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Lobbyismus

Reaktion auf Maskenaffäre: Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus

Reaktion auf Maskenaffäre: Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus

Berlin (dpa) - Nach der sogenannten Maskenaffäre im Bundestag sollen für Abgeordnete künftig strengere Regeln gelten. Das Parlament beschloss einen gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken, der Strafen bei Bestechung verschärft, die Annahme ... mehr
Fossile Brennstoffe: Die Öl-Multis befeuern ihren eigenen Untergang

Fossile Brennstoffe: Die Öl-Multis befeuern ihren eigenen Untergang

Aktivisten und Gerichte wollen die Öl- und Gaskonzerne zum Klimaschutz zwingen. Auch die Zahl der kritischen Aktionäre wächst. Aber die Vorstände kämpfen bis zuletzt für ihr dreckiges Kerngeschäft. Für die Ölkonzerne wird es immer enger. Innerhalb weniger Tage bezwangen ... mehr
Klimaschutz:

Klimaschutz: "Das Versprechen von Olaf Scholz ist billiger Wahlkampf"

Die Bundestagswahl lässt grüßen: Mit einem brandneuen Gesetz will Olaf Scholz den Klimaschutz in Deutschland beschleunigen. Das ist dringend nötig, aber als Zusage des Finanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten nicht glaubwürdig. Die Richter am Bundesverfassungsgericht ... mehr
Hannes Jaenicke zum Klimaurteil:

Hannes Jaenicke zum Klimaurteil: "Eine gesalzene Backpfeife für die CDU"

Schauspieler  Hannes Jaenicke hat gegen das Klimagesetz geklagt und  freut sich über den Sieg vor Gericht.  Doch von der Regierung erwartet er   nichts. Sein Appell: Ein Machtwechsel ist  dringend nötig. Es ist ein historisches Urteil: Das Bundesverfassungsgericht ... mehr
Kiel: Wirtschaftsexperte über Corona-Hilfe:

Kiel: Wirtschaftsexperte über Corona-Hilfe: "Es werden oft die Falschen gerettet"

Die Corona-Hilfen erreichen oft die Falschen, andere Unternehmen fallen durchs komplizierte Raster. Am Institut für Weltwirtschaft haben Wirtschaftsexperten ein einfaches Modell entwickelt, das die Probleme lösen soll. Für die Rettung von Unternehmen in der Corona-Krise ... mehr

Boris Johnson: Das Drama in Westminster geht in die nächste Runde

Angeblich veruntreute Spenden, pietätlose Sprüche und Intrigen: Manches, was im politischen London derzeit Schlagzeilen macht, klingt wie aus einer TV-Serie. Die Regierung Johnson steht in der Kritik. Ohne Drama geht es nicht. Vor einigen Wochen erst war im politischen ... mehr

Ex-Berater Cummings attackiert Boris Johnson: "Traurig mitanzusehen"

Der Ex-Berater von Boris Johnson, Dominic Cummings, fährt heftige Attacken gegen seinen ehemaligen Chef. Durchgestochene Textnachrichten bringen den Premierminister in Bedrängnis.  Mit heftigen Attacken auf den britischen Premierminister Boris Johnson hat sich dessen ... mehr

Wie sich Angela Merkel in der Causa Wirecard verteidigt

Zu Guttenberg hat bei Kanzlerin Merkel für den Pleitekonzern Wirecard geworben. Nun wehrt sie sich im Untersuchungsausschuss gegen Lobbyismusvorwürfe. Kontakt zu ihrem Ex-Minister habe Merkel nicht mehr. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im Untersuchungsausschuss ... mehr

Klüngel-Vorwurf gegen Premier: Johnson gab Staubsauger-Unternehmer Steuer-Versprechen

London (dpa) - Die britische Regierung ist erneut wegen Lobbyismus-Vorwürfen in die Kritik geraten. Wie die BBC berichtete, hatte sich Premierminister Boris Johnson im vergangenen Jahr mit dem Unternehmer James Dyson per Handy-Textnachricht über Steuererleichterungen ... mehr

Aus Wut: Kerzenberge für die Politik – "Zündet sie doch selbst an!"

Zum Gedenktag für die Opfer des Coronavirus hatten die Ministerpräsidenten an die Bürger appelliert, Kerzen anzuzünden. Aus Protest werden ihnen nun Kerzen tausendfach vor die Füße geworfen. Haufenweise Kerzen als Anklagen wegen Ignoranz der Politik ... mehr

Korruption und Lobbyismus: "Diät darf nicht das Taschengeld sein" | Interview

Der Linken-Politiker Fabio de Masi ist über Parteigrenzen hinweg als Finanzexperte und Korruptionsaufklärer angesehen. Bald verlässt er den Bundestag. Mit einigen Kollegen geht er hart ins Gericht. Deals mit Corona-Schutzmasken erschüttern den Bundestag, Deutschland ... mehr

Mehr zum Thema Lobbyismus im Web suchen

Wie Gesundheitsminister Jens Spahn mit Politik Millionen machte

Das Vermögen des Gesundheitsministers ist kein Zufall. Recherchen von t-online zeigen: Spahn verknüpfte von Beginn an seine Karriere mit Investments. Es ist sein System des Aufstiegs. Hartz IV bedeutet noch lange keine Armut. Eine Rentenerhöhung ist in erster Linie ... mehr

Mehr Transparenz: Bundestag beschließt Einführung von Lobbyregister

Lange hat die große Koalition darum gerungen, nun gibt es den Beschluss. Das gesetzliche Lobbyregister soll öffentlich einsehbar sein. Auch der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wurde verlängert.  Nach jahrelangen Diskussionen hat der Bundestag die Einführung eines ... mehr

TV-Kritik "Anne Will": Olaf Scholz sieht "Mehrheit ohne die Union"

Bei "Anne Will" gab sich der Kanzlerkandidat der "fröhlichen" SPD überaus selbstbewusst, ein grüner Kandidatur-Kandidat nachdenklich-kämpferisch und ein CDU-Mann zerknirscht. Das "Superwahljahr" hat mit Landtagswahlen in zwei Bundesländern begonnen ... mehr

Transparency-Studie: Einfluss von Lobbyisten – diese Bundesländer schneiden schlecht ab

Nach den Korruptionsvorwürfen im Fall Nüßlein werden die Forderungen laut, Lobbyismus strenger zu kontrollieren. Eine Studie zeigt: In den Bundesländern läuft es nicht besser. Mit einer Ausnahme. Die Bundesländer unternehmen einer Studie zufolge weit weniger ... mehr

Corona: Impf-Start in Hausarztpraxen verzögert sich offenbar

Eigentlich sollte es mit dem Impfen bei den Hausärzten Anfang April losgehen. Nach einem Treffen der Gesundheitsminister der Länder heißt es jetzt: Es wird wohl später. Der Start der Corona-Massenimpfungen in Deutschlands Arztpraxen kann sich bis Mitte April ... mehr

"Markus Lanz" zu Lobbyismus – Brinkhaus: "Amthor hat Recht auf zweite Chance"

Die Union hat ein massives Lobbyismus-Problem. Da stellt sich Fraktionschef Ralph Brinkhaus vor Philipp Amthor: "Er hat ein Recht auf eine zweite Chance." Sascha Lobo warnt: "Sie unterschätzen die Wut der Menschen." Die Gäste Ralph Brinkhaus (CDU), Vorsitzender ... mehr

Lobbyismus - Maskenaffäre: Deutliche Rechtsverschärfung gefordert

Berlin (dpa) - Die Verstrickung von Unionspolitikern in Geschäfte mit dem Kauf von Corona-Schutzmasken lässt über die Parteigrenzen hinweg den Ruf nach schärferen Verhaltensregeln für Abgeordnete laut werden. Dabei bewerten die Opposition ... mehr

Maskenaffäre: Rufe nach Konsequenzen mehren sich – Armin Laschet warnt

In der Maskenaffäre mehren sich Forderungen nach grundsätzlichen Folgen für die Politik. Und CDU-Chef Armin Laschet spricht eine deutliche Warnung an die Abgeordneten der Union aus.  Nach Privatgeschäften von Unionsabgeordneten mit Corona-Masken ... mehr

Corona-Krise: Wie die Demokratie durch Korruptionsaffären unterminiert wird

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist Ihr Tagesanbruch, heute geht es um schamlose Volksvertreter, die Gleichstellung von Frauen und Männern und ein brisantes Interview: WAS WAR? Sechs Fraktionen hat der Deutsche Bundestag, doch in Wahrheit ... mehr

CDU und SPD einigen sich auf Lobbyregister

Lange hat die große Koalition darum gerungen, nun gibt es eine Einigung. Das gesetzliche Lobbyregister kommt und soll öffentlich einsehbar sein. Bei Verstößen soll ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro drohen. Nach monatelangem Ringen haben sich die Fraktionen ... mehr

Nach Verurteilung: Wo noch gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy ermittelt wird

Ein Pariser Gericht hat  den ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy wegen Bestechung  zu drei Jahren Haft verurteilt. Aber das wird nicht das letzte Verfahren gegen den ehemaligen Staatschef sein. Am Montag wurde der frühere französische Präsident  Nicolas ... mehr

Frontex-Skandal: Europäische Grenzschutzagentur unter massivem Druck

Die EU-Grenzschutzagentur steht im Verdacht, an illegalen Zurückweisungen beteiligt zu sein. Die Kritik wird immer lauter  – eine  Menschenrechtsorganisation fordet jetzt sogar die Auflösung von  Frontex. Die Kritik an der EU-Grenzschutzagentur Frontex wird immer ... mehr

Geheime Lobbytreffen: Foodwatch verklagt Agrarministerin Klöckner

Berlin (dpa) - Die Organisation Foodwatch hat Klage gegen Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) eingereicht, weil diese nach Angaben der Verbraucherschützer ihre Treffen mit Lobbyisten nicht offenlegen will. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die Foodwatch ... mehr

Einfluss von Lobbyisten? - Europarat: Deutschland soll härter gegen Korruption vorgehen

Straßburg (dpa) - Um Korruption in den obersten Regierungskreisen zu bekämpfen, hat ein Expertengremium des Europarats deutlich mehr Einsatz von Deutschland gefordert. Einem nun veröffentlichten Bericht zufolge mangelt es unter anderem an Transparenz ... mehr

SPD: Die Fleischindustrie ist krank – und die Union verzögert die Therapie

Die große Koalition wollte nach den Corona-Ausbrüchen Schluss machen mit der Ausbeutung in der Fleischbranche. Doch die Union verzögert das Gesetz. SPD-Politikerin Katja Mast kritisiert das im Gastbeitrag für t-online scharf. Die Zahl der Corona-Neuinfizierten steigt ... mehr

Gründungsmitglied Konrad Adam verlässt die AfD – nach Kritik an Weg der Partei

Die AfD steckt in der Krise: Auch das letzte Gründungsmitglied der Partei verlässt die eigenen Reihen. Die Gründe liegen vor allem im Verhalten von Mitgliedern. Mit dem Publizisten Konrad Adam verlässt nun auch der letzte der drei AfD-Gründungsvorsitzenden die Partei ... mehr

Nord Stream 2: Streit im Bundestag – Ost-Bundesländer gegen Baustopp

Mit ostdeutschen Ministerpräsidenten sprach sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig dafür aus, Nord Stream 2 fertigzustellen. Im Bundestag stößt sie damit auf Kritik. Die ostdeutschen Regierungschefs haben sich einstimmig für eine Fertigstellung ... mehr

Das Problem bei Gabriel und Schröder: Sie wollen es nicht wahrhaben

Einmal mehr werden Sigmar Gabriel und Gerhard Schröder für ihre Jobs kritisiert. Sie wehren sich mit dem Argument, keine Politiker mehr zu sein. Ein folgenschwerer Irrtum. Gerhard Schröder war diese Woche mal wieder im Bundestag und das allein kann man ihm nun wirklich ... mehr

Lobbyismus-Vorwurf: Amthor zieht Kandidatur für CDU-Landesvorsitz zurück

Der CDU-Politiker Philipp Amthor wird nicht für den CDU-Landesvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern kandidieren. Damit zog er Konsequenzen aus den Lobbyismus-Vorwürfen gegen seine Person. Philipp Amthor hat seine Kandidatur für den Parteivorsitz des CDU-Landesverbandes ... mehr

Nach Lobbyismus-Kritik: Geschäftsführer von IT-Firma lässt Amt ruhen

CDU-Politiker Philipp Amthor ist wegen seiner Lobbyarbeit für das Start-Up Augustus Intelligence massiv kritisiert worden. Nun zieht sich dessen Geschäftsführer zurück. Er wolle eine unabhängige Untersuchung ermöglichen.  Nach der Kritik an der Zusammenarbeit ... mehr

CDU-Landesvorsitz: Weitere Unterstützung für Amthors Kandidatur

Die Lobbyismus-Vorwürfe kratzen am Lack des CDU-Hoffnungsträgers Philipp Amthor. Dennoch sieht die CDU-Basis in Mecklenburg-Vorpommern in ihm offenbar weiterhin ihren Landesvorsitzenden. Der CDU-Politiker Philipp Amthor bekommt ungeachtet der Lobbyismus-Vorwürfe weitere ... mehr

Lobbyaffäre um CDU-Politiker Philipp Amthor: Erste politische Konsequenzen

Philipp Amthor hat in der Lobbyaffäre nach seinem Fehler-Eingeständnis nun auch erste politische Konsequenzen gezogen. Derweil prüft der Generalstaatsanwalt in Berlin die Aufnahme von Ermittlungen. Nach Lobbyismusvorwürfen zieht sich der CDU-Politiker Philipp Amthor ... mehr

"Unausgegoren": Opposition kritisiert Konjunkturpaket der großen Koalition

Die Kanzlerin zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis, der Vizekanzler spricht von einem "Wumms". Doch nicht überall stößt das 130-Milliarden-Paket der großen Koalition auf Zustimmung. Ein Überblick.  Die große Koalition feiert ihr Corona-Konjunkturprogramm ... mehr

Stephan Harbarth: Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hängen Geldfragen an

Das Bundesverfassungsgericht bekommt einen neuen Präsidenten. Die Zustimmung für Stephan Harbarth in der Politik ist groß. Aber die Kritik von außerhalb reißt nicht ab. Als der CDU-Abgeordnete Stephan Harbarth schließlich zum Richter am Bundesverfassungsgericht ... mehr

Corona-Staatshilfen: Irgendjemand wird die Rechnung bezahlen müssen

Am Dienstag berieten Merkel und Co.  schon  mit der Autobranche über eine Abwrackprämie 2.0, andere Lobbyverbände haben solche Termine noch vor sich: Es geht um viele Milliarden Euro. Doch nur wenige Ideen für Staatshilfen überzeugen.  Die Autoindustrie war schon ... mehr

Geldquellen offenlegen: FDP für Transparenzregister zu Lobbyisten und Stiftungen

Berlin (dpa) - Die FDP spricht sich für ein Transparenzregister beim Bundestag aus, in dem Geldquellen von Lobbyisten offengelegt werden - aber auch von Nicht-Regierungsorganisationen und Stiftungen. Zentraler Gedanke müsse sein, Transparenz darüber herzustellen, welche ... mehr

"Cum-Ex" – Zeugenaussage: Steuergesetz war "Brandbeschleuniger"

Im "Cum-Ex"-Strafprozess hat ein zentral beteiligter Zeuge ausgesagt. Laut ihm wurde das 2007 beschlossene Steuergesetz von Lobbyisten soweit manipuliert, dass die Steuerdeals danach erst richtig florierten. Der Staat hat im Kampf gegen hoch umstrittene ... mehr

Sigmar Gabriel: Neuer Cheflobbyist für Automobilbranche? Wunschkandidat der Konzerne

Neuer Job: Laut einem Medienbericht wollen die Autokonzerne Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel zu ihrem Cheflobbyisten machen. Doch es gibt noch eine andere Kandidatin aus der Politik.  Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel soll einem Zeitungsbericht zufolge neuer ... mehr

Bundestag: Jeder vierte Abgeordnete hat Nebeneinkünfte

Viele Bundestagsabgeordnete führen einen Nebenjob aus und erwirtschaften sich so Millionen zusätzlich zu ihrem Gehalt. Die Initiative Abgeordnetenwatch sieht dies kritisch.  Mehr als jeder vierte Bundestagsabgeordnete hat einem "Spiegel"-Bericht zufolge neben seinem ... mehr

Mehr Regeln für Abgeordnete? - Europarat: Deutschland muss mehr gegen Korruption tun

Straßburg (dpa) - Deutschland trifft nach Angaben des Antikorruptionsgremiums des Europarats (Greco) nicht genügend Vorkehrungen gegen Bestechung im Bundestag und muss nachbessern. Die deutsche Europarats-Delegation müsse dem Gremium in dieser Sache ... mehr

Antisemitismus-Vorwürfe: US-Abgeordnete entschuldigt sich nach Israel-Tweet

Ilhan Omar steht massiv unter Kritik. Die US-Abgeordnete habe sich antisemitisch geäußert, werfen ihr politische Gegner und Freunde vor. Die Demokratin hat nun Stellung genommen. Die Kongressabgeordnete Ilhan Omar hat zu ihrer Argumentation über pro-israelische ... mehr

FBI untersucht Kampagne gegen Russland-Sonderermittler

Offenbar versuchen rechte Lobbyisten FBI-Sonderermittler Robert Mueller zu diskreditieren. Das FBI ermittelt. Mueller untersucht die Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf. Die US-Bundespolizei FBI geht einer mutmaßlichen Schmierenkampagne gegen Sonderermittler ... mehr
 


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