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Kommunen

Worms denkt nach Unfällen im Rhein über Warnschilder nach

Worms denkt nach Unfällen im Rhein über Warnschilder nach

Nach jüngsten tödlichen Badeunfällen im Rhein denkt die Stadt Worms über Warnschilder in bestimmten Uferbereichen nach. "Zumindest im Bereich der Sandbänke im Süden und im Norden - am Zugang zu den Buhnen - könnten allgemeinverständliche Warnschilder sinnvoll ... mehr
Kritik an Nebentätigkeit von neuem Innovationsbeauftragten

Kritik an Nebentätigkeit von neuem Innovationsbeauftragten

Schon wenige Tage nach seinem Arbeitsbeginn ist der neue Bevollmächtigte für Innovation und Strategie der saarländischen Landesregierung ins Schussfeld geraten. Opposition und SPD kritisieren, Ammar Alkassar habe eine Nebentätigkeit in der Wirtschaft ... mehr
Linke: Unwetter-Kosten für Kreise und Gemeinden unzumutbar

Linke: Unwetter-Kosten für Kreise und Gemeinden unzumutbar

Die Linken im saarländischen Landtag haben die Finanzierungsform der Unwetter-Soforthilfen im Land kritisiert. Das Anfang Juni beschlossene Paket in Höhe von zunächst 2,5 Millionen Euro sieht vor, dass das Land die Finanzhilfen zu 40 Prozent übernimmt. Die betroffenen ... mehr
Wegen Hitze: Stadtarchiv Dresden bleibt geschlossen

Wegen Hitze: Stadtarchiv Dresden bleibt geschlossen

Die Sommerhitze macht dem Stadtarchiv Dresden weiterhin zu schaffen. Wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte, bleibt das Archiv entgegen vorheriger Erwartungen noch bis zum Freitag geschlossen. Grund seien die hohen Außentemperaturen und die damit verbundene ... mehr
Frankfurt erwartet Zehntausende zu Bahnhofsviertelnacht

Frankfurt erwartet Zehntausende zu Bahnhofsviertelnacht

Zehntausende Besucher werden auch in diesem Jahr zur Frankfurter Bahnhofsviertelnacht erwartet. An diesem Donnerstag (16. August) präsentieren sich dabei Clubs, Restaurants, Kneipen, Künstler und Vereine des schillernden Stadtteils. Erstmals sei auch die Frankfurter ... mehr

Schwimmbäder in Sanierungsnot: 53 Bädern droht das Aus

Es steht nicht gut um Bayerns Schwimmbäder. Etwa die Hälfte aller kommunalen Frei- und Hallenbäder im Freistaat muss saniert werden. Konkret gelten 447 Bäder als sanierungsbedürftig. Das geht aus einer Antwort des bayerischen Innenministeriums auf eine SPD-Anfrage ... mehr

Begriff "Selbstverwalter" nicht Extremen überlassen

Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg- Vorpommerns will den Begriff "Selbstverwalter" nicht der laut Verfassungsschutz wachsenden Bewegung der sogenannten Reichsbürger überlassen. Während Anhänger dieser Szene Institutionen und Gesetze der Bundesrepublik nicht ... mehr

Wittenberg feiert 500 Jahre Melanchthon

Die Stadt Wittenberg feiert den Reformator Philipp Melanchthon (1497-1560) mit einem Festprogramm voll Musik, Theater und Führungen. Anlass ist die Ankunft des Mitstreiters von Martin Luther in Wittenberg vor 500 Jahren, wie die Stadt Wittenberg am Montag mitteilte ... mehr

Falsche Fotos in Bußgeldbescheiden: Keine Zahlungen

Wegen falscher Fotos in Bußgeldbescheiden kommen 1840 geblitzte Autofahrer in Nordhessen straffrei davon. In fast allen versandten Bescheiden seien die Fotos anderer Temposünder abgedruckt worden, teilte die Gemeinde Kaufungen (Landkreis Kassel) am Montag mit. Ursache ... mehr

Digitaler Masterplan für Niedersachsen erst am 21. August

Seinen Fahrplan für die Digitalisierung des Landes wird Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) nach Angaben seines Ministeriums erst am 21. August vorstellen. Es habe "Verzögerungen im Abstimmungsablauf" gegeben, begründete eine Sprecherin ... mehr

Land spendiert Zuschüsse zum Umbau von Kleinkläranlagen

Für mehrere Tausend Besitzer von Kleinkläranlagen ohne Anschluss an die kommunale Abwasserentsorgung könnte ein Umbau interessant werden. Hintergrund sind neue Zuschüsse des Landes. Damit will das Umweltministerium die Abwassersituation in Thüringen auf einen ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Experte: Fördervereine letztes Mittel zum Schwimmbaderhalt

Um die Schließung von kleineren Schwimmbädern zu verhindern, schließen sich auch in Ostdeutschland immer wieder Bürger zu Fördervereinen zusammen. So können sie Kommunen mit knappen Kassen als Badbetreiber finanzielle Erleichterung verschaffen, sagen Experten ... mehr

Schulen werden saniert: Land und Bund fördern gemeinsam

Die Schulen im Südwesten sind technisch und baulich nicht mehr auf dem neuesten Stand. Doch sie zu modernisieren, ist eine finanzielle Mammutaufgabe: Nach Angaben des Städtetags beläuft sich der Sanierungsstau auf vier Milliarden Euro. "Es geht nicht um Luxus, sondern ... mehr

Zerstörte Straßen nach Starkregen: Arbeiten dauern noch an

Die durch einen Starkregen Ende Juni 2017 zerstörten Straßen im Landkreis Oberhavel werden derzeit noch instandgesetzt. Im ersten Halbjahr kommenden Jahres sollen sie wieder uneingeschränkt genutzt werden können, teilte das Infrastrukturministerium auf eine Kleine ... mehr

Kommunen planen Fahrradparkhäuser - ADFC: noch viel zu tun

Das Fahrrad oder das E-Bike sind für Pendler echte Alternativen zum Auto. Damit künftig mehr Rheinland-Pfälzer zumindest einen Teil ihres Arbeitsweges strampelnd zurücklegen, braucht es mehr sichere Abstellmöglichkeiten für die zunehmend teuren ... mehr

Halberstädter Kulturnacht unter dem Motto "Geist ist geil"

"Geist ist geil" - das ist das Motto der Halberstädter Kulturnacht am 18. August. Bis Mitternacht stehen in der Innenstadt 20 sogenannte Sommerhöfe den Besuchern offen, teilte die Stadt auf ihrer Internetseite mit. Den Gästen werde Musik, Kino, Tanz und Kulinarik ... mehr

Krankenstand ist in vielen Stadtverwaltungen hoch

Der Krankenstand in vielen hessischen Stadtverwaltungen ist überdurchschnittlich hoch. Zu den Spitzenreitern gehören Gießen mit durchschnittlich fast 31 Tagen, die Landeshauptstadt mit 29,5 Tagen und Darmstadt mit fast 29 Tagen, wie eine Umfrage der Deutschen ... mehr

SPD setzt vor Kommunalwahlen auf frühen Haustür-Wahlkampf

Die baden-württembergische SPD will im Vorfeld der Kommunalwahlen im Mai 2019 schon frühzeitig Wähler ansprechen. "Es müssen früher Bindungen zu den Bürgern aufgebaut werden. In Mannheim haben wir damit schon gestartet", sagte Generalsekretärin Luisa Boos der Deutschen ... mehr

Prozess um überteuerte Busse beginnt im Oktober 2018

Das Landgericht Mühlhausen verhandelt ab dem 17. Oktober die Bestechlichkeitsvorwürfe gegen ehemalige Manager von Thüringer Nahverkehrsgesellschaften. Die Erste Große Wirtschaftsstrafkammer hat zunächst elf Prozesstage bis Januar 2019 festgelegt, sagte ... mehr

Haus der Frau von Stein: Weimar will schnellere Sanierung

Nach jahrelanger Verzögerung bei der Sanierung des Wohnhauses der Goethe-Freundin Charlotte von Stein macht Weimar nun Druck auf den Investor Joan Bofill. Oberbürgermeister Peter Kleine (CDU) will mit einem neuen Vertrag weitere ... mehr

Reifenbrände: Bürgermeister sieht Landesumweltamt in Pflicht

Nach den beiden Bränden in einem Reifenlager in Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) ist die Frage der Entsorgung noch ungeklärt. Er sehe hier das Landesumweltamt in der Pflicht, sagte Bürgermeister Andreas Fredrich (SPD) am Freitag dem RBB-Sender Antenne Brandenburg ... mehr

Kräftiges Besucherplus zur Halbzeit des Maschseefests

Das Maschseefest in Hannover hat zur Halbzeit bereits rund eine Million Besucher angelockt, rund 100 000 mehr als im gleichen Zeitraum im Vorjahr. Alleine am ersten Samstag des Stadtfestes am Wasser kamen 250 000 Besucher, wie die Veranstalter am Freitag mitteilten ... mehr

Vermüllung des Mainufers: "Opfer unseres eigenen Erfolgs"

Tausende feiern Abend für Abend am Frankfurter Mainufer ausgelassen den Jahrhundertsommer. Doch dies schafft für die Stadt Frankfurt entlang der fast sieben Kilometer langen Kernzone zunehmend Probleme. "Wir kommen mit dem Aufstellen von Müllbehältern gar nicht ... mehr

Bürgermeister von Wolfenbüttel aus CDU ausgetreten

Wolfenbüttels Bürgermeister Thomas Pink ist auch vor dem Hintergrund der Asyldebatte in seiner Partei aus der CDU ausgetreten. Die Partei hätte sich gegen "Herrn Seehofers üble Attacken" wehren müssen, sagte er mit Blick auf den ehemaligen bayerischen ... mehr

Mariä Himmelfahrt beschert bayerischen Gemeinden freien Tag

Der 15. August teilt traditionsgemäß Bayern: Das katholische Fest Mariä Himmelfahrt ist in 1704 der 2056 Gemeinden ein gesetzlicher Feiertag. Wie das Bayerische Landesamt für Statistik am Freitag mitteilte, müssen vor allem in Mittel- und Oberfranken die Menschen ... mehr

Landkreis verbietet Wasserentnahme aus Flüssen

Aufgrund anhaltender Trockenheit verbietet der Landkreis Kassel Wasser aus Flüssen, Bächen und Seen zur Bewässerung zu entnehmen. Durch den geringen Wasserstand und die starke Erwärmung des Wassers verschlechterten sich die Lebensbedingungen für Fische und andere ... mehr

"Nacht der Tiere": Zoo feiert 50-jähriges Bestehen

Mit einer großen "Nacht der Tiere" feiert der Zoo Kaiserslautern an diesem Wochenende sein 50-jähriges Bestehen. Begonnen hatte es 1968 mit dem Schimpansen Bimbo, dem Löwen Simba und der größten afrikanischen Zwergziegenherde in den Tierparks Europas. "Seither haben ... mehr

Kein Hühner-Mastbetrieb in der früheren Bayern-Ei-Anlage

Nach dem Skandal um die Firma Bayern-Ei ist weiter offen, was aus der zurzeit leerstehenden Anlage wird. Die Bürger in Aiterhofen (Landkreis Straubing-Bogen) wollen jedenfalls keinen Mastbetrieb mit mehr als 255 000 Hühnern im Ort haben. Der Gemeinderat lehnte ... mehr

OB: Integrierte abgelehnte Flüchtlinge nicht abschieben

Gut integrierte Flüchtlinge sollten auch bei Ablehnung ihres Asylantrags dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen - das forderte Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) gemeinsam mit der Sozialreferentin der Stadt, Hülya Düber (parteilos), am Donnerstag ... mehr

Pegel: Breitbandausbau macht Fortschritte

Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) sieht spürbare Fortschritte beim Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern. "Von den 93 Projektgebieten in MV, die vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitieren, haben beziehungsweise werden bis Ende August ... mehr

Caffiers Appell: Haushaltsausgleich nicht gefährden

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat an die Rostocker Verwaltung appelliert, angesichts der künftig geplanten Investitionen den Haushaltausgleich nicht zu gefährden. Er verwies am Donnerstag auf die Bundesgartenschau 2025 mit der Umgestaltung des Stadthafens ... mehr

Frankfurt: Museumsuferfest auf 16 Bühnen und in 23 Museen

Mit einem umfangreichen Programm feiert Frankfurt am letzten Augustwochenende das alljährliche Museumsuferfest am Main. Das Kulturfestival biete seinen Besuchern vom 24. bis zum 26. August Unterhaltung auf 16 Bühnen und in 23 Museen, wie die Stadt am Donnerstag ... mehr

Kritik an Aufsichtsrat trotz Kündigung in Gehaltsaffäre

Nach der Kündigung der Chefin der Duisburger Behindertenwerkstatt aufgrund ihres umstrittenen Jahresgehaltes spricht der Bund der Steuerzahler von Totalversagen des Aufsichtsrats. Die Geschäftsführerin der gemeinnützigen Einrichtung, die zur Hälfte von der Stadt ... mehr

Rostocker Konferenz der Marinehauptstädte: Positive Bilanz

Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) hat eine positive Bilanz der zweitägigen Konferenz der Marinehauptstädte in der Hansestadt gezogen. "Das Treffen hat gezeigt, wie wichtig es ist, auf kommunaler Ebene über Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten", sagte ... mehr

Bund und "Modellstädte" beraten erneut über saubere Luft

Für einen stärkeren Kampf gegen zu viele Diesel-Abgase will die Bundesregierung erneut mit Vertretern von fünf deutschen "Modellstädten" beraten. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) kommen am Dienstag nächster Woche ... mehr

Kommunen sollen vom Land Geld für mehr Wohnraum bekommen

Mit einem zunächst 45 Millionen Euro schweren Fonds will das Wirtschaftsministerium Kommunen im Südwesten unterstützen, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der "Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW" soll als zweite Säule das Förderprogramm "Wohnungsbau ... mehr

Kommunen werfen Landesregierung "Hütchenspielertrick" vor

Die kommunalen Spitzenverbände haben den Gesetzentwurf der Landesregierung für eine Neuregelung des Finanzausgleichs entschieden abgelehnt. Vor einer Anhörung des zuständigen Landtagsausschusses sagte der Vorsitzende des Städtetags Rheinland-Pfalz, Bernhard Matheis ... mehr

Sechs Kandidaten bei Oberbürgermeister-Wahl in Zweibrücken

Nach dem Tod von Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) kämpfen am 23. September in Zweibrücken sechs Kandidaten um die Nachfolge. Das teilte die Kommune am Mittwoch unter Berufung auf den Wahlausschuss mit. Demnach treten Marold Wosnitza (SPD), Christian ... mehr

Stoch fordert 80 Millionen Euro für Nationaltheater Mannheim

SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch hat die grün-schwarze Regierung in Stuttgart aufgefordert, sich mit 80 Millionen Euro an der Sanierung des Nationaltheaters in Mannheim zu beteiligen. In einem Interview mit dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstag) wies Stoch ... mehr

Frankfurts OB will im Wohnbau weiter Miete deckeln

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann will bei der städtischen Wohnbaugesellschaft ABG über 2021 hinaus die Mieterhöhungen begrenzen. "Ich bin guter Dinge, dass die ABG dies realisieren kann", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei der Bilanzpressekonferenz ... mehr

Innenminister beginnt Disziplinarverfahren gegen Schostok

Das niedersächsische Innenministerium hat in der sogenannten Rathausaffäre in Hannover ein Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) eingeleitet. "Es wurde festgestellt, dass beim Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover zureichende ... mehr

Steuern: Mehr als die Hälfte der Kommunen hat zuletzt Steuern erhöht

Stuttgart (dpa) - Um mehr Geld in die Kasse zu bekommen, hat mehr als die Hälfte der Städte und Gemeinden in Deutschland in den vergangenen Jahren die Steuern erhöht. Das geht aus einer aktuellen Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervor ... mehr

Zweites ehemaliges Naturbad in Leipzig: Blaualgenausbruch

Nach der Kiesgrube Großzschocher ist nun ein weiteres ehemaliges Naturbad in Leipzig mit Blaualgen befallen. Bei der mikrobiologischen Badegewässerprobe wurden im "Bagger" (ehemals Naturbad Nordost) Blaualgen nachgewiesen, wie das Gesundheitsamt der Stadt am Mittwoch ... mehr

Gesundheitsamt: gravierende Hygienemängel in Nagelstudios

Um die Hygiene in Nagelstudios ist es schlecht bestellt. "Wir sehen da ein Riesenproblem", sagte Prof. Ursel Heudorf vom Frankfurter Gesundheitsamt am Mittwoch bei der Vorstellung des Infektions- und Hygieneberichts 2016/17. Mitarbeiter des Gesundheitsamts hatten ... mehr

Planungen der Hessenkassen-Kommunen gehen voran

Am Entschuldungsprogramm Hessenkasse nehmen mittlerweile 178 Kommunen im Land teil. Alle diese Städte, Gemeinden und Landkreise erhielten in Kürze die Bewilligungsbescheide zur Teilnahme an dem Programm, kündigten Finanzminister Thomas Schäfer und Innenminister Peter ... mehr

Abkühlung pünktlich zum Friedensfest in Augsburg

Pünktlich zum deutschlandweit einzigen Stadt-Feiertag kam die kalte Dusche: Kurz vor dem offiziellen Beginn der Feierlichkeiten zum "Hohen Friedensfest" in Augsburg hat ein Regenschauer die Temperatur am Mittwoch spürbar sinken lassen. Der Rathausplatz war deshalb ... mehr

17 Forderungen der Kommunen an die künftige Landesregierung

Die drei kommunalen Spitzenverbände in Hessen haben einen breiten Forderungskatalog an die künftige Landesregierung vorgelegt. 17 Punkte umfasst das Papier, das am Mittwoch von führenden Köpfen von Städte- und Gemeindebund, Landkreistag sowie Städtetag in Wiesbaden ... mehr

Delmenhorst kauft Wollepark-Block

Die Stadt Delmenhorst hat einen Wohnblock im Brennpunktviertel Wollepark fast um die Hälfte günstiger erwerben können, als Ende 2015 geplant. Für 79 000 Euro kaufte die Stadt die Schrottimmobilie, die im Laufe des nächstes Jahr abgerissen werden soll, vom bisherigen ... mehr

Kommunen in Sachsen erhöhen Grundsteuer nur leicht

Die Kommunen in Sachsen haben ihre Grundsteuer in den vergangenen fünf Jahren lediglich um durchschnittlich vier Prozent erhöht. Eine geringere Erhöhung als der Freistaat hatten lediglich Baden-Württemberg und Bayern zu verzeichnen. Das geht aus einer am Mittwoch ... mehr

Studie: 956 Millionen Euro Überschuss für Kommunen

Niedersachsens Kommunen haben im Vorjahr eine knappe Milliarde Euro Finanzierungsüberschuss verbucht. Das geht aus einer aktuellen Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach ... mehr

Mehrheit der Kommunen im Südwesten ohne Steuererhöhungen

Ein knappes Drittel der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg hat in den vergangenen Jahren die Grundsteuer erhöht. Damit liegt der Südwesten deutlich unter dem bundesweiten Schnitt - genau wie bei der Gewerbesteuer, die in einem knappen Viertel der Kommunen ... mehr

Kommunen im Saarland langen bei der Grundsteuer kräftig zu

Die Kommunen im Saarland haben ihre Grundsteuer in den vergangenen fünf Jahren um durchschnittlich 26 Prozent erhöht. Das Saarland liegt damit hinter Hessen auf dem zweiten Platz der Flächenländer. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichen Studie ... mehr

Studie: Vergleichsweise geringe Steuerbelastung in MV

Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern werden im bundesweiten Vergleich trotz eines zuletzt deutlichen Anstiegs eher gering mit der Grundsteuer belastet. Wie aus einer Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young hervorgeht, lag der Hebesatz für die Grundsteuer ... mehr

Trotz Trockenheit keine großen Probleme mit Trinkwasser

Die Trockenheit hat noch keine großen Auswirkungen auf das Trinkwasser in Niedersachsen. "Die eine oder andere Kommune hat Probleme. Von einem Wassernotstand kann man aber nicht sprechen", sagte Thorsten Bullerdiek vom niedersächsischen Städte- und Gemeindebund ... mehr

Sieben Gemeinden erheben keine Grundsteuer

In Rheinland-Pfalz gibt es bundesweit die meisten Gemeinden ohne Grundsteuer: Von den zwölf Kommunen mit null Grundsteuer liegen sieben in Rheinland-Pfalz. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichen Studie der Unternehmensberatung Ernst & Young zur Entwicklung ... mehr
 


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