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Zusammenarbeit der Kommunen soll verbessert werden

Zusammenarbeit der Kommunen soll verbessert werden

Das Saarland will die interkommunale Zusammenarbeit vorantreiben. Nach über 120 Sitzungen mit Fachleuten, Kommunalvertretern und Bürgermeistern präsentierte Innenminister Klaus Bouillon (CDU) am Dienstag in Saarbrücken das Ergebnis der Gespräche: einen 750-seitigen ... mehr
Deutsche Bahn begrüßt Söders Pläne für Ring-S-Bahn

Deutsche Bahn begrüßt Söders Pläne für Ring-S-Bahn

Die Deutsche Bahn (DB) begrüßt die Pläne von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für eine Ring-S-Bahn in München. "Jeder Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs ist positiv zu bewerten und wird positive Verkehrseffekte erzielen", sagte ein DB-Sprecher am Dienstag ... mehr
Sanierung der Bonner Beethovenhalle wird immer teurer

Sanierung der Bonner Beethovenhalle wird immer teurer

Die Sanierung der Beethovenhalle in Bonn wird immer teurer. Die aktuelle Kostenprognose belaufe sich auf knapp 94 Millionen Euro, teilte die Stadt am Dienstag mit. In einer Hochrechnung aus dem Juni hatte man noch rund 84 Millionen Euro veranschlagt, im Februar ... mehr
Nach Brand in Reifenlager: Stadt schreibt Belohnung aus

Nach Brand in Reifenlager: Stadt schreibt Belohnung aus

Die Stadt Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) hat nach Bränden auf einer stillgelegten Deponie 5000 Euro Belohnung für Hinweise auf die Täter ausgelobt. Das teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit. Vom 27. bis 29. Juli und vom 8. bis 9. August ... mehr
Deutschlands schmutzigste Kreuzung: Ab Donnerstag Tempo 40

Deutschlands schmutzigste Kreuzung: Ab Donnerstag Tempo 40

An Deutschlands schmutzigster Kreuzung, dem Stuttgarter Neckartor, gilt von Donnerstag an zur Luftreinhaltung Tempo 40. Die Geschwindigkeitsbeschränkung werde probeweise eingeführt, teilte die Stadt am Dienstag mit. Die Hoffnung: Tempo 40 soll Anfahrt ... mehr

Pachterhöhung für Wasserhäuschen zunächst ausgesetzt

Die Pachterhöhung für die so genannten Wasserhäuschen in Frankfurt ist zunächst ausgesetzt worden. "Bis zu einem weiteren Gespräch mit der Brauereigruppe Radeberger wird es keine Pachterhöhung geben", sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Dienstag. Zuvor hatte ... mehr

Straßenausbau-Beiträge: CDU stellt Rot-Rot-Grün Bedingungen

In der Debatte über die Abschaffung von Straßenausbau-Beiträgen in Thüringen hat die oppositionelle CDU der Landesregierung Gesprächsbereitschaft signalisiert - allerdings nicht ohne Bedingungen. Als Voraussetzung nannte Fraktionschef Mike Mohring am Dienstag ... mehr

München-Paket: Gemeindetag warnt vor "Wasserkopf"

Das von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte Maßnahmenpaket zur Entwicklung Münchens stößt beim Bayerischen Gemeindetag auf Zurückhaltung. Der Verband warnte davor, den Fokus bei der Städte- und Gemeindeentwicklung zu sehr auf die Landeshauptstadt zu legen ... mehr

Kommunen mit mehr Ausgaben und Einnahmen

Die Kommunen in Thüringen haben im ersten Halbjahr 3,53 Milliarden Euro ausgegeben. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes vom Dienstag 48,1 Millionen Euro oder 1,9 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die Ausgaben für Sachinvestitionen ... mehr

CDU wirft Landesregierung Trickserei mit Kommunen-Geld vor

Die CDU-Fraktion hat der Landesregierung rechtswidrigen Umgang mit Geld der Kommunen vorgeworfen und Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) der Lüge bezichtigt. Fraktionschef Christian Baldauf und der kommunalpolitische Sprecher Gordon Schnieder stützten diese Beschuldigung ... mehr

Kommunale Nachfrage nach Sicherheitsinitiative steigt

Das Projekt zur Kriminalitätsprävention "Kompass" stößt bei den hessischen Kommunen auf immer größeres Interesse. Nach Angaben von Innenminister Peter Beuth (CDU) haben 17 neue Städte und Gemeinden die Zusage für eine Teilnahme an der Initiative erhalten. Weitere ... mehr

OB Reiter kann in München-Paket nichts Neues entdecken

Das von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte München-Paket stößt beim Oberbürgermeister der Landeshauptstadt auf Skepsis. "Etwas wirklich Neues konnte ich da nicht entdecken", sagte Dieter Reiter am Dienstag. Wenn Söder jetzt ankündige, die von der Stadt ... mehr

Pendlerhauptstadt Frankfurt vor dem Verkehrskollaps

Frankfurt ist einer Studie zufolge die Pendlerhauptstadt Deutschlands. In keiner anderen Großstadt ist der Anteil der Einpendler an den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten so hoch wie hier, wie aus einer Studie hervorgeht, die die Industrie- und Handelskammer ... mehr

Söder: Langfrist-Strategie für München und Umland

Mehr Wohnungen, mehr Kita-Plätze, ein weiterer Ausbau des Mittleren Rings rund um die Münchner Innenstadt, Fahrradschnellwege, mehr U-Bahnen und Express-Busse und langfristig eine Ring-S-Bahn: Sechs Wochen vor der Landtagswahl hat Bayerns Ministerpräsident Markus ... mehr

SPD will Straßenausbaubeiträge abschaffen

Anlieger sollen nach dem Willen der SPD in Zukunft nicht mehr für den Ausbau kommunaler Straßen zur Kasse gebeten werden. Die Fraktion habe den Grundsatzbeschluss gefasst, die Straßenausbaubeiträge grundsätzlich abzuschaffen, der Weg dahin sei aber noch nicht ... mehr

Drususstein: Römisches Denkmal in Mainz wird restauriert

Die Stadt Mainz restauriert und saniert den sogenannten Drususstein auf der Zitadelle. Das von den Römern vor mehr als 2000 Jahren errichtete Monument sei wohl das älteste Steindenkmal Deutschlands und über die Jahre arg verwittert, sagte Hans Marg, Vorsitzender ... mehr

Verband will Alternativen zu Wohnungsfirma-Verkauf prüfen

Im Streit um einen möglichen Verkauf der kommunalen Wohnungsgesellschaft in Grimmen (Vorpommern-Rügen) hat der Verband Norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) Unterstützung bei der Prüfung von Alternativen angeboten und einen Vorschlag unterbreitet. "Wenn die Stadt ... mehr

Neue Etappe: Tennet verlegt Nordlink-Seekabel im Wattenmeer

Das Seekabel Nordlink zwischen Deutschland und Norwegen wird seit Montag im Wattenmeer der deutschen Nordseeküste verlegt. Vom schleswig-holsteinischen Deich bei Büsum, durch das Wattenmeer bis südwestlich der Insel Sylt wird der Übertragungsnetzbetreiber Tennet ... mehr

Steuerzahlerbund: Kommunen heben die Grundsteuer stark an

Die Kommunen Barleben, Biederitz und Köthen haben nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes besonders kräftig die Grundsteuer angehoben. Allein Barleben habe in den vergangenen fünf Jahren den Hebesatz um 150 Punkte auf 450 Prozent angehoben und lege in diesem ... mehr

Schönste Dörfer: Was ist aus ihnen geworden?

Alle drei Jahre werden die schönsten Dörfer des Landes gekürt. Offiziell heißt der Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft - unser Dorf soll schöner werden". Doch nicht für alle Preisträger hat sich die Zukunft als rosig erwiesen. Der erste Landessieger ... mehr

Streit um Abriss historischer Kuranlagen

Der geplante Abriss bundesweit seltener Kuranlagen in Bad Neuenahr-Ahrweiler sorgt für Streit. Denkmalschützer und eine Bürgerinitiative kämpfen vor allem für die Erhaltung der um 1934 erbauten Großen Konzerthalle. Die Stadt verweist auf ein Gutachten ... mehr

Kulturrat mahnt dauerhafte Finanzierung auf dem Land an

Die Kultur auf dem Land im Osten braucht nach Angaben des Geschäftsführers des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, eine langfristigere Finanzierung. "Kultur ist eine dauerhafte Daseinsfürsorge wie Wasser- und Stromversorgung oder der Straßenverkehr", sagte ... mehr

Frage für einen Freund: Darf Sperrmüll einfach rausgestellt werden?

Nürnberg (dpa/tmn) - Manche Frage traut man kaum zu stellen - nicht einmal dem Partner, und auch nicht einem Arzt oder Anwalt. Das Thema ist unangenehm, der Einblick in die persönlichen Lebensumstände könnte peinlich und tief werden, vielleicht drohen sogar rechtliche ... mehr

BSR-Chefin: Berlin ist nicht dreckiger als früher

 Die Chefin der Berliner Stadtreinigung, Tanja Wielgoß, findet Berlin nicht schmutziger als früher. "Wir wissen aus wissenschaftlichen Studien, die wir mit der Humboldt-Universität machen, dass es in Berlin besser geworden ist", sagte Wielgoß der "Berliner Morgenpost ... mehr

Gericht urteilt über Dieselfahrverbot in Frankfurt

Droht Hessens größter Stadt Frankfurt ein Dieselfahrverbot? Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Land Hessen verklagt, weil in vier Städten die Stickoxid-Grenzwerte überschritten wurden. Das Wiesbadener Verwaltungsgericht verhandelt am kommenden Mittwoch ... mehr

Fundbüros im Norden sind Sammelstelle für Kuriositäten

In den Fundbüros in Hamburg und Schleswig-Holstein landen neben den Klassikern wie Schlüssel und Ausweise auch immer wieder kuriose Gegenstände. Allein im Fundbüro in Hamburg-Altona werden pro Jahr rund 40 000 Gegenstände abgegeben, darunter viele Smartphones ... mehr

Hettstedts Bürgermeister Kavalier mit 40 Jahren gestorben

Der Bürgermeister von Hettstedt, Danny Kavalier (CDU), ist im Alter von 40 Jahren gestorben. Das teilte die Stadtverwaltung auf ihrer Internetseite am Samstag mit. "Wir werden Danny Kavalier als einen ganz besonderen Menschen in Erinnerung behalten. Wir alle haben ... mehr

Abgemeldete Fahrzeuge blockieren öffentliche Flächen

Tausende Fahrzeuge ohne Kennzeichen oder Zulassungsplakette blockieren jedes Jahr Parkflächen und Straßenränder in Hessens Städten. Viele Kommunen sind jedoch zunächst nachsichtig und lassen die Autos erst nach einer Frist abschleppen, wie eine Umfrage der Deutschen ... mehr

Friedhofsverwalter: Jeder zweite Friedhof ohne WC

Auf vielen Friedhöfen fehlen nach Einschätzung des Verbands der Friedhofsverwalter Toilettenanlagen. "Ich gehe von 50 Prozent aus", sagte Verbandssprecher Michael Albrecht in Hannover. WCs seien früher bei der Planung der Anlagen nicht als relevant erachtet worden ... mehr

Städte bewerten nächtliche Ruhestörungen unterschiedlich

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will härter gegen nächtliche Ruhestörung vorgehen. "Bislang haben wir zunächst ermahnt", kündigte Palmer an. Das will der Grünen-Politiker nun ändern. Schon wer zum ersten Mal beim Grölen oder mit einem laut aufgedrehten ... mehr

AfD will U-Ausschuss zu Stuttgarter Klinik-Skandal

Die oppositionelle AfD wirbt für einen Untersuchungsausschuss im Landtag zum Stuttgarter Klinikskandal. Die Angelegenheit habe alle Aspekte der "filzgrünen Wirtschaft", die Baden-Württemberg täglich erlebe, wie unter einem Brennglas, sagte AfD-Fraktionsvorsitzender ... mehr

Ramelow wirbt für freiwillige Fusion von Landkreisen

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat den Stadtrat Eisenach ermuntert, am 4. September für eine freiwillige Fusion mit dem Wartburgkreis zu stimmen. Ein positives Votum der Abgeordneten für den Zukunftsvertrag werde "die Kette wichtiger Entscheidungen Eisenachs ... mehr

Schumann-Haus in Düsseldorf wird Museum - Musiker bleibt

Das historische Schumann-Haus in der Düsseldorfer Altstadt wird in weiten Teilen zu einem Museum ausgebaut. Nach langen Auseinandersetzungen mit einem Musiker, der seit Jahrzehnten in dem Haus lebt, ist der Weg für die Sanierung frei. Das Gebäude, in dem der romantische ... mehr

Bauarbeiten bei Straßen- und U-Bahnen in Frankfurt

Nach dem S-Bahn-Tunnel sind die U- und Straßenbahnen dran: Bis Ende des Jahres sind in Frankfurt 16 Baumaßnahmen im Netz der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) geplant. Schwerpunkt sind Gleisarbeiten an sieben Baustellen, die auch den Individualverkehr ... mehr

Main-Kinzig-Kreis will Hanau nicht an Kreisfreiheit hindern

Der Kreistag Main-Kinzig will der Stadt Hanau auf dem Weg zur angestrebten Kreisfreiheit keine Hindernisse in den Weg legen. Bei seiner Sitzung stimmten die Abgeordneten am Freitag in Gelnhausen mit großer Mehrheit dafür, den Prozess konstruktiv zu begleiten ... mehr

Land reagiert gelassen auf mögliche Klage wegen OB-Pension

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat gelassen auf die erwogene Klage der Stadt Koblenz im Streit um die Pension für den Koblenzer Ex-Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig (SPD) reagiert. "Die Landesregierung hat in dieser Angelegenheit bislang keine neuen ... mehr

20 000 besuchen historische Kaiserpfalz "franconofurd"

Zehn Tage nach ihrer Eröffnung haben mehr als 20 000 Menschen die historische Kaiserpfalz "franconofurd" in Frankfurt besichtigt. Allein am ersten Wochenende kamen mehr als 7000 Besucher, um sich die Mauerreste unter dem Domhügel anzusehen, wie das Archäologische Museum ... mehr

"Bahnhof des Jahres" steht in Eppstein im Taunus

Der Bahnhof von Eppstein ist zum kundenfreundlichsten Bahnhof Deutschlands gewählt worden. Der Bahnlobby-Verein Allianz pro Schiene zeichnete ihn am Freitag in Berlin mit dem begehrten Titel "Bahnhof des Jahres 2018" aus. Das historische Gebäude sei nach seiner ... mehr

Finanzierung steht: Gasometer Oberhausen kann saniert werden

Die Finanzierung der dringend notwendigen Sanierung des Gasometers Oberhausen steht. Am Donnerstag bewilligte das Land Nordrhein-Westfalen eine Förderung von 2,5 Millionen Euro, um das Industriedenkmal langfristig zu erhalten. Weitere 7,25 Millionen Euro hatte ... mehr

Kommunen: Kaum Interesse an Abweichung von Vorschriften

Über Bürokratie wird gern gejammert - doch Möglichkeiten zur Abweichung von Vorschriften werden kaum genutzt. Mecklenburg-Vorpommerns Standarderprobungsgesetz jedenfalls, das 2010 in Kraft trat und den Städten und Gemeinden ermöglicht, auf Antrag von Regelungen ... mehr

Freiburgs OB Horn will weniger Plastikmüll in der Stadt

Der neue Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) will die Bürger der Stadt noch stärker für Mülltrennung und Recycling gewinnen. Nach Horns Angaben produziert jeder Bürger pro Kopf rund 24 Kilogramm Plastikmüll, der Landesdurchschnitt liege ... mehr

Dresden legt Entwurf für Rekordhaushalt vor

Die Stadt Dresden will in den beiden kommenden Jahren so viel Geld ausgeben wie noch nie. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) brachte am Donnerstag den Entwurf für den Doppelhaushalt ein. Er umfasst 2019 und 2020 jeweils rund 1,8 Milliarden Euro, was einen Rekord ... mehr

Großstädte setzen beim Wassersparen auf mehr Brauchwasser

Die wachsenden Großstädte Frankfurt und Wiesbaden haben am Ende des trockenen Sommers angekündigt, künftig mehr Brauchwasser einzusetzen, um Trinkwasser zu sparen. Die Nutzung von Brauchwasser sei nicht nur in der Industrie wichtig, sondern auch für neue Wohnquartiere ... mehr

Kommunale Betriebe legen Managergehälter selten offen

Kommunale Unternehmen sind sehr zurückhaltend bei der Veröffentlichung der einzelnen Managergehälter. Bei 80,3 Prozent der Unternehmen wird die Vergütung nicht offengelegt, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Studie der Zeppelin ... mehr

Ausstellungstrilogie über Harzmaler in Wernigerode

Drei Ausstellungseröffnungen an einem Abend: Anlässlich des Wernigeröder "Kulturklints" beginnen am 7. September in der Harzstadt gleich drei Schauen über berühmte Harzmaler. Orte seien das Harzmuseum, der Kunsthof "Galerie 1530" und das Museum Schiefes ... mehr

Unterschlagung von Summen aus Parkautomaten: Bewährung

Weil er fast 70 000 Euro aus Parkautomaten unterschlagen hat, ist ein ehemaliger Mitarbeiter des Bauhofs Hildesheim zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. "Das große Vertrauen, das Ihre Vorgesetzten in Sie gesetzt haben, haben ... mehr

Ein Jahr Carsharing-Gesetz: Verband fordert mehr Tempo

Ein Jahr nach Inkrafttreten eines bundesweiten Carsharing-Gesetzes hat der Bundesverband Carsharing schleppendes Tempo bei der Umsetzung moniert. "Das ist unerfreulich, dass es sich so lange hinzieht", sagte Verbandsgeschäftsführer Willi Loose der Deutschen ... mehr

Havelberger Pferdemarkt beginnt mit "Ja-Wort"

Der Havelberger Pferdemarkt beginnt am Donnerstag (15.00 Uhr) mit einem "Ja-Wort". Ein Paar wolle - wie einst Tradition - auf dem Pferdemarkt heiraten, teilten die Veranstalter mit. Etliche Paare gingen bereits auf dem Markt den Bund fürs Leben ein. Die Veranstalter ... mehr

Mann soll Geld aus Parkschein-Automaten unterschlagen haben

Weil er 75 000 Euro aus Parkschein-Automaten in die eigene Tasche gesteckt haben soll, muss sich ein ehemaliger Angestellter des Bauhofs Hildesheim von heute an vor dem örtlichen Amtsgericht verantworten. Der heute 49-Jährige hatte zwischen Januar 2016 und April ... mehr

Rohrbruch in Klärwerk: Pumpen verhindern Umweltschäden

Nach einem Schlammrohrbruch in der Kläranlage Mörfelden-Walldorf konnte Schaden für die Umwelt verhindert werden. Nach Angaben eines Feuerwehrsprechers vom Mittwoch waren bereits am Dienstag zwei große Rohrleitungen gebrochen, die Schlamm zwischen den Becken ... mehr

Wohnungsknappheit: Verband fordert mehr Absprachen

Nach Ansicht des Verbandes der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft sollen sich die Kommunen bei der Planung von Wohnraum an einen Tisch setzen. Vor allem in Südhessen fehlten Hunderttausende Wohnungen, erläuterte Verbandsdirektor Axel Tausendpfund am Mittwoch seine ... mehr

Latumer See: "Ungeheuer von Loch Latum" eingefangen

Meerbusch (dpa) - Der erste Versuch schlug noch fehl, beim zweiten zappelte die Würgeschlange in einem Bettbezug: Die Anakonda vom Latumer See bei Düsseldorf ist gefangen. Reptilien-Fachmann Sebastian Schreiner (37) von der Düsseldorfer Feuerwehr ... mehr

Rostock bekommt die Bundesgartenschau 2025

Die Hansestadt Rostock wird die Bundesgartenschau im Jahr 2025 ausrichten. Das bestätigte ein Sprecher der Stadt am Mittwoch. Zunächst hatten die "Norddeutschen Neuesten Nachrichten" (online) berichtet. Deren Informationen zufolge soll die offizielle ... mehr

Gutachten kritisiert Gesetz zu Straßenausbaubeiträgen

Die Regelungen zur Erhebung von Gebühren für den Straßenausbau im Thüringer Kommunalabgabengesetz sind einem Gutachten zufolge verfassungswidrig. Das teilte der Gemeinde- und Städtebund Thüringen am Mittwoch in Erfurt mit. Das Land habe zwar festgelegt, unter welchen ... mehr

Autonom fahrender Bus rollt bis Freitag: Über 2000 Fahrgäste

Kurz vor dem Ende des Versuchs mit einem autonom fahrenden Bus sind bereits deutlich mehr als 2000 Menschen mit dem Fahrzeug am Rheinufer in Mainz unterwegs gewesen. Das sagte ein Sprecher der Mainzer Mobilität am Mittwoch. Zuvor hatte die "Allgemeine Zeitung ... mehr
 


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