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Oberlandesgericht Koblenz: Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Oberlandesgericht Koblenz: Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Koblenz (dpa) - In dem laut Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien hat das Oberlandesgericht Koblenz einen der zwei Angeklagten zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Syrer Eyad A. hatte sich nach Überzeugung der Richter ... mehr
Vereinte Nationen: UN beklagen schwere Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt

Vereinte Nationen: UN beklagen schwere Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt

Genf (dpa) - Der UN-Menschenrechtsrat beklagt schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Syrien-Konflikt seit dessen Ausbruch vor rund zehn Jahren. Über die gesamte Zeit hätten die Konfliktparteien die "abscheulichsten Verstöße" gegen ... mehr
Linke mit Albin Kurti entscheiden Wahl im Kosovo klar für sich

Linke mit Albin Kurti entscheiden Wahl im Kosovo klar für sich

Eindeutiger denn je haben die Bürger im Kosovo für eine Erneuerung gestimmt. Die Linke und ihr Anführer Albin Kurti haben die Parlamentswahlen mit großem Abstand gewonnen. Die linke Reformbewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) hat die Parlamentswahl im Kosovo deutlich ... mehr
Karim Khan: Neuer Chefankläger im Internationalen Strafgerichtshof

Karim Khan: Neuer Chefankläger im Internationalen Strafgerichtshof

Die Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs haben gewählt: Ihr neuer Chefankläger ist Karim Khan. Kaum im Amt, hat der britische Menschenrechtsanwalt bereits schwere Entscheidungen zu treffen. Der künftige Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs ... mehr
Ermittlungen zu Kriegsverbrechen – Netanjahu:

Ermittlungen zu Kriegsverbrechen – Netanjahu: "Das ist reiner Antisemitismus"

Der Internationale Strafgerichtshof will mögliche Kriegsverbrechen auch in den palästinensischen Gebieten untersuchen. Israels Regierungschef hat dagegen massiven Widerstand angekündigt.  Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat erbost auf eine Entscheidung ... mehr

Terror in Uganda: Weltstrafgericht spricht Ex-LRA-Kommandant schuldig

Jahrzehnte dauerte der Terror der LRA, eine der mörderischsten Milizen Afrikas, in Uganda. Jetzt ist erstmals ein früherer Kommandant schuldig gesprochen worden – in mehr als 60 Fällen. Nach Jahrzehnten von grausamen Verbrechen in Uganda ist erstmals ... mehr

BGH-Urteil: Deutsche Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen

Der Koblenzer Strafprozess zu syrischen Foltergefängnissen gilt international als beispielhaft. Aber dürfen Funktionsträger fremder Staaten hier überhaupt vor Gericht gestellt werden? Das BGH sorgt für Klarheit. Deutsche Ermittler dürfen auch in Zukunft ... mehr

BGH-Urteil: Ermittler dürfen weiter ausländische Kriegsverbrecher jagen

Karlsruhe (dpa) - Deutsche Ermittler dürfen auch in Zukunft ausländische Kriegsverbrecher jagen und in Deutschland vor Gericht bringen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gab dafür am Donnerstag in einem Grundsatz-Urteil uneingeschränkt grünes Licht. Demnach ... mehr

US-Gericht kassiert Trump-Erlass gegen Menschenrechtsanwälte

Die US-Regierung darf vorerst nicht gegen Anwälte des Internationalen Strafgerichtshof vorgehen, die gegen die US-Bürger ermitteln. Unbequeme Vorwürfe dürften nicht abgewehrt werden, urteilte eine Richterin. Die US-Regierung darf einer Richterin zufolge zunächst nicht ... mehr

Corona-Pandemie: Fünf Eigenschaften, wie wir mit Covid-19 umgehen sollten

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie den Tagesanbruch abonnieren möchten, können Sie diesen Link nutzen. Dann bekommen Sie den Newsletter jeden Morgen um 6 Uhr kostenlos per E-Mail geschickt. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages ... mehr

Bergkarabach-Krieg: Videos zeigen brutale Kriegsverbrechen an Armeniern

Seit dem Waffenstillstand nach dem Krieg um Bergkarabach kursieren brutale Videos von Kriegsverbrechen. Der Inhalt ist kaum zu ertragen – und genau deshalb sollte die Welt sie kennen. Achtung: Im Artikel finden sich detaillierte Beschreibungen von brutaler Gewalt ... mehr

Videos show Azerbaijan’s war crimes in Nagorno-Karabakh

Since the ceasefire agreement between Armenia and Azerbaijan following the war over Nagorno-Karabakh, videos showing brutal war crimes have been circulating. The details are almost too sickening to share. And that is why they are important for the world ... mehr

Bergkarabach: Videos sollen grausame Kriegsverbrechen zeigen

Achtung, verstörende Aufnahmen: Videos in sozialen Netzwerken sollen grausame Kriegsverbrechen zeigen, die im Rahmen des Bergkarabach-Kriegs verübt worden sein sollen. (Quelle: t-online) mehr

Strafgerichtsbarkeit - Steinmeier: Nürnberger Prozesse schufen neue Rechtsordnung

Nürnberg (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nürnberger Prozesse gegen führende Nazis als konstitutiv für die heutige internationale Strafgerichtsbarkeit gewürdigt. Ohne diese vor 75 Jahren begonnenen Verfahren gäbe es den Internationalen ... mehr

Afghanistan-Einsatz: Vorwürfe gegen australische Soldaten – Zivilisten getötet

Eine Untersuchung zu einem australischen Afghanistan-Einsatz hat explosive Vorwürfe hervorgebracht. Soldaten sollen Kriegsverbrechen begangen haben. Dutzende Menschen wurden demnach unrechtmäßig getötet. Australische Soldaten haben einem Untersuchungsbericht zufolge ... mehr

"Unrechtmäßige Tötungen": Schwere Vorwürfe gegen australische Soldaten in Afghanistan

Sydney (dpa) - Australische Soldaten haben einem Untersuchungsbericht zufolge bei ihrem Einsatz in Afghanistan Kriegsverbrechen begangen. 25 Mitglieder einer Sondereinheit hätten mindestens 39 Gefangene oder Zivilisten "unrechtmäßig" getötet, sagte ... mehr

Armenien und Aserbaidschan – Krieg um Bergkarabach: Worum geht es?

Seit mehr als einem Monat herrscht Krieg im Südkaukasus. Ein Krieg, der für viele Deutsche weit weg und undurchsichtig erscheint. Doch gerade mit Deutschland hat die Entwicklung dieses Konfliktes mehr zu tun, als viele glauben. Ein Überblick. Worum geht es in diesem ... mehr

Hashim Thaci - Kriegsverbrecher-Anklage: Kosovos Präsident tritt zurück

Pristina (dpa) - Mehr als 20 Jahre nach dem Kosovo-Krieg hat den kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci seine Vergangenheit eingeholt. Der ehemalige Kommandeur der Untergrundarmee UCK trat von seinem Amt zurück, nachdem er erfahren hatte, dass das Kosovo-Sondertribunal ... mehr

Kosovo: Präsident tritt nach Kriegsverbrecher-Anklage zurück

Hashim Thaçi, bisher Präsident des Kosovo, tritt zurück. Zuvor hatte das Kosovo-Sondertribunal eine Anklage gegen ihn bestätigt. Ihm werden Kriegsverbrechen vorgeworfen. Der kosovarische Präsident Hashim Thaçi ist nach der Bestätigung der Kriegsverbrechen-Anklage gegen ... mehr

Bergkarabach: Erneut viele Tote und Verletzte im Konflikt um Südkaukasusregion

Der Krieg um die Südkaukasusregion Bergkarabach hat erneut viele Opfer gefordert. Mindestens 20 Menschen starben bei Attacken auf die Stadt Barda. Damit brachen beide Länder erneut eine vereinbarte Feuerpause. Im blutigen Konflikt um die Südkaukasusregion Bergkarabach ... mehr

Den Haag: USA verhängen Sanktionen gegen Kriegsverbrecher-Jägerin

Den USA ist der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seit Langem ein Ärgernis.  Weil die Kammer gegen US-Soldaten ermittelt, hat die Regierung angekündigt die Chefanklägerin mit Sanktionen zu belegen. Wegen Ermittlungen gegen US-Sicherheitskräfte setzen ... mehr

Frankfurt: IS-Rückkehrerin aus Syrien am Flughafen festgenommen

Am Frankfurter Flughafen ist eine mutmaßliche Anhängerin des "Islamischen Staates" festgenommen worden. Sie soll in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben. Der Generalbundesanwalt hat am Frankfurter Flughafen ... mehr

Am Flughafen: Mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Frankfurt festgenommen

Karlsruhe (dpa) - Der Generalbundesanwalt hat am Frankfurter Flughafen eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin festnehmen lassen. Die Deutsche hatte sich zuletzt in der Türkei in Abschiebehaft befunden, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Sie wurde demnach ... mehr

Stuttgarter Friedenspreis geht an Wikileaks-Gründer Julian Assange

Der diesjährige Preisträger des Stuttgarter Friedenspreises heißt: Julian Assange. Wegen seiner Enthüllungen zu Militäreinsätzen fordern die USA die Auslieferung aus dem Vereinigten Königreich. Der Stuttgarter Friedenspreis 2020 des Vereins "Die Anstifter ... mehr

Massaker von Srebrenica: Bis heute Vermisste und unidentifizierte Knochen

Es gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit Ende des Zweiten Weltkrieges: das Massaker von Srebrenica 1995. Ramiz Nukic hat überlebt – bis heute liest er die Knochen der Opfer auf. Am 11. Juli 1995 fallen bosnisch-serbische Einheiten unter General Ratko ... mehr

Überlebender berichtet: "Ich höre noch immer ihre Schreie"

Massaker von Srebrenica: 1995 wurden etwa 8.000 bosniakische Muslime ermordet und verscharrt – 25 Jahre später sucht ein Überlebender noch immer nach ihnen. (Quelle: t-online.de) mehr

USA: Neue Assange-Anklage – Justiz spricht von "breiterer Verschwörung"

Die US-Justiz treibt die Auslieferung von Julian Assange voran, der aktuell in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis sitzt. Nun hat sie die Anklagepunkte gegen den Wikileaks-Gründer nochmals verschärft. Die US-Justiz hat eine neue Anklage gegen Wikileaks ... mehr

Jerusalem: Hunderte protestieren nach Tod von Palästinenser

Am Samstagabend sind in Jerusalem Hunderte Menschen auf die Straße gegangen, nachdem Polizisten einen geistig behinderten Palästinenser erschossen hatten. Abbas sprach von einem "Kriegsverbrechen". Nach der Tötung eines unbewaffneten Palästinensers in Jerusalem ... mehr

Botschafter lästert über Gerhard Schröder: "Zynischer Kreml-Lobbyist"

Mit Empörung hat der ukrainische Botschafter in Deutschland auf Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder reagiert – und ihn extrem scharf kritisiert.  Andrij Melnyk sagte als ukrainischer Botschafter der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Festnahme in Paris: Mutmaßlicher Drahtzieher des Völkermords von Ruanda gefasst

Kigali/Johannesburg/Paris (dpa) - Mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Völkermord im ostafrikanischen Ruanda ist ein steckbrieflich gesuchter Drahtzieher der Massenmorde festgenommen worden. Der 84-jährige Félicien Kabuga hatte damals die Interahamwe-Miliz ... mehr

Syrien: Amnesty wirft Assad und Russland gezielte Angriffe auf Schulen vor

Syrische Truppen haben laut einem Bericht gezielt Schulen und Krankenhäuser attackiert – unter anderem mit Fassbomben. Die Aussagen dutzender Zeugen untermauern die schweren Vorwürfe. Syrische und verbündete russische Truppen haben laut einem Bericht ... mehr

Oberlandesgericht Koblenz: Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

Koblenz (dpa) - Der Kontrast könnte kaum größer sein: Draußen strahlt die schöne Frühlingssonne, drinnen reihen zwei Ankläger einen Foltervorwurf an den anderen, eine Dreiviertelstunde lang. Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen und ganz im Zeichen des hochansteckenden ... mehr

Koblenz: Folterprozess gegen mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher beginnt

Weltweit zum ersten Mal müssen sich zwei mutmaßliche Folterer des syrischen Assad-Regimes in einem Strafprozess in Deutschland verantworten. Das Verfahren beginnt in Koblenz. Zum ersten Mal stehen von diesem Donnerstag an zwei Männer wegen mutmaßlicher Beteiligung ... mehr

Whistleblowerin Chelsea Manning: Gericht fordert überraschend Freilassung

Chelsea Manning sitzt in Beugehaft. Sie weigert sich, über Wikileaks-Gründer Julian Assange auszusagen. Nun ordnet ein Gericht überraschend Mannings Freilassung an. Ein US-Bundesgericht hat die sofortige Freilassung der früheren Wikileaks-Informantin Chelsea Manning ... mehr

Pompeo empört: USA rügen Ermittlungen an Weltstrafgericht gegen Amerikaner

Washington/Den Haag (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof hat den Weg für Ermittlungsverfahren zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan freigemacht - auch gegen US-Bürger. Die Richter urteilten am Donnerstag in Den Haag, dass auch Ermittlungen gegen ... mehr

CDU-Politiker Norbert Röttgen: "Müssen eine Million Flüchtlinge beobachten"

An der griechisch-türkischen Grenze kommt es zu dramatischen Szenen, Tausende Migranten wollen in die EU. CDU-Politiker Norbert Röttgen erklärt im Interview, was jetzt geschehen sollte. Der Syrienkrieg ist erneut eskaliert, Hunderttausende Menschen befinden ... mehr

Syrien-Krieg: Annalena Baerbock fordert "humanitäre Zugänge" in Idlib

Der Krieg in Syrien eskaliert, die Diplomatie läuft ins Leere. Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert zu tun, was jetzt noch möglich ist – im Zweifel mit harten Mitteln. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert angesichts der Eskalation des Krieges in der syrischen ... mehr

Sitzung des UN-Sicherheitsrats: Maas prangert Kriegsverbrechen in Syrien an

New York (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Angriffe der syrischen Regierungstruppen und Russlands auf die Zivilbevölkerung in der umkämpften Provinz Idlib als Kriegsverbrechen gebrandmarkt und Konsequenzen gefordert ... mehr

Syrien/Idlib: Wie ein Vater seine Tochter trotz Bomben zum Lachen bringt

Die kleine Selva hat keine Angst vor Bomben. Im Gegenteil: Sie lacht darüber. Mit ihrem Vater spielt sie ein Spiel, das den schrecklichen Krieg in ihrer Heimat erträglicher machen soll. Trauma, Zerstörung und Angst – davor will ein Vater aus Syrien seine kleine Tochter ... mehr

Vorwurf der Folter: Wikileaks-Gründer Assange geht es besser

London (dpa) - Politiker, Juristen und Angehörige haben am Dienstag in London eindringlich die Freilassung des Wikileaks-Gründers Julian Assange gefordert. Auch der Chefredakteur der Enthüllungsplattform, Kristinn Hrafnsson, bezeichnete die Vorwürfe der USA gegen ... mehr

Bürgerkrieg in Syrien: Mann posierte mit abgetrenntem Kopf – Haftstrafe

Ein Mann aus Syrien ließ sich mit dem abgetrennten Kopf eines Soldaten fotografieren – dafür muss er jetzt mehrere Jahre ins Gefängnis. Die Richter in Koblenz bewerteten die Tat als Kriegsverbrechen. Er hat in Syrien mit dem abgetrennten Kopf eines Kriegsgegners posiert ... mehr

Kongo: Wie Männer im Krieg Vergewaltigung als Waffe einsetzen

Eine Vergewaltigung kann eine brutale Waffe sein: Sie erniedrigt das Opfer und zersetzt die sozialen Bande. Hunderttausende Menschen im Kongo haben das selbst erlebt. Hier  schildern sie ihr Leid –  und ihre Hoffnungen. Es sollte ein rauschendes Fest werden: Lucia ... mehr

Darfur: Sudan will Ex-Staatschef Omar al-Baschir an Den Haag ausliefern

Jahrelang terrorisierten Armee und Milizen die sudanesische Region Darfur, mehr als 300.000 Menschen wurden getötet. Dafür soll sich Sudans Ex-Machthaber Omar al-Baschir vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Die Übergangsregierung im Sudan ... mehr

UN-Urteil: Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen

Der internationale Gerichtshof hat Myanmar dazu verpflichtet, Sofortaßnahmen zum Schut der Rohingya zu ergreifen. Zuvor hatte die Regierungschefin gegenüber der "Financial Times" mögliche Kriegsverbrechen eingeräumt.  Im Völkermord-Verfahren gegen  Myanmar ... mehr

"Mütter von Srebrenica" ziehen vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

"Die Mütter von Srebrenica" haben beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde eingelegt. Sie werfen niederländischen Soldaten vor, die Opfer des Massakers nicht beschützt zu haben.  Angehörige von Opfern des Massakers von Srebrenica haben ... mehr

Donald Trump – Dokumente belasten US-Elitesoldaten schwer: "Psychopath"

Edward Gallagher war ein hochdekorierter Elitesoldat – bis er wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vor ein Militärgericht kam. Er wurde freigesprochen. Doch jetzt setzen ihn geleakte Dokumente unter Druck – auch Donald Trump ist involviert. Er soll einen wehrlosen ... mehr

Bochum: IS-Terroristin Derya Ö. nach Urteil auf freiem Fuß

Im Ruhrgebiet wurde sie misshandelt und auf den Strich geschickt. Dann ging die junge Bochumerin nach Syrien und heiratete einen IS-Kämpfer. Nun wurde Derya Ö. als Terroristin verurteilt. Ein Lächeln huscht über ihr Gesicht, als sie das Strafmaß hört: Zwei Jahre ... mehr

Nobelpreisverleihung – Erdogan attackiert Peter Handke: "Rassist und Mörder"

Der türkische Präsident Erdogan hat die Verleihung des Nobelpreises an Peter Handke scharf angegriffen. Damit würden Verstöße gegen Menschenrechte ausgezeichnet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Schriftsteller Peter Handke als "rassistische Person ... mehr

Internationaler Strafgerichtshof: 30 Jahre Haft für kongolesischen Rebellenchef

Bosco Ntaganda gilt als ein besonders brutaler Anführer der Tutsi-Rebellen – auch Säuglinge und Kinder wurden zu seinen Opfern. Für seine Verbrechen wurde er nun in Den Haag verurteilt.    Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) hat den kongolesischen ... mehr

Irak: Demonstranten sterben durch Kopfschuss mit Gasgranaten

Tränengas soll Demonstranten auseinandertreiben. Im Irak wird jedoch mit viel schwereren Granaten geschossen, die fürchterliche Verletzungen anrichten und Menschen das Leben kosten. Sam Dubberley von Amnesty International hat viel Schreckliches auf dieser Welt gesehen ... mehr

Mutmaßliche Folterknechte aus Syrien in Deutschland vor Gericht

Sie sollen Menschen selbst gefoltert und zu Folter beigetragen haben. Nun wurde Anklage gegen zwei frühere syrische Geheimdienstmitarbeiter erhoben. Der Vorwurf: Verbrechen gegen die Menschlichkeit.  Die  Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche ehemalige Mitarbeiter ... mehr

Syrien-Krieg: Flüchtling aus Eisleben an Hinrichtungen beteiligt?

Die Vorwürfe wiegen schwer: Bei der Offensive der Türkei in Nordsyrien sollen kurdische Gefangene hingerichtet worden sein. War daran auch ein Asylbewerber aus Sachsen-Anhalt beteiligt? Vor gut einer Woche rückte die türkische Armee und mit ihr verbündete Milizen ... mehr

Türkische Offensive in Syrien: Es soll Hinrichtungen durch pro-türkische Milizen geben

Trotz internationaler Kritik setzt die Türkei ihren Vormarsch in Nordsyrien unvermindert fort. Unterstützung erhält Ankara von syrisch-arabischen Milizen, die laut Aktivisten Kriegsverbrechen begehen.  Die türkische Armee dringt bei ihrer Militäroperation gegen ... mehr

Verdurstetes Mädchen: Islamist aus dem Irak in U-Haft

Ist der qualvolle Tod eines jesidischen Kindes Völkermord? Dies wirft die Bundesanwaltschaft einem Iraker vor, der nun in Deutschland in Haft ist. Er soll ein jesidisches Mädchen in sengender Hitze angekettet haben, bis es verdurstete: Die Bundesanwaltschaft wirft einem ... mehr

Iran schickt Drohbrief an die USA: "Militäraktion umgehend erwidern"

Nach den Öl-Attacken in Saudi-Arabien ist die Lage in der Region weiterhin hochexplosiv. Der Iran streitet eine Beteiligung ab und schickt neue Drohungen in Richtung USA. Präsident Ruhani macht Trump schwere Vorwürfe. In einem offiziellen Schreiben ... mehr
 
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