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Kommunen

Baustelle am Karl-Marx-Denkmal: Keine Demonstrationen

Baustelle am Karl-Marx-Denkmal: Keine Demonstrationen

Das Areal am Chemnitzer Karl-Marx-Denkmal ist wegen einer Baustelle vorerst für Veranstaltungen gesperrt. Seit Dienstag werden rund um das Monument die Gehwegplatten aufgenommen. Die Stadt komme dort ihrer Verkehrssicherungspflicht nach, sagte ... mehr
Debatte um Beiträge von Anwohnern zu Kommunalstraßenbau

Debatte um Beiträge von Anwohnern zu Kommunalstraßenbau

Die Debatte um eine Abschaffung der Anwohnerbeiträge zum Ausbau von Straßen in Rheinland-Pfalz hat Fahrt aufgenommen. Am Dienstag legte die CDU-Landtagsfraktion ihr Konzept vor. Sie will Anwohner von den Kosten für den Ausbau kommunaler Straßen entlasten und stattdessen ... mehr
Dealer und Junkies in Neukölln: Senat sagt Unterstützung zu

Dealer und Junkies in Neukölln: Senat sagt Unterstützung zu

Angesichts einer zunehmenden Drogen- und Dealerszene in Teilen von Berlin-Neukölln hat der Senat Hilfe zugesichert. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kündigte an, der Senat werde sich bemühen, den Anita-Berber ... mehr
Polizei und Ordnungsdienst gehen in Hannover auf Streife

Polizei und Ordnungsdienst gehen in Hannover auf Streife

Zwei Monate nach dem Start gemeinsamer Streifengänge in Hannover ziehen Polizei und städtischer Ordnungsdienst heute eine erste Bilanz. Jeweils in Zweier-Teams sind Polizisten und Mitarbeiter des neu geschaffenen Ordnungsdienstes gemeinsam unterwegs, um etwa abends ... mehr
Land und Bibliotheken vereinbaren Förderung

Land und Bibliotheken vereinbaren Förderung

Die öffentlichen Bibliotheken im Nordosten sollen von diesem Jahr an eine verlässlichere Förderung vom Land bekommen. Mit dem Landesbibliotheksverband sei am Mittwoch die jährliche Zahlung von 253 000 Euro für den Ankauf neuer Medien vereinbart worden, teilte ... mehr

Opposition: Vorstoß gegen Ferienwohnungen ist überflüssig

Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat den Vorschlag der Fraktionen von Rot-Rot-Grün gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum kritisiert. "Das erinnert an sozialistische Verhältnisse", sagte der baupolitische Sprecher der CDU, Gunter Thiele, am Dienstag. In dem Antrag ... mehr

Hessische Gemeinden verbuchen Rekordwert bei Gewerbesteuer

Die hessischen Gemeinden haben in den ersten drei Quartalen 2018 eine Rekordsumme an Gewerbesteuer eingenommen. Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit und berief sich auf vorläufige Zahlen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ... mehr

Seenplatte-Landrat Kärger neuer Landkreis-Vorsitzender

Der Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Heiko Kärger (CDU), ist neuer Vorsitzender des Landkreistags Mecklenburg-Vorpommern. Er wurde am Mittwoch bei einer Verbandsversammlung in Parchim mit 23 zu 16 Stimmen gewählt, wie die CDU mitteilte ... mehr

Bürgerallianz macht Druck: Straßenausbaubeiträge abschaffen

Thüringens Bürgerallianz dringt auf eine schnelle Abschaffung der Bürgerbeiträge für den Straßenausbau. Sie rief die Landespolitik am Mittwoch auf, den angekündigten Kompromiss zur Abschaffung dieser Kommunalabgabe nicht zwischen Landesregierung und Opposition ... mehr

Frankfurt will Steuer auf Zweitwohnungen beschließen

Als letzte der größeren Städte in Hessen führt Frankfurt voraussichtlich eine Steuer auf Zweitwohnungen ein. Die endgültige Entscheidung fällt heute in der Stadtverordnetenversammlung. Die Zustimmung gilt als sicher. Die Steuer wird demnach ab 1. Januar 2019 gelten ... mehr

Kassel prüft Radentscheid: Frankfurter warten auf Gutachten

Bei der Unterschriftensammlung für einen Radentscheid in Kassel sind deutlich mehr Unterschriften zusammengekommen als nötig. Die entsprechende Bürgerinitiative übergab 21 781 Unterschriften für ein Bürgerbegehren an Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Pistorius will an Straßenausbaubeiträgen festhalten

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der Forderung der FDP nach Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge eine Absage erteilt. "Diese Forderung klingt zunächst nach einer einfachen Lösung - weg damit und das Problem ist beseitigt ... mehr

Eberswalde wirbt mit kostenlosem Probewohnen um Zuzügler

In Eberswalde (Barnim) können Interessenten an einem Zuzug seit diesem Jahr zur Probe wohnen. Die Kreisstadt will sich mit dieser Aktion als Wohnstandort vor allem für Berliner Familien bekannt machen, die verstärkt aus der Großstadt drängen. Sie können eine Woche ... mehr

Experten entschärfen 125-Kilo-Bombe in Merzig

Der Kampfmittelräumdienst hat am Dienstag im saarländischen Merzig eine 125-Kilo-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft. "Es gab keine Komplikationen", sagte ein Sprecher der Stadt. Zuvor war das umliegende Gebiet um die Fundstelle evakuiert worden. Ab 9 Uhr durften ... mehr

Fettes Brot und Co. für "Viva La Bernie"

Im Streit zwischen den Käufern und den teils prominenten Mietern des Künstlerhofs an der Bernstorffstraße 117 hat das Bezirksamt Altona eine Mediation vorgeschlagen. Die Positionen beider Seiten seien noch zu weit auseinander, heißt es in der Begründung. Zuvor ... mehr

BGH verwirft Revision: Ex-Landrat muss ins Gefängnis

Der frühere Landrat des Jerichower Landes, Lothar Finzelberg, muss wegen Bestechlichkeit ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf Finzelbergs Revision gegen ein Urteil des Magdeburger Landgerichts, wie die Karlsruher Richter am Dienstag mitteilten. Es seien ... mehr

StGH verhandelt über Klage gegen Finanzausgleich

Der Staatsgerichtshof verhandelt heute in Wiesbaden über die Klage von 18 hessischen Städten und Gemeinden gegen den Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Die Klage richtet sich formal gegen das Land Hessen und dabei konkret gegen die Neuregelungen des KFA, die per Gesetz ... mehr

BGH-Urteil: Mehr Schutz für Mieter bei kommunalen Immobilienverkäufen

Karlsruhe (dpa) - Die obersten deutschen Zivilrichter stärken den Schutz von Mietern bei kommunalen Immobilienverkäufen. Sichert die Stadt ihre Mieter im Kaufvertrag mit dem neuen Eigentümer über ein lebenslanges Wohnrecht ab, können diese im Konflikt ... mehr

BGH stärkt Mieterschutz beim Verkauf kommunaler Wohnungen

Die obersten deutschen Zivilrichter stärken den Schutz von Mietern bei kommunalen Immobilienverkäufen. Ist im Kaufvertrag ein lebenslanges Wohnrecht vermerkt, kann den Mietern nicht einfach gekündigt werden. Von der Sozialcharta profitieren viele Mieter. Wenn Kommunen ... mehr

Winterdienste sind auf Eis und Glätte vorbereitet

Die kühlen Temperaturen und der morgendliche Frost zwingen einige Autofahrer schon jetzt, ihre Scheiben morgens freizukratzen. Auf den bevorstehenden Winter haben sich die Winterdienste des Landes und des Kommunen bereits vorbereitet. "Die Betriebsdienste haben ... mehr

Neubrandenburg will Wiekhäuser sanieren und wieder aufbauen

Die Stadt Neubrandenburg will eines ihrer Aushängeschilder - die Wiekhäuser in der Stadtmauer - sanieren und komplettieren. Das sieht eine Konzeption vor, über die die Stadtvertreter an diesem Donnerstag beraten, wie am Mittwoch eine Stadtsprecherin sagte ... mehr

Landrat will Image von Vorpommern-Greifswald verbessern

Der neue Landrat von Vorpommern-Greifswald, der CDU-Politiker Michael Sack, will das Image des Landkreises verbessern. Dies sei eine Kernfrage der Zukunft, um das Fachkräfteproblem zu beherrschen, sagte Sack, der am Mittwoch sein Amt als Landrat antrat. Mit Greifswald ... mehr

Freie Wähler: Chancen für Ende der Straßenbaubeiträge

Die Landesvereinigung der Freien Wähler sieht wachsende Chancen für ein Ende der umstrittenen Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern, obwohl die für September angekündigten Vorschläge der Regierungsparteien SPD und CDU noch fehlen. "Die Landesregierung ... mehr

Oberbürgermeister fordert Verbot für Neonazi-Demonstration

Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) möchte einen für den kommenden Montag geplanten Neonazi-Aufmarsch in der Stadt verhindern. Wie die Stadt am Mittwoch auf dpa-Nachfrage mitteilte, hat Oberdorfer das Landratsamt aufgefordert, eine als Lichtermarsch ... mehr

Ermrich bleibt bis Ende 2021 Ost-Sparkassen-Präsident

Michael Ermrich bleibt bis Ende Dezember 2021 Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV). Die Verbandsversammlung bestätigte den 65-Jährigen am Mittwoch in Potsdam in seinem Amt, das er seit 2013 bekleidet. Die neue Amtszeit beginnt ... mehr

Mülltonne mit Ton für Pappbecher und Pizza-Kartons

Kettensäge, Hallelujah-Chor oder Toilettenspülung: Eine große knallrote Mülltonne reagiert in Rüsselsheim bei Einwurf mit Geräuschen. Die auffällige Tonne sei vergangene Woche am Mainvorland in der Nähe des Rathauses aufgestellt worden, wo sonst viel Abfall ... mehr

München: Nirgendwo sonst ist so viel Stadtgebiet bebaut

München ist nicht nur die teuerste, sondern auch die steinigste unter den 50 größten deutschen Städten: Nirgendwo sonst ist ein so großer Anteil des Stadtgebiets bebaut, betoniert oder asphaltiert, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Analyse im Auftrag ... mehr

Prozess um Miesbacherer Amigo-Affäre hat begonnen

Es sind schwere Vorwürfe: kostspielige Reisen, teure Geschenke und dubiose Spenden - vor dem Landgericht München II hat am Mittwoch der Prozess um die sogenannte Miesbacher Amigo-Affäre begonnen. Der einstige Miesbacher CSU-Landrat Jakob Kreidl ... mehr

Landtag stimmt für Fusion: Walsrode wird größer

Der Landtag hat die Fusion der Stadt Walsrode und der Gemeinde Bomlitz einstimmig beschlossen. Damit wird Walsrode auf einen Schlag um knapp 7000 Einwohner größer. Mit der Eingliederung von Bomlitz im Jahr 2020 wächst die Einwohnerzahl der Stadt im Heidekreis ... mehr

Nach Post-Problemen trudeln Briefwahlunterlagen ein

Nach Problemen mit der Post in Ost- und Mittelhessen erwarten die betroffenen Kommunen vor der Landtagswahl keine weiteren Schwierigkeiten mehr. Probleme seien in den vergangenen Tagen nicht mehr bekannt geworden, sagte ein Sprecher der Stadt Fulda am Freitag ... mehr

Bockhahn zum Bürgermeisterkandidaten der Linken gewählt

Rostocks Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) ist nun auch offiziell zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Mai 2019 gewählt worden. 92,2 Prozent der Mitglieder hätten bei der Versammlung in der Stadthalle für ihn gestimmt, sagte ein Sprecher der Linken ... mehr

Kokert: Zentraler Wende-Gedächtnisort in einem Jahr machbar

Die Pläne für einen neuen zentralen Gedächtnisort für die friedliche Revolution 1989 in Mecklenburg-Vorpommern in Waren an der Müritz könnte in einem Jahr bereits umgesetzt werden. Diese Hoffnung äußerte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schweriner Landtag, Vincent ... mehr

Widerstand in Plauen gegen Neonazi-Demonstration

In Plauen formiert sich Widerstand gegen einen sogenannten Lichtermarsch der rechtsextremen Partei "Der Dritte Weg" am kommenden Montag. In der Innenstadt sind durch den Runden Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage zwei Gegenveranstaltungen angemeldet worden ... mehr

Termin für den Hessentag 2022 steht

Das mittelhessische Haiger will im Jahr 2022 den 62. Hessentag ausrichten - nun steht der genaue Termin fest. Das große Landesfest werde vom 10. bis 19. Juni 2022 in dem Drei-Länder-Eck zwischen Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gefeiert, gaben ... mehr

Kreis installiert mobile Wiederbelebungsgeräte

Im Kampf gegen den plötzlichen Herztod will der Kreis Marburg-Biedenkopf sein Netz von lebensrettender Notfalltechnik ausweiten. Bislang seien im Rahmen des Projektes "Herzsicherer Landkreis" etwa 40 dieser mobilen Geräte, sogenannte Defibrillatoren ... mehr

Chemnitzer Stadtchefin: Besuch von Merkel kommt zu spät

Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) hätte sich gewünscht, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) viel eher als am 16. November in die Stadt kommt. Sie habe die Kanzlerin nach den Vorfällen in Chemnitz schon Anfang September eingeladen ... mehr

Kommunen fordern schnelle Einigung über Ladenschlussgesetz

Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund hat die Einzelhändler und Gewerkschaften aufgefordert, sich im Streit um Sonntagsöffnungen anzunähern. "Wir müssen bei jedem Antrag auf Sonntagsöffnung vor Ort die bisher im Gesetz nicht gelösten Probleme ausbaden", sagte ... mehr

Landrat Harig kritisiert Plan für Landesverkehrsgesellschaft

Der Bautzener Landrat Michael Harig (CDU) hat die von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) geplante Umstrukturierung des Nahverkehrs in Sachsen kritisiert. "Für eine Änderung sehe ich keine politischen Mehrheiten", sagte Harig am Freitag. Der Kommunalpolitiker ... mehr

Veranstaltungsreihe erinnert an Kriege und Naziherrschaft

Mit einer Reihe von Ausstellungen, Gottesdiensten und Vorträgen erinnern Museen, Initiativen und Künstler in Lübeck an die antijüdischen Pogrome vom November 1938. Unter dem Titel "Zeit des Erinnerns" sind im November insgesamt 45 Veranstaltungen geplant. Neben ... mehr

Kein Nachfolger in Sicht: Neckargemünd sucht einen Fährmann

Seit Monaten ist die Stadt Neckargemünd auf der Suche nach einem Fährmann. Findet sich kein Bewerber, droht einer historischen Verbindung über den Neckar das Aus. Seit 1933 verbindet die Wagenseilfähre das baden-württembergische Neckargemünd mit dem hessischen ... mehr

Falscher Feueralarm: Veranstaltung mit Rainer Wendt beendet

Ein falscher Feueralarm hat eine Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, im Lübecker Rathaus vorzeitig beendet. Rund 120 Zuhörer mussten am Montagabend das Rathaus verlassen, wie CDU-Fraktionschef Oliver ... mehr

Heimatdichter Stoltze findet wieder Platz in der Altstadt

Frankfurts Heimatdichter und Polit-Satiriker Friedrich Stoltze (1816-1891) ist an seine Geburtsstätte zurückgekehrt. Am Dienstag wurde in der "Neuen Altstadt" das Stoltze-Museum eröffnet. Dort sind neben einer thematischen Dauerausstellung ... mehr

Hessen will Schulleitungen bei Verwaltungsaufgaben entlasten

Das Land Hessen will in zwei Pilotprojekten erproben, wie es Schulen bei Verwaltungsaufgaben entlasten kann. Die administrativen Herausforderungen seinen andere als noch vor einigen Jahren. Verwaltungsaufgaben, etwa bei Inklusion und Integration, seien gestiegen ... mehr

Konstanzer Landrat Hämmerle gibt Amt nach 21 Jahren ab

Frank Hämmerle (CDU), seit fast 21 Jahren Landrat des Landkreises Konstanz, macht den Weg für die Nachfolge frei. Er sei weder krank noch vergrämt noch amtsmüde, heißt es in einer Rede des 66-Jährigen, die der Landkreis Konstanz am Montag veröffentlichte. "Aber jetzt ... mehr

Wahlaffäre: Neue Ermittlungen gegen Ex-CDU-Kreischef

Die Staatsanwaltschaft Stendal hat die Ermittlungen gegen einen langjährigen CDU-Kreischef wegen Wahlmanipulation wieder aufgenommen. Das habe die Behörde aufgrund der neuen Aussagen im Untersuchungsausschuss des Landtags entschieden, sagte ... mehr

Parteispendenprozess: "Ein Herz für die Sozialdemokratie"?

Er stieß die Ermittlungen gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) an: Der Landesschatzmeister der SPD, Thomas Goger, hat am Montag vor dem Landgericht in Regensburg geschildert, wie er Anfang 2016 mögliche Unstimmigkeiten bei den Finanzen ... mehr

Chemnitz baut Tierpark für fast 40 Millionen Euro um

Der Tierpark in Chemnitz soll bis zum Jahr 2030 für fast 40 Millionen Euro umgestaltet werden. Das geht aus dem neuen Tierparkkonzept hervor, das am Montag vorgestellt wurde. Durch die so gesteigerte Attraktivität sollen mehr Besucher angelockt und so der langfristige ... mehr

Bewährungsstrafe für jahrelange Plünderung der Stadtkasse

Weil er jahrelang die Stadtkasse geplündert und dabei große Mengen Geld erbeutet hat, ist ein früherer Mitarbeiter der Stadt Hameln am Montag wegen Untreue in 52 Fällen verurteilt worden. Der 48-Jährige habe zwei Jahre Freiheitsstrafe erhalten ... mehr

Echte Tanne schmückt Leipziger Weihnachtsmarkt

Nach vielen Jahren der Fichte soll 2018 eine echte Tanne den Leipziger Weihnachtsmarkt krönen. Der 23 Meter hohe Baum steht derzeit noch im vogtländischen Schöneck und soll am 7. November gefällt werden, wie das Marktamt der Stadt Leipzig am Dienstag mitteilte ... mehr

Gutachten: Kommunen finanziell zu schlecht ausgestattet

Die Städte und Gemeinden im Nordosten sehen sich durch ein neues Gutachten in ihrer Auffassung bestätigt, zu wenig Geld vom Land zu bekommen. Das Gutachten für die Novelle des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) 2020 soll im November vorgelegt werden und übe deutliche ... mehr

Staatsoberhaupt im Dorfladen: Steinmeier besucht Südwestpfalz

Bei einem Besuch in der Südwestpfalz hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über den Strukturwandel in der Region an der Grenze zu Frankreich informiert. Steinmeier traf in Zweibrücken zunächst die Führung eines IT-Unternehmens und die Leitung der Hochschule ... mehr

Steinmeier zu Besuch in Südwestpfalz

Bei einem Besuch in der Südwestpfalz hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über den Strukturwandel in der Region an der Grenze zu Frankreich informiert. Steinmeier traf in Zweibrücken zunächst die Führung eines IT-Unternehmens und die Leitung der Hochschule ... mehr

Straßenausbaubeiträge: Gutachten zur Abschaffung

Für die von Rot-Rot-Grün anvisierte Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge soll zunächst ein Gutachten erstellt werden. Das gaben Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und der Grüne-Justizminister Dieter Lauinger ... mehr

Prozess um Vorteilsnahme gegen Bürgermeister eingestellt

Ein Gerichtsverfahren um Vorteilsnahme gegen einen Bürgermeister aus dem Hunsrück und vier weitere Angeklagte ist gegen Geldauflagen eingestellt worden. Das teilte das Amtsgericht Simmern am Dienstag mit. Die Angeklagten müssen nun zwischen 900 und 1800 Euro zahlen ... mehr

Linke sieht Straßenausbaubeiträge zunehmend im Abseits

In der Diskussion um die Zukunft der umstrittenen Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern macht die Linke Druck. Weil nach Bayern nun auch die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen die Abschaffung anvisiert, sieht die Linksfraktion im Schweriner Landtag ... mehr
 


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