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Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Landes-Linke scheitert mit Antrag zum Radwegebau

Landes-Linke scheitert mit Antrag zum Radwegebau

Mecklenburg-Vorpommern droht nach Einschätzung der Linken im Radtourismus immer mehr den Anschluss zu verlieren und bietet demnach auch heimischen Radfahrern nicht die erforderlichen Wege. "Radverkehr muss gleichberechtigt zu anderen Verkehrsmitteln und beschleunigt ... mehr
Backhaus hofft auf Nachwuchs für die Küstenfischerei

Backhaus hofft auf Nachwuchs für die Küstenfischerei

Fangbeschränkungen in der Ostsee und hohe Arbeitsbelastung erschweren nach den Worten von Agrarminister Till Backhaus (SPD) die Nachwuchsgewinnung in der Kutter- und Küstenfischerei des Landes. "Inzwischen sind mehr als die Hälfte aller Fischer ... mehr
Grundschullehrer-Vergütung Thema für Haushalts-Beratungen

Grundschullehrer-Vergütung Thema für Haushalts-Beratungen

Grundschullehrer in Mecklenburg-Vorpommern müssen weiter auf die lange geforderte Anhebung ihre Gehälter auf die an weiterführenden Schulen gewährte Gehaltsstufe A13/E13 warten. Für ihre Forderung, schon vom kommenden Schuljahr an die höheren Gehälter zu zahlen ... mehr
Landeswahlleiterin ruft zu Wahlbeteiligung auf

Landeswahlleiterin ruft zu Wahlbeteiligung auf

Mecklenburg-Vorpommerns Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke hat alle Wahlberechtigten aufgerufen, am kommenden Sonntag von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. "Jede Stimme zählt!", betonte Beneicke am Donnerstag in Schwerin. Nur die Stimme, die im Wahllokal ... mehr
Wachsende Schäden durch Biber

Wachsende Schäden durch Biber

Umwelt- und Agrarminister Till Backhaus (SPD) hat als Reaktion auf wachsende Schäden durch Biber eine Verordnung zum Umgang mit dem streng geschützten Tier in Mecklenburg-Vorpommern angekündigt. Darin solle auch die "Entnahme" von Einzeltieren und von ganzen Familien ... mehr

Unbekannte stehlen Diesel-Filter von vier neuen Transportern

Bessere Luft durch Verbrechen: Bei der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen greifen Kriminelle offensichtlich auch auf gestohlene Partikelfilter zurück. So haben Unbekannte in Trollenhagen bei Neubrandenburg gleich vier solcher Abgasreinigungsanlagen von Transportern ... mehr

Auto rammt Straßenbahn in Schwerin: Eine Leichtverletzte

Nach einem Zusammenstoß zwischen einem Auto und einer Straßenbahn in Schwerin ist eine Radfahrerin angefahren und leicht verletzt worden. Ein 58 Jahre alter Mann habe am Donnerstagnachmittag am Bahnübergang Lennéstraße vermutlich eine rote Ampel missachtet ... mehr

Ermittlungen gegen Schweriner Behindertenverband

Wegen mutmaßlich fingierter Fördermittelanträge ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Behindertenverband Schwerin. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) hat im März Anzeige erstattet, wie eine Sprecherin am Donnerstag erklärte. Zu weiteren Details ... mehr

AfD-Beschwerde wegen Ausschluss von Trauerstaatsakt

Eineinhalb Wochen nach dem Trauerstaatsakt für die gestorbene Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider geht die AfD-Landtagsfraktion rechtlich gegen ihren Ausschluss vor. Sie reichte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landtagsdirektor Armin Tebben ... mehr

Revisionsprozess um Foltertod dauert deutlich länger

Der Revisionsprozess um den Foltertod einer Frau aus Alt Rehse bei Neubrandenburg wird deutlich länger dauern als bisher geplant. Statt im Juni wird nun frühestens Ende September 2019 ein Urteil in dem nicht öffentlichen Verfahren erwartet, wie ein Sprecher ... mehr

Landtagspräsidentin würdigt in Landtagssitzung Grundgesetz

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat zum 70. Jahrestag der Verfassung die herausragende Bedeutung des 1949 in Kraft getretenen Grundgesetzes betont. Es ordne das Gemeinwesen in Deutschland, verleihe den Menschen umfassende Rechte und setze der Ausübung der staatlichen ... mehr

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Ministerin: Fluggäste schneller entschädigen

Die Fluggastrechte sollten nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) weiter gestärkt werden. "Es ist nicht nachvollziehbar, warum nicht die Fluggäste ähnlich wie die Bahnkunden ein Recht auf eine Entschädigung innerhalb von einem ... mehr

Landtag fordert Hilfe für Bahnreisende mit Behinderung

Bahnreisenden mit Behinderungen soll die Planung ihrer Fahrten erleichtert werden. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns forderte auf seiner Sitzung am Donnerstag die Landesregierung auf, sich gegebenenfalls mit einer Bundesratsinitiative für die Schaffung einer ... mehr

Caffier für Diskussion über Trennungsgebot

Angesichts veränderter Gefahren hat Innenminister Lorenz Caffier (CDU) eine Diskussion über zeitgemäße Ermittlungsmethoden angemahnt. Die Welt sei schnelllebiger geworden, weshalb auch über Verfassungsfragen und neue staatliche Ermittlungsmethoden diskutiert werden ... mehr

Kein zusätzlicher Vizepräsidenten-Posten im Landtag

Es bleibt bei zwei Vizepräsidenten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Die mit vier Abgeordneten kleinste Fraktion Freie Wähler/BMV scheiterte mit ihrem Antrag, einen dritten Vizepräsidenten-Posten für sie einzurichten. Alle Abgeordneten des Parlaments ... mehr

Minister will landesweite Masern-Impfpflicht in Kitas

Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) hat sich für eine Masern-Impfpflicht für Kita-Kinder in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen. "Gerade in Kindertagesstätten und Schulen ist es nötig, das Ansteckungsrisiko zu minimieren", sagte Glawe am Mittwoch im Landtag ... mehr

Trend zur Briefwahl hält in Mecklenburg-Vorpommern an

Der Trend zur Briefwahl hält nach Einschätzung der Wahlbehörden in Mecklenburg-Vorpommern an. Wie eine Sprecherin der Landeswahlleiterin in Schwerin am Mittwoch sagte, lassen die Rückmeldungen aus Kreisen und kreisfreien Städten darauf schließen, dass in diesem ... mehr

Landtag macht Weg frei für Strafbefehl gegen Arppe

Der Landtag hat am Mittwoch den Weg für einen Strafbefehl gegen den fraktionslosen Abgeordneten Holger Arppe freigemacht. Das Parlament genehmigte die Strafverfolgung durch die Staatsanwaltschaft Rostock mit nur einer Gegenstimme - der von Arppe selbst. In dem Verfahren ... mehr

Bauernverband: Strenger Schutz von Wölfen muss fallen

Dem Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern reicht die Lockerung der Bestimmungen für Wolfs-Abschüsse nicht aus. Der Verband forderte am Mittwoch, den strengen Schutz von Wölfen aufzuheben. Das Bundeskabinett hatte zuvor in Berlin einen Gesetzentwurf von Umweltministerin ... mehr

Abschiebeflug nach Kabul: Straftäter aus MV dabei

Unter den 26 am Mittwoch aus Deutschland abgeschobenen Afghanen ist auch ein zuletzt in Mecklenburg-Vorpommern lebender Mann gewesen. Der 27-Jährige sei wegen unerlaubten Drogenbesitzes rechtskräftig verurteilt gewesen, teilte das Innenministerium in Schwerin ... mehr

Noch keine Entscheidung über "Fusion"-Festival

Das Amt Röbel/Müritz hat die Entscheidung über die Genehmigung des alternativen "Fusion"-Festivals in Lärz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) verschoben. "Mehrere Fachämter und Behörden haben noch Fragen an den Veranstalter, die erst geklärt werden müssen", sagte ... mehr

Martin will Arbeitsbedingungen an Hochschulen verbessern

Die neue Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) hat nur zwei Stunden nach ihrer Vereidigung am Mittwoch im Landtag ihr erstes Gesetzesvorhaben vorgelegt. Mit einer Novelle des Hochschulgesetzes sollen die Arbeitsbedingungen der Wissenschaftler ... mehr

Schwesig würdigt Rolle des Grundgesetzes

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bedeutung des 1949 beschlossenen Grundgesetzes für das Zusammenleben in der Bundesrepublik und deren Stellung in der internationalen Gemeinschaft betont. "Es macht deutlich, für welche Werte ... mehr

Streit um Sicherheit bei Festival erreicht Datenschützer

Der Streit um den Polizeieinsatz zum "Fusion"-Festival in Lärz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) beschäftigt auch den Datenschutzbeauftragten Mecklenburg-Vorpommerns, Heinz Müller. In seiner Behörde seien Beschwerden dazu eingegangen, sagte Müller der Deutschen ... mehr

Landesregierung will staatlichen Einfluss ausweiten

In den Universitätsstädten Rostock und Greifswald und in vielen Ferienorten des Landes herrscht Mangel an bezahlbarem Wohnraum - die Landesregierung will deshalb den staatlichen Einfluss auf dem Wohnungsmarkt ausweiten. Die kommunalen Wohnungsgesellschaften ... mehr

ADFC fordert "Mehr Platz für das Rad"

Der ADFC-Landesverband hat mit einer Protestaktion vor dem Landtag in Schwerin mehr Geld für den Bau und die Instandsetzung von Radwegen in Mecklenburg-Vorpommern gefordert. "Für jeden Autofahrer werden im Schnitt 40 Euro im Jahr ausgeben. Für Radfahrer stehen hingegen ... mehr

Birgit Hesse zur neuen Landtagspräsidentin gewählt

Die bisherige Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) ist am Mittwoch zur neuen Landtagspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt 33 von 65 abgegebenen Stimmen und erreichte damit im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. Gegen Hesse votierten 27 Abgeordnete, fünf enthielten ... mehr

Schülerrat: Protest gegen rechte Wahlwerbung an Schulen

Der Kreisschülerrat in der Mecklenburgischen Seenplatte protestiert gegen rechtsextreme Wahlwerbung an Schulen. Grund sei, dass eine Jugendorganisation der NPD wenige Tage vor den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai derzeit noch "Anschreiben mit Flyern ... mehr

Ex-Generalmajor der Stasi: Akten sollen ins Bundesarchiv

Ein früherer Stasi-General befürwortet, dass die Akten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ins Bundesarchiv kommen. Dafür sei es höchste Zeit, schreibt der einst jüngste MfS-General Heinz Engelhardt in dem Buch "Der letzte Mann". Im Bundesarchiv seien "Fachleute ... mehr

Maritime Wirtschaft sucht Strategien gegen Konkurrenz

Deutschlands maritime Wirtschaft will sich stärker für den globalen Wettbewerb wappnen, die Digitalisierung der Schifffahrt vorantreiben und ambitionierte Klimaschutzziele erfüllen. Dafür sind am Mittwoch mehr als 800 Politiker, Unternehmens ... mehr

Birgit Hesse zur Landtagspräsidentin gewählt

Die bisherige Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) ist am Mittwoch knapp zur neuen Landtagspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt 33 von 65 abgegebenen Stimmen und bekam damit gerade so die erforderliche Mehrheit. Gegen Hesse votierten 27 Abgeordnete, 5 enthielten ... mehr

26 Landespreisträger im Wettbewerb "Fremdsprachen"

26 Sprachtalente haben beim diesjährigen Landeswettbewerb "Fremdsprachen" einen Preis gewonnen. Die Besten - zwei Mädchen aus Schwerin und Neubrandenburg - sollen das Land beim Bundeswettbewerb vom 18. bis 21. September in Papenburg (Niedersachsen) vertreten ... mehr

"Fusion"-Festival: Caffier stärkt Polizei den Rücken

Im Streit um eine Polizeipräsenz auf dem "Fusion"-Festival in Lärz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) hat Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) die Suche nach neuen Einsatzkonzepten der Polizei verteidigt. "Was man 20 Mal falsch gemacht ... mehr

Landeswahlleiterin: Wahlbriefe rasch zurücksenden

Briefwähler sollten ihre ausgefüllten Stimmzettel für die Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai rasch auf den Weg zur Wahlbehörde bringen. Darauf hat Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke am Dienstag hingewiesen. Die Wahlbriefe müssten bis Sonntag ... mehr

AfD-Geschäftsstelle und Wahlkreisbüro beschädigt

Unbekannte haben in Stralsund die Geschäftsstelle der örtlichen AfD mit dem Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm beschädigt. Auch ein Vereinshaus, in dem am Mittwoch eine AfD-Wahlkampfveranstaltung stattfinden soll, sei vermutlich in der Nacht ... mehr

Regierung: Über 130 rechte Veranstaltungen im letzten Jahr

Rechtsextremisten haben im vergangenen Jahr nach offizieller Zählung mehr als 130 Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet. Darunter waren Kundgebungen, Demos, Konzerte und Plakataktionen, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ... mehr

Rudolph: Maritime Branche ist deutsche Gemeinschaftsaufgabe

Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Rudolph hat für mehr Bewusstsein um die Bedeutung der maritimen Industrie geworben. 70 bis 80 Prozent der Wertschöpfung beim Bau eines Schiffes entfallen auf die Zulieferungen. "Dass, was bei der Automobilindustrie allen ... mehr

Beschwerden beim Landesdatenschutz-Beauftragten verdreifacht

Mit dem Inkrafttreten der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung ist auch in Mecklenburg-Vorpommern die Sensibilität für den Umgang mit Daten kräftig gestiegen. So seien 2018 in seiner Behörde dreimal mehr Beschwerden eingegangen als im Vorjahr, sagte ... mehr

1500 Kinder in MV haben inhaftiertes Elternteil

Rund 1500 Kinder in Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben des Justizministeriums von der Haft eines Elternteils betroffen. Meist sei es der Vater, erklärte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) am Dienstag. Die Kinder sollen mehr Aufmerksamkeit bekommen - derzeit ... mehr

Backhaus begrüßt Erleichterungen für Abschuss von Wölfen

Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat die geplanten Erleichterungen zum Abschuss von Wölfen, die Nutztiere reißen, begrüßt. Über eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beraten. Der Gesetzentwurf trage ... mehr

Niederländisches Königspaar beendet Besuch in MV

Am Ende des royalen Besuchs stand der medizinische Rettungsdienst im Fokus: Das niederländische Königspaar hat am Dienstag seine zweitägige Visite in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Land beendet und sich dort über Telemedizinversorgung informiert. Anschließend fuhren ... mehr

Chanson im Schauspielhaus: Premiere für Sommerspektakel

Mit dem Musical "Irma la Douce" startet die Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz an diesem Freitag in die diesjährige Sommersaison. Die insgesamt 20 Vorstellungen in Neubrandenburg bis Ende Juni sind bereits fast alle ausverkauft, wie Theatersprecherin ... mehr

Autobrand in Ferienanlage: Ermittlungen wegen Brandstiftung

Nach einem Autobrand in einer Ferienhausanlage in Boek (Mecklenburgische Seenplatte) ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Brandstiftung. Wie eine Polizeisprecherin am Dienstag in Neubrandenburg sagte, war der Wagen eines Besitzers aus Berlin am Montagmorgen ... mehr

Rechtsextremistische Straftaten überwiegen in MV

Die demokratische Ordnung und das friedliche Zusammenleben werden nach den Worten von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) von mehreren Seiten bedroht. Neben Aktionen der rechts- und der linksextremistischen Szene sei auch die Gefahr islamistischer ... mehr

Niederländisches Königspaar setzt Besuch fort

Mit dem Besuch der MV Werften in Warnemünde setzt das niederländische Königspaar, Willem-Alexander und Máxima, seinen Besuch im Nordosten Deutschlands fort. Auf der Werft entsteht aktuell eines der größten bislang gebauten Kreuzfahrtschiffe der Welt. Die Schiffe ... mehr

Fraktion Freie Wähler/BMV für Abschaffung des Strategiefonds

Die Landtagsfraktion Freie Wähler/BMV will den umstrittenen Strategiefonds des Landes auf gesetzlichem Wege stoppen. Für die Parlamentssitzung am Mittwoch legte die Oppositionsfraktion einen Gesetzentwurf vor, mit dem das Gesetz zur Errichtung ... mehr

Linke: Hygienekontrollen an Schulen nicht ausreichend

Die Hygienekontrollen an den Schulen reichen nach Einschätzung der Linken im Landtag nicht aus. "Kontrolliert wird fast gar nicht", sagte die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg am Montag unter Berufung auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ... mehr

Wirbel um Einsatzkonzept der Polizei für "Fusion"-Festival

Ein Einsatzkonzept der Polizei für das "Fusion"-Festival in Lärz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) sorgt für Wirbel. Nach einem Bericht der Online-Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit" (Montag) sieht das auf den 12. März datierte Papier der Polizeiinspektion ... mehr

Pommernarche gewinnt Preis im Flagship-Wettbewerb

Der Verein Pommernarche ist unter 30 Bewerbern als einer der fünf Gewinner im bundesweiten Wettbewerb "Flagship-Projekte für den Deutsch-Polnischen Verflechtungsraum" ausgewählt worden. Der Preis soll am 5. Juni in Berlin übergeben werden, teilte ... mehr

90-Jährige im Pflegeheim bestohlen: Suche dauert an

Unbekannte haben eine 90 Jahre alte Frau mit Rollator in einem Seniorenheim in Neubrandenburg bestohlen. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wird in dem Zusammenhang nach einer Frau und einem Mann gefahndet, die jeweils etwa 50 Jahre alt und dunkel gekleidet gewesen ... mehr

Niederländisches Königspaar zu Besuch in MV

Strahlend blauer Himmel, ein fröhliches "Wie geht's?" von Willem-Alexander zur Begrüßung auf dem roten Teppich und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in einem orangefarbenen Seidenkleid - der Auftakt des dreitägigen Besuchs ... mehr

SPD will Fonds für sozialen Wohnungsbau

Die SPD will mit den Kommunen einen Wohnungsbaufonds schaffen, über den Bauland vergeben und sozialer Wohnungsbau gefördert werden sollen. Hintergrund seien hohe Mieten in einigen Städten und sozial zunehmend homogene Stadtviertel, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende ... mehr

Linke will gegen Wahl Hesses zur Landtagspräsidentin stimmen

Die Linksfraktion wird am Mittwoch im Landtag gegen die Wahl der bisherigen Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) zur neuen Landtagspräsidentin stimmen. "Die Fraktion hat sich einstimmig für ein Nein ausgesprochen", sagte Linksfraktionschefin Simone Oldenburg am Montag ... mehr

Prozess um Korruption in Landesbetrieb: Bewährungsstrafen

Im Prozess um einen schweren Korruptionsfall beim Landesbetrieb für Bau und Liegenschaften (BBL M-V) hat das Landgericht Neubrandenburg Freiheitsstrafen verhängt, die zur Bewährung ausgesetzt wurden. Die Kammer von Richterin Nicola Schmidt-Nissen sprach den angeklagten ... mehr

Schiffsschraubenhersteller MMG: Wieder im Aufwind

Knapp ein Jahr nach dem Weg in die Eigenständigkeit sieht sich der Schiffspropeller-Hersteller Mecklenburger Metallguss GmbH (Waren) wieder im Aufwind. "Für 2019 wird ein Umsatz von 50 Millionen Euro erwartet, etwa zehn Millionen Euro mehr als 2018", sagte ... mehr
 


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