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Gericht spricht Ex-AfD-Chefin Frauke Petry frei  – wegen Falschaussage unter Eid

Gericht spricht Ex-AfD-Chefin Frauke Petry frei – wegen Falschaussage unter Eid

Vor fünf Jahren war der damaligen Chefin der AfD, Frauke Petry, vorgeworfen worden, eine falsche Aussage gemacht zu haben. Nun hat der Bundesgerichtshof sie endgültig freigesprochen. Der Bundesgerichtshof ( BGH) in Karlsruhe hat die Verurteilung der früheren AfD-Chefin ... mehr
Thüringen-Krise: Strafanzeigen nach Ministerpräsidentenwahl

Thüringen-Krise: Strafanzeigen nach Ministerpräsidentenwahl

Nötigung von Verfassungsorganen, Verunglimpfung des Staates – die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens beschäftigt die Justiz.  Die umstrittene Ministerpräsidentenwahl Anfang Februar in Thüringen beschäftigt auch die Justiz. Insgesamt seien ... mehr
Hamburg-Wahl: Wie es zu den Differenzen bei den Hochrechnungen kam

Hamburg-Wahl: Wie es zu den Differenzen bei den Hochrechnungen kam

In den ersten Hochrechnungen zur Hamburger Wahl legten ZDF und ARD Zahlen vor, die der AfD schon den Abschied aus der Bürgerschaft prognostizieren. Warum waren Zahlen so ungenau? ARD und ZDF haben bei der Verkündung der vorläufigen Hochrechnungen zur Hamburg ... mehr
Hamburg-Wahl: Panne bei Auszählung – FDP könnte doch aus Bürgschaft fliegen

Hamburg-Wahl: Panne bei Auszählung – FDP könnte doch aus Bürgschaft fliegen

Der Einzug der FDP in die Hamburger Bürgerschaft steht doch noch auf der Kippe: In einem Bezirk wurden die Stimmen für die Grünen versehentlich der FDP zugeteilt.  Die FDP könnte nach Bekanntwerden eines Auszählungsfehlers bei der Wahl in Hamburg den Wiedereinzug ... mehr
Hamburg-Wahl 2020: So kamen die Grünen an ihre Stimmen

Hamburg-Wahl 2020: So kamen die Grünen an ihre Stimmen

Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar für sich entschieden. Aber sie musste Verluste hinnehmen. Gewonnen haben die Grünen – und zwar fast doppelt so viele Stimmen wie 2015. Wie kam es dazu? Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben die Grünen zwar nicht ... mehr

Bürgerschaftswahl Hamburg: Tschentscher - die SPD und das Peter-Problem

Die SPD gewinnt die Wahl in Hamburg deutlich. Peter Tschentscher kann weiterregieren. Bleibt in der Hansestadt also alles beim Alten? Der neue starke Mann der SPD hält sich an seinem Mikrofon fest und lächelt fast etwas schüchtern. "Peter, Peter, Peter!", rufen ... mehr

Presse zur Hamburg-Wahl 2020: "Die SPD kann doch noch Volkspartei"

Hamburg hat gewählt. Die Hamburger SPD musste Verluste hinnehmen, ist aber stärkste Kraft geblieben. Der Sieg ist keine Leistung der Bundespartei – im Gegenteil, schreibt die deutsche Presse.  Fast zwei Drittel der wahlberechtigten Hamburger sind am Sonntag an die Urnen ... mehr

Hamburg-Wahl 2020: Wahlparty der AfD – die Korken knallen mit Verspätung

Auf anderen Wahlpartys wird um 18 Uhr gefeiert, bei der AfD scheint der Abend nach der ersten Prognose gelaufen zu sein. Doch dann wurde es noch eine lange Nacht. t-online.de berichtet aus Hamburg. Als nach der Schließung der Wahllokale die erste Prognose ... mehr

Hamburg-Wahl 2020: Der AfD-Aufstieg kann gestoppt werden

In der Hansestadt kann die SPD noch Wahlen gewinnen, sogar mit deutlichem Vorsprung. Das Bangen um den Einzug der AfD in die Bürgerschaft zeigt jedoch: die Partei kann auch verlieren. Am Sonntag wurde die Hamburger Bürgerschaft neu gewählt. Die SPD verteidigt ... mehr

TV-Kritik "Anne Will": Habeck – "Das was die CDU jetzt macht, ist nur bockig"

Terroranschlag in Hanau, Wahl-Eklat in Thüringen, immer mehr Anfeindungen gegen vermeintlich Fremdes: Mit Blick auf die Hamburg-Wahl stellte Anne Will die Frage: Wie fest steht die Mitte? Die Gäste Franziska Giffey ( SPD), Bundesfamilienministerin Susanne Hennig-Wellsow ... mehr

Reaktionen auf Bürgerschaftswahl Hamburg: "Bitterer Tag für die CDU Deutschlands"

Hamburg hat eine neue Bürgerschaft gewählt. Die ersten Zahlen deuten auf einen klaren Sieg für SPD und Grüne hin. Lesen Sie hier die Reaktionen aus der Politik.  SPD und Grüne haben die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar für sich entschieden und können damit ... mehr

Hamburg-Wahl 2020 – Wahl-O-Mat: Welche Partei passt am besten zu Ihnen?

Am 23. Februar wird in Hamburg gewählt. Per Wahl-O-Mat können Sie schon jetzt ermitteln, welche Partei Ihre Interessen am ehesten vertritt. Die Hamburger können sich jetzt online per  Wahl-O-Mat auf die Landtagswahl am 23. Februar vorbereiten. Das teilte ... mehr

Hamburg-Wahl 2020: Kandidaten, Termine, Wahlkreise und alle Informationen

Hamburg wählt eine neue Bürgerschaft – und damit einen neuen Bürgermeister. Regiert bald erstmals eine Grüne den Stadtstaat? Alle Infos zur Landtagswahl im Überblick. Es ist die einzige Landtagswahl im Jahr 2020, und es ist eine Wahl mit gleich zwei Premieren ... mehr

Bürgerschaftswahl Hamburg – Nach Hanau: AfD sagt Wahlveranstaltung ab

In den letzten Jahren hatte die SPD nicht allzu viel zu feiern. Das könnte sich bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Hamburg ändern, wie eine neue Umfrage bestätigt. Alle Infos zur Hamburg-Wahl im Newsblog. Hamburg wählt am 23. Februar ... mehr

Thüringen-Krise: Hält das Erfurter Chaos noch fünf Jahre lang an?

Die Regierungskrise in Thüringen ist schon jetzt beispiellos in der bundesrepublikanischen Geschichte – und ein Ende ist nicht in Sicht. Wie ist die aktuelle Lage? Welchen Ausweg gibt es? Ein Überblick. In Thüringen ist ein weiterer Vorstoß zur Beendigung ... mehr

Thüringen-Krise: Mike Mohring und Christine Lieberknecht – völlig verbockt

Die CDU in Thüringen will keine CDU-Ministerpräsidentin – jedenfalls nicht nur für einen kurzen Übergang. Und als wäre das nicht irre genug, stellt sich heraus: Lieberknecht will gar nicht länger bleiben. Vielleicht hat Mike Mohring das mit dem Vorwärts-Scheitern ... mehr

Machtkampf in Thüringen: Parteien finden keine Lösung in Neuwahl-Frage

Den "Gordischen Knoten" in Thüringen lösen – dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter gestritten. Linke, SPD und Grüne sowie CDU in Thüringen haben sich trotz ... mehr

Ramelow-Vorstoß in Thüringen: Die überrumpelte CDU will schnelle Neuwahlen verhindern

Nach dem Ramelow-Schachzug  in Thüringen  will nun auch die CDU Christine Lieberknecht zur Übergangs-Regierungschefin wählen. Doch die Partei hat Angst vor schnellen Neuwahlen.  Einen Tag nach der nächsten Wendung im Thüringen-Krimi steckt die CDU in einem Dilemma ... mehr

Thüringen-Krise: Ramelow schlägt Lieberknecht als Übergangslösung vor

Die Ministerpräsidentenwahl hat nicht nur Thüringen erschüttert. Bewegt hat sich in den fast zwei Wochen fast nichts. Nun zeigt Bodo Ramelow einen Ausweg aus der Krise auf. Die frühere Thüringer Regierungschefin  Christine Lieberknecht ... mehr

Thüringen – Christine Lieberknecht: Ist sie das Pendant zu Angela Merkel?

Sie war die erste Frau an der Spitze eines ostdeutschen Bundeslandes – und könnte nun erneut Regierungschefin werden. Christine Lieberknecht soll die Krise in Thüringen lösen.  Christine Lieberknecht blickt auf eine lange politische Karriere ... mehr

Bodo Ramelow zu Thüringen: "Manche Ratschläge sind wie Schläge"

Ein Unabhängiger für den Übergang? Eine Expertenregierung? An Vorschlägen mangelt es nach dem Tabubruch von Thüringen nicht. Bodo Ramelow hat eigene Pläne. Der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht in der Wahl eines unabhängigen Kandidaten oder einer ... mehr

Thüringen-Wahl: So viel Geld bekommt FDP-Politiker Kemmerich für seine Amtszeit

Das Politik-Beben in Thüringen beschäftigt die Deutschen. Der Rücktritt des neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich hinterlässt nicht nur Spuren in der Politik – sondern auch in der Landeskasse.  Es ist die kürzeste Amtszeit eines ... mehr

Nach Rücktritt Kemmerichs – warum Höcke und die AfD trotzdem jubeln

Mit ihrer Unterstützung für die FDP hat die Thüringer AfD einen Etappensieg errungen. Der Ministerpräsident von Höckes Gnaden hat nun einen Rückzieher gemacht – doch was bedeutet das für die Rechtspopulisten? Mit ihrem Überraschungsmanöver hat die Thüringer AfD-Fraktion ... mehr

Thüringen: FDP-Chef Christian Lindner will sich des Rückhalts versichern

Das politische Beben in Thüringen wird zur Zerreißprobe für die FDP. Christian Lindner hat für Freitag zur Sondersitzung des Parteivorstandes geladen. Er kündigte an, dort die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Nach den Vorgängen um die Wahl des Liberalen Thomas ... mehr

NRW: Hannelore Kraft will nicht mehr in den Landtag

Bei den nächsten Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen wird ein bekanntes Gesicht fehlen: Die ehemalige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will nicht mehr antreten. Hannelore Kraft ( SPD) wird bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr antreten ... mehr

Wahl in Hamburg: Grüne Machtideen – jetzt ohne die SPD?

In Hamburg regiert die SPD mit ihrem Juniorpartner, den Grünen. Doch die einstige Öko-Partei ist längst nicht mehr klein. Das könnte zum Problem werden, wenn die Koalition weiterleben soll. Hamburg ist das einzige Bundesland, das in diesem Jahr wählt – und das letzte ... mehr

Thüringen: Mike Mohring kann nur verlieren – eine Analyse

Die Regierungsbildung in Thüringen ist extrem kompliziert. Die CDU spielt dabei kaum eine Rolle. Das liegt an einem hausgemachten Problem, das die Partei weiter beschäftigen wird.  Es ist nicht überliefert, wie oft Mike Mohring sich in der letzten ... mehr

Regierungsbildung in Thüringen: Fünf Parteien sprechen über fehlende Mehrheiten

Die Beratungen über eine Mehrheitsfindung werden heute erstmals mit Vertretern von CDU und FDP fortgesetzt. Alt-Bundespräsident Gauck diniert derweil mit Thüringens Ministerpräsidenten und dem CDU-Landeschef. Auf den letzten Metern zur Bildung einer ... mehr

Landtagswahl Hamburg: SPD liegt in Umfrage weiter knapp vor den Grünen

Ende Februar wird in Hamburg gewählt. Sowohl SPD als auch Grüne wollen den Ersten Bürgermeister stellen. Es wird knapp – doch derzeit liegt der Amtsinhaber in einer Umfrage vorne. Rund eineinhalb Monate vor der Wahl in Hamburg behauptet sich die SPD in einer Umfrage ... mehr

Ein Dorf wählt 50 Prozent AfD: Wem die Menschen hier noch vertrauen

Jedes Mal folgt nach einem AfD-Erfolg die Frage nach dem Warum. Was hat die Ostdeutschen so gekränkt und enttäuscht? Wir haben uns bei den Menschen auf die Suche gemacht. Dieser Artikel gehört zu den besten Beiträgen, die 2019 bei t-online.de erschienen sind. Er wurde ... mehr

Vor Thüringen-Wahl: Gericht verbietet Verbreitung von Formulierung in dubioser Wahlbroschüre

Nachdem t-online.de mehrfach über eine dubiose Wahlzeitschrift rechter Autoren in Thüringen berichtet hat, untersagt ein Gericht nun die weitere Verbreitung einer Formulierung. Grund ist eine Falschbehauptung. Das Landgericht Berlin untersagt die weitere Verbreitung ... mehr

Sachsen: Das Bundesland bekommt eine Kenia-Koalition

Sachsen wird aller Voraussicht nach zukünftig von einer Kenia-Koalition regiert. CDU, Grüne und SPD haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Ein Scheitern der Gespräche war keine Option. Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in  Sachsen stehen ... mehr

Landtagswahl Thüringen: Die FDP ist drin – und Mohring in der Sackgasse

Thüringen hat ein amtliches Wahlergebnis. Die FDP ist knapp im Landtag. Die Regierungsbildung bleibt damit kompliziert. Wer kann das Land künftig regieren? Die FDP hat es in den Thüringer Landtag geschafft, knapp, aber drin. Zumindest das steht jetzt ... mehr

Landtagswahl in Thüringen: Nach Endergebnis – FDP muss um Landtagsfraktion zittern

Knapper geht nicht: Die FDP übersprang in Thüringen die Fünf-Prozent-Hürde nach der ersten Zählung mit  nur  fünf Stimmen. Nun wird nachgezählt. Das endgültige Ergebnis kann nicht nur für die FDP viel entscheiden. Die Thüringer Landtagswahl Ende Oktober ... mehr

Nach Landtagswahlen: Peter Altmaier fordert grundlegende Reformen in der Politik

Die Thüringen-Wahl sei eine tief greifende Zäsur gewesen, sagt Peter Altmaier und fordert, dass Politiker zu Reformen im politischen System bereit seien. Konkrete Vorschläge macht der Wirtschaftsminister auch. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich für eine Reform ... mehr

Thüringen-Wahl: Mike Mohring bringt neue Minderheitsregierung ins Spiel

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen: CDU-Spitzenkandidat Mohring möchte trotz seiner Wahlschlappe Ministerpräsident Ramelow in die Opposition schicken. Hilft ihm die AfD dabei? Alle Infos im Newsblog.  Historischer Sieg für Bodo Ramelow ... mehr

Ziemiak: Unvereinbarkeitsbeschluss zur AfD bindet alle

In Thüringen wird weiter darüber gestritten, wie die CDU mit der AfD umgehen soll. Jetzt hat sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zu Wort gemeldet – und versucht, die Debatte zu beenden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich bemüht, die Debatte ... mehr

Landtagswahl in Thüringen: CDU-Funktionäre offenbar für Gespräche mit AfD

Nach der Thüringen-Wahl herrscht Ratlosigkeit, wie das Bundesland künftig regiert werden soll. Aus dem CDU-Lager kommt nun der Vorstoß, eine Koalition mit der AfD nicht mehr auszuschließen.  In einem gemeinsamen Schreiben haben ... mehr

Nach Thüringen-Wahl: CDU-Vize Michael Heym wirbt jetzt für Bündnis mit AfD

CDU-Politiker Michael Heym hält die AfD für eine "konservative Partei" und will mit ihr im Thüringer Landtag zusammenarbeiten. Das Problem: Sein Chef Mike Mohring hat das kategorisch ausgeschlossen. Vor der Landtagswahl hat Thüringens CDU-Chef Mike Mohring ... mehr

Thüringen: Das denken die Deutschen über eine Koalition aus CDU und Linke

Sollte die CDU in Thüringen mit der Linken koalieren? Viele Unionsanhänger haben nach der Wahl ihre Haltung geändert. In einer anderen Frage bleiben sie aber entschieden. Der Widerstand unter Unionsanhängern gegen eine Koalition der CDU in Thüringen mit der Linkspartei ... mehr

Thüringen: Wahlergebnis korrigiert – FDP noch eine Stimme über 5-Prozent-Hürde

Für die FDP ist die Landtagswahl in Thüringen denkbar knapp ausgefallen, gerade mal fünf Stimmen trennten die Liberalen von der Fünf-Prozent-Hürde. Jetzt ist der Abstand noch geringer geworden. Nach der Landtagswahl in Thüringen muss die FDP weiter um den Einzug ... mehr

Wahlerfolge der AfD: Die Parteien der Mitte, beeilt euch!

Die AfD ist in Thüringen nicht stärkste Kraft geworden. Alle Demokraten atmen auf. Warum eigentlich?  In Thüringen ist es gerade ähnlich wie in Sachsen und Brandenburg, zumindest in einer Hinsicht: Die AfD ist bei der Landtagswahl in diesem Herbst nur an zweiter Stelle ... mehr

"Anne Will" zur Thüringen-Wahl: 30 Jahre Einheit und der Erfolg von AfD und Linke

Das Wahlergebnis in Thüringen lässt manche jubeln, das gesamtpolitische Gros steht aber ratlos da. Anne Will versuchte, den Erfolg von AfD und Linken in der Gesamtschau zu 30 Jahren Einheit einzuordnen. Die Gäste Sahra Wagenknecht (Die Linke), Fraktionsvorsitzende ... mehr

Thüringen-Wahl: AfD und Linke spalten Thüringen – ein zerrissenes Land

Nirgendwo ist Deutschland politisch so gespalten wie in Thüringen: AfD und Linke bestimmen den Diskurs, dabei sehnen sich die Menschen nach Stabilität. Eine Reise durch ein zerrissenes Land. Am Tag vor der Landtagswahl sitzt Heinrich Warnke mitten ... mehr

Wahl in Thüringen: Mehrheit der Deutschen will keine Koalition von CDU und AfD

Die Regierungsbildung wird schwer in Thüringen. Eine bedeutende Rolle kommt der CDU zu, die mit Linker und AfD koalieren könnte. Die Deutschen sind sich im letzteren Fall einig. Rot-Rot-Grün hieß es in den vergangenen fünf Jahren in Thüringen. Doch damit dürfte es jetzt ... mehr

Drei Thesen zur Thüringen-Wahl: Die AfD ist ausgewachsen – im doppelten Sinne

Landesfürst Bodo Ramelow ist der Sieger der Wahl. Die AfD ist stark – aber ausgewachsen. Und die Grünen sind überraschend schwach. Drei Thesen zur Thüringen-Wahl. 1. Die Rückkehr der Landesfürsten Es gab Zeiten, da galten Landtagswahlen als kleine Bundestagswahlen ... mehr

Wahl in Thüringen: Bodo Ramelow – Tango mit dem Erzfeind

Drei Wahlen diesen Herbst, drei Siege für die Amtsinhaber – auch für Bodo Ramelow. Als Einziger hat er sich gesteigert. Kann es da sein, dass er trotzdem als Einziger nicht regieren darf?  Auf dem Weg zur Wahlparty der Linken in Erfurt kommt man an einem Tanzstudio ... mehr

Ergebnisse der Landtwagswahl Thüringen: Wahlkreise, Gewinne, Verluste

Rot-Rot-Grün in Erfurt ist abgewählt – obwohl Regierungschef Ramelow mit seinen Linken einen deutlichen Erfolg feiert. Wer das Land künftig führt, ist völlig offen. Was macht der große Wahlverlierer CDU? Historischer Sieg für Bodo Ramelow ... mehr

Thüringen Landtagswahl 2019: Hunderte Fake-AfD-Plakate mit echten Zitaten aufgehangen

Manche Wähler dürfte es verwirrt haben: In Thüringen sind zur Landtagswahl Hunderte Plakate in AfD-Optik mit Entgleisungen von AfD-Politikern aufgetaucht. Einige waren Behörden offenbar zu heikel – und es gab Attacken dagegen in großem Stil. Bei der Landtagswahl ... mehr

Linkspartei in Thüringen stärkste Kraft

Landtagswahl: Die Linkspartei ist in Thüringen stärkste Kraft geworden. (Quelle: Reuters) mehr

Thüringen-Wahl: Trotz Bodo-Ramelow-Effekt – es wird eng für Rot-Rot-Grün

Die Wahlplakate der Linken zeigen kein Logo der Partei mehr, sondern den Ministerpräsidenten: Bodo Ramelow. So will  Rot-Rot-Grün eine zweite Amtszeit gewinnen. Doch sicher ist die nicht. Es wird eng. Wenige Tage vor der Landtagswahl am Sonntag in Thüringen scheint ... mehr

Landtagswahl Thüringen: Termin, Parteien, Kandidaten – alle Infos zur Wahl

Treffen die Prognosen der aktuellen Umfragen zu, könnte die Koalitionsbildung nach der Landtagswahl schwierig werden. Steht die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen vor dem Aus?  Wer kandidiert und wie gewählt wird: Was Sie jetzt alles wissen müssen. Laut einer ... mehr

Thüringens Spitzenkandidaten geben Stimme ab

Landtagswahl. Die Spitzenkandidaten in Thüringen haben ihre Stimmen abgegeben. (Quelle: Reuters) mehr

Landtagswahl Thüringen: Wahl-O-Mat – Welche Partei passt zu Ihnen?

Am 27. Oktober wird in Thüringen gewählt. Per Wahl-O-Mat können Sie schon jetzt ermitteln, welche Partei Ihre Interessen am ehesten vertritt. Die Thüringer können sich jetzt online per Wahl-O-Mat auf die Landtagswahl am 27. Oktober vorbereiten ... mehr

Interview zur Thüringen-Wahl – Rot-rot-grün: Die Probleme und Fortschritte

Was läuft gut im Land, was läuft schlecht? Und warum ist die Linke in Thüringen so stark? Jan Hollitzer, Chefredakteur der Zeitung "Thüringer Allgemeine", beantwortet fünf Fragen zur Landtagswahl. Thüringen wählt am kommenden Sonntag ein neues Landesparlament ... mehr
 
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