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Rheinland Pfalz/Mainz: Corona-Impftermine bis Mitte Februar ausgebucht

Rheinland Pfalz/Mainz: Corona-Impftermine bis Mitte Februar ausgebucht

In Rheinland-Pfalz sind die Termine für Corona-Schutzimpfungen gut angelaufen. Bis Mitte des nächsten Monats können nun keine weiteren Termine in den Impfzentren mehr vergeben werden. Viele Mainzer haben sich schon ihre jeweiligen Impftermine geben lassen. Bereits ... mehr
Erfurt: Mietpreisbremse bis 2025 verlängert

Erfurt: Mietpreisbremse bis 2025 verlängert

Auch in den kommenden Jahren sollen Mieten in Erfurt bei Neuvermietung nicht mehr als maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen dürfen. Bei der Thüringer CDU sorgt das für Kritik.  Die Mietpreisbremse in Erfurt ... mehr
FFP2-Maskenpflicht in Bayern: Darum ist das der falsche Weg gegen Corona

FFP2-Maskenpflicht in Bayern: Darum ist das der falsche Weg gegen Corona

In Bayern gilt künftig eine FFP2-Pflicht im ÖPNV und im Einzelhandel. Doch diese vermeintlich vernünftige Regel ist nicht zu Ende gedacht – wie so vieles, was in der Pandemie von Bund und Ländern kommt. Wieder einmal prescht Söder vor: Die Bayern sollen  ab kommender ... mehr
Corona in Thüringen: Die wundersame Wandlung des Bodo Ramelow

Corona in Thüringen: Die wundersame Wandlung des Bodo Ramelow

Der Thüringer Ministerpräsident kämpfte lange gegen schärfere Corona-Maßnahmen. Doch plötzlich kann ihm der Lockdown nicht hart genug sein. Irrlichtert da einer – oder ist er nur konsequent? Es ist nicht ungewöhnlich, dass Politiker mitunter ihre Meinung ... mehr
Umfrage-Klatsche für Armin Laschet – wenig Vertrauen in NRW-Regierung

Umfrage-Klatsche für Armin Laschet – wenig Vertrauen in NRW-Regierung

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will CDU-Chef und Kanzlerkandidat der Union werden. In einer Umfrage bekommen er und seine Landesregierung nun aber schlechte Noten.   Nirgendwo in Deutschland ist das Vertrauen in die eigene Landesregierung so gering ... mehr

Ausgangssperre, Isolation, Quarantäne: Was bedeuten die Corona-Maßnahmen?

Angesichts immer noch hoher Infektionszahlen hat die Bundesregierung eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen beschlossen. Doch wie unterscheidet sich etwa eine Quarantäne von der Ausgangssperre, was dürfen Sie wann noch tun? Laut Grundgesetz scheint die Bewegungsfreiheit ... mehr

Erfurt: OB Bausewein kritisiert Corona-Management des Landes

Falsche Prioritäten und fehlende Kommunikation: Erfurts OB Andreas Bausewein hat die Thüringer Landesregierung für ihr Corona-Management kritisiert. Ministerpräsident Ramelows 15-Kilometer-Vorschlag hält er für "absurd".  Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein ... mehr

Stuttgart: Demos gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart aufgelöst

In Stuttgart kam es am Donnerstagabend zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Die Polizei löste die Versammlungen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz auf.  Zum Jahresende haben Menschen in  Stuttgart gegen die Corona-Politik der Bundesregierung ... mehr

Corona: Nach Kritik an Laschet – NRW will Masken-Vertrag rückabwickeln

Wegen Aufträgen an eine Modefirma steht der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet seit Wochen unter Druck. Einer dieser Verträge soll nun neu ausgeschrieben werden. Die Opposition fordert Aufklärung.    Das Land Nordrhein-Westfalen wird einen Auftrag über die Fertigung ... mehr

Corona-Warnung – Trotz Reisewarnung zu Weihnachten: Länder für Hotelöffnung

Einzelne Bundesländer wollen Hotels zur Weihnachtszeit öffnen. Diesen Beschluss findet die Bundesregierung nicht gut und verweist auf eine gesonderte Empfehlung. Die Bundesregierung ist unzufrieden mit der Entscheidung mehrerer Bundesländer, in der Weihnachtszeit ... mehr

NRW kauft Marken-Masken: Was hat Laschets Influencer-Sohn damit zu tun?

Modehersteller van Laack hat offenbar einen Masken-Deal mit Nordrhein-Westfalen. Das Unternehmen lieferte dem Land mehrere Millionen Artikel. Die SPD möchte wissen, ob diese Geschäftsbeziehung rechtens war. Ein überraschender Kontakt zwischen dem Modehersteller ... mehr

Sachsen: So drastisch verschärft das Bundesland seine Corona-Regeln

Sachsen gilt als neuer Corona-Hotspot in Deutschland, nun steuert die Landesregierung entschieden gegen. Im Landkreis Görlitz gelten bereits ab kommendem Dienstag  drastische Verschärfungen .  Die Corona-Zahlen in vielen Teilen Sachsens ... mehr

Düsseldorf: Aus für den Drive-in Weihnachtsmarkt – was steckt dahinter?

In Düsseldorf sollte es eine kleine Sensation in der Corona-Krise werden: Ein Drive-in Weihnachtsmarkt im Fußballstadion. Nun wurde er doch noch abgesagt – was ist passiert? Der im Düsseldorfer Fußballstadion geplante Drive-in Weihnachtsmarkt ist endgültig abgesagt ... mehr

Corona-Krise – nach Urteil zu Fitnessstudios: Bayern verbietet Indoor-Sport

Ein Gericht hat die Schließung von Fitnessstudios in Bayern aufgehoben und die Landesregierung zum Handeln gezwungen. Wegen Corona müssen jetzt fast alle Indoor-Sportstätten schließen.  Ab diesem Freitag müssen wegen der Corona-Krise so gut wie alle Indoor ... mehr

Düsseldorf: Staatskanzlei sucht Floristen für Weihnachtskranz und Co.

Ein Strauß voller Anforderungen: Die Düsseldorfer Staatskanzlei sucht einen neuen Floristen, der sich um den Weihnachtskranz kümmert. Doch das soll nicht alles sein. Die Staatskanzlei Düsseldorf sucht einen neuen Floristen. Jemanden, der sich sowohl ... mehr

Corona: Köln verhängt Sperrstunde für Gastronomie

Der Warnwert für Corona-Neuinfektionen ist weit überschritten: Auch in Köln tritt nun eine Sperrstunde in der Gastro-Branche in Kraft. Die Stadt reagiert so auf einen Erlass der NRW-Landesregierung.  In Köln gilt ab Mittwoch für die Gastronomie bis auf weiteres ... mehr

Düsseldorf: Gastwirte wollen sich gegen Sperrstunde wehren

Verzweiflung bei Gastronomen: In Düsseldorf wollen Wirte gegen die angekündigte Sperrstunde ankämpfen. Nur wenige Corona-Infektionen seien ihrer Meinung nach auf die Branche zurückzuführen – das RKI gibt ihnen Recht. Aus der Gastronomie-Branche kommt Widerstand gegen ... mehr

Atommüll-Endlagersuche: Salzstock Gorleben aus dem Rennen

Wo kann Atommüll für eine Million Jahre gelagert werden? Gorleben galt lange als Favorit für ein Endlager, das hat sich nun geändert. Dafür rücken Standorte in Bayern in den Fokus. Bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager in Deutschland ist der Salzstock Gorleben ... mehr

NRW: Karneval soll wegen Corona-Pandemie abgesagt werden

Großveranstaltungen stehen seit Monaten auf dem Prüfstand. Nun wird der Karneval in Nordrhein-Westfalen nicht stattfinden. Schon zuvor hatten sich Karnevalisten dafür ausgesprochen, die Veranstaltung abzusagen.  Die Karnevalisten in Nordrhein-Westfalen müssen in dieser ... mehr

Mainz: Hilfsgüter für Geflüchtete nach Lesbos versandt

Von Mainz ist ein Hilfstransport mit Schutzmasken, Desinfektionsmittel und Handschuhen nach Lesbos geschickt worden. So will die Rheinland-Pfälzische Landesregierung Geflüchteten vor Ort helfen.  Ein Hilfstransport mit 125.000 Schutzmasken, 12.600 Litern ... mehr

Stadtkämmerer über Corona-Verordnung in NRW: "Echte Frechheit"

2 Stunden und 27 Minuten bevor die neue Corona-Verordnung in NRW in Kraft trat, übermittelte die Landesregierung sie den Kommunen. Ein Kämmerer macht seinem Ärger Luft, die SPD nutzt die Chance zur Attacke. Die Verlängerung der Corona-Schutzverordnung sorgt in manchen ... mehr

Bericht: Seehofer verbietet Thüringen Flüchtlingsaufnahme

Schon die Berliner Landesregierung ist mit ihrem Vorstoß gescheitert, Flüchtlinge aus griechischen Elendslagern aufzunehmen. Jetzt hat Innenminister Seehofer offenbar auch Thüringen eine Absage erteilt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) blockiert laut einem ... mehr

Nachbesserung in Niedersachsen: Keine Mietpreisbremse mehr in Wolfsburg

Das Land Niedersachsen hat Veränderungen an der eingeführten Mietpreisbremse vorgenommen. In vielen Städten bleibt sie erhalten, doch unter anderem in Wolfsburg wird künftig darauf verzichtet. Die Landesregierung hat eine nachgebesserte Mietpreisbremse ... mehr

Auf Kieler Freilichtbühne: Festival-Gründer geben gemeinsames Klavierkonzert

Wegen der Corona-Krise musste das Schleswig-Holstein-Musik-Festival abgesagt werden. In Kiel haben dessen Gründungsväter Christoph Eschenbach und Justus Frantz nun dennoch ein gemeinsames Klavierkonzert gespielt. Zwei Gründungsväter des Schleswig-Holstein-Musik ... mehr

Bußgeldkatalog: Kiel muss 40.000 Verfahren neu bearbeiten

Für die Stadt Kiel bedeutet das vorläufige Aussetzen des neuen Bußgeldkatalogs eine Menge Arbeit. Zehntausende Verfahren müssen neu bearbeitet werden – und das in der Corona-Krise.  Das Hickhack um den neuen Bußgeldkatalog macht der Stadt Kiel und anderen Kommunen ... mehr

Düsseldorf kämpft gegen Corona-Gefahr in der Altstadt

Zahlreiche Feiernde und Wirte haben in der Düsseldorfer Altstadt zuletzt immer wieder gegen Corona-Auflagen verstoßen. Nun geht die Stadt dagegen vor – und erwägt sogar eine Sperrstunde. Die Stadt Düsseldorf will stärker gegen Verstöße gegen die Corona-Auflagen ... mehr

Verspielt Armin Laschet seine Chancen auf den CDU-Vorsitz?

Armin Laschet will neuer CDU-Chef werden – doch die Kritik am NRW-Ministerpräsidenten wächst. Verspielt er seine Chancen? | Von Patrick Diekmann und Peter Schink. Noch vor Monaten galt Armin Laschet als aussichtsreicher Kandidat für den CDU-Vorsitz und damit ... mehr

Bei Markus Lanz (ZDF) – Helge Braun: "Wo Virus Chance bekommt, schlägt es zu"

Die Ausbreitung des Coronavirus im Kreis Gütersloh nimmt Kanzleramtschef Helge Braun zum Anlass, eine Warnung auszusprechen. Auch Gesundheitsminister Spahn äußert sich dazu. Nach den jüngsten Corona-Ausbrüchen etwa im Kreis Gütersloh hat Kanzleramtsminister Helge Braun ... mehr

Corona-Eklat bei Tönnies: SPD kritisiert Armin Laschets Verhalten in der Krise

Nordrhein-Westfalen lockert erst viele Einschränkungen in der Corona-Pandemie, kämpft nun aber mit einem erneuten Ausbruch. Für den Führungsstil des Ministerpräsidenten findet die SPD deutliche Worte. Der Oppositionsführer im NRW-Landtag,  Thomas Kutschaty ... mehr

Tönnies Corona-Ausbruch: Regionaler Lockdown – das sind die neuen Regeln

Nach dem Corona-Ausbruch bei Tönnies hat NRW-Landeschef Armin Laschet einen Lockdown für den Kreis Gütersloh verhängt. Außerdem soll es massive Testungen in der Bevölkerung geben.  Nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter ... mehr

Erfurt: Rechte Szene muss Erfurter Immobilie räumen

Ein Verein mit Verbindungen zur rechten Szene muss aus seinem Sitz in einem Erfurter Gebäude ausziehen. Das entschied das Amtsgericht Erfurt. Der Mietvertrag wäre ohnehin ausgelaufen.  Ein Verein mit Nähe zu einer rechtsextremen Kleinstpartei muss nach einem ... mehr

Masken zum Selbstbasteln: Kitas in NRW ärgern sich über Lieferung

Der Mangel an Masken war groß in der Corona-Krise und die Landesregierung NRW froh: 29 Millionen Masken konnte sie sich sichern – zum Zusammenbauen. Die sorgen nun für Unmut. Zum Hochfahren der Kitas in Nordrhein-Westfalen an diesem Montag sollten in vielen ... mehr

Corona in Düsseldorf: Massentests in Kindertagesstätten beginnen

Mehrere tausend Kinder und Fachkräfte in Kindertagesstätten in Düsseldorf werden künftig auf das Coronavirus getestet. Davon erhofft sich das Land Nordrhein-Westfalen neue Erkenntnisse.  Das Land Nordrhein-Westfalen will für neue Erkenntnisse ... mehr

Christi Himmelfahrt & Pfingsten: Nordseeinseln für Tagestouristen gesperrt

Eigentlich dürfen Touristen ab dem 25. Mai wieder an die Nord- und Ostsee fahren. Das gilt in Schleswig-Holstein allerdings nicht für Tagesausflüge über die beiden anstehenden Feiertage. Tagestouristen dürfen zu Christi Himmelfahrt und am darauf folgenden Wochenende ... mehr

Fake-Mails: NRW warnt vor Betrug bei Corona-Soforthilfen

Viele Firmen und Selbstständige sind in der Corona-Krise auf staatliche Hilfen angewiesen. Nordrhein-Westfalen warnt jetzt vor Fake-Mails von Betrügern. Auch andere Länder sind alarmiert. Die NRW-Landesregierung hat vor erneuten Betrugsversuchen ... mehr

Saarland: Verfassungsgericht kippt strenge Ausgangsregeln

Im Saarland sind die Corona-Regeln besonders streng: Die Wohnung verlassen darf dort nur, wer einen triftigen Grund vorweist. Das aber sei verfassungswidrig, urteilten nun die Richter. Im Saarland müssen die im Zuge der Corona-Pandemie ... mehr

Erfurt: Löwen-Geschwister feiern Geburtstag ohne Gäste

In Erfurt feiern die Löwenkinder Latika und Makuti ihren ersten Geburtstag. Wegen der Corona-Krise können sie in diesem Jahr keine Besucher im Zoopark begrüßen. Per Video bekommen Erfurter die beiden dennoch zu sehen. Vor einem Jahr sind im Zoopark Erfurt erstmals ... mehr

Corona-Krise in Deutschland: Lehrerverband kritisiert Schulöffnung scharf

Lehrer in ganz Deutschland sind unzufrieden: Die schnelle Wiedereröffnung der Schulen sei nicht umsetzbar. Zum Thema Sommerferien hat ein Lehrerverband eine klare Meinung.  In der Debatte um die schrittweise Öffnung von Schulen in Deutschland hat der Lehrerverband ... mehr

Mecklenburg-Vorpommern: Gericht kippt Osterreiseverbot

Ursprünglich sollte es den Einwohnern Mecklenburg-Vorpommerns aufgrund der Corona-Krise verboten werden, Ostseeinseln oder Seenplatte zu besuchen. Doch kurz vor den Osterfeiertagen wurde das überraschend verhindert. Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns dürfen zu Ostern ... mehr

Deutschland nimmt 50 Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern auf

Die Lage in den Flüchtlingsunterkünften auf den griechischen Inseln ist seit Wochen dramatisch. Nun hat sich Deutschland entschlossen, 50 unbegleitete Minderjährige aufzunehmen. Sie sollen eingeflogen werden. Deutschland will in der kommenden Woche 50 unbegleitete ... mehr

Corona-Krise: Mainzer Studenten schlagen Alarm

Mit einem offenen Brief haben sich Mainzer Studentenvertreter an die Landesregierung gewandt. Sie machen darin auf die finanzielle Nöte der Studierenden in der Corona-Krise aufmerksam. Viele Studenten jobben normalerweise in Bars, Kneipen, Restaurants ... mehr

Coronavirus-Krise: Das abenteuerliche Ringen ums Schutzmaterial

Das Gesundheitsministerium hat mit der Ausgabe kürzlich bestellter Schutzgüter in der Corona-Krise begonnen. Bei der Beschaffung gehen die Behörden ganz neue und teilweise abenteuerliche Wege. In der Debatte um fehlende Schutzausrüstung für Ärzte und medizinisches ... mehr

Coronavirus: SARS-CoV-2 grassiert in deutschen Altenheimen

Das Coronavirus grassiert derzeit in verschiedenen Alten- und Pflegeheimen Deutschlands. Hier trifft es auf besonders gefährdete Menschen. Patientenschützer fordern strenge Maßnahmen in Heimen. Das Coronavirus verbreitet sich zunehmend in Altenheimen in Deutschland ... mehr

Corona in Erfurt: Kindermedienfestival "Goldener Spatz" fällt aus

In Erfurt wurde das Medienfestival für Kinder "Goldener Spatz" abgesagt. Grund sind auch hier Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Die Veranstalter arbeiten jetzt an einem Ausweichtermin.  Die Coronavirus-Krise hat nun auch vorerst zur Absage ... mehr

Coronavirus: Mainz sagt alle Großveranstaltungen ab

Großveranstaltungen in Rheinland-Pfalz mit mehr als 1.000 Teilnehmern sollen abgesagt werden. Auch die Stadt Mainz folgt nun bis Ostern dieser Vorgabe. Zahlreiche Events fallen deshalb aus. In Rheinland-Pfalz sollen wegen des Coronavirus Veranstaltungen in geschlossenen ... mehr

Coronavirus/Köln: Lanxess-Arena schließt – diese Konzerte fallen aus

In Köln hat die Ausbreitung des Coronavirus nun auch Auswirkungen auf eine der größten Konzerthallen Deutschlands. Die Lanxess-Arena muss eine Zwangspause einlegen. Wegen des Coronavirus sollen Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen in Nordrhein-Westfalen ... mehr

Thüringen: Linke akzeptiert Koalitionsvertrag

Grüne und SPD haben bereits dafür gestimmt – jetzt haben auch die Mitglieder der Thüringer Linken den Koalitionsvertrag angenommen. Am Mittwoch soll der Ministerpräsident gewählt werden. Als letzte der drei Parteien hat die Thüringer Linke für den gemeinsamen ... mehr

Tesla eröffnet Bürgerbüro für E-Auto-Fabrik – weitere Proteste geplant

Der US-Autobauer möchte Bürger besser über das geplante Werk in Brandenburg informieren. Das ist bitter nötig, denn eine weitere Demonstration vor Ort ist bereits geplant.  Der US-Elektroautobauer Tesla  will vor dem Bau der geplanten Fabrik bei Berlin seine ... mehr

Essen: "Siko Ruhr" soll Clankriminalität im Ruhrgebiet bekämpfen

Der Kampf gegen die Clankriminalität erhitzt die Gemüter in Deutschland. Für das Ruhrgebiet wird jetzt in Essen extra eine neue Dienststelle eingerichtet – in der alle beteiligten Behörden zusammenarbeiten sollen. Im Ruhrgebiet sollen die beteiligten Behörden beim Kampf ... mehr

Düsseldorf: NRW-Landtag soll größer werden

Der Nordrhein-Westfälische Landtag in Düsseldorf ist zu klein geworden. Ab Ende 2021 soll er erweitert und verschönert werden.  Das Parlament von NRW am Düsseldorfer Rheinufer platzt aus allen Nähten. Spitzenvertreter des Landtags, der Landesregierung ... mehr

Windkraft: Mindestabstand von Windrädern – Bundesländer wehren sich

Opposition, Umwelt- und Energieverbände lehnen die neuen Abstandsregeln für Windräder und Siedlungen ab. Sachsen-Anhalt nutzt jetzt eine Ausnahmeregelung. In den Bundesländern formiert sich Protest gegen die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier geplanten ... mehr

Tesla-Fabrik bei Berlin: Klare Kriegserklärung an die deutschen Autobauer

Dass Elon Musk seine neue Fabrik in Brandenburg bauen will, ist eine faustdicke Überraschung. Die Landesregierung zeigt sich erfreut. Doch was bedeutet die Milliardeninvestition für die deutschen Autohersteller? Endlich mal eine gute Nachricht für den Standort ... mehr

Kiel: Regierung und Fraktionen unterzeichnen Pakt für Uniklinikum

Um die Zukunft des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein in Kiel zu sichern, haben sich Regierung und Fraktionen auf ein Finanzpaket geeinigt.  Regierung und weite Teile des Landtags haben sich auf ein umfassendes Finanzpaket zur Sicherung ... mehr

Landtagswahl Thüringen: Die FDP ist drin – und Mohring in der Sackgasse

Thüringen hat ein amtliches Wahlergebnis. Die FDP ist knapp im Landtag. Die Regierungsbildung bleibt damit kompliziert. Wer kann das Land künftig regieren? Die FDP hat es in den Thüringer Landtag geschafft, knapp, aber drin. Zumindest das steht jetzt ... mehr

Interview zur Thüringen-Wahl – Rot-rot-grün: Die Probleme und Fortschritte

Was läuft gut im Land, was läuft schlecht? Und warum ist die Linke in Thüringen so stark? Jan Hollitzer, Chefredakteur der Zeitung "Thüringer Allgemeine", beantwortet fünf Fragen zur Landtagswahl. Thüringen wählt am kommenden Sonntag ein neues Landesparlament ... mehr
 
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