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Markus Söder

Markus Söder

Holetschek: "Paar Wochen" Verzögerung bei Impfpflicht

Die bayerische Staatsregierung will die Impfpflicht fĂŒr BeschĂ€ftigte im Gesundheitswesen nun doch etwas schneller einfĂŒhren als von MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) zunĂ€chst in ...

Klaus Holetschek

Das Land Baden-WĂŒrttemberg will die fĂŒr Mitte MĂ€rz geplante Impfpflicht fĂŒr PflegekrĂ€fte trotz großer Bedenken der Christdemokraten umsetzen. Die Spitzen der Koalition aus GrĂŒnen ...

Manuel Hagel (l) und Andreas Schwarz

Seit Monaten mussten in Bayern GÀste in Kneipen und Restaurants um 22 Uhr nach Hause. Die Sperrstunde ist jetzt gekippt, das freut die Wirte. Doch der nÀchste Stress ist vorprogrammiert.

Außengastronomie in MĂŒnchen-Schwabing (Symbolbild): Nach Wegfall der Sperrstunde können GĂ€ste wieder lĂ€nger sitzen bleiben.
Von Christof Paulus

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sorgt derzeit fĂŒr viele Diskussionen. Mehrere LĂ€nder protestieren, Politiker der Ampelparteien verurteilen das scharf. In der Bevölkerung herrscht Unsicherheit, was nun richtig ist.

Olaf Scholz: "Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden."

Klingbeil hat Lanz geknackt. Gewonnen hat beim stĂ€ndigen ins Wort fallen ĂŒber Scholz, Schröder und Nord Stream 2 aber niemand. Eine Expertin fragt: Warum nicht mal ĂŒber das echte Thema reden? I Von Nina Jerzy

Lars Klingbeil (Archivbild): In der jĂŒngsten Lanz-Sendung biss der Moderator sich die ZĂ€hne am SPD-Chef aus.
Von Nina Jerzy

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht droht nun doch zu kippen. Der Fall scheint klar: schon wieder Corona-Chaos! Oder doch nicht? Wer in der Politik nur noch Versager sieht, macht es sich zu einfach.

Markus Söder und CSU-GeneralsekretÀr Markus Blume (Archivbild): In der Corona-Krise musste die Politik mehrfach den Kurs wechseln.
  • Luis Reiß
Ein Kommentar von Luis Reiß

Der PrĂ€sident des Bundessozialgerichts hat sich gegen ein Aussetzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen. Dass Ungeimpfte an den Kosten ihrer Behandlung beteiligt werden sollen, hĂ€lt er fĂŒr zulĂ€ssig.

Rainer Schlegel (Archivbild): Nach seiner EinschĂ€tzung können die BundeslĂ€nder die Impfpflicht fĂŒr BeschĂ€ftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen nicht aussetzen.

Der bayerische MinisterprĂ€sident ist bekannt fĂŒr seine populistischen Kehrtwenden. Doch sein jĂŒngster Vorstoß könnte dramatische Folgen haben.

Markus Söder (CSU): Der bayerische MinisterprĂ€sident rĂŒckt von der Impfpflicht fĂŒr Pflegepersonal ab.
  • Johannes Bebermeier
Von Miriam Hollstein, Johannes Bebermeier

Bayern will die Impfpflicht im Gesundheitswesen vorerst nicht umsetzen. Das soll das Personal in den Einrichtungen entlasten – doch fĂŒr den Caritas-Verband in Bayern ist das nur "Symbolpolitik". 

Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder bei einem Besuch einer Klinik in NĂŒrnberg (Archivbild): Die Caritas Bayern hĂ€lt wenig davon, die Impfpflicht im Gesundheitswesen vorerst auszusetzen.
  • Marianne Max
Von Marianne Max, Christof Paulus

Hamburg lockert die Corona-Regeln im Einzelhandel: "Ab Samstag wird die 2G-Regelung im Einzelhandel durch eine FFP2-Maskenpflicht ersetzt", sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag.

FFP2-Masken mit CE-Zertifizierung liegen auf einem Tisch (Symbolbild): In Hamburg wird die 2G-Regel im Einzelhandel durch eine FFP2-Maskenpflicht ersetzt.

Die Infektionszahlen sind hoch, doch der Druck auf den Gesundheitsminister wĂ€chst, die Maßnahmen zu lockern. Lauterbach erteilt den Forderungen eine Absage – und nennt Söders Vorstoß gefĂ€hrlich.

Karl Lauterbach: Der Gesundheitsminister warnt vor vorschnellen Lockerungen.

Markus Söder meutert wieder gegen die Bundespolitik. Dieses Mal allerdings mit allem Recht. Bei einem zentralen Gesetzesvorhaben steht nun die Frage im Raum: Und wenn wir es einfach bleiben lassen? 

Markus Söder: Bayerns MinisterprÀsident stellt sich quer.
  • Annika Leister
Von Annika Leister

Christian Lindner kritisiert Lothar Wieler scharf und wirft dem RKI-Chef "neuerliche Verfehlungen" vor. Der Finanzminister macht klar: Wieler könne sich nicht mehr sicher sein, Vertrauen in der FDP zu genießen.

Lothar Wieler: Der RKI-Chef wird aus den Reihen der FDP scharf kritisiert.

Nach der ErklĂ€rung, die Impfpflicht fĂŒr PflegekrĂ€fte in Bayern aussetzen zu wollen, rĂŒgt Gesundheitsminister Lauterbach den bayerischen MinisterprĂ€sidenten. Söder gefĂ€hrde die GlaubwĂŒrdigkeit der Politik.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach: "Auch die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernst nehmen."

Bald soll die Impfpflicht im Gesundheitswesen starten – PflegekrĂ€fte mĂŒssen dann geimpft sein. Kann das klappen? Was ist mit den Impfverweigerern? Die Sorge vor einem Scheitern in den Heimen ist groß. Aber nicht ĂŒberall.

Ungewissheit vor dem Start der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Von Marie Eckert und Christof Paulus

FĂŒr den 16. Februar ist die nĂ€chste Corona-Runde von Bund und LĂ€ndern geplant. Die FDP will schnelle Öffnungen, die SPD ist dagegen. Jetzt hat sich Vizekanzler Habeck zu Wort gemeldet.

Robert Habeck spricht um Bundestag (Archivbild): Der Vizekanzler will mit einer Öffnung nach Corona noch warten.

Die Deutsche Bahn hat am Samstag auch in Bayern einen neuen Batteriezug mit FahrgĂ€sten auf die Schiene geschickt. Nach ersten Fahrten in Baden-WĂŒrttemberg startete am Samstagmorgen ...

Batteriezug von Alstom startet im Testbetrieb

Lange lag die Union in Umfragen hinter der SPD. Nun hat sie die Sozialdemokraten im "ARD-Deutschlandtrend" ĂŒberholt. Satte fĂŒnf Prozentpunkte trennen die Parteien. 

Markus Söder und Friedrich Merz: Ihre Union liegt in Umfragen wieder vor der SPD.

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