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Kiel gründet neue Wohnungsgesellschaft

Kiel gründet neue Wohnungsgesellschaft

Angesichts großen Mangels an bezahlbaren Mietwohnungen hat die Kieler Ratsversammlung die Neugründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft beschlossen. Dafür stimmte am Donnerstag nach Angaben einer Sprecherin eine klare Mehrheit. Allerdings votierte die CDU dagegen ... mehr
Höchster Wohnturm feiert Richtfest

Höchster Wohnturm feiert Richtfest

Der mit 172 Metern bundesweit höchste Wohnturm feiert heute in Frankfurt Richtfest. Der "Grand Tower" lockt nicht nur mit Wohnen in luftiger Höhe und mit Aussicht auf die Frankfurter Skyline oder den Taunus. Vorgesehen sind neben Concierge-Service ... mehr
Sigmar Gabriel wird Ehrenbürger seiner Heimatstadt Goslar

Sigmar Gabriel wird Ehrenbürger seiner Heimatstadt Goslar

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel wird heute Ehrenbürger von Goslar. Zu dem Festakt in der Kaiserpfalz (19.00 Uhr) werden rund 500 Gäste erwartet. Die Laudatio auf den früheren SPD-Chef wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier halten. Beide sollen sich im Anschluss ... mehr
Landkreise fordern mehr Geld für Straßen und Breitbandausbau

Landkreise fordern mehr Geld für Straßen und Breitbandausbau

Sachsen-Anhalt braucht mehr Geld für Straßen und schnelles Internet: Die Landkreise fordern deshalb eine stärkere Unterstützung durch Bund und Land. Allein bei den Straßen bestehe ein Investitionsstau von rund einer Milliarde Euro, sagte der Präsident des Landkreistags ... mehr
Parkplatzsuche in Hessens Städten wird immer schwieriger

Parkplatzsuche in Hessens Städten wird immer schwieriger

Autofahrer haben immer größere Probleme bei der Parkplatzsuche in Hessens Städten. "Der Parkdruck ist gestiegen, tendenziell nimmt die Zahl der Straßenparkplätze ab", sagte Wolfgang Herda vom ADAC Hessen-Thüringen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Kita in Plauen wegen Igelflöhen drei Wochen geschlossen

Wegen eines Befalls mit Igelflöhen ist eine Kita in Plauen (Vogtlandkreis) für voraussichtlich rund drei Wochen geschlossen. Die 120 Kita-Kinder kämen nun in eine Notbetreuung, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Alle Räume müssten zweimal in einem Abstand ... mehr

Stadthafen mit Mole: Waren kauft vom Bund ein Stück Müritz

Ein kleines Stück der Müritz soll künftig der Stadt Waren und nicht mehr dem Bund gehören. Wie ein Sprecher des Heilbades am Donnerstag mitteilte, wird die Stadt die Wasserfläche des Hafens und ein kleineres Ufergrundstück für etwa 635 000 Euro kaufen ... mehr

Sachsen-Anhalt vergibt erstmals Stadtumbau Award

Sachsen-Anhalt vergibt erstmals einen Stadtumbau Award. Der undotierte Preis stehe unter dem Motto "Identität" und soll besonders identitätsstiftende Projekte und deren Wirkung würdigen, teilte das Kompetenzzentrum Stadtumbau in Magdeburg mit. Neun Städte seien ... mehr

Kandidat-O-Mat startet erstmals bei Oberbürgermeisterwahlen

Wenige Wochen vor den Oberbürgermeisterwahlen in Villingen-Schwenningen und Offenburg lassen alle Kandidaten ihre Programme vorab im Internet direkt vergleichen. Erstmals zu Oberbürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg werde ein sogenannter Kandidat-O-Mat eingerichtet ... mehr

Pohlheim hält an Factory Outlet Center fest

Die Stadt Pohlheim hält an ihren Planungen für ein umstrittenes Factory Outlet Center fest. Die Stadtverordnetenversammlung habe mehrheitlich dagegen gestimmt, den Aufstellungsbeschluss für das Projekt aufzuheben, berichtete ... mehr

CDU setzt für die Kommunalwahlen auf das Thema Heimat

Die rheinland-pfälzische CDU stellt im Kommunalwahlkampf die Heimat in den Mittelpunkt. Unter dem Motto "Gemeinsam. Heimat. Gestalten." wollen die Christdemokraten nach eigenen Angaben gezielt auf Wähler vor Ort zugehen. "Wir werden den Haustür-Wahlkampf ganz stark ... mehr

Lärmgeplagte Heidelberger Bürger ziehen erneut vor den Kadi

Der Streit zwischen lärmgeplagten Heidelberger Bürgern und der Stadt geht weiter. Eine Normenerlassklage von 31 Bürgern sei eingegangen, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe am Freitag. Damit wollen die Bürger von der Stadt eine Regelung für striktere ... mehr

Höchster Wohnturm feiert Richtfest: "Grand Tower"

Der mit 172 Metern bundesweit höchste Wohnturm hat am Freitag in Frankfurt Richtfest gefeiert. Nächstes Jahr soll der "Grand Tower" dann bezugsfertig sein, wie ein Sprecher der Projektentwicklungsgesellschaft gsp Städtebau mitteilte. Das Hochhaus lockt nicht ... mehr

Projekt zum gesunden Essen in Brennpunkt-Kitas

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hat in Trier ein neues Projekt der Verbraucherzentralen zur gesunden Ernährung speziell für Kindertagesstätten in sozial benachteiligten Stadtteilen gestartet. Ernährungsexperten der Verbraucherzentralen beraten ... mehr

75 Anträge auf Soforthilfe nach Unwettern gestellt

Nach den folgenschweren Unwettern im Frühsommer in Teilen von Rheinland-Pfalz sind mittlerweile 75 Anträge auf Soforthilfe und 21 Anträge auf eine sogenannte Finanznothilfe gestellt worden. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort des Innenministeriums ... mehr

Vom jungen Revolutionär zum Ehrenbürger seiner Heimat

Als "jungen Revolutionär", der sicher nicht Ehrenbürger von Goslar werden wollte. So beschrieb Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die politischen Anfänge von Sigmar Gabriel in seiner Laudatio auf den Ex-Außenminister. Am Freitag erhielt ... mehr

Oberbürgermeister: Bei Konzerthaus keine "Wurschtellösung"

Um die Sanierung des Opernhauses anschieben zu können, will Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) bis Ende November einen Vorschlag für eine Interimsspielstätte machen. Die Task-Force im Rathaus wolle "im Herbst" ihre Idee präsentieren, sagte ... mehr

Rücksicht gefordert bei Fahrt durch Fußgängerzonen

Durch Hessens Fußgängerzonen wollen auch Radfahrer oder Lieferwagen - was immer wieder für Konflikte sorgt. So fallen etwa Radler auf, die schneller als erlaubt fahren oder trotz Verbots. Bei einem Verstoß werden Bußgelder fällig, mahnt etwa die Polizei ... mehr

Millionen-Zuschuss für Umschuldung von Kommunen

Acht Kommunen können noch im September mit Landeshilfe Schulden abbauen. In den nächsten Tagen würden insgesamt rund 1,7 Millionen Euro als Zuschuss für die sofortige Tilgung an die Gemeinden überwiesen, teilte das Finanzministerium am Sonntag mit. In dieser Runde ... mehr

Geld zur Straßenschäden-Behebung nach Hochwasser im Vogtland

Nach dem Blitzhochwasser im Mai im Vogtlandkreis sollen die Schäden an den Straßen bis Ende nächsten Jahres beseitigt werden. Die vom sächsischen Kabinett zur Verfügung gestellten 27 Millionen Euro stehen für die Kommunen jetzt bereit und werden mit hoher ... mehr

Förderprogramm finanziert über 100 öffentliche WLAN-Angebote

Das Land Hessen hat seit dem Start des Programms "Digitale Dorflinde" vor zwei Monaten mehr als 100 öffentliche WLAN-Hotspots gefördert. Das kostenlose Internet an öffentlichen Plätzen wie Rathäusern oder touristischen Punkten soll die Attraktivität von Kommunen ... mehr

Müllheizkraftwerk verbrennt künftig auch Klärschlamm

Das Müllheizkraftwerk in Offenbach will bis 2020 zwei Spezialöfen für die Verbrennung von Klärschlamm bauen. Das Regierungspräsidium (RP) in Darmstadt genehmigte der Energieversorgung Offenbach AG (EVO) die Errichtung dieses Betriebs, der auch eine Anlieferungshalle ... mehr

Steuergeheimnis und Gewerbesteuer: Termin am OVG abgesetzt

Im Streit um das Steuergeheimnis bei der Gewerbesteuer hat das Oberverwaltungsgericht in Münster eine für Dienstag angesetzte mündliche Verhandlung abgesagt. "Die Klägerseite hat auf den Termin verzichtet. Eine Entscheidung wird jetzt ... mehr

Mannheimer Kunsthallen-Chefin wechselt wohl nach Weimar

Die Mannheimer Kunsthallen-Chefin Ulrike Lorenz wird aller Voraussicht nach im kommenden Jahr als erste Frau an die Spitze der Klassik Stiftung Weimar wechseln. Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) werde sie an diesem Dienstag als einzige Kandidatin ... mehr

Flugblätter gegen Bürgermeister von Oppenheim

Nach einer Flugblatt-Aktion im rheinhessischen Oppenheim ermittelt die Polizei nun wegen des Verdachts der üblen Nachrede und der Verleumdung. In der Nacht auf Montag seien im gesamten Stadtgebiet Zettel aufgetaucht, deren rufschädigender Inhalt sich gegen ... mehr

Nächste Woche Baustart für Haus der Weimarer Republik

Jetzt geht es los: Die Arbeiten am geplanten Haus der Weimarer Republik in Weimar sollen nach Angaben der Stadtverwaltung am kommenden Dienstag (13. November) offiziell beginnen. Das Haus soll ein Erinnerungsort an die erste parlamentarische Demokratie in Deutschland ... mehr

Weiter Rechtsstreit um Ueckermündes Bürgermeister Walther

Der Rechtsstreit um die Abberufung des Bürgermeisters von Ueckermünde (Landkreis Vorpommern-Greifswald) Gerd Walther (parteilos) geht weiter. Gegen die endgültige "Zur-Ruhe-Setzung aus gesundheitlichen Gründen" durch die Stadtvertreter zum 31. Oktober hat Walther ... mehr

Kontrollen gegen Plastik und Metall im Biomüll

Fremdstoffe wie Plastik und Metall in Biotonnen stellen Entsorger auch in Hessen vor Probleme. Einige Kommunen im Land kontrollieren daher, ob die Bürger ihre Biotonnen korrekt befüllen. Im Kreis Gießen etwa sind zwei Abfuhrwagen mit Detektoren unterwegs, die Metall ... mehr

Mehlinger Glocke mit NS-Inschrift wird ausgetauscht

Die evangelische Gemeinde in Mehlingen (Kreis Kaiserslautern) lässt eine Glocke mit einer Inschrift aus der Zeit des Nationalsozialismus austauschen. Die neue Glocke werde in Straßburg gegossen und im Mai geweiht, teilte die Evangelische Kirche der Pfalz am Mittwoch ... mehr

Endspurt für Millionenprojekt: Bad Karlshafen flutet Hafen

Der Bau des neuen Hafens im nordhessischen Bad Karlshafen geht in die Endphase: Am Mittwoch begann die Stadt, das Becken im historischen Stadtkern zu fluten. Per Knopfdruck ließ Bürgermeister Marcus Dittrich (parteilos) Wasser hinein. "Wir müssen jetzt sehen ... mehr

Hannover stockt uniformierten Ordnungsdienst auf

Nach einer positiven ersten Bilanz will Hannover den neu geschaffenen städtischen Ordnungsdienst bis zum Jahresende auf 50 Mitarbeiter aufstocken. Gemeinsame Streifengänge mit der Polizei hätten sich bewährt, sagte Ordnungsdezernent Axel von der Ohe am Mittwoch ... mehr

"Gorch Fock I": Stralsunder Bürgerschaft entscheidet

Die Bürgerschaft Stralsund entscheidet am heutigen Donnerstag über den möglichen Ankauf des einstigen Segelschulschiffes "Gorch Fock I". Das Schiff, das seit 2003 als Touristenattraktion an der Kaikante vor dem Ozeaneum liegt, ist dringend reparaturbedürftig. Dem Verein ... mehr

Wähler in Torgelow bestimmen neuen Bürgermeister

In der Gießereistadt Torgelow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) wird am Sonntag ein neuer Bürgermeister gewählt. Zur Wahl stehen Bauamtsleiterin Kerstin Pukallus und Stadtvertreter Dan Schünemann (Alternative für Torgelow), wie ein Sprecher der Wahlleitung am Donnerstag ... mehr

Ranking: Ruhrgebietsstädte nicht fit für digitale Zukunft

Viele Großstädte in Nordrhein-Westfalen sind einer Studie zufolge nicht gut auf die digitale Zukunft vorbereitet. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Städtevergleich der "Wirtschaftswoche" und des Internet-Portals "Immobilienscout24" hervor ... mehr

Städteranking: München an der Spitze

Viele Großstädte südlich des Mains sind einer Studie zufolge besonders wirtschaftsstark, dynamisch und gut für die digitale Zukunft gerüstet. München landete das sechste Jahr in Folge auf dem Siegertreppchen bei der Wirtschaftskraft, gefolgt wie schon ... mehr

Studie: Jena dynamischste Stadt Ostdeutschlands

Die dynamischste Stadt in Ostdeutschland ist laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (Köln) Jena. Zu verdanken habe die Kommune dies vor allem ihrer Forschungsstärke und einer stark verbesserten Wirtschaftstruktur, teilten die Zeitschrift ... mehr

Entscheidung zu Outlet-Center-Plänen verschoben

Die Stadt Gelnhausen tritt mit ihrem geplanten Outlet-Center auf der Stelle. Die Stadtverordneten vertagten am Mittwochabend ihre Entscheidung. Mehrere Fraktionen nannten im Stadtparlament rechtliche Bedenken an der geplanten Abstimmung. Dabei sollten ... mehr

Mainzer Rheingoldhalle wegen Umbau für ein Jahr geschlossen

Der große Kongress-Saal der Mainzer Rheingoldhalle ist bis Ende Oktober 2019 wegen Umbaus geschlossen. Die Bauarbeiten werden jetzt beginnen und etwa ein Jahr dauern, wie der Mainzer Finanzdezernent Günter Beck am Donnerstag sagte. Zuvor hatte das Land Rheinland-Pfalz ... mehr

Jüdisches Museum feiert 30. Geburtstag auf der Baustelle

Das älteste jüdische Museum Deutschlands feiert seinen 30. Geburtstag auf einer Baustelle. Vom 10. bis 15. November lädt das Jüdische Museum Frankfurt zu einem "Open House". Zum ersten Mal können Besucher in diesen Tagen einen Blick in die neuen Räume werfen ... mehr

Städtetag: Viele offene Fragen im Koalitionsvertrag

Der Bayerische Städtetag sieht viele offene Fragen im neuen Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern. Zwar sei es eine gute Arbeitsleistung, innerhalb kurzer Zeit Ziele zu Papier zu bringen. Allerdings seien manche Ziele formuliert, "ohne dass wir wissen ... mehr

Studie: Mainz punktet mit Wirtschaftskraft

Mainz zählt einer Studie zufolge zu den 20 deutschen Großstädten mit der stärksten Wirtschaftskraft und den besten Perspektiven für die digitale Zukunft. Im bundesweiten Vergleich von 71 kreisfreien großen Städten liegt die Landeshauptstadt bei der Wirtschaftskraft ... mehr

Freie Wähler stellen erstmals Bezirkstagschef

Nach mehr als 55 Jahren unter alleiniger CSU-Führung stellen die Freien Wähler erstmals einen der Bezirkstagspräsidenten in Bayern. Landrat Armin Kroder wurde am Donnerstag in Ansbach mit 17 von 33 Stimmen zum Chef des Regionalparlaments in Mittelfranken ... mehr

Landkreistag fordert deutliche Korrekturen im Schulgesetz

Der Thüringer Landkreistag lehnt die im neuen Schulgesetz vorgesehenen Schul- und Klassengrößen ab und verlangt Korrekturen. "Das Gesetz geht total an der Realität vorbei", sagte die Präsidentin des Thüringer Landkreistags, Martina Schweinsburg, am Donnerstag in Erfurt ... mehr

CDU und SPD will Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen

Die Große Koalition in Niedersachsen will Grundstückseigentümern einem Bericht zufolge bei den umstrittenen Straßenausbaubeiträgen finanziell entgegenkommen. Darauf sollen sich die Innen- und Kommunalpolitiker von CDU und SPD geeinigt haben, wie der "Weser-Kurier ... mehr

Frankfurt beschließt Zweitwohnungssteuer: Kritik an Kosten

Als letzte der größeren Städte in Hessen hat Frankfurt eine Steuer auf Zweitwohnungen eingeführt. Die Stadtverordnetenversammlung habe einstimmig der Einführung am Donnerstag zugestimmt, teilte die Stadt mit. Die Steuer soll ab 1. Januar 2019 gelten und zehn Prozent ... mehr

Schwarz-Gelb plant womöglich Abschaffung der Stichwahl

Die schwarze-gelbe Regierungskoalition in NRW will die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen womöglich wieder abschaffen. "Die CDU ist mit dem Wunsch an uns herangetreten, die Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen in den nordrhein ... mehr

"Zukunft Wohnen": Stadtumbau Award geht in die zweite Runde

Unter dem Motto "Zukunft Wohnen" geht der im September erstmals verliehene Stadtumbau Award in Sachsen-Anhalt in die zweite Runde. Megatrends wie Digitalisierung, Globalisierung und Klimawandel stellten neue Fragen nach der Zukunft der Städte, teilten die Organisatoren ... mehr

Bund gibt über 70 Millionen für Forschung und Städtebau

Aus dem Bundeshaushalt des nächsten Jahres werden mehr als 70 Millionen Euro für Forschung, Städtebau und Denkmalpflege in den Nordosten fließen. Allein für die Stadtentwicklung in Rostock sollen 25 Millionen investiert werden, erklärte der haushaltspolitische Sprecher ... mehr

SPD warnt vor Abschaffung der Bürgermeister-Stichwahlen

In der schwarz-gelben Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen gibt es Überlegungen, die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen wieder abzuschaffen. "Die CDU ist mit dem Wunsch an uns herangetreten, die Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen ... mehr

Aiwanger weist Kritik an Hochwasserschutzplänen zurück

Bayerns designierter Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Kritik von Kommunen wegen der Hochwasserschutzpläne der Staatsregierung vehement zurückgewiesen. "Die Landräte streuen den Leuten mit ihren Befürchtungen ohne Fakten Sand in die Augen ... mehr

CDU will Anlieger bei Kosten für Straßenausbau schützen

Werden Straßen saniert oder umgebaut, müssen Anwohner nicht selten tief in die Tasche greifen. Eine Änderung des Abgabengesetzes zugunsten der Anlieger hat Niedersachsens CDU-Fraktion gefordert. "Wir haben festgestellt, dass Straßenausbau-Beitragssatzungen oftmals ... mehr

Synagogen-Gedenkstätte in Lüneburg eröffnet

Mit einer neu gestalteten Gedenkstätte erinnert Lüneburg künftig an den Holocaust und die jüdische Geschichte in der Hansestadt. Sie wurde 80 Jahre nach der Pogromnacht vom 9. November 1938 an der Stelle der zwangsverkauften und später abgerissenen Synagoge ... mehr

Magdeburg bekommt neue Stadtschreiberin

Nele Heyse aus Berlin wird Stadtschreiberin in Magdeburg. Die 1954 im thüringischen Meiningen geborene Schauspielerin und Schriftstellerin nimmt ihre Arbeit am 1. März 2019 auf, wie die Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Eine Jury habe Heyse aus 38 Bewerberinnen ... mehr

Fliegerbombe in Merzig gefunden: Sprengung am Dienstag

Im saarländischen Merzig ist am Freitag eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Bauarbeiter entdeckten sie bei Aushubarbeiten auf einer Baustelle. Von dem 125 Kilogramm schweren Blindgänger geht aber keine unmittelbare Gefahr ... mehr

Realsteuereinnahmen der Gemeinden steigen erneut

Die Einnahmen der Gemeinden aus Grund- und Gewerbesteuer haben sich in Mecklenburg-Vorpommern das achte Jahr in Folge erhöht. Sie lagen 2017 bei insgesamt 703 Millionen Euro, wie das Statistikamt am Freitag mitteilte. Seit 2010 stiegen die Netto-Gewerbesteuereinnahmen ... mehr
 


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