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Kommunen

Windkraft-Bürgerbeteiligung kommt nicht in Schwung

Windkraft-Bürgerbeteiligung kommt nicht in Schwung

Die Hoffnung der Landesregierung auf Akzeptanzsteigerung für neue Windparks durch das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz hat sich bislang nicht erfüllt. Das 2016 vom Landtag beschlossene Gesetz, das Kommunen und deren Bewohnern eine Unternehmensbeteiligung ... mehr

"Emma" ist unterwegs: Autonom fahrender Bus in Mainz

Ein auf den Namen "Emma" getaufter autonom fahrender Elektrobus ist am Montag am Mainzer Rheinufer offiziell an den Start gegangen. Der nahezu lautlose Kleinbus des französischen Herstellers Navya mit acht Sitzplätzen wird vier Wochen lang auf einer mehrere hundert ... mehr
Dorfkümmerin hält Fäden zusammen

Dorfkümmerin hält Fäden zusammen

Deniz Oz (36) ist bundesweit ist die einzige Dorfkümmerin, die über ein Bundesprogramm ihre Arbeit erledigt. In Blumenthal im nördlichen Zipfel Brandenburgs ist sie im Einsatz. Im Rahmen des Modellvorhabens zur ländlichen Entwicklung hatte das Bundesagrarministerium ... mehr
Mit neuem Betrieb will Mannheim Lebensqualität verbessern

Mit neuem Betrieb will Mannheim Lebensqualität verbessern

Mannheim soll sauberer und sicherer werden: Darum soll sich künftig ein Eigenbetrieb der Stadt kümmern - zuständig für den öffentlichen Raum, sprich Plätze, Parks und Co. Nach Angaben von Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) werden erstmals in einer Stadt ... mehr
Rekord beim Elbeschwimmen: 1781 Teilnehmer am Start

Rekord beim Elbeschwimmen: 1781 Teilnehmer am Start

Die 21. Auflage des Elbeschwimmen in Dresden verzeichnet einen neuen Rekord. 1781 Wagemutige stürzten sich am Sonntag in den 26 Grad warmen Fluss, das waren etwa 100 mehr als im Vorjahr, wie Initiator Dietrich Ewers sagte. Kinder, Jugendliche und Senioren kamen ... mehr

Staatskanzlei unterstützt Sommerfest für Heimkehrwillige

Die Landesregierung unterstützt am kommenden Wochenende in Spremberg ein Sommerfest für einstige Lausitzer, die wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen. Das Fest unter dem Motto "Heeme fehlste" (Zuhause fehlst du) ist am kommenden Freitagabend. In der Sommerzeit seien ... mehr

Groß-Gerau will Terminal-Bau am Flughafen Frankfurt stoppen

Hat die Stadt Frankfurt den ersten Bauabschnitt des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen zu Unrecht genehmigt? Mit dieser Frage befasst sich am Mittwoch (8. August) der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH). Dort wird eine Klage des Kreises Groß-Gerau ... mehr

Kretschmann: Stuttgart bei Kulturmeile und Opernbau am Zug

In der Frage der Zukunft der Kulturmeile und der Oper in Stuttgart sieht Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Landeshauptstadt am Zug. "Es sind schwierige Fragen, die geklärt werden müssen. Unter anderem, ob die Ersatzspielstätte ein Provisorium ... mehr

Mehr als 1000 Teilnehmer zum 21. Elbeschwimmen erwartet

Zur 21. Ausgabe des Elbeschwimmens werden am Sonntag mehr als 1000 Teilnehmer in Dresden erwartet. Bei dem Spektakel werden sich ab 10.00 Uhr wieder Kinder, Jugendliche und Senioren in Badesachen, teils in historischen Schwimmanzügen und in Kostümen in den Fluss ... mehr

Bonner stimmen gegen Schwimmbad-Neubau

Ein schriftlicher Bürgerentscheid hat in Bonn den geplanten Neubau eines Hallenbads gestoppt. An der Abstimmung beteiligten sich mehr als 106 000 Einwohner, wie die Stadt am Samstag nach Auszählung der Stimmen mitteilte. Der Bürgerentscheid ersetzt den Beschluss ... mehr

Annaberg-Buchholz benennt Platz nach Carlfriedrich Claus

Die Erzgebirgsstadt Annaberg-Buchholz hat einen Platz nach dem Künstler Carlfriedrich Claus (1930-1998) benannt. Damit würden Leben und Werk des Poeten und avantgardistischen Zeichners gewürdigt, teilte die Stadt am Samstag mit. Angeregt wurde ... mehr

Land unterstützt Feuerwehren finanziell

Die Freiwillige Feuerwehr Beelitz (Potsdam-Mittelmark) hat am Samstag offiziell ihr neues Gerätehaus in Betrieb genommen. Es kostete insgesamt rund 3,3 Millionen Euro, etwa die Hälfte der Summe stammte aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm, wie das Innenministerium ... mehr

Gemeindefusion im Kreis Ludwigslust-Parchim

Nach der Neubildung der Gemeinde Mönchgut auf der Insel Rügen Anfang des Jahres ist eine weitere Gemeindefusion perfekt. Wie das Innenministerium in Schwerin am Samstag mitteilte, haben die Gemeinden Marnitz, Suckow und Tessenow im Landkreis Ludwigslust-Parchim einen ... mehr

Fundbüros bieten Online-Auftritte für verlorene Dinge

Die Fundbüros der Thüringer Kommunen zögern noch, soziale Netzwerke für die Suche nach den Eigentümern verlorener Gegenstände zu nutzen. In Weimar und Jena seien die Fundbüros bereits auf anderen Wegen digital erreichbar, sagten Sprecher der Stadtverwaltungen ... mehr

Tango Festival darf nicht wegen Trockenheit verboten werden

Die Stadt Lorch darf das für das Wochenende geplante Tropen Tango Festival in Wollmerschied nicht verbieten. Zwar sei die Gefahr von Wald- und Flächenbränden derzeit stark erhöht, doch die konkrete Gefahr eines Feuers drohe bei der geplanten Veranstaltung nicht ... mehr

Öffentliche Grillplätze wegen Brandgefahr geschlossen

Einige Städte und Gemeinden im Südwesten haben das Grillen auf öffentlichen Grillplätzen wegen der großen Brandgefahr verboten. Die Landeshauptstadt Stuttgart sprach das Verbot Anfang der Woche für alle öffentlichen Grillstellen im Wald aus. In Karlsruhe untersagte ... mehr

Gericht: Anwohner neben Glockenturm müssen Läuten dulden

Manche nervt das Gebimmel, manche finden Glockengeläut schön - im Emmendinger Ortsteil Maleck jedenfalls darf die Gemeinde nach einem Gerichtsurteil die Glocke unverändert laut läuten. Die Besitzer eines Grundstücks neben dem Glockenturm müssen den Lärm der Dorfglocke ... mehr

Heinold: Alle Bundesmittel für Schulen und Kitas abgerufen

Das Bauprogramm des Bundes für Schulen und Kitas ist in Schleswig-Holstein nach Einschätzung von Finanzministerin Monika Heinold ein voller Erfolg. Die ersten 100 Millionen Euro seien jetzt vollständig vergeben, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag der Deutschen ... mehr

Stadtwerke Saarbrücken: Ausfall in der Trinkwasserversorgung

Nach einem Rohrbruch haben die Stadtwerke Saarbrücken einen Ausfall in der Trinkwasserversorgung in Bübingen, Güdingen, Fechingen und Brebach angekündigt. Am Donnerstag habe sich im Bliestal eine Havarie an einer Hauptversorgungsleitung ereignet, teilten die Stadtwerke ... mehr

Projekt "freYfahrt": ÖPNV nach Bedarf und via Internet bestellbar

Die Bürger im niederbayerischen Freyung können künftig den Bus dann bestellen, wenn sie ihn brauchen - und zwar direkt über eine Handy-App. Freyung wird damit zur Modellstadt. Am Donnerstag ist das Projekt "freYfahrt" vorgestellt worden. Der Bus fährt keine festen ... mehr

Arbeit: Frauenquote im öffentlichen Sektor unter 30 Prozent

Berlin (dpa) - Die Frauenquote in den Führungsetagen der öffentlichen Unternehmen verharrt unterhalb der 30-Prozent-Marke. Das geht aus einer Untersuchung der Organisation Frauen in die Aufsichtsräte (FidAR) hervor. Demnach liegt der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien ... mehr

Land Berlin erbt 400 000 Euro für soziale Projekte

Das Land Berlin hat rund 400 000 Euro von einer Privatperson aus dem Wedding geerbt. Das Geld soll laut Testament für Heimkinder, kranke Kinder und Arme eingesetzt werden, wie das Bezirksamt Mitte am Donnerstag mitteilte. Aus diesem Grund werde ab sofort nach passenden ... mehr

Heiße Tage: Stadtverwaltungen kürzen Sprechzeiten

Städte und Kommunen in Brandenburg reagieren auf die anhaltende Sommerhitze mit verkürzten Sprechzeiten in den Verwaltungen. Bis Donnerstag kommender Woche beschränkte etwa die Stadt Cottbus ihre Sprechzeiten bis 16.00 Uhr. Man wolle ... mehr

Schnelles Internet auch für Pellworm

Auf der Nordsee-Insel Pellworm hat der Ausbau des Glasfasernetzes begonnen. Den offiziellen ersten Spatenstich dafür setzte am Donnerstag Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther. "Damit wird eine ganz wesentliche Bedingung zahlreicher Gäste Pellworms ... mehr

BGH nimmt im Sozialleistungsdschungel Ämter in die Pflicht

Die obersten deutschen Zivilrichter stärken Menschen den Rücken, die sich im komplizierten Geflecht der Sozialleistungen allein nicht zurechtfinden. Die Mitarbeiter der verschiedenen Träger müssen ihnen bei klar erkennbarem Bedarf auch über den eigenen Fachbereich ... mehr

Kommunen scheitern im Streit um Teag-Aktien vor Gericht

Mehrere Thüringer Kommunen sind vorerst mit ihrem Versuch gescheitert, die Übernahme von Aktien der Thüringer Energie AG (Teag) durch die Kommunale Energie-Beteiligungsgesellschaft (Kebt) zu verhindern. Das Landgericht Erfurt habe eine entsprechende Klage der Kommunen ... mehr

Taucher säubern Kläranlage in Nordhausen

Bei Wartungsarbeiten an der städtischen Großkläranlage in Nordhausen sind am Donnerstag auch Taucher eingesetzt worden. Sie sollten Ablagerungen beseitigen, die sich in den letzten fast 20 Jahren in der Schlammfaulungsanlage gebildet haben, wie die Stadtverwaltung ... mehr

Neubrandenburg erhält Millionenhilfe für Sparsamkeit

Die Stadt Neubrandenburg kann mit Extrahilfe des Landes deutlich eher schuldenfrei werden. Die nach Rostock und Schwerin größte Stadt im Nordosten hat zusätzlich 10,2 Millionen Euro vom Landesinnenministerium erhalten. Den entsprechenden Bescheid übergab Innenminister ... mehr

AfD ohne Anspruch auf Nutzung von Koblenzer Rathaussaal

Die AfD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts keinen Anspruch auf Nutzung des historischen Rathaussaals für eine Bürgerinformationsveranstaltung. Der Saal stehe Fraktionen generell nicht zur Verfügung - damit ... mehr

Schulden der Kommunen im Norden gesunken

Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Schleswig-Holstein haben ihre Schulden bei Kreditinstituten im vergangenen Jahr etwas abgetragen. Die Gesamtsumme sank um 1,4 Prozent auf 3,77 Milliarden Euro, wie das Statistikamt Nord am Donnerstag mitteilte. Rein rechnerisch ... mehr

Kommunen aus NRW gewinnen Deutschen Nachhaltigkeitspreis

Mit den Städten Münster, Eschweiler und der Gemeinde Saerbeck kommen alle drei Sieger des diesjährigen Deutschen Nachhaltigkeitspreises für Kommunen aus Nordrhein-Westfalen. Die mit 30 000 Euro dotierte Auszeichnung würdigt die Städte in ihrer jeweiligen ... mehr

Von Unwetter getroffenes Jenaer Freibad öffnet wieder

Nach vier Tagen Zwangspause können die Badelustigen in Jena am Donnerstag wieder im Südschwimmbad planschen. Das Strandbad am Schleichersee war am vergangenen Samstag von einem heftigen Unwetter getroffen worden. Teile einer großen Pappel hatten eine vierköpfige Familie ... mehr

"freYfahrt": ÖPNV nach Bedarf und via Internet bestellbar

Die Bürger im niederbayerischen Freyung können künftig den Bus dann bestellen, wenn sie ihn brauchen - und zwar direkt über eine Handy-App. Freyung wird damit zur Modellstadt. Am Donnerstag ist das Projekt "freYfahrt" vorgestellt worden. Der Bus fährt keine festen ... mehr

Urteil zu Kitaplatz-Anspruch: Betreuungszeit nach Bedarf

Eltern von Kleinkindern haben einem aktuellen Urteil zufolge Anspruch auf einen Betreuungsplatz, der sich an ihrem zeitlichen Bedarf orientiert. Geklagt hatten Eltern eines einjährigen Kindes, weil die Stadt nur einen Kita-Platz ... mehr

Fast 600 000 Euro für soziale Projekte in Heidenau

Das Land Sachsen fördert mehrere soziale Projekte in Heidenau (Sächsische Schweiz) mit insgesamt 585 000 Euro aus EU- und Landesmitteln zur Stadtentwicklung. Damit erhielten die benachteiligten Stadtteile Nordost und Südwest Entwicklungschancen, sagte Innenminister ... mehr

Wegen Dürre: Grillen auf öffentlichen Plätzen verboten

In Chemnitz darf wegen der extremen Trockenheit nicht mehr auf öffentlichen Plätzen gegrillt werden. Wie die Stadtverwaltung am Mittwoch mitteilte, ist das Grillen an neun dafür vorgesehenen Orten verboten, weil die Waldbrandstufe 3 erreicht wurde. Bei Verstößen drohe ... mehr

Frankfurt: Verkehrsdezernent rechnet mit Diesel-Fahrverboten

Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) rechnet mit Diesel-Fahrverboten in Hessens größter Stadt. "So wie die Entwicklung ist, halte ich es für relativ wahrscheinlich, dass wir auch in Frankfurt Diesel-Fahrverbote werden ... mehr

Ortsschild in Osterweddingen geklaut

Unbekannte haben in Osterweddingen (Landkreis Börde) das Ortseingangsschild gestohlen. Wie die Polizei in Haldensleben am Mittwoch mitteilte, wurde die Tat am Dienstagnachmittag entdeckt. Das Schild stand in der Nähe des Friedhofs der Ortschaft der Gemeinde Sülzetal. mehr

Puma-Gründungssitz wird zeitweise Rathaus von Herzogenaurach

Der Gründungssitz des fränkischen Sportartikelherstellers Puma wird vorübergehend zum Rathaus der Stadt Herzogenaurach. Von Mitte November an soll die Stadtverwaltung für vier bis fünf Jahre in den Neubau des Komplexes mit 5200 Quadratmeter Nutzfläche ziehen ... mehr

Multifunktionshalle: Vorentscheidung für Lagardère

Frankfurt/Main/Offenbach (dpa/lhe) – Die Städte Frankfurt und Offenbach wollen bis Mitte September darüber entscheiden, welcher Investor die geplante Multifunktionsarena für rund 13 000 Menschen bauen soll. Die zuständigen Dezernenten Markus Frank und Jan Schneider ... mehr

Anklage: Mitarbeiter plündert jahrelang Hamelner Stadtkasse

Weil er jahrelang die Stadtkasse geplündert und große Mengen Geld erbeutet haben soll, kommt ein früherer Verwaltungsmitarbeiter demnächst vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Hannover habe den 48-Jährigen wegen gewerbsmäßiger Untreue in 52 Fällen angeklagt, sagte ... mehr

OVG: Protestplakat gegen Neubautrasse muss entfernt werden

Ein Protestplakat gegen die geplante Neubautrasse der B 271 muss nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts zwischen Kallstadt und Herxheim am Berg (Kreis Bad Dürkheim) entfernt werden. Die beiden Schilder einer Bürgerinitiative würden gegen Baurecht ... mehr

Tag des Ehrenamts nächstes Jahr in Bad Hönningen

Der landesweite Tag des Ehrenamts in Rheinland-Pfalz wird nächstes Jahr in Bad Hönningen gefeiert. "Wir werden den ehrenamtlich Engagierten ein besonderes Fest bereiten und ihnen für ihren Einsatz für das Gemeinwohl danken", sagte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer ... mehr

Land hilft Unwetter-Geschädigten im Kreis Limburg-Weilburg

Nach den Unwettern Anfang Juli sollen die damals betroffenen Menschen im Kreis Limburg-Weilburg finanzielle Hilfe vom Land erhalten. Der Kreis werde die entstandenen Schäden prüfen und Vorschläge für eine Entschädigung machen, teilte das Innenministerium in Wiesbaden ... mehr

Stadt Leipzig ruft zu Aktion "Wasser für Straßenbäume" auf

Die lange Dürre hat Leipzigs Straßenbäumen zugesetzt. Die Stadt ruft die Bürger deshalb zur Aktion "Wasser für Straßenbäume" auf. Besonders gefährdet seien Bäume, die jünger als zehn Jahre sind oder an extremen Standorten stehen, etwa auf Mittelinseln, teilte die Stadt ... mehr

Horn regt Initiative für Aufnahme von Bootsflüchtlingen an

Das Schicksal der Bootsflüchtlinge aus Afrika hat nicht nur drei Großstädte aus Nordrhein-Westfalen auf den Plan gerufen: Auch im Südwesten wollen Kommunen ein Signal für die Menschlichkeit setzen. Der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) sicherte ... mehr

Althusmann kündigt Digital-Hilfe für Landkreise an

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann will seinen Fahrplan für die Digitalisierung des Landes am 14. August vorstellen. Darin sollen jedem Landkreis zwei Millionen Euro für die Umstellung von Kupfer- auf schnelles Glasfaserkabel zugesagt werden ... mehr

Bamberger "Kreuzigungsgruppe" wieder vollzählig

Die bei einem Unwetter in Bamberg beschädigte historische Marienstatue der "Kreuzigungsgruppe" steht wieder an ihrem alten Platz. Ein Kran brachte die 2,10 Meter große und fast eine Tonne schwere Figur am Mittwoch zurück auf die Obere Brücke, wie die Stadt mitteilte ... mehr

Riesige Spanne bei Kitagebühren in NRW

Die Elternbeiträge in Kindergärten sind in den nordrhein-westfälischen Kommunen höchst unterschiedlich. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Gebührenvergleich des Bundes der Steuerzahler in 57 Kommunen hervor. Am besten sind Eltern demnach ... mehr

Frankfurt prüft nach Klage die Zahl der Taxi-Konzessionen

Erstmals seit elf Jahren überprüft die Stadt Frankfurt die Zahl der von ihr vergebenen Taxi-Konzessionen. Anlass ist die Klage eines Bewerbers vor dem Verwaltungsgericht, der nicht länger auf die behördliche Genehmigung warten will. Vor einem Urteil hat das Gericht ... mehr

Raus aus der Krise: Städte setzen auf Lebensqualität

Wittenberge hat wie viele andere Städte in Brandenburg nach der Wende Tausende Einwohner verloren, weil große Betriebe abgewickelt wurden. Doch inzwischen hat die Stadt den Umschwung geschafft und die Zahl der Einwohner wieder stabilisiert. "Es geht längst nicht ... mehr

Thüringer Kommunen behalten auffällige Hunde im Blick

Viele Thüringer Kommunen vermissen die Rasseliste für gefährliche Hunde nach deren Abschaffung nicht, behalten aber auffällige Vierbeiner im Blick. Einzelne Städte haben sich für einen eigenen Weg entschieden - oder die Steuerauflagen der neuen Regelung noch nicht ... mehr

Marien-Skulptur kehrt restauriert zu Stammplatz zurück

Die während eines Unwetters schwer beschädigte historische "Kreuzigungsgruppe" in Bamberg, an der Tausende Touristen an der Oberen Brücke jährlich vorbeigehen, ist restauriert worden. Vor mehr als einem Jahr hatte ein umstürzender Ast das Bildnis der Maria ... mehr

222 000 Menschen arbeiten für Kommunen und Land

In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Bereich im vergangenen Jahr auf etwa 222 000 Menschen gestiegen. Das teilte das Statistische Landesamt am Dienstag in Bad Ems mit. Im Vergleich zum Vorjahr sei dies ein Zuwachs von zwei Prozent ... mehr

Richter geben grünes Licht für Bauschutt-Deponie

Die Mineralstoffdeponie Haschenbrok im Landkreis Oldenburg kann gebaut werden. Eine Klage des Naturschutzbundes NABU gegen den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag abgewiesen, wie eine Sprecherin ... mehr
 


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