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Kassel rechnet mit leichtem Plus in Haushaltsentwurf

Kassel rechnet mit leichtem Plus in Haushaltsentwurf

Die ehemals hoch verschuldete Stadt Kassel hat beim Haushaltsentwurf für 2019 eine vorläufige Punktlandung hingelegt: Die schwarze Null bleibt gewahrt. Den geplanten ordentlichen Erträgen in Höhe von 853,0 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 852,5 Millionen ... mehr
Gehwegparker werden für Städte zum zunehmenden Problem

Gehwegparker werden für Städte zum zunehmenden Problem

Falschparker sind für Städte ein zunehmendes Problem - Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will sie unter anderem mit höheren Bußgeldern zur Räson bringen. Die sind aus seiner Sicht viel zu niedrig, auch im europäischen Vergleich. Er hat die Bundesregierung ... mehr
Untersuchung: Großstädte stecken zu wenig Geld in Radverkehr

Untersuchung: Großstädte stecken zu wenig Geld in Radverkehr

Die sechs größten deutschen Städte investieren aus Sicht der Umweltorganisation Greenpeace viel zu wenig Geld in einen sicheren Radverkehr. Demnach gibt keine von ihnen mehr als 5 Euro pro Kopf und Jahr für den Radverkehr aus - Städte wie Amsterdam und Kopenhagen ... mehr
Stuttgart investiert zu wenig in sicheren Radverkehr

Stuttgart investiert zu wenig in sicheren Radverkehr

Stuttgart investiert aus Sicht des Umweltverbandes Greenpeace viel zu wenig Geld in einen sicheren Radverkehr - ebenso wie andere Großstädte auch. Demnach gibt keine der sechs größten deutschen Städte mehr als 5 Euro pro Kopf und Jahr für den Radverkehr ... mehr
Radwege: München weist Greenpeace-Vorwürfe zurück

Radwege: München weist Greenpeace-Vorwürfe zurück

Die Stadt München hat Vorwürfe der Organisation Greenpeace zurückgewiesen, wonach jährlich nur 2,30 Euro pro Kopf in den Radverkehr investiert werden. Laut einem Sprecher der Stadt stehen tatsächlich pro Jahr 10 Millionen ... mehr

Eingewiesener Bürgermeister frei

Der seit Monaten suspendierte Bürgermeister von Ueckermünde (Kreis Vorpommern-Greifswald) Gerd Walther hat schwere Vorwürfe gegen die Polizei und andere Behörden erhoben. "Meine Zwangseinweisung in eine Klinik am Donnerstag war eine geplante politische Festsetzung ... mehr

Hitze dämpft Besucher-Interesse an Landesgartenschau

Der heiße Sommer hat sich negativ auf die Besucherzahlen bei der Landesgartenschau (LGS) in Würzburg ausgewirkt. Je heißer die Tage gewesen seien, desto weniger Besucher seien gekommen, sagte LGS-Geschäftsführerin Claudia Knoll der "Mainpost" (Montag ... mehr

Land fördert "lächelnde" Geschwindigkeitsanzeigen

Das Thüringer Verkehrsministerium unterstützt die Kommunen in diesem und im kommenden Jahr bei der Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigen mit jeweils 30 000 Euro. Die Kommunen können sich den Kauf der Anzeigen mit 1000 Euro fördern lassen, teilte das Ministerium ... mehr

Drei weitere Städte schicken Bürger-Polizisten auf Streife

Die Zahl der Kommunen in Hessen mit einem Freiwilligen Polizeidienst wächst. Am Montag unterzeichneten Bad Wildungen (Kreis Waldeck-Frankenberg), Fritzlar und Gudensberg (Schwalm-Eder-Kreis) mit dem Land Hessen einen entsprechenden Vertrag. In den drei Städten seien ... mehr

Einnahmen der Kommunen stärker gestiegen als die Ausgaben

Die Finanzlage der Kommunen in Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr von einem deutlichen Rückgang der Sozialleistungen für Flüchtlinge profitiert. Diese sanken 2017 um 37,5 Prozent auf 204,1 Millionen Euro, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Kommunalbericht ... mehr

Neuer Anlauf für Elbbrücke bei Neu Darchau

Das vor drei Jahren gekippte Projekt einer Brücke über die Elbe bei Neu Darchau könnte doch noch kommen. Die Arbeitsgruppe Elbquerung des Lüneburger Kreistages habe sich fraktionsübergreifend auf einen entsprechenden Antrag verständigt, sagte die stellvertretende ... mehr

Demokratiebahnhof Landessieger des Nachbarschaftspreises

Der Anklamer Demokratiebahnhof ist Landessieger des Deutschen Nachbarschaftspreises 2018. Das vor vier Jahren gegründete Projekt sei zu einem Vernetzungs- und Begegnungsort für Kinder, Jugendliche und Erwachsene geworden, bei dem Mitbestimmung und selbstorganisiertes ... mehr

Bauliche Anpassungen: Städte trotzen mit Grün, Weiß und Nass dem Klimawandel

Karlsruhe (dpa) - Hitze zwei Wochen lang im Urlaub in Andalusien oder auf Sizilien - wunderbar. Aber einen ganzen Sommer in Deutschland, im Alltag, in Großstädten? Was vielen Menschen als ein Graus erscheinen mag, könnte bald wiederkehrende ... mehr

Rhein-Main-Handwerkskammer hält Fahrverbote für schädlich

Angesichts der Anfang September erwarteten Entscheidung des Verwaltungsgerichts über den Luftreinhalteplan in Frankfurt hat die Rhein-Main-Handwerkskammer Stellung gegen mögliche Fahrverbote bezogen. Sie schadeten "der Region, der Bevölkerung und der Wirtschaft", sagte ... mehr

Wettbüro auf ehemaliger Rennbahn muss geräumt werden

Nach dem langwierigen Rechtsstreit um das ehemalige Rennbahngelände in Frankfurt muss nun eine der letzten Räumlichkeiten an die Stadt zurückgegeben werden. Der Mietvertrag für die als Wettbüro genutzten Flächen sei von der Stadt zum Ende 2015 wirksam gekündigt worden ... mehr

Hardware-Nachrüstung oder Verbote? Dieselgipfel angemahnt

Die Rhein-Main-Handwerkskammer lehnt ein mögliches Diesel-Fahrverbot strikt ab. Solche Fahrverbote schadeten "der Region, der Bevölkerung und der Wirtschaft", betonte Kammerpräsident Bernd Ehinger am Dienstag in Frankfurt. Er plädierte dafür, gemeinsam ... mehr

Mühl Rosin ist schönstes Dorf Mecklenburg-Vorpommerns

Mühl Rosin (Landkreis Rostock) ist zum schönsten Dorf Mecklenburg-Vorpommerns gekürt worden. Die Gemeinde mit rund 1100 Einwohnern in der Nähe von Güstrow setzte sich beim zehnten Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft - Unser Dorf soll schöner werden" gegen sieben ... mehr

Oberbürgermeister warten seit Wochen auf Antwort von Merkel

Drei Oberbürgermeister in Nordrhein-Westfalen warten laut der Zeitung "Neue Westfälische" seit Wochen vergeblich auf eine Antwort aus dem Kanzleramt. Die Stadtoberhäupter hatten sich vor mehr als vier Wochen mit einem Brief an Angela Merkel gewandt. Henriette Reker ... mehr

Wartburgkreise ebnet Weg für Aufnahme von Eisenach

Der Wartburgkreise hat den Weg für ein Zusammengehen mit der bisher kreisfreien Stadt Eisenach frei gemacht. Der Kreistag votierte am Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Aufnahme. 39 Städträte hätten dafür gestimmt, fünf dagegen bei einer Enthaltung, sagte ... mehr

Polizei ermittelt nach Gänsejagd in Nürnberg

Nach dem Abschuss von acht Gänsen an einem Stausee in Nürnberg ermittelt die Polizei wegen möglicher Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, wegen Sachbeschädigung und Beleidigung. Drei Bürger hätten Anzeige erstattet, weil eine Gans angeschossen worden sei und lange ... mehr

Mehrere Frankfurter Wasserhäuschen fürchten um Existenz

Für viele Frankfurter sind die insgesamt 544 sogenannten Wasserhäuschen Teil der Stadttradition, doch elf Pächter der traditionellen Kiosks fürchten nun um ihre Existenz. Grund dafür ist eine drohende Pachterhöhung. Die Stadt Frankfurt, der viele ... mehr

Zehntausende Besucher zum Laternenfest in Halle erwartet

Mit Musik und Konzerten auf der Peißnitzinsel beginnt heute das 83. Laternenfest in Halle. Das Volksfest gilt als eines der größten in Sachsen-Anhalt. Zehntausende Besucher werden nach Angaben der Stadt bis Sonntag erwartet. Zu den Höhepunkten zählt am Samstag ... mehr

Anklage gegen Ex-Kämmerer: Mehrere 100 000 Euro veruntreut?

Mehrere 100 000 Euro soll der ehemalige Kämmerer der Gemeinde Lichtenwald bei Esslingen über Jahre in die eigene Tasche gesteckt haben - weshalb er sich demnächst wohl vor Gericht verantworten muss. Dem Mann werde Untreue in einem besonders schweren Fall vorgeworfen ... mehr

Behörden prüfen nach Protesten Vorwürfe gegen Hundehalterin

Nach Protesten von Bürgern prüft die Stadt Balingen im Zollernalbkreis Vorwürfe gegen eine Hundehalterin. Deren Tier der Rasse Kangal stehe im Verdacht, gefährlich zu sein, sagte ein Rathaussprecher am Freitag. Bürger hätten sich mit ihren ... mehr

Potsdamer Bibliothek erhält Büchergeschenk von Joop

Der Modedesigner Wolfgang Joop (73) hat der Stadt- und Landesbibliothek (SLB) Potsdam rund 300 Bücher, Bildbände und Ausstellungskataloge geschenkt. Die Werke drehen sich rund um die Themen Mode, Design und Innenarchitektur, wie die Stadt am Freitag mitteilte. Daneben ... mehr

Gericht: Kommunalwahl 2014 in Cottbus ungültig

Ein Gericht hat die Cottbuser Kommunalwahl aus dem Jahr 2014 für ungültig erklärt. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, müsste binnen fünf Monaten neu gewählt werden, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Cottbus am Freitag sagte. Das Gericht stufte ... mehr

Acht Gemeinden wollen schönstes Dorf des Landes werden

Acht Gemeinden hoffen, zum schönsten Dorf Mecklenburg-Vorpommerns gekürt zu werden. Seit Freitag tourt die Bewertungskommission durch das Land und besichtigt die Kandidaten, wie das Agrarministerium in Schwerin mitteilte. Nach dem ersten Ortstermin in Priepert ... mehr

Grimma nimmt Breitbandausbau in eigene Hand

Grimma im Landkreis Leipzig nimmt den Breitbandausbau in die eigene Hand. Der Stadtrat hat am Freitag beschlossen, sowohl für die Stadt als auch die zahlreichen ländlich geprägten Ortsteile ein eigenes Glasfaserkabelnetz aufzubauen. Laut Oberbürgermeister Matthias ... mehr

Bundespräsident - "Möglichst nah dran": Steinmeier in der Uckermark

Tantow/Prenzlau (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft die Politik dazu auf, sich mehr für die ländlichen Regionen in Deutschland zu engagieren. Das Grundgesetz habe den Auftrag gegeben, für gleichwertige Lebensbedingungen zu sorgen, sagte Steinmeier ... mehr

Hunderte feiern Terence Hill bei Besuch "seiner Brücke"

Schauspieler Terence Hill (79, "Vier Fäuste für ein Halleluja") ist beim Besuch einer Fußgängerbrücke in Worms von Hunderten Bewohnern der alten Kaiserstadt gefeiert worden. "Ich freue mich, hier zu sein. Das ist eine schöne Brücke", sagte Hill am Freitag. Der 48 Meter ... mehr

Steuerzahlerbund will Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Bund der Steuerzahler fordert, Grundstückseigentümer in Nordrhein-Westfalen von Abgaben für den Straßenausbau zu befreien. In mehreren Bundesländern gebe es die Abgabe nicht oder nicht mehr, sagte der Landesvorsitzende des Steuerzahlerbundes, Heinz ... mehr

Carsharing etabliert sich in Thüringen nur langsam

In Thüringen mangelt es beim Carsharing noch vielerorts an Parkmöglichkeiten im öffentlichen Raum. "In vielen Kommunen fehlen der Mut und der Wille, es ist immer wieder viel Überzeugungsarbeit nötig", sagte Torsten Bähr vom Verein Verkehrswende in Kleinen Städten. Dabei ... mehr

Strecke für autonomen Elektrobus in Bad Birnbach erweitert

Seit eineinhalb Jahren pendelt in Bad Birnbach (Kreis Rottal-Inn) ein autonom fahrender Elektrobus der Deutschen Bahn im öffentlichen Nahverkehr. Nun ist die Strecke um eine Haltestelle erweitert worden, wie die Kurverwaltung des Ortes und die Bahn am Freitag ... mehr

Rebstockbad wird für 86 Millionen Euro neu gebaut

Das in die Jahre gekommene Rebstockbad in Frankfurt wird abgerissen und neu gebaut. "Die Stadtverordnetenversammlung hat am Donnerstag mit einer überwältigenden Mehrheit für einen Neubau gestimmt", sagte Sport- und Wirtschaftsdezernent Markus Frank (CDU) am Freitag ... mehr

Freiberg: Vereinbarung zur Flüchtlingsverteilung

Gut ein halbes Jahr nach dem Stadtratsbeschluss zum Zuzugsstopp für anerkannte Flüchtlinge haben die Stadt Freiberg und das Landratsamt Mittelsachsen eine Vereinbarung dazu getroffen. Danach sei vorgesehen, dass künftig "alle zulässigen Maßnahmen zu prüfen" seien ... mehr

Frankfurt wächst weiter auf 744 115 Einwohner

Frankfurt wächst weiter - im ersten Halbjahr des laufenden Jahres mit einer Bevölkerungszunahme von 0,4 Prozent. Damit sei die Zahl der Frankfurterinnen und Frankfurter um 3022 auf insgesamt 744 115 gestiegen, teilte die Stadt am Freitag mit. Im Vorjahreszeitraum ... mehr

Bremen übernimmt Governikus

Die Stadt Bremen wird alleinige Eigentümerin des Softwareentwicklers Governikus. Der Senat will die restlichen 44,9 Prozent der Bremer Beteiligungsgesellschaft für 6,8 Millionen Euro kaufen, wie eine Sprecherin des Finanzressorts am Freitag mitteilte. Die Stadt besitze ... mehr

Film: Hunderte feiern Terence Hill bei Besuch "seiner Brücke"

Worms (dpa) - Der Schauspieler Terence Hill (79, "Vier Fäuste für ein Halleluja") hat sich beim Besuch einer Fußgängerbrücke in Worms von Hunderten Bewohnern der alten Kaiserstadt feiern lassen. "Ich freue mich, hier zu sein. Das ist eine schöne Brücke", sagte ... mehr

"Allianz gegen Hochwasser" will Schutz vor Überschwemmungen

Ein Jahr nach ihrer Gründung hat die "Allianz gegen Hochwasser" an dem südniedersächsischen Fluss Innerste ihre Arbeit fast abgeschlossen. "Es liegen inzwischen verschiedene Gutachten zu Möglichkeiten des Hochwasserschutzes an der gesamten Gewässerstrecke vor", sagte ... mehr

Carsharing-Verband: Sächsischer Gesetzentwurf zu restriktiv

Der Bundesverband Carsharing hat das sächsische Gesetzesvorhaben für mehr Carsharing-Stellflächen als zu restriktiv kritisiert. "Das geht auch einfacher", sagt Willi Lohse vom Verband in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Die Kommunen hätten darin zu wenig eigenen ... mehr

Backhaus ehrt bienenfreundlichste Kommunen im Land

Drei Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern hat ihre Fürsorge für Bienen nicht nur blühende Oasen, sondern jetzt auch finanzielle Anerkennung vom Land beschert. Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) zeichnete am Samstag in Wismar die Gewinner im Landwettbewerb ... mehr

Oliver Krischer will Amt in Städteregion Aachen

Oliver Krischer, Grünen-Fraktionsvize im Bundestag, will Chef der Städteregion Aachen werden. Der Kreisvorstand der Partei nominierte den Bundestagsabgeordneten aus Düren nach eigenen Angaben am Freitag für die Wahl des Städteregionsrates. Er soll am 6. September ... mehr

Ramelow wirbt für freiwillige Fusion von Landkreisen

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat den Stadtrat Eisenach ermuntert, am 4. September für eine freiwillige Fusion mit dem Wartburgkreis zu stimmen. Ein positives Votum der Abgeordneten für den Zukunftsvertrag werde "die Kette wichtiger Entscheidungen Eisenachs ... mehr

Ausstellungstrilogie über Harzmaler in Wernigerode

Drei Ausstellungseröffnungen an einem Abend: Anlässlich des Wernigeröder "Kulturklints" beginnen am 7. September in der Harzstadt gleich drei Schauen über berühmte Harzmaler. Orte seien das Harzmuseum, der Kunsthof "Galerie 1530" und das Museum Schiefes ... mehr

Kommunale Betriebe legen Managergehälter selten offen

Kommunale Unternehmen sind sehr zurückhaltend bei der Veröffentlichung der einzelnen Managergehälter. Bei 80,3 Prozent der Unternehmen wird die Vergütung nicht offengelegt, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Studie der Zeppelin ... mehr

Großstädte setzen beim Wassersparen auf mehr Brauchwasser

Die wachsenden Großstädte Frankfurt und Wiesbaden haben am Ende des trockenen Sommers angekündigt, künftig mehr Brauchwasser einzusetzen, um Trinkwasser zu sparen. Die Nutzung von Brauchwasser sei nicht nur in der Industrie wichtig, sondern auch für neue Wohnquartiere ... mehr

Dresden legt Entwurf für Rekordhaushalt vor

Die Stadt Dresden will in den beiden kommenden Jahren so viel Geld ausgeben wie noch nie. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) brachte am Donnerstag den Entwurf für den Doppelhaushalt ein. Er umfasst 2019 und 2020 jeweils rund 1,8 Milliarden Euro, was einen Rekord ... mehr

Freiburgs OB Horn will weniger Plastikmüll in der Stadt

Der neue Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) will die Bürger der Stadt noch stärker für Mülltrennung und Recycling gewinnen. Nach Horns Angaben produziert jeder Bürger pro Kopf rund 24 Kilogramm Plastikmüll, der Landesdurchschnitt liege ... mehr

Finanzierung steht: Gasometer Oberhausen kann saniert werden

Die Finanzierung der dringend notwendigen Sanierung des Gasometers Oberhausen steht. Am Donnerstag bewilligte das Land Nordrhein-Westfalen eine Förderung von 2,5 Millionen Euro, um das Industriedenkmal langfristig zu erhalten. Weitere 7,25 Millionen Euro hatte ... mehr

Kommunen: Kaum Interesse an Abweichung von Vorschriften

Über Bürokratie wird gern gejammert - doch Möglichkeiten zur Abweichung von Vorschriften werden kaum genutzt. Mecklenburg-Vorpommerns Standarderprobungsgesetz jedenfalls, das 2010 in Kraft trat und den Städten und Gemeinden ermöglicht, auf Antrag von Regelungen ... mehr

"Bahnhof des Jahres" steht in Eppstein im Taunus

Der Bahnhof von Eppstein ist zum kundenfreundlichsten Bahnhof Deutschlands gewählt worden. Der Bahnlobby-Verein Allianz pro Schiene zeichnete ihn am Freitag in Berlin mit dem begehrten Titel "Bahnhof des Jahres 2018" aus. Das historische Gebäude sei nach seiner ... mehr

20 000 besuchen historische Kaiserpfalz "franconofurd"

Zehn Tage nach ihrer Eröffnung haben mehr als 20 000 Menschen die historische Kaiserpfalz "franconofurd" in Frankfurt besichtigt. Allein am ersten Wochenende kamen mehr als 7000 Besucher, um sich die Mauerreste unter dem Domhügel anzusehen, wie das Archäologische Museum ... mehr

Land reagiert gelassen auf mögliche Klage wegen OB-Pension

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat gelassen auf die erwogene Klage der Stadt Koblenz im Streit um die Pension für den Koblenzer Ex-Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig (SPD) reagiert. "Die Landesregierung hat in dieser Angelegenheit bislang keine neuen ... mehr

Main-Kinzig-Kreis will Hanau nicht an Kreisfreiheit hindern

Der Kreistag Main-Kinzig will der Stadt Hanau auf dem Weg zur angestrebten Kreisfreiheit keine Hindernisse in den Weg legen. Bei seiner Sitzung stimmten die Abgeordneten am Freitag in Gelnhausen mit großer Mehrheit dafür, den Prozess konstruktiv zu begleiten ... mehr

Bauarbeiten bei Straßen- und U-Bahnen in Frankfurt

Nach dem S-Bahn-Tunnel sind die U- und Straßenbahnen dran: Bis Ende des Jahres sind in Frankfurt 16 Baumaßnahmen im Netz der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) geplant. Schwerpunkt sind Gleisarbeiten an sieben Baustellen, die auch den Individualverkehr ... mehr
 


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