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Corona in Düsseldorf: Massentests in Kindertagesstätten beginnen

Corona in Düsseldorf: Massentests in Kindertagesstätten beginnen

Mehrere tausend Kinder und Fachkräfte in Kindertagesstätten in Düsseldorf werden künftig auf das Coronavirus getestet. Davon erhofft sich das Land Nordrhein-Westfalen neue Erkenntnisse.  Das Land Nordrhein-Westfalen will für neue Erkenntnisse ... mehr
Christi Himmelfahrt & Pfingsten: Nordseeinseln für Tagestouristen gesperrt

Christi Himmelfahrt & Pfingsten: Nordseeinseln für Tagestouristen gesperrt

Eigentlich dürfen Touristen ab dem 25. Mai wieder an die Nord- und Ostsee fahren. Das gilt in Schleswig-Holstein allerdings nicht für Tagesausflüge über die beiden anstehenden Feiertage. Tagestouristen dürfen zu Christi Himmelfahrt und am darauf folgenden Wochenende ... mehr
Fake-Mails: NRW warnt vor Betrug bei Corona-Soforthilfen

Fake-Mails: NRW warnt vor Betrug bei Corona-Soforthilfen

Viele Firmen und Selbstständige sind in der Corona-Krise auf staatliche Hilfen angewiesen. Nordrhein-Westfalen warnt jetzt vor Fake-Mails von Betrügern. Auch andere Länder sind alarmiert. Die NRW-Landesregierung hat vor erneuten Betrugsversuchen ... mehr
Saarland: Verfassungsgericht kippt strenge Ausgangsregeln

Saarland: Verfassungsgericht kippt strenge Ausgangsregeln

Im Saarland sind die Corona-Regeln besonders streng: Die Wohnung verlassen darf dort nur, wer einen triftigen Grund vorweist. Das aber sei verfassungswidrig, urteilten nun die Richter. Im Saarland müssen die im Zuge der Corona-Pandemie ... mehr
Erfurt: Löwen-Geschwister feiern Geburtstag ohne Gäste

Erfurt: Löwen-Geschwister feiern Geburtstag ohne Gäste

In Erfurt feiern die Löwenkinder Latika und Makuti ihren ersten Geburtstag. Wegen der Corona-Krise können sie in diesem Jahr keine Besucher im Zoopark begrüßen. Per Video bekommen Erfurter die beiden dennoch zu sehen. Vor einem Jahr sind im Zoopark Erfurt erstmals ... mehr

Corona-Krise in Deutschland: Lehrerverband kritisiert Schulöffnung scharf

Lehrer in ganz Deutschland sind unzufrieden: Die schnelle Wiedereröffnung der Schulen sei nicht umsetzbar. Zum Thema Sommerferien hat ein Lehrerverband eine klare Meinung.  In der Debatte um die schrittweise Öffnung von Schulen in Deutschland hat der Lehrerverband ... mehr

Mecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Osterreiseverbot

Ursprünglich sollte es den Einwohnern Mecklenburg-Vorpommerns aufgrund der Corona-Krise verboten werden, Ostseeinseln oder Seenplatte zu besuchen. Doch kurz vor den Osterfeiertagen wurde das überraschend verhindert. Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns dürfen zu Ostern ... mehr

Deutschland nimmt 50 Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern auf

Die Lage in den Flüchtlingsunterkünften auf den griechischen Inseln ist seit Wochen dramatisch. Nun hat sich Deutschland entschlossen, 50 unbegleitete Minderjährige aufzunehmen. Sie sollen eingeflogen werden. Deutschland will in der kommenden Woche 50 unbegleitete ... mehr

Corona-Krise: Mainzer Studenten schlagen Alarm

Mit einem offenen Brief haben sich Mainzer Studentenvertreter an die Landesregierung gewandt. Sie machen darin auf die finanzielle Nöte der Studierenden in der Corona-Krise aufmerksam. Viele Studenten jobben normalerweise in Bars, Kneipen, Restaurants ... mehr

Coronavirus-Krise: Das abenteuerliche Ringen ums Schutzmaterial

Das Gesundheitsministerium hat mit der Ausgabe kürzlich bestellter Schutzgüter in der Corona-Krise begonnen. Bei der Beschaffung gehen die Behörden ganz neue und teilweise abenteuerliche Wege. In der Debatte um fehlende Schutzausrüstung für Ärzte und medizinisches ... mehr

Coronavirus: SARS-CoV-2 grassiert in deutschen Altenheimen

Das Coronavirus grassiert derzeit in verschiedenen Alten- und Pflegeheimen Deutschlands. Hier trifft es auf besonders gefährdete Menschen. Patientenschützer fordern strenge Maßnahmen in Heimen. Das Coronavirus verbreitet sich zunehmend in Altenheimen in Deutschland ... mehr

Corona in Erfurt: Kindermedienfestival "Goldener Spatz" fällt aus

In Erfurt wurde das Medienfestival für Kinder "Goldener Spatz" abgesagt. Grund sind auch hier Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Die Veranstalter arbeiten jetzt an einem Ausweichtermin.  Die Coronavirus-Krise hat nun auch vorerst zur Absage ... mehr

Coronavirus: Mainz sagt alle Großveranstaltungen ab

Großveranstaltungen in Rheinland-Pfalz mit mehr als 1.000 Teilnehmern sollen abgesagt werden. Auch die Stadt Mainz folgt nun bis Ostern dieser Vorgabe. Zahlreiche Events fallen deshalb aus. In Rheinland-Pfalz sollen wegen des Coronavirus Veranstaltungen in geschlossenen ... mehr

Coronavirus/Köln: Lanxess-Arena schließt – diese Konzerte fallen aus

In Köln hat die Ausbreitung des Coronavirus nun auch Auswirkungen auf eine der größten Konzerthallen Deutschlands. Die Lanxess-Arena muss eine Zwangspause einlegen. Wegen des Coronavirus sollen Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen in Nordrhein-Westfalen ... mehr

Thüringen: Linke akzeptiert Koalitionsvertrag

Grüne und SPD haben bereits dafür gestimmt – jetzt haben auch die Mitglieder der Thüringer Linken den Koalitionsvertrag angenommen. Am Mittwoch soll der Ministerpräsident gewählt werden. Als letzte der drei Parteien hat die Thüringer Linke für den gemeinsamen ... mehr

Tesla eröffnet Bürgerbüro für E-Auto-Fabrik – weitere Proteste geplant

Der US-Autobauer möchte Bürger besser über das geplante Werk in Brandenburg informieren. Das ist bitter nötig, denn eine weitere Demonstration vor Ort ist bereits geplant.  Der US-Elektroautobauer Tesla  will vor dem Bau der geplanten Fabrik bei Berlin seine ... mehr

Essen: "Siko Ruhr" soll Clankriminalität im Ruhrgebiet bekämpfen

Der Kampf gegen die Clankriminalität erhitzt die Gemüter in Deutschland. Für das Ruhrgebiet wird jetzt in Essen extra eine neue Dienststelle eingerichtet – in der alle beteiligten Behörden zusammenarbeiten sollen. Im Ruhrgebiet sollen die beteiligten Behörden beim Kampf ... mehr

Düsseldorf: NRW-Landtag soll größer werden

Der Nordrhein-Westfälische Landtag in Düsseldorf ist zu klein geworden. Ab Ende 2021 soll er erweitert und verschönert werden.  Das Parlament von NRW am Düsseldorfer Rheinufer platzt aus allen Nähten. Spitzenvertreter des Landtags, der Landesregierung ... mehr

Windkraft: Mindestabstand von Windrädern – Bundesländer wehren sich

Opposition, Umwelt- und Energieverbände lehnen die neuen Abstandsregeln für Windräder und Siedlungen ab. Sachsen-Anhalt nutzt jetzt eine Ausnahmeregelung. In den Bundesländern formiert sich Protest gegen die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier geplanten ... mehr

Tesla-Fabrik bei Berlin: Klare Kriegserklärung an die deutschen Autobauer

Dass Elon Musk seine neue Fabrik in Brandenburg bauen will, ist eine faustdicke Überraschung. Die Landesregierung zeigt sich erfreut. Doch was bedeutet die Milliardeninvestition für die deutschen Autohersteller? Endlich mal eine gute Nachricht für den Standort ... mehr

Kiel: Regierung und Fraktionen unterzeichnen Pakt für Uniklinikum

Um die Zukunft des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein in Kiel zu sichern, haben sich Regierung und Fraktionen auf ein Finanzpaket geeinigt.  Regierung und weite Teile des Landtags haben sich auf ein umfassendes Finanzpaket zur Sicherung ... mehr

Landtagswahl Thüringen: Die FDP ist drin – und Mohring in der Sackgasse

Thüringen hat ein amtliches Wahlergebnis. Die FDP ist knapp im Landtag. Die Regierungsbildung bleibt damit kompliziert. Wer kann das Land künftig regieren? Die FDP hat es in den Thüringer Landtag geschafft, knapp, aber drin. Zumindest das steht jetzt ... mehr

Interview zur Thüringen-Wahl – Rot-rot-grün: Die Probleme und Fortschritte

Was läuft gut im Land, was läuft schlecht? Und warum ist die Linke in Thüringen so stark? Jan Hollitzer, Chefredakteur der Zeitung "Thüringer Allgemeine", beantwortet fünf Fragen zur Landtagswahl. Thüringen wählt am kommenden Sonntag ein neues Landesparlament ... mehr

Baden-Württemberg: Umwelthilfe beantragt Haft für Landespolitiker

Die Landesregierung von Baden-Württemberg lässt sich Zeit mit der Einrichtung von Fahrverboten. Jetzt macht die Deutsche Umwelthilfe Druck – mehreren Landespolitikern droht Gefängnis. Im erbitterten Streit um Fahrverbote in Stuttgart hat die Deutsche Umwelthilfe ... mehr

Basis der Bremer Linken macht Weg für Rot-Grün-Rot frei

In Bremen ist der Weg für eine rot-grün-rote Landesregierung endgültig frei. Die Linken-Mitglieder in der Hansestadt gaben als letzte ihr OK. Der neue Bürgermeister soll nach der Sommerpause gewählt werden. Der Weg zur ersten rot-grün-roten Landesregierung in einem ... mehr

Köln: Wenige Wiederholungstäter nach der Silvesternacht von 2015

Nach der Silvesternacht von 2015/2016, bei der es vor allem am Kölner Hauptbahnhof zu etlichen sexuellen Übergriffen und weiteren Verbrechen kam, sind in den Jahreswechseln danach nur wenige Tatverdächtige noch einmal auffällig geworden. Laut Antwort der Landesregierung ... mehr

Walter Lübcke: Ermordeter Regierungspräsident in Heimatort beigesetzt

Anfang Juni starb Regierungspräsident Walter Lübcke an den Folgen eines Kopfschusses. Eine Sonderkommission ermittelt. Nun wurde der Politiker in Hessen beerdigt.  In seinem nordhessischen Heimatort Wolfhagen-Istha im hessischen Kreis Kassel ist der erschossene ... mehr

Saarland: Die häufigsten Namen von Messerstechern – auf AfD-Nachfrage

Die meisten deutschen Verdächtigen bei Messerangriffen im Saarland heißen Michael, Andreas oder Daniel. Das ist die Antwort der Regierung des Saarlandes auf eine Parlamentsanfrage der AfD. Die AfD hat im Saarland eine Anfrage an die Landesregierung gestellt: Die Partei ... mehr

Niemand weiß, wie viele Windräder umkippen

In Deutschland kommt es regelmäßig zu schweren Unfällen mit Windrädern. Wie viele es sind, wissen nicht einmal zuständige Behörden.  Der TÜV drängt auf schärfere Kontrollen. Masten brechen, Rotoren stürzen zu Boden, brennende Trümmer fliegen teilweise Hunderte Meter ... mehr

Nordrhein-Westfalen: Türkisch statt Englisch? Aufregung um Grundschulunterricht

Englisch soll in NRW künftig erst ab der dritten Klasse unterrichtet werden. Könnten stattdessen andere Sprachen hilfreich sein? Ein Vorschlag macht Schlagzeilen. Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen plant ... mehr

Katastrophenschützer proben für den Kälte-Ernstfall

Was tun, wenn im Winter plötzlich kein Gas mehr zum Heizen da ist? Eine staatlich angeordnete Katastrophenschutzübung mit bis zu 3000 Beteiligten soll auf den Ernstfall vorbereiten. Strenger Frost über Monate und langsam wird das Gas knapp: Dieses Szenario ... mehr

30 Polizisten schützen die Landesregierung

Politiker und wichtige Zeugen benötigen manchmal Schutz. Bei der hessischen Polizei gibt es daher das "Mobile Einsatzkommando Personenschutz". Nach Auskunft des Innenministeriums sind in der Einheit etwa 30 Polizisten beschäftigt, die hauptsächlich für die Sicherheit ... mehr

Die Schicksalswahl in Hessen - für den Bund

Landtagswahl in Hessen: Der regierenden Koalition droht das Aus, dem politischen Berlin ein Erdbeben. (Quelle: t-online.de) mehr

Kleve: Unschuldig inhaftierter Syrer könnte Notruf geschaltet haben

Ein junger Syrer wird am Niederrhein zu Unrecht monatelang ins Gefängnis gesperrt. Er stirbt an den Folgen eines Feuers in seiner Zelle. Laut Medienberichten gibt es nun Hinweise auf einen Notruf. Im Fall eines zu Unrecht inhaftierten Syrers, der in Nordrhein-Westfalen ... mehr

Stuttgart: Baden-Württemberg muss Zwangsgeld zahlen

Weil sie sich weigert, ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel einzuführen, muss die Regierung von Baden-Württemberg 10.000 Euro Strafe zahlen. Die Landesregierung von Baden-Württemberg muss 10.000 Euro zahlen, weil sie die geplanten Diesel-Fahrverbote in Stuttgart nicht ... mehr

Todesfall in Köthen: Der 22-Jährige starb nicht durch Tritte gegen den Kopf

Ein junger Mann stirbt nach einem Streit in Köthen. Die Landesregierung äußert sich zur Todesursache und über rechte Proteste in Sachsen-Anhalt. Ein Tatverdächtiger sollte abgeschoben werden.  Nach dem tödlichen Streit zwischen ... mehr

Umwelthilfe: Dienstwagen von Ramelow hat meisten CO2-Ausstoß

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fährt den CO2-stärksten Dienstwagen im Thüringer Kabinett. Das ergibt zumindest der diesjährige Vergleich der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Der am Dienstag präsentierten Untersuchung zufolge wird der Regierungschef in einer ... mehr

Am meisten CO2 aus Dienstwagen von Köpping und Klepsch

Integrationsministerin Petra Köpping fährt den verbrauchs- und CO2-stärksten Dienstwagen im sächsischen Kabinett. Das ergibt zumindest der diesjährige Vergleich der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Der Untersuchung zufolge wird die SPD-Politikerin in einer Diesel-Limousine ... mehr

Semesterbeitrag: In Hannover sind Beiträge am höchsten

Bei Semesterbeiträgen in Niedersachsen ist der Hochschulstandort Hannover Spitzenreiter. Im Wintersemester 2017/18 mussten die Studentinnen und Studenten der Hochschule Hannover an den Standorten Linden, Expo-Plaza und Blumhardtstraße mit 429,06 Euro am tiefsten ... mehr

Im neuen Schuljahr droht massiver Unterrichtsausfall

Bundesweit fehlen dramatisch viele Lehrkräfte an den Schulen. Besonders an Grundschulen droht Unterrichtsausfall. Nur stellenweise helfen die verzweifelten Maßnahmen der Länder. Deutschland hat zu wenig Lehrkräfte. 50.000 Stellen bleiben laut des neuesten ... mehr

Gericht fordert Fahrverbot für Euro-5-Diesel in Stuttgart

In Stuttgart könnten schon sehr bald Diesel-Fahrverbote kommen. Ein Gericht hat dem Land eine Frist bis Ende August gesetzt, den Luftreinhalteplan für die Großstadt anzupassen. Das Land Baden-Württemberg muss den Luftreinhalteplan für die Stadt Stuttgart nachbessern ... mehr

Nach Unwetterschäden: Regierung sichert Unterstützung zu

Nach dem schweren Unwetter mit Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung den Einsatzkräften gedankt und den Betroffenen Hilfe zugesagt. "Die Landesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, den Betroffenen Hilfe zukommen zu lassen", sagte ... mehr

Abschiebegefängnis Bürgen: NRW räumt "wachsendes Aggressionspotenzial" ein

Im Abschiebegefängnis Büren eskaliert die Lage. Medien berichten von Krawallen und Angriffen auf das Personal. Nun hat NRW Probleme in der Anstalt eingeräumt. Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium hat Probleme in Deutschlands ... mehr

Sportminister: "verdienter Aufstieg" für 1. FC Magdeburg

Für Sachsen-Anhalts Sportminister Holger Stahlknecht (CDU) hat der 1. FC Magdeburg einen fulminanten und verdienten Aufstieg in die zweite Bundesliga geschafft. Er gratuliere dem Team um Trainer Jens Härtel und Manager Mario Kallnick am Samstag zum 2:0-Heimsieg gegen ... mehr

Haseloff gratuliert 1. FC Magdeburg

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat dem 1. FC Magdeburg zum Aufstieg in die 2. Fußball-Bundesliga gratuliert. "Alles, alles Gute! Wir freuen uns, nicht nur Magdeburg, sondern ganz Sachsen-Anhalt, weil wir alle fußballbegeistert sind", sagte ... mehr

Belgisches Problem-AKW: "Das Teil hätte nie eingebaut werden dürfen"

Seit Jahren sorgen sich Bürger und Kommunen um die Sicherheit des belgischen AKW  Tihange 2. Wissenschaftler fordern nun die Abschaltung . Der Betreiber widerspricht. Der umstrittene belgische Atommeiler Tihange 2 muss nach Ansicht von Experten vom Netz. Bei einer ... mehr

Weil sieht "Aufholjagd" bei schnellem Internet

In Niedersachsen kommt die Versorgung mit schnellen Internet-Verbindungen laut Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) voran. Landesweit seien etwa 80 Prozent der Haushalte mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Netz unterwegs, sagte ... mehr

Trotz Volksentscheid: Berliner Senat will Flughafen Tegel schließen

Der Berliner Senat will den Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel nicht umsetzen. Eine entsprechende Empfehlung an das Abgeordnetenhaus beschloss die rot-rot-grüne Landesregierung. Eine "umfassende Folgenabschätzung" habe ergeben, dass die rechtlichen ... mehr

Gelder für Integration und gegen Fremdenfeindlichkeit

Für Projekte zur Integration von Flüchtlingen und gegen Fremdenfeindlichkeit stellt das Land dem Bündnis für Brandenburg dieses Jahr rund 1,5 Millionen Euro bereit. Seit Jahresbeginn seien bereits 242 500 Euro bewilligt worden, sagte Staatskanzleichef Thomas Kralinski ... mehr

Landgericht München kippt Verordnung zur Mietpreisbremse

Das Landgericht München hat die bayerische Mitpreisbremsenverordnung für unwirksam erklärt. Dem am Mittwoch ergangenen Urteil zufolge ist die Verordnung wegen Formfehlern unwirksam. Demnach hat es die Landesregierung versäumt, in der Verordnung jene Gemeinden ... mehr

NRW will das Sozialticket abschaffen

In Nordrhein-Westfalen können Bedürftige den Nahverkehr vergünstigt nutzen. Nun will die Landesregierung des Landes das Sozialticket nicht mehr finanzieren. Das Land zahlt bislang jährlich 40 Millionen Euro, um das Sozialticket zu finanzieren. Im kommenden ... mehr

Friedrich Merz wird Brexit-Beauftragter in NRW

Friedrich Merz, ehemaliger Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, soll ab Januar 2018 Brexit-Beauftragter werden. Dies wolle das Kabinett unter Armin Lschet (CDU) in Nordrhein-Westfalen noch diese Woche beschließen. Wie die "Bild"-Zeitung schreibt ... mehr

Umfrage vor Landtagswahl in Niedersachsen: CDU fällt, SPD zieht vorüber

Einer aktuellen Umfrage zufolge verliert die CDU in Niedersachen weiter an Wählerstimmen. Eine Woche vor der Landtagswahl kommt die Union nur noch auf 32 Prozent. Die SPD übernimmt die Führung mit 33 Prozent. Im August hatte die CDU mit 40 Prozent ... mehr

Umfrage zur Landtagswahl in Niedersachsen: SPD holt CDU ein

Rund eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat die SPD in Umfragen deutlich zugelegt und steht nun gleichauf mit der CDU. Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" geht der Sinkflug der lange führenden Union weiter ... mehr

Niedersachsen: CDU und SPD trennt nur ein Prozentpunkt

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl haben die Sozialdemokraten laut Umfragen ihren Rückstand auf die CDU fast aufgeholt. In Niedersachsen wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet. Laut einer Umfrage von infratest dimap liegt die CDU derzeit mit 35 Prozent ... mehr
 
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