Mitteilung zufolge. Demnach muss der Eigentümer der Wiese ... mehr

Düsseldorf: Schulen starten wieder mit Distanzunterricht

In NRW haben sich Schüler und Lehrer auf Präsenzunterricht nach den Osterferien gefreut. Jetzt müssen sie weiter zu Hause bleiben. Auch über die Teststrategie gibt es Beschwerden. Die Osterferien sind zu Ende – doch die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden am Montag ... mehr

Kiel: 27 Bewerbungen für Sport-Modellprojekte eingegangen

Viele Kommunen im Norden wollen gemeinsamen Sport unter Corona-Bedingungen wieder möglich machen. In der Landeshauptstadt sind fast 30 Bewerbungen für Modellprojekte eingegangen. Für Modellprojekte im Sport unter Corona-Bedingungen sind bei der Landesregierung ... mehr

Düsseldorf: Laschet – "Vor uns liegen harte Wochen und Monate"

Trotz der steigenden Infektionszahlen ist CDU-Chef Laschet hoffnungsvoll. Für ihn steht allerdings auch fest, dass die nächsten Wochen für alle Bürger weiterhin neue Einschränkungen mit sich bringen werden. CDU-Chef Armin Laschet erwartet in der Corona-Pandemie ... mehr

Osterbotschaft: Armin Laschet kündigt "harte Wochen und Monate" an

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat in seiner Osterbotschaft zu einem neuen Anlauf im Kampf gegen Corona aufgerufen. Auch von neuen Einschränkungen war die Rede. Der CDU-Chef und nordrhein-westfälische Ministerpräsident  Armin Laschet hat in einer ... mehr

Corona-Pandemie - Hohe Impfquote: Lockerungen in Alten- und Pflegeheimen

Berlin (dpa) - Einige Bundesländer haben vor Ostern in Alten- und Pflegeheimen die Corona-Regeln angesichts hoher Impfquoten gelockert. In Mecklenburg-Vorpommern können Bewohner laut Sozialministerium seit Donnerstag je nach Impffortschritt im Heim öfter Besucher ... mehr

Düsseldorf: Inzidenz sinkt wieder unter 100er-Schwelle

Nur für einen Tag hat die Inzidenz in Düsseldorf den wichtigen Schwellenwert von 100 überschritten – nun liegt sie wieder darunter.  In der Landeshauptstadt Düsseldorf ist die Corona-Inzidenz wieder unter den Schwellenwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner ... mehr

Thrombosen: Kreis setzt Astrazeneca-Impfung von Frauen unter 55 aus

Euskirchen (dpa) - Der Kreis Euskirchen in Nordrhein-Westfalen hat am Montag die Corona-Schutzimpfung von Frauen unter 55 mit dem Wirkstoff von Astrazeneca vorläufig gestoppt. Nachdem eine geimpfte Frau (47) vergangene Woche gestorben war, sei dem Kreis nun der Verdacht ... mehr

Trotz geringerer Einnahmen: Kommunen mit Milliarden-Überschuss

Wiesbaden (dpa) - Im vergangenen Jahr verzeichneten die Kommunen in Deutschland deutlich weniger Gewerbesteuereinnahmen und Rückgänge bei der Einkommensteuer - erzielten aber dennoch einen Finanzierungsüberschuss von knapp zwei Milliarden Euro. Dies lag insbesondere ... mehr

Modellprojekt: "Wieder Freiheit" - Tübingen Ziel von coronamüden Besuchern

Tübingen (dpa) - Tübingen ist bei herrlichen Frühlingswetter am Wochenende Ziel von Menschen gewesen, die shoppen, im Biergarten sitzen oder einfach einen Kaffee auf dem historischen Marktplatz genießen wollten. Wer das Leben ohne gravierende Einschränkungen wieder ... mehr

Jung, europäisch, erfolgreich – Das plant Volt in Frankfurt

Bei der Kommunalwahl in Hessen erzielte Volt einen Achtungserfolg und zog gleich in mehrere Stadtparlamente ein – auch in Frankfurt. Doch was hat die Partei vor? Nach den vorläufigen Ergebnissen zieht sie mindestens in Darmstadt (fünf Sitze), Frankfurt (vier Sitze ... mehr

NRW: Doch keine landesweite Corona-Notbremse ab Montag

In NRW liegt die aktuelle Inzidenz über 100. Trotzdem will das Land die Corona-Notbremse nicht ziehen. Lockerungen werden nur für einzelne Kommunen zurückgenommen. NRW wird ab Montag doch keine landesweite Corona-Notbremse ziehen. Nur in Kommunen mit einer Inzidenz ... mehr

Städtetag begrüßt Corona-Modellprojekt – und mahnt zur Vorsicht

Als Versuch sollen einige Städte und Kommunen die Corona-Maßnahmen lockern dürfen. Laut dem Deutschen Städtetag aber eignet sich nicht jede Kommune: "Die Gegebenheiten sind von Stadt zu Stadt unterschiedlich."  Der Deutsche Städtetag begrüßt das Modellprojekt ... mehr

Spontaner Corona-Gipfel: Heftige Kritik an Merkels Kurs – aber auch Respekt

Nach dem spontanen Corona-Gipfel hat Angela Merkel im Bundestag Fragen beantwortet. Viele Abgeordnete kritisierten, sie seien nicht ausreichend in die Entscheidung über Maßnahmen eingebunden. Es war kein einfacher Tag für Kanzlerin Angela Merkel. Erst musste ... mehr

Corona-Pandemie - Entwurf: Lockdown bis 18. April

Berlin (dpa) - Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen setzt ein Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt für die Bund-Länder-Runde an diesem Montag auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April. Zudem müsse die Anfang März beschlossene Notbremsregelung ... mehr

Corona-Maßnahmen: Kommunen fordern flexiblere Lösungen bei Beschränkungen

Die Städte und Gemeinden sehen die Unterstützung für die Corona-Maßnahmen schwinden. Vor allem der Inzidenzwert von 100 ist Städtetags-Präsident Burkhard Jung ein Dorn im Auge. Vor dem Hintergrund rasant steigender Corona-Infektionszahlen dringen die Kommunen ... mehr

"Housing First" in Leipzig: Stadt schafft Wohnungen für Obdachlose

In Leipzig sollen bis 2024 mindestens 40 Obdachlose eine Wohnungen bekommen. Dafür startet die Stadt ein Modellprojekt – mit US-amerikanischem Vorbild. Die Stadt Leipzig hat mit wachsender Obdachlosigkeit zu kämpfen. Die Zahl der Menschen, die Schwierigkeiten haben ... mehr

Lust und Leid beim Radeln: Wie zufrieden sind Deutschlands Radfahrer?

Berlin (dpa) - Zugeparkte Radwege, Konflikte mit Fußgängern und dreckige Spuren: Radfahrer in Deutschland sind unzufrieden. Das geht aus den Ergebnissen des Fahrradklima-Tests 2020 hervor, den derAllgemeine Deutsche Fahrrad-Club(ADFC) nun vorgestellt ... mehr

Greensill Bank: Deutsches Geldhaus ist insolvent – Kommunen fürchten um Millionen

Die Finanzaufsicht hat die Bremer Greensill Bank Anfang März dichtgemacht. Nun steht fest: Eine Rettung ist nicht mehr möglich. Sparer sollen ihr Geld zurückerhalten, aber für viele Kommunen stehen Millionen auf dem Spiel.  Die Bremer Greensill Bank ist nicht ... mehr

Superwahljahr - Hessen: CDU bei landesweitem Kommunalwahlergebnis vorne

Wiesbaden (dpa) - Die CDU ist bei den Kommunalwahlen in Hessen laut Trendergebnis stärkste Partei geblieben. Sie kam landesweit auf 28,2 Prozent der Stimmen, wie das Statistische Landesamt am Montag in Wiesbaden auf seiner Internetseite bekanntgab. Es folgt ... mehr

Zweitwohnsitz anmelden: Wann Sie Steuern zahlen müssen

Egal ob Studentenzimmer, Apartment am Arbeitsort oder Feriendomizil in den Bergen: Wer einen Zweitwohnsitz nutzt, muss ihn anmelden. Das kann teuer werden. Ein Nebenwohnsitz kann viele Vorteile haben: Der Weg zur Arbeit wird kürzer, man schafft sich eine zweite Heimat ... mehr

Polizeigewalt: Stadt Minneapolis einigt sich mit Familie von George Floyd

Minneapolis (dpa) - Fast ein Jahr nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis hat sich die Stadt mit der Familie auf einen Vergleich geeinigt. Dieser sieht die Zahlung von 27 Millionen US-Dollar (etwa 22,6 Millionen ... mehr

Köln: Hier können sich Bürger gratis einmal pro Woche testen lassen

In Köln sollen Bürger einmal in der Woche einen Gratis-Corona-Test machen können. Nachdem es zunächst kaum Möglichkeiten dazu gab, geht nun eine weitere Teststelle an den Start. In immer mehr Kommunen Nordrhein-Westfalens werden mittlerweile kostenlose ... mehr

Digitalisierung: Merkel wirbt für Ausbau der Gigabit-Netze

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für Tempo beim Aufbau schneller Internetverbindungen geworben. "Wir müssen weiter den Ausbau der Gigabit-Netze vorantreiben", sagte sie am Dienstag bei einer Tagung des Verbands Kommunaler Unternehmen. "Vor allen ... mehr

Bevölkerungsprognose: Deutschland schrumpft ein wenig - aber nicht überall

Bonn (dpa) - Die Einwohnerzahl Deutschlands wird sich einer neuen Prognose zufolge bis 2040 leicht verringern. Zu diesem Schluss kommt das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in einer aktuellen Berechnung. Für das Jahr 2040 gehen die Experten ... mehr

Nordrhein-Westfalen: Kostenlose Tests noch Theorie – Druck aus Kommunen

In Bonn und ganz Nordrhein-Westfalen kann man sich nun theoretisch kostenlos auf das Coronavirus testen lassen – tatsächlich scheitert es aber noch an der Umsetzung. Die Kommunen sind verärgert. Seit Montag greifen auch in Nordrhein-Westfalen Lockerungen ... mehr

München: Schüler erhalten Zeugnisse – oder andere Beurteilungen

Die bayerischen Schüler bekommen ihre Zwischenzeugnisse. Wegen Corona fällt das jedoch anders aus als sonst. Der Kultusminister erinnerte daran, dass Noten "beileibe nicht das Wichtigste" seien. Mit dreiwöchiger Verzögerung bekommen viele ... mehr

Klare Grenze – So bauen Sie einen Gartenzaun selbst

Mit der richtigen Anleitung und etwas handwerklichem Geschick können Sie durchaus einen Gartenzaun selber bauen. Das Grundprinzip ist dabei immer dasselbe, egal, ob es sich um einen Zaun aus Holz, verzinktem oder beschichteten Metall oder Edelstahl handelt ... mehr

Suhl im Thüringer Wald: Wo die Alten leben

Berlin (dpa) - Zehn Jahre, genauer zehn Jahre und fast fünf Monate - so weit liegt das Durchschnittsalter der Bevölkerung in Heidelberg am Neckar und Suhl im Thüringer Wald auseinander. Suhl ist unter den Landkreisen und kreisfreien Orten in Deutschland ... mehr

Corona-Lockdown in Deutschland: Mehrheit will im März shoppen gehen

Örtlich begrenzte Corona-Lockerungen könnten eine Strategie sein, die auch den Wünschen der Bürger entgegenkommen. Eine Mehrheit will bald wieder in Geschäften einkaufen gehen. Der Deutsche Landkreistag hofft vor der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen ... mehr

Finanzminister Olaf Scholz fordert höhere Steuern für Reiche

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will das Steuersystem gerechter gestalten. Deshalb sollen Besserverdienende schon bald mehr Steuern bezahlen und so einen Beitrag für das Gemeinwohl leisten. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will in der nächsten Legislaturperiode ... mehr

Wiegand wehrt sich - Impfaffäre: Durchsuchung bei Halles Oberbürgermeister

Halle (dpa) - Wegen der vorgezogenen Corona-Impfung von Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Die Polizei durchsuchte am Montag mehrere Diensträume der Stadtverwaltung. Gegenstand seien die Ermittlungen in einem ... mehr

Wohngipfel: Bund will strengere Grenzen für Umwandlung von Mietwohnungen

Am Dienstag kommt die Bundesregierung zum Wohngipfel zusammen. Justizministerin Lambrecht kündigt bereits jetzt eine Änderung an. Die Kritik von Gewerkschaften ist groß. Vor dem Wohngipfel der Bundesregierung am Dienstag hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ... mehr

Corona-Krise: Merkel spricht mit Kommunalpolitikern über Pandemie

München/Berlin (dpa) - Trotz der vielerorts sinkenden Infektionszahlen setzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter auf einen vorsichtigen Kurs bei weiteren Lockerungen von Corona-Auflagen. Nur bei niedrigen Inzidenzen seien mehr Öffnungen zu vertreten, sagte ... mehr

Nach Krankmeldungen: Impfungen mit Astrazeneca-Stoff teils gestoppt

Braunschweig/Leer (dpa) - Nach Klagen von Klinik-Angestellten über Nebenwirkungen sind in Niedersachsen Impfungen mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca an zwei Orten vorübergehend gestoppt worden. Das Herzogin-Elisabeth-Hospital in Braunschweig teilte am Dienstag ... mehr

Impfskandal - Halle: Rücktrittsforderungen wegen vorzeitiger Impfung

Halle (dpa) - Die Rufe nach Konsequenzen gegen Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) nehmen zu. In einer Sondersitzung des Stadtrates am Freitagabend äußerten einige Mitglieder ihr Unverständnis und ihren Ärger über das Gebaren Wiegands im Zusammenhang ... mehr

Düsseldorf: Erste Strafanzeigen wegen Vorfällen an Impfzentren in NRW

Die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen werden besonders geschützt. Dennoch ist es offenbar mehrmals zu Verstößen rund um die Hallen gekommen. Nach einer vorläufigen Auswertung des Innenministeriums hat es im Januar sieben Strafanzeigen zu Vorfällen in und an Impfzentren ... mehr

Schwarze Tonne: Was darf rein? | Tipps zur richtigen Mülltrennung

Die Schwarze Tonne nimmt bei der Mülltrennung die Rolle der Resterampe ein: Alles, was nicht wiederverwertet beziehungsweise recycelt werden kann, landet hier. Stimmt das? Der anfallende Restmüll wird immer weniger. Denn die Mülltrennung wird immer ausgereifter ... mehr

Beim Shoppen oder zu Hause: E-Ladenetz soll kundenfreundlich werden

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Beim Ausbau der Lade-Infrastruktur für Elektroautos wollen Anbieter den Kunden im wörtlichen Sinne entgegenkommen. So verkündete Shell Anfang der Woche, den Anbieter Ubitricity kaufen zu wollen, der Lademöglichkeiten beispielsweise ... mehr

Neumünster: Wirbel um Corona-Knast – Unterbringung ist "letztes Mittel"

Quarantäne-Verweigerer sollen künftig auf dem Gelände einer Jugendarrestanstalt in Neumünster zwangsuntergebracht werden. Doch die Maßnahme ist umstritten. Für Menschen, die die Corona-Quarantäne verweigern, kann es künftig ungemütlich werden. Sie könnten ab kommender ... mehr

"Unpopuläre Sparmaßnahmen" - Studie: Corona wirft Kommunen bei Schuldenabbau zurück

Stuttgart (dpa) - Die Corona-Krise durchkreuzt vielen Städten und Gemeinden die Haushaltspläne und dürfte damit einer Studie zufolge auch wieder steigende Steuern und Gebühren nach sich ziehen. Fast zwei Drittel der größeren Kommunen in Deutschland haben aktuell ... mehr

Infektionszahlen sinken kaum - Virologin: Nachlässigkeit gefährlicher als neues Virus

München (dpa) - Die Münchner Virologin Ulrike Protzer sieht in der Nachlässigkeit der Menschen während der Corona-Pandemie eine größere Gefahr als in der neuen Virus-Variante. Dies erkläre auch die trotz Lockdowns nur langsam sinkenden Infektionszahlen ... mehr

Tante-Emma-Laden 2.0: Dorfläden in Zeiten von Corona besonders geschätzt

Bolzum/Kirchlinten (dpa) - Als Reaktion auf Supermarkt-Schließungen auf dem Land gibt es immer mehr von Bürgerinnen und Bürgern gegründete Dorfläden. Bundesweit sei ihre Zahl seit 2015 von rund 200 auf etwa 300 gestiegen, sagte Günter Lühning, erster Vorsitzender ... mehr

Werben für "Stunde Null": Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf eine weitere finanzielle Entlastung für Kommunen und eine "Stunde Null" für Gemeinden mit hohen Schulden. In den kommenden Jahren müssten überall in Deutschland gigantische Summen investiert werden ... mehr

Hotspot Vogtland - Corona: Sachsens Regierungschef warnt vor "dunklen Monaten"

Plauen (dpa) - Das Vogtland sorgt erneut als negativer Spitzenreiter in der Corona-Pandemie für Aufsehen. War es im Frühjahr der Kreis Greiz in Thüringen, der als einer der ersten kritische Obergrenzen riss, hat sich nun der Vogtlandkreis auf sächsischer Seite ... mehr

Corona-Krise bedroht öffentliches Leben auch nach Lockdown

Mit der Schließung von Geschäften  in der Corona-Krise ist  den Städten ihre wichtigste Einnahmequelle eingebrochen. Dadurch wird die dortige Infrastruktur bedroht: zum Beispiel Kitas oder Schwimmbäder. Der Deutsche Städtetag warnt ... mehr

BER: Taxi-Regelung am Berliner Flughafen ist rechtswidrig

Ein Berliner Taxi-Unternehmen hatte gegen das Zulassungsverfahren am BER geklagt. Der Antrag wurde abgelehnt, erfolglos blieb er dennoch nicht. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Betriebserlaubnis für Berliner Taxis am Hauptstadtflughafen BER für rechtswidrig ... mehr

Krematorium überfüllt - Inzidenzzahl sinkt: Sachsen bleibt aber Hotspot

Dresden (dpa) - In Sachsen geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Vergleich zur Vorwoche zurück - der Freistaat bleibt aber gemessen an der Inzidenzzahl der Corona-Hotspot in Deutschland. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch 2728 Neuinfektionen ... mehr

Statt Feuerwerk: Kölner sollen an Silvester Licht an und aus machen

Köln (dpa) - Trotz Böllerverkaufsverbot soll es in Stadt Köln an Silvester eine Art Feuerwerk geben: Unter dem Motto: "Licht an. Jahr aus" sollen die Menschen um 0.00 Uhr für fünf Minuten zu Hause das Licht immer wieder an und ausmachen. Die Stadt spricht ... mehr

Großes Polizeiaufgebot: "Querdenken"-Demos in Frankfurt und Dresden verboten

Berlin (dpa) - Trotz des Verbots einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sind am Samstag in Frankfurt sowohl Anhänger der "Querdenken"-Initiative als auch Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Die Stadt hatte die Demonstration zuvor verboten, der Hessische ... mehr
 
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