Sie sind hier: Home > Themen >

Landtag

Thema

Landtag

Hohe Infektionszahlen: Thüringer Landtagswahl wegen Corona-Krise verschoben

Hohe Infektionszahlen: Thüringer Landtagswahl wegen Corona-Krise verschoben

Erfurt (dpa) - Die ursprünglich für April geplante Thüringer Landtagswahl wird angesichts dramatisch hoher Infektionszahlen vertagt. Statt am 25. April soll das Thüringer Parlament nun zusammen mit dem Bundestag am 26. September gewählt werden, entschieden die Spitzen ... mehr
Wegen Corona-Krise: Thüringen muss Neuwahlen verschieben

Wegen Corona-Krise: Thüringen muss Neuwahlen verschieben

Die Neuwahl des Thüringer Landtags findet nicht wie geplant am 25. April statt. Sie muss wegen der Corona-Pandemie verschoben werden. Der nun gewählte Termin schien der "frühest mögliche" zu sein. Die ursprünglich für den 25. April geplante Landtagswahl ... mehr
Verschieben?: Diskussion um Thüringer Neuwahltermin in der Corona-Pandemie

Verschieben?: Diskussion um Thüringer Neuwahltermin in der Corona-Pandemie

Erfurt (dpa) - Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen denken in Thüringen Linke, SPD, Grüne und die CDU über eine Verschiebung des anvisierten Termins für eine Neuwahl des Landtages nach. Spitzenpolitiker der vier Parteien beraten am Donnerstag ... mehr
Vor Wahl des neuen CDU-Chefs: Merz will nicht mit Merkel brechen, Laschet geht Röttgen an

Vor Wahl des neuen CDU-Chefs: Merz will nicht mit Merkel brechen, Laschet geht Röttgen an

Stuttgart (dpa) - Kurz vor der Entscheidung über den CDU-Parteivorsitz haben alle drei Bewerber das Versprechen abgegeben, die Gräben und Lagerdenken in der Partei nach ihrer Wahl zu überwinden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Fraktionschef Friedrich ... mehr
Erfurt: Mietpreisbremse bis 2025 verlängert

Erfurt: Mietpreisbremse bis 2025 verlängert

Auch in den kommenden Jahren sollen Mieten in Erfurt bei Neuvermietung nicht mehr als maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen dürfen. Bei der Thüringer CDU sorgt das für Kritik.  Die Mietpreisbremse in Erfurt ... mehr

Hohe Infektionszahlen: Corona-Pandemie droht Neuwahl in Thüringen zu verzögern

Erfurt (dpa) - Die für den 25. April anvisierte Neuwahl des Thüringer Landtages steht wegen der Corona-Pandemie auf der Kippe. Mit Blick auf die hohen Infektionszahlen sprach sich die Grünen-Fraktion dafür aus, eine Verschiebung der Parlamentsauflösung und damit ... mehr

Leipzig: Hunderte erinnern friedlich an ungeklärten Tod Oury Jallohs

Bei einem Feuer in einer Dessauer Polizeizelle kam vor 16 Jahren der Asylbewerber Oury Jalloh ums Leben. Bis heute sind die Hintergründe seines Todes ungeklärt. In Leipzig haben Hunderte friedlich des Mannes gedacht.  Vor 16 Jahren starb der Asylbewerber Oury Jalloh ... mehr

CDU-Politiker Baldauf fordert Impfkampagne von ARD und ZDF

Die ersten Deutschen haben ihre Corona-Impfung schon erhalten, doch Umfragen belegen immer wieder die Skepsis vieler Menschen. Müssen die öffentlich-rechtlichen Sender mehr Aufklärung betreiben? Der CDU-Politiker Christian Baldauf hat die öffentlich-rechtlichen ... mehr

Rundfunkbeitrag wird nicht erhöht: Sender-Chef kündigt Folgen für ARD-Programm an

Am Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags wäre fast die Koalition in Magdeburg geplatzt. ARD und ZDF wollten die Blockade Sachsen-Anhalts per Einstweiliger Anordnung umgehen – und sind damit vorerst gescheitert. Der monatliche Rundfunkbeitrag von derzeit ... mehr

Reiner Haseloff kritisiert ARD und ZDF: "Westfernsehen geblieben"

Der Streit um den Rundfunkbeitrag geht weiter: Zuerst blockierte  Sachsen-Anhalt die Erhöhung, jetzt kritisiert Ministerpräsident Haseloff die Öffentlich-Rechtlichen. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat die Berichterstattung ... mehr

Landtagswahl in Thüringen: FDP-Politiker Kemmerich tritt nicht wieder an

Er wurde mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt und löste damit Chaos in dem Bundesland aus. Jetzt hat FDP-Politiker Thomas Kemmerich angekündigt, nicht wieder anzutreten.  Thüringens Ex-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verzichtet ... mehr

Erhöhung blockiert - Streit um Rundfunkbeitrag: Karlsruhe muss entscheiden

Magdeburg/Köln (dpa) - Der Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Nachdem Sachsen-Anhalt die Anhebung um 86 Cent auf 18,36 Euro blockiert hat, wollen die öffentlich-rechtlichen Sender von ARD, ZDF und Deutschlandradio ... mehr

Sender klagen in Karlsruhe: Sachsen-Anhalt blockiert höheren Rundfunkbeitrag

Magdeburg (dpa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Anhebung des Rundfunkbeitrags in Deutschland gestoppt, um damit seine schwarz-rot-grüne Koalition zu retten. Der CDU-Politiker verhinderte am Dienstag die entscheidende Abstimmung im Landtag ... mehr

Rundfunk-Eklat: Kritik an CDU in Sachsen-Anhalt – AKK verteidigt Haseloff

Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird es erst einmal nicht geben. Dafür sorgte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff. Er wird teilweise scharf kritisiert  – doch die CDU-Chefin nimmt ihn in Schutz. Sachsen-Anhalt hat am Dienstag die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ... mehr

Das ewige Ringen: Koalition sucht weiter Lösung im Rundfunkstreit

Magdeburg (dpa/sa) - Im Magdeburger Streit um den Rundfunkbeitrag läuft die Zeit ab, doch eine Einigung ist weiter nicht in Sicht. Die schwarz-rot-grüne Regierung sucht nach einer ganzen Reihe von Krisen- und Spitzentreffen nach wie vor nach einer gemeinsamen Linie ... mehr

Immunität aufgehoben: Ermittlungen gegen Ramelow und Höcke

Erfurt (dpa) - Gegen Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) sowie AfD-Fraktionschef Björn Höcke können staatsanwaltschaftliche Ermittlungen beginnen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaften in Erfurt und Mühlhausen hob der Justizausschuss des Landtags in Erfurt ... mehr

CDU und AfD gegen Erhöhung: Beschluss zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt vertagt

Magdeburg (dpa) - Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2021 steht wegen eines drohenden Vetos in Sachsen-Anhalt für ganz Deutschland weiterhin auf der Kippe. Der Medienausschuss im Magdeburger Landtag vertagte eine wegweisende Beschlussempfehlung ... mehr

Sachsen-Anhalt: Zoff über Rundfunkgebühren vertagt

Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt ist bei der Erhöhung der Rundfunkbeiträge tief gespalten. Nun hat der zuständige Ausschuss die Entscheidung verschoben – und die Koalition vorerst vor dem Aus bewahrt.  Im Streit um den Rundfunkbeitrag ... mehr

Streit um Rundfunkbeitrag: Kein Ende im Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt

Magdeburg (dpa) - Die Magdeburger Kenia-Koalition hat ihren Streit um den Rundfunkbeitrag auch nach einem langen Verhandlungstag noch nicht beilegen können. Eine eilig einberufene Krisensitzung in der Staatskanzlei ging nach mehr als drei Stunden ohne Durchbruch ... mehr

NRW kauft Marken-Masken: Was hat Laschets Influencer-Sohn damit zu tun?

Modehersteller van Laack hat offenbar einen Masken-Deal mit Nordrhein-Westfalen. Das Unternehmen lieferte dem Land mehrere Millionen Artikel. Die SPD möchte wissen, ob diese Geschäftsbeziehung rechtens war. Ein überraschender Kontakt zwischen dem Modehersteller ... mehr

Sondertreffen geplant: Koalitionsstreit um höheren Rundfunkbeitrag

Magdeburg (dpa) - Im Streit um die anstehenden Abstimmungen zu einem höheren Rundfunkbeitrag in Deutschland hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Koalition zu einem Sondertreffen eingeladen. Er lud die Spitzenvertreter ... mehr

A3 bei Köln: SPD will nach Betonplatte-Unfall "bedingungslose Aufklärung"

Der Unfall auf der A3, bei der eine Frau von einer Betonplatte erschlagen worden war, beschäftigt auch den Landtag in NRW. Die SPD sieht Widersprüche und verlangt nun Aufklärung. Nachdem der Landesbetrieb Straßen.NRW eingeräumt hat, dass der Mangel an einer ... mehr

Mittelfinger im Parlament: Staatsanwaltschaft will Aufhebung der Immunität Ramelows

Erfurt (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Aufhebung der Immunität von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) beantragt. Es geht um den Vorwurf der Beleidigung, wie ein Sprecher der Behörde am Mittwoch sagte. Zuvor hatte die "Thüringer Allgemeine ... mehr

Düsseldorf: Landtag soll erweitert werden – vier ringförmige Gebäude

Mehr Platz im Landtag: Das nordrhein-westfälische Parlamentsgebäude soll erweitert werden. Ein Architektenbüro aus Leipzig konnte sich mit einem besonderen Entwurf durchsetzen.  Der nordrhein-westfälische Landtag soll um vier ringförmige und miteinander verbundene ... mehr

Erfurt: FDP will Störaktionen im Thüringer Landtag verhindern

Mehr Sicherheit im Thüringer Landtag: Nach Störaktionen durch Gäste der AfD im Bundestag fordert die FDP-Fraktion in Erfurt, etwaige Regelungslücken zu solchen Vorfällen im Thüringer Parlament zu schließen.  Nach den Störaktionen durch Gäste von AfD -Abgeordneten ... mehr

Düsseldorf: Landtag prüft Einsatz von Corona-Schnelltests

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus durch unentdeckte Infektionen im Düsseldorfer Landtag zu verhindern, können sich Mitarbeiter regelmäßig testen lassen. Dabei könnten auch Schnelltests helfen.  Im Düsseldorfer Landtag sind in den letzten Monaten ... mehr

Corona-Krise: Winfried Kretschmann entspannt bei James Bond

Augsburg (dpa) - In Zeiten von Corona kann Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72) gut beim Schauen von James-Bond-Filmen abschalten. Außerdem spiele er mit seinen Jugendfreunden regelmäßig digital Karten, sagte der Grünen-Politiker ... mehr

"Querdenken"-Aufmarsch: Tiefes Zerwürfnis in Sachsen-Koalition nach Chaos-Demo

Dresden (dpa) - Sachsens Kenia-Koalition hat sich wenige Tage nach der chaotischen "Querdenken"-Demonstration in Leipzig tief zerstritten gezeigt. Nach einer sechsstündigen Sondersitzung zweier Landtagsausschüsse griffen auch Vertreter von SPD und Grünen Innenminister ... mehr

Kalbitz-Nachfolge - Brandenburg: Berndt neuer Vorsitzender der AfD-Fraktion

Potsdam (dpa) - Zwei Monate nach dem Sturz von Andreas Kalbitz hat die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion Hans-Christoph Berndt zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. An der Ausrichtung der Fraktion dürfte das nur wenig ändern, denn: Landesverfassungsschutzchef ... mehr

Klagen von NPD und AfD: Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Potsdam (dpa) - Bei den Landtagswahlen in Brandenburg ist künftig nicht zwingend vorgeschrieben, dass Männer und Frauen gleichmäßig auf den Landeslisten der Parteien stehen müssen. Brandenburg wäre bundesweit das erste Land mit einem geltenden Paritätsgesetz gewesen ... mehr

Neue "dunkelrote" Warnstufe: Söder fordert harten Anti-Corona-Kampf

München (dpa) - In einem eindringlichen Appell hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das ganze Land zum gemeinsamen Kampf gegen die ungebremst steigenden Corona-Zahlen aufgerufen. Wenn man neue regionale oder landesweite Lockdowns verhindern wolle ... mehr

"Ihr seid Abschaum" – Markus Söder verliest Hassbotschaften im Landtag

Markus Söder warnt vor dem Erstarken rechtsradikaler Kräfte in der Corona-Krise. Vor dem Bayrischen Landtag verlas der bayrische Landeschef nun Hass-Mails, die er und andere Regierungsmitglieder erhalten hatten.  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sorgt sich darum ... mehr

Düsseldorf: Karnevalsband "Räuber" spielt vor Landtag

Von der Krise getroffen: Die Karnevalsband "Räuber" muss dieses Jahr auf Auftritte während der Karnevalssaison verzichten. Vor dem Landtag wollte sie Demonstranten aus der Branche unterstützen. Bei der vorerst letzten Demo der Veranstaltungsbranche vor dem Landtag ... mehr

Vor dem Bayrischen Landtag: Söder verliest Hass-Botschaften

"Ihr seid der perverseste Abschaum, der je existiert hat": Markus Söder hat vor dem Bayrischen Landtag Hassnachrichten an ihn und andere Regierungsmitglieder verlesen (Quelle: Reuters) mehr

Seilbahnen zu spät eingestellt: Experten sehen Fehler bei Corona-Krisenmanagement in Ischgl

Innsbruck (dpa) - Beim umstrittenen Corona-Management im österreichischen Ischgl sind nach Darstellung einer Expertenkommission Fehler und Fehleinschätzungen passiert. Es sei aber kein generelles Versagen der Behörden und der Politik zu konstatieren, sagte ... mehr

Aus für Gorleben: Wolfsburg kommt geologisch für Atomendlager infrage

Ein Endlager mit Autommüll will niemand in der Nachbarschaft haben. Deswegen gestaltet sich die Suche nach einem geeigneten Ort auch so schwierig. Geologisch gesehen käme aber auch die Stadt Wolfsburg infrage. Die Stadt Wolfsburg und ein Großteil Niedersachsens kommen ... mehr

AfD wirft Landtagsabgeordneten aus der Fraktion – weil er zum Putsch aufrief

Ein Abgeordneter der AfD ist aus der Partei ausgeschlossen worden. Er hatte zum Sturz der Bundesregierung aufgerufen. Es ist nicht das erste Mal, dass der Politiker auffällt. Nach einem Aufruf zum gewaltsamen Umsturz der Regierung hat die baden ... mehr

Thüringen: Georg Maier wird SPD-Chef – Verzögerung wegen Geburt

Georg Maier ist neuer Landesvorsitzender der Thüringer SPD. Bei der Verkündung der Wahl ließ der 53-Jährige allerdings auf sich warten – doch sauer werden die Genossen auf ihren neuen Chef nicht sein.  Führungswechsel bei der Thüringer SPD: Innenminister Georg Maier ... mehr

Abgeordneter tritt aus: AfD verliert Fraktionsstatus in Kiel

Kiel (dpa) - Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Frank Brodehl verlässt die AfD, womit sie im Kieler Parlament ihren Fraktionsstatus verliert. Er kündigte den Schritt am Freitag überraschend in einer Debatte um die Angebote in Ganztagsschulen ... mehr

Rechtsradikale Äußerungen: Weitere 16 Verdachtsfälle bei der NRW-Polizei aufgetaucht

Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische Polizei geht weiteren 16 Hinweisen auf rechtsradikale oder rassistische Äußerungen in den eigenen Reihen nach. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag dem Innenausschuss des Landtags berichtet. So seien ... mehr

Niedersachsen: AfD-Fraktion im Landtag zerbricht – "Enttäuscht und fassungslos"

Erst wurde die Landeschefin knapp abgewählt. Dann sollte sie Fraktionsvorsitzende bleiben dürfen. Doch jetzt ist der Machtkampf zwischen Moderaten und Radikalen in der AfD Niedersachsen komplett eskaliert.  Der Führungsstreit in der niedersächsischen AfD zwischen ... mehr

Sachsen-Anhalt: Ministerpräsident Reiner Haseloff strebt dritte Amtszeit an

Reiner Haseloff will nochmal: Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt tritt im Sommer 2021 erneut zur Wahl an. Er führt derzeit eine ungewöhnliche Kenia-Koalition an. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff tritt für die Landtagswahl im Sommer ... mehr

Düsseldorf: Hacker-Angriff auf Uniklinik – ein Patient tot

Der IT-Ausfall an der Düsseldorfer Uni-Klinik war tatsächlich ein Hacker-Angriff. Das gab die Landesregierung am Donnerstag bekannt. Inzwischen wird sogar wegen eines Todesfalls ermittelt. Der IT-Ausfall an der Düsseldorfer Uni-Klinik beruht nach Angaben ... mehr

Im Ziel geirrt - Reumütige Hacker nach Todesfall: Cyber-Krimi um Uni-Klinik

Düsseldorf (dpa) - Der digitale Herzinfarkt erwischte die Düsseldorfer Uni-Klinik vergangene Woche: Telefone, Emails, Zugriff auf Patientendaten - fast alles stand plötzlich still. Das größte Krankenhaus der Landeshauptstadt meldete sich von der Notfallversorgung ... mehr

Beratungen der Politik - Söder bekräftigt: Einheitliche Regelungen für Fan-Rückkehr

München (dpa) - Vor neuen Beratungen über eine Fan-Rückkehr in Stadien schon am Wochenende hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Forderung nach einer bundeseinheitlichen Linie bekräftigt. "Es kommt darauf an, dass wir eine einheitliche Regelung ... mehr

AfD – Aktion vor Thüringer Landtag: Künstler verteilt Klopapier mit Höcke-Aufdruck

Vor dem Thüringer Landtag in Erfurt sorgt eine besondere Protestaktion für Aufsehen: Ein Künstler verteilt Klopapierrollen, die mit einem Foto von AfD-Politiker Björn Höcke bedruckt sind.  Auf jeder Rolle Klopapier prangen Bilder ... mehr

Rennen um Linken-Vorsitz: Zwei Frauen als aussichtsreiche Kandidatinnen

Sie galten schon länger als aussichtsreiche Kandidatinnen. Nun haben Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow angekündigt, sich um den Bundesvorsitz bei der Linken zu bewerben. Die Chefin der Linksfraktion im hessischen Landtag, Janine Wissler ... mehr

Erfurt: Ramelow trägt Maske bei Rede von Björn Höcke

Im Thüringer Landtag in Erfurt hat sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow während einer Rede von AfD-Fraktionschef Björn demonstrativ seine Maske aufgesetzt. Zuvor hatte Höcke das Masketragen verweigert.  Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke ... mehr

Stadtkämmerer über Corona-Verordnung in NRW: "Echte Frechheit"

2 Stunden und 27 Minuten bevor die neue Corona-Verordnung in NRW in Kraft trat, übermittelte die Landesregierung sie den Kommunen. Ein Kämmerer macht seinem Ärger Luft, die SPD nutzt die Chance zur Attacke. Die Verlängerung der Corona-Schutzverordnung sorgt in manchen ... mehr

Corona/Erfurt: Veranstaltungsbranche demonstriert vor Thüringer Landtag

Vor dem Thüringer Landtag in Erfurt haben Akteure der Veranstaltungsbranche erneut auf ihre schwierige Lage in der Corona-Krise aufmerksam gemacht. Sie fordern einen Rettungsdialog mit der Regierung.  Eine Absage nach der anderen durch die Corona-Krise ... mehr

SPD-Politiker Thomas Oppermann tritt 2021 nicht erneut für Bundestag an

SPD-Politiker Thomas Oppermann kandidiert im kommenden Jahr nicht mehr für den Bundestag. Er wolle sich nach 30 Jahren als Abgeordneter anderen Projekten widmen.  Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann will bei der kommenden Bundestagswahl nicht erneut antreten ... mehr

Stillschweigen vereinbart: Ermittlungen gegen Ex-DFB-Star sollen geheim bleiben

Vor einem Jahr haben Ermittlungen gegen einen ehemaligen Nationalspieler begonnen. Der Landtag in Nordrhein-Westfalen will Details. Doch seine Anwälte gehen dagegen vor –  mit Erfolg. Ein ehemaliger Fußball-Nationalspieler hat mit Hilfe seiner Anwälte zu verhindern ... mehr

Höchster Wert seit Mai: 1510 registrierte Corona-Neuinfektionen

Berlin (dpa) - Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in Deutschland auf den höchsten Wert seit mehr als drei Monaten gestiegen. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter 1510 neue Corona-Infektionen. Dies geht aus Angaben des Robert ... mehr

Fraktionschef im Krankenhaus: Kalbitz tritt als Fraktionsvorsitzender endgültig zurück

Potsdam/Berlin (dpa) - Andreas Kalbitz gibt sein Amt als Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg nach interner Kritik an seinem Führungsstil komplett auf. Er bestätigte den Rückzug am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Die heute schließlich getroffene ... mehr

Bestätigt: Ministerin wusste deutlich früher von Testpanne in Bayern

München (dpa) - Die Corona-Testpanne an Bayerns Autobahnen war Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) deutlich früher bekannt als bisher dargestellt. Bereits am Montag der vergangenen Woche wurde das Ministerium per E-Mail darüber informiert, dass Zehntausende ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


shopping-portal