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Kommunen

Theaterkünstler fordern mehr Geld vom Land

Theaterkünstler fordern mehr Geld vom Land

Mit einer Online-Petition wollen Ensembles der kommunalen Bühnen in Niedersachsen das Land zu einer stärkeren finanziellen Unterstützung ihrer Häuser auffordern. So wurden am vergangenen Samstagabend bei der Premiere der Oper Fidelio die Theatergäste auf die Aktion ... mehr
Bußgeld für Urinieren im Freien: So teuer ist Wildpinkeln

Bußgeld für Urinieren im Freien: So teuer ist Wildpinkeln

Mal eben an den nächsten Baum pullern, wenn die Blase drückt? Das kann kosten. Wildpinkler werden von den Kommunen teils kräftig zur Kasse gebeten – wenn man die Pipi-Sünder denn erwischt. So hoch sind die Strafen für Urinieren im Freien in verschiedenen ... mehr
Immer mehr eingebürgerte Briten in Hamburg

Immer mehr eingebürgerte Briten in Hamburg

Der Brexit, der geplante Ausstieg Großbritanniens aus der EU, hält die Zahl der Einbürgerungsanträge von Briten in Hamburg auf hohem Niveau. Bis Mitte August wurden beim Einwohnerzentralamt der Hansestadt 170 Anträge eingereicht, wie die Behörde der Deutschen ... mehr
Polizei übt für den Terror-Ernstfall

Polizei übt für den Terror-Ernstfall

Rund 80 Polizisten haben bei einer Terror-Übung in der Altmark für den Ernstfall trainiert. In der Bundeswehrübungsstadt Schnöggersburg wurden am Dienstag mehrere Szenarien durchgespielt, wie eine Sprecherin der Bundespolizei sagte. Dabei waren die Beamten der Bundes ... mehr
Deutliches Plus: Kommunen profitieren von sprudelnden Steuern

Deutliches Plus: Kommunen profitieren von sprudelnden Steuern

Wiesbaden (dpa) - Höhere Steuereinnahmen haben den Kommunen ein deutliches Plus in den Kassen beschert. Sie erzielten im ersten Halbjahr dieses Jahres einen Finanzierungsüberschuss von fast 800 Millionen Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte ... mehr

Protestaktionen gegen Rechtsrock-Konzert erwartet

Wenige Tage vor einem geplanten Konzert der rechten Szene in Magdala im Weimarer Land rechnet die Pfarrerin der Gemeinde mit vielen Gegendemonstrationen. Jeannette Lorenz-Büttner blickt aber nicht nur negativ auf das kommenden Wochenende. "Ich sehe das trotz aller ... mehr

Gesetzesentwurf zur Fusion mit Wartburgkreis

Die Einwohner Eisenachs können sich ab dem 15. Oktober über den Gesetzesentwurf zur Fusion mit dem Wartburgkreis informieren und ihre Meinungen dazu einreichen. Bis zum 13. November sei der Entwurf zur freiwilligen Neugliederung im Bürgerbüro der Stadt ausgelegt, teilte ... mehr

Harburg Vorreiter für Hamburger Behörden: Freies WLAN

Im Bezirksamt Harburg können Bürger über ein WLAN kostenlos im Internet surfen. Mit der Umsetzung des Pilotprojektes nehme das Bezirksamt eine Vorreiterrolle in der Hamburger Verwaltung ein, teilte die Behörde am Dienstag mit. Genutzt werden könne der Zugang im Rathaus ... mehr

Landräte wehren sich gegen stärkere Einflussnahme des Bundes

Landräte aus ganz Deutschland wehren sich gegen eine stärkere Einflussnahme des Bundes auf die Kommunen. Die Bundesregierung will mittels Gesetzesänderung den Ländern und Kommunen dauerhaft mehr Geld für sozialen Wohnungsbau und die digitale Ausstattung von Schulen ... mehr

Polizei trainiert bei Terror-Übung für Ernstfall

Bundes- und Landespolizei trainieren bei einer Terror-Übung in der Bundeswehrübungsstadt Schnöggersburg für den Ernstfall. Rund 80 Beamte nehmen heute an der Aktion teil. Sie sollen lernen, bei einer terroristischen Bedrohung richtig zu reagieren und die Situation ... mehr

Kreistag stimmt für Verkauf von Block 5 in Prora

Der Großteil des letzten noch unverkauften Blocks des NS-Baus Prora soll privatisiert werden. Der Kreistag von Vorpommern-Rügen stimmte am Montagabend im nichtöffentlichen Teil der Kreistagssitzung dem Verkauf von Block 5 zu, wie Landrat Ralf Drescher ... mehr

Bohrstart für Geothermie-Anlage in Schwerin

Nach Waren/Müritz und Neubrandenburg will nun auch Schwerin tieferliegende Erdschichten zur Wärmegewinnung nutzen. Dafür wurden am Montag neben dem Heizkraftwerk im Ortsteil Lankow die notwendigen Tiefenbohrungen gestartet. In der Region gebe es gute geologische ... mehr

Stefan Kerth zum Landrat von Vorpommern-Rügen ernannt

Stralsund (dpa/mv) – Der SPD-Politiker Stefan Kerth ist am Montag zum Landrat von Vorpommern-Rügen ernannt worden. Der 45-jährige Bürgermeister der Stadt Barth tritt sein Amt am 10. Oktober an. Bei der Stichwahl in der langjährigen CDU-Hochburg im Juni hatte ... mehr

Radentscheid will Bürgerbegehren juristisch durchsetzen

Die Initiatoren des Radentscheids Darmstadt wollen gerichtlich ein Bürgerbegehren erreichen. Das Verfahren sei am vergangenen Freitag eingegangen, berichtete der Sprecher des Verwaltungsgerichts, Klaus Dienelt, am Montag. Die Initiatoren klagen gegen den Beschluss ... mehr

Schließung von Spielhallen wegen Mindestabstand ungültig

Kommunen in Hessen dürfen Spielhallen nicht wegen eines fehlenden Mindestabstands zu Konkurrenz-Betrieben schließen. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel hervor. Das Gericht sehe "keine rechtliche Grundlage ... mehr

Poker um documenta-Kunstwerk Obelisk geht weiter

Trotz ausgelaufener Verträge ist in Kassel keine Entscheidung über den Verbleib des documenta-Kunstwerks Obelisk gefallen. Die Stadt erklärte zwar am Montag, dass "nun die Vorbereitungen für einen möglichen Abbau geprüft und gegebenenfalls eingeleitet werden ... mehr

Flüchtlings-Figuren machen auf Schicksale aufmerksam

1000 kleine Figuren sollen in Darmstadt auf die individuellen Geschichten von Flüchtlingen aufmerksam machen. "Moving People - Menschen unterwegs" heißt das von der Stadt unterstützte Projekt, das auf das niederländische Künstlerkollektiv Powerofarthouse ... mehr

Grundsteuer: Steuerzahlerbund fürchtet "Anhebungsspirale"

Niedersachsens Steuerzahlerbund warnt vor einer "Anhebungsspirale" der von den Kommunen erhobenen Grundsteuer und fordert eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs. Fast jede fünfte Kommunen habe im laufenden Jahr ihren Satz für die auf Baugrundstücke und nicht ... mehr

Umzug des Darmstädter Regierungspräsidiums beginnt

Der Umzug des Darmstädter Regierungspräsidiums (RP) hat am Montag begonnen. Rund 700 Beschäftigte ziehen für voraussichtlich eineinhalb Jahre in ein ehemaliges Postgebäude im Westen der Stadt. Der Grund: das sogenannte Wilhelminenhaus am zentralen Luisenplatz ... mehr

Zwei Millionen Euro für Kita-Sanierung in Köthen

Die Stadt Köthen erhält für die Sanierung und Erweiterung einer Kindertagesstätte rund zwei Millionen Euro aus einem Förderprogramm des Landes. Finanzminister André Schröder (CDU) überreichte am Montag den Förderbescheid für die Kita "Erlebnisraum", wie das Ministerium ... mehr

Suhl zählt nach wie vor zu ältesten Städten

Die Bevölkerung Suhls gehört im Durchschnitt immer noch zu der ältesten in den kreisfreien Städten und Landkreisen Thüringens. Nach den aktuellsten Zahlen des Landesamts für Statistik waren die Suhler Ende vergangenen Jahres im Durchschnitt 50,5 Jahre alt. In allen ... mehr

Erste Vorschläge für Reform der Straßen-Ausbaubeiträge

In die Diskussion über die Zukunft der umstrittenen Straßen-Ausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern kommt Bewegung. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, Dietger Wille, hat Ideen für eine Reform vorgelegt. "Durch die technische Entwicklung ... mehr

Forscher zu Fahrverboten: Versäumnisse in Verkehrspolitik

Angesichts des drohenden Dieselfahrverbots in Frankfurt hat der Mobilitätsforscher Martin Lanzendorf der Bundespolitik jahrelange Versäumnisse in der Verkehrspolitik vorgeworfen. "Die Schadstoffwerte der Luft liegen seit 20 Jahren über den gesetzlichen Grenzwerten ... mehr

Für Sicherheit: Chemnitz überwacht Zentrum mit Videokameras

Für mehr Sicherheit in Chemnitz und vor allem ein größeres Sicherheitsgefühl der Bürger ist am Montag eine großflächige Videoüberwachung in der Innenstadt in Betrieb genommen worden. Nach zweijähriger Planung werden die als Kriminalitätsschwerpunkte bekannten Areale ... mehr

Schwielowsee: Amtsinhaberin Hoppe gewinnt Bürgermeisterwahl

Der Weg für eine dritte Amtszeit als Bürgermeisterin der brandenburgischen Gemeinde Schwielowsee ist für Kerstin Hoppe frei. Die 53 Jahre alte CDU-Kommunalpolitikerin gewann am Sonntag die Bürgermeisterwahlen, wie die Wahlleitung am Abend mitteilte. Auf Hoppe entfielen ... mehr

Rund 40 Anzeigen nach rechter Demo in Köthen

Rund um die Demo der rechten Szene am Samstag auf dem Köthener Marktplatz hat die Polizei rund 40 Anzeigen aufgenommen. Ermittelt werde etwa wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung und Drogenbesitzes, sagte Innenminister Holger Stahlknecht ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Helmut-Kohl-Ufer in Speyer eingeweiht

Bei einer Feierstunde am Rhein ist am Samstag ein Teil der Promenade in Speyer in Helmut-Kohl-Ufer umbenannt worden. An der Zeremonie zu Ehren des im Juni 2017 gestorbenen Altkanzlers nahmen auch Maike Kohl-Richter, die Witwe des langjährigen CDU-Vorsitzenden, sowie ... mehr

Sandsteinbögen, wo früher "Betonbrutalismus" herrschte

Zwischen dem früheren "Rapunzelgäßchen" und dem "Drachengäßchen" herrscht Gedrängel. Tausende Menschen begutachten die blitzblanken Fassaden der über Jahre hinweg wiederaufgebauten Frankfurter Altstadt. Malerisch wirkende Fachwerkwände werden am Wochenende ebenso ... mehr

1,1 Millionen Euro für Kita und Sporthalle in Genthin

In Genthin im Jerichower Land können die Kindertagesstätte "Käthe Kollwitz" und die Sporthalle der Grundschule "Ludwig Uhland" saniert werden. Insgesamt werden die Vorhaben mit 1,1 Millionen Euro unterstützt, wie das Finanzministerium am Sonntag in Magdeburg mitteilte ... mehr

Weniger illegale Graffiti: Dennoch hohe Beseitigungs-Kosten

Die Täter kommen meist in der Nacht, die Spraydose im Gepäck: Im vergangenen Jahr hat das Landeskriminalamt Sachsen nach eigenen Angaben 9120 neue illegale Graffiti erfasst. Das liegt leicht unter dem Wert von 2016 mit rund 9950 Schadensfällen - jedoch ... mehr

Kassels documenta-Obelisk droht wieder mal das Aus

Über ein Jahr nach dem Ende der documenta in Kassel droht einem der bekanntesten Kunstwerke der Ausstellung endgültig das Aus. Die Verträge zwischen der Stadt und dem Künstler Olu Oguibe liefen am Sonntag (30. September) aus, sagte Stadtsprecher Michael Schwab. Trotz ... mehr

Mehr Nutzer bei öffentlichem WLAN in Städten

Zunehmend mehr Nutzer loggen sich in öffentliche WLAN-Netze in Baden-Württemberg ein. In Stuttgart gibt es derzeit vier städtische Hotspots, in die sich Passanten kostenlos einloggen können. Zusätzlich gibt es auch Zugänge anderer Anbieter. Die Nachfrage sei groß, sagte ... mehr

Ein Jahr Ehe für alle: Kein Boom in Thüringen

Ein Jahr nach der Einführung der Ehe für alle haben sich in Thüringen weit über 100 gleichgeschlechtliche Paare das Ja-Wort gegeben. Von einem regelrechten Boom berichtet aber keine der von der Deutschen Presse-Agentur befragten ... mehr

Willingmann: "Dürfen uns die Stadt nicht wegnehmen lassen"

Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) hat von den Menschen im Land klare Signale gegen Fremdenfeindlichkeit und mehr Weltoffenheit gefordert. "Es darf nicht ein Signal von Sachsen-Anhalt ausgehen, das lautet: Wir haben es irgendwie schwer ... mehr

Haseloff in Köthen: "Lassen uns nicht destabilisieren"

Musik und Geselligkeit: Köthen hat am Samstag kurzfristig ein Bürgerfest gefeiert. Zu der Veranstaltung hatte die Initiative "#wirwollendasselbe - Ein Friedliches Köthen" in und vor den Tierpark eingeladen, auch Ministerpräsident Reiner Haseloff ... mehr

Illegale Graffiti teuer für Kommunen und Verkehrsunternehmen

Um illegale Graffiti-Schmierereien loszuwerden, müssen Kommunen und Verkehrsunternehmen immer wieder viel Geld investieren. Die Deutsche Bahn registrierte nach eigenen Angaben in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für 2017 rund 2700 Graffiti-Delikte, etwa so viele ... mehr

Graffiti-Beseitigung sorgt für hohe Kosten

Thüringens Kommunen haben es bei illegalen Graffitis offensichtlich mit einer kleiner werdenden, jedoch besser organisierten Szene zu tun. "Die Aufklärungsquote kann als gering bezeichnet werden", sagt etwa Maik Märtin, Sprecher der Stadt Gotha. Sprayer agierten meist ... mehr

Über 150 Millionen Euro für Flüchtlings-Container ausgegeben

Für Flüchtlings-Container hat das Land Schleswig-Holstein seit dem Jahr 2015 etwa 150 Millionen Euro ausgegeben. Es seien rund 10 000 Container gekauft oder gemietet worden, teilte ein Sprecher des Finanzministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Illegale Graffiti leicht rückläufig: Dennoch hohe Schäden

Die Fälle illegaler Graffiti sind in Sachsen im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Wie das Landeskriminalamt Sachsen mitteilte, wurden 9120 neue Fälle erfasst. Das liegt leicht unter dem Wert von 2016 mit rund 9950 Schadensfällen. Den Kommunen bereitet ... mehr

Brandenburgs Kommunen im Kampf gegen illegale Sprayer

Jedes Jahr werden in Brandenburgs Kommunen etliche öffentliche Gebäude mit Graffiti besprüht. Die Beseitigung der Schäden ist oft nicht billig, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. So hat die Stadt Prenzlau (Uckermark) im vergangenen ... mehr

Speyer: Helmut-Kohl-Ufer bei Feierstunde am Rhein eingeweiht

Bei einer Feierstunde in Speyer ist ein Teil der Rheinpromenade in Helmut-Kohl-Ufer umbenannt worden. An der Zeremonie zu Ehren des im Juni 2017 gestorbenen Altkanzlers nahm auch Maike Kohl-Richter teil, die Witwe des langjährigen CDU-Vorsitzenden. Die Feierstunde ... mehr

Bürgerfest und rechter Aufmarsch in Köthen

Drei Wochen nach dem Tod eines jungen Mannes in Köthen haben sich in der Stadt wieder Menschen zu einer rechtsgerichteten Kundgebung in der Stadt versammelt. Parallel dazu fand am Samstag ein Bürgerfest für ein friedliches Köthen statt. Nach ersten Informationen ... mehr

Frankfurt setzt Feier zur "neuen" Altstadt fort

Die Stadt Frankfurt hat ihre Feierlichkeiten zur Eröffnung der wieder aufgebauten Altstadt fortgesetzt. Geplant waren am Samstag unter anderem Musik- und Theateraufführungen auf dem Römerberg und am benachbarten Mainufer. Dort wurde bereits am Vorabend friedlich ... mehr

Beschwerde wegen Demos eingelegt: Aktionstag verschoben

Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld will die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu den geplanten Demos am Samstag in Köthen nicht akzeptieren. Der Kreis legte am Freitagabend Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Magdeburg ein, wie ein Sprecher sagte. Damit wehrt ... mehr

Kretschmann gegen geplante Grundgesetzänderung in Bildung

Im Tauziehen mit dem Bund um Geld und Kompetenzen im Bildungsbereich hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Kommunen um Unterstützung gebeten. Die Länder bräuchten mehr Geld vom Bund - aber keine Programmmittel, sondern Steuermittel, sagte Kretschmann ... mehr

Bayern will mehr Werbung für Sicherheitswacht machen

Bayern will die Sicherheitswacht ausbauen und mehr Werbung dafür machen. Derzeit gehen 977 Ehrenamtliche in rund 150 Städten und Gemeinden auf Streife. Nach Angaben des Innenministeriums soll ihre Zahl auf 1500 steigen. Die innere Sicherheit sei nicht allein Aufgabe ... mehr

Neues Blockheizkraftwerk in Mainz geht später in Betrieb

Das neue Blockheizkraftwerk der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) geht etwas später als geplant in Betrieb. Vorsorglich würden die Schalldämpfer an den Motoren mit einem besseren Dämmmaterial versehen, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Statt des geplanten Starts ... mehr

Innenminister würdigt gestorbenen Bürgermeister von Torgelow

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat den gestorbenen Bürgermeister von Torgelow (Landkreis Vorpommern-Greifswald), Ralf Gottschalk, als "herausragenden Kommunalpolitiker" gewürdigt. Für den parteilosen Politiker hätten immer die Sorgen ... mehr

Kommunalpolitiker fordern Sperrklausel bei Kommunalwahlen

CDU-Kommunalpolitiker in Schleswig-Holstein wollen für Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel haben. So sollen Parteien nur dann in Kommunalparlamente einziehen, wenn sie mindestens vier Prozent der Stimmen geholt haben. Das geht aus einem Beschluss ... mehr

Gleisanschluss für Gewerbegebiet in Betrieb genommen

Für ein neues Gewerbegebiet im Stralsunder Frankenhafen ist am Freitag die Gleisanbindung in Betrieb genommen worden. In den vergangenen Jahren wurde eine ehemalige Industriebrache der Volkswerft Stralsund zu einem Gewerbegebiet umgestaltet. Dazu wurden 2,3 Kilometer ... mehr

Grünes Licht für Bürgerbegehren über Wohnungsfirma-Verkauf

In Grimmen wird es einen Bürgerentscheid über den Verkauf der kommunalen Wohnungsgesellschaft GWG geben. Die Stadtvertreter stimmten am Donnerstagabend einstimmig für ein Bürgerbegehren, das voraussichtlich am 2. Dezember erfolgen soll, wie eine Sprecherin der Stadt ... mehr

Neue Altstadt eröffnet: "Herz und Seele" für Frankfurt

Die neue Frankfurter Altstadt ist nun auch offiziell eröffnet. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) schnitt am Freitag symbolisch ein Band durch. "Wir geben heute der Stadt Herz und Seele zurück", sagte Feldmann. Der Grundstein für das umstrittene ... mehr

Hoff nennt Bewerbung Geras als Kulturhauptstadt konsequent

Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) nennt die Entscheidung Geras, sich um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 zu bewerben, mutig und konsequent. "Mutig, weil die Stadt aus der Rolle des Außenseiters heraus eine Bewerbung anstrebt, die nicht ... mehr

Torgelows Bürgermeister nach Krankheit gestorben

Die Stadt Torgelow (Kreis Vorpommern-Greifswald) trauert um ihren Bürgermeister Ralf Gottschalk (parteilos). Der 62-Jährige starb nach Angaben seiner Familie nach kurzer schwerer Krankheit am Donnerstag in einem Hospiz. "Es herrscht tiefe Betroffenheit in der ganzen ... mehr

Landkreis verbietet Rechtsrock-Konzert in Köthen

Vor dem erneuten Demonstrationstag in Köthen haben die Behörden ein geplantes Rechtsrock-Konzert verboten. Der Auftritt der rechtsextremen Band Kategorie C und weiterer Musiker am Samstag werde untersagt, teilte der zuständige Landkreis Anhalt-Bitterfeld ... mehr
 


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