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Konstantin von Notz

Corona-Krise:

Corona-Krise: "Es ist gelungen. die Kurve abzuflachen"

Zu Beginn der Osterferien appellieren Politiker aus Bund und den Ländern, die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus auch trotz des Frühlingswetters einzuhalten. Für eine Entwarnung sei es noch zu früh. Arbeitsminister  Hubertus ... mehr
Kampf gegen Coronavirus: Die Corona-App muss schnellstmöglich kommen

Kampf gegen Coronavirus: Die Corona-App muss schnellstmöglich kommen

Im Kampf gegen Corona wurde die flächendeckende Auswertung von Mobilfunkdaten ins Spiel gebracht, um Infektionsketten zu identifizieren. Warum dies rechtsstaatlich bedenklich ist und welche technischen Alternativen es gibt, erläutern die Grünen-Politiker Malte Spitz ... mehr
Hilft Handytracking gegen das Coronavirus? Telekom nennt Pläne

Hilft Handytracking gegen das Coronavirus? Telekom nennt Pläne "Unfug"

Im Robert Koch-Institut (RKI) denkt man angeblich darüber nach, Standortdaten von Handys zu nutzen, um die Kontaktpersonen Erkrankter zu identifizieren. Die Telekom hält solche Pläne allerdings für nicht praktikabel.  Noch immer sucht die Welt nach einer effektiven ... mehr
Internet Governance Forum der UN: Deutschland braucht die digitale Kehrtwende

Internet Governance Forum der UN: Deutschland braucht die digitale Kehrtwende

Die Bundesregierung will sich für ein freies Netz einsetzen –  sagt sie zumindest. Doch ihre Wirtschafts- und Sicherheitspolitik spricht eine andere Sprache, kritisiert der Grünen-Politiker Konstantin von Notz. Deutschland sollte sich digitalpolitisch endlich klarer ... mehr
Rechte Prepper in Deutschland bereiten sich offenbar auf Bürgerkrieg vor

Rechte Prepper in Deutschland bereiten sich offenbar auf Bürgerkrieg vor

Laut "Spiegel" bereiten sich in Deutschland Prepper auf einen Bürgerkrieg vor. Ein russisches Forum diente ihnen vermutlich als Vernetzungsplattform. Es gab immer wieder Waffenfunde bei Preppern in Deutschland. Gewaltbereite deutsche Prepper haben sich in einem bislang ... mehr

Bis Ende des Jahres - Justizministerin: Gesetzentwurf gegen Hass im Netz

Berlin (dpa) - Justizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf gegen kriminellen Hass im Internet "bis Ende des Jahres vorlegen". Betreiber von Online-Plattformen sollen damit verpflichtet werden, bestimmte strafrechtlich relevante Inhalte wie Morddrohungen ... mehr

Bundeswehr: 50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle seit Mai

In nur vier Monaten ist die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle in der Bundeswehr deutlich gestiegen. Das Verteidigungsministerium betont: In der Truppe sei kein Platz für "Extremisten jeglicher Couleur". Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aktuell ... mehr

Derzeit 478 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Noch im Mai berichtete der Geheimdienst dem Bundestag, dass 428 Verdachtsfälle bearbeitet würden. In nur vier Monaten kamen 50 neue Fälle hinzu. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aktuell in 478 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr ... mehr

CDU-Politiker zu Fall Lübcke: "Hetze von Höcke und Co. zu Gewalt und Mord"

Zwischen dem Mord an Walter Lübcke und den generellen politischen Attacken aus den Reihen der AfD sieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand einen Zusammenhang. Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand wertet den Mord am Kassler ... mehr

Bericht: Verfassungsschutz warnt – wachsende Gefahr durch Rechtsextremisten

Statt in klassischen rechten Gruppierungen formieren sich Rechtsextremisten in Deutschland immer mehr in Online-Chats. Deren Mitglieder werden immer gefährlicher, wie eine Analyse des Verfassungsschutzes zeigt.  Der Verfassungsschutz warnt laut einem Medienbericht ... mehr

Telekom-Experte kritisiert geringe Strafen für Hacker

Nach der massenhaften Veröffentlichung von privaten Daten von fast 1.000  Prominenten fordern Politiker und Experten härtere Strafen für Hacker. Das Eindringen in Computer und Online-Konten  sei kein Kavaliersdelikt.  Anlässlich der massiven Verletzung ... mehr

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Hacker-Angriff: Diese Parteien und Politiker waren am stärksten betroffen

Einer der größten Hacker-Angriffe der deutschen Geschichte erschüttert seit heute früh das Land. Ein Blick auf die betroffenen Politiker und Parteien zeigt auffällige Muster. Nachdem heute früh einer der größten Hacker-Angriffe der BRD-Geschichte bekannt wurde ... mehr

Bericht: Bundesregierung nimmt Geldfluss an radikale Moscheen ins Visier

Die Finanzierung deutscher Moscheen aus dem Ausland ist seit Jahren Diskussionsthema. Nun will sich Berlin die Finanzströme genauer ansehen. Auch eine Moscheesteuer wird debattiert. Die Bundesregierung will nach einem Medien-Bericht den Geldfluss aus Golfstaaten ... mehr

Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert: "Eine unfassbare Mauschelei"

Verfassungsschutzchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job hat er schon. Ist das die gesichtswahrende Lösung für alle? Die Reaktionen auf den GroKo-Kompromiss. Der tagelange Koalitionsstreit um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ... mehr

Grünen-Politiker von Notz: "Dass Horst Seehofer sich zu Chemnitz ausschweigt, ist skandalös"

Die rechten Krawalle in Chemnitz sorgen über die politischen Lager hinweg für Bestürzung. Nur einer schweigt bislang: der Innenminister. Die Kritik an ihm wird immer lauter. Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz herrscht über Parteigrenzen hinweg ... mehr

Datenskandal: Katarina Barley ist noch nicht fertig mit Facebook

Bis zu 87 Millionen Nutzer weltweit, mehrere Hunderttausend davon in Deutschland –  die Datenaffäre bei Facebook nimmt gigantische Ausmaße an. Der Konzern gibt sich reuig und verspricht besseren Datenschutz. Doch vielen reicht das nicht aus. Der Facebook-Datenskandal ... mehr

Digital-Ausschuss des Bundestages will Facebook vorladen

Ermittlungen rund um den Globus, ein Zerwürfnis mit dem Sicherheitschef und massive Kurseinbußen an der Börse - Facebook gerät im Zuge des jüngsten Datenskandals immer stärker unter Druck.  Im Mittelpunkt der Affäre steht der möglicherweise illegale Zugriff auf Daten ... mehr

Karlsruher NC-Entscheid: "Dieses Urteil ist überfällig"

Das Auswahlverfahren für das Medizinstudium in Deutschland muss reformiert werden. Für sein Urteil erhält das Bundesverfassungsgericht viel Lob. Hochschulen, Ärzteorganisationen und Politiker haben den Karlsruher Richterspruch zur Studienplatzvergabe ... mehr

Bundestagswahl 2017: Sicherheit der Wahlsoftware noch immer unklar

Zwei Wochen nachdem Sicherheitslücken in der Wahlsoftware durch einen Bericht der "Zeit" aufgedeckt wurden, ist immer noch unklar, ob diese behoben sind. Dennoch soll eine Fälschung des endgültigen Wahlergebnisses ausgeschlossen sein, so das Bundesinnenministerium ... mehr

Snowden: Apple gewöhnt uns an Gesichtsscans

Apples neues iPhone X verzichtet auf "Touch ID" und nutzt zum Entsperren ausschließlich Gesichtserkennung. "Überraschend sicher", kommentiert der NSA-Whistleblower Edward Snowden. Gleichzeitig warnt er davor, dass die Technik missbraucht wird. Viele Smartphone-Nutzer ... mehr

Unsichere Bundestagswahl-Software: Ist eine Manipulation vermeidbar?

Sind die vorläufigen Wahlergebnisse manipulierbar? Werden die Sicherheitslücken rechtzeitig beseitigt? Die  Grünen haben wegen der unsicheren Wahlsoftware eine Anfrage an die  Bundesregierung gestellt. Nach dem Sicherheitsdebakel bei Software für die Bundestagswahl ... mehr

Klage gegen Bundesregierung: Grüne wollen besser informiert werden

Die Grünen verlangen Auskünfte zur  Deutschen Bahn und zur Bankenaufsicht in der Finanzkrise, die die Ministerien unter Verweis auf Verschwiegenheitspflichten bislang unter Verschluss halten. Die Bundestagsabgeordneten streiten vor dem Bundesverfassungsgericht ... mehr

BND überwachte Interpol offenbar viele Jahre

Der Bundesnachrichtendienst ( BND) hat möglicherweise über Jahre hinweg die internationale Polizeiorganisation Interpol ausgespäht. Das berichtet der "Spiegel". Die Grünen sehen darin einen "skandalösen und unfassbaren Vorgang". Neben der Interpol-Zentrale ... mehr

"Nicht verschwurbelt": Seehofer lobt Trumps Wahlkampf-Sprüche

Der  CSU-Vorsitzende  Horst Seehofer schätzt den populistischen Redestil des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump: "Mir gefällt, dass er die Menschen direkt anspricht und ihre Lebensrealität berücksichtigt. Nicht abstrakt, nicht verschwurbelt, sondern mit konkreten ... mehr

Bundesregierung rät zu Hamsterkäufen: Deutsche sollen Vorräte für den Notfall bunkern

Das neue Konzept der Bundesregierung zur Zivilverteidigung stößt bei Oppositionsparteien auf deutliche Kritik: "Man kann die Menschen mit immer neuen Vorschlägen, so auch zu Hamsterkäufen, völlig verunsichern", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ... mehr

Erdogan-Gedicht von Böhmermann: Merkel äußert sich erneut

Im Streit um eine mögliche Strafverfolgung des ZDF-Moderators Jan Böhmermann wegen seines umstrittenen Schmähgedichts über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut zu Wort gemeldet. Merkel hob die Bedeutung ... mehr

Das soll die Bargeld-Obergrenze in Deutschland bringen

Bargeld soll es auch in Zukunft noch geben, heißt es beruhigend aus der Regierung. Aber womöglich kann demnächst nicht mehr jede beliebige Summe transferiert werden. Gründe für den Berliner Vorstoß gibt es einige. Von der Finanzierung des internationalen Terrorismus ... mehr
 


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