Markus Söder

Die bayerische Staatsregierung will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nun doch etwas schneller einführen als von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zunächst in ...

Kommende Woche beraten Bund und Länder wieder über die Corona-Lage - diesmal geht es um Lockerungen, doch die Details sind strittig...

Das Land Baden-Württemberg will die für Mitte März geplante Impfpflicht für Pflegekräfte trotz großer Bedenken der Christdemokraten umsetzen. Die Spitzen der Koalition aus Grünen ...

Seit Monaten mussten in Bayern Gäste in Kneipen und Restaurants um 22 Uhr nach Hause. Die Sperrstunde ist jetzt gekippt, das freut die Wirte. Doch der nächste Stress ist vorprogrammiert.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sorgt derzeit für viele Diskussionen. Mehrere Länder protestieren, Politiker der Ampelparteien verurteilen das scharf. In der Bevölkerung herrscht Unsicherheit, was nun richtig ist.

Dabei wollte Kretschmann doch für seine letzte Amtszeit nichts mehr als eine stabile Regierung. Das stabile, verlässliche Regieren und der Gleichschritt im Umgang mit der Pandemie ...

Die Diskussion über eine Verpflichtung zu Corona-Impfungen hat in Rheinland-Pfalz neue Fahrt aufgenommen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte am Mittwoch, es sei richtig, ...

Das Hin und Her bei der Einführung der Impfpflicht im Gesundheitswesen spielt aus Sicht der Evangelischen Heimstiftung Impfgegnern in die Karten. "Impfskeptiker sehen sich ...

Ab Mitte März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht – das ist verabschiedetes Gesetz. Doch Bayern will die Umsetzung "vorläufig" aussetzen. Verfassungsrechtler sehen das kritisch. 

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat der Union einen Schlingerkurs in der gerade erst beschlossenen Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen vorgehalten. Dürr ...

Die Zahl der Corona-Infizierten steigt weiter. Trotz aller Mahnungen von Gesundheitsminister Lauterbach nimmt die Debatte über...

Klingbeil hat Lanz geknackt. Gewonnen hat beim ständigen ins Wort fallen über Scholz, Schröder und Nord Stream 2 aber niemand. Eine Expertin fragt: Warum nicht mal über das echte Thema reden? I Von Nina Jerzy

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht droht nun doch zu kippen. Der Fall scheint klar: schon wieder Corona-Chaos! Oder doch nicht? Wer in der Politik nur noch Versager sieht, macht es sich zu einfach.

Ist sie zum Schutz von Hochbetagten und Kranken nötig - oder ist sie gar nicht umsetzbar? Im Streit um die Impfpflicht in Heimen und...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht weiter davon aus, dass auch Bayern die Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal umsetzen wird. Zwar gebe es keine "Mechanik", ...

Der Präsident des Bundessozialgerichts hat sich gegen ein Aussetzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen. Dass Ungeimpfte an den Kosten ihrer Behandlung beteiligt werden sollen, hält er für zulässig.

Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Manuel Hagel glaubt nicht mehr an die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht - deshalb hat er sich auch für die Aussetzung der ...

Der bayerische Ministerpräsident ist bekannt für seine populistischen Kehrtwenden. Doch sein jüngster Vorstoß könnte dramatische Folgen haben.

Nordrhein-Westfalen wird die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal trotz Bedenken an der Praxistauglichkeit umsetzen. Das Gesetz sei beschlossen worden und werde auch ...

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich scharf gegen den Vorstoß der Unionsparteien gewandt, die gesetzlich beschlossene Impfpflicht für ...

Begleitet von deutlicher Kritik des Hausärzteverbandes haben die Apotheken in Bayern am Dienstag mit den Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Am Montag hatten sich mindestens ...

Nach umstrittenen Äußerungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zur Corona-Impfpflicht in Pflege und Gesundheitswesen hat die bayerische Staatsregierung ihre Linie ...

Bayern will die Impfpflicht im Gesundheitswesen vorerst nicht umsetzen. Das soll das Personal in den Einrichtungen entlasten – doch für den Caritas-Verband in Bayern ist das nur "Symbolpolitik". 

Hamburg lockert die Corona-Regeln im Einzelhandel: "Ab Samstag wird die 2G-Regelung im Einzelhandel durch eine FFP2-Maskenpflicht ersetzt", sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sein Unverständnis darüber geäußert, dass Bayern die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und ...

Der nordrhein-westfälische Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) aufgefordert, die Unionsländer bei der Umsetzung der Corona-Impfpflicht für ...

Ministerpräsident Markus Söder inszenierte sich in der Pandemie lange als Kapitän des Teams "Vorsicht", doch nun geht er in Bayern mit Lockerungen einen Sonderweg. Das führt zu heftigen Irritationen.

Die Infektionszahlen sind hoch, doch der Druck auf den Gesundheitsminister wächst, die Maßnahmen zu lockern. Lauterbach erteilt den Forderungen eine Absage – und nennt Söders Vorstoß gefährlich.

Im Streit um die Umsetzung der Corona-Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) seinen bayerischen Amtskollegen Markus ...

Markus Söder meutert wieder gegen die Bundespolitik. Dieses Mal allerdings mit allem Recht. Bei einem zentralen Gesetzesvorhaben steht nun die Frage im Raum: Und wenn wir es einfach bleiben lassen? 

Vor wenigen Monaten hatten CDU und CSU der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt. Nun will die Union doch bundesweit auf die Bremse treten. Das sorgt nicht nur bei SPD und FDP für Kritik. 

Christian Lindner kritisiert Lothar Wieler scharf und wirft dem RKI-Chef "neuerliche Verfehlungen" vor. Der Finanzminister macht klar: Wieler könne sich nicht mehr sicher sein, Vertrauen in der FDP zu genießen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seine eigenen umstrittenen Äußerungen zur Corona-Impfpflicht in Pflege und Gesundheitswesen klargestellt. "Nach derzeitigem Stand ist die ...

Nach der Erklärung, die Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern aussetzen zu wollen, rügt Gesundheitsminister Lauterbach den bayerischen Ministerpräsidenten. Söder gefährde die Glaubwürdigkeit der Politik.

Ministerpräsident Markus Söder nimmt im Kampf gegen Corona den Fuß vom Gas - bis auf weiteres soll für Pflegekräfte in Bayern auch keine...

Bald soll die Impfpflicht im Gesundheitswesen starten – Pflegekräfte müssen dann geimpft sein. Kann das klappen? Was ist mit den Impfverweigerern? Die Sorge vor einem Scheitern in den Heimen ist groß. Aber nicht überall.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Ankündigung Bayerns kritisiert, die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen vorerst nicht ...

Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen dessen Aussagen zu einer Aussetzung der geplanten einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Die ...

Thüringens Gesundheitsministerium wünscht sich bundesweit einheitliche Schritte zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. "Es ist aus unserer Sicht ganz wichtig, dass ...

Beim politischen Aschermittwoch der CSU sollen trotz der derzeit stark steigenden Corona-Infektionszahlen bis zu 200 Zuschauer zugelassen werden. Anders als im vergangenen Jahr ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder(CSU) will nicht nur die Maßnahmen im Corona-Abwehrkampf deutlich lockern, sondern auch die geplante Impfpflicht für Bedienstete im ...

Fußball, Friseur und Gaststätten: Die ungeachtet weiter steigender Corona-Zahlen stabile Lage auf Bayerns Intensivstationen soll nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder ...

Gaststätten in Bayern sollen nach Worten von Ministerpräsident Markus Söder künftig wieder ohne coronabedingte Zeitbegrenzung öffnen dürfen. Die Sperrstunde - aktuell noch 22.00 ...

Bei steigenden Infektionszahlen geht die Debatte um Lockerungen der Corona-Beschränkungen weiter. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warb erneut für Öffnungsschritte und ...

Für den 16. Februar ist die nächste Corona-Runde von Bund und Ländern geplant. Die FDP will schnelle Öffnungen, die SPD ist dagegen. Jetzt hat sich Vizekanzler Habeck zu Wort gemeldet.

Zum ersten Mal seit August liegt die Union Umfragewerten zufolge wieder vor der SPD. Grund für den SPD-Absturz ist eine deutliche...

Die Deutsche Bahn hat am Samstag auch in Bayern einen neuen Batteriezug mit Fahrgästen auf die Schiene geschickt. Nach ersten Fahrten in Baden-Württemberg startete am Samstagmorgen ...

Anders als CSU-Chef Markus Söder hält sein politischer Ziehvater Edmund Stoiber eine absolute Mehrheit der CSU weiter für möglich. "Es stimmt, Umfragen sehen uns derzeit nur bei 36 ...

Lange lag die Union in Umfragen hinter der SPD. Nun hat sie die Sozialdemokraten im "ARD-Deutschlandtrend" überholt. Satte fünf Prozentpunkte trennen die Parteien.