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Wegen Corona: BKA berichtet von Hunderten Gewaltdelikten

Wegen Corona: BKA berichtet von Hunderten Gewaltdelikten

Die Corona-Pandemie beschäftigt zunehmend auch die Sicherheitsbehörden. Das BKA führt Hunderte Gewalttaten auf den Konflikt um die Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus zurück. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut einem Zeitungsbericht seit März bundesweit ... mehr
Hamburg:

Hamburg: "Fridays for Goofy" – skurriler Protest für ein Rind aus dem Zillertal

Der Ochse Goofy wurde für ein Schulprojekt nach Hamburg geholt und sollte geschlachtet werden. Nach einem Shitstorm und Angriffen auf Schüler wurde die Schlachtung abgesagt – vorerst.  Mit Plakaten und Kerzen haben Demonstranten am Freitag vor dem Hamburger Museumsdorf ... mehr
Corona-Kollaps auf den Intensivstationen?

Corona-Kollaps auf den Intensivstationen? "Triagen müssen verhindert werden"

Deutschland befindet sich im Teil-Lockdown, doch die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich dramatisch zu. Welche Vorschläge haben die Parteien, um einen drohenden Kollaps zu verhindern? Während sich die Entwicklung bei den Corona-Neuinfektionen zumindest ... mehr
Bericht: Zahl der Flüchtlinge seit 2011 zurückgegangen

Bericht: Zahl der Flüchtlinge seit 2011 zurückgegangen

Erstmals seit neun Jahren leben weniger Geflüchtete in Deutschland. Die Gründe dafür sind verschieden, wie eine neue Studie zeigt. Die Linken üben Kritik an der Flüchtlingspolitik der Regierung. Erstmals seit neun Jahren ist die Zahl der in Deutschland lebenden ... mehr
Rennen um Linken-Vorsitz: Zwei Frauen als aussichtsreiche Kandidatinnen

Rennen um Linken-Vorsitz: Zwei Frauen als aussichtsreiche Kandidatinnen

Sie galten schon länger als aussichtsreiche Kandidatinnen. Nun haben Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow angekündigt, sich um den Bundesvorsitz bei der Linken zu bewerben. Die Chefin der Linksfraktion im hessischen Landtag, Janine Wissler ... mehr

Tarifschutz: Supermarktangestellte – die unterbezahlten "Systemrelevanten"

Der Tarifschutz im Einzelhandel nimmt immer weiter ab, viele Supermarktangestellte müssen reale Einkommensverluste hinnehmen. Das zeigt eine Anfrage der Linken. Die Partei fordert besseren Schutz für die "Systemrelevanten".   Sie gelten als "systemrelevant" und wurden ... mehr

Bundesregierung: Flüchtlingslager Al-Hol ist gefährliche Terrorschule

Im syrischen Flüchtlingslager Al-Hol wird die Ideologie des IS an Minderjährige weitergeben, sagt die Bundesregierung. Der Radikalisierungsgrad bei Kindern und Jugendlichen dort sei hoch.  Nach Einschätzung der Bundesregierung ... mehr

Altmaier: Zwei Deutsche U-Boote nach Ägypten geschickt

Deutschland liefert ein U-Boot nach Ägypten. Auch andere Staaten erhalten Rüstungsgüter aus deutscher Produktion. Daran gibt es deutliche Kritik: Deutschland unterstütze damit Kriege. Die Bundesregierung hat ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) die Lieferung eines U-Boots ... mehr

Wirecard-Skandal: Opposition sieht Scholz in der Pflicht

Die fehlenden Milliarden beim Finanzdienstleister Wirecard werfen Fragen auf. Die deutsche Finanzaufsicht ist in Erklärungsnot. Nun muss die Bundesregierung etwas unternehmen. Finanzminister Olaf Scholz will die deutsche Finanzaufsicht stärken. Angesichts ... mehr

Starbucks will Mehrwertsteuersenkung nicht an Kunden weitergeben

Viele Handelsunternehmen haben nach der Senkung der Mehrwertsteuer niedrigere Preise eingeführt. Die Starbucks-Kette denkt offenbar nicht daran – und wird scharf kritisiert. Die Linkspartei hat die Kaffeehauskette Starbucks scharf kritisiert, weil sie die Senkung ... mehr

Deutschland: Die Hälfte der Asylanträge 2019 ist für Minderjährige

Jeder zweite Asylbewerber in Deutschland war 2019 jünger als 18 Jahre. Das muss Konsequenzen haben, fordert die Linke. Sonst sei das Kindeswohl gefährdet. Jeder zweite Asylerstantrag wurde im vergangenen Jahr für einen Minderjährigen gestellt. Von insgesamt ... mehr

Wohnraum schaffen: Bundesanstalt verkauft mehr Wohnungen an öffentliche Hand

Berlin (dpa) - Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) hat zwei Drittel der im vergangenen Jahr verkauften Wohnungen an öffentliche Käufer veräußert. 306 von insgesamt 460 Wohnungen gingen an Gebietskörperschaften wie Kommunen oder zugehörige Gesellschaften ... mehr

Rechtsextremismus: Über 1.600 Angriffe auf Geflüchtete in einem Jahr registriert

Geflohene Menschen in Deutschland und ihre Unterkünfte waren auch im vergangenen Jahr Ziele von Angriffen. Die Bundesregierung gab nun bekannt, wie oft es zu Übergriffen kam. Die Behörden haben im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge mehr als 1.700 Straftaten ... mehr

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Warum es eine Zitterpartie wird

Klar ist, dass heute der Linke Bodo Ramelow und der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke beim zweiten Versuch der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen antreten. Aber wie es ausgeht? Ungewiss. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl im Überblick. Regierungskrise ... mehr

Antisemitismus: Unionspolitiker starten Debatte um Judenfeindlichkeit der AfD

Während in Deutschland der Opfer des Holocausts gedacht wird, entflammt eine Debatte über Antisemitismus in der Gesellschaft. Für führende Unionspolitiker ist vor allem die AfD schuld an der zunehmenden Judenfeindlichkeit.  Zum Holocaust-Gedenktag warnen Politiker ... mehr

Flaggenverbrennen verboten: Parteien streiten über Gesetz

Als Demonstranten in Berlin eine israelische Flagge zerstörten, war die Empörung groß – trotzdem ließ sich dagegen wenig tun. Denn noch ist Flaggenverbrennen legal. Ändert sich das bald? Wer öffentlich die Flagge eines ausländischen Staates verbrennt ... mehr

Vorsitzende gewählt - Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Berlin (dpa) - Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte den bisherigen Co-Vorsitzenden Bartsch im Amt und wählte die niedersächsische Bundestagsabgeordnete zur Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht ... mehr

Mohamed Ali: Wer ist die neue Co-Chefin der Linken-Bundestagsfaktion?

Auf Wagenknecht folgt Mohamed Ali – Amira Mohamed Ali. Die neue Co-Chefin der Linken-Bundestagfraktion trägt einen prominenten Namen, ist aber noch recht unbekannt. Dabei hat sie einiges vorzuweisen. Ein Kurzporträt.  Sie ist die Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht ... mehr

Rechtsterroristische Bedrohung durch Bürgerwehren

Die Bundesregierung sieht bei selbst ernannten Bürgerwehren "Ansätze für rechtsterroristische Potenziale". Die Extremisten wollen Fremde oder politische Gegner gezielt einschüchtern. Bei selbst ernannten Bürgerwehren gibt es nach Einschätzung der Bundesregierung ... mehr

Seit August 2018: 34 Flüchtlinge an deutscher Grenze zurückgewiesen

Deutschland darf Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen, wenn bereits ein Asyl-Antrag in einem anderen EU-Land gestellt wurde. Seit August 2018 waren davon nur 34 Geflüchtete betroffen. Sie mussten sofort zurück in ihre Heimat.  Lediglich 34 Flüchtlinge sind seit August ... mehr

Hamburg: Linksfraktionschefin Cansu Özdemir nach getwittertem PKK-Foto verurteilt

Cansu Özdemir von der Partei die Linke wurde vom Amtsgericht Altona verurteilt, weil sie ein Foto einer in Deutschland verbotenen Organisation auf Twitter gepostet hatte. Die Co-Vorsitzende der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Cansu Özdemir, ist wegen ... mehr

Krankenkassen: Zahl der Krankheitstage seit 2008 gestiegen

Arbeitnehmer sind immer häufiger und länger krank. Die Gründe für Ausfälle haben sich in den vergangenen Jahren verändert. Eine Erkrankung hat um 144 Prozent zugenommen. Die Zahl der Krankheitstage deutscher Arbeitnehmer ist im vergangenen Jahrzehnt deutlich gestiegen ... mehr

ARD-Bericht: Rechtsextreme bewaffnen sich immer stärker

Einem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios zufolge rüsten Rechtsextremisten zunehmend auf. Die Zahl der bei Ermittlungen gefundenen Waffen hat sich demnach zuletzt deutlich erhöht. Die rechtsextreme Szene bewaffnet sich offenbar in zunehmendem Maße. Bei der Aufarbeitung ... mehr

Agentur für Arbeit: Tausende Arbeitslose erhalten keine Leistungen

Kein Geld vom Amt: Das hieß es für über ein Fünftel der Arbeitslosen in Deutschland. Die Bundesagentur für Arbeit erklärt, warum so viele Menschen keine Leistungen bekommen.  Rund 172.000 Arbeitslose mussten im vergangenen Jahr ohne Geldleistungen auskommen ... mehr

Bundeswehr weist 63 Bewerber ab – aus Sicherheitsbedenken

Seit 2017 durchleuchtet der Militärische Abschirmdienst alle Bewerber für die Bundeswehr, fast 44.000 waren es bislang. Nun gibt es eine erste Bilanz. Die Bundeswehr hat einem Medienbericht zufolge in den vergangenen beiden Jahren 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken ... mehr

Hohe Mieten: Es zieht sich ein Graben durch Deutschland

Der Süden und die Städte teuer, Osten und Westen für viele noch erschwinglich. Beim Thema Mieten ist Deutschland gespalten. Überall gilt: Millionen Menschen kommen nicht mehr mit. Für Haushalte an der Armutsgrenze und viele Alleinerziehende sind durchschnittliche ... mehr

BKA-Flugüberwachung irrt bei Identifizierung von Terroristen

Seit Oktober 2018 werden Daten aller Flug-Passagiere, die in Deutschland starten oder landen, vom Bundeskriminalamt durchleuchtet. Das Ziel: Straftäter und Verdächtige identifizieren. Das System liefert jedoch zum größten Teil falsche Ergebnisse. Millionen ... mehr

Deutschlands Markt für Irans Raketen bleibt unter Verschluss

Die Bundesregierung hält weiter unter Verschluss, wie  oft der Iran im Verdacht steht, sich in Deutschland Raketen- oder Nukleartechnologie zu beschaffen. Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag schafft keine Klarheit. Ermittler gehen immer wieder ... mehr

Interview mit Gregor Gysi auf dem Linken-Parteitag: "Den Kalten Krieg gibt es nicht mehr"

Gregor Gysi ist zurück im Rampenlicht. Der Linken-Politiker wirbt im Europa-Wahlkampf für EU-Reformen und kritisiert die USA scharf. Möchte er wieder zurück in die erste Reihe? Darüber spricht er Im t-online.de-Interview. Er ist wieder da. Gregor ... mehr

Bundesregierung lehnt zweisprachige Autobahnschilder ab

Die Bundesregierung lehnt zusätzliche Beschilderungen von Autobahnen in sorbischer/wendischer Sprache in Sachsen und Brandenburg ab. Grund sei eine zu große Ablenkung. Die Bundesregierung lehnt eine zweisprachige Beschilderung an Bundesautobahnen ... mehr

Neues Rentenkonzept: Gewerkschaften loben, Union schimpft

Das Grundrenten-Konzept von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stößt in der Union auf Kritik. Es entspreche nicht dem Koalitionsvertrag. Zustimmung hingegen kommt von den Gewerkschaften. CDU und CSU lehnen das Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus ... mehr

Bundesregierung zahlt NS-Opfern wieder volle Rente

Beim Umzug in ein Heim hatte die Bundesregierung NS-Opfern die Unterstützung gekürzt. Diese Regelung wurde nun auf Druck der Linksfraktion vom Finanzministerium aufgehoben. Die Bundesregierung hat Opfern des Nationalsozialismus bei einem Umzug in ein Alten ... mehr

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen mutmaßliche Iran-Agenten

In Deutschland wird gegen mehrere Personen ermittelt, die als iranische Agenten arbeiten sollen. Aus einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gehen auch bereits erhobene Anklagen hervor. Die Bundesanwaltschaft führt derzeit mehrere Ermittlungsverfahren gegen ... mehr

Linken-Politiker Hakan Tas baut betrunken einen Unfall und flüchtet

Er fuhr nachts mit seinem Auto gegen eine Laterne – und dann einfach weiter. Der Berliner Linken-Politiker Hakan Tas hat betrunken einen Unfall gebaut. Er bereut seine Tat inzwischen. Gegen den Linken-Politiker Hakan Tas wird wegen des Verdachts der Unfallflucht ... mehr

Kooperation mit den Linken: Bartsch beklagt "hysterische Reaktionen" in der Union

Linke-Chef Dietmar Bartsch wirft der Union in der Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit vor, "noch in den Schützengräben des Kalten Krieges" zu liegen. Gregor Gysi dagegen zieht einen Vergleich mit der SPD. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat mit Befremden ... mehr

Rückkehrrecht in die Vollzeit hilft vielen Müttern nicht

Das für 2019 geplante Recht auf Rückkehr von einer Teilzeitstelle in Vollzeit bleibt für die Mehrheit der Mütter ohne Wirkung. Erweist sich die Brückenteilzeit als zahnloser Tiger? Das von SPD und CDU vereinbarte Rückkehrrecht ist für viele Frauen ohne Nutzen ... mehr
 


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