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Internationaler Strafgerichtshof: Bensouda scheitert, keine Ermittlungen in Afghanistan

Internationaler Strafgerichtshof: Bensouda scheitert, keine Ermittlungen in Afghanistan

Der Internationale Strafgerichtshof wird keine Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Afghanistan aufnehmen. Damit wird ein Anliegen der Chef-Anklägerin abgeschmettert. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wird vorerst nicht zu möglichen Kriegsverbrechen ... mehr
Tagesanbruch: Deutschlands Interessen werden im Sudan verteidigt

Tagesanbruch: Deutschlands Interessen werden im Sudan verteidigt

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, Florian Harms ist verhindert, deshalb berichte ich heute. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:  WAS WAR? In der Liste der langjährigen Staatsoberhäupter belegte Omar al-Baschir bis gestern Platz ... mehr
Fatou Bensouda: USA entziehen Chefanklägerin des Weltstrafgerichts Visum

Fatou Bensouda: USA entziehen Chefanklägerin des Weltstrafgerichts Visum

Den USA ist der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seit Langem ein Ärgernis. Weil die Kammer gegen US-Soldaten ermitteln will, greift Washington zu drastischen Maßnahmen. Die USA haben der Chefanklägerin des Weltstrafgerichts, Fatou Bensouda, das Einreisevisum ... mehr
Nato-Bomben auf Serbien: Deutschland zog vor 20 Jahren in den Krieg

Nato-Bomben auf Serbien: Deutschland zog vor 20 Jahren in den Krieg

Brennende Dörfer im Kosovo und gescheiterte Verhandlungen mit Belgrad: Vor 20 Jahren standen deutsche Soldaten erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder im Kampf - unter einer rot-grünen Regierung. Belgrad, 24. März 1999: Der einsetzende Luftalarm und die ersten ... mehr
UN-Tribunal: Ex-Serbenführer Karadzic muss lebenslang in Haft

UN-Tribunal: Ex-Serbenführer Karadzic muss lebenslang in Haft

Radovan Karadzic: Der ehemalige Serbenführer wurde wegen Völkermord und Kriegsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilt. (Quelle: t-online.de) mehr

USA sanktionieren Ermittler beim Internationalen Strafgerichtshof

Die USA machen seit längerer Zeit Stimmung gegen den Internationalen Strafgerichtshof – aus Sorge vor Strafverfolgung ihrer Soldaten. Jetzt gehen sie direkt gegen die Juristen aus Den Haag vor. Die USA verweigern künftig Mitarbeitern des Internationalen ... mehr

Rettung vor Todesstrafe? So werden IS-Kämpfer in Deutschland bestraft

Die Terrormiliz IS ist fast besiegt. Viele IS-Kämpfer sitzen im Gefängnis, darunter auch Deutsche. Ihnen droht in Syrien und im Irak die Todesstrafe. Könnte man sie in Deutschland verurteilen? Im Osten Syriens steht der Sturm auf die letzte Bastion des " Islamischen ... mehr

Horst Seehofer nennt Bedingungen für Rückkehr von IS-Kämpfern

Hunderte IS-Kämpfer sind in kurdischer Gefangenschaft, darunter 40 Deutsche. Was soll mit ihnen geschehen? Vertreter der Kurden fordern internationale Sondergerichte. Horst Seehofer stellt Bedingungen. Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Save the Children: "Das Leid der Kinder wird immer grauenvoller"

Mehr als 100.000 Babys sterben jedes Jahr durch Kriege und Konflikte. Das geht aus einem Bericht der Kinderrechtsorganisation Save the Children hervor. Fast jedes fünfte Kind wächst einem neuen Bericht zufolge in einem Konfliktgebiet auf. Das geht aus einem Bericht ... mehr

Bericht: Terroristen im Jemen kommen an US-Waffen und Panzerfahrzeuge

Gewehre, Mörser und gepanzerte Fahrzeuge: L aut einem Amnesty-Bericht geraten w estliche Waffen im Jemen in die Hände von Terroristen. Unter Verdacht steht ein enger Verbündeter der USA. Die Vereinigten Arabischen Emirate versorgen nach Angaben von Amnesty International ... mehr

Zweiter Weltkrieg: Blockade von Leningrad – Der Schmerz sitzt bis heute tief

900 Tage lang versuchte die Wehrmacht, die sowjetische Stadt Leningrad auszuhungern. Mehr als eine Million Zivilisten verhungerten oder erfroren. Es ist eines der grausamsten Kapitel des Zweiten Weltkriegs. In den eiskalten Januartagen sieht man die Narbe der Geschichte ... mehr

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Kriegsverbrechen im Ostkongo: Urteil gegen afrikansichen Rebellenführer aufgehoben

Karlsruhe/Stuttgart (dpa) - Der Prozess in Stuttgart dauerte viereinhalb Jahre und kostete rund fünf Millionen Euro - jetzt muss das Mammutverfahren gegen einen ruandischen Rebellenführer wegen Kriegsverbrechen im Ostkongo zum Teil neu aufgerollt werden ... mehr

Zeche Gottessegen in Dortmund: Als die Nazis 30.000 Menschen ermorden wollten

Der Steinkohlebergbau in Deutschland endet. Zeit, ein erschütterndes Kapitel dieser Geschichte in Erinnerung zu rufen: den geplanten Massenmord an Zehntausenden Wehrlosen. Hatten sowjetische und polnische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter in Nazi-Deutschland ... mehr

UN Sicherheitsrat: Präsidenten von Kosovo und Serbien geraten aneinander

Serbien ist erzürnt, denn der Nachbar Kosovo will eine Armee aufbauen. Im UN-Sicherheitsrat gab es nun Zoff. Russland warnte vor "einer Situation, die jederzeit explodieren" könne.  Der Beschluss der Regierung des Kosovo zur Schaffung einer eigenen Armee ... mehr

BGH: Urteil zu Stuttgarter Ruanda-Prozess im Dezember

Nach dem Stuttgarter Mammutprozess gegen zwei mutmaßliche ruandische Rebellenführer wegen Kriegsverbrechen im Ostkongo rütteln Anklage wie Verteidigung an dem Urteil. Beide Seiten haben Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt. Die Bundesanwaltschaft forderte ... mehr

Friedensnobelpreis 2018: Ehrung für kongolesischen Arzt und Menschenrechtlerin

Zwei Einzelpersonen teilen sich den Friedensnobelpreis 2018. Nadia Murad und Denis Mukwege engagieren sich im Kampf gegen sexuelle Gewalt. Für ihren Kampf gegen sexuelle Gewalt als Waffe im Krieg erhalten der kongolesischen Arzt Denis Mukwege und die irakische ... mehr

Syrischer Kriegsverbrecher zu Höchststrafe verurteilt

Ein 43-jähriger Syrer ist in Düsseldorf als Kriegsverbrecher zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er sei verantwortlich für Kriegsverbrechen in Form von Folter und Mord sowie Entführungen, sagte der Vorsitzende Richter Frank Schreiber am Montag. Zudem stellte ... mehr

Mutmaßlichen Syrien-Kriegsverbrecher: Höchststrafe beantragt

Die Bundesanwaltschaft hat gegen einen mutmaßlichen syrischen Kriegsverbrecher lebenslange Haft und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld beantragt. Das hat ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts am Donnerstag auf Anfrage mitgeteilt ... mehr

Rohingya-Vertreibung in Myanmar: Internationales Strafgericht ermittelt

Hunderttausende Muslime mussten aus Myanmar fliehen. Nun will der internationale Strafgerichtshof den Einsatz des Militärs untersuchen. Dies könnte zu einer Anklage wegen Völkermords führen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Vorermittlungen gegen Myanmar ... mehr

Tagesanbruch: Keine Waffen für die Saudis

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Die Bilder lassen uns nicht los. Am Frühstückstisch, im Büro, in der S-Bahn: Überall sprechen die Leute über Chemnitz. Die Krawalle nach der Tötung eines ... mehr

Tagesanbruch: Cool Britannia – nur noch sieben Monate bis zum Brexit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: Zu den menschlichen Eigenschaften gehört es, gut verdrängen zu können. Wir sehen das Unwetter am Horizont und denken: Das wird schon gut gehen. Deshalb laufen viele ... mehr

Junger Deutscher wegen Mord und Kriegsverbrechen angeklagt

Ein Mann aus Dinslaken hat sich im Jahr 2013 dem IS angeschlossen und über Monate Menschen in einem syrischen Gefängnis gefoltert – jetzt muss er sich vor einem deutschen Gericht verantworten.  Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen 27-jährigen Deutschen ... mehr

Deutsche Ermittler suchen syrischen Geheimdienstchef

Deutsche Ermittler haben einen Haftbefehl gegen einen syrischen Geheimdienstchef veranlasst. Er soll Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Syrienkrieg ausgeübt haben. Deutsche Ermittler haben nach einem Medienbericht einen internationalen Haftbefehl gegen einen ... mehr

Braunschweig: Ermittlungen gegen mutmaßlichen NS-Verbrecher

Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen 95-jährigen mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher aus Niedersachsen. Gegen den Mann, Jahrgang 1922, liege ein Anfangsverdacht wegen der Beihilfe zum Mord vor, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Julia ... mehr

Algorithmen sollen Kriegsverbrechen aufklären

Als einer der ersten Konflikte ereignet sich der Syrienkrieg "live" in Nachrichtenleisten sozialer Netzwerke. Menschenrechtler wollen das zur Aufklärung von Kriegsverbrechen nutzen. Doch es gibt Hürden. Einen Moment lang taucht der Feuerball die Landschaft in grelles ... mehr

Syrien-Archiv stellt 861 geprüfte Giftgas-Videos in Netz

Den Schrecken der Chemiewaffen in Syrien gibt es jetzt an einem Ort im Netz:  861 verifizierte Videos von 193 Quellen,  212 Angriffe an 85 Orten.  In Berlin werden die Filmbeweise gesammelt.  Erst müssen alle Kameras ausgeschaltet und alle Smartphones eingesteckt ... mehr

Mutmaßlicher Giftgasangriff: Russlands Version der Ereignisse in Duma

Experten suchen im syrischen Duma nach Beweisen für den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt. Russland präsentiert eine ganz eigene Version der Ereignisse. Eine Analyse von Osteuropa-Experte Thomas Dudek Für die russische Regierung ... mehr

Kritik für Militärschlag in Syrien: "Völkerrechtsbruch regiert die Welt"

Der Militärschlag in Syrien spaltet die deutsche Politik: Während die Bundesregierung den Angriff lobt, toben Linkspartei, AfD und die katholische Kirche. Nach dem Luftangriff in Syrien streiten in Deutschland die Parteien über den Einsatz des amerikanischen, britischen ... mehr

SS-Massaker: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 96-Jährigen

Die Kasseler Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen 96-Jährigen aus Hessen wegen der Beteiligung an einem Massaker im Zweiten Weltkrieg: In Babi Jar töteten die Deutschen mehr als 33.000 Juden. Es liege ein Anfangsverdacht gegen den Mann aus Nordhessen vor, sagte ... mehr

Massaker in My Lai: Als US-Soldaten sogar Babys töteten

Vor 50 Jahren richtete die US-Armee im vietnamesischen Dorf My Lai eines der größten Blutbäder des Vietnamkriegs an. Noch heute ist unklar, warum die Soldaten Hunderte Zivilisten töteten. Als das Grauen über sein Dorf kam, war Pham Thanh Cong ein kleiner Junge ... mehr

UN-Chef bittet um Feuerpause für Hilfskonvoi

Weil sich niemand an die UN-Feuerpause gehalten hatte, musste der erste Hilfskonvoi in Ost-Ghuta vorzeitig abrücken. Nun bittet UN-Chef Guterres erneut um einen sicheren Zugang für humanitäre Hilfe in das Rebellengebiet. Die Situation in dem Gebiet besorge ... mehr

Assad-Regime wirft USA Kriegsverbrechen vor

Nach einem US-Luftangriff auf Truppen des Assad-Regimes im Osten Syriens spricht die syrische Regierung von einem Massaker. Die US-geführte Koalition widerspricht: Sie habe in Selbstverteidigung gehandelt. Bei einem US-Luftangriff auf regierungstreue Truppen im Osten ... mehr

Anklage: Syrern werden Kriegsverbrechen vorgeworfen

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei Syrer erhoben. Sie sollen sich in Syrien einer islamistischen Terrormiliz angeschlossen haben.  Zwei von ihnen werden Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft hat drei Syrer angeklagt ... mehr

Jahrestage 2018: Hört ihnen zu, den Zeitzeugen, solange es sie noch gibt

2018 ist ein Jahr voller Gedenktage: an Stalingrad, das Ende des Ersten Weltkriegs, die Wende des Zweiten Weltkriegs. Muss das sein? Ja, denn unsere Väter, Mütter und Großeltern hat diese Erfahrung geprägt – und damit uns auch. In diesem Jahr haben wir besonders ... mehr

Stuttgart: Bewährungsstrafe für Foto mit enthaupteten Terroristen

Auf einem Foto posierte der junge Iraker mit Köpfen getöteter IS-Terroristen. Dafür wurde der Flüchtling nun zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. An den Enthauptungen war er nach Ansicht der Richter nicht beteiligt. Weil er mit Köpfen enthaupteter IS-Terroristen ... mehr

Bewährungsstrafe nach Pose mit Köpfen enthaupteter Terroristen

Stuttgart (dpa) - Weil er mit Köpfen enthaupteter IS-Terroristen posiert hat, ist ein irakischer Flüchtling in Stuttgart wegen Kriegsverbrechen in sechs Fällen verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Stuttgart belegte den 24-Jährigen mit einer ... mehr

Pose mit Köpfen enthaupteter Terroristen: Bewährungsstrafe

Weil er mit Köpfen enthaupteter IS-Terroristen posiert hat, ist ein irakischer Flüchtling am Donnerstag in Stuttgart wegen Kriegsverbrechen in sechs Fällen verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Stuttgart belegte den 24-Jährigen mit einer Bewährungsstrafe von einem ... mehr

Mutmaßlicher Kriegsverbrecher in München festgenommen

Der mutmaßliche Kriegsverbrecher Milorad Obradovic ist in München festgenommen worden und wird an Bosnien-Herzegowina ausgeliefert. Das berichtete die bosnische Staatsanwaltschaft am Montag in Sarajevo. Dem 51-Jährigen wird vorgeworfen ... mehr

Pose mit Köpfen Terroristen: Bewährungsstrafe gefordert

Weil er für ein Foto mit auf der Erde liegenden Köpfen enthaupteter IS-Terroristen posiert hat, soll ein Flüchtling nach dem Willen der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart am Donnerstag verurteilt werden. Die Behörde hat beantragt, den 24-Jährigen wegen eines ... mehr

Konflikte: Bayerisches LKA nimmt mutmaßlichen Kriegsverbrecher fest

München (dpa) - Spezialisten des Bayerischen Landeskriminalamts (LKA) haben am Münchner Flughafen einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus Bosnien-Herzegowina festgenommen. Die Behörden des Balkanlandes werfen dem 50-Jährigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ... mehr

Bayerisches LKA nimmt mutmaßlichen Kriegsverbrecher fest

Spezialisten des Bayerischen Landeskriminalamts (LKA) haben am Münchner Flughafen einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus Bosnien-Herzegowina festgenommen. Die Behörden des Balkanlandes werfen dem 50-Jährigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ... mehr

Azra Basic: Kriegsverbrecherin zu 14 Jahren Haft verurteilt

Eine ehemalige Angehörige des kroatischen Militärs muss wegen  Kriegsverbrechen im Bosnien-Konflikt hinter Gittern. Einen ihrer Morde beschreiben die Richter als besonders grauenvoll. Das Gericht in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo befand die 58-jährige Azra Basic ... mehr

Selbstmord vor UN-Tribunal: Wie kam das Gift ins Gericht?

Der Suizid des bosnisch-kroatischen Kriegsverbrechers Slobodoan Praljak gibt noch immer Rätsel auf. Zumindest wird nun klarer, womit sich der Ex-General das Leben nahm. Slobodoan Praljak inszenierte seinen Abgang als großes Drama. Nicht leise, sondern mit lautem Knall ... mehr

Trotz des Gift-Selbstmords: Das Tribunal war ein Erfolg

Der Selbstmord vor dem UN-Tribunal bekommt viel Aufmerksamkeit. Zu Recht. Aber ein verurteilter Kriegsverbrecher darf nicht die Deutungshoheit bekommen. Ein Kommentar von Jonas Schaible Der verurteilte bosnisch-kroatische Kriegsverbrecher Slobodan Praljak ... mehr

Ermittlungen nach Suizid am UN-Kriegsverbrechertribunal

Ein Gerichtssaal als Tatort: "Slobodan Praljak ist kein Kriegsverbrecher!", ruft der Angeklagte, führt ein kleines Gefäß zum Mund. Er behauptet, sich vergiftet zu haben. Wenig später stirbt er im Krankenhaus. Wie konnte er an das Gift gelangen? Von Jonas Mueller ... mehr

"Schlächter von Srebrenica": Ratko Mladic zu lebenslanger Haft verurteilt

Unter seinem Kommando ermordeten bosnisch-serbische Soldaten Tausende Jungen und Männer, vergewaltigten Frauen und Kinder. Nun muss der Ex-General Ratko Mladic lebenslang ins Gefängnis. Urteil gegen den "Schlächter vom Balkan": Das UN-Kriegsverbrechertribunal ... mehr

Massaker von Srebrenica: Chronik eines Massenmords

Es war das schlimmste Blutbad in Europa seit Ende des Zweiten Weltkriegs.  Bosnisch-serbische Einheiten ermordeten binnen weniger Tage  8000 muslimische Männer und Jungen im sogenannten Massaker von Srebrenica. Die Getöteten hatten Schutz in Srebenica gesucht, die Stadt ... mehr

Iraker posiert mit enthaupteten Köpfen von Terroristen

Ein geflüchteter Iraker posierte mit den Köpfen enthaupteter Terroristen der IS-Miliz und muss sich deswegen seit Donnerstag vor Gericht verantworten. Dem 24-Jährigen, der Mitglied der irakischen Armee war und später als Flüchtling nach Deutschland ... mehr

Verfassungsschutz: Asylbewerber melden häufig Islamisten

Viele Asylbewerber melden den Behörden mögliche Islamisten. In den Unterkünften treffen Täter und Opfer aufeinander, so der Verfassungsschutz. Die Behörde erreichten "viele hundert Hinweise", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg ... mehr

Syrien: Syrische Luftwaffe hinter Giftgasattacke im April

UN-Menschenrechtsexperten sind davon überzeugt, dass die syrische Luftwaffe für die Giftgasattacke im April in Syrien verantwortlich ist. Bei dem Sarin-Angriff waren in Chan Scheichun mindestens 83 Menschen getötet und fast 300 verletzt worden. Syrien ... mehr

Mossad-Jagd nach Josef Mengele soll veröffentlicht werden

Der israelische Geheimdienst hat den KZ-Arzt Josef Mengele über Jahrzehnte gejagt. Doch seiner habhaft werden, konnte der Mossad nie. Nun kündigt eine israelische Zeitung die Veröffentlichung der Akte an. Mengele war im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz ... mehr

Videos aus Syrien: Menschenrechtler kritisieren YouTube

Um gegen extremistische Propaganda vorzugehen, löscht YouTube Tausende Videos vom Krieg in Syrien. Doch diese Aufnahmen könnten als Beweise dienen, um Gräueltaten zu dokumentieren. Die von YouTube gelöschten Videos zeigen Kriegsverbrechen und können in Zukunft ... mehr

Polen prüft Reparationsforderungen an Deutschland

Eigentlich hat Polen auf deutsche Reparationsgelder für den Zweiten Weltkrieg verzichtet. Nun lassen Warschauer Regierende trotzdem Forderungen prüfen. Um Entschädigungen für die Kriegsopfer geht es ihnen wohl nicht. Zwischen Warschau und Berlin drohen neue Spannungen ... mehr

Tot und Verletzte: Unbekannte greifen UN-Stützpunkte in Mali an

UN-Stützpunkte in Mali stehen im Visier von Angreifern: 19 Menschen sterben, die Hintergründe sind noch nicht aufgeklärt. UN-Generalsekretär Guterres spricht von möglichen Kriegsverbrechen. Vermutet werden Dschihadisten hinter den Angriffen – es bekannte sich jedoch ... mehr

Carla Del Ponte gibt resigniert UN-Posten auf

Carla Del Ponte verlässt die UN-Untersuchungskommission für Syrien und äußert scharfe Kritik an den Vereinten Nationen. Der schweizerischen Boulevardzeitung "Blick" sagte Del Ponte am Sonntag, im September werde sie letztmals an einer Sitzung der Untersuchungskommission ... mehr
 
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