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Konstantin von Notz

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Konstantin von Notz

Corona-Regelverstöße:

Corona-Regelverstöße: "Beamte werden bespuckt und als Gesundheits-Nazis beschimpft"

In der Corona-Pandemie gelten seit Monaten klare Regeln. Doch noch immer gibt es Berichte über ausufernde Feiern. Polizisten beklagen große Aggressivität, Politiker verurteilen das Verhalten. Bundesweit haben sich am Wochenende wieder zahlreiche Menschen ... mehr
Antwort auf Harari – Grünen-Politiker:

Antwort auf Harari – Grünen-Politiker: "Digitalisierung droht uns zu überrollen"

Kollaps der Weltordnung oder zumindest eine Digitalisierung, die zur Überwachung wird? Die Thesen des Intellektuellen Harari sind grell – aber nicht aus der Luft gegriffen. Zwei Politiker antworten. Es sind alarmierende Szenarien, die der israelische Historiker ... mehr
Todesfall nach Hackerattacke: Grünen-Politiker wirft Regierung Fehler vor

Todesfall nach Hackerattacke: Grünen-Politiker wirft Regierung Fehler vor

Hackerangriffe können im Ernstfall Menschenleben kosten – ein aktueller Fall am Universitätsklinikum in Düsseldorf macht das deutlich. Grünen-Politiker und Sicherheitsexperte Konstantin von Notz fordert die Bundesregierung zum Handeln ... mehr
Corona-Demo in Berlin: Versuchter Sturm auf den Reichstag hat ein Nachspiel

Corona-Demo in Berlin: Versuchter Sturm auf den Reichstag hat ein Nachspiel

Triumphierende Demonstranten mit Reichsflaggen auf der Treppe des Parlaments: Die Vorfälle während der Corona-Proteste sorgen für einen Aufschrei der Empörung. Die Politik fordert Aufklärung.  Nach dem Vordringen von Demonstranten auf die Treppe ... mehr

"Wir sind hier nicht in der Türkei" – Seehofer gegen "taz"-Kolumnistin

Bundesinnenminister Horst Seehofer muss sich heftige Kritik anhören, weil er eine Journalistin wegen eines missliebigen Textes anzeigen will. Er überschreite eine Grenze, heißt es dazu aus der Opposition. Bundesinnenminister Horst Seehofer erntet heftige Kritik, nachdem ... mehr

SPD-Chefin Saskia Esken über Demos: "Wegschauen und Schweigen hilft nicht"

Extremisten, Verschwörungstheoretiker und Impfpgegner: Mit Sorge blicken Spitzenpolitiker auf die Anti-Corona-Demonstrationen vom Wochenende. Besonders scharf kritisierte FDP-Chef Christian Lindner einen seiner Parteifreunde.    Nach den Demonstrationen gegen ... mehr

Quellcode zugänglich: Corona-Warn-App soll "Open Source" werden

Eine Corona-Warn-App rückt immer näher. Jetzt hat die Regierung in einem Papier auch klargemacht, dass das Konzept "Open Source" werden soll. Dadurch ist der Quellcode für alle einsehbar. Der Programmcode der angekündigten Corona-Warn- App soll für die Überprüfung durch ... mehr

Corona-Warn-App: Entscheidung für Pepp-PT gefallen

Derzeit sind verschiedene technische Plattformen für eine Corona-Warn-App im Gespräch. Welcher Ansatz realisiert werden soll, war bisher unklar. Nun scheint die Regierung eine Entscheidung getroffen zu haben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ( CDU) setzt ... mehr

Corona-Krise: "Es ist gelungen. die Kurve abzuflachen"

Zu Beginn der Osterferien appellieren Politiker aus Bund und den Ländern, die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus auch trotz des Frühlingswetters einzuhalten. Für eine Entwarnung sei es noch zu früh. Arbeitsminister  Hubertus ... mehr

Kampf gegen Coronavirus: Die Corona-App muss schnellstmöglich kommen

Im Kampf gegen Corona wurde die flächendeckende Auswertung von Mobilfunkdaten ins Spiel gebracht, um Infektionsketten zu identifizieren. Warum dies rechtsstaatlich bedenklich ist und welche technischen Alternativen es gibt, erläutern die Grünen-Politiker Malte Spitz ... mehr

Hilft Handytracking gegen das Coronavirus? Telekom nennt Pläne "Unfug"

Im Robert Koch-Institut (RKI) denkt man angeblich darüber nach, Standortdaten von Handys zu nutzen, um die Kontaktpersonen Erkrankter zu identifizieren. Die Telekom hält solche Pläne allerdings für nicht praktikabel.  Noch immer sucht die Welt nach einer effektiven ... mehr

Internet Governance Forum der UN: Deutschland braucht die digitale Kehrtwende

Die Bundesregierung will sich für ein freies Netz einsetzen –  sagt sie zumindest. Doch ihre Wirtschafts- und Sicherheitspolitik spricht eine andere Sprache, kritisiert der Grünen-Politiker Konstantin von Notz. Deutschland sollte sich digitalpolitisch endlich klarer ... mehr

Rechte Prepper in Deutschland bereiten sich offenbar auf Bürgerkrieg vor

Laut "Spiegel" bereiten sich in Deutschland Prepper auf einen Bürgerkrieg vor. Ein russisches Forum diente ihnen vermutlich als Vernetzungsplattform. Es gab immer wieder Waffenfunde bei Preppern in Deutschland. Gewaltbereite deutsche Prepper haben sich in einem bislang ... mehr

Bis Ende des Jahres - Justizministerin: Gesetzentwurf gegen Hass im Netz

Berlin (dpa) - Justizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf gegen kriminellen Hass im Internet "bis Ende des Jahres vorlegen". Betreiber von Online-Plattformen sollen damit verpflichtet werden, bestimmte strafrechtlich relevante Inhalte wie Morddrohungen ... mehr

Bundeswehr: 50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle seit Mai

In nur vier Monaten ist die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle in der Bundeswehr deutlich gestiegen. Das Verteidigungsministerium betont: In der Truppe sei kein Platz für "Extremisten jeglicher Couleur". Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aktuell ... mehr

Derzeit 478 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Noch im Mai berichtete der Geheimdienst dem Bundestag, dass 428 Verdachtsfälle bearbeitet würden. In nur vier Monaten kamen 50 neue Fälle hinzu. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aktuell in 478 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr ... mehr

CDU-Politiker zu Fall Lübcke: "Hetze von Höcke und Co. zu Gewalt und Mord"

Zwischen dem Mord an Walter Lübcke und den generellen politischen Attacken aus den Reihen der AfD sieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand einen Zusammenhang. Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand wertet den Mord am Kassler ... mehr

Bericht: Verfassungsschutz warnt – wachsende Gefahr durch Rechtsextremisten

Statt in klassischen rechten Gruppierungen formieren sich Rechtsextremisten in Deutschland immer mehr in Online-Chats. Deren Mitglieder werden immer gefährlicher, wie eine Analyse des Verfassungsschutzes zeigt.  Der Verfassungsschutz warnt laut einem Medienbericht ... mehr

Telekom-Experte kritisiert geringe Strafen für Hacker

Nach der massenhaften Veröffentlichung von privaten Daten von fast 1.000  Prominenten fordern Politiker und Experten härtere Strafen für Hacker. Das Eindringen in Computer und Online-Konten  sei kein Kavaliersdelikt.  Anlässlich der massiven Verletzung ... mehr

Hacker-Angriff: Diese Parteien und Politiker waren am stärksten betroffen

Einer der größten Hacker-Angriffe der deutschen Geschichte erschüttert seit heute früh das Land. Ein Blick auf die betroffenen Politiker und Parteien zeigt auffällige Muster. Nachdem heute früh einer der größten Hacker-Angriffe der BRD-Geschichte bekannt wurde ... mehr

Bericht: Bundesregierung nimmt Geldfluss an radikale Moscheen ins Visier

Die Finanzierung deutscher Moscheen aus dem Ausland ist seit Jahren Diskussionsthema. Nun will sich Berlin die Finanzströme genauer ansehen. Auch eine Moscheesteuer wird debattiert. Die Bundesregierung will nach einem Medien-Bericht den Geldfluss aus Golfstaaten ... mehr

Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert: "Eine unfassbare Mauschelei"

Verfassungsschutzchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job hat er schon. Ist das die gesichtswahrende Lösung für alle? Die Reaktionen auf den GroKo-Kompromiss. Der tagelange Koalitionsstreit um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ... mehr

Grünen-Politiker von Notz: "Dass Horst Seehofer sich zu Chemnitz ausschweigt, ist skandalös"

Die rechten Krawalle in Chemnitz sorgen über die politischen Lager hinweg für Bestürzung. Nur einer schweigt bislang: der Innenminister. Die Kritik an ihm wird immer lauter. Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz herrscht über Parteigrenzen hinweg ... mehr
 


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