Thema

Kompromiss

Öffnungsklausel wird geprüft - Grundsteuer-Streit: Scholz zeigt sich kompromissbereit

Öffnungsklausel wird geprüft - Grundsteuer-Streit: Scholz zeigt sich kompromissbereit

Augsburg (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Kompromissbereitschaft im Streit um die Neuregelung der Grundsteuer signalisiert. Im Gespräch mit der "Augsburger Allgemeinen" zeigte sich Scholz bereit, die von Bayern und der Unionsfraktion geforderte ... mehr

"Schmutziger Deal": SPD und Grüne kritisieren EVP-Kompromiss mit Orbans Fidesz

Brüssel (dpa) - SPD und Grüne sehen in der Suspendierung der ungarischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban durch die Europäische Volkspartei (EVP) einen faulen Kompromiss. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der Deutschen Presse-Agentur ... mehr
Flächen- und Wertkomponenten: Für Grundsteuer-Reform neuer Kompromissvorschlag aus Kiel

Flächen- und Wertkomponenten: Für Grundsteuer-Reform neuer Kompromissvorschlag aus Kiel

Kiel (dpa) - In die zähen Verhandlungen von Bund und Ländern über eine Reform der Grundsteuer hat Schleswig-Holstein einen neuen Kompromissvorschlag eingebracht. Das Modell verbindet Flächen- und Wertkomponenten. "Unser Modell ist gerechter als ein einfaches ... mehr
Koalition einigt sich auf Kompromiss bei Verwaltungsreform

Koalition einigt sich auf Kompromiss bei Verwaltungsreform

Der vom Berliner Senat und den Bezirken geplante "Zukunftspakt Verwaltung" wird wie geplant an diesem Dienstag unterzeichnet. Das teilte die Senatskanzlei am Montag mit. Der Termin stand zuletzt in Frage, weil die Grünen in der Vorwoche Bedenken geltend machten ... mehr
Neues Polizeigesetz:

Neues Polizeigesetz: "Meilenstein" oder "mieser Kompromiss"?

Der niedersächsische Landtag hat am Dienstag das umstrittene neue Polizeigesetz mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen. Es soll den Sicherheitskräften mehr Möglichkeiten bei der Terrorismusbekämpfung geben. Innenminister Boris Pistorius (SPD) pries die Novelle ... mehr

Treffen von Union und SPD: Hier muss die Groko Kompromisse finden

Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung? Komplette Abschaffung des Soli? All das kostet Milliarden. Trotzdem beharren Union und SPD auf ihren Forderungen. Viel Gesprächsstoff für den Koalitionsausschuss. Wenige Tage nach der neuen Steuerschätzung kommen die Spitzen ... mehr

Nach Wahlniederlage: May fordert Opposition zu Brexit-Kompromiss auf

London (dpa) - Nach der Schlappe der regierenden Konservativen bei der Kommunalwahl in Großbritannien hat Premierministerin Theresa May den Labour-Oppositionschef Jeremy Corbyn zu einem schnellen Kompromiss beim Brexit aufgerufen. "Die Wähler erwarten ... mehr

Grundsteuer-Streit: Kretschmann wirbt für zügigen Kompromiss

Im Streit um die bundesweit nötige Reform der Grundsteuer drängt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auf eine rasche Einigung. "Wir müssen schauen, dass wir schnellstmöglich einen Kompromiss hinbekommen, dem Bundestag und Bundesrat zustimmen können", forderte ... mehr

Brexit-Kompromiss: Erbitterter Streit um eine unverbindliche Erklärung

Wieder eine entscheidende Brexit-Woche: Theresa May muss sich mit der Opposition einigen, damit die Briten vor der Europawahl aus der EU rauskommen. Doch worüber verhandeln beide Parteien eigentlich? "Die Union und das Vereinigte Königreich sind sich darin einig ... mehr

Leonardo-Madonna: Letzte Chance auf Kompromiss

Im Dauerstreit zwischen dem Ex-Sport-Star Armin Hary (82) und einem Galeristen um ein angebliches Leonardo-Gemälde hat das Gericht eine letzte Frist für einen Vergleich eingeräumt. Die Kontrahenten hätten noch bis zu diesem Freitag Zeit, einen Kompromiss zu finden ... mehr
 


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