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Kommunen

Ehemaliges Flüchtlingsheim zu Kindergarten umgebaut

Ehemaliges Flüchtlingsheim zu Kindergarten umgebaut

In Leipzig ist ein ehemaliges Flüchtlingsheim zu einem Kindergarten umgebaut worden. Nach neunmonatiger Bauzeit eröffnete Bürgermeister Thomas Fabian am Mittwoch die Einrichtung. "Um die dringend benötigten neuen Betreuungskapazitäten zu schaffen, bedarf es neben ... mehr
Bürgerbüro stellt ersten Serviceroboter in Dienst

Bürgerbüro stellt ersten Serviceroboter in Dienst

Das Bürgerbüro im Ludwigsburger Rathaus hat eine neue Servicekraft: Die Roboter-Dame "L2B2" soll Bürgern der Residenzstadt künftig bei Behördengängen helfen. Nach Angaben der Stadt ist die rollende Maschine in Kegelform der erste sprechende Serviceroboter einer Kommune ... mehr
Rettungsdienste üben Katastrophenfall:

Rettungsdienste üben Katastrophenfall: "Gaffer erlaubt"

Bei Forstarbeiten bricht ein Waldbrand aus, dann stürzt auch noch ein Reisebus von einer Brücke - in der Oberpfalz üben Rettungsdienste am 8. und 9. Juni den Katastrophenfall. Etwa 2500 Einsatzkräfte aus den Bezirken Oberpfalz, Niederbayern und Oberfranken sowie ... mehr
Zäune vor Ex-Zebrastreifen sorgen in Celle für Irritation

Zäune vor Ex-Zebrastreifen sorgen in Celle für Irritation

Celle (dpa/lni) - Zäune an einem Kreisel in der Innenstadt von Celle sorgen seit Monaten für Irritation bei Fußgängern. Die Zäune versperren den Weg über zwei Straßen genau dort, wo bis vor kurzem noch Zebrastreifen waren. "So soll sichergestellt werden, dass Radfahrer ... mehr
Mission sicheres Wohnquartier: Forscher sucht Antworten

Mission sicheres Wohnquartier: Forscher sucht Antworten

Polizisten, Stadtplaner und Vertreter von Wohnungsgesellschaften treffen sich heute in Bremen zum Auftakt eines dreijährigen Forschungsprojektes zur Sicherheit in Stadtvierteln und Wohnquartieren. Das vom Bundesforschungsministerium mit 1,4 Millionen ... mehr

Disziplinarverfahren gegen Kreidl und Rzehak

In der Sponsoringaffäre um die Miesbacher Kreissparkasse hat die Landesanwaltschaft gegen den einstigen Landrat Jakob Kreidl (CSU) und Nachfolger Wolfgang Rzehak (Grüne) Disziplinarverfahren eingeleitet. Hintergrund sind Anklagen der Staatsanwaltschaft München II wegen ... mehr

Frankfurt sperrt das nördliche Mainufer: mit offenem Ende

Schon 1976 gab es in Frankfurt erste Skizzen, wie das nördliche Mainufer im Bereich der zentralen Innenstadt wieder für Fußgänger zurückgewonnen werden könnte. 43 Jahre später will die Stadt nun tatsächlich die Autos zwischen Untermainbrücke und Alter Brücke verbannen ... mehr

Einigung auf Maßnahmen zur Anpassung der Straßenbeiträge

In der Debatte um die Zukunft der umstrittenen Straßenbeiträge haben sich die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen mit der FDP auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket geeinigt. Danach sollen die Städte und Gemeinden künftig selbst entscheiden ... mehr

Flensburgs CDU: Lange muss wieder voll für die Stadt da sein

Flensburgs CDU-Partei- und Fraktionschef Arne Rüstemeier hat Oberbürgermeisterin Simone Lange aufgefordert, sich nach ihrem Wettstreit mit Andreas Nahles um den SPD-Bundesvorsitz, wieder verstärkt um Flensburg zu kümmern. "Wir erwarten jetzt, dass Frau Lange wieder ... mehr

Protest gegen Rechts: Chemnitz zieht Riesenbanner auf   

Die Stadt Chemnitz protestiert mit einem riesigen Banner gegen den Aufmarsch von Rechtsradikalen am 1. Mai. Unmittelbar vor dem geplanten Beginn einer Neonazi-Demonstration wird am Stefan-Heym-Platz gegenüber dem angemeldeten Versammlungsort ein 450 Quadratmeter ... mehr

Tiefensee: Solides Fundament für Landtagswahlen

SPD-Chef Wolfgang Tiefensee sieht in den Kommunalwahlergebnissen seiner Partei ein solides Fundament für das Wahljahr 2019 in Thüringen. "Wir haben Rückschläge in Jena und Weimar bei den Oberbürgermeisterwahlen erlitten ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Dauerhafter 3D-Zebrastreifen entsteht in Schmalkalden

Ein Zebrastreifen, der über der Straße schwebt: Diesen Effekt hat Deutschlands erster dauerhafter 3D-Fußgängerüberweg. Er soll als besonderer Warnhinweis für Autofahrer dienen und entsteht derzeit im südthüringischen Schmalkalden - wenn das Wetter mitspielt ... mehr

Stuttgart hat kein Verständnis für besetzte Wohnungen

Um gegen Leerstand in Stuttgart zu protestieren, halten Aktivisten im Stadtteil Heslach seit dem Wochenende zwei Mietwohnungen besetzt. Eine dreiköpfige Familie sowie eine Mutter mit ihrem neunjährigen Sohn seien in das Wohnhaus eingezogen, wie das Aktionsbündnis Recht ... mehr

Fast 100 000 Euro für Verwaltungsgebäude in Biere

Für die Modernisierung des Verwaltungsgebäudes der Einheitsgemeinde Bördeland in Biere (Salzlandkreis) fließen fast 100 000 Euro aus dem Förderprogramm Stark V. Das Geld werde für die Wärmedämmung und ein neues Dach verwendet, teilte das Finanzministerium am Samstag ... mehr

Kommunen finden etliche Steuersünder unter Hundehaltern

An der Mecklenburgischen Seenplatte werden deutlich mehr Hunde gehalten, als bei Steuerbehörden gemeldet sind. Das haben ausführliche Untersuchungen in Neubrandenburg und der Inselstadt Malchow ergeben, wie Sprecher beider Städte erklärten. In der Kreisstadt hielten ... mehr

Wassergesetz: Bürgerallianz von Entwurf enttäuscht

Die Bürgerallianz Thüringen beklagt schwerwiegende Mängel am neuen Entwurf des Thüringer Wassergesetzes. "Vollkommen aufgegeben hat die Landesregierung Orte und Ortsteile bis zu 50 Einwohner, die nun wie bisher ohne Wenn und Aber zum Bau von vollbiologischen ... mehr

Nächtliche Sperrstunde hat kaum Einfluss auf Kriminalität

Eine strenge Sperrzeit-Regelung in Städten hat nach dem Ergebnis einer Studie kaum Einfluss auf die nächtliche Kriminalität. Die erweiterte Sperrzeit reduziere Straftaten, wie beispielsweise Körperverletzungen, nicht. Es gebe effektivere Maßnahmen gegen ... mehr

Stichwahl entscheidet über Oberbürgermeister von Speyer

Die Bürger von Speyer müssen am 10. Juni in einer Stichwahl über ihren Oberbürgermeister entscheiden. Keiner der vier Kandidaten konnte sich bei der ersten Runde am Sonntag durchsetzen, wie ein Sprecher der Stadt mitteilte. In die Stichwahl gehen ... mehr

Kehrer ist Bürgermeister der neuen Stadt Oberzent

Christian Kehrer wird Bürgermeister der neuen Stadt Oberzent im Odenwald. Er setzte am Sonntag bei der Stichwahl mit 52,8 Prozent der Stimmen gegen Erik Kadesch durch, wie der Wahlleiter mitteilte. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,9 Prozent. Der Kriminalbeamte Kadesch ... mehr

Ludwigslust-Parchim: Sternberg liegt vorn

Der Bürgermeister von Grabow, Stefan Sternberg (SPD), ist als Sieger aus den Landratswahlen im Landkreis Ludwigslust-Parchim hervorgegangen - er muss aber dennoch in die Stichwahl. Er erhielt nach Angaben des Kreises 36,4 Prozent der Stimmen. Bei der Stichwahl ... mehr

Schuster gewinnt Landratswahl im Lahn-Dill-Kreis

Wetzlar (dpa/lhe) - Der langjährige Landrat des Lahn-Dill-Kreises Wolfgang Schuster (SPD) ist für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Der 60-jährige Schuster setzte sich am Sonntag gegen den AfD-Mann Lothar Mulch sowie Dominic Harapat von Satirepartei Die Partei ... mehr

Landratswahl in Vorpommern-Rügen: Stichwahl

Bei den Landratswahlen im Kreis Vorpommern-Rügen kommt es am Sonntag in 14 Tagen zu einer Stichwahl zwischen den Kandidaten von CDU und SPD. Sie galten bereits im Vorfeld als Favoriten. Beim Wahlgang am Sonntag landete nach Auszählung der Stimmen ... mehr

Vorpommern-Greifswald: Michael Sack Favorit bei Stichwahl

Der Bürgermeister von Loitz, Michael Sack (CDU), ist bei den Landratswahlen am Sonntag im Landkreis Vorpommern-Greifswald zunächst als Sieger hervorgegangen. Er hat jedoch mit 41,5 Prozent die absolute Mehrheit verpasst. Laut Kreisangaben im Internet ... mehr

Mecklenburgische Seenplatte: Landrat Kärger klarer Sieger

Der bisherige Landrat Heiko Kärger (CDU) ist als klarer Sieger bei der Landratswahl im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hervorgegangen. Er erhielt nach Angaben des Kreises 51,3 Prozent der Stimmen und ließ damit seinen Herausforderern keine Chance ... mehr

Umstrittene Kameras: Kriminalitätsbekämpfung in Chemnitz

Chemnitz will mehr gegen die Kriminalität im Stadtzentrum tun. Von September an werden 38 Videokameras zahlreiche Gebiete der als Kriminalitätsschwerpunkt bekannten Innenstadt überwachen. "Mit der Videoüberwachung sollen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verhindert ... mehr

Braunsbach erhält nach Flut 35 Millionen Euro Aufbauhilfe

Rund zwei Jahre nach der Flut von Braunsbach befindet sich die Gemeinde im Kreis Schwäbisch Hall mitten in der Sanierung ihres Ortskerns - mit finanzieller Hilfe des Landes. Bislang hat die Regierung von Baden-Württemberg 35 Millionen Euro an Aufbauhilfe ausgezahlt ... mehr

Modellprojekt will kommunale Zusammenarbeit fördern

Mit einem Modellprojekt will Sachsen die Kooperation seinen Kommunen fördern. Wie das Innenministerium am Donnerstag mitteilte, unterstützt der Freistaat das Vorhaben mit 1,5 Millionen Euro. Im Kern geht es darum, die Verwaltung effizienter ... mehr

Sanierung des Heiligen-Geist-Hospitals teurer als geplant

Die Sanierung des mittelalterlichen Heiligen-Geist-Hospitals in Lübeck wird teurer als ursprünglich angenommen. Bei den Arbeiten seien weitere Feuchtigkeitsschäden im Dachgebälk zutage getreten, sagte Klaas-Peter Krabbenhöft von der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital ... mehr

Nach Streik: Verdi muss keinen Schadenersatz zahlen

Die Gewerkschaft Verdi muss keinen Schadenersatz nach einem Streik in Pforzheim zahlen. Wie ein Sprecher des Arbeitsgerichts am Donnerstag mitteilte, wies das Gericht die millionenschwere Schadenersatzklage des Unternehmens Stadtverkehr Pforzheim ... mehr

Hochwasser-Sicher: Spatenstich für Sportzentrum in Grimma

Nach zwei Überflutungen bekommt Grimma ein hochwassersicheres Sportzentrum. Der Spatenstich für die rund vier Millionen teure Anlage erfolgt am 11. April, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Nachdem im Jahr 2014 die Mulde das alte Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion ... mehr

Rennbahn-Tribüne wird nach langem Rechtsstreit abgerissen

Nach langem Rechtsstreit nehmen Abrissbagger am Montag das Dach der Tribüne auf dem Frankfurter Rennbahngelände in Angriff. Das teilte ein Sprecher der Stadt am Donnerstag mit. Liegenschaftsdezernent Jan Schneider und Sportdezernent Markus Frank (beide CDU) wollen ... mehr

60 000 Besucher kommen für Ausblick nach Rottweil

Im ersten halben Jahr nach der Eröffnung der Aussichtsplattform am Testturm für Aufzüge in Rottweil haben knapp 60 000 Besucher den Blick aus der Höhe genossen. Der Testturm war seit der Eröffnung Anfang Oktober bis Anfang April an 75 Tagen ... mehr

Stichtag 1. Januar 2018: CSU schafft "Strabs" ab

Grundstückseigentümer und Wohnungsbesitzer müssen die umstrittenen Straßenausbaubeiträge nicht mehr bezahlen - dies gilt rückwirkend zum 1. Januar 2018. Die CSU-Landtagsfraktion hat das am Mittwoch bei drei Enthaltungen in München beschlossen. "Der Gesetzentwurf ... mehr

Burg soll Helmut-Kohl-Platz bekommen

Trotz Bürgerprotesten soll Burg einen Helmut-Kohl-Platz bekommen. Laut MDR entschied das am Mittwochabend der Stadtrat. Demnach gab es 20 Stimmen für den Platz und 13 dagegen. Das Gremium hatte schon zuvor mehrheitlich beschlossen, einen bisher unbenannten Platz ... mehr

Söder eröffnet Landesgartenschau in Würzburg

28 Hektar Fläche, 3 500 Bäume, 13 000 Sträucher, 30 000 Stauden und 100 000 Blumenzwiebeln - das sind die wichtigsten Zahlen der Bayerischen Landesgartenschau 2018 in Würzburg. Was die Gärtner daraus gezaubert haben, ist von heute an auf dem Hochplateau ... mehr

Ministerin Hinz: Kein weiterer Atommüll in Hanauer Lager

Im Streit um ein weiteres Atommüll-Zwischenlager in Hanau hat Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) Position bezogen. "Der in Hessen anfallende radioaktive Abfall wird in Biblis und in den bestehenden Hallen in Hanau zwischengelagert. Darüber hinaus ... mehr

Erste Zusammenkunft des Vorpommern-Rats

Die Landesregierung setzt ihre Bemühungen um eine beschleunigte Entwicklung im Landesteil Vorpommern fort. Am Mittwoch berief Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in Anklam die Mitglieder des neu geschaffenen Vorpommern-Rats, der danach in seiner konstituierenden ... mehr

Immobilien - Grundsteuer gekippt: Mieter und Eigentümer müssen abwarten

Karlsruhe/Berlin (dpa/tmn) - Die Grundsteuer müssen Gemeinden nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts künftig anders berechnen - für Verbraucher besteht aber noch kein Handlungsbedarf. "Für Eigentümer und Mieter ändert sich durch das Urteil zunächst nichts ... mehr

Zeven: Martin-Luther-Krankenhaus wird Ende 2018 geschlossen

Der Kreistag des Landkreises Rotenburg hat das Aus für das Martin-Luther-Krankenhaus in Zeven beschlossen. Die Entscheidung fiel bei einer Sondersitzung am Mittwoch mit 42 Ja- gegen 10 Nein-Stimmen. Bis Ende Dezember soll die stationäre Versorgung in Zeven beendet ... mehr

Straßenbau-Gebühren kommen vor Landtagsausschuss

Sollten die Kommunen beim Bau oder der Sanierung von Straßen die Anrainer zur Kasse bitten? Um diese Frage ist in Hessen eine Diskussion entbrannt. Im Innenausschuss des Landtags sollen heute die Vertreter der unterschiedlichen Positionen zu Wort kommen. Dabei ... mehr

Chefs in Landratsämtern und Rathäusern werden gewählt

Sieben Monate nach der Bundestagswahl werden die Thüringer erneut an die Wahlurnen gerufen. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag (15.4.) werden 14 Landräte, 6 Oberbürgermeister kreisfreier Städte sowie 71 haupt- und 29 ehrenamtliche Bürgermeister direkt ... mehr

Neuer Feuerwehrchef: "Hohe Zustimmung zu unserer Arbeit"

Auch wenn seit einigen Jahren die Suche nach qualifiziertem Nachwuchs schwieriger geworden ist: Der neue Frankfurter Feuerwehrchef Karl-Heinz Frank sieht keine Imageverschlechterung der Feuerwehr als Ursache. "Es gibt zum Glück weiterhin eine hohe Zustimmung zu unserer ... mehr

Nach Aus für Bibelturm beginnt Suche nach neuer Lösung

Nach dem überraschend deutlichen Votum der Mainzer gegen den Bau des Bibelturms beginnt nun die schwierige Suche nach einer neuen Lösung für die künftige Entwicklung des Gutenberg-Museums. "Wir haben das Votum zur Kenntnis genommen und müssen es akzeptieren", sagte ... mehr

Frankfurt testet selbstfahrenden Bus

Ein Bus ohne Fahrer wird seit Dienstag in Frankfurt getestet. Drei Tage lag verkehrt das autonome Fahrzeug im Probebetrieb auf dem Gelände der University of Applied Sciences in der Nähe des Alleenrings. Jeder kann einsteigen und mitfahren. Die Strecke ist 600 Meter ... mehr

Altersbestimmung junger Flüchtlinge: FDP kritisiert Strobl

Die oppositionelle FDP hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) zu wenig Engagement bei der Bestimmung des Alters junger Flüchtlinge vorgeworfen. Seine Ankündigungen seien nichts als heiße Luft, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke am Montag in Stuttgart ... mehr

Staatsanwaltschaft vernimmt Zeugen zu Vorwürfen gegen Held

Gut einen Monat nach Ausweitung der Ermittlungen gegen den früheren Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held (SPD) ist die Staatsanwaltschaft dabei, Zeugen zu vernehmen und Dokumente auszuwerten. Auch digitale Unterlagen würden gesichtet, teilte die Leitende ... mehr

Museum leidet unter kostenlosem Eintritt der Konkurrenz

Das Frankfurter Dialogmuseum, das den Alltag blinder Menschen nahebringen will, leidet unter Besucherrückgang. Das liegt nach Ansicht der Museumsmacher auch am kostenlosen Eintritt der städtischen Museen für Schüler. Im vergangenen Jahr hätten rund 5000 Schüler weniger ... mehr

Thüringer AfD will nur einzelne Wahlen anfechten

Im Streit um das auf 16 Jahre gesenkte Wahlalter in Thüringen will die AfD einzelne Kommunalwahlergebnisse anfechten. "Ich gehe davon aus, dass das dort der Fall ist, wo unsere Bewerber am vergangenen Sonntag bei der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl knapp den Einzug ... mehr

Brandenburg will 1500 öffentliche WLAN-Hotspots einrichten

Das Brandenburger Wirtschaftsministerium will bis Sommer 2019 landesweit bis zu 1500 öffentliche WLAN-Hotspots einrichten. Minister Albrecht Gerber (SPD) habe die Bürgermeister aller märkischer Kommunen in einem Brief darüber informiert, teilte sein Ministerium ... mehr

Grundsteuerreform: Finanzminister drängt auf Tempo

Rund 3,5 Millionen Grundstücke müssen in Niedersachsen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer neu bewertet werden. Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) spricht sich daher für eine möglichst rasche Reform der Abgabe aus, die als wichtige ... mehr

Bamberger Klosterkirche hat wieder eine goldene Bekrönung

Schon seit 2012 ist ein Wahrzeichen der Unesco-Welterbestadt Bamberg geschlossen - denn die ehemalige Klosterkirche St. Michael musste dringend saniert werden. Inzwischen kommen die Arbeiten gut voran. Am Montag ist nun die weithin sichtbare ... mehr

Görlitz informiert über Lage bei Bombardier und Siemens

Die Stadt Görlitz will heute über ihre Wirtschaftsförderung und die Lage bei Siemens und Bombardier informieren. Der Zughersteller Bombardier Transportation will alle deutschen Standorte erhalten, allerdings zum Teil mit einer neuen Aufgabenverteilung. Das Unternehmen ... mehr

Ministerpräsident eröffnet Landesgartenschau in Bad Iburg

Die sechste Landesgartenschau in Niedersachsen steht vor der Eröffnung: Am Dienstagabend gibt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei einer Feier den Startschuss für die 180 Tage währende Veranstaltung in Bad Iburg im Teutoburger Wald. Der Kurort ... mehr

Oberlandesgericht fällt Grundsatzurteil zu Altanschließern

Das Brandenburger Oberlandesgericht (OLG) fällt heute ein Grundsatzurteil zur Rückzahlung von rechtswidrigen Beiträgen für alte Kanalanschlüsse. In dem Musterverfahren hatte ein Ehepaar aus Bad Saarow (Oder-Spree), das seinen Beitrag ... mehr

Streit um Hotelbetreiberin: CDU fordert Rückzug

Die Kölner CDU will die Betreiberin eines Hotels, in dem Geflüchtete untergebracht werden, nicht länger in ihrer Spitze dulden. Man erwarte, dass die in die Kritik geratene Parteifreundin von ihrem Vorstandsamt zurücktrete, hieß es in einer Mitteilung ... mehr
 


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