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Matthias Miersch

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Bauernproteste: Julia Klöckners Agrarpolitk stößt auch bei Parteien sauer auf

Bauernproteste: Julia Klöckners Agrarpolitk stößt auch bei Parteien sauer auf

Die Politik von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner steht in der Kritik. Nicht nur bei den Bauern. Auch Koalitionspartner und Opposition stellen ihr ein schlechtes Zeugnis aus. Der Konsens: Weniger reden, mehr tun.  Deutschlands Bauern sind sauer ... mehr
SPD spricht sich gegen staatliches Tierwohl-Label aus

SPD spricht sich gegen staatliches Tierwohl-Label aus

Bundesagrarministerin Julia Klöckner fordert die Einführung eines Tierwohl-Labels. Die SPD stellt sich nun gegen den Vorschlag und setzt sich für eine Kompromisslösung ein.  Die SPD hat den Stopp des von Bundesagrarministerin  Julia Klöckner geplanten staatlichen ... mehr
Windkraft-Ausbau in Thüringen – Ramelow: Mehr Beteiligung statt Geld für die Bürger

Windkraft-Ausbau in Thüringen – Ramelow: Mehr Beteiligung statt Geld für die Bürger

Die SPD fordert in der Debatte um den Ausbau der Windkraft ein sogenanntes "Windbürgergeld". Linken-Politiker Bodo Ramelow schlägt einen anderen Ansatz vor. Außerdem will er einen Politikwechsel vorantreiben ... mehr
Windräder: SPD will Bürger mit

Windräder: SPD will Bürger mit "Windbürgergeld" von Windkraft überzeugen

Windräder sind keine beliebten Nachbarn.  Damit dennoch mehr Anwohner den Bau von Windkraftanlagen akzeptieren, fordert die SPD die Entlohnung betroffener Bürger. Die SPD strebt die Einführung eines sogenannten Windbürgergeldes an, um den Widerstand gegen ... mehr
Gemeinwohl vor Einzelinteresse - SPD-Umweltexperte: Widerspruch gegen Stromtrassen erschweren

Gemeinwohl vor Einzelinteresse - SPD-Umweltexperte: Widerspruch gegen Stromtrassen erschweren

Berlin (dpa) - Beim Bau neuer Stromleitungen sollte der Staat aus Sicht des SPD-Umweltexperten Matthias Miersch den Anwohnern ihr Recht zum Widerspruch beschneiden. Das Gemeinwohl müsse Vorrang vor den Interessen des Einzelnen haben. Alle seien sich etwa einig ... mehr

Streit um Windräder: Nordländer und Windenergiebranche schlagen bei Merkel Alarm

Berlin (dpa) - Die fünf Nord-Bundesländer und die Windkraftindustrie haben vor einem Kollaps der Branche mit fatalen Folgen für die deutsche Klimaschutzpolitik gewarnt. In einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schlugen die Regierungschefs von Niedersachsen ... mehr

Machtprobe: Bislang wagt sich noch kein Gegner von Andrea Nahles vor

In der SPD rumort es kräftig. Andrea Nahles will den Streit offen austragen – und forderte ihre Gegner heraus. Doch bislang traut sich noch niemand aus der Deckung. Für die Abstimmung über den SPD-Fraktionsvorsitz am kommenden Dienstag ist kein Gegenkandidat ... mehr

SPD im Machtkampf: Wer tritt gegen Andrea Nahles an?

Die Überraschung ist der SPD-Partei- und Fraktionschefin geglückt. Doch ob ihr auch ein Befreiungsschlag gelingt? Mit der Ankündigung, die Machtfrage zu stellen, erntet Andrea Nahles Kritik. Es war der größte Überraschungscoup nach dem Wahlschock vom Sonntag ... mehr

SPD: Martin Schulz kritisiert vorgezogene Neuwahl in der Fraktion

Ex-Parteichef Martin Schulz schielt angeblich auf den Chefposten in der SPD-Fraktion. Dort will sich Andrea Nahles früher als geplant bestätigen lassen. Ob er selbst gegen Nahles antritt, lässt Schulz offen. Der SPD-Abgeordnete Martin Schulz kritisiert ... mehr

Exklusive Umfrage: Mehrheit will vorzeitiges Ende der Großen Koalition

In einer t-online.de-Umfrage spricht sich die Mehrheit der Deutschen für eine neue Regierung vor 2021 aus. Vor allen bei den Jüngeren ist die Ablehnung der Großen Koalition ausgeprägt. Die Folgen des Debakels der großen Volksparteien bei der Europawahl sind noch nicht ... mehr

Groko-Kabinett vollständig: Alle SPD-Minister im Überblick

Die SPD hat entschieden, wer für sie ins Kabinett geht. Gerüchte vom Donnerstag bestätigen sich. Die drei großen Ministerien gehen alle an Männer. Die SPD-Ministerliste steht. Der kommissarische Parteichef Olaf Scholz und die designierte Parteichefin Andrea Nahles ... mehr

Brüche in der SPD: Ohne die Parteilinken wird es nicht gehen

Die Mehrheit für die große Koalition war überraschend groß. Die SPD kauft sich damit Zeit. Doch der Auftritt des Parteichefs wirft Fragen auf.  Für eine Stunde richteten sich die Blicke auf die SPD: Von den oberen Stockwerken im Willy Brandt-Haus schauten viele ... mehr
 


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