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Kommunen

Schleswig-Holstein fordert Nachbesserungen beim Klima-Paket

Schleswig-Holstein fordert Nachbesserungen beim Klima-Paket

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther hat angekündigt, dem Klimapaket in seiner jetzigen Form im Bundesrat nicht zustimmen zu wollen. Er fordert Nachbesserungen vor allem bei den Steueränderungen. Schleswig-Holstein hat Widerstand im Bundesrat gegen ... mehr
Städteranking: Diese beiden Kommunen steigen ab

Städteranking: Diese beiden Kommunen steigen ab

Welche Großstadt in Deutschland ist am dynamischsten? Welche hat die besten Zukunftsaussichten? Eine Untersuchung nimmt große Kommunen genauer unter die Lupe. Berlin ist besonders dynamisch, München steht am besten da, Wolfsburg und Ingolstadt bekommen dagegen die Krise ... mehr
Hohe Altlasten in vielen Orten: Bayern zahlt nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder

Hohe Altlasten in vielen Orten: Bayern zahlt nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder

München/Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will Kommunen aus der Altschulden-Falle helfen - doch ruft sein Vorschlag vor allem in Bayern heftige Kritik hervor. Der Freistaat lehnt eine finanzielle Beteiligung an dem vorgeschlagenen Entschuldungsprogramm ... mehr
Müllproblem in Deutschland: Kommunen sagen Müllsündern den Kampf an

Müllproblem in Deutschland: Kommunen sagen Müllsündern den Kampf an

Vermüllte Stadtviertel locken Kriminalität an. Experten warnen seit Langem vor diesem "Broken Window"-Effekt. Kommunen gehen deshalb verstärkt gegen Müllsünder vor. Der "Kaffee to go" könnte sich verteuern. 240 Euro Bußgeld zahlen geblitzte Raser, die innerorts zwischen ... mehr
Skandalrapper: Kollegah weist Antisemitismus-Vorwürfe erneut zurück

Skandalrapper: Kollegah weist Antisemitismus-Vorwürfe erneut zurück

Leipzig/München (dpa) - Der umstrittene Rapper Kollegah (35) hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen ihn erneut entschieden zurückgewiesen. "Ich hab' mit Antisemitismus nichts zu tun, davon distanziere ich mich", sagte er nach Angaben seines Managements am Donnerstagabend ... mehr

Nach 70 Jahren SPD - Grüner OB in Hannover: Belit Onay unter Erfolgszwang

Hannover (dpa) - Auf den strahlenden Gewinner warten schwierige Aufgaben: Nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Hannover wird der Grüne Belit Onay spätestens kommende Woche sein Amt antreten und nach einem intensiven Wahlkampf einen Schnellstart hinlegen ... mehr

70 Jahre lang von SPD regiert: Türkischstämmiger Grüner wird Oberbürgermeister von Hannover

Hannover (dpa) - Als vierte Großstadt bekommt Hannover einen grünen Oberbürgermeister. Der türkischstämmige Belit Onay ist zugleich das bundesweit erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund. In der Stichwahl am Sonntag setzte ... mehr

Neue Grundsteuer: Das sollten Immobilienbesitzer und Mieter jetzt wissen

Der Bundesrat hat die von der großen Koalition beschlossenen Änderungen an der Grundsteuer gebilligt. Für Immobilienbesitzer ändert sich dadurch einiges. Doch auch Mieter sind davon betroffen.  Millionen Hausbesitzer warten seit Monaten auf Klarheit ... mehr

Kampf gegen Amazon und Co.: Es ist wenig los beim "Internethändler von nebenan"

Wuppertal (dpa) - Sie heißen Flensburg-Shopping.de, Online-City Wuppertal oder Kauf-im Allgaeu.de. Mit lokalen Internet-Marktplätzen und digitalen Schaufenstern versuchen zahlreiche Städte und Gemeinden dem Siegeszug des Online-Handels etwas entgegenzusetzen ... mehr

Mülheim an der Ruhr - Vergewaltigung: Eltern des Angeklagten wenden Ausweisung ab

Mülheim (dpa) - Die Eltern des jugendlichen Hauptverdächtigen im Fall der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung in Mülheim entgehen vorerst einer drohenden Ausweisung in ihr Heimatland Bulgarien. Kurz vor Ablauf einer entsprechenden Frist an diesem Montag habe die Mutter ... mehr

"Nazinotstand?" - Die Not mit dem Notstand: Kritik an Dresdner Beschluss

Dresden (dpa) - Es ist gut gemeint gewesen, ruft aber sehr unterschiedliche Reaktionen hervor: Als der Stadtrat seine Sorge über menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten in Dresden ausdrückt und sich für eine Stärkung von Demokratie ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

"Stadt hat Problem mit Nazis" - "Nazinotstand?": Dresden will Demokratie stärken

Dresden (dpa) - Der Dresdner Stadtrat hat unter dem Motto "Nazinotstand?" beschlossen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken. In dem am Mittwochabend mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass "antidemokratische, antipluralistische ... mehr

"Wandel zu moderner Mobilität": Anwohnerparkausweise könnten künftig teurer werden

Berlin (dpa) - Anwohnerparkausweise in Städten könnten künftig teurer werden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will zusammen mit Ländern und Kommunen prüfen, inwieweit die obere Grenze für das Bewohnerparken neu gesteckt und von den Kommunen individuell ... mehr

Anwohner-Parkausweise in Städten könnten teurer werden

Bislang müssen Anwohner in Städten maximal 30,70 Euro pro Jahr für einen Parkausweis entrichten. Nun gibt es Pläne, die Höhe der Gebühr künftig den Kommunen zu überlassen. Anwohner-Parkausweise in Städten könnten künftig teurer werden. Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

Großteil der Kommunen will Steuern und Gebühren erhöhen

Auch dank sprudelnder Steuereinnahmen geht es den deutschen Kommunen besser als zuletzt. Trotzdem wollen einer Studie zufolge viele Städte und Gemeinden nun ihre Gebühren und Steuern erhöhen. Welche Leistungen im Fokus stehen. Die Schulden der deutschen Kommunen sinken ... mehr

Initiative: Fußgänger fordern selbstbewusst ihre Rechte ein

Mainz (dpa) - Die schwächsten Verkehrsteilnehmer haben es satt, allen ausweichen zu müssen. "Fußgänger sind die stadt- und umweltverträglichsten Verkehrsteilnehmer, darum sollen sie Sicherheit und Vorrang haben", sagt Roland Stimpel vom Vorstand des Fachverbands ... mehr

Unerwarteter Sieg in Budapest - Schlappe für Orban: Ungarns Opposition gewinnt Kommunalwahl

Budapest (dpa) - Die Opposition in Ungarn hat bei den landesweiten Kommunalwahlen einen unerwarteten Sieg erzielt. Ihr Kandidat, der Soziologe Gergely Karacsony, wurde Oberbürgermeister von Budapest und löst den bisherigen Amtsinhaber Istvan Tarlos ... mehr

Frankfurt: Müll wird immer häufiger illegal entsorgt

In Frankfurt wird immer mehr Müll illegal entsorgt. Auffällig ist die Situation an Einfallstraßen, wo zahlreiche Pendler offenbar ihren Abfall einfach abladen. Einige Städte in Hessen registrieren mehr Fälle von illegal entsorgtem Abfall. In Hessens größter Stadt ... mehr

"Bitte nehmt das Geld!": Scholz will Abruf von Fördermilliarden erleichtern

Berlin (dpa) - In Deutschland bleibt nach Angaben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) jedes Jahr viel Geld für Investitionen ungenutzt liegen. "Das steigt von Jahr zu Jahr. Inzwischen sind das im gesamten Etat mehr als 15 Milliarden Euro", sagte der Vizekanzler ... mehr

Nach massiver Kritik: SPD in Sassnitz beendet Zusammenarbeit mit AfD

In der Sassnitzer Stadtvertretung auf Rügen hat die SPD gemeinsame Anträge mit der AfD eingebracht. Nach einem Machtwort von der Landespartei machen die Kommunalpolitiker einen Rückzieher. Die drei SPD-Vertreter in der Stadtvertretung von Sassnitz auf der Insel ... mehr

"Kooperation nicht akzeptabel": Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

Sassnitz/Schwerin (dpa) - Eine geplante Zusammenarbeit von SPD und AfD in einer Stadtvertretung auf der Insel Rügen ist bei höheren SPD-Vertretern auf harsche Kritik gestoßen. "Unsere Haltung als SPD ist klar. Wir akzeptieren keine Kooperation mit der AfD", teilte ... mehr

Kurios - Stadt Bielefeld: Bielefeld existiert

Bielefeld (dpa) - Und es gibt sie doch! Anders als Witzbolde und Anhänger der populären Bielefeld-Verschwörung die Welt glauben lassen wollten, ist Bielefeld eine reale Stadt, mit echten Menschen, echten Gebäuden - und einer cleveren Stadt-Marketing-Abteilung. Davon ... mehr

Kein Millionen-Preisgeld - Stadt Bielefeld stellt fest: Bielefeld existiert

Bielefeld (dpa) - Bielefeld existiert wirklich. Im kuriosen Wettbewerb um ein Preisgeld von einer Million Euro für den Beweis, dass es die Stadt in Ostwestfalen gar nicht gibt, sei keiner der Teilnehmer erfolgreich gewesen, teilte die Stadt am Dienstag ... mehr

Elvis in Bronze: Wie aus einem Foto ein Denkmal werden soll

Mülheim/Bad Nauheim (dpa) - Angela Storm ist Elvis-Fan mit Leib und Seele: "Ich war acht Jahre alt, da habe ich Elvis singen gehört und habe meine Mutter gefragt: Wer singt da?", erzählt die 52-Jährige Dekorateurin aus Lübeck. Seitdem ... mehr

11-Punkte-Plan: CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken

Berlin (dpa) - Bis neue Bahnstrecken, Autobahnen oder Stromleitungen fertig sind, dauert es oft Jahre - aus der Union kommt nun ein Vorstoß für schnelleres Planen und Bauen. Um Verfahren zu beschleunigen, sollten etwa das Klagerecht ... mehr

In Essen soll Zentrum gegen Clankriminalität entstehen

Um gegen die Clankriminalität im Ruhrgebiet vorzugehen, plant das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen ein neues Behördenzentrum. Das soll vermutlich nach Essen. Das Innenministerium plant ein neues Behördenzentrum, um gegen die Clankriminalität im Ruhrgebiet ... mehr

Altenstadt in Hessen: CDU-Kreischefin begrüßt Abwahl von NPD-Ortsvorsteher

Wiesbaden (dpa) - Die geplante Abwahl eines mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP gewählten NPD-Funktionärs zum Ortsvorsteher in Hessen stößt über die Gemeinde hinaus auf Zustimmung. "Erstmal ist es gut, dass die Ortsbeiratsmitglieder die Tragweite ihrer Entscheidung ... mehr

Altenstadt-Waldsiedlung: Ortsbeirat will NPD-Ortsvorsteher wieder abwählen

Wiesbaden (dpa) - Nach einer Welle der Empörung soll der frisch gewählte NPD-Ortsvorsteher im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung seinen Posten wieder verlieren. CDU, SPD und FDP wollen mit einem gemeinsamen Antrag erreichen, dass der Vertreter der rechtsextremen Partei ... mehr

Bundespolitiker fassungslos: Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

Altenstadt (dpa) - Der Ortsbeirat einer hessischen Gemeinde hat einen Funktionär der rechtsextremen NPD einstimmig zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von Vertretern der SPD, CDU und FDP. Alle sieben anwesenden Ortsbeiratsmitglieder von Altenstadt-Waldsiedlung ... mehr

Entsetzte Reaktionen in Hessen: CDU, SPD und FDP wählen NPD-Vertreter als Ortsvorsteher

Altenstadt (dpa) - Der Ortsbeirat einer hessischen Gemeinde hat einen NPD-Funktionär einstimmig zum Ortsvorsteher gewählt. Alle sieben anwesenden Vertreter des Ortsbeirats von Altenstadt-Waldsiedlung, darunter Vertreter ... mehr

Städtetag will Milliarden für öffentlichen Nahverkehr

Damit der öffentliche Nahverkehr attraktiver wird, muss ein Ausbau erfolgen. Daher verlangt der Deutsche Städtetag Investitionen in Milliardenhöhe von Bund und Ländern.   Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern ein Milliarden-Programm ... mehr

Skurriles Millionenspiel: 2000 Beweis-Versuche, dass es Bielefeld nicht gibt

Bielefeld (dpa) - Rund 2000 Menschen versuchen bei dem Millionengewinnspiel zur sogenannten Bielefeld-Verschwörung zu beweisen, dass es die Stadt in Ostwestfalen nicht gibt. "Die Reaktionen aus aller Welt auf unsere Aktion sind schlichtweg unglaublich und haben unserem ... mehr

Bundeswehr: Moorbrand auf Waffentestgelände im Emsland kostete Millionen

Ein Raketentest der Bundeswehr hatte letztes Jahr einen Großbrand in einem niedersächsischen Moor ausgelöst. Jetzt wurde der Schaden bezifferte: er geht in die Millionen. Der wochenlange große Moorbrand auf einem Testgelände im  Emsland hat die Bundeswehr nach eigenen ... mehr

Straßenausbaubeiträge: Das ungeahnte Risiko für Hausbesitzer

Das Haus ist gebaut und vielleicht auch abbezahlt. Man könnte sich ruhig zurücklehnen, doch dann flattert ein Gebührenbescheid über Tausende Euro ins Haus. Für die Sanierung der Straße, die am Haus vorbeiführt und die jeder nutzen darf. Das ist wohl für jeden ... mehr

Nur selten Ersatz fürs Auto - Umweltamt zu E-Scootern: Am Stadtrand wären sie nützlicher

Berlin (dpa) - Elektro-Tretroller machen den Verkehr in den Innenstädten nach Einschätzung des Umweltbundesamts bisher kaum umweltfreundlicher - und wären in Außenbezirken besser aufgehoben. "Die gefahrenen Strecken sind meist ... mehr

Sanierung stockt: "Perle der 50er Jahre" - Bonn feiert ohne Beethovenhalle

Bonn (dpa) - Das Desaster liegt hinter Bauzäunen, Gerüsten und Unkraut: Die Beethovenhalle, wo in der Bonner Republik Bundespräsidenten gewählt und der Bundespresseball gefeiert wurde, ist seit Jahren eine Baustelle. Und das bleibt auch erstmal ... mehr

Handlungsempfehlungen: Städte wollen E-Tretroller besser mit dem ÖPNV kombinieren

Berlin (dpa) - "Hippes Touristenspektakel" - oder sinnvoller Beitrag zu einer Verkehrswende? In Großstädten haben E-Tretroller bisher eher für Probleme gesorgt: Zugeparkte Gehwege, wildes Abstellen, betrunkene Fahrer. Doch die E-Scooter könnten unter optimalen ... mehr

Trotz Konjunkturflaute: Deutscher Staat erzielt 45 Milliarden Überschuss

Die Anzeichen für eine Rezession mehren sich, gleichwohl glänzen die Zahlen. Die Staatseinnahmen überstiegen die Ausgaben im ersten Halbjahr um mehr als 45 Milliarden Euro. Schon seit 2014 schreibt der Staat wieder schwarze Zahlen. Der deutsche Staat steuert 2019 trotz ... mehr

Rahmenvereinbarung vorgelegt: Automatische Tempo-Drosselung für E-Scooter?

Berlin (dpa) - Für mehr Sicherheit bei Elektro-Tretrollern in deutschen Städten machen sich Kommunen und Leih-Anbieter auch für neue technische Hilfen stark. Zum Schutz von Fußgängern sollte das Tempo der Vehikel auf verbotenen Verkehrsflächen automatisch gedrosselt ... mehr

"Wildwest auf zwei Rädern": Städte und Anbieter schließen Vereinbarung über E-Tretroller

Berlin (dpa) - Die kommunalen Spitzenverbände wollen gemeinsam mit vier großen Anbietern von E-Tretrollern für mehr Ordnung und Sicherheit bei der Nutzung der kleinen Fahrzeuge sorgen. Ziel sei es, die E-Scooter erfolgreich in den kommunalen Verkehr zu integrieren ... mehr

Hartnäckige Theorie: Eine Million für Beweis der Bielefeld-Verschwörung ausgelobt

Bielefeld (dpa) - Bielefeld hat eine Million Euro für den Beweis ausgesetzt, dass es die Stadt nicht gibt. Die Marketing-Abteilung der Stadt will damit einer hartnäckigen Verschwörungstheorie öffentlichkeitswirksam ein Ende bereiten. Vor 25 Jahren war im Internet ... mehr

Studie: Viele Kommunen drehen weiter an der Steuerschraube

Stuttgart (dpa) - Um mehr Geld in ihre Kassen zu bekommen, haben auch im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Städte und Gemeinden in Deutschland die Grund- und Gewerbesteuern erhöht. Allerdings sind es nicht mehr so viele wie in den Vorjahren, und je nach Region ... mehr

Kommunen rufen um Hilfe: Schlepper operieren nun auch im ländlichen Raum

Konflikte im Zusammenleben mit Zuwanderern aus Südosteuropa verschärfen sich. Schlepper locken arme Bulgaren und Rumänen nun auch in ländliche Bereiche. Lärm und Müll, Ausbeutung und Kleinkriminalität. Zunehmend haben ländliche Regionen mit massiven Zuwanderungen ... mehr

Beitrag zu mehr Klimaschutz: Kommunen fordern Maut für alle und überall

Stuttgart/München (dpa) - Nach dem Aus für die Pkw-Maut fordern Kommunen im Süden Deutschlands ein viel umfassenderes Maut-Modell - und zwar für alle Autofahrer und alle Straßen. "Wir brauchen eine Maut für alle", sagte Roger Kehle, Präsident des baden ... mehr

Jahrestag der Katastrophe: Genua erinnert an "Apokalypse"

Genua (dpa) - Der Schmerz war mit dabei: Ein Jahr nach dem verheerenden Brückeneinsturz ist am Mittwoch in Genua der Opfer gedacht worden. Während einer emotionalen Gedenkfeier mit einem Gottesdienst erinnerte der Kardinal und Erzbischof von Genua, Angelo Bagnasco ... mehr

Kommunen entlasten - Wegwerfartikel: Hersteller sollen für Entsorgung bezahlen

Berlin (dpa) - Der Park ist voller Zigarettenkippen, Mülleimer quellen über vor Kaffeebechern, am Strand tritt man in die Currywurst-Schale - was im Alltag nervt, soll die Hersteller von Wegwerfartikeln Geld kosten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze ... mehr

Kampf den Rollladensiedlungen: Tourismusorte in Oberbayern stoppen Zweitwohnungen

Berchtesgaden/Schönau am Königssee (dpa) - Geschlossene Rollläden - und das die längste Zeit im Jahr: Zweitwohnungsbesitzer sind selten da. Dabei wird Wohnraum knapper. Die Preise explodieren, Einheimische finden keine Bleibe. Tourismusorte von Berchtesgaden ... mehr

Umweltfreundliche Mobilität: Es fehlen Hunderttausende Rad-Stellplätze an Bahnhöfen

Berlin (dpa) - An Deutschlands Bahnhöfen fehlen Schätzungen zufolge Hunderttausende Stellplätze für Fahrräder. Der Städte- und Gemeindebund schätzt den Bedarf perspektivisch sogar auf mehr als eine Million zusätzlicher Stellmöglichkeiten. Der Mangel ist auch erkannt ... mehr

"Feinstaubwerte eingehalten": Städte sehen Böllerverbot an Silvester skeptisch

Berlin (dpa) - Auf den Böllerverbot-Vorstoß der Deutschen Umwelthilfe (DUH) haben Städte zurückhaltend bis ablehnend reagiert. Ein Verbot halte er für eine "Überreaktion", sagte etwa der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD). Auch andere Städte halten ... mehr

"System der Belohnung" - Riexinger: Kommunen für Aufnahme von Flüchtlingen belohnen

Berlin (dpa) - Linken-Chef Bernd Riexinger schlägt eine Belohnung für Kommunen vor, die Migranten aufnehmen. "Ich bin für ein System der Belohnung: Städte und Gemeinden, die Flüchtlinge aufnehmen, sollen Zuschüsse von der Bundesregierung oder der Europäischen Union ... mehr

Linken-Chef Riexinger will Prämien für die Aufnahme von Flüchtlingen

Die Verteilung von Flüchtlingen in Europa ist noch immer ein Problem. Linken-Chef Bernd Riexinger regt ein Belohnungssystem für Städte und Gemeinden an. Linken-Chef Bernd Riexinger hat sich dafür ausgesprochen, Kommunen mit finanziellen Anreizen zur Aufnahme ... mehr

Trend rückläufig: Wer macht eigentlich noch FKK?

München (dpa) - Nackt sein macht glücklich - das sollen Forschungsergebnisse von Wissenschaftlern der Londoner Goldsmiths University, die im "Journal of Happiness" veröffentlicht wurden, belegen. Die Studie mit dem Titel "The Naked Truth" (Die nackte Wahrheit) besagt ... mehr

Kolumne von Gerhard Spörl: Wie meine Stadt ums Überleben kämpft

Vor 30 Jahren war Hof das Zentrum Deutschlands, denn hier kamen die Freiheitszüge aus Prag an. Der schöne Augenblick ging alsbald in eine dauerhafte Krise über, in der nur eines wirklich blüht: die Kultur. Übers Wochenende war ich in Hof, das ist eine Stadt ... mehr

Wuppertal: Neuer Rekord beim Stadtradeln

Die Wuppertaler haben beim Stadtradeln einen neuen Rekord aufgestellt. Die bundesweite Aktion soll mehr Menschen dazu bewegen, im Alltag auf das Fahrrad umzusteigen und so nachhaltige Mobilität fördern. Die Teilnehmer des Wuppertaler Stadtradelns haben einen neuen ... mehr

Bundesregierung verspricht neue Hilfen für abgehängte Regionen

"Fundamentale Änderungen der Strukturpolitik" sollen die Lebensverhältnisse in Deutschland angleichen. Strukturschwache Regionen sollen profitieren – sowohl im Osten als auch im Westen. Die Bundesregierung leitet laut Bundesinnenminister Horst Seehofer "fundamentale ... mehr
 


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