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Mainzer OB erwartet kein Fahrverbot wegen Luftverschmutzung

Mainzer OB erwartet kein Fahrverbot wegen Luftverschmutzung

Nach der Gerichtsentscheidung zu einem Fahrverbot in Frankfurt wächst in Mainz die Spannung vor dem im Oktober beginnenden Gerichtsverfahren zur Schadstoffbelastung der Luft durch Autoabgase. Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zeigte sich am Donnerstag ... mehr
Geothermie-Schäden in Böblingen: finanzielle Lösung in Sicht

Geothermie-Schäden in Böblingen: finanzielle Lösung in Sicht

Nach Geothermie-Schäden an rund 200 Häusern in Böblingen zeichnet sich eine erste finanzielle Lösung ab. Das Land wolle zugunsten der schuldlos Geschädigten zunächst auf Ansprüche in Millionenhöhe verzichten, teilte Umweltminister Franz Untersteller ... mehr
OB Palmer: Straffällige Asylbewerber raus aus den Städten

OB Palmer: Straffällige Asylbewerber raus aus den Städten

Straffällige Flüchtlinge müssen nach Ansicht von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) aus den Städten genommen werden. "Nehmt ihnen den Schutz der Kommunen, wo sie solche Straftaten begehen können, und steckt sie in Gottes Namen in Kasernen zu Horst Seehofer ... mehr
Wahlalter von 16 würde für über 72 000 Jugendliche gelten

Wahlalter von 16 würde für über 72 000 Jugendliche gelten

Eine Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahren bei den Kommunalwahlen würde in Rheinland-Pfalz rund 72 600 Jugendlichen die Stimmabgabe ermöglichen. Das sei die Zahl der 16- und 17-Jährigen, die die Voraussetzungen für die Kommunalwahlen ... mehr
Sachsen feiert sich beim

Sachsen feiert sich beim "Tag der Sachsen" in Torgau

Der 27. "Tag der Sachsen" in Torgau steht an diesem Wochenende im Schatten der Aufmärsche von Hooligans, Neonazis und rechten Gruppierungen in Chemnitz. Landtagspräsident Matthias Rößler eröffnet heute das dreitägige Treiben in Torgau und hofft, dass die Sachsen ... mehr

"Danakil"-Klimazonenhaus mit Grundsteinlegung im Zeitplan

Es soll eine Hauptattraktion der Bundesgartenschau in Erfurt werden: Mit der symbolischen Grundsteinlegung am Donnerstag im Erfurter Egapark liegen die Bauarbeiten des Wüsten- und Urwaldhaus "Danakil" im Zeitplan. "Für den Egapark ... mehr

Möglicherweise Bürgerentscheid über Wohnungsfirma-Verkauf

In Grimmen streben Gegner der umstrittenen Pläne zum Verkauf des kommunalen Wohnungsunternehmens GWG einen Bürgerentscheid an. Die Linke hatte dafür rund 1600 Unterschriften gesammelt. Wie ein Sprecher der Stadt am Freitag nach einer Stadtvertretersitzung sagte ... mehr

Marx-Statue wird aufgestellt - 10 000 Euro-Spende

Die umstrittene Neubrandenburger Karl-Marx-Statue soll noch in diesem Jahr wieder aufgestellt werden. Die Stadtvertreter beschlossen am Donnerstag, eine private Spende von 10 000 Euro dafür anzunehmen, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Freitag. Ein Ehepaar ... mehr

Wittenberg lobt erneut Lucas-Cranach-Preis aus

Die Stadt Wittenberg vergibt zum vierten Mal den Lucas-Cranach-Preis für besondere Verdienste um das Gemeinwohl. Die Auszeichnung werde in den drei Kategorien Kunst und Kultur, Arbeit im Ehrenamt und Impulse für die Stadt verliehen, teilte die städtische Pressestelle ... mehr

Zwickauer Theater: Fertigstellung für 2020 vorgesehen

Das Theater Plauen-Zwickau soll im Sommer 2020 wieder in seine wichtigste Spielstätte einziehen können. Nach dem überraschenden Rauswurf eines Leipziger Architekten im September 2017 übernimmt ein Planer aus Gera die weitere Sanierung des Zwickauer Gewandhauses. Damit ... mehr

Theater in Uelzen kurzfristig geschlossen

Aus Sicherheitsgründen ist das Uelzener Theater an der Ilmenau vorübergehend geschlossen worden. Das sei die Folge einer Kontrolle durch die Prüforganisation Dekra, teilte eine Stadtsprecherin mit. Für einen sicheren Spielbetrieb müsse die hydraulische Antriebstechnik ... mehr

Spitzenverbände kritisieren Mitteilung des Innenministeriums

Mit einem "Faktencheck" haben die drei kommunalen Spitzenverbände am Freitag auf eine Mitteilung des Innenministeriums reagiert. Darin kritisieren sie die Darstellung einer "positiven Entwicklung der kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz". Das für die Kommunen ... mehr

Stabsstelle plant Zukunft der Städtischen Bühnen Frankfurt

Eine neu gegründete Stabsstelle soll die Debatte um die Zukunft der Städtischen Bühnen in Frankfurt voranbringen. Die Stabsstelle soll am 1. Oktober ihre Arbeit aufnehmen, berichteten Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), Stadtkämmerer Uwe Becker ... mehr

Modellregion Elektromobilität: Eisenach und Wartburgkreis

Die Stadt Eisenach und der Wartburgkreis sind Thüringer Modellregion Elektromobilität. Das gab Umweltstaatssekretär Olaf Möller am Freitag auf dem 2. Thüringer Elektromobilitätstag in Eisenach bekannt. Er übergab einen Bescheid über 840 000 Euro für das E-Bus-Programm ... mehr

Teile von Ludwigshafen zeitweise ohne Strom

Wegen einer Störung im Energienetz sind Stadtteile von Ludwigshafen am Freitag zeitweise ohne Strom gewesen. Am frühen Morgen seien zunächst die Viertel Oppau, Ruchheim, Melm, Notwende sowie Teile von Oggersheim ohne Versorgung geblieben, sagte eine Sprecherin ... mehr

27. "Tag der Sachsen" eröffnet: Fest zur richtigen Zeit

Landtagspräsident Matthias Rößler hat am Freitag den 27. "Tag der Sachsen" in Torgau eröffnet. "Es ist das Fest der Vereine, der Verbände und der Engagierten. Wir werden zeigen, was wir auf die Beine stellen können", sagte der Präsident der Kuratoriums "Tag der Sachsen ... mehr

Hamburg: Gefahrenwarnungen auf Werbeanlagen

Hamburg bereitet sich auf die Sturmflutsaison vor. Um die Bevölkerung zu schützen, werden amtliche Warnungen ab sofort auch auf den digitalen Werbeanlagen der Stadt ausgespielt. Vom Herbst bis in das Frühjahr gilt an der deutschen Küste eine erhöhte Sturmflutgefahr ... mehr

Ausstellung "HanseHeroes" zeigt: Hannover war mal Hansestadt

Die mittelalterliche Hanse bestand in Blütezeit aus bis zu 200 Städten. Eine davon war Hannover. Der Hansegeschichte der niedersächsischen Landeshauptstadt widmet sich eine Mini-Ausstellung im Europäischen Hansemuseum Lübeck, die am Dienstagabend ... mehr

Sanierung des Nordhäuser Theaters soll 2018 beginnen

Das gut 100 Jahre alte Theater in Nordhausen wird für 24,2 Millionen Euro saniert und erweitert. Die Stadträte hätten am Montagabend den Weg für die Auftragsvergaben von der Planung bis zu den Bauarbeiten freigemacht, teilte die Stadt Nordhausen am Dienstag ... mehr

Städtetag fordert Fonds für Erschließung von Grundstücken

Angesichts von Wohnungsnot und hohen Mieten hat der Deutsche Städtetag eine bundesweite Strategie gefordert. "Wir brauchen dringend eine sorgsam aufeinander abgestimmte, nachhaltige und gemeinwohlorientierte Liegenschafts-, Boden- und Wohnungspolitik", sagte Markus ... mehr

Straubing: Rathaus-Wiederaufbau kostet mehr als 40 Millionen

Der Wiederaufbau des abgebrannten Straubinger Rathauses wird nach ersten Schätzungen des zuständigen Architekten etwa 42,8 Millionen Euro kosten. "Wir sind mit dieser Summe schon an die Versicherung herangetreten", erklärte der Leitende Baudirektor der Stadt, Wolfgang ... mehr

Klage gegen Lärm von Straßenpflaster in Oppenheim abgewiesen

Anwohner einer Oppenheimer Straße sind mit einer Klage gegen Straßenlärm gescheitert. Ein Anspruch auf Unterlassung der Lärmbeeinträchtigungen sei verjährt, teilte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz am Dienstag mit (Az: 1 A 11843/17.OVG). Zuvor hatte ... mehr

Freie Wähler: Keine Erschließungskosten für alte Straßen

Hausbesitzer in Bayern sollen nach dem Willen der Freien Wähler ab sofort nicht mehr nachträglich für den Bau von inzwischen jahrzehntealten Straßen zur Kasse gebeten werden können. Nach dem Aus für die Straßenausbaubeiträge fordern die Freien Wähler auch die sofortige ... mehr

SPD-Fraktion: Ausweitung von Waffenverbotszonen im Saarland

Der saarländische SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn hält örtlich und zeitlich begrenzte Waffenverbotszonen etwa auf Dorffesten für sinnvoll. "Waffenverbotszonen, in denen Kontrollen stattfinden, wirken auch präventiv, damit es gar nicht erst zu Straftaten kommt", sagte ... mehr

Bundesbauministerium fördert Altenburger Stadtquartier

Das Projekt "Stadtmensch" in Altenburg ist eines von vier bundesweiten Vorhaben, die der Bund mit insgesamt 2,5 Millionen Euro fördert. Gemeinsam mit der Bürgerschaft sollen in vier Stadtquartieren Gemeinwohl und gesellschaftlicher Zusammenhalt gefördert werden ... mehr

Marek Janowski wird Chefdirigent der Dresdner Philharmonie

Die Dresdner Philharmonie bekommt den Chef ihrer Wahl: Der Vertrag mit Marek Janowski wurde am Dienstag unterzeichnet, wie das Orchester mitteilte. Der 79-Jährige wird damit ab der Saison 2019/2020 Chefdirigent. Damit gewinne die Philharmonie einen ... mehr

Untreue-Verdacht: Mülheimer OB lässt Parteiamt ruhen

Der Mülheimer Oberbürgermeister Ulrich Scholten lässt sein Amt als Parteivorsitzender der SPD in der Stadt ruhen. Gegen Scholten wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. "Ich habe mich [...] entschieden, für die laufenden Ermittlungszeiten der Staatsanwaltschaft ... mehr

ADFC fordert massiven Ausbau der Radwegenetze

Die Zukunft des Fahrradverkehrs ist das Thema einer bundesweiten Tagung, zu der heute in Göttingen Experten und Politiker aus ganz Deutschland zusammenkommen. Beim 3. sogenannten Kommunalradkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebunds wollen die Fachleute ... mehr

Verkehrsentlastung in Plau: Ortsumgehung fertig

Das Tourismuszentrum Plau am See (Kreis Ludwigslust-Parchim) ist künftig von einem Großteil des Verkehrs entlastet. Nach eineinhalb Jahren Bauzeit ist die Ortsumgehung fertig. Sie wird an diesem Donnerstag feierlich übergeben, wie ein Sprecher der Stadt am Mittwoch ... mehr

Stadtwerke gewinnen Preis für digitalen Kundenservice

Die Stadtwerke Lübeck sind für die Digitalisierung ihres Kundenservices mit dem Stadtwerke Award 2018 ausgezeichnet worden. Das Projekt "Outstep" bündele und steuere die Kundenkommunikation über eine zentrale Plattform, teilte die Stadtwerke-Kooperation Trianel ... mehr

Land will Rechtsmittel gegen Urteil zu Dieselverbot einlegen

Die hessische Landesregierung will Rechtsmittel gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot in Frankfurt einlegen. Das kündigten Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden an. Nach der Entscheidung des Wiesbadener ... mehr

Mainz erhält eine Million Euro vom Land für sauberere Busse

Als Teil des im vergangenen Jahres beschlossenen Sofortprogramms für die drei am stärksten mit Stickoxid belasteten Städte in Rheinland-Pfalz bekommt Mainz nun eine Million Euro vom Land. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) unterzeichnete den entsprechenden ... mehr

Dieselfahrverbot träfe zwei Drittel der Linienbusse

Bei einem Dieselfahrverbot in Frankfurt dürften zwei Drittel der derzeit eingesetzten Linienbusse in der Innenstadt nicht mehr fahren. Sie müssten ersetzt oder nachgerüstet werden, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete (Mittwoch). Nach den Worten ... mehr

Rot-Rot-Grün: Beiträge zum Straßenausbau schnell abschaffen

Vertreter der rot-rot-grünen Landesregierung sehen gute Chancen, die Beiträge von Anwohnern zum Straßenausbau zügig abzuschaffen. Grünen-Fraktionschef Dirk Adams zeigte sich optimistisch, eine entsprechende Gesetzesänderung noch in diesem Jahr vom Landtag ... mehr

Frankfurt begrüßt Regierungsentscheidung zum Fahrverbot

Die Stadt Frankfurt begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, Rechtsmittel gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot einzulegen. Die Entscheidung sei sachgerecht, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Radolfzeller OB: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

Die Konstanzer Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Radolfzeller Oberbürgermeister Martin Staab (parteilos) nach Angaben des Kommunalpolitikers eingestellt. Diese Entscheidung sei "erwartungsgemäß" erfolgt, erklärte Staab am Mittwoch. Seitens ... mehr

Karlsruher Gemeinderat stimmt gegen Zirkusse mit Elefanten

Andere Städte haben es vorgemacht - nun soll sich auch Karlsruhe anschließen: Geht es nach dem Gemeinderat sollen bald keine Zirkusse mit gefährlichen Wildtieren mehr auf Karlsruher Flächen gastieren dürfen. Dies beschloss er unter anderem mit den Stimmen ... mehr

Umwelthilfe kritisiert Hessen: Politik für schmutzige Diesel

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Widerstand Hessens gegen das Gerichtsurteil zu Fahrverboten in Frankfurt am Main kritisiert. "Es ist enttäuschend, dass die schwarz-grüne Landesregierung Automobilpolitik betreibt und für schmutzige Diesel statt saubere ... mehr

Generelles Waffenverbot für Verbreiter von IS-Symbolen

Wer Symbole der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in sozialen Medien verbreitet, dem darf der Besitz von Waffen jeglicher Art verboten werden. Das hat das Verwaltungsgericht Braunschweig am Mittwoch nach einer mündlichen Verhandlung entschieden. Geklagt hatten ... mehr

Landtag beschließt Gesetz für neuen Finanzausgleich

Nach langen Debatten hat der rheinland-pfälzische Landtag das Gesetz zur Reform des Finanzausgleichs zwischen Land und Kommunen beschlossen. Dafür stimmten am Mittwoch die Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen, dagegen votierten die Oppositionsfraktionen ... mehr

Marathonprozess gegen Regensburgs OB startet am Montag

Prozess um Parteispendenaffäre: Regensburgs suspendierter Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) muss sich ab Montag vor dem Landgericht Regensburg verantworten. Dem 47-Jährigen werden Vorteilsannahme und Verstoß gegen das Parteiengesetz zur Last gelegt. Den Vorwurf ... mehr

Weitere Gemeindefusionen in Hunsrück und Westerwald

Zwei weitere Zusammenschlüsse von Verbandsgemeinden sind beschlossene Sache. Der Landtag verabschiedete am Mittwoch in Mainz einstimmig die dafür notwendigen Gesetze. So werden im Hunsrück Simmern und Rheinböllen ab dem 1. Januar 2020 zu einer Verbandsgemeinde ... mehr

KfW eröffnet Villa 102 nach mehrjähriger Sanierung

Nach mehrjähriger Sanierung erhält eine der letzten und schönsten Villen im Frankfurter Westend eine neue Bestimmung. Das über 100 Jahre alte Kulturdenkmal, das am Mittwochabend eröffnet wurde, wird künftig als "Villa 102" das Gesicht der Stiftung der KfW-Bankengruppe ... mehr

Stadt Erfurt hat Kulturzentrum Zughafen gekauft

Die Zukunft vom Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt ist gesichert. Der Kaufvertrag mit der Deutschen Bahn sei unterschrieben, die Übergabe erfolgt, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Mittwoch. "Wir wollen, dass der Zughafen dauerhaft Perspektive und Bestand ... mehr

Gute-Kita-Gesetz: Kitas sollen besser und günstiger werden

Gebührenfreiheit für Geringverdiener, mehr Erzieherinnen, lebendige pädagogische Angebote: Das neue "Gute-Kita-Gesetz" verspricht viel. Auf Dauer ist es aus der Sicht seiner Kritiker nicht angelegt. Deutschlands Kitas sollen besser und für Geringverdiener kostenlos ... mehr

Schnell durch Mecklenburg: Ortsumgehung Plau wird eröffnet

Das Tourismuszentrum Plau am See (Landkreis Ludwigslust-Parchim) wird von heute an von einem Großteil des Verkehrs entlastet. Nach eineinhalb Jahren Bauzeit will Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die 2,7 Kilometer lange Ortsumgehung offiziell freigeben ... mehr

Menschen im Hochtaunuskreis verfügen über höchstes Einkommen

Im hessenweiten Vergleich verfügen die Menschen im Hochtaunuskreis über das höchste Einkommen, die Einwohner von Offenbach über das niedrigste. Das teilte das Statistische Landesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Im Jahr 2016 konnte jeder Hesse im Durchschnitt ... mehr

Schulden kommunaler Haushalte bei 1232 Euro pro Kopf

Landkreise, Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt waren zum Ende des 1. Halbjahrs 2018 mit gut 2,7 Milliarden Euro verschuldet. Das entsprach einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1232 Euro für jeden Einwohner Sachsen-Anhalts, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag ... mehr

1,8 Millionen Euro für schnelles Internet

Mit einem Umfang von 1,8 Millionen Euro fördert das Land Sachsen-Anhalt den Ausbau des schnellen Internets im Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Entsprechende Förderbescheide übergab am Donnerstag Staatssekretär Thomas Wünsch (SPD) an die Städte Sandersdorf-Brehna ... mehr

Ortsumgehung Plau für Verkehr freigegeben

Der Luftkurort Plau am See (Landkreis Ludwigslust-Parchim) atmet auf. Seit Donnerstag rollt ein Großteil des Fernverkehrs über die neue Umgehungsstraße, die im Nordwesten des Ortes die Bundesstraßen 103 und 191 verbindet. Damit wird der Innenbereich der 6000 Einwohner ... mehr

Umgerüstete Busse gegen mögliches Diesel-Fahrverbot

In Mainz sollen die Linienbusse bis Ende des Jahres deutlich umweltfreundlicher fahren als bislang. Der Chef der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG), Daniel Gahr, äußerte am Donnerstag die Hoffnung, dass damit ein Diesel-Fahrverbot in der Stadt abgewendet werden ... mehr

Ältester Brief Otto von Guerickes entdeckt

Einen "Sensationsfund für die Magdeburger Stadtgeschichte" hat nach eigenen Angaben das Stadtarchiv gemacht: Im Archiv der Partnerstadt Braunschweig sei ein Brief von Otto von Guericke aus dem Jahr 1625 entdeckt worden. "Es ist das älteste originale Zeugnis ... mehr

Kita in Plauen wegen Igelflöhen drei Wochen geschlossen

Wegen eines Befalls mit Igelflöhen ist eine Kita in Plauen (Vogtlandkreis) für voraussichtlich rund drei Wochen geschlossen. Die 120 Kita-Kinder kämen nun in eine Notbetreuung, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Alle Räume müssten zweimal in einem Abstand ... mehr

Stadthafen mit Mole: Waren kauft vom Bund ein Stück Müritz

Ein kleines Stück der Müritz soll künftig der Stadt Waren und nicht mehr dem Bund gehören. Wie ein Sprecher des Heilbades am Donnerstag mitteilte, wird die Stadt die Wasserfläche des Hafens und ein kleineres Ufergrundstück für etwa 635 000 Euro kaufen ... mehr

Kiel gründet neue Wohnungsgesellschaft

Angesichts großen Mangels an bezahlbaren Mietwohnungen hat die Kieler Ratsversammlung die Neugründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft beschlossen. Dafür stimmte am Donnerstag nach Angaben einer Sprecherin eine klare Mehrheit. Allerdings votierte die CDU dagegen ... mehr
 


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