Sie sind hier: Home > Themen >

Meinungsfreiheit

Thema

Meinungsfreiheit

Eskalation in Spanien: das

Eskalation in Spanien: das "Knebelgesetz" am Pranger

Kritik am Königshaus bringt spanische Künstler und Medienschaffende immer wieder auf die Anklagebank. Erst kürzlich landete der Rapper Pablo Hasél hinter Gittern. Der Protest auf den Straßen eskaliert zusehends. Brennende Müllcontainer, fliegende Pflastersteine ... mehr
Anfeindungen gegen Karl Lauterbach: So viel Hass muss niemand ertragen

Anfeindungen gegen Karl Lauterbach: So viel Hass muss niemand ertragen

Fasten ist dieses Jahr nicht allzu schwierig: Hat ja eh alles zu. Unsere Kolumnistin Nicole Diekmann hat aber trotzdem etwas gefunden, worauf sie verzichtet: Auf Trolle im Netz. Es fühlt sich an wie eine Kapitulation – und ist gleichzeitig ganz wunderbar ... mehr
USA – Impeachment gegen Donald Trump: Es wurde brutal und emotional

USA – Impeachment gegen Donald Trump: Es wurde brutal und emotional

Donald Trump ist wütend, seine Anwälte irritieren, die Ankläger setzen auf die Macht der Bilder: Der Impeachment-Prozess im US-Senat rückt die Emotionen ins Zentrum – fast alles ist anders als vor einem Jahr. Der historische zweite Impeachment-Prozess gegen Donald Trump ... mehr
Heiligtum mit Regenbogenflagge verbunden

Heiligtum mit Regenbogenflagge verbunden

Ein Bild, bei dem das muslimische Heiligtum Kaaba mit der Regenbogenflagge verbunden wurde, entzürnte türkische Behörden. Der Innenminister sprach von "abartigen LGBT-Vertretern." Nach dem Aufhängen eines Bildes, das die heiligste Stätte des Islam zusammen mit einer ... mehr
Angela Merkel hält Twitter-Sperrung Donald Trumps für problematisch

Angela Merkel hält Twitter-Sperrung Donald Trumps für problematisch

Kanzlerin Angela Merkel sieht die Sperrung von Donald Trumps Twitter-Konto kritisch. Während Rechtspopulisten eine Verschwörung wittern, kommen aber auch kritische Stimmen aus der EU.  Die Bundesregierung sieht die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald ... mehr

Corona-Pandemie in Asien: Wenn Menschenrechte zweitrangig sind

In der Corona-Pandemie gilt Asien als leuchtendes Symbol für den richtigen Umgang. Inzwischen steigen die Fallzahlen wieder. Die Folgen für die Menschen sind dramatisch – weil Regime das Virus nutzen. Viele Länder in Asien sind schwer von der Corona-Pandemie betroffen ... mehr

US-Gericht kassiert Trump-Erlass gegen Menschenrechtsanwälte

Die US-Regierung darf vorerst nicht gegen Anwälte des Internationalen Strafgerichtshof vorgehen, die gegen die US-Bürger ermitteln. Unbequeme Vorwürfe dürften nicht abgewehrt werden, urteilte eine Richterin. Die US-Regierung darf einer Richterin zufolge zunächst nicht ... mehr

Attila Hildmann: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung

Nach einer Wohnungsdurchsuchung bei Attila Hildmann ermittelt nun die Staatsanwaltschaft  gegen den Corona-Leugner  wegen Volksverhetzung und Bedrohung. Der Druck auf Hildmann wird größer.  Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Attila Hildmann wegen ... mehr

Terrorakt in Frankreich: Nach brutalem Mord an Lehrer – fünf Festnahmen

Fünf weitere Männer stehen im Verdacht, etwas mit dem Mord an dem Lehrer Samuel Paty in Frankreich zu tun zu haben. Die Ermittler haben 14 Menschen insgesamt im Visier – auch Minderjährige. Knapp zwei Monate nach dem brutalen Mord an dem Lehrer Samuel Paty nahe Paris ... mehr

Tagesanbruch: Tübingens smarte Corona-Strategie

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Jeder kann in Deutschland sagen, was er will, solange er nicht andere Menschen verleumdet und damit ein Gesetz verletzt. Die Meinungsfreiheit zählt neben ... mehr

Bremen: Pastor wegen Volksverhetzung verurteilt – Geldstrafe

Bei einem Seminar zog ein evangelischer Pastor aus Bremen über Homosexuelle her. Nun fiel das Urteil wegen Volksverhetzung. Der Anwalt des Angeklagten nennt den Prozessausgang eine "Katastrophe". Nach abwertenden Äußerungen über Homosexualität hat das Amtsgericht Bremen ... mehr

Bonn: Basketball-Profi Saibou "erleichtert" über Einigung

Joshiko Saibou hat sich nach Monaten des Rechtsstreits mit seinem Verein, den Telekom Baskets Bonn, geeinigt. Nun will er sich wieder ganz dem Basketball widmen. Basketball-Profi Joshiko Saibou hat erleichtert auf die gütliche Einigung im Rechtsstreit mit seinem ... mehr

Presse zu Corona-Demo: "Diese Aggression ist ein Angriff auf das Parlament"

Etwa 7.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch in Berlin gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes in der Corona-Krise. Die Presse findet deutliche Worte, warum die Lage so eskalierte. Um gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu protestieren, versammelten ... mehr

Krawall ohne Konsequenzen? Sei nicht wie Donald Trump

Patzig Radau machen und die Reaktionen dann trotzig ignorieren. Unter Donald Trump wurde solch störrisches Gehabe plötzlich präsidial. Der Spuk ist jetzt vorbei, glauben Sie? Leider nicht. Sie wundern sich über Donald Trump, der sich nach seiner Wahlniederlage ... mehr

Pakistan: Demonstranten verbrennen Macron-Bilder und Flaggen

Die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in Frankreich hat weltweit für Proteste von Muslimen gesorgt.  In Pakistan riefen nun Zehntausende zum Boykott des europäischen Landes auf. Im Streit um Karikaturen des Propheten Mohammed haben Zehntausende Menschen ... mehr

Streit mit Frankreich: Anti-französische Proteste in Berlin-Neukölln

Am Wochenende sollen in Berlin rund zwanzig Menschen gegen den französischen Staatschef Macron protestiert haben. Dabei hat die Gruppe den Staatschef diffamiert. In Berlin-Neukölln hat es laut einem Medienbericht anti-französische Proteste gegeben. Der Berliner ... mehr

Islamistischer Terror: Es ist kein Zufall, dass es immer wieder Frankreich trifft

Neben der Corona-Pandemie versetzt auch der Schrecken des islamistischen Terrors Frankreich in Angst. Schon lange gibt es Warnungen vor der Unterwanderung ganzer Stadtteile, aber die Politik agiert hilflos.  Es ist eine weitere schreckliche Gewalttat, die fassungslos ... mehr

"Charlie Hebdo" zeigt Erdogan-Karikatur in Unterhose – der reagiert erbost

Das Titelblatt der französischen Satirezeitung "Charlie Hebdo" zeigt den türkischen Präsidenten in Unterhose und mit Bierdose in der Hand. Die Staatsanwaltschaft in Ankara hat Ermittlungen aufgenommen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ... mehr

"Querdenker": Warum lässt die Ärztekammer Schwindel-Arzt Schiffmann agieren?

Er ist verantwortlich für Millionen Flyer mit Desinformation zu Corona, er spricht vom Militärputsch und erzählt erfundene Geschichten zu gestorbenen Kindern: Wieso Ärztekammer und Behörden den HNO-Arzt Bodo Schiffmann bisher agieren lassen. Unter den Querdenkern ... mehr

Mord bei Paris: "Mohammed-Karikaturen gehören in den Unterricht" – Kolumne

Der islamistische Mord an einem französischen Lehrer hat auch Diskussionen über die Lage an deutschen Schulen ausgelöst. Lehrer müssen gefahrlos unterrichten können, aber auch ihre eigene Rolle kritisch hinterfragen.     Lehrerinnen und Lehrer in  Deutschland treffen ... mehr

Belarus: Opposition erhält Sacharow-Preis

Belarus steckt in einer tiefen Krise: Seit Monaten protestieren Oppositionsanhänger mit drei Frauen an der Spitze gegen Präsident Lukaschenko. Die EU hat diesen Einsatz nun mit einem Preis geehrt. Der renommierte Sacharow-Menschenrechtspreis des Europaparlaments ... mehr

Mord an Lehrer bei Paris: Täter hatte wohl Kontakt zu Vater einer Schülerin

Medienberichten zufolge soll der Vater einer Schülerin des bei Paris getöteten Lehrers gegen das spätere Opfer im Internet gehetzt haben. Zudem soll er mit dem Täter geschrieben haben.  Der Vater einer Schülerin, der nach dem islamistischen Anschlag auf einen ... mehr

Terroranschlag bei Paris: Frankreichs Innenminister lässt Moschee schließen

Nachdem ein Lehrer bei einem mutmaßlichen Terroranschlag ermordet wurde, zieht Frankreich harte Konsequenzen. Eine Moschee in einem Pariser Vorort muss schließen. Ihr Imam habe gegen den Lehrer online Hetze betrieben. Nach der Enthauptung eines Lehrers hat Frankreichs ... mehr

Lehrer getötet: Frankreich wohl vor Ausweisung von mutmaßlichen Extremisten

Der islamistische Anschlag auf einen Lehrer erschütterte Menschen weltweit. Berichten zufolge sollen nun mehr als 200 mutmaßliche Extremisten aus Frankreich ausgewiesen werden. Frankreich bereitet nach dem tödlichen Angriff auf einen Lehrer Insidern zufolge ... mehr

Messer-Attacke bei Paris: Regierung will islamistischen Vereinen ans Geld

Nach der Enthauptung eines Lehrers bei Paris leuchten Ermittler das Umfeld des 18-jährigen Angreifers aus, viele Verwandte wurden festgenommen. Islamistischen Vereinen soll es jetzt ans Geld gehen. In Frankreich hat die Polizei nach dem tödlichen Angriff auf einen ... mehr

Lehrer enthauptet: Terror in Paris – Attentäter veröffentlichte Fotos des Opfers

Nach der Enthauptung eines Lehrers vor einer Pariser Schule gilt ein 18-jähriger Schüler als mutmaßlicher Täter. Neun Personen aus seinem Umfeld wurden festgenommen. Hatten sie Kontakt zu Terroristen? Schock und tiefes Entsetzen in Frankreich: Wieder hat ein Angreifer ... mehr

Bedrohte Pressevielfalt: Warum eine Druckereischließung in Erfurt uns alle angeht

Es ist eine lokale Nachricht, hat aber für Deutschland Bedeutung: In Erfurt will ein Medienkonzern eine Druckerei schließen. Das Fundament der Demokratie ist berührt, schreibt Carsten Schneider (SPD) im Gastbeitrag. Was waren das für warme Worte am Wochenende! 30 Jahre ... mehr

Sexismus: Mit diesen Methoden redet Twitter Christian Lindners Entgleisung klein

Der FDP-Chef Christian Lindner reißt einen lahmen Witz. Man könnte ihn unter den Tisch fallen lassen – wäre er nicht so sexistisch. Daraufhin fährt Social Media alles auf, was es zu bieten hat. Am Samstag verabschiedete der FDP-Chef Linda Teuteberg beim Parteitag ... mehr

Türkei: Recep Tayyip Erdogan verklagt Zeitung aus Griechenland

"Verpiss dich, Herr Erdogan" lautete die Schlagzeile einer griechischen Zeitung. Dem türkischen Präsidenten gefiel das offensichtlich gar nicht. Nun wehrt er sich. Die Türkei hat rechtliche Schritte gegen eine griechische Zeitung wegen einer gegen Präsident Recep Tayyip ... mehr

SPD — Saskia Esken: Verfahren wegen "Covidioten"-Äußerung eingestellt

Als "Covidioten" bezeichnete die SPD-Vorsitzende Menschen, die gegen die Hygieneauflagen demonstrierten. Das stieß auf Kritik – ist aber von der Meinungsfreiheit gedeckt, wie die Justiz nun befand. Die von SPD-Parteichefin  Saskia Esken verwendete Bezeichnung ... mehr

Umstrittene Präsidentschaftswahl: EU erwägt Sanktionen gegen Belarus

Nach der umstrittenen Wahl in Belarus sprechen die Außenminister der Europäischen Union über mögliche Sanktionen. Derweil lenkt Staatsoberhaupt Lukaschenko ein. Sofort Sanktionen erlassen oder besser erst noch einmal abwarten? Die Außenminister der EU-Staaten beraten ... mehr

Telekom Baskets Bonn: Wiedlich verteidigt Kündigung von Saibou

Die Telekom Baskets Bonn haben Joshiko Saibou nach der Teilnahme an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen fristlos gekündigt. Dafür hagelte es Kritik. Doch Präsident Wiedlich verteidigt den Club. Der Präsident des Bundesligisten Telekom Baskets Bonn, Wolfgang Wiedlich ... mehr

Kabarettist Schroeder stellt Querdenker bloß – Twitter-User jubeln

Florian Schroeder stand am Samstag auf der Bühne der "Querdenken"-Demo in Stuttgart. Statt die Meinung der Teilnehmenden zu untermauern, führte er sie vor. Dafür gab es Buhrufe vom Publikum und Applaus im Netz. Ein provokativer Auftritt des Kabarettisten Florian ... mehr

Corona-Verschwörung: Wie Telegram zur gefährlichen Propaganda-Plattform wurde

Verschwörungstheoretiker erhalten in Zeiten des Coronavirus Zulauf. Vor allem auf einer Plattform florieren Gerüchte, Fehlinformationen und Propaganda-Botschaften: Telegram. Experten beobachten den Trend schon länger und warnen vor gesellschaftlichen Folgen ... mehr

Anti-Corona-Maßnahmen-Demo in Berlin: Wer sind die protestierenden Menschen?

Kein Abstand, keine Masken: Tausende sind am Samstag gegen die Corona-Einschränkungen in Berlin auf die Straße gegangen. Als Spinner bezeichnen sie deshalb viele. Doch sind sie das wirklich? Udo N. hat einen weiten Weg auf sich genommen, um seinem Ärger Luft zu machen ... mehr

Bayern: Initiative gegen Hass im Netz – fast 100 Ermittlungsverfahren

Seit Beginn der bayerischen Initiative gegen Hass-Kommentare im Netz hat es schon fast 100 Ermittlungsverfahren gegeben. Das soll ein wichtiger Schritt sein, um Gewalt im realen Leben zu verhindern. Die im Oktober 2019 gestartete bayerische Initiative gegen ... mehr

Corona-Extremisten protestieren an B 96

Sie schwenken Deutschland-Flaggen und kritisieren die Corona-Maßnahmen: Jeden Sonntag versammelt sich an der B 96 in Sachsen ein Häuflein Demonstranten. Vom Virus-Leugner bis zum GEZ-Gegner ist alles dabei. Wenn es nach den Fahnen geht, ist die Sehnsucht ... mehr

Horst Seehofer sieht "taz"-Auseinandersetzung als Erfolg: "Mir geht es sehr gut"

"Menschenverachtende Sprache gegenüber Polizisten": Bundesinnenminister Seehofer verteidigt seine Drohung, eine "taz"-Journalistin wegen eines Textes anzuzeigen. Er fordert: Der Staat müsse hart auftreten.    Bundesinnenminister Horst Seehofer wertet seine letztlich ... mehr

Bei "Black Lives Matter"-Demo: Deshalb machten Kölner Polizisten Kniefall

Ron Mvouika ist Basketballprofi, doch im Netz wurde er plötzlich zum Terroristen erklärt. Dazwischen liegt ein eindrucksvolles Foto von ihm und knienden deutschen Polizisten. Wie kam es dazu? Für die Demonstranten gegen Rassismus war es eine bewegende Geste ... mehr

J.K. Rowling über sexuelle Übergriffe: Sie war Opfer häuslicher Gewalt

Autorin J.K. Rowling hat in einem langen Aufsatz zu ihren kontroversen Tweets über Transsexuelle Stellung bezogen. In diesem Zusammenhang offenbart die "Harry Potter"-Schöpferin Details über sexuelle Übergriffe. Autorin J.K. Rowling hat in einem offenen Brief zu ihren ... mehr

Anweisung aus China: Zoom blockiert auf Pekings Wunsch – und erntet Kritik

Die populäre Konferenz-Plattform Zoom hat eingeräumt, drei Videotreffen chinesischer Menschenrechtsaktivisten in den USA und Hongkong auf Druck der Regierung in Peking geblockt und die Konten der Gastgeber geschlossen zu haben. Das in San José in Kalifornien ... mehr

Donald Trump: Schlechte Umfragewerte – US-Präsident droht CNN

Eine schlechte Umfrage zur Präsidentschaftswahl will Donald Trump nicht auf sich sitzen lassen. Das Team des US-Präsidenten droht CNN mit rechtlichen Schritten – der Sender antwortet ebenso entschlossen.  Die Zahlen waren schlecht, sehr schlecht sogar, und das wollte ... mehr

Trump und die US-Krise: Drei Gründe, warum Amerika noch hoffen kann

Die USA erleben eine ihrer tiefsten Krisen. Weltweit grassiert die Sorge um die US-Demokratie. Dabei werden allerdings drei wichtige Entwicklungen übersehen. Die USA durchleben traumatische Zeiten. Der Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt hat Hunderte ... mehr

Nach Twitter will auch Facebook Beiträge von Donald Trump prüfen

Anders als Twitter sollten Nachrichten von Donald Trump auf Facebook nicht gekennzeichnet werden, wenn diese Gewalt anstacheln könnten. Das sorgte für Kritik – auch aus den eigenen Reihen. Nun folgt die Kehrtwende. Nach anhaltender Kritik am Umgang von Facebook ... mehr

Rachefeldzug gegen Twitter: Trump fürchtet um sein wichtigstes Sprachrohr

Twitter-Fehden hat sich der US-Präsident schon viele geliefert – meist mit politischen Gegnern oder den Medien. Jetzt attackiert Trump die Plattform mit einem Dekret. Mit welchen Konsequenzen? Twitter traut sich was: Erstmals hat der Kurznachrichtendienst falsche ... mehr

Donald Trump gegen Twitter: Dekret zur Beschneidung sozialer Medien

US-Präsident Trump wirft Twitter vor, sich in den Wahlkampf einzumischen. Die Online-Plattform hatte Botschaften von ihm als irreführend gekennzeichnet. Trump will nun die Haftungsregeln für die sozialen Medien verschärfen. Donald Trump hat einen Beschluss ... mehr

Corona: Warum manche Menschen an Verschwörungstmythen glauben

Rund um das Coronavirus kursieren verschiedene Verschwörungsmythen. Was geht in der Psyche von Menschen vor, die davon überzeugt sind, die einzige Wahrheit zu kennen? Und was macht das mit einer Gesellschaft, deren Wohlergehen davon abhängt, dass sich alle an bestimmte ... mehr

Angela Merkel: Makaberer Protest – Grabstein vor Wahlkreisbüro aufgetaucht

Vor dem Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin in Stralsund haben Unbekannte einen Grabstein aufgestellt – anscheinend aus Protest gegen die aktuelle Corona-Politik.  Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund einen nachgebildeten ... mehr

Umstrittener Grünenpolitiker: Landes-FDP macht Boris Palmer Beitrittsangebot

Die Grünen wollen, dass er geht. Die baden-württembergische FDP kann sich eine Mitgliedschaft des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer aber gut vorstellen – doch er lehnte ab.   Die baden-württembergische FDP hat dem Grünen-Politiker Boris Palmer ein Aufnahmeangebot ... mehr

Anwalt Joachim Steinhöfel: "Für Alu-Hüte kämpfe ich nicht"

Wenn Facebook & Co. Beiträge löschen, dann wird er oft gerufen: Anwalt Joachim Steinhöfel positioniert sich als Deutschlands Vorzeigekämpfer für Meinungsfreiheit. In der Corona-Krise bekommt er abwegige Anfragen. Es war doch ein für die "für die Menschheit essentielles ... mehr

Reformprozesse in Saudi-Arabien: Auspeitschen als Strafe abgeschafft

Im Rahmen des Reformprozesses in Saudi-Arabien hat das Land die Strafe des Auspeitschens abgeschafft. Diese drohte bisher zum Beispiel schon bei außerehelichen Beziehungen. Saudi-Arabien hat die Strafe des Auspeitschens abgeschafft. Das geht aus einem Dokument ... mehr

"Coronoia"-Anwältin Beate Bahner scheitert mit Antrag gegen Corona-Regeln

Sie wollte vom Bundesverfassungsgericht alle Corona-Regeln aufheben lassen: Juristin Beate Bahner ist damit gescheitert – und will jetzt gar nicht mehr als Anwältin arbeiten. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag der Heidelbergerin Beate Bahner ... mehr

Micky Beisenherz zu Xavier Naidoo: "Da steckt ein krudes Weltbild dahinter"

Er ist Autor, Moderator und vor allem: Comedian. In aufgewühlten Zeiten sorgt Micky Beisenherz für humoristische Töne. Wie er zur AfD oder dem Skandal um Xavier Naidoo steht, erzählt er t-online.de im Interview.  Wer Micky Beisenherz auf Twitter oder Instagram folgt ... mehr

Nach DSDS-Aus: So spaltet Xavier Naidoo die Massen – Rechte attackieren RTL

Xavier Naidoo wird nicht mehr als Juror bei "Deutschland sucht den Superstar" auftreten. Grund sind neueste Videoveröffentlichungen mit kruden Botschaften. Doch die Meinungen gehen in der Sache stark auseinander. " Xavier Naidoo ist ein Faschist" urteilte Journalist ... mehr

Xavier Naidoo: Bundestagsabgeordnete fordert DSDS-Rauswurf

Ein Video des Sängers und DSDS-Jurors Xavier Naidoo macht derzeit Twitter-Nutzer wütend: Viele unterstellen ihm rechte Hetze. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende appelliert nun sogar an RTL. Auch Naidoo äußert sich zu den Vorwürfen.  Nachdem ein Video aufgetaucht ... mehr
 
1


shopping-portal