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Bürgerschaft entscheidet über Bundesgartenschau-Bewerbung

Bürgerschaft entscheidet über Bundesgartenschau-Bewerbung

Die Rostocker Bürgerschaft entscheidet am heutigen Mittwoch über eine Bewerbung zur Bundesgartenschau 2025. Beobachter gehen davon aus, dass das Gremium den Plänen der Verwaltung zustimmen wird. Die Bundesgartengartenschau wird allgemein als ein wichtiges Instrument ... mehr
Auch Neubrandenburg berät über Glyphosat-Verzicht

Auch Neubrandenburg berät über Glyphosat-Verzicht

Pächter städtischer Äcker, Wiesen und Gärten sollen nach Plänen der Grünen auch in Neubrandenburg künftig kein Glyphosat mehr zur Unkrautbekämpfung anwenden. Dies und einen freiwilligen Verzicht der Kommune selbst sieht eine Vorlage zur Sitzung der Stadtvertreter ... mehr
Trauer um verstorbenen Bürgermeister Schaub

Trauer um verstorbenen Bürgermeister Schaub

Zahlreiche Menschen haben am Dienstag ihrer Trauer um den verstorbenen SPD-Politiker Manfred Schaub Ausdruck verliehen. Im Baunataler Rathaus hätten sich seit dem Morgen zahlreiche Bürger, Freunde und Weggefährten in ein Kondolenzbuch eingetragen, sagte eine Sprecherin ... mehr
Mozartfest lockt in Weinkeller, Residenz und auf Golfplatz

Mozartfest lockt in Weinkeller, Residenz und auf Golfplatz

Rap, Breakdance, Weinkeller, Golfplatz - diese Musik- und Tanzstile und Orte bringt man üblicherweise nicht sofort mit dem Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart zusammen. Das Würzburger Mozartfest traut sich die Kombination dennoch - und hofft darauf, damit mehr Menschen ... mehr
Zwickau erhält 483.000 Euro vom Freistaat für Radwegausbau

Zwickau erhält 483.000 Euro vom Freistaat für Radwegausbau

Radfahrer und Menschen mit Sehbehinderung in Zwickau profitieren von zwei Fördermittelbescheiden in Höhe von 483 000 Euro vom Freistaat an die Stadt Zwickau. Mit dem Geld soll ein Radfahrweg entstehen, wie das sächsische Innenministerium am Dienstag mitteilte. Weiter ... mehr

Neues Konzept sorgt für Eiszeit bei Pirmasenser Feuerwehr

Pläne für ein neues Führungskonzept sorgen bei der Pirmasenser Feuerwehr für schlechte Stimmung. Nach städtischen Angaben vom Dienstag ist vorgesehen, dass der hauptamtliche Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz künftig die Aufgaben des ehrenamtlichen ... mehr

Munitionssuche: Magdeburg siebt in großem Stil Bauschutt

Weil Tiefensondierungen nicht funktionieren, setzt Magdeburg bei der Suche nach Kampfmitteln am künftigen Standort einer neuen Elbe-Brücke auf ein Siebverfahren. Seit der vergangenen Woche werde die neue Methode angewandt, teilte die Landeshauptstadt am Dienstag ... mehr

Metropolregion knüpft engere Bande nach Skandinavien

Die Metropolregion Hamburg verstärkt ihre Zusammenarbeit mit Dänemark und Schweden. Das teilte die Geschäftsstelle der Region, die sich von Dithmarschen und Ostholstein über Cuxhaven, den Heidekreis bis nach Ludwigslust-Parchim und Nordwest-Mecklenburg erstreckt ... mehr

Scheidender Landrat versteigert seine Büromöbel

Mit einer ungewöhnlichen Aktion will sich der scheidende Landrat des Weimarer Landes, Hans-Helmut Münchberg (parteilos), von seinem Posten verabschieden. Der Politiker, der aus Altersgründen bei den Kommunalwahlen im April nicht noch einmal kandidierte, versteigert ... mehr

Baubeginn für jüdisches Bildungszentrum in Berlin

Erstmals seit dem Holocaust soll in Berlin wieder ein großes jüdisches Bildungszentrum entstehen. Die orthodoxe Chabad Gemeinde feiert am 10. Juni den ersten Spatenstich für ihren neuen Campus im Berliner Stadtteil Wilmersdorf. "Damit wollen wir ein Zeichen setzen ... mehr

Prozess zur Messerattacke auf Bürgermeister von Altena

Hagen (dpa) - Mit einem Geständnis und einer Entschuldigung des Angeklagten hat in Hagen der Prozess um die Messerattacke auf den Bürgermeister von Altena im Sauerland begonnen. Der CDU-Politiker war am 27. November 2017 angegriffen und am Hals verletzt worden ... mehr

Straßenausbaubeiträge: Fraktionen wollen erst Daten sammeln

In der Diskussion um von Bürgern zu leistenden Beiträgen für den Straßenausbau zeichnet sich im Brandenburger Landtag eine Mehrheit ab, die zunächst Daten zum Thema erheben will. SPD, Linke und Grüne legten am Dienstag einen Antrag vor, nach dem die Landesregierung ... mehr

Nordhessen trauern um verstorbenen Bürgermeister Schaub

Zahlreiche Menschen haben am Dienstag ihrer Trauer um den verstorbenen SPD-Politiker Manfred Schaub Ausdruck verliehen. Im Baunataler Rathaus hätten sich seit dem Morgen zahlreiche Bürger, Freunde und Weggefährten in ein Kondolenzbuch eingetragen, sagte eine Sprecherin ... mehr

Grüne fordern Wahlrecht für dauerhaft hier lebende Ausländer

Die Grünen im sächsischen Landtag fordern das Kommunalwahlrecht für dauerhaft in Sachsen lebende Ausländer. Ein entsprechender Gesetzentwurf stehe am kommenden Donnerstag (31.5.) zur ersten Lesung auf der Tagesordnung der Landtagssitzung, teilte die Fraktion ... mehr

Künzelsau plant Stadtfest zum Start von Gerst ins Weltall

Mit einem bunten Stadtfest will die Kommune Künzelsau (Hohenlohekreis) am 6. Juni den Start ihres Ehrenbürgers Alexander Gerst (42) ins Weltall feiern. "Wir rechnen mit rund 3000 Besuchern", sagte Bürgermeister Stefan Neumann am Donnerstag. Auf einer großen LED-Leinwand ... mehr

Becher aus Erfurts jüdischem Schatz gehen auf Reisen

Ausstellungsstücke aus dem "Erfurter Schatz" in der Alten Synagoge der Landeshauptstadt gehen auf Reisen in die Normandie. Vier kunsthistorisch wertvolle mittelalterliche Silberbecher sollen von Freitag an in einer Ausstellung im französischen Rouen gezeigt werden ... mehr

Frankfurt will Flüchtlinge an Wohnkosten beteiligen

Die Stadt Frankfurt will Flüchtlinge mit eigenem Einkommen in Übergangsunterkünften künftig in moderater Form an den Wohnkosten beteiligen. Damit reagiert die Stadt auf eine Gesetzesänderung und stellt sicher, dass sie auch künftig einen Teil der Kosten ... mehr

Stadtrat beleidigt Nationalspieler und entschuldigt sich

Ein SPD-Politiker aus dem osthessischen Bebra hat die beiden türkischstämmigen Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan wegen ihres Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan schwer beleidigt. Der Erste Stadtrat Bernd Holzhauer kommentierte ... mehr

Eintracht startet 30 Millionen Euro teures Bauprojekt

Wenige Tage nach dem Pokaltriumph in Berlin hat Eintracht Frankfurt mit dem Neubau für seinen Lizenzspielerbereich begonnen. "Ein großer Tag für Eintracht Frankfurt. Hier können wir die Zukunft des Fußballs besser entwickeln", sagte Vorstandsmitglied Axel Hellmann ... mehr

Museen locken mit Gratis-Tickets rund 70 000 Jugendliche

Seit Kinder und Jugendliche in Frankfurt freien Eintritt in die städtischen Museen haben, hat sich die Zahl ihrer Besuche deutlich erhöht. Wie aus einer am Donnerstag vorgestellten Statistik des Kulturdezernats hervorgeht, sahen sich 2017 rund 69 500 Menschen unter ... mehr

Neuer Freiburger OB Horn und seine Ehefrau wieder Eltern

Der neue Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) und seine Ehefrau Irina sind zum zweiten Mal Eltern geworden. Der zweite Sohn kam am Mittwoch zur Welt, wie Horn am Donnerstag in Freiburg mitteilte. Titus wiege 4 150 Gramm und sei 55 Zentimeter ... mehr

Fußball: Stadtrat entschuldigt sich bei Özil und Gündogan

Bebra/Frankfurt/Main (dpa) - Ein SPD-Politiker aus dem osthessischen Bebra hat die beiden Fußball-Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan wegen ihres Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan schwer beleidigt. Der Erste Stadtrat Bernd Holzhauer ... mehr

Köln: Fahreinschränkungen wahrscheinlich nicht vermeidbar

Nach Hamburgs Ankündigung von Diesel-Fahrverboten hat Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) bekräftigt, dass auch ihre Stadt um Fahreinschränkungen wahrscheinlich nicht herumkomme. "Die werden aber straßenbezogen sein, die werden ... mehr

Kulturhauptstadt Europa 2025: Zittau macht sich startklar

Zittau will sich mit der Dreiländer-Region Oberlausitz um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 bewerben. "Wir haben große und potente Mitbewerber. Aber wir sind stark, wenn wir zusammenarbeiten", sagte Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zittau kann mehr) am Donnerstag ... mehr

Papenburg beklagt jahrelangen Ärger mit kaputtem Aufzug

Ein defekter Aufzug am Bahnhof sorgt in Papenburg seit Jahren für Ärger - nun prüft die Stadt rechtliche Schritte gegen die Deutsche Bahn. Seit der Renovierung der Anlage 2013 gebe es nur Probleme mit dem Fahrstuhl, klagte Bürgermeister Jan Peter Bechtluft ... mehr

Streit um Straßenbeiträge geht weiter

Die Fraktionen im hessischen Landtag ringen weiter um die Frage, ob Bürger auch künftig an den Kosten für den Bau und die Sanierung von Straßen beteiligt werden sollen. Vertreter von SPD und Linken pochten am Dienstag auf ihre Forderung, diese ... mehr

Gesetzesnovelle zu Frankfurter Wahlkreis im Landtag

Jetzt geht doch alles ganz schnell: Nur zwei Wochen nach einem Veto des Staatsgerichtshofs soll am (morgigen) Mittwoch das Gesetz für den Neuzuschnitt eines Frankfurter Wahlkreises in den hessischen Landtag eingebracht werden. Darauf einigten sich die Fraktionen ... mehr

Frankfurter Stabsstelle: eigene Lärmmessung gegen Fluglärm

Die Frankfurter Stabstelle für Fluglärmschutz kann nun auch auf eigene Messwerte zurückgreifen: Am Dienstag wurde im Stadtteil Sachsenhausen die erste Lärmmessstation der Stabstelle eingeweiht. Bei der Eröffnung der Messstelle kritisierte der Frankfurter ... mehr

Marx trägt Hut: Chemnitz feiert 875 Jahre mit "Hutfestival"

Zu seinem 200. Geburtstag konnte er sprechen, nun trägt Karl Marx Hut: Mit einem riesigen aufblasbaren Zylinder wirbt "der Nischel" seit Dienstag für das "Hutfestival". Mit dem Festival der Straßenkunst vom Freitag bis Sonntag feiert Chemnitz ... mehr

Buntes Haus in Hayingen darf bunt bleiben

Das bunte Haus in Hayingen (Kreis Reutlingen) darf seine Farbe behalten. Das hat das Regierungspräsidium Tübingen entschieden und damit einen rund eineinhalb Jahre dauernden Streit zwischen der Gemeinde und dem Hauseigentümer Georg Bayer beendet. Der 57-Jährige freut ... mehr

Tübingen stellt Pläne zu Regionalstadtbahn vor

Die Stadt Tübingen stellt heute ihre Pläne für eine Regionalstadtbahn vor. Die Bahn könnte nach Angaben der Stadtverwaltung frühestens von 2022 an in einem Nahverkehrsnetz verkehren, das sich in vier Richtungen - Reutlingen, Albstadt, Herrenberg und Rottenburg ... mehr

Hochhäuser ohne konkrete Brandschutzmängel

Knapp ein Jahr nach dem verheerenden Feuer im Londoner Grenfell Tower sind die Überprüfungen von Hochhäusern in Schleswig-Holstein so gut wie abgeschlossen. "Fassaden, die konkret gefährlich sind, wurden bislang nicht gemeldet", sagte ein Sprecher des Innenministeriums ... mehr

Erste Diesel-Fahrverbote in Hamburg ab 31. Mai

Die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft sollen am Donnerstag kommender Woche in Hamburg in Kraft treten. Wie die Umweltbehörde der Hansestadt am Mittwoch ankündigte, ist vom 31. Mai an eine Sperrung zweier ... mehr

Erste Diesel-Fahrverbote in Hamburg ab 31. Mai

Hamburg (dpa) - Die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft sollen am Donnerstag kommender Woche in Hamburg in Kraft treten. Wie die Umweltbehörde der Hansestadt ankündigte, ist vom 31. Mai an eine Sperrung zweier ... mehr

ADAC sieht in Fahrverboten Bestrafung der Autofahrer

Der ADAC lehnt die in Hamburg Ende kommender Woche in Kraft tretenden Diesel-Fahrverbote zur Luftreinhaltung ab. Dadurch würden die Autofahrer für die Fehler der Autoindustrie und die Versäumnisse der Politik zur Verantwortung gezogen, sagte der Sprecher des ADAC Hansa ... mehr

FDP: Fahrverbote zeigen Scheitern von Verkehrspolitik

Die in Hamburg kommende Woche in Kraft tretenden Diesel-Fahrverbote sind für die FDP ein Ausdruck des Versagens von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Verkehrspolitik. "Hamburg ist Frau Merkels erstes Fahrverbot. Ihre Politik des Zögerns und Zauderns ist krachend ... mehr

Gericht kippt Alkoholverbot in Duisburgs City

Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat das Alkoholverbot für Teile der Innenstadt Duisburgs gekippt und damit einer Klägerin Recht gegeben. Eine abstrakte Gefahr für die öffentliche Sicherheit durch den Konsum von Alkohol sehe das Gericht als nicht belegt an, sagte ... mehr

Erste Diesel-Fahrverbote: Kritik an Politik und Industrie

Als bundesweit erste Stadt verhängt Hamburg Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft. Wie die Umweltbehörde der Hansestadt am Mittwoch ankündigte, werden die Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselautos und Lastwagen am kommenden Donnerstag ... mehr

Neuer Frankfurter OB plant mehr Führungsposten in Verwaltung

Der neue Oberbürgermeister in Frankfurt (Oder), René Wilke (Linke), will die kommunale Verwaltungsspitze möglichst schnell breiter aufstellen. Wie bisher soll es zwei Beigeordnete geben. Hinzu kommen jedoch noch zwei Dezernenten, für Bauen und Stadtentwicklung sowie ... mehr

Erste Diesel-Fahrverbote in Hamburg

Hamburg (dpa) - Als bundesweit erste Stadt verhängt Hamburg Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft. Die Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselautos und Lastwagen sollen am kommenden Donnerstag auf zwei Straßenabschnitten in Kraft treten. Damit ... mehr

FDP nennt Fahrverbote in Hamburg "reine Symbolpolitik"

Die Hamburger FDP hat die Ende kommender Woche in Hamburg in Kraft tretenden Dieselfahrverbote als "reine Symbolpolitik" des Senats kritisiert. "Rot-Grün geht es offensichtlich nur darum, dass die Schadstoffgrenzwerte an den Messstationen eingehalten werden", sagte ... mehr

CDU zu Fahrverboten: Umweltsenator mit Kopf durch die Wand

Die CDU hat Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) in der Frage des Fahrverbots für ältere Diesel eine Politik mit der Brechstange vorgeworfen. Die Umweltbehörde hatte zuvor für Ende kommender Woche das Inkrafttreten der bundesweit ersten Dieselfahrverbote ... mehr

Palmer stellt Kostenplan für eine Stadtbahn in Tübingen vor

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die Kosten einer Stadtbahn für Tübingen vorgestellt. Demnach würde der Bau einer Straßenbahn in der Universitätsstadt nach aktuellen Berechnungen rund 100 Millionen Euro kosten. Die Stadt ... mehr

Keine Diesel-Fahrverbote in Rheinland-Pfalz absehbar

Nach der Entscheidung Hamburgs für erste Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft sind solche Schritte in Rheinland-Pfalz nicht absehbar. Ziel der Landesregierung sei nach wie vor, Verbote zu vermeiden, sagte eine Sprecherin des Umweltministeriums in Mainz ... mehr

Techno-Museum in Frankfurt kommt voran

Das mit Spannung erwartete Techno-Museum an der Frankfurter Hauptwache nimmt Gestalt an. Der Magistrat hat der Vermietung der Räume für fünf Jahre zugestimmt, wie die Stadt am Mittwoch berichtete. Die Entscheidung fiel bereits am vergangenen Freitag ... mehr

München und Bayern gegen pauschale Fahrverbote

Diesel-Fahrverbote wie in Hamburg wird es in München zumindest auf absehbare Zeit nicht geben. "Streckenbezogene Fahrverbote wie in Hamburg sind in München weder durchführbar noch zielführend", teilte das Umwelt- und Gesundheitsreferat der Landeshauptstadt am Mittwoch ... mehr

Soziale Spaltung in deutschen Städten nimmt rasant zu

Sag mir, wo du wohnst – und ich sag dir, wer du bist. Diese Logik galt bisher für amerikanische Städte. Doch seit die soziale Schere in Deutschland immer weiter auseinandergeht, nimmt auch hier die Getto-Bildung zu. Arme und Reiche leben in deutschen Städten immer ... mehr

Landkreistag ist gegen Mindestschülerzahl an Schulen

Gesetzlich geregelte Mindestschülerzahlen an Thüringer Schulen bedrohen aus Sicht der Landkreise jede sechste Grundschule im Freistaat. Die aktuellen Pläne des Bildungsministeriums zu künftigen Schulgrößen drohten zu einem Schulsterben ... mehr

Lewentz: Kritik am kommunalen Finanzausgleich für verfehlt

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hält die Befürchtungen der Opposition hinsichtlich des neuen kommunalen Finanzausgleichs für falsch. "Die Kommunen entwickeln sich positiv", sagte Lewentz am Mittwoch im Landtag in Mainz. Im vergangenen ... mehr

Opposition wirft Regierung Belastung der Landkreise vor

Der geplante neue Finanzausgleich für die Kommunen in Rheinland-Pfalz wird den Kreisen nach Einschätzung der Opposition eine deutliche Verschlechterung bringen. CDU und AfD kritisierten am Mittwoch unter anderem, dass die geplante Erhöhung von Zuweisungen ... mehr

Kiel kalkuliert Kosten einer Schutzwand an Verkehrsachse

Wegen eines drohenden Diesel-Fahrverbots an einer wichtigen Verkehrsachse Kiels prüft die Stadt den Bau einer Schutzwand. "Wir rechnen diese Idee der Stadt gerade durch und prüfen ihre finanzielle sowie bauliche Machbarkeit", sagte ... mehr

Gericht: Zweijährige Ruhe für Urnen genügt

Für Urnen reicht nach Auffassung des höchsten bayerischen Verwaltungsgerichts eine Ruhezeit von zwei Jahren. Damit wiesen die Richter des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) am Mittwoch den Normenkontrollantrag einer Olchingerin ab. Die Friedhofssatzung ... mehr

Forum Konkrete Kunst wechselt von Erfurt nach Jena

Das zuletzt geschlossene Forum Konkrete Kunst in Erfurt soll nach Jena ziehen. Beide Städte hätten sich auf die Übernahme der Sammlung internationaler zeitgenössischer Kunstwerke durch den kommunalen Kulturbetrieb in Jena verständigt, teilte die Erfurter ... mehr

Kommunen bekommen mehr Spielraum bei Straßenbau-Finanzierung

Hessische Kommunen können künftig wieder selbst entscheiden, ob sie ihre Bürger an den Kosten für den Bau und die Sanierung von Straßen beteiligen oder nicht. Der hessische Landtag verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen von FDP, CDU und Grünen einen Gesetzentwurf ... mehr

Sicherheitsbedenken: Streit um Ed-Sheeran-Konzert

Das geplante Open-Air-Konzert von Ed Sheeran in Düsseldorf wird zum Politikum. Der britische Popstar (27, "Perfect") soll am 22. Juli auf dem Messeparkplatz der Landeshauptstadt auftreten, erwartet werden mehr als 80 000 Besucher. Der Parkplatz soll zu diesem Zweck ... mehr
 
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