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Leif-Erik Holm

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Leif-Erik Holm

Wegen Nord Stream 2: Polen verhängt Milliarden-Bußgeld gegen Gazprom

Wegen Nord Stream 2: Polen verhängt Milliarden-Bußgeld gegen Gazprom

Der Widerstand gegen den Weiterbau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wächst. Die polnische Verbraucherschutzbehörde hat nun den russischen Gas-Riesen Gazprom zu einem Milliardenbußgeld verdonnert. Polens Wettbewerbshüter haben ein Milliarden-Bußgeld gegen den russischen ... mehr
Nord Stream 2: US-Drohungen sind

Nord Stream 2: US-Drohungen sind "wirtschaftliche Kriegserklärung"

Mehrere US-Senatoren haben dem Hafen Sassnitz-Mukran mit schweren Sanktionen wegen seiner Rolle beim Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 gedroht. Deutsche Politiker verurteilen den Fall scharf. Nach der Sanktionsdrohung aus den USA gegen den deutschen Ostseehafen ... mehr
Diskussion um Post: FDP für Abschaffung der Montagszustellung

Diskussion um Post: FDP für Abschaffung der Montagszustellung

Der tägliche Gang zum Briefkasten gehört für viele dazu: Doch das könnte sich bald ändern. Bei der Reform des Postgesetzes gibt es Forderungen, die Postzustellung montags ausfallen zu lassen.  Bisher müssen die Briefträger der Deutschen Post an jedem Werktag unterwegs ... mehr
AfD: Gauland will MV-Landeschef Augustin aus der Partei werfen

AfD: Gauland will MV-Landeschef Augustin aus der Partei werfen

Dennis Augustin soll Ende der 1980er-Jahre in der NPD aktiv gewesen, heute ist er Landeschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Nun reagiert die Parteispitze auf die Enthüllung. Wegen einer mutmaßlichen NPD-Vergangenheit droht dem AfD-Landesvorsitzenden ... mehr

122 Millionen Euro für Breitbandausbau geflossen in 2020

Im vergangenen Jahr sind 122 Millionen Euro Bundesmittel für den Breitbandausbau nach Mecklenburg-Vorpommern geflossen. Die höchste Summe ging mit 62,2 Millionen Euro in den Landkreis Nordwestmecklenburg, wie aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums ... mehr

AfD-Parteitag: Mögliche Verstöße gegen Corona-Verordnung

Nach dem AfD-Parteitag am Samstag in Grimmen ermittelt der Landkreis Vorpommern-Rügen wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Landesverordnung. Im Rahmen der Ermittlungen erfolgten nun die Anhörungen der Beteiligten, sagte der Sprecher des Landkreises ... mehr

Nordost-AfD plant nun Parteitag im März

Der AfD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern will nun im März in Neubrandenburg seine Kandidaten für die bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen wählen. Das teilte der Landesvorsitzende Leif-Erik Holm am Freitag mit. "Wir werden keinen Widerspruch gegen ... mehr

Verwaltungsgericht weist AfD-Klage wegen Parteitagsräumen ab

Der AfD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern hat keinen Anspruch darauf, dass die Stadt Neubrandenburg ihm Anfang Februar das Jahnsportforum für den Landesparteitag überlässt. Das hat das Verwaltungsgericht Greifswald entschieden, wie ein Gerichtssprecher am Montag ... mehr
Straßenbau: Land ruft Bundesmittel nicht vollständig ab

Straßenbau: Land ruft Bundesmittel nicht vollständig ab

Mecklenburg-Vorpommern hat 2019 erstmals seit zehn Jahren nicht die vom Bund bereitgestellten Straßenbau- Mittel ausgeschöpft und hinkt offenbar auch 2020 hinter dem Plan her. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten ... mehr
Fehler beim Verfassungsschutz: Staatssekretär unter Druck

Fehler beim Verfassungsschutz: Staatssekretär unter Druck

Der Innen-Staatssekretär von Mecklenburg-Vorpommern, Thomas Lenz (CDU), hat Fehler und Regelverstöße in der Verfassungsschutz-Abteilung des Ministeriums eingeräumt. Zur Kontroverse um einen im Innenministerium in Schwerin 2017 versenkten Hinweis zum Terroranschlag ... mehr
 


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