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Kampf gegen die Pandemie - Macron: Videoschalte wegen Coronavirus mit G7-Partnern

Kampf gegen die Pandemie - Macron: Videoschalte wegen Coronavirus mit G7-Partnern

Paris (dpa) - Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie wollen sich die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten nach Angaben von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Videokonferenz beraten. Diese Sonder-Schalte soll demnach am kommenden Montag stattfinden ... mehr
Deutlich mehr Briefwähler: Bayerische Kommunalwahlen inmitten der Corona-Krise

Deutlich mehr Briefwähler: Bayerische Kommunalwahlen inmitten der Corona-Krise

München (dpa) - Wählen im Krisen-Modus - das hat es so in Bayern noch nicht gegeben. Schulen, Kindergärten und Kitas werden von Montag an bis zum Ende der Osterferien geschlossen, Großveranstaltungen sind bereits verboten, viele Theater haben zu. Die Ausbreitung ... mehr
Gewalt gegen Kommunalpolitiker: Hass gegen Lokalpolitiker - Steinmeier fordert Stoppschild

Gewalt gegen Kommunalpolitiker: Hass gegen Lokalpolitiker - Steinmeier fordert Stoppschild

Zwickau (dpa) - Mal ist es ein durch die Wohnhausscheibe geworfener Stein, mal eine Drohmail, mal ein antisemitisches Wahlplakat: Es ist bedrückend, was Kommunalpolitiker in Zwickau über die Flut an Anfeindungen berichteten, der sie ausgesetzt ... mehr
Erfurt: Thüringer Kommunen soll Großveranstaltungen absagen

Erfurt: Thüringer Kommunen soll Großveranstaltungen absagen

In Erfurt haben Thüringer Minister ihre Kommunen angewiesen, vorerst auf Großveranstaltungen zu verzichten. Auch die wirtschaftlichen Auswirkungen des Virus spielten eine Rolle.  Um die Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 einzudämmen, sollen in Thüringen vorerst ... mehr
Praxistest in Thüringen: CDU stimmt erstmals mit Ramelows Koalition

Praxistest in Thüringen: CDU stimmt erstmals mit Ramelows Koalition

Erfurt (dpa) - Erstmals seit der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten hat die CDU gemeinsam mit der Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grüne für ein Projekt gestimmt. Am Freitag wurde im Landtag in Erfurt ein Investitionspaket ... mehr

3. Liga - Schritt zur Lizenz: Lauterns Stadionpacht wird reduziert

Kaiserslautern (dpa) - Dem 1. FC Kaiserslautern ist ein weiterer kleiner Schritt in Richtung Lizenzerteilung für die kommende Saison gelungen. Der Fußball-Drittligist kann in den nächsten beiden Spielzeiten 2020/21 und 2021/22 weiterhin mit einer reduzierten ... mehr

Knapper Sieg: SPD-Politiker Jung gewinnt Leipziger Oberbürgermeisterwahl

Leipzig (dpa) - Der SPD-Politiker Burkhard Jung (SPD) hat die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig gewonnen. Der langjährige Rathauschef setzte sich am Sonntag im zweiten Wahlgang durch. Jung siegte knapp mit 49,1 Prozent vor dem CDU-Bewerber, Sachsens Wissenschaftsminister ... mehr

Spielraum für Investitionen: Scholz will für Altschuldenhilfe Schuldenbremse aussetzen

Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz will die Schuldenbremse im Grundgesetz vorübergehend aussetzen, um die Altschulden finanzschwacher Kommunen zu übernehmen. Einen entsprechenden Plan wolle der SPD-Politiker im März vorstellen, berichtete die Wochenzeitung ... mehr

Olaf Scholz will Schuldenbremse aussetzen

Seit neun Jahren steht sie im Grundgesetz: Die Schuldenbremse. Jetzt will Finanzminister Olaf Scholz die Regelung vorübergehend aussetzten – um überschuldete Kommunen zu entlasten. Finanzminister Olaf Scholz will die Schuldenbremse im Grundgesetz ... mehr

Digitale Dienstleistungen: Online aufs Amt - Rangliste zeigt viel Nachholbedarf

Berlin (dpa) - Auto anmelden, Personalausweis beantragen, Mülltonne anfordern - dafür müssen die Bürger meist noch immer aufs Amt oder zum Briefkasten. Bei digitalen Dienstleistungen und Informationen haben Deutschlands Städte nach einer Untersuchung ... mehr

Schlusslicht Gera: Online aufs Amt - Rangliste zeigt viel Nachholbedarf

Berlin (dpa) - Auto anmelden, Personalausweis beantragen, Mülltonne anfordern - dafür müssen die Bürger meist noch immer aufs Amt oder zum Briefkasten. Bei digitalen Dienstleistungen und Informationen haben Deutschlands Städte nach einer Untersuchung ... mehr

Digitalisierung der Verwaltung - Verband: Städte haben Nachholbedarf bei Digitalangeboten

Berlin (dpa) - Dokumente und Ausweise beantragen, Termine vereinbaren, den Hund anmelden - in vielen deutschen Städten geht so etwas noch nicht online. Die Digitalisierung der Verwaltung komme nur mühsam voran, kritisierte der Eigentümerverband Haus und Grund. Zwischen ... mehr

Bundeskabinett beschließt Gesetz für weniger Müll

Die Bundesregierung hat ein Gesetz beschlossen, dass die Grundlage für einen verstärkten Kampf gegen Müll bilden soll. Es geht vor allem um Einwegprodukte, Versand-Retouren und vermehrtes Recycling. Im Kampf gegen Wegwerf-Produkte wie Einwegbecher und gegen ... mehr

Beteiligung von Gemeinden - Grüne: Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen

Berlin (dpa) - Die Grünen schlagen eine Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen vor, um die Akzeptanz für Windräder zu erhöhen. Die Abgabe für neue Anlagen soll bei rund 10.000 Euro pro Anlage und Jahr liegen, wie es in einem Konzept aus der Bundestagsfraktion ... mehr

Gemkow vor Amtsinhaber Jung: CDU-Minister gewinnt erste Runde von OB-Wahl in Leipzig

Leipzig (dpa) - Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) hat überraschend die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl in Leipzig gewonnen. Der Jurist bekam 31,6 Prozent der Stimmen - und lag damit vor Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD). Dieser verlor ... mehr

TV-Serie: "Bad Banks" feiert Premiere in der Paulskirche

Frankfurt/Main (dpa) - Die zweite Staffel der TV-Serie "Bad Banks" hat am Sonntagabend an umstrittener Stätte Premiere gefeiert. In der Paulskirche in Frankfurt am Main waren unter anderem die Schauspielerinnen Paula Beer und Désirée Nosbusch, sowie die hessische ... mehr

Kahlfraß befürchtet: 2020 weitere Massenvermehrung des Schwammspinners erwartet

Gera (dpa) - Wäldern in Bayern, Thüringen und Sachsen droht dieses Jahr erneut Kahlfraß durch Schwammspinner-Raupen. "Wir gehen davon aus, dass die Massenvermehrung anhält", sagte Andreas Hahn von der Bayerischen Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft in Freising ... mehr

Scholz: "Wäre verkraftbar": Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will bereits im Sommer und damit früher als geplant eine Milliardenentlastung der Bürger beim Soli. Er bekräftigte damit Pläne der SPD. "Nach dem Haushaltsergebnis des vergangenen Jahres wäre das verkraftbar ... mehr

Verkehrspolitik: Bundestag beschließt "Turbo" für wichtige Projekte

Um ihre Klimaziele zu erreichen, will die Bundesregierung vor allem das Schienennetz ausbauen. Das scheitert häufig an lokalen Behörden. Künftig soll der Bundestag Verkehrsprojekte direkt genehmigen können. Für viele Pendler ist es eine Geduldsprobe: Wie lange dauert ... mehr

Nach Gerichtsbeschluss - Anwalt: Autofahrer sollten "Knöllchen" prüfen

Frankfurt/Main (dpa) - Als Konsequenz aus einer Entscheidung des Frankfurter Oberlandesgerichts sollten Autofahrer nach Experteneinschätzung bei "Knöllchen" genau hinschauen. Laufe das Verfahren noch und sei klar, dass die Kontrollen von Parkverstößen der Kommune ... mehr

Frankfurt am Main: Urteil – Alle Knöllchen seit 2018 rechtswidrig

In Frankfurt am Main werden seit 2018 Knöllchen durch einen privaten Dienstleister ausgestellt. Das ist gesetzeswidrig, urteilte das Oberlandesgericht jetzt. Somit sind alle Strafzettel fürs Falschparken seitdem anfechtbar. Kommunen dürfen keine privaten Dienstleister ... mehr

Biber als Bauherren: "Bibersee" sogar auf Google Maps

Eppingen (dpa) - Hier nimmt der Biber noch ein wenig Holz, dort einen Ast, ein bisschen Laub vielleicht oder gleich einen ganzen Baumstamm: Stück für Stück haben es fleißige Nager im Kraichgau geschafft, mit einem überaus erfolgreichen Dammbau einen See zu bilden ... mehr

Rechte Drohungen nehmen zu: Seehofer für parteiübergreifende Pläne zum Politiker-Schutz

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Vorschlag einer parteiübergreifenden Anstrengung zum besseren Schutz von Politikern befürwortet. "Angriffe, Gewaltandrohungen und Anfeindungen gegen Politiker sind eine erhebliche Gefahr für unser demokratisches ... mehr

Frankfurt am Main: Hälfte der Drogenkonsumenten reist extra an

Frankfurt gilt als Drogenmetropole. Aktuelle Zahlen zeigen nun, dass ein großer Teil der Nutzer von Konsumräumen gar nicht aus der Stadt kommt. Die Frankfurter Drogenszene wird stark von Rauschgiftsüchtigen aus dem Umland mitgeprägt. "Fakt ist: In Frankfurt ... mehr

Von Rechtsradikalen bedroht - Kamp-Lintfort: Bürgermeister zieht Waffenschein-Klage zurück

Düsseldorf/Kamp-Lintfort (dpa) - Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort, Christoph Landscheidt (SPD), erhält seit einigen Tagen Personenschutz und will nun doch keinen Waffenschein mehr einklagen. Er habe seine Anwälte beauftragt, die Klage zurückzunehmen, teilte ... mehr

"Akt der Solidarität": Scholz stellt Bedingungen für Altschulden-Übernahme

Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt Bedingungen für die Entlastung hoch verschuldeter Kommunen. Die Länder müssten sicherstellen, dass ihre Städte und Gemeinden nicht erneut so hohe Schulden anhäuften, sagte der Vizekanzler der Deutschen ... mehr

CDU-Chefin lehnt Bewaffnung ab: Kramp-Karrenbauer fordert Schutz für gefährdete Politiker

Berlin (dpa) - Hintergrund für diese Forderung ist der Fall des Bürgermeisters von Kamp-Lintfort am Niederrhein, Christoph Landscheidt (SPD), der wegen Drohungen aus der rechten Szene einen Waffenschein beantragt hatte und vor Gericht klagt, nachdem ihm dieser ... mehr

Demo gegen Rechte: Kamp-Lintfort stellt sich hinter bedrohten Bürgermeister

Wegen Drohungen aus der rechten Szene hat der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt. Rechte demonstrieren gegen ihn – und lösen eine große Solidaritätsaktion für den Kommunalpolitiker aus. Aus Solidarität mit dem nach eigenen Angaben ... mehr

Grünen-Gründungsmitglied: Stuttgarter OB Kuhn tritt überraschend nicht wieder an

Stuttgart (dpa) - Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) tritt überraschend nicht für eine zweite Amtszeit an. Dafür gab er am Dienstag persönliche Gründe an. Der 64-Jährige erklärte, dass er am Ende einer zweiten Amtszeit weit über 70 Jahre ... mehr

"Wir vergasen dich": Bürgermeister von Estorf tritt wegen Nazi-Übergriffen zurück

Estorf (dpa) - Der Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Estorf ist nach eigenen Angaben wegen rechtsextremer Übergriffe zurückgetreten. Sein Privatauto sei mit Hakenkreuzen verunstaltet worden. Zudem seien Zettel mit der Aufschrift "Wir vergasen ... mehr

Sachsen-Anhalt: Tierheimen fehlt Geld und Personal

Die Tierheime in Sachsen-Anhalt sind schlecht ausgestattet – sowohl mit Geld, als auch mit Personal. Das liegt nicht zuletzt daran, dass es in der DDR keine Tierheime gab. Das westdeutsche Niveau ist immer noch weit entfernt. In den Tierheimen in Sachsen-Anhalt ... mehr

Energiewende: Gemeindebund gegen "Windbürgergeld"

Berlin (dpa) - Geldzahlungen für Anwohner von Windrädern sind aus Sicht der Kommunen der falsche Weg, um die Akzeptanz für Windkraft in Deutschland zu erhöhen. "Wer die Energiewende will, der muss halt bestimmte Dinge auch tolerieren, und zwar entschädigungslos", sagte ... mehr

Paketzustellung: Post-Vertreter will nur einen Zusteller pro Straße

Besser für die Umwelt und den Verkehr: Das erhofft sich ein Branchenvertreter, wenn die Auslieferung von Paketen und Post zusammengelegt wird. Kritik an diesem Vorschlag kommt aber vor allem von der Postkonkurrenz. In der Diskussion über eine umweltschonende ... mehr

Silvester: In welchen Städten Böller komplett verboten sind

Fans von Böllern und Raketen können das Jahr 2020 in weiten Teilen Deutschlands so begrüßen wie die Jahre zuvor. In einigen Städten wird es allerdings Einschränkungen geben. In einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter 53 Städten und Gemeinden gaben ... mehr

Zum 1. Januar - Altmaier: Neues Fördersystem für Regionen ist "Meilenstein"

Berlin (dpa) - Strukturschwache Regionen im Westen können ab Jahresbeginn mit mehr finanzieller Unterstützung rechnen. Grund ist ein neues gesamtdeutsches Fördersystem. Der Osten soll aber nicht vernachlässigt werden, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ... mehr

Andreas Scheuer zum Klimaschutz: Deutschland soll "Fahrradland" werden

Radfahrer leben bisweilen gefährlich in Deutschland. Nun will Verkehrsminister Andreas Scheuer ihre Situation verbessern und so gleichzeitig etwas für den Klimaschutz tun. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Radverkehr in Deutschland besser und sicherer ... mehr

ÖPNV: Augsburg macht Bus und Tram kostenlos - aber nur im Zentrum

Augsburg (dpa) - Im Zentrum von Augsburg ist Bus- und Tramfahren ab dem Jahreswechsel kostenlos. Das Angebot soll insbesondere die Luftqualität in der Innenstadt der 300.000-Einwohner-Kommune verbessern. "Durch die City-Zone wollen wir den Parksuchverkehr verringern ... mehr

Gefährlicher Anhang: Schadsoftware stört öffentliche Einrichtungen

Frankfurt/Berlin (dpa) - Die Universität Gießen ist größtenteils offline, in Frankfurt blieben vorübergehend Ämter geschlossen und das Klinikum Fürth nahm zeitweise keine neuen Patienten auf. In den vergangenen zwei Wochen wurden mehrere öffentliche Einrichtungen ... mehr

Erlass von Altschulden: Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?

Berlin (dpa) - Das Schwimmbad geschlossen, das Theater in Gefahr und der Jugendclub schon lange verwaist: Rund 2500 Kommunen in Deutschland stehen so tief in der Kreide, dass sie sich solche Einrichtungen kaum mehr leisten können. Die Zinsen für ihre horrenden ... mehr

Entschuldungsprogramm - Bouffier: Altschulden bitte nicht zulasten einzelner Länder

Wiesbaden (dpa) - Ein deutschlandweites Entschuldungsprogramm für Kommunen darf nach den Worten von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nicht solche Länder benachteiligen, die ihren Städten und Gemeinden bereits dabei helfen. Ein entsprechendes Programm ... mehr

Olaf Scholz will 2.500 Kommunen auf einen Schlag entschulden: "Stunde null"

Finanzminister Olaf Scholz will stark verschuldeten Kommunen einmalig ihre finanzielle Last abnehmen. Es geht um rund 40 Milliarden Euro. Die gut gestellten Länder dürften aber keine Ansprüche anmelden, mahnte Scholz.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Neue Berechnungen ab 2015 - Verband: Kommunen werden bei Grundsteuer nicht zulangen

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat zugesagt, dass die Kommunen nach der Neuregelung der Grundsteuer nicht über Gebühr zulangen werden. "Es geht uns nicht darum zu erhöhen, sondern es geht uns darum, diese Einnahmen mit unseren eigenen ... mehr

"Schallende Ohrfeige": Abschaffung der Stichwahl in NRW war verfassungswidrig

Münster (dpa) - Die Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen durch die CDU/FDP-Koalition war verfassungswidrig. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes am Freitag in Münster entschieden. Damit müssen die Bürger künftig wieder ein zweites ... mehr

In diesem Bundesland finden Sie die waldreichsten Orte

Erstmals gibt es jetzt einen Flächenatlas für Deutschland. Der zeigt, welche Gemeinden die größten Waldflächen haben. Fast alle grünen Kommunen liegen in demselben Bundesland. Sechs der zehn waldreichsten Gemeinden Deutschlands liegen in Rheinland-Pfalz – genauer gesagt ... mehr

AfD-Hochburg in Sachsen: Die unzufriedenen Zufriedenen - Steinmeier besucht Pulsnitz

Pulsnitz (dpa) - Die Altstadt herausgeputzt, die Arbeitslosenquote niedrig, Sitz vieler kleiner Firmen und Handwerksbetriebe - es gibt Städte in Ostdeutschland, denen es wesentlich schlechter geht als Pulsnitz in Sachsen. "Wenn man sich die Papierform anschaut ... mehr

Im Sammeltaxi durch die Stadt: Was bringt Ridepooling wirklich?

Hannover (dpa) - Billiger als das Taxi, komfortabler als der Bus und klimafreundlicher als das eigene Auto: Die Idee des Ridepooling klingt verlockend und hat mittlerweile etliche deutsche Städte erreicht. Durch Hamburg, Berlin, München oder Hannover fahren Hunderte ... mehr

Nahverkehrsprojekt "Veronika": Forscher vernetzen Bus, Bahn und Ampel in Kassel

Kassel (dpa) - Wissenschaftler haben in Kassel erfolgreich die Vernetzung von öffentlichen Verkehrsmitteln, Einsatzfahrzeugen und Ampeln getestet. Gesamtprojektleiter Robert Hoyer von der Universität Kassel sagte am Donnerstag: "Wir haben einen Prototypen, wir zeigen ... mehr

Wuppertal: Klimanotstand sorgt für Diskussion im Umweltausschuss

In vielen Städten ist der Klimanotstand bereits ausgerufen, nun könnte auch Wuppertal folgen. Das empfiehlt zumindest der Umweltausschuss. Doch selbst dort gibt es Zweifel. Nach dem Willen des Umweltausschusses der Stadt  Wuppertal sollte der Klimanotstand ausgerufen ... mehr

600.000 Euro für einen Tag: Gratis-Nahverkehr in Hannover soll für Autoverzicht werben

Hannover (dpa) - Sämtliche Stadtbahnen und Busse in der Region Hannover können am heutigen Samstag kostenlos genutzt werden. Die Bürger sollen damit am traditionell staureichen ersten Adventssamstag dazu motiviert werden, auf die Nutzung ihres Autos zu verzichten ... mehr

BVB: Abgeblasene Meisterfeier kostete Dortmund über 320.000 Euro

Dortmund (dpa) - Die ausgebliebene Meisterfeier für Borussia Dortmund nach dem verpassten Bundesliga-Titel im Mai hat die Stadt mehr als 320.000 Euro gekostet. Das geht aus Verwaltungsunterlagen hervor, die am 28. November dem Finanzausschuss der Stadt vorgelegt werden ... mehr

Ausbaukrise - Spitzenverband: Kommunen stärker an Windrädern beteiligen

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine stärkere finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windrädern gefordert. Betroffene Kommunen könnten je nach Größe und Leistung der Windkraftanlagen "planbar und direkt" an der Wertschöpfung durch ... mehr

Grundsteuer: Was sich ändert und wie

Lange haben Millionen Hausbesitzer auf die Antwort gewartet. Wie viel Grundsteuer müssen sie denn nun künftig zahlen? Für wen wird es teurer und für wen günstiger? Ab 2025 wird die Grundsteuer nach einem neuen System berechnet. Doch auf viele Fragen gibt es weiter keine ... mehr

Von wegen ruhige Kugel: Wie werde ich Verwaltungsfachangestellte/r?

Fürstenwalde (dpa/tmn) - Ob es um An- und Abmeldungen von Hunden oder Anträge auf Sondergenehmigungen geht: Eintönig sei die Arbeit in der Verwaltung nicht, erzählt Maria Kaminski. Im Gegenteil - ihre Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten bei der Stadt ... mehr

Schleswig-Holstein fordert Nachbesserungen beim Klima-Paket

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther hat angekündigt, dem Klimapaket in seiner jetzigen Form im Bundesrat nicht zustimmen zu wollen. Er fordert Nachbesserungen vor allem bei den Steueränderungen. Schleswig-Holstein hat Widerstand im Bundesrat gegen ... mehr

Städteranking: Diese beiden Kommunen steigen ab

Welche Großstadt in Deutschland ist am dynamischsten? Welche hat die besten Zukunftsaussichten? Eine Untersuchung nimmt große Kommunen genauer unter die Lupe. Berlin ist besonders dynamisch, München steht am besten da, Wolfsburg und Ingolstadt bekommen dagegen die Krise ... mehr
 
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