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Freiburgs neuer OB:

Freiburgs neuer OB: "Es überwiegen Freude und Dankbarkeit"

Der neue Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) ist nach einem Angriff auf ihn auf dem Weg der Besserung. Er habe eine gebrochene Nase, zwei gebrochene Zähne sowie Wunden rund um das linke Auge, sagte der 33-Jährige am Montag der Deutschen Presse-Agentur ... mehr
Parteien beraten über Ergebnisse der Kommunalwahl

Parteien beraten über Ergebnisse der Kommunalwahl

Nach den Kommunalwahlen vom Sonntag analysieren die Parteien in Schleswig-Holstein am Montag die Ergebnisse. So treten in Kiel die Landesvorstände von CDU und SPD zusammen. Beide Parteien hatten ihre historisch schlechtesten Ergebnisse bei Kommunalwahlen im Norden ... mehr
Flensburgs OB für vorgezogene Wahl des SPD-Landesvorstands

Flensburgs OB für vorgezogene Wahl des SPD-Landesvorstands

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hat nach den Stimmenverlusten ihrer Partei bei den Kommunalwahlen eine inhaltliche und personelle Erneuerung der schleswig-holsteinischen SPD gefordert. Sie plädierte dafür, die für April 2019 geplante ... mehr
Rostock zum 800. Stadtjubiläum vielfacher Gastgeber

Rostock zum 800. Stadtjubiläum vielfacher Gastgeber

Die Jubiläumsstadt Rostock ist in diesem Jahr Gastgeber für den "Mecklenburg-Vorpommern-Tag". Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Rostocks Finanzsenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski wollen am Dienstag (13.00 Uhr) in Schwerin das Programm ... mehr
Goslarer Rat entscheidet über Ehrenbürgerwürde für Gabriel

Goslarer Rat entscheidet über Ehrenbürgerwürde für Gabriel

Der Goslarer Stadtrat will heute (17.00 Uhr) darüber entscheiden, ob Sigmar Gabriel die Ehrenbürgerwürde der Stadt erhält. Im Verwaltungsausschuss hatte sich in der vergangenen Woche eine große Mehrheit dafür abgezeichnet, dass das Kommunalparlament dem Vorschlag ... mehr

Kein politisches Motiv für Attacke auf Freiburger OB

Freiburg (dpa) - Der Angriff auf den neu gewählten Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn ist nicht politisch motiviert gewesen. Das haben erste Ermittlungen des Staatsschutzes ergeben, wie die Polizei mitteilte. Bei dem festgenommenen Angreifer, einem ... mehr

Landräte wollen mehr Geld für digitale Schulen

Die bayerischen Landräte verlangen von der Staatsregierung mehr Geld für die Digitalisierung der Schulen. Nach dem Schulfinanzierungsgesetz müssen zwar die Kommunen den sogenannten Sachaufwand für die 4800 Schulen tragen. Doch das Gesetz stamme aus einer ganz anderen ... mehr

Paloma-Viertel: Vorfreude und Stolpersteine

Die Planungen für das künftige Paloma-Viertel auf dem ehemaligen Esso-Häuser-Areal an der Hamburger Reeperbahn stehen. "Das Paket ist geschnürt", teilte das Bezirksamt Mitte am Dienstag mit. "Die über den Städtebau und die Architektur hinausgehenden Ergebnisse wurden ... mehr

Zu teuer gegessen: Ex-Landrat muss 14 000 Euro zurückzahlen

Der umstrittene nordhessische Politiker Helmut Eichenlaub (CDU) muss Verpflegungskosten zurückzahlen. Das Verwaltungsgericht Kassel verpflichtete den Ex-Landrat von Waldeck-Frankenberg zur Rückzahlung von knapp 14 000 Euro, wie aus einem am Dienstag ... mehr

Palmer: Äußerung über dunkelhäutigen Radfahrer war Fehler

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine Äußerungen über einen dunkelhäutigen Radfahrer als Fehler bezeichnet. Er räumte ein "Kommunikationsdesaster" ein und fürchtet um seine Wiederwahl. "Ich bin seit zehn Jahren ... mehr

Rostock im Jubiläumsjahr auch Gastgeber des Hanse-Tags

Nach 600 Jahren ist Rostock erstmals wieder Gastgeber eines Hanse-Tages. Zu dem Internationalen Treffen des vor knapp vier Jahrzehnten wiederbelebten Städtebündnisses werden vom 21. bis 24. Juni rund 2000 Delegierte aus 16 Ländern an der Warnow erwartet ... mehr

Stamm sieht Verunsicherung durch hohe Immobilienpreise

Bayerns Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) sieht in den steigenden Immobilienpreisen eine besondere Herausforderung für die Kommunen in Bayern. Die Frage des bezahlbaren Wohnraums sei ein Faktor dafür, dass "viele Leute heute ein Grundgefühl der Verunsicherung ... mehr

Belastete Kleingärten: Pächter müssen Handschuhe tragen

Mit Arsen, Blei und anderen Schadstoffen belastete Kleingärten sorgen in Darmstadt für Aufregung. Das Regierungspräsidium (RP) und die Stadt fordern die "Gartenfreunde 1931" in einem Infoblatt auf, bei der Gartenarbeit Handschuhe zu tragen und verbieten den Anbau ... mehr

Landräte: Mehr Geld von Staatsregierung für die Schulen

Bayerns Landkreise verlangen eine modernere Schulfinanzierung und wollen mehr Geld vom Freistaat für die Digitalisierung der Schulen. Landkreistagspräsident Christian Bernreiter (CSU) sagte aus Anlass der am Dienstag gestarteten Jahresversammlung ... mehr

Kretschmann: OB-Wahl in Freiburg ohne landesweite Bedeutung

Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Abwahl des grünen Oberbürgermeisters Dieter Salomon in Freiburg keine landespolitische Bedeutung. Bürgermeisterwahlen seien Persönlichkeitswahlen - es gehe um lokale Angelegenheiten, sagte Kretschmann ... mehr

Jazz mit Quasthoff und viel Kabarett: Spiegelzelt Weimar

Mit einer Mischung aus bekannten Künstlern und Geheimtipps will das Kleinkunstfestival im Weimarer Spiegelzelt die Gäste anlocken. Bei der am Donnerstag beginnenden 15. Auflage des Festivals sind unter anderem Konzerte mit Bariton Thomas Quasthoff, den Schauspielerinnen ... mehr

Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern bleiben stabil

Die Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer bleiben in diesem Jahr in Hamburg stabil. Das hat der Hamburger Senat am Dienstag beschlossen. Damit seien die Hebesätze für die Grundsteuer seit 2005 und für die Gewerbesteuer seit 1996 nicht ... mehr

Landratswahl in drei Thüringer Kreisen angefochten

Die Landratswahlen im Eichsfeld sowie in den Kreisen Schmalkalden-Meiningen und Sonneberg werden angefochten. Das bestätigte das Landesverwaltungsamt am Dienstag in Weimar auf Anfrage. Gründe konnte eine Sprecherin der Landesbehörde zunächst nicht nennen. Offen bleib ... mehr

"MV-Tag" läutet Feiern zum 800. Stadtjubiläum in Rostock ein

Die Jubiläumsstadt Rostock ist in diesem Jahr Gastgeber für den "Mecklenburg-Vorpommern-Tag". Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kündigte am Dienstag bei der Vorstellung des Programms für das Pfingstwochenende unterhaltsame Bühnenprogramme und eine Vielzahl ... mehr

Goslarer Stadtrat ernennt Sigmar Gabriel zum Ehrenbürger

Der frühere SPD-Chef und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird Ehrenbürger seiner Heimatstadt Goslar. Das Kommunalparlament der alten Kaiserstadt am nördlichen Harzrand votierte nach Angaben eines Verwaltungssprechers am Dienstagabend mehrheitlich dafür, Gabriel ... mehr

Pläne für Rathaus-Wiederaufbau in Straubing werden gezeigt

Knapp eineinhalb Jahre nach dem Brand im historischen Rathaus in Straubing hat der Münchner Architekt Andreas Hild die Pläne für den Wiederaufbau vorgestellt. Das äußere Erscheinungsbild des Gebäudes werde kaum verändert, sagte Hild am Dienstagabend bei einer Sitzung ... mehr

Monumentale Stadtmauer in Memmingen wird komplett saniert

Die imposante Memminger Stadtmauer soll für zehn Millionen Euro saniert werden. Das ganze Projekt wird nach Angaben von Oberbürgermeister Manfred Schilder (CSU) etwa zehn Jahre dauern. An diesem Montag werde mit der Generalsanierung offiziell begonnen, teilte ... mehr

Zentralratschef fordert bessere Daten zu Straftaten

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat eine bessere Sammlung von Daten zu antisemitischen Straftaten gefordert. Wenn bei solchen Vorfällen kein Täter ermittelt werden könne, würden sie automatisch dem rechten Spektrum zugeordnet ... mehr

"Klüngel-Affäre": Oberbürgermeisterin Reker erhebt Vorwürfe

In der "Klüngel-Affäre" um die Stadtwerke Köln hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) schwere Vorwürfe erhoben. Die örtlichen Spitzen von SPD, CDU und Grünen hätten versucht, "überfallartig" die hoch dotierte Position eines hauptamtlichen ... mehr

Bürgerentscheid: Mehrheit gegen Outlet-Shopping-Center

Bei einem Bürgerentscheid in Rietberg (Kreis Gütersloh) hat sich eine Mehrheit gegen den Bau eines Outlets-Centers ausgesprochen. 54,21 Prozent stimmten gegen das Projekt und 45,79 Prozent dafür, wie die Stadt am Sonntagabend mitteilte. Es gab 11 203 gültige Stimmen ... mehr

Hessisches Kabinett tagt bei Jüdischer Gemeinde Frankfurt

Die schwarz-grüne hessische Landesregierung kommt heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung bei der Jüdischen Gemeinde Frankfurt zusammen. Am 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels soll es in den Räumlichkeiten der größten jüdischen Gemeinde Hessens ... mehr

"Nuxit"-Gegner: Bürgerentscheid gerichtlich durchsetzen

Im Streit um den Austritt der Stadt Neu-Ulm aus dem gleichnamigen Landkreis wird die Frage eines Bürgerentscheids möglicherweise vom Verwaltungsgericht geklärt. Zwar hat die Initiative gegen den Kreisaustritt mehr als 3000 Unterschriften dafür gesammelt, was im Grunde ... mehr

Direktorin des Jüdischen Museums: Kippa-Aktion hat Tücken

Mit dem Aufruf, als Zeichen der Solidarität einen Tag lang die Kippa zu tragen, will die Stadt Frankfurt an diesem Montag ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Für Mirjam Wenzel, Direktorin des Jüdischen Museums Frankfurt, hat die Aktion am 70. Jahrestag ... mehr

Zählung: Wie viele Hunde leben in Fürstenwalde?

Die Stadt Fürstenwalde (Oder-Spree) kämpft gegen Steuersünder - und zählt deshalb die Hunde. Mitarbeiter des städtischen Steueramtes sind mit Unterstützung von Kollegen aus dem Ordnungsamt in der 32 000-Einwohner-Kommune unterwegs, um festzustellen, in welchem Haushalt ... mehr

Strasburg muss neuen Bürgermeister wählen

In Strasburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) muss ein neuer Bürgermeister gewählt werden, weil die bisherige Amtsinhaberin Karina Dörk (CDU) ab 1. Juni Landrätin im benachbarten Landkreis Uckermark (Brandenburg) werden soll. Die Wahl werde voraussichtlich im Oktober ... mehr

Kostenlose Kita-Betreuung kommt: Krippen-Gebühren verändert

Die Kinderbetreuung in Hessen wird von August an für sechs Stunden am Tag kostenfrei - in manchen Orten steigen die Kosten für Eltern dafür aber an anderer Stelle. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Ende April hatte der Landtag in Wiesbaden einem ... mehr

Funklöcher finden mit Müllautos und Wanderrucksäcken

Mit Müllautos und Wanderrucksäcken spürt der Landkreis Lichtenfels Funklöcher auf. In Zusammenarbeit mit einer schwedischen Firma wurden in Fahrzeugen der Müllabfuhr Handys deponiert, die Daten liefern, in welchen Bereichen die Mobilfunkanbieter keine Netzabdeckung ... mehr

Ottenstein gewinnt dank verschenkter Grundstücke neue Bürger

Die kleine Gemeinde Ottenstein im Landkreis Holzminden hat dank verschenkter Grundstücke junge Familien als neue Bürger gewinnen können. Von insgesamt zehn Grundstücken mit einer Größe zwischen 800 und 1000 Quadratmetern seien mittlerweile sechs vergeben, sagte ... mehr

Leihradanbieter plant Angebot in allen deutschen Großstädten

Der chinesische Leihradanbieter Mobike plant eine deutschlandweite Expansion. "Meine Hoffnung ist, dass wir in diesem Jahr in allen großen Städten in Deutschland sind", sagte Mobike-Deutschlandchef Jimmy Cliff der Deutschen Presse-Agentur. Seit November ... mehr

rbb: Die Hälfte der Gemeindevertreter sind Parteilose

Die Parteien haben nach einer Analyse des rbb in den Brandenburger Kommunalparlamenten keine beherrschende Stellung mehr. Etwa die Hälfte der Politiker in den mehr als 400 Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen seien parteilos, meldete der rbb-Sender ... mehr

Bürgerentscheid über Outlet-Shopping-Center in Rietberg

In Rietberg (Kreis Gütersloh) soll bei einem Bürgerentscheid am heutigen Sonntag über den Bau eines neuen Outlets-Centers abgestimmt werden. Die Gegner des Projekts müssen mehr als 4800 Unterstützer an die Wahlurnen holen, wie der Landesverband Mehr Demokratie ... mehr

Solidarität: Israels Flagge weht vor Kasseler Rathaus

Die Stadt Kassel hat aus Anlass des 70. Jahrestages der Staatsgründung Israels erstmals vor dem Rathaus die israelische Flagge gehisst. Damit wolle man Solidarität mit dem jüdischen Staat ausdrücken und ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen, sagte Kassels ... mehr

Stuttgarter Rathaus hisst Israelflagge zum 70. Jahrestag

Zum 70. Jahrestag der Gründung Israels hat die Stadt Stuttgart am Montag die Flagge Israels am Rathaus gehisst. Wie eine Sprecherin der Stadt mitteilte, folgte die Landeshauptstadt damit einem Aufruf der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Die Deutsch-Israelische ... mehr

Naturpark "Obere Donau" wächst

Der Naturpark "Obere Donau" ist gewachsen. Künftig gehören auch die Gemeinde Geisingen und weitere Teile der Gemeinde Immendingen (beide Kreis Tuttlingen) zum Naturpark dazu. Das teilte das Regierungspräsidium Tübingen am Montag mit, das die Naturparkverordnung ... mehr

Bekannter Stuttgart-21-Gegner Ostertag stirbt mit 87

Der renommierte Bauexperte und bekannte Stuttgart-21-Gegner Roland Ostertag ist tot. Der 87 Jahre alte Architekt starb am 11. Mai in Stuttgart, wie seine Tochter am Montag sagte. Ostertag galt als Galionsfigur des Architekturforums Baden-Württemberg. Der ehemalige ... mehr

"Ship of Tolerance" wird auf Ponton gehoben

Das nach gut fünfwöchiger Arbeit fertige "Ship of Tolerance" wird heute (15.00 Uhr) im Fischereihafen auf einen Ponton gehoben. Von dort soll das 20 Meter lange Holzschiff am Mittwoch in den Stadthafen geschleppt werden, wo es im sogenannten Ludewigbecken ... mehr

Leipzig wirbt als Tagungsort auf Messe Imex in Frankfurt

Die Stadt Leipzig präsentiert sich ab heute als Austragungsort für internationale Kongresse und Tagungen. Mit der Teilnahme an der Imex, der wichtigsten Messe der internationalen Kongress-, Meeting-, Event- und Incentivebranche, in Frankfurt wolle Leipzig seinen ... mehr

Suspendierter Ueckermünder Bürgermeister: Weitere Verfahren

Zwei Monate nach dem Verbot seiner Dienstgeschäfte sieht sich Ueckermündes Bürgermeister Gerd Walther (Linke) weiteren Drogenermittlungen ausgesetzt. Es bestehe der Verdacht, dass der 47-Jährige unter Rauschgifteinfluss Auto gefahren sei, sagte ein Sprecher ... mehr

Jugendamt schließt Kita nach Misshandlungsvorwürfen

Eine Kindertagespflegeeinrichtung in Magdeburg ist nach Misshandlungsvorwürfen geschlossen worden. Das Jugendamt habe die Maßnahme wegen der schwerwiegenden Vorwürfe angeordnet, sagte ein Sprecherin der Stadt am Dienstag. Zuvor hatte "MDR Sachsen-Anhalt ... mehr

Landtags-SPD: Kommunalen Straßenbau aus Landesetat bezahlen

Für die Sanierung oder den Neubau von kommunalen Straßen sollten die hessischen Bürger nach einem Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion nicht mehr zur Kasse gebeten werden. Die Opposition fordert, die Straßenbeiträge komplett abzuschaffen. Künftig solle stattdessen ... mehr

Leinefelde-Worbis richtet Landesgartenschau 2024 aus

Die Entscheidung hat lange auf sich warten lassen, nun ist sie gefallen: Die Landesgartenschau 2024 soll in Leinefelde-Worbis im Landkreis Eichsfeld stattfinden. Sie werde unter das Leitmotiv "Aussöhnung zwischen Stadt und Landschaft" gestellt ... mehr

Kretschmann: 116 Millionen Euro für Operninterim zu teuer

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für neue "intensive Gespräche" über eine Interimsspielstätte für Stuttgarts Oper während der geplanten Sanierung ausgesprochen. Kosten, Standards und Ausgestaltung ... mehr

Landräte empört über Entwurf zum Kommunalen Finanzausgleich

Mit "massivem Unmut" haben die Landräte in Rheinland-Pfalz auf den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kommunalen Finanzausgleich reagiert und eine Aufstockung der Mittel für alle Kommunen um mindestens 300 Millionen Euro verlangt. "Es ist eine Unwucht entstanden ... mehr

Wasserverband soll für sauberes Trinkwasser in Schern sorgen

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages hat den Wasserverband Nordhausen aufgefordert, den Bewohnern der Siedlung Schern (Gemeinde Werther) sauberes Trinkwasser zur Verfügung zu stellen. Das teilte der Landtag am Dienstag in Erfurt mit. Bislang lehne ... mehr

MV-Tag: Eine Reise durch ganz Mecklenburg-Vorpommern

Zu einer Reise durch ganz das ganze Land will der Mecklenburg-Vorpommern-Tag von Freitag bis Sonntag in Rostock einladen. Zum zweiten Mal nach 2004 ist die Hansestadt bei ihrem 800. Geburtstag Gastgeber. In der Innenstadt und im Stadthafen gibt es zuhauf ... mehr

Metropolregion Rhein-Main will Gründer besser vernetzen

Die Metropolregion Frankfurt/RheinMain, zu der auch Unterfranken gehört, will bundesweit zum bevorzugten Ort für Existenzgründer werden. Am Montag wurde dazu eine neue Online-Plattform vorgestellt, mit der in der Metropolregion über die Ländergrenzen hinweg ... mehr

Bouffier: Antisemitismus Angriff auf Demokratie

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Antisemitismus als "Angriff auf die Grundlagen unserer Demokratie" bezeichnet. Die Hemmschwelle für entsprechende Äußerungen oder Taten sei gesunken, sagte der Regierungschef am Montag am Rand einer ... mehr

Streit um Opernsanierung: CDU für Philharmonie als Interim

Im Streit um eine Übergangsspielstätte für Stuttgarts Oper während der geplanten Sanierung des historischen Opernhauses lehnt die CDU-Ratsfraktion einen reinen Interimsbau ab. Bei erwarteten Kosten weit jenseits von 50 Millionen Euro sei sowas einfach nicht ... mehr

Schilder für Diesel-Fahrbeschränkungen in Hamburg montiert

Die Fahrbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge in Hamburg rücken näher. An den betroffenen beiden Straßenabschnitten begannen am Dienstag Arbeitstrupps mit der Montage der Verbotsschilder, wie die Hamburger Verkehrsbehörde bestätigte. Die Schilder gälten jedoch ... mehr

"Ship of Tolerance" auf Ponton gehoben: Samstag Einweihung

Gut fünf Wochen nach Baubeginn ist das fertige "Ship of Tolerance" - ein Kunstprojekt - in Rostock auf einen Ponton gehoben worden. Dafür war am Dienstag ein riesiger Kran in den Fischereihafen gekommen. Wie Kunsthallenchef und Initiator Jörg-Uwe Neumann sagte ... mehr
 
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