Nordrhein-Westfalen und Bayern lockern Corona-Regeln, Baden-WĂŒrttemberg ist zurĂŒckhaltend. Vor dem Gipfel am morgigen Mittwoch positioniert sich Söder noch einmal zur Teil-Impfpflicht.
Markus Söder
Bayern rudert im Streit um eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zurĂŒck: "Wir bleiben natĂŒrlich rechtstreu", betont MinisterprĂ€sident...
Nach dem S-Bahn-UnglĂŒck bei MĂŒnchen wird offenbar von menschlichem Versagen ausgegangen: Das automatische Bremssystem soll angeschlagen haben. Die Arbeiten auf der gesperrten Strecke laufen auf Hochtouren.
Trotz hoher Corona-Infektionszahlen haben Bayerns MinisterprÀsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie WÀhler) Hoffnungen auf Volksfeste gemacht. Er ...
Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) schlĂ€gt nach seinem VorstoĂ, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zunĂ€chst "de facto" aussetzen zu wollen, mildere Töne an. ...
Wieder ist es eine eingleisige Strecke: Bei der Kollision zweier S-BahnzĂŒge in SchĂ€ftlarn bei MĂŒnchen stirbt ein Fahrgast...
Immer mehr Menschen in Bayern infizieren sich mit dem Coronavirus, inzwischen ĂŒbersteigt die Inzidenz 1.700. Von der Regierung in MĂŒnchen sind dennoch weitreichende Lockerungen beschlossen worden.
Bayern drĂŒckt bei der Lockerung der Corona-Regeln aufs Tempo: Noch vor den neuen Bund-LĂ€nder-Verhandlungen am Mittwoch beschloss das Kabinett eine FĂŒlle von Erleichterungen sowohl ...
Die Inzidenz in Bremen liegt weit unter der Marke von 1.000 und auch die Einweisungen von Corona-Patienten in die KrankenhÀuser der Stadt nehmen ab. Aus diesem Grund werden die Corona-Regeln in vielen Bereichen gelockert.
Menschliches Versagen könnte die Ursache fĂŒr den ZusammenstoĂ zweier S-Bahnen am Montag im Landkreis MĂŒnchen gewesen sein. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann sagte am ...
Es dĂŒrfte eine Genugtuung sein: 20 Jahre, nachdem Angela Merkel ihn vom Fraktionsvorsitz verdrĂ€ngt hat, ĂŒbernimmt Friedrich Merz das Amt...
Baden-WĂŒrttembergs Regierungschef Winfried Kretschmann will zwar Mitte nĂ€chster Woche die Corona-MaĂnahmen schrittweise lockern, sieht aber weiter Grund zur Vorsicht. Bei der ...
SĂŒdlich von MĂŒnchen stoĂen zwei S-Bahnen zusammen. Ein Mensch stirbt und mehr als ein Dutzend Menschen werden verletzt. Die Rettung in dem...
In SchĂ€ftlarn bei MĂŒnchen sind bei einem S-Bahn-Unfall 18 Menschen verletzt worden. Ein Fahrgast starb. Die HintergrĂŒnde des Unfalls sind unklar.Â
Bayerns MinisterprÀsident Markus Söder (CSU) fordert vor der Bund-LÀnder-Runde am Mittwoch eine stufenweise Exit-Strategie aus den Corona-BeschrÀnkungen. "Wenn der Omikron-Peak ...
CSU-Chef Markus Söder hat BundesprÀsident Frank-Walter Steinmeier SouverÀnitÀt in schwierigen Zeiten bescheinigt. "Ich glaube, dass seine Erfahrung, seine SouverÀnitÀt in diesen ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den bayerischen MinisterprÀsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert, die Corona-Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen umzusetzen. ...
Bund und LĂ€nder werden am Mittwoch einen Ăffnungsplan entwerfen, so viel ist sicher. Die Frage ist nur, mit wie viel Corona-Vorsicht sie das...
Söder will ein Gesetz brechen, Scholz bleibt cool, Steinmeier hÀlt den Laden zusammen: Die politische Lage ist brisant.
Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) hat im Streit um die Impfpflicht fĂŒr Pflege- und Gesundheitspersonal in der "Rheinischen Post" die Bereitschaft zur Umsetzung ...
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angekĂŒndigt, Friedrich Merz kommende Woche persönlich als Unionsfraktionschef vorzuschlagen. "Ich bin nicht der OppositionsfĂŒhrer, das wird ...
Gloria-Sophie Burkandt rutscht in die Negativschlagzeilen: Markus Söders Tochter wird vorgeworfen, einen Ex-FuĂballprofi bei einem Zwischenfall im StraĂenverkehr beleidigt zu haben.
Die NĂŒrnberger Oper zieht wĂ€hrend einer Sanierung aufs NS-ReichsparteitagsgelĂ€nde - die geplante SpielstĂ€tte könnte laut Stadt und Staatsregierung auch darĂŒber hinaus genutzt ...
Im Streit ĂŒber die Impfpflicht fĂŒr BeschĂ€ftigte in Pflege und Gesundheitswesen bekommt die Staatsregierung RĂŒckendeckung von VerbĂ€nden und Kommunen, den Vollzug zunĂ€chst ...
Der Eilantrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde nun vom Bundesverfassungsgericht zurĂŒckgewiesen. Die GrĂŒnen bewerten das Urteil als wichtigen Schritt.
Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat deutliche Zweifel an der Höhe der benötigten Neuverschuldung wegen Corona und an weiteren Teilen des Staatshaushalts fĂŒr 2022 ...
HĂ€lt Markus Söder die Heim-Impfpflicht auf? Danach sieht es nicht aus. Ungeimpfte PflegekrĂ€fte dĂŒrften es bald mit dem Gesundheitsamt zu tun...
Noch tĂŒrmt sich die Omikron-Welle auf - dennoch steht das Krisenmanagement zur Debatte. Vor der nahenden Bund-LĂ€nder-Runde gibt es etliche...
Zur Verbesserung des bayerisch-tschechischen VerhÀltnisses hat Bayerns MinisterprÀsident Markus Söder (CSU) den tschechischen Regierungschef Petr Fiala in den Freistaat eingeladen. ...
Die umstrittenen ĂuĂerungen von MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) zur Impfpflicht im Gesundheitswesen und in der Pflege haben zu einem heftigen Schlagabtausch im Landtag ...
Beim Corona-Krisenmanagement kocht Ărger um die lĂ€ngst besiegelte Impfpflicht fĂŒr sensible Einrichtungen weiter hoch - nun schaltet sich...
Der Bayerische StĂ€dtetag ĂŒbt deutliche Kritik an der schleppenden Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Als gravierend bezeichnete es PrĂ€sident Markus Pannermayr (CSU) ...
Der FDP-Wirtschaftspolitiker Gerald Ullrich hat dem bayerischen MinisterprÀsidenten Markus Söder (CSU) vorgeworfen, mit seinen Aussagen zur Impfpflicht PflegekrÀfte aus anderen ...
Der Novavax-Impfstoff gegen Covid-19 soll nach Angaben von MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) in ThĂŒringen zunĂ€chst vor allem PflegekrĂ€ften vorbehalten sein. Er sollte fĂŒr die ...
Olympia in Peking ist langweilig? Von wegen! Szenen wie diese hier gibt es nur einmal in hundert Jahren, sagt eine, die es wissen muss. Aber schauen Sie selbst.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat den bayerischen MinisterprĂ€sidenten Markus Söder (CSU) im Streit ĂŒber die Impfpflicht fĂŒr BeschĂ€ftigte in Kliniken und in der Pflege ...
Der bayerische MinisterprĂ€sident will die berufsgruppenbezogene Impfpflicht vorerst nicht umsetzen. Buschmann greift ihn dafĂŒr scharf an. Kritik kommt auch von anderen Parteien.
Die bayerische Staatsregierung will die Impfpflicht fĂŒr BeschĂ€ftigte im Gesundheitswesen nun doch etwas schneller einfĂŒhren als von MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) zunĂ€chst in ...
Kommende Woche beraten Bund und LĂ€nder wieder ĂŒber die Corona-Lage - diesmal geht es um Lockerungen, doch die Details sind strittig...
Das Land Baden-WĂŒrttemberg will die fĂŒr Mitte MĂ€rz geplante Impfpflicht fĂŒr PflegekrĂ€fte trotz groĂer Bedenken der Christdemokraten umsetzen. Die Spitzen der Koalition aus GrĂŒnen ...
Seit Monaten mussten in Bayern GÀste in Kneipen und Restaurants um 22 Uhr nach Hause. Die Sperrstunde ist jetzt gekippt, das freut die Wirte. Doch der nÀchste Stress ist vorprogrammiert.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sorgt derzeit fĂŒr viele Diskussionen. Mehrere LĂ€nder protestieren, Politiker der Ampelparteien verurteilen das scharf. In der Bevölkerung herrscht Unsicherheit, was nun richtig ist.
Dabei wollte Kretschmann doch fĂŒr seine letzte Amtszeit nichts mehr als eine stabile Regierung. Das stabile, verlĂ€ssliche Regieren und der Gleichschritt im Umgang mit der Pandemie ...
Die Diskussion ĂŒber eine Verpflichtung zu Corona-Impfungen hat in Rheinland-Pfalz neue Fahrt aufgenommen. MinisterprĂ€sidentin Malu Dreyer (SPD) sagte am Mittwoch, es sei richtig, ...
Das Hin und Her bei der EinfĂŒhrung der Impfpflicht im Gesundheitswesen spielt aus Sicht der Evangelischen Heimstiftung Impfgegnern in die Karten. "Impfskeptiker sehen sich ...
Ab Mitte MĂ€rz gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht â das ist verabschiedetes Gesetz. Doch Bayern will die Umsetzung "vorlĂ€ufig" aussetzen. Verfassungsrechtler sehen das kritisch.Â
FDP-Fraktionschef Christian DĂŒrr hat der Union einen Schlingerkurs in der gerade erst beschlossenen Impfpflicht fĂŒr Personal in Kliniken und Pflegeheimen vorgehalten. DĂŒrr ...
Die Zahl der Corona-Infizierten steigt weiter. Trotz aller Mahnungen von Gesundheitsminister Lauterbach nimmt die Debatte ĂŒber...
Klingbeil hat Lanz geknackt. Gewonnen hat beim stĂ€ndigen ins Wort fallen ĂŒber Scholz, Schröder und Nord Stream 2 aber niemand. Eine Expertin fragt: Warum nicht mal ĂŒber das echte Thema reden? I Von Nina Jerzy
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht droht nun doch zu kippen. Der Fall scheint klar: schon wieder Corona-Chaos! Oder doch nicht? Wer in der Politik nur noch Versager sieht, macht es sich zu einfach.