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Kommunen

Neue Pläne für Interimsoper: Intendanten wollen prüfen

Neue Pläne für Interimsoper: Intendanten wollen prüfen

Die preisgekrönte Stuttgarter Oper und das Ballett sollen während der für Jahre geplanten Sanierung des Opernhauses in die Nähe des Nordbahnhofs umziehen. Eine Taskforce der Stadt habe ein geeignetes Baufeld an den Wagenhallen ausfindig gemacht. Das teilte ... mehr
Stuttgarts Rathauschef Kuhn stellt neue Pläne vor

Stuttgarts Rathauschef Kuhn stellt neue Pläne vor

Nach langem Hin und Her will Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) am Dienstag neue Pläne für eine Übergangsspielstätte für Stuttgarts Oper vorstellen. "Stuttgarter Nachrichten" und "Stuttgarter Zeitung" zufolge favorisiert er eine Interimsoper ... mehr
Bundesgartenschau 2029 besiegelt

Bundesgartenschau 2029 besiegelt

Die Bundesgartenschau (Buga) im Oberen Mittelrheintal soll schon 2029 statt erst 2031 erblühen. Das beschloss der Zweckverband des Welterbe-Gebiets mit großer Mehrheit am Montagabend bei einer Versammlung in Kestert im Rhein-Lahn-Kreis, wie der Vorstand ... mehr
Thüringens Verwaltung wird digitaler

Thüringens Verwaltung wird digitaler

Thüringens Verwaltung soll digitaler und damit für Bürger bequemer werden. Auf dem Weg dahin wollen der Gemeinde- und Städtebund Thüringen, der Thüringische Landkreistag und das Finanzministerium am Dienstag eine Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit unterzeichnen ... mehr
Lesermeinungen: „Wir können nicht jede Wahl in Frage stellen“

Lesermeinungen: „Wir können nicht jede Wahl in Frage stellen“

Was sollte Markus Söder jetzt tun? Mit wem soll die CSU koalieren und was bedeutet das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern für die große Koalition auf Bundesebene? Das sagen unsere Leser. Wir haben mit unseren Lesern am Montag drei Stunden über das Ergebnis ... mehr

Ländergrenze keine Hürde für Behörden im Südwesten

Behörden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und dem Saarland haben ihre Zusammenarbeit in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur als eng und vertrauensvoll bezeichnet. "Die Abstimmungen auf kommunaler Ebene laufen sehr kollegial und sachorientiert ... mehr

Magazin: Stadt Frankfurt zahlt für Tausende schäbige Hotels

Tausende arme Frankfurter werden nach Recherchen des hr-Magazins "defacto" auf Kosten der Stadt in schäbigen Hotels untergebracht, weil sie keine Wohnung finden. Die Stadt kostet diese Art der Unterbringung Millionen - die Betroffenen leiden dem Magazin zufolge unter ... mehr

Frau auf Weimarer Zwiebelmarkt belästigt

Der Weimarer Zwiebelmarkt ist Thüringens größtes Volksfest. In diesem Jahr waren 360.000 Besucher dort. Doch auch Diebe mischten sich in die Menge. Und ein Fall von Belästigung sorgte für Aufsehen. Auf dem Weimarer Zwiebelmarkt hat eine Gruppe ... mehr

Neuer OB: Offenburg braucht mehr Ordnungshüter

Der künftige Oberbürgermeister von Offenburg, Marco Steffens (CDU), will mit einer erhöhten Polizeipräsenz das Sicherheitsgefühl der Bürger verbessern. Offenburg brauche vom Land nachhaltig mehr Polizeibeamte, sagte Steffens am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Zudem ... mehr

Schlechtes Zeugnis fürs Revier: "Kein Aufholprozess"

Das Ruhrgebiet kommt einer Studie zufolge bei der Bewältigung des Strukturwandels kaum voran. "Das Ruhrgebiet hat am Boom der deutschen Städte seit der Jahrtausendwende nicht teilgenommen", sagte der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft ... mehr

Dezember: Gericht plant Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten

Autofahrer können in zwei Monaten auf mehr Klarheit zu den gerichtlich angeordneten Diesel-Fahrverboten in Frankfurt hoffen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel beabsichtige, in der ersten Dezember-Hälfte über ein Eilverfahren der Deutschen Umwelthilfe ... mehr

Landrat von Ludwigslust-Parchim kritisiert Strategiefonds

Der von SPD und CDU eingerichtete millionenschwere Strategiefonds zur Förderung ausgewählter Projekte in Mecklenburg-Vorpommern trifft in den eigenen Reihen auf Kritik. "Ich halte überhaupt nichts vom Strategiefonds der Regierungsfraktionen im Landtag ... mehr

Streit um Sexpuppen-Bordell geht weiter

Der Streit um Baden-Württembergs erstes Sexpuppen-Bordell im Gewerbegebiet Freiberg bei Ludwigsburg geht in die nächste Runde. Der Betreiber sieht sein Geschäft nicht als Vergnügungsstätte, hat einen Rechtsanwalt eingeschaltet und will weitermachen, wie Ordnungsamtschef ... mehr

Millionen für Dorfverschönerung in NRW

Ein neues Dorfgemeinschaftshaus, die Sanierung von Fachwerkfassaden oder gar der Abriss hässlicher Bauten mitten im Ort - all diese Schönheitsmaßnahmen werden mit dem Dorferneuerungsprogramm 2018 der Landesregierung finanziert. Mit 5,9 Millionen Euro werden 94 Projekte ... mehr

Wenns mit dem Müllauto kracht

Müllwagen beschädigen immer wieder parkende Autos. 30 Mal hat es in München nach Angaben des Entsorgers AWM in diesem Jahr schon gekracht, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Im Vorjahr kam es 218 Mal zu Schäden an Fahrzeugen, an denen ... mehr

Mehrheit der Regensburger gegen RKK auf dem Keplerareal

Die Mehrheit der Regensburger hat gegen ein Kultur- und Kongresszentrum (RKK) auf dem Keplerareal gestimmt. Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag waren nach Angaben der Stadt etwa 62 Prozent der Wähler auf der Seite der RKK-Gegner. Seit mehr als 20 Jahren streiten ... mehr

Oberbürgermeister-Stichwahl: Potsdam bleibt in SPD-Hand

Der neue Oberbürgermeister in Potsdam wird erneut von der SPD gestellt. Der Sozialbeigeordnete Mike Schubert gewann laut vorläufigem Endergebnis am Sonntag die OB-Stichwahl mit 55,3 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie die Wahlleitung am Abend mitteilte. Seine ... mehr

Landesgartenschau Lahr endet: Gelände wird umgebaut

Nach dem Ende der Landesgartenschau in Lahr (Ortenaukreis) wird das Gelände umgebaut. Die Arbeiten beginnen am Montag und werden mehrere Monate dauern, sagte eine Rathaussprecherin. In dieser Zeit bleibe das Areal geschlossen. Bauten und Anlagen, die allein ... mehr

Marco Steffens zum Oberbürgermeister von Offenburg gewählt

Marco Steffens (CDU) wird neuer Oberbürgermeister von Offenburg. Bei der Wahl am Sonntag konnte sich der 40 Jahre alte gebürtige Schwarzwälder mit 52,0 Prozent der Stimmen durchsetzen. Er erreichte damit bereits im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit ... mehr

Investorengespräche: Hessens erstes Dorf für Demenzkranke

Die Pläne für Hessens erstes Dorf für Demenzkranke in Hohenroda (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) kommen voran. Die Gespräche mit einem potenziellen Investor zur Umsetzung des Millionen-Projekts gehen in die Zielgerade, wie Bürgermeister Andre Stenda (parteilos ... mehr

SPD und Linke bei Stichwahl zum Potsdamer Oberbürgermeister

In einer Stichwahl wird heute in Potsdam das neue Stadtoberhaupt gewählt. Für die seit der Wende regierende SPD tritt der Sozialbeigeordnete Mike Schubert an. Als Gegenkandidatin steht die parteilose Gleichstellungsbeauftragte Martina Trauth zur Wahl, die für die Linke ... mehr

Zweibrücken: SPD-Politiker Wosnitza neuer Oberbürgermeister

Der SPD-Politiker Marold Wosnitza hat die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Zweibrücken gewonnen. Der 53-Jährige setzte sich am Sonntag gegen Christian Gauf (CDU) durch, wie die Wahlleitung der pfälzischen Stadt mitteilte. Wosnitza tritt damit die Nachfolge ... mehr

Friedenslauf zugunsten von Nazi-Aussteigerprogrammen

Kinder, Jugendliche und Erwachsene sind beim Ostritzer Friedenslauf am Samstag an den Start gegangen. Bei spätsommerlichen Temperaturen, blauem Himmel und Sonnenschein liefen Teilnehmer jeden Alters eine oder mehrere Runden um den Marktplatz der Kleinstadt ... mehr

Lärmschutzbeauftragter fordert mehr Tempolimits

Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein (Grüne), fordert von den Kommunen stärkere Anstrengungen, um den Geräuschpegel für Anwohner an Straßen dauerhaft zu senken. "Lärm macht krank", sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. Im Südwesten seien ... mehr

Inventar von Landesgartenschau wird verkauft

Vom Fahnenmast bis zum Defibrillator: Eine Woche nach dem Ende der 170-tägigen Landesgartenschau in Burg sollen am Samstag (ab 8.00 Uhr) Teile des Inventars den Besitzer wechseln. Verkauft werden auf der großen Bühne auf dem Gelände beispielsweise ... mehr

"Lampenfieber": Besonderheiten werden erleuchtet

Spot an für das Besondere in der City: In Karlsruhe beleuchten überdimensionale gelbe Lampen Erreichtes und Geplantes in der Stadt. Die ersten Leuchten wurden an der zentralen Achse Marktplatz-Kaiserstraße-Schlossplatz aufgestellt. Sie werfen ein Licht ... mehr

Bima: Bund will auf eigenen Grundstücken zehntausende Wohnungen bauen lassen

Der Bund besitzt fast 20.000 Grundstücke in ganz Deutschland, auf einem Viertel davon könnten Wohnungen entstehen. Ein neues Gesetz erleichtert die Zusammenarbeit mit den Kommunen. Der Bund will den Kommunen in den kommenden fünf Jahren ... mehr

Urteil: Grundstückseigentümer müssen öffentlichen Weg dulden

Eigentümer eines Ufergrundstücks am Groß Glienicker See in Potsdam müssen dulden, dass dort ein öffentlicher Uferweg gebaut wird. Das entschied das Landgericht Neuruppin am Freitag, wie eine Sprecherin bestätigte. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Das Gericht ... mehr

Größtes Holzhochhaus Deutschlands entsteht auf Buga-Gelände

Rekord auf dem Gelände der Bundesgartenschau 2019 in Heilbronn: Im neuen Stadtteil Neckarbogen entsteht das bislang höchste aus Holz gebaute Wohnhaus in Deutschland. Die zehn Stockwerke stehen bereits, das Haus misst mehr als 30 Meter - und überragt nach Angaben ... mehr

Grünen-Innenpolitiker offen für zentrale Versammlungsbehörde

Der Thüringer Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dirk Adams, hat sich offen für die Idee einer zentralen Versammlungsbehörde im Freistaat gezeigt. "Ich stehe dem Vorschlag des Innenministers offen und aufgeschlossen gegenüber", teilte der Innenpolitiker am Freitag ... mehr

Viel Sonne beim Weimarer Zwiebelmarkt

Der Weimarer Zwiebelmarkt ist schon kurz nach der Eröffnung gut besucht: Zum Auftakt am Freitag war die Innenstadt von Weimar bei Spätsommerwetter voller Menschen. "Es ist sehr voll", sagte ein Stadtsprecher. Die 365. Auflage des Zwiebelmarktes war am Mittag ... mehr

Regionalverband wirbt für Seilbahnen in Frankfurt

Der Regionalverband Frankfurt/RheinMain wirbt dafür, Pendler mithilfe von Seilbahnen durch Frankfurt zu transportieren. Reisende könnten am Stadtrand parken und per Seilbahn zu Stationen des Öffentlichen Personennahverkehrs befördert werden. Mit Blick auf drohende ... mehr

Weimar feiert Zwiebel: Besucheransturm erwartet

Zwiebelzöpfe, Zwiebelkuchen und dichtes Menschengedränge: Der Weimarer Zwiebelmarkt erlebt in diesem Jahr seine 365. Auflage. Heute wird Thüringens überregional bekanntestes Volksfest eröffnet. Drei Tage lang bieten fast 500 Verkaufsstände und sieben Bühnen in der Stadt ... mehr

Erste "Bergmannsampel" in Duisburg

In Duisburg steht seit Donnerstag die weltweit erste und einzige "Bergmannsampel". Statt des traditionellen Ampelmännchens erinnert sie - pünktlich zum Ende des Bergbaus - an die Bergmannstradition der Stadt und des Ruhrgebiets: die kleinen grünen und roten ... mehr

Stuttgart sucht Behandlungsstandort für 220 Suchtkranke

Die Stadt Stuttgart sucht nach einer neuen Möglichkeit, etwa 220 suchtkranke Patienten mit Ersatzstoffen zu versorgen. Bisher behandelten Ärzte einer darauf spezialisierten Praxis die 220 Menschen, deren Mietvertrag allerdings Mitte Dezember ausläuft. Zuvor hatten ... mehr

Hanns Eisler-Stipendium für Schottischen Nachwuchskomponist

Das erstmals ausgeschriebene Hanns Eisler-Stipendium der Stadt Leipzig erhält ein schottischer Nachwuchskomponist. Der 1993 in Edinburgh geborene Gregor Forbes erhält 5000 Euro für seinen Lebensunterhalt und kann ab April 2019 fünf Monate lang kostenfrei ... mehr

Sanierung der Schwanenteichanlage in Leipzig

Die Sanierung der Schwanenteichanlage in Leipzig soll nächste Woche beginnen. Die sanierungsbedürftige Anlage solle bis April 2019 erneuert werden, teilte das Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer am Donnerstag mit. Der Promenadenring sei der älteste kommunale ... mehr

Fünf Bewerber für OB-Neuwahl in Villingen-Schwenningen

Für die Neuwahl des Oberbürgermeisters am 21. Oktober in Villingen-Schwenningen sind fünf Kandidaten zugelassen worden. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte, haben sich Jörg Röber, Marina Kloiber-Jung, Jürgen Roth, Fridi Miller und Cem Yazici beworben ... mehr

Landesgartenschau Bad Iburg endet mit schwarzer Null

Die Landesgartenschau in Bad Iburg bei Osnabrück hat kurz vor ihrem Ende mehr Menschen angezogen als erwartet. Bisher seien 580 000 Besuche registriert, zog Landrat Michael Lübbersmann am Donnerstag eine vorläufige Bilanz. Ursprünglich waren bis zum Schluss am Sonntag ... mehr

Universitätsstadt Kulmbach: sieben Studiengänge geplant

Die neue Fakultät der Universität Bayreuth in Kulmbach soll sieben Studiengänge anbieten. Der Lehrbetrieb werde planmäßig im Oktober 2020 mit zunächst zwei Studiengängen beginnen, sagte eine Sprecherin der Universität am Donnerstag. Der erste Bachelorstudiengang ... mehr

Frankfurter Stadtrat fordert Diesel-Nachrüstung

Angesichts des drohenden Dieselfahrverbots in Frankfurt hat Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) die Autoindustrie aufgefordert, die Kosten für Nachrüstungen in allen betroffenen Städten und Regionen zu übernehmen. Das Urteil in Berlin deute darauf ... mehr

Freistaat fördert Sanierung von fast 450 Schulen

Mit insgesamt mehr als 175 Millionen Euro fördert der Freistaat die Sanierung von landesweit 447 Schulen in den Kommunen. Weitere rund 20 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um mögliche Preissteigerungen abzufangen, wie das Umweltministerium in Dresden am Mittwoch ... mehr

Louise-Otto-Peters-Preis Leipzig geht an Rapperin Sookee

Der Louise-Otto-Peters-Preis der Stadt Leipzig geht in diesem Jahr an die deutsche Rapperin Sookee. Er soll am kommenden Montag im Neuen Rathaus verliehen werden, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte. Mit der mit 5000 Euro dotierten Auszeichnung würdigt die Stadt ... mehr

Innenminister will über Versammlungsrecht diskutieren

Um weiter gegen Rechtsrock-Konzerte in Thüringen vorzugehen, will Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) auch eine Debatte über ein Thüringer Versammlungsgesetz anstoßen. "Ich bin immer wieder bereit, darüber zu diskutieren. Aber ich warne davor ... mehr

Bürgerentscheid um Standort von Regensburger Kongresszentrum

Soll im Zentrum von Regensburg ein Kultur- und Kongresszentrum (RKK) gebaut werden? Über diese Fragen streiten Bürger, Behörden und Politiker der oberpfälzischen Regierungsstadt seit mehr als 20 Jahren. Jetzt geht die Diskussion in eine neue Runde. Am Sonntag ... mehr

Keine heiße Spur von Goetheturm-Brandstifter

Ein Jahr nach dem Brand des Frankfurter Goetheturms hat die Polizei noch keine heiße Spur. Klar ist, dass das Feuer in einem der Frankfurter Wahrzeichen in der Nacht zum 12. Oktober 2017 nicht zufällig ausbrach, sondern von einem Brandstifter gelegt wurde. Die Ermittler ... mehr

Regierung wertet Gartenschau trotz Besucherminus als Erfolg

Die Landesgartenschau in Burg ist aus Sicht der Landesregierung trotz der deutlich unter der Erwartung liegenden Besucherzahl als Erfolg zu werten. Das habe die Stadt gut hinbekommen, sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe am Dienstag in Magdeburg ... mehr

Straßenausbau: Landes-CDU will Bürger von Beiträgen befreien

Nach den Plänen der Brandenburger CDU-Fraktion sollen Anwohner nicht länger die Kosten für die Sanierung von Straßen im Land zahlen müssen. Ein entsprechender Antrag sei in Hinblick auf den bevorstehenden Landesparteitag am 23. November erarbeitet worden ... mehr

Kommunalforum: Trend "Raus aus Stadt" kann Probleme mildern

Der Trend zum Wohnen außerhalb der großen Städte kann nach Überzeugung des baden-württembergischen Technologiebeauftragten Wilhelm Bauer Probleme lösen helfen. Die Gründe, nach Jahrzehnten der Landflucht den Städten wieder den Rücken zu kehren, seien unterschiedlich ... mehr

Landkreise ziehen wegen Unterhaltsvorschuss vor Gericht

Die Landkreise in Sachsen-Anhalt ziehen wegen der Neuregelung des Unterhaltsvorschusses vor das Landesverfassungsgericht. Sie rechnen mit Mehrkosten in Millionenhöhe und fordern dafür vom Land Unterstützung. Weil das Land die finanzielle Verantwortung bislang ablehne ... mehr

Allmannsweiler mit landesweit jüngster Bevölkerung

Der 300-Einwohner-Ort Allmannsweiler bei Biberach hat die landesweit jüngste Bevölkerung, das nur wenig größere Ibach im Kreis Waldshut die älteste. Allmannsweiler kam nach Angaben des Statistikamtes vom Dienstag 2017 auf einen Altersschnitt von 38,3 Jahren ... mehr

Einigung für Useriner See im Müritz-Nationalpark

Nach jahrelangen Verhandlungen gibt es eine Einigung für die Nutzung des Useriner Sees (Kreis Mecklenburgische Seenplatte). Der See, der im Müritz-Nationalpark liegt, darf weiter von Anwohnern zum Baden und Segeln genutzt werden, teilten die Nationalparkverwaltung ... mehr

Integration von Flüchtlingen: Bund will Ländern und Gemeinden mehr Geld geben

Länder und Kommunen sollen deutlich mehr Geld für Flüchtlinge vom Bund bekommen. Das berichtet die "SZ". Es soll auch nicht mehr kontrolliert werden, wie sie das Geld verwenden.  Der Bund will Länder und Kommunen bei der Finanzierung der Kosten für die Integration ... mehr

Regensburger Korruptionsprozess: Jahn-Präsident sagt aus

Dritte Verhandlungswoche im Regensburger Parteispenden- und Korruptionsprozess: Der Präsident des Fußballclubs Jahn Regensburg, Hans Rothammer, hat am Dienstag die Rolle des angeklagten Bauunternehmers Volker Tretzel als Geldgeber für den Profifußball in der Stadt ... mehr

Kanal-Gebühren: Ohne Widerspruch keine Rückzahlung

Wer nicht rechtzeitig Widerspruch eingelegt hat, bekommt die bereits gezahlten Beiträge für alte Kanalanschlüsse nicht zurück: Erneut hat ein brandenburgisches Gericht gegen die Aufhebung von Beitrags-Bescheiden für alte Kanalanschlüsse geurteilt. Das Verwaltungsgericht ... mehr
 
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