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Horst Seehofer sieht

Horst Seehofer sieht "taz"-Auseinandersetzung als Erfolg: "Mir geht es sehr gut"

"Menschenverachtende Sprache gegenüber Polizisten": Bundesinnenminister Seehofer verteidigt seine Drohung, eine "taz"-Journalistin wegen eines Textes anzuzeigen. Er fordert: Der Staat müsse hart auftreten.    Bundesinnenminister Horst Seehofer wertet seine letztlich ... mehr
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Bei "Black Lives Matter"-Demo: Deshalb machten Kölner Polizisten Kniefall

Ron Mvouika ist Basketballprofi, doch im Netz wurde er plötzlich zum Terroristen erklärt. Dazwischen liegt ein eindrucksvolles Foto von ihm und knienden deutschen Polizisten. Wie kam es dazu? Für die Demonstranten gegen Rassismus war es eine bewegende Geste ... mehr
J.K. Rowling über sexuelle Übergriffe: Sie war Opfer häuslicher Gewalt

J.K. Rowling über sexuelle Übergriffe: Sie war Opfer häuslicher Gewalt

Autorin J.K. Rowling hat in einem langen Aufsatz zu ihren kontroversen Tweets über Transsexuelle Stellung bezogen. In diesem Zusammenhang offenbart die "Harry Potter"-Schöpferin Details über sexuelle Übergriffe. Autorin J.K. Rowling hat in einem offenen Brief zu ihren ... mehr
Anweisung aus China: Zoom blockiert auf Pekings Wunsch – und erntet Kritik

Anweisung aus China: Zoom blockiert auf Pekings Wunsch – und erntet Kritik

Die populäre Konferenz-Plattform Zoom hat eingeräumt, drei Videotreffen chinesischer Menschenrechtsaktivisten in den USA und Hongkong auf Druck der Regierung in Peking geblockt und die Konten der Gastgeber geschlossen zu haben. Das in San José in Kalifornien ... mehr
Donald Trump: Schlechte Umfragewerte – US-Präsident droht CNN

Donald Trump: Schlechte Umfragewerte – US-Präsident droht CNN

Eine schlechte Umfrage zur Präsidentschaftswahl will Donald Trump nicht auf sich sitzen lassen. Das Team des US-Präsidenten droht CNN mit rechtlichen Schritten – der Sender antwortet ebenso entschlossen.  Die Zahlen waren schlecht, sehr schlecht sogar, und das wollte ... mehr

Trump und die US-Krise: Drei Gründe, warum Amerika noch hoffen kann

Die USA erleben eine ihrer tiefsten Krisen. Weltweit grassiert die Sorge um die US-Demokratie. Dabei werden allerdings drei wichtige Entwicklungen übersehen. Die USA durchleben traumatische Zeiten. Der Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt hat Hunderte ... mehr

Nach Twitter will auch Facebook Beiträge von Donald Trump prüfen

Anders als Twitter sollten Nachrichten von Donald Trump auf Facebook nicht gekennzeichnet werden, wenn diese Gewalt anstacheln könnten. Das sorgte für Kritik – auch aus den eigenen Reihen. Nun folgt die Kehrtwende. Nach anhaltender Kritik am Umgang von Facebook ... mehr

Rachefeldzug gegen Twitter: Trump fürchtet um sein wichtigstes Sprachrohr

Twitter-Fehden hat sich der US-Präsident schon viele geliefert – meist mit politischen Gegnern oder den Medien. Jetzt attackiert Trump die Plattform mit einem Dekret. Mit welchen Konsequenzen? Twitter traut sich was: Erstmals hat der Kurznachrichtendienst falsche ... mehr

Donald Trump gegen Twitter: Dekret zur Beschneidung sozialer Medien

US-Präsident Trump wirft Twitter vor, sich in den Wahlkampf einzumischen. Die Online-Plattform hatte Botschaften von ihm als irreführend gekennzeichnet. Trump will nun die Haftungsregeln für die sozialen Medien verschärfen. Donald Trump hat einen Beschluss ... mehr

Corona: Warum manche Menschen an Verschwörungstmythen glauben

Rund um das Coronavirus kursieren verschiedene Verschwörungsmythen. Was geht in der Psyche von Menschen vor, die davon überzeugt sind, die einzige Wahrheit zu kennen? Und was macht das mit einer Gesellschaft, deren Wohlergehen davon abhängt, dass sich alle an bestimmte ... mehr

Corona-Verschwörung: Telegram als Plattform der Rechtsextremen und Aluhut-Träger

Verschwörungstheoretiker erhalten in Zeiten des Coronavirus Zulauf. Vor allem auf einer Plattform florieren Gerüchte, Fehlinformationen und Propaganda-Botschaften: Telegram. Experten beobachten den Trend schon länger und warnen vor gesellschaftlichen Folgen.  Attila ... mehr

Angela Merkel: Makaberer Protest – Grabstein vor Wahlkreisbüro aufgetaucht

Vor dem Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin in Stralsund haben Unbekannte einen Grabstein aufgestellt – anscheinend aus Protest gegen die aktuelle Corona-Politik.  Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund einen nachgebildeten ... mehr

Umstrittener Grünenpolitiker: Landes-FDP macht Boris Palmer Beitrittsangebot

Die Grünen wollen, dass er geht. Die baden-württembergische FDP kann sich eine Mitgliedschaft des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer aber gut vorstellen – doch er lehnte ab.   Die baden-württembergische FDP hat dem Grünen-Politiker Boris Palmer ein Aufnahmeangebot ... mehr

Anwalt Joachim Steinhöfel: "Für Alu-Hüte kämpfe ich nicht"

Wenn Facebook & Co. Beiträge löschen, dann wird er oft gerufen: Anwalt Joachim Steinhöfel positioniert sich als Deutschlands Vorzeigekämpfer für Meinungsfreiheit. In der Corona-Krise bekommt er abwegige Anfragen. Es war doch ein für die "für die Menschheit essentielles ... mehr

Reformprozesse in Saudi-Arabien: Auspeitschen als Strafe abgeschafft

Im Rahmen des Reformprozesses in Saudi-Arabien hat das Land die Strafe des Auspeitschens abgeschafft. Diese drohte bisher zum Beispiel schon bei außerehelichen Beziehungen. Saudi-Arabien hat die Strafe des Auspeitschens abgeschafft. Das geht aus einem Dokument ... mehr

"Coronoia"-Anwältin Beate Bahner scheitert mit Antrag gegen Corona-Regeln

Sie wollte vom Bundesverfassungsgericht alle Corona-Regeln aufheben lassen: Juristin Beate Bahner ist damit gescheitert – und will jetzt gar nicht mehr als Anwältin arbeiten. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag der Heidelbergerin Beate Bahner ... mehr

Micky Beisenherz zu Xavier Naidoo: "Da steckt ein krudes Weltbild dahinter"

Er ist Autor, Moderator und vor allem: Comedian. In aufgewühlten Zeiten sorgt Micky Beisenherz für humoristische Töne. Wie er zur AfD oder dem Skandal um Xavier Naidoo steht, erzählt er t-online.de im Interview.  Wer Micky Beisenherz auf Twitter oder Instagram folgt ... mehr

Nach DSDS-Aus: So spaltet Xavier Naidoo die Massen – Rechte attackieren RTL

Xavier Naidoo wird nicht mehr als Juror bei "Deutschland sucht den Superstar" auftreten. Grund sind neueste Videoveröffentlichungen mit kruden Botschaften. Doch die Meinungen gehen in der Sache stark auseinander. " Xavier Naidoo ist ein Faschist" urteilte Journalist ... mehr

Xavier Naidoo: Bundestagsabgeordnete fordert DSDS-Rauswurf

Ein Video des Sängers und DSDS-Jurors Xavier Naidoo macht derzeit Twitter-Nutzer wütend: Viele unterstellen ihm rechte Hetze. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende appelliert nun sogar an RTL. Auch Naidoo äußert sich zu den Vorwürfen.  Nachdem ein Video aufgetaucht ... mehr

Zehn Jahre Haft für Peking-kritischen Verleger in China

Der Fall sorgt seit fünf Jahren international für Aufsehen. Nach seinem mysteriösen Verwinden landet der Hongkonger Buchhändler Gui Minhai in China – und darf nicht ausreisen. Jetzt kommt er ins Gefängnis. Der in China festgehaltene Hongkonger Buchhändler Gui Minhai ... mehr

Deutschland: Die Debatte über Meinungsfreiheit ist ein Fake

Die aktuellen Diskussionen über Meinungsfreiheit führen in die Irre. Die wahren Absichten werden von den Beteiligten kaschiert. Sinn ergeben sie nur, wenn man sie komplett auf den Kopf stellt. Bei den Diskussionen über Meinungsfreiheit in Deutschland ... mehr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Die Weihnachtsansprache im Wortlaut

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt in seiner Weihnachtsansprache davor, Demokratie als selbstverständlich anzusehen. Lesen Sie hier die Ansprache im Wortlaut. Frohe Weihnachten, liebe Landsleute! Ich hoffe, Sie sind gut durchs Jahr gekommen ... mehr

Die Linke: Aufregung um polizeifeindliches Shirt bei Parteitag

Ein Foto vom Parteitag der Linken in Brandenburg zieht Kreise: In der Generalaussprache trug dort ein Redner ein "FCK CPS"-T-Shirt. Nun äußert er sich dazu. Der Linke in Brandenburg fliegt nach ihrem Landesparteitag ein Foto um die Ohren, das eine deutliche Botschaft ... mehr

Kabarettist: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit bedroht

Düsseldorf (dpa) - Der Kabarettist Dieter Nuhr sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht. "Bei uns gibt es links wie rechts Bestrebungen, die Freiheit zu beschränken", sagte der 59-Jährige der "Rheinischen Post". "Auf der linken Seite von denen, die glauben ... mehr

Türkei: Erdogans Ex-Ministerpräisdent stellt "Zukunftspartei" vor

Mit seiner neuen "Zukunftspartei" greift der ehemalige Ministerpräsident der Türkei Davutoglu den autoriäten Kurs von Präsident Erdogan an. Im Programm steht vor allem die Verteidigung von Freiheitsrechten. In einem Schlag gegen den türkischen Präsidenten hat dessen ... mehr

Ibiza-Affäre: Strache klagt gegen deutsche Journalisten – ohne Erfolg

Wegen des Ibiza-Skandals musste der ehemalige Vizekanzler Österreichs zurücktreten. D er Politiker verklagte die  deutschen Journalisten, die das heimlich gefilmte Video veröffentlicht hatten – ohne Erfolg. Der ehemalige Vorsitzende ... mehr

Urteil in Bayern: Horst Seehofers Integrationsgesetz ist in Teilen verfassungswidrig

Das von Ex-Ministerpräsident Horst Seehofer verabschiedete bayrische Integrationsgesetz ist in Teilen verfassungswidrig. Richter sehen dadurch die Meinungsfreiheit gefährdet. Das noch unter dem damaligen Ministerpräsidenten und jetzigen Bundesinnenminister Horst ... mehr

Singapur: Facebook stempelt Regierungskritik als "Fake News" ab

In Singapur sieht sich Facebook erstmals gezwungen, einen regierungskritischen Nutzerbeitrag auf Anweisung des Staates als "Fake News" zu kennzeichnen. Dabei versucht d er Konzern, sich so gut es geht von der Entscheidung zu distanzieren und verweist ... mehr

Radio, TV, Internet-Plattformen: Neuer Medienstaatsvertrag – was ändert sich?

Die Bundesländer legen die Rundfunk-Regeln in Deutschland fest. Der digitale Wandel hat neue Angebote hervorgebracht – wie passt der in den 90er-Jahren entstandene Rundfunkstaatsvertrag noch dazu? Er soll ersetzt werden. Ein Beschluss steht jetzt bevor. Wie stark ... mehr

Hongkong: Demokraten triumphieren bei Kommunalwahlen – Wunsch nach Veränderung

Schwere Schlappe für Regierungschefin Carrie Lam: Fast drei Millionen Menschen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion geben ihre Stimme ab. Die Demokraten ziehen noch während der Auszählung davon.  Das pro-demokratische Lager hat bei den Bezirkswahlen in Hongkong ... mehr

Bericht von Amnesty International: Mehr als 100 Tote bei Protesten – Anführern droht Todesstrafe

Im Iran gehen Menschen gegen steigende Benzinpreise auf die Straße. Bei Ausschreitungen soll es Tote gegeben haben – laut Amnesty International liegt deren Zahl viel höher als offiziell angegeben. Bei den landesweiten Protesten im Iran gegen höhere Benzinpreise ... mehr

Hongkong: Situation eskaliert – 100 Aktivisten in Universität verbarrikadiert

Nach schweren Ausschreitungen belagert die Polizei eine Universität in Hongkong. Einigen Aktivisten gelang auf spektakuläre Weise die Flucht. Doch noch immer sitzen 100 Aktivisten auf dem Gelände fest. In Hongkong spitzt sich die Lage vor der von Demonstranten besetzten ... mehr

Angela Merkel im Interview: "Kein Recht auf Hass und Verachtung"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einem großen Interview zur Diskussion um die Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert, zu DDR-BRD-Vergleichen – und zu den Wahlerfolgen der AfD. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich kritisch zu den jüngsten Wahlerfolgen ... mehr

Russlands Staatsnetz: Putin geht es nicht darum, das Internet abzuschalten

Die russische Regierung will das Internet unter Staatskontrolle bringen. Offiziell geht es dem Kreml um mehr nationale Sicherheit. Doch erst einmal sorgt das Gesetz für große Verunsicherung – auch im Ausland. Seit Freitag gilt in Russland ein neues Gesetz ... mehr

Kommentar: Putins Internet-Überwachung – Ein Angriff auf unser aller Freiheit

Nach China will auch Russland als zweite Großmacht einen Zaun um das heimische Internet ziehen. Dieser Angriff auf die Integrität des Netzes betrifft uns alle. Wenn wir nicht entschieden handeln, lassen sich die Risse nicht mehr kitten. Russland verstärkt seine ... mehr

Russland: Putins Netz – Mehr Sicherheit, mehr Kontrolle

Der Protest war laut, die Kritik scharf – nun verstärkt der russische Staat seine Kontrolle über das Internet. Ein vom weltweiten Netz unabhängiges "Runet" soll entstehen. Kritiker sehen einen Angriff auf die Freiheit – und warnen vor chinesischen ... mehr

Meinungsfreiheit in Deutschland: Sind wir ein Volk von Mimosen geworden?

Wer heutzutage lästige Kritik loswerden oder Widerspruch unterdrücken will, beschwört die angeblichen Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland. Sind wir eigentlich zu einem Volk von Mimosen geworden?  Der Ruf nach Meinungsfreiheit ist eine Keule ... mehr

Angriff auf Meinungsfreiheit: Steinmeier verurteilt Störung von Bernd Luckes Rede

Frank-Walter Steinmeier hat die Proteste gegen Bernd Lucke an der Uni Hamburg verurteilt. Diese aggressive Gesprächsverweigerung sei nicht akzeptabel, sagte der Bundespräsident. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt für eine ehrliche, aber respektvolle ... mehr

Frank-Walter Steinmeier: "Menschen im digitalen Dauerfeuer"

Der Ton im Internet verschärft sich: In Foren und sozialen Netzwerken herrscht offener Hass. Bundespräsident Steinmeier hat dazu aufgerufen, auch im digitalen Raum für die freie Gesellschaft zu kämpfen.    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Türkischer Botschafter verurteilt deutsche Kritik an Militärgruß: "Grenzt an Rassismus"

Der umstrittene Torjubel der türkischen Nationalspieler sorgt weiter für Wirbel. Nun meldet sich der türkische Botschafter zu Wort – und bezeichnet die Kritik an dem Gruß als Beispiel für eine "antitürkische Stimmung" in Deutschland. Der türkische Botschafter ... mehr

Türkei: Kinderbuch über Coco Chanel und Sophie Scholl erst ab 18

Ein Kinderbuch über berühmte Frauen hat laut den türkischen Behörden "einen schädlichen Einfluss auf den Geist" von Kindern und Jugendlichen. Es wird nun genauso behandelt wie Pornografie. Die türkischen Behörden haben ein weltweit millionenfach verkauftes Kinderbuch ... mehr

EuGH: Facebook muss Hassbotschaften weltweit löschen

Eine österreichische Politikern hat gegen Beleidigungen auf Facebook geklagt. Jetzt urteilt der EuGH: Das soziale Netzwerk muss auch "sinngleiche" Äußerungen löschen – und zwar weltweit. Facebook kann dazu verpflichtet werden, weltweit und umfassend nach Hasspostings ... mehr

Hass im Netz: Politik und Justiz aus der Ohnmacht holen

Der Staat ist überfordert damit, Beleidigungen und Drohungen im Internet zu bestrafen. Meinungsfreiheit ist nichts für Weicheier. Aber es ist trotzdem Zeit für ein neues Verfahren. Wer im Internet sichtbar ist, wer politisch aktiv wird oder Texte ... mehr

AfD-Politiker Björn Höcke darf Faschist genannt werden

Bei der Gegendemonstration zu einem AfD-Fest in Eisenach war der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke als Faschist betitelt worden. Das Verwaltungsgericht Meiningen stufte dies nun als rechtmäßig ein. Nach einer Gerichtsentscheidung durfte ... mehr

Juristinnenbund fordert besseren Schutz für Frauen im Internet

Frauen werden im Internet immer wieder Opfer sexistischer Äußerungen und Vergewaltigungsdrohungen. Der Deutsche Juristinnenbund äußert sich nun diesem Missstand – und fordert Konsequenzen.  Nach der umstrittenen Gerichtsentscheidung im Fall der Hass-Kommentare gegen ... mehr

Türkei: Erdogan-Gegner Selahattin Demirtas soll freikommen

Jahrelang saß der türkische Oppositionspolitiker Demirtas in Untersuchungshaft. Nun ordnet ein Gericht seine Freilassung an. Sofort kommt er jedoch nicht aus dem Gefängnis. Ein Gericht in der türkischen Hauptstadt Ankara hat die Freilassung des seit fast drei Jahren ... mehr

Gerichtsurteil: Fristlose Kündigung wegen Whatsapp-Nachrichten zulässig

Düsseldorf (dpa/tmn) - Wer per Whatsapp unwahre Behauptungen über Kollegen verbreitet, kann vom Arbeitgeber fristlos gekündigt werden. Der Bund-Verlag verweist auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg, wonach die Meinungsfreiheit ... mehr

Holger Münch – Briefe, Mails und Postings: Ab wann ist Hass verboten?

BKA-Präsident Holger Münch hat im Gespräch mit t-online.de eine effektivere Verfolgung von Hasskriminalität im Netz gefordert. Doch wo hört die menschliche Emotion auf und wo fängt die Straftat an? Hasskriminalität und Hasspostings sind nichts, was im Strafgesetzbuch ... mehr

Proteste in Hongkong: Anführer der Demokratiebewegung freigelassen

Der prominente Protestführer Benny Tai ist aus der Haft in Hongkong entlassen worden. Dennoch sind weitere Demonstrationen geplant. Auch Donald Trump meldet sich zu Wort.  Inmitten der neuen Protestbewegung in  Hongkong ist ein prominenter Anführer der Proteste ... mehr

Hongkong-Krise: Donald Trump macht Chinas Präsident Xi ein Angebot

Die Angst vor einer militärischen Eskalation in Hongkong wächst, Pekings Drohungen werden schärfer. US-Präsident Trump will eine Eskalation verhindern – und macht Chinas mächtigem Mann einen Vorschlag. US-Präsident Donald Trump sieht den chinesischen Staatschef ... mehr

20 Jahre Wladimir Putin: Steht der Russlands Präsident noch für Zukunft?

Vor zwanzig Jahren kam Putin an die Macht – er galt als Hoffnungsträger. Heute verprügelt die Staatsmacht in Moskau Demonstranten, die Taiga brennt, auch sonst hat das Land Probleme. Steht Putin noch für Zukunft? Wenn Wladimir Putin daran erinnert ... mehr

Nach Terroranschlag in El Paso: 8chan-Gründer will das Aus der Seite

Es ist der Ort, wo Amokläufer und Attentäter bejubelt werden, wenn sie möglichst viele Leben zerstört haben: Auch der Massenmörder von El Paso kündigte seine Tat bei 8chan an. Dem Gründer der Plattform reicht es jetzt, und einem Dienstleister ... mehr

US-Berufungsgericht: Trump hat kein Recht, seine Kritiker bei Twitter zu blockieren

Trump teilt gerne auf Twitter aus – zuletzt nannte er den britischen Botschafter in den USA einen "dummen Kerl". Ist es aber zulässig, wenn der US-Präsident  bestimmten Twitter-Nutzern den Zugang zu seinen Botschaften verwehrt? US-Präsident Donald Trump darf Nutzer ... mehr

Neue Verhaftungswelle in der Türkei: Erdogan macht Jagd auf türkische Soldaten

Eine neue Verhaftungswelle erschüttert die Türkei: Nach dem Putschversuch sucht die Erdogan-Regierung weiter nach angeblichen Mitverschwörern. Das Menschenrechtsgericht erteilt dem Land derweil eine Rüge. Fast drei Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei sucht ... mehr

Abwehr gegen Hassattacken: HateAid hilft Betroffenen

Was passiert, wenn sich plötzlich der Hass auf eine Person im Netz konzentriert? Eine prominente Journalistin erzählt ihren Fall – und wie aus dem Nichts Hilfe auftauchte. Sie weiß nicht, wie viele Tausende Antworten und Nachrichten sie in wenigen Tagen bekommen ... mehr
 
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