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Korruptionsverdacht: Ingolstädter Ex-OB ab März vor Gericht

Korruptionsverdacht: Ingolstädter Ex-OB ab März vor Gericht

Der ehemalige Oberbürgermeister von Ingolstadt, Alfred Lehmann, muss sich ab März 2019 in einem Korruptionsprozess vor Gericht verantworten. Das Ingolstädter Landgericht hat den Termin für den Prozessbeginn in Absprache mit den Parteien auf den 7. März festgelegt ... mehr
Landesgartenschau in Burg begrüßt 222 000. Besucher

Landesgartenschau in Burg begrüßt 222 000. Besucher

Bis zum Donnerstagmorgen haben 222 000 Besucher die Landesgartenschau in Burg besucht. Gleich nach der Öffnung wurde Ute Bauer aus Oldenburg als Jubiläums-Gast auserkoren. Sie erhielt einen Scheck über 222 Euro, einen Präsentkorb und einen Blumenstrauß. Insgesamt ... mehr
Riesenprojekt: Abwasserfluss Emscher wird bald sauberer

Riesenprojekt: Abwasserfluss Emscher wird bald sauberer

Die als Abwasserfluss genutzte Emscher wird von Ende September an immer sauberer. Der Grund: Vom 24. September an wird ein neuer unterirdischer Abwasserkanal zwischen Dortmund und Bottrop schrittweise in Betrieb genommen. Bis Mitte 2019 sollen 80 bis 90 Prozent ... mehr
Wildemann im Harz soll Mini-Schule behalten

Wildemann im Harz soll Mini-Schule behalten

In Niedersachsen gibt es 13 Schulen mit weniger als 20 Schülerinnen und Schülern. Bei den meisten davon handelt es sich nach Angaben der Landesschulbehörde um Förderschulen, die zum überwiegenden Teil auslaufen. Zu den Ausnahmen gehören zwei Grundschulen ... mehr
Sozialministerin gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Sozialministerin gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) ist gegen eine höhere Zahl verkaufsoffener Sonntage, wie sie die FDP fordert. Zwar müsse das aktuelle Ladenöffnungsgesetz nach einer Reihe von Gerichtsurteilen angepasst werden, sagte Reimann am Mittwoch im Landtag ... mehr

Innenstadt kontra Internet: Gutscheinaktion

Im Konkurrenzkampf mit dem Internethandel bekommen Neubrandenburger Unternehmer Hilfe vom Europäischen Sozialfonds. Wie das Schweriner Wirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte, gibt das Ministerium rund 21 000 Euro für eine Gutscheinaktion der Neubrandenburger ... mehr

Kreis Birkenfeld: Landtag beschließt Verbandsgemeinde-Fusion

Der rheinland-pfälzische Landtag hat einen weiteren Zusammenschluss zweier Verbandsgemeinden beschlossen. Er verabschiedete am Mittwoch einstimmig ein Gesetz zur Fusion von Herrstein und Rhaunen im Kreis Birkenfeld. Sie werden nun zum 1. Januar 2020 zusammengehen ... mehr

Kamera sendet scharfe Live-Bilder vom Brocken

Live-Bilder vom höchsten Punkt Sachsen-Anhalts: Nach einem Probelauf ist eine neue Panorama-Kamera am Mittwoch auf dem Brocken offiziell in Betrieb genommen worden. Die Webcam überträgt nach Angaben der Wernigerode Tourismus GmbH künftig aktuelle Bilder ins Internet ... mehr

Wörth will Pendler in die Schranken weisen

Mit Verkehrsschranken will die Stadt Wörth (Kreis Germersheim) den Strom von Berufspendlern durch die Kommune zum Versiegen bringen. "Es geht nicht darum, unseren Ort zur Festung zu machen, sondern um die Verbesserung einer seit mehr als 20 Jahren furchtbaren ... mehr

Nagelstudios in Hessen haben gravierende Hygienemängel

Um die Hygiene in hessischen Nagelstudios ist es einem Medienbericht zufolge nicht gut bestellt. In zehn größeren Städten wies jedes zweite seit 2016 kontrollierte Studio Mängel auf, wie aus einer Umfrage des Senders hr-iNFO bei den Gesundheitsämtern hervorgeht ... mehr

Kommunen kassieren von Anliegern Millionen für Straßenausbau

Zum Ausbau kommunaler Straßen haben Haus- und Wohnungsbesitzer in Niedersachsen im vergangenen Jahr mindestens knapp 20 Millionen Euro beisteuern müssen. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Landtag hervor, die einen ... mehr

Mann will Ortsschreibweise ändern lassen: Verhandlungsbeginn

ROSSDORF mit doppeltem S oder ROßDORF mit scharfem S? Mit dieser Frage wird sich das Verwaltungsgericht Darmstadt heute beschäftigen. Ein Einwohner der Gemeinde im Landkreis Darmstadt-Dieburg zieht mit dem Anliegen vor das Gericht, dass sein Wohnort in seinem Reisepass ... mehr

Luftreinhaltung: Mönchengladbach setzt Lkw-Kontrolle ein

Mönchengladbach setzt eine Lkw-Kontrollstelle ein, um die Stickoxidbelastung zu senken. Zur Zeit führen täglich 400 Lkw über 3,5 Tonnen verbotswidrig aus Richtung Autobahn über zwei städtische Straßen, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Das kann jetzt teuer werden ... mehr

Kritische Töne bei "Dankeschön-Fest" der IG Metall

In die Freude über den Erhalt von Siemens und Bombardier in Görlitz mischen sich kritische Töne: Am Rande eines "Dankeschön"-Festes der IG Metall hat der parteilose Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege (parteilos) am Dienstag Kritik am kanadischen ... mehr

Dritte Runde der Gemeindefusionen in Thüringen startet

Die dritte Runde für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse hat begonnen. Der Start sei am Dienstag erfolgt, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) in Erfurt. Bis Ende Oktober könnten die Kommunalparlamente Fusionen beschließen und entsprechende ... mehr

Vogtlandkreis: 27 Millionen Euro nach Blitz-Hochwasser

Nach dem schweren Unwetter Ende Mai bekommt der Vogtlandkreis eine millionenschwere Finanzhilfe für die Beseitigung der Schäden an Straßen und Brücken. Das sächsische Kabinett habe 27 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, teilte das Verkehrsministerium am Dienstag ... mehr

Hanauer OB: Mit Kreisfreiheit mehr Bürgernähe erreichen

Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) verspricht sich von der anvisierten Kreisfreiheit der Stadt Hanau mehr Bürgernähe und -service. "Ich bin der festen Überzeugung, dass die Qualität steigt, je näher wir die Entscheidungen an den Ort bringen, an dem die Leute leben ... mehr

Vorbereitungen für Mathildenhöhe als Welterbe laufen

Darmstadt bereitet sich intensiv auf die Bewerbung der Mathildenhöhe als Unesco-Welterbe vor. Die Wissenschaftsstadt und das Landesamt für Denkmalpflege in Wiesbaden arbeiteten derzeit gemeinsam mit Hochdruck an der Fertigstellung des sogenannten Nominierungsdossiers ... mehr

Ulms Oberbürgermeister lädt Tolu ins Rathaus ein

Die Stadt Ulm will die in der Türkei unter Terrorvorwürfen angeklagte Mesale Tolu nach ihrer Rückkehr im Rathaus empfangen. Tolus Ausreisesperre wurde aufgehoben, sie darf nach Deutschland zurückkehren. Nach Angaben eines Sprechers ... mehr

Landkreistag will Grundsätze seiner Arbeit festlegen

Die Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages tritt am Donnerstag in Ratzeburg zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Geplant ist unter anderem eine Podiumsdiskussion zu den Herausforderungen an die Kreispolitik in den Jahren ... mehr

Wohnungsfirma-Verkauf: Grimmener Sondersitzung verschoben

Die Stadtvertreter in Grimmen (Kreis Vorpommern-Rügen) haben die Sondersitzung zum umstittenen Verkauf ihres kommunales Wohnungsunternehmens verschoben. Die nicht öffentliche Tagung soll nun erst am 6. September stattfinden, eine Woche später als geplant ... mehr

Städtetag: Südwest-Kommunen sollten "Vermüllung" bekämpfen

Der baden-württembergische Städtetag wirbt bei Kommunen dafür, entschiedener gegen das achtlose Wegwerfen von Essensresten vorzugehen. Gerade im Sommer sorgten weggeworfene Nahrungsmittel oder entsprechende Verpackungen dafür, dass sich Ratten aus ihren Verstecken ... mehr

Kommission soll in Raubkunst-Streit um "Füchse" vermitteln

Im jahrelangen Streit zwischen der Stadt Düsseldorf und jüdischen Erben um ein millionenschweres Gemälde von Franz Marc soll die beratende Kommission vermitteln. Beide Seiten erklärten sich bereit, die Kommission für Raubkunstfälle anzurufen, wie die Deutsche ... mehr

Nach einem Jahr Pause: Bamberg feiert wieder Sandkerwa

Im vergangenen Jahr ist das Traditionsfest ausgefallen - doch heuer gibt es in Bamberg wieder eine Sandkerwa. Am Donnerstag (23. August) eröffnet Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) das beliebte Volksfest inmitten der historischen Altstadt. Stadt und ehrenamtliche ... mehr

Trockenheit: Kommunen rechnen mit hohen Schäden für Bäume

Die Kommunen im Land rechnen mit dauerhaften Schäden aufgrund der langanhaltenden Trockenheit. Etliche Bäume und Büsche müssen vermutlich neu gepflanzt werden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Kommunen im Land ergab. Die endgültigen Schäden seien ... mehr

Änderungen im Gesetzentwurf zu Gemeindefusionen

Die rot-rot-grüne Landesregierung will die zweite Runde der Gemeinde-Fusionen auf den Weg bringen. An dem bisherigen Entwurf habe es nach dem ersten Kabinettsdurchgang noch Änderungen gegeben, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Details wollen ... mehr

DGB-Chef: Görlitzer Solidarität hat Zeichen gesetzt

Ihre wehrhaften Schilder haben sie wieder dabei: "Kampf um Arbeitsplätze" und "Zukunft für die Region" steht auf den metallgrau-gestrichenen Pappen. Auf ihren T-Shirts tragen die jungen Männer die Aufschrift "Siemens". Doch an diesem Dienstag bleiben die Auszubildenden ... mehr

Masterplan soll Niedersachsen im Netz zukunftsfähig machen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) will eine Milliarde Euro für die Digitalisierung des Flächenlandes ausgeben. Der mehrfach verschobene und in Teilen schon bekanntgewordene entsprechende Fahrplan dafür soll nach der Sitzung des Kabinetts heute ... mehr

Hanauer Stadtverordnetenversammlung für Kreisfreiheit

Die Stadt Hanau will nicht mehr zum Main-Kinzig-Kreis gehören. Sie strebt die Kreisfreiheit an. Die Stadtverordnetenversammlung votierte am Montagabend im Congress Park Hanau einstimmig für den Plan, Hessens kleinste Großstadt zu werden ... mehr

Bad Düben erhält 2,8 Millionen Euro für Abbruch von Kaserne

Für den Abbruch von Gebäuden auf dem Gelände einer ehemaligen Unteroffiziersschule der Nationalen Volksarmee (NVA) hat Bad Düben (Landkreis Nordsachsen) 2,8 Millionen Euro erhalten. Das teilte das sächsische Innenministerium am Montag mit. Das Geld stammt ... mehr

Bezirksregierung: kein Dieselfahrverbot in Düsseldorf

Die Stadt Düsseldorf will die Überschreitung der Grenzwerte für Luftschadstoffe ohne Dieselfahrverbote in den Griff bekommen. Stattdessen setzt die Bezirksregierung auf die künftige Reduzierung von Stickstoffdioxid durch schadstoffarme Busse im Nahverkehr ... mehr

Entscheidung zu Outlet Center beschäftigt Pohlheimer

Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid gegen ein Factory Outlet Center in Pohlheim muss sich die Stadtverordnetenversammlung mit der Abstimmung befassen. Das Gremium werde am 20. September tagen und darüber beraten, wie mit dem Ergebnis umgegangen werden solle, sagte ... mehr

Grünes Licht für Ortsumgehung im Kreis Nordhausen

Die seit Längerem anvisierte Ortsumgehung für Günzerode und Holbach im Kreis Nordhausen kann gebaut werden. Mit Projektkosten von etwa 46,5 Millionen Euro, einer Länge von zehn Kilometern, wechselseitigem zweispurigen Ausbau und zehn neuen Brücken handele ... mehr

Wemacom sorgt für Breitbandausbau in Nordwestmecklenburg

Die Wemacom Breitband GmbH in Schwerin soll in Westmecklenburg für schnelles Internet sorgen. Nach dem Landkreis Ludwigslust-Parchim erteilte am Montag auch der Kreis Nordwestmecklenburg dem Unternehmen den Auftrag, die digitale Infrastruktur auszubauen ... mehr

Umfrage: Dresdner sind mit ihrem Stadtoberhaupt zufrieden

Die große Mehrheit der Dresdner ist einer Umfrage zufolge mit Oberbürgermeister Dirk Hilberg (FDP) zufrieden. Die Elbestadt gehört zu 5 der befragten 15 größten deutschen Städte mit positivem Feadback, wie aus dem am Montag in Berlin ... mehr

Aigner wirft SPD Versäumnisse bei Wohnungsbau in München vor

Bayerns Bauministerin Ilse Aigner (CSU) hat der SPD Jahrzehnte zurückliegende Versäumnisse beim Wohnungsbau in München vorgeworfen. Die Sozialdemokraten regierten seit Kriegsende fast ununterbrochen in der Landeshauptstadt, sagte Aigner der "Bild"-Zeitung (Montag ... mehr

Deutliche Mehrheit der Berliner unzufrieden mit Müller

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kommt bei den Berlinern einer neuen Umfrage zufolge nicht gut an. Nur 34 Prozent sind demnach zufrieden mit seiner Arbeit, 60 Prozent dagegen unzufrieden, der Rest hatte keine Meinung. Im Vergleich ... mehr

"Pfiff" mit Glocken: Stadt läutet "100 Jahre Bauhaus" ein

Mit einem besonderen "Pfiff" hat die Stadt Dessau-Roßlau am Montag den Beginn der Feierlichkeiten zum Jubiläum "100 Jahre Bauhaus" 2019 markiert. Die Tonfolge erklang über das Glockenspiel vom Rathausturm. Das Bauhaus war 1919 vom Architekten Walter Gropius ... mehr

Nürnbergs OB Maly ist beliebtester Großstadt-Bürgermeister

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) ist einer Umfrage zufolge das beliebteste Großstadtoberhaupt Deutschlands. 72 Prozent der wahlberechtigten Nürnberger sind mit der Arbeit des Politikers zufrieden, wie eine von RTL in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage zeigt ... mehr

Umfrage: Nur ein Viertel der Bremer zufrieden mit Sieling

Weniger als ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl hat Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) mit schwachen Zustimmungswerten zu kämpfen. Nur gut ein Viertel (27 Prozent) der Bremer ist laut einer am Montag veröffentlichten Forsa-Studie für das RTL/n-tv-Trendbarometer ... mehr

Umfrage: 56 Prozent der Stuttgarter sind unzufrieden mit OB

Die Stuttgarter stellen ihrem Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) nur ein sehr mäßiges Zeugnis aus. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL zeigten sich 56 Prozent unzufrieden mit ihrem Stadtoberhaupt. 39 Prozent ... mehr

Kreativ gegen Verfall: Erlau belebt den Bahnhof wieder

Die Einwohner von Dörfern in Ostdeutschland arbeiten mit Kreativität an der Wiederbelebung ihrer Zentren. Im sächsischen Erlau wurde der Bahnhof nach Jahren des Verfalls saniert und modernisiert und vor einem Jahr als Generationenbahnhof wieder ... mehr

Kommunen brauchen Geld für Bewältigung von Klimawandel

Die Kommunen brauchen nach Ansicht des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) mehr Geld von den Ländern, um sich auf die Folgen des Klimawandels einzustellen. Vor allem auf die Wirkung von Starkregenfällen seien viele Städte und Gemeinden noch gar nicht vorbereitet ... mehr

Dorfladen-Genossenschaft in Deersheim wächst

Der von Bürgern initiierte Dorfladen in Deersheim im Harz verzeichnet eineinhalb Jahre nach dem Start ein Mitgliederplus. "Wir gehen auf die 150 zu", sagte Ortsbürgermeister Wolfgang Englert der Deutschen Presse-Agentur. Ende vorigen Jahres hatte die Genossenschaft ... mehr

Dessau läutet Endspurt zum Bauhausjubiläum 2019 ein

Mit einem Pfiff läutet die Stadt Dessau-Roßlau ab heute die Feierlichkeiten zum Jubiläum "100 Jahre Bauhaus" 2019 ein. Der Ton wird über das Glockenspiel vom Rathausturm erklingen, wie ein Sprecher mitteilte. Das Bauhaus wurde 1919 vom Architekten Walter Gropius ... mehr

Bakterien in Wasser: Bürger in Hallstadt sollen abkochen

Die Stadt Hallstadt im Landkreis Bamberg warnt ihre Bürger vor Bakterien im Trinkwasser. Die rund 8800 Bewohner im Stadtgebiet sollen Leitungswasser nur abgekocht trinken, hieß es am Sonntag in einer Mitteilung auf der Homepage der oberfränkischen Stadt. Bei einer ... mehr

Mehr als 500 000 Besucher bei 20. Dresdner Stadtfest

Das 20. Dresdner Stadtfest haben wie im Vorjahr mehr als eine halbe Million Menschen besucht. Die Organisatoren zogen am Sonntag einige Stunden vor dem Abschlussfeuerwerk eine positive Bilanz der Jubiläumsausgabe von "Canaletto". Höhepunkte des dreitägigen Spektakels ... mehr

Anschlags-Schutz: Privater Sicherheitsdienst am Kölner Dom

Ein privater Sicherheitsdienst hat mit einem Wagen und zwei Mitarbeitern an einer zentralen Stelle vor dem Kölner Dom die Überwachung übernommen. Da die Lieferung von zwei Spezialpollern zum Schutz vor Anschlägen sich noch bis Mitte September verzögern werde ... mehr

Bürgerentscheid über Outlet Center gescheitert

Auch nach dem Bürgerentscheid in Pohlheim bleibt offen, ob dort ein umstrittenes Factory Outlet Center gebaut werden soll. Eine entsprechende Abstimmung am Sonntag brachte kein Ergebnis. Das notwendige Quorum von 25 Prozent bei den Ja-Stimmen sei nicht erreicht worden ... mehr

Sternmarsch gegen neuen Stadtteil an A5

Mehr als 500 Menschen sind am Sonntag nach Angaben der CDU zu einem umstrittenen Sternmarsch gegen den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil an der Autobahn 5 aufgebrochen. Die Polizei sprach dagegen von 60 Teilnehmern. Dazu aufgerufen hatten ... mehr

Ausstellung "Kaufmannspaläste an der Via Regia" in Görlitz

Die Geschichte der Görlitzer Hallenhäuser können Besucher der Stadt bis Ende Oktober in einer Ausstellung erkunden. "Kaufmannspaläste an der Via Regia" wurde am Samstag von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Oberbürgermeister Siegfried Deinege ... mehr

Zeitung: Neues Finanzkonzept für Alsterfontäne

Die Alsterfontäne wird künftig mit neuem Finanzkonzept und neuem Betreiber sprudeln. Hamburg Wasser ist nun nicht mehr Hauptsponsor, sondern Betreiber, wie das "Hamburger Abendblatt" in seiner Samstagsausgabe berichtet. Bisher war die Stiftung Binnenalster ... mehr

Stricken mit Schlossblick: Eutin lädt zum Strick-Picknick

Handarbeiten liegen im Trend. Das hat auch die Stadt Eutin erkannt und lädt zum fünften Mal zum Strick-Picknick auf dem Eutiner Schlossplatz ein. Am 22. August ab 15.00 Uhr treffen sich Handarbeitsfans auf dem malerischen Platz vor den historischen Bibliotheken ... mehr

Nürnberger SPD fordert "Hitzeaktionsplan"

Hitzeschlag, Dehydrierung, Herz-Kreislauf-Erkrankungen: Weil die anhaltende Hitze in diesem Sommer den Menschen gesundheitlich zu schaffen macht, fordert die Nürnberger SPD einen "Hitzeaktionsplan" für die Stadt. "Die Hitze belastet den menschlichen Organismus ... mehr

Bürgermeister Lindenau zieht positive Bilanz erste 100 Tage

Lübecks neuer Bürgermeister Jan Lindenau ist mit den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit durchaus zufrieden. Er habe in der Finanzpolitik der Stadt erste Akzente setzen können und die Digitalisierung der Verwaltung angestoßen, sagte Lindenau der Deutschen Presse-Agentur ... mehr
 


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