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Vorsitzende gewählt - Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Vorsitzende gewählt - Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Berlin (dpa) - Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte den bisherigen Co-Vorsitzenden Bartsch im Amt und wählte die niedersächsische Bundestagsabgeordnete zur Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht ... mehr
Nach zweiter Neuwahl - Hoffnung in Spanien: Sozialisten und Linke rücken zusammen

Nach zweiter Neuwahl - Hoffnung in Spanien: Sozialisten und Linke rücken zusammen

Madrid (dpa) - In Spanien keimt zwei Tage nach der zweiten Neuwahl in diesem Jahr ein bisschen Hoffnung: Die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez erzielten mit dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP) unerwartet schnell eine "Vorvereinbarung" zur Bildung einer ... mehr
Umfrage: 91 Prozent der Thüringer für Kooperation von Linke und CDU

Umfrage: 91 Prozent der Thüringer für Kooperation von Linke und CDU

Berlin/Erfurt (dpa) - Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist laut einer Umfrage nach der Landtagswahl für eine Zusammenarbeit der CDU mit der Linkspartei in Thüringen. 79 Prozent aller Wahlberechtigten würden das begrüßen, unter den Thüringern sogar ... mehr
Erstes Treffen am Mittwoch: Macht Rot-Rot-Grün in Thüringen weiter?

Erstes Treffen am Mittwoch: Macht Rot-Rot-Grün in Thüringen weiter?

Erfurt (dpa) - Rot-Rot-Grün will drei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen ausloten, wie es für das Dreierbündnis weitergeht. Die Gespräche seien an diesem Mittwoch in Erfurt vorgesehen, sagte die Landesvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, am Dienstag ... mehr
Zwei Tage vor Landtagswahl: Rot-Rot-Grün schwächelt - Wahlkampffinale in Thüringen

Zwei Tage vor Landtagswahl: Rot-Rot-Grün schwächelt - Wahlkampffinale in Thüringen

Erfurt (dpa) - Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen zeichnet sich nach Umfragen eine schwierige Regierungsbildung ab. Die rot-rot-grüne Koalition von Deutschlands einzigem Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, könnte danach ihre knappe Mehrheit verlieren ... mehr

Landtagswahl am Sonntag - Thüringen-Umfrage: Linke vorn, Regierungsbildung schwierig

Erfurt (dpa) - In einer weiteren Umfrage zur Thüringer Landtagswahl am Sonntag (27. Oktober) kommt die Linke auf die meisten Stimmen. Nach einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe läge die Partei ... mehr

Überhangmandate vermeiden: Neuer Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags

Berlin (dpa) - Ein halbes Jahr nach der gescheiterten Wahlrechtsreform, startet die Opposition einen neuen Anlauf zur Verkleinerung des Bundestags. FDP, Linke und Grüne stellten in Berlin einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor. Danach soll es künftig nur noch 250 statt ... mehr

Debatte über Regierungs-Pläne - Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Berlin (dpa) - Angesichts der heftigen Proteste gegen ihre Klimaschutz-Pläne zeigt die schwarz-rote Koalition sich bereit, Kritikern entgegenzukommen. Im Bundestag warben SPD und Union am Donnerstag dafür, einen breiten Konsens zu schmieden. Das werde nicht ... mehr

Linke-Ministerpräsident warnt - Ramelow: Abwehrkoalitionen gegen AfD bringen "nichts Gutes"

Erfurt (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat mit Blick auf mögliche Sondierungsgespräche in Sachsen vor einer Abwehrkoalition gegen die AfD gewarnt. "Zwangskoalitionen als Abwehr gegen die AfD führen zu nichts Gutem", sagte Ramelow ... mehr

Sachsen-CDU legt zu: SPD und AfD in Brandenburg auf Augenhöhe

Potsdam/Dresden (dpa) - Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl liegen SPD und AfD einer Umfrage zufolge gleichauf, in Sachsen hat die CDU ihren Vorsprung vor der AfD leicht ausgebaut. Das zeigt eine veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey ... mehr

Knapp acht Euro: Berlin beharrt auf Mietendeckel - Wirtschaft läuft Sturm

Berlin (dpa) - Berlin will ungeachtet heftiger Kritik den Anstieg der Wohnkosten mit einem bundesweit einmaligen Mietendeckel stoppen. "Wir wollen ein Stoppzeichen setzen gegen Spekulationen, für leistbare Mieten und eine soziale Stadt", sagte Stadtentwicklungssenatorin ... mehr

Knackpunkt Außenpolitik: Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Berlin (dpa) - Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund. "In Brandenburg hat die SPD zehn Jahre lang gute Regierungserfahrung ... mehr

Regierungsbündnis: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet

Bremen (dpa) - SPD, Grüne und Linke in Bremen haben den Koalitionsvertrag für das erste rot-grün-rote Regierungsbündnis in einem westdeutschen Bundesland unterzeichnet. Die neue Landesregierung soll am Donnerstag in der Bürgerschaft, dem Landtag des Stadtstaates ... mehr

Regierungsbündnis: Union und FDP machen Front gegen Grün-Rot-Rot im Bund

Berlin (dpa) - Union und FDP machen Front gegen das Liebäugeln der SPD mit einem Regierungsbündnis zusammen mit Grünen und Linken im Bund nach der nächsten Wahl. "Tiefer kann die SPD nicht fallen, wenn sie sich Linken und Grünen nun täglich als Mehrheitsbeschaffer ... mehr

Neue Spekulationen: SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat sich offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt - und stößt damit auf Zustimmung der Linkspartei. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen ... mehr

"System der Belohnung" - Riexinger: Kommunen für Aufnahme von Flüchtlingen belohnen

Berlin (dpa) - Linken-Chef Bernd Riexinger schlägt eine Belohnung für Kommunen vor, die Migranten aufnehmen. "Ich bin für ein System der Belohnung: Städte und Gemeinden, die Flüchtlinge aufnehmen, sollen Zuschüsse von der Bundesregierung oder der Europäischen Union ... mehr

Klimakrise: Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen die Klimakrise fordert Linken-Chef Bernd Riexinger die Verstaatlichung aller Fluggesellschaften - und erntet viel Kritik. "Was so dramatische gesellschaftliche Folgen haben kann, darf nicht marktwirtschaftlich und unreguliert bleiben ... mehr

Kramp-Karrenbauers Vorschlag: Viel Zustimmung für mehr öffentliche Bundeswehr-Gelöbnisse

Berlin (dpa) - Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stößt mit ihrer Forderung nach mehr öffentlichen Gelöbnissen der Bundeswehr auf breite Zustimmung. Neben mehreren Ministerpräsidenten signalisierte auch der Koalitionspartner ... mehr

Mail angeblich von "Combat 18": Linken-Zentrale nach Bombendrohung kurzzeitig geräumt

Berlin (dpa) - Nach einer Bombendrohung ist die Parteizentrale der Linken kurzzeitig geräumt worden. Nach Angaben einer Parteisprecherin ging am Montagvormittag eine E-Mail im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte ein. In dieser sei es um eine Bombe im Gebäude gegangen ... mehr

"Sozialismus"-Debatte: Sachsens Linke kritisiert Wahlkampf-Botschaft der CDU

Dresden (dpa) - Die Linken in Sachsen haben der CDU im Freistaat vorgeworfen, die DDR in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. "Der Vergleich ist auf vielen Ebenen reichlich daneben. Nationalsozialismus und die DDR auf eine Ebene nebeneinander zu stellen ... mehr

Nach Koalitionsbildung: Bovenschulte soll neuer Regierungschef in Bremen werden

Bremen (dpa) - Neuer Regierungschef im Bundesland Bremen soll SPD-Fraktionschef Andreas Bovenschulte werden. Eine entsprechende Empfehlung gab der SPD-Landesvorstand am Donnerstag ab. Der Jurist und langjährige Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Weyhe ... mehr

Vertrag steht, Sieling geht: Rot-grün-roter Paukenschlag in Bremen

Bremen (dpa) - SPD, Grüne und Linke haben sich auf einen Vertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen verständigt, die aber nicht mehr von Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) angeführt wird. Die Koalitionäre versprachen am Montag bei der Vorstellung ... mehr

"Konstruktive" Gespräche: Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

Bremen (dpa) - Nach zweieinhalb Wochen gehen die Verhandlungen von SPD, Grünen und Linken über ein Regierungsbündnis in Bremen auf die Zielgerade. Der Entwurfstext für den Koalitionsvertrag wurde am Sonntag noch mal redigiert. "Die Gespräche sind gut und konstruktiv ... mehr

Nach Überprüfung: Bamf hebt rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf

Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat in den ersten vier Monaten dieses Jahres die positiven Asylbescheide von rund 600 Ausländern aufgehoben. In mehr als 98 Prozent der von der Behörde in diesem Zeitraum abgeschlossenen 32.667 Widerrufs ... mehr

Mitte-Links-Bündnis - Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Berlin (dpa) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund. "Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören", sagte er Deutschen ... mehr

Koalition bis Ende Juni? - Der Fahrplan steht: Bremen nimmt Kurs auf Rot-Grün-Rot

Bremen (dpa) - Rote und Grüne herzten, drückten und umarmten einander. In Bremen kennt sowieso jeder jeden. Sozialdemokraten und Grüne haben zudem über ein Jahrzehnt gemeinsam regiert. Neu im Bunde sind die Linken. Aber die Zeiten, in denen die SPD eine Koalition ... mehr

Lafontaine denkt laut nach: Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Chef und spätere Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, soll sich für ein Zusammengehen von SPD und Linker ausgesprochen haben. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Lafontaines Umfeld ... mehr

SPD gegen "Angstmacherei" - Linksbündnis im Fokus: "Option endlich ernsthaft prüfen"

Berlin (dpa) - Vor Beginn der rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Bremen rückt ein mögliches Bündnis der drei Parteien auch im Bund verstärkt in den Fokus. In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine ernsthafte Prüfung eines solchen Bündnisses fordern ... mehr

Auch SPD für Verhandlungen: Freie Bahn für rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Bremen

Bremen (dpa) - Der Weg für rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Bremen ist frei. Nach Grünen und Linkspartei stimmte erwartungsgemäß auch der SPD-Landesvorstand für die Aufnahme formeller Gespräche über die Bildung einer Landesregierung ... mehr

Linken-Politikerin: Wagenknecht könnte früher als Fraktionschefin abtreten

Geplant war, dass Sahra Wagenknecht bis September Linken-Fraktionsvorsitzende bleibt. Nun will sie ihren Posten womöglich doch früher aufgeben. Gibt es Ende Juni bereits einen Nachfolger?  Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht ... mehr

Polizei Berlin: Grünen-Politiker Benedikt Lux will mehr Taser statt Schusswaffen

Benedikt Lux hat mit einem Vorschlag zur Ausstattung der Polizei für Aufsehen gesorgt: Der innenpolitische Sprecher der Grünen Berlin kann sich vorstellen, dass nicht alle Polizisten Schusswaffen tragen. Taser seien eine Option.  Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher ... mehr

Aufklärung gefordert: Viel Kritik nach Neonazi-Aufmarsch in Plauen

Plauen/Dresden (dpa) - Nach einem Marsch gleich gekleideter Rechtsextremisten mit Trommeln und Fahnen durch Plauen stehen die sächsische Landesregierung und der Landkreis als Versammlungsbehörde in der Kritik. Grüne und Linke in Sachsen forderten Aufklärung, warum ... mehr

Umstrittener Besuch in Caracas: Empörung über Treffen des Linken-Politikers Hunko mit Maduro

Caracas/Berlin (dpa) - Ein Treffen des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko mit dem venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro hat für Empörung bei den Regierungsfraktionen in Berlin gesorgt. Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul nannte ... mehr

"Ausverkauf stoppen": Linke fordert Ende des Verkaufs ostdeutscher Agrarflächen

Berlin (dpa) - Seit Tagen sorgt die Linke mit ihrem Vorstoß für eine parlamentarische Aufarbeitung der Treuhandgeschäfte nach der Wiedervereinigung für Debatten. Jetzt richtet sie den Blick auf die anhaltende Privatisierung ostdeutschen Bodens. Die Linksfraktion ... mehr

Besuch in Caracas: Treffen mit Maduro – Empörung über Linken-Politiker Hunko

Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko hat sich in Venezuela mit Machthaber Maduro getroffen. Nun fordern Union und SPD Konsequenzen von der Links-Fraktion im Bundestag. Ein Treffen des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko mit dem venezolanischen Staatschef ... mehr

Steigendes Durchschnittsalter - Parteiarbeit modernisieren: Trend zur Überalterung brechen

Berlin (dpa) - Die CDU will ihre Parteiarbeit modernisieren, so den Trend zur Überalterung brechen und für Frauen attraktiver werden. "Wir müssen mehr auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf achten", sagte der Mitgliederbeauftragte Henning Otte in Berlin ... mehr

Fast 30 Jahre nach der Wende: Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Berlin (dpa) - Fast 30 Jahre nach der Wende will die Linke im Bundestag einen neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhand. "Das Treuhand-Trauma ist nicht überwunden", sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin ... mehr

"Von oben herab" - Wagenknecht: Linke hat sich von den Ärmeren entfremdet

Berlin (dpa) - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat ihrer Partei vorgehalten, nicht mehr ausreichend die Interessen der Ärmeren zu vertreten. "Die Linke hat sich von den ärmeren Schichten teilweise entfremdet, weil sie oft nicht deren Sprache spricht und von ihnen ... mehr

Rechte auf Sabbatjahre: Kipping schlägt staatlich bezahlte Auszeiten vom Job vor

Berlin (dpa) - Jeder Arbeitnehmer soll nach dem Willen von Linken-Chefin Katja Kipping bis zu zwei Jahre im Berufsleben bezahlte Auszeiten nehmen können. Solche gesetzlich garantierten und steuerfinanzierten Sabbaticals seien in der sich beschleunigenden Arbeitswelt ... mehr

"Fehler bei der Aufarbeitung" - Linke: Regierung hat bei Treuhand "Besserwessi-Blick"

Berlin (dpa) - Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Bundesregierung Fehler bei der Aufarbeitung der Treuhand vorgeworfen. "Statt Fehler bei der Treuhand einzugestehen, herrscht in der Bundesregierung noch immer ein Besserwessi-Blick auf die Nachwendezeit ... mehr

"Immer ausgebrannter": Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Berlin (dpa) - Die aus Gesundheitsgründen ausscheidende Vorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, führt ihre stressbedingte Erkrankung nicht allein auf die Kämpfe mit der Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger zurück. "Wir hatten Konflikte ... mehr

Kritik an Umgang mit Frontfrau: Linke streiten über Grund für Wagenknechts Rückzug

Berlin (dpa) - Nach der Rückzugs-Ankündigung von Sahra Wagenknecht streiten die Linken über den Umgang mit ihrer Fraktionschefin. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze warf der Parteispitze vor, Wagenknecht unwürdig behandelt zu haben. "Für eine linke Partei ... mehr

Grüne wittern Chancen: Wagenknecht-Rückzug belebt Debatte um neue Bündnisse

Berlin (dpa) - Der Rückzug von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht belebt in Berlin die Debatte um rot-rot-grüne Bündnisse. Zwar sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles auf die Frage nach neuen Kooperationschancen am Dienstag nur kurz angebunden "Schau ... mehr

Gesundheitliche Gründe: Wagenknecht gibt im Herbst Linken-Fraktionsvorsitz auf

Berlin (dpa) - Nach vier Jahren als Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag tritt Sahra Wagenknecht im Herbst nicht mehr für dieses Amt an. Eine längere Krankheit, ausgelöst vor allem von Stress und Überlastung, habe ihr Grenzen aufgezeigt, teilte ... mehr

Nachfolge von Wagenknecht - "Aufstehen"-Bewegung: Simone Lange will nicht übernehmen

Osnabrück (dpa) - Nach dem Rückzug von Sahra Wagenknecht steht Flensburg Oberbürgermeisterin Simone Lange nicht für die Spitze der linken Sammelbewegung "Aufstehen" bereit. "Das heißt jetzt nicht: Simone Lange kommt", sagte die SPD-Politikerin in der "Neuen ... mehr

Bewegung stellt sich neu auf: Wagenknecht will sich aus "Aufstehen"-Spitze zurückziehen

Berlin (dpa) - Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht will sich einem Medienbericht zufolge aus der Spitze der von ihr initiierten linken Sammlungsbewegung "Aufstehen" zurückziehen. "Wir brauchen eine Neuaufstellung an der Spitze von "Aufstehen"", sagte Wagenknecht ... mehr

Europa-Parteitag in Bonn: Unmut bei der Linken über "entkernten Parteitag"

Bonn (dpa) - Der Verlauf des Europa-Parteitags der Linken in Bonn sorgt beim linken Parteiflügel für Unmut. "Das war ein politisch entkernter Parteitag", sagte der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu der Deutschen Presse-Agentur. "Mit so wenig Profil wird es schwer ... mehr

Parteitag in Bonn: Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Bonn (dpa) - Die Linke zieht mit der Forderung nach einem radikalen Umbau der EU in die Europawahl. "Die Europäische Union braucht einen Neustart", heißt es in dem Wahlprogramm, das am Samstag auf einem Parteitag in Bonn mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Es sieht ... mehr

Dreitägiger Parteitag: Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa

Bonn (dpa) - Zum Auftakt des Europa-Parteitags der Linken hat Parteichefin Katja Kipping ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union abgegeben, aber auch umfassende Reformen eingefordert. "Wir wollen kein Auseinanderbrechen der EU", sagte sie am Freitag ... mehr

Einsatz externer Berater: Streit um parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre

Berlin (dpa) - Die Regierungsparteien im Bundestag haben die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium zunächst verhindert. Wegen rechtlicher Bedenken gegen die von FDP, Grünen und Linken vorgebrachten Fragen wurde ... mehr

Mord vor 100 Jahren: Tausende Menschen bei Gedenken an Luxemburg und Liebknecht

Berlin (dpa) - Mehrere Tausend Menschen haben in der Hauptstadt der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 100 Jahren gedacht. An der Gedenkstätte der Sozialisten am Zentralfriedhof Friedrichsfelde wurden Kränze und rote Nelken ... mehr

Katja Kipping ruft zum Schulterschluss gegen die Union auf

Katja Kipping sieht die Linke in der historischen Pflicht, gemeinsam mit SPD und Grünen der Union Paroli zu bieten. Beim politischen Jahresauftakt ihrer Partei nimmt sie die Parteikollegen ins Gebet. Die Linke sucht zum Auftakt des Wahljahres den Schulterschluss ... mehr

Linke Sammlungsbewegung: Wagenknechts "Aufstehen"-Bewegung zieht auch AfD-Klientel an

Berlin (dpa) - Die von Sahra Wagenknecht initiierte linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" zieht auch Mitglieder und Wähler der AfD an. Bis zu 100 Unterstützer hätten angegeben, AfD-Mitglieder zu sein, sagte die Linksfraktionschefin der Deutschen Presse-Agentur. Ihnen ... mehr

Klausurtagung - Aussprache bei Linken: Führungsstreit schwelt weiter

Berlin (dpa) - Auch nach einer Aussprache zwischen Parteivorstand und Fraktion schwelt der Führungsstreit der Linken weiter. Personalien hätten bei der Klausurtagung keine Rolle gespielt, sagten Fraktionschef Dietmar Bartsch und Parteichefin Katja Kipping am Freitag ... mehr

Linken-Politiker weist Kritik an Migrationspakt zurück

Hitzige Bundestagsdebatte: Der Linken-Politiker Stefan Liebich weist die Kritik an Migrationspakt zurück. (Quelle: t-online.de) mehr
 
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