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Fall Deniz Yücel: Türkei bekommt Aufschub vom Menschenrechtsgerichtshof

Fall Deniz Yücel: Türkei bekommt Aufschub vom Menschenrechtsgerichtshof

Seit acht Monaten sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Ist die Inhaftierung menschenrechtswidrig? Der Menschenrechtsgerichtshof vertagt eine Entscheidung, setzt der Türkei aber eine Frist.  Die Türkei hat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ... mehr
Migration: Abschiebeflug in Afghanistan gelandet

Migration: Abschiebeflug in Afghanistan gelandet

Dresden/Kabul (dpa) - Eine Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Morgen mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. An Bord der aus Leipzig-Halle kommenden Maschine waren 14 junge Männer, sagte ein Repräsentant der Internationalen ... mehr
Konflikte: Steudtner-Prozess beginnt in Istanbul

Konflikte: Steudtner-Prozess beginnt in Istanbul

Istanbul (dpa) - Nach 100 Tagen Untersuchungshaft in der Türkei beginnt heute in Istanbul der Prozess gegen den Deutschen Peter Steudtner und weitere Menschenrechtler. Die Staatsanwaltschaft wirft Steudtner und den zehn anderen Angeklagten "Mitgliedschaft in einer ... mehr
Konflikte - Steudtner-Anwalt:

Konflikte - Steudtner-Anwalt: "Anklage liest sich wie schlechter Roman"

Istanbul/Berlin (dpa) - Der Menschenrechtler Peter Steudtner wollte im Juli für ein paar Tage nach Istanbul reisen, in der türkischen Metropole sollte er als Referent bei einem Workshop auftreten. Nach dem Seminar wollte der 45-Jährige zurück zu seiner Familie ... mehr
George Soros spendet 18 Milliarden Dollar

George Soros spendet 18 Milliarden Dollar

Der milliardenschwere Finanzinvestor George Soros hat einen Großteil seines Vermögens an seine Stiftung übertragen. Die Open Society fördert weltweit Demokratie und Menschenrechte. Mit der Spende in Höhe von 18 Milliarden Dollar (15 Mrd Euro) habe der Hedgefonds ... mehr

Steudtner nach Freilassung in Deutschland erwartet

Berlin (dpa) - Nach seiner Freilassung in der Türkei wird der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner heute wieder in Deutschland erwartet. Sein Anwalt kündigte nach der Gerichtsentscheidung am Abend an, Steudtner würde mit dem nächstmöglichen Flug ausreisen. Unklar ... mehr

Gabriel freut sich über Aufhebung der U-Haft Steudtners

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel hat die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner aus der Untersuchungshaft in der Türkei begrüßt. Er freue sich, dass das Istanbuler Gericht die Untersuchungshaft für Steudtner aufgehoben habe, sagte Gabriel ... mehr

Bundesregierung begrüßt Aufhebung der U-Haft Steudtners

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner aus der Untersuchungshaft in der Türkei begrüßt. «Endlich! Peter Steudtner und weitere Menschenrechtler kommen frei», twitterte Regierungssprecher Steffen Seibert ... mehr

Gericht ordnet Freilassung Steudtners aus U-Haft an

Istanbul (dpa) - Nach mehr als drei Monaten wird der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner ohne Auflagen aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen. Der Ausreise stehe nichts mehr im Wege, sagte sein Anwalt nach der Gerichtsentscheidung in Istanbul. Steudtner ... mehr

Gericht ordnet Freilassung Steudtners aus U-Haft an

Istanbul (dpa) - Nach mehr als drei Monaten werden der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner und sein schwedischer Kollege Ali Gharavi ohne Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Ausreise stehe nichts mehr im Wege, sagte der Anwalt der beiden, Murat ... mehr

Staatsanwalt fordert Aufhebung der U-Haft für Steudtner

Istanbul (dpa) - Nach mehr als drei Monaten Untersuchungshaft hat die türkische Staatsanwaltschaft überraschend die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner gefordert. Der Staatsanwalt in Istanbul sprach sich dafür aus, Steudtner, seinen schwedischen ... mehr

Staatsanwalt fordert Aufhebung von U-Haft für Steudtner

Istanbul (dpa) - Die türkische Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Untersuchungshaft für den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner gefordert. Der Staatsanwalt in Istanbul forderte am Mittwochabend, Steudtner, seinen schwedischen Kollegen Ali Gharavi ... mehr

Steudtner weist Terrorvorwürfe in der Türkei von sich

Istanbul (dpa) - Der in der Türkei inhaftierte deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner hat vor Gericht die Terrorwürfe gegen ihn zurückwiesen. «Ich habe nie in meinem Leben irgendeine militante oder terroristische Organisation unterstützt», sagte er vor dem Istanbuler ... mehr

Berlin appelliert im Fall Steudtner an türkische Justiz

Berlin (dpa) - Zu Prozessbeginn gegen den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner in der Türkei appelliert die Bundesregierung an die Rechtsstaatlichkeit der türkischen Justiz. Die Türkei verweise stets auf die Unabhängigkeit ihrer Justiz, sagte eine Sprecherin ... mehr

Prozess gegen Menschenrechtler Steudtner startet

Istanbul (dpa) - Der Deutsche Peter Steudtner steht von heute an in Istanbul vor Gericht. Der Menschenrechtler sitzt seit 100 Tagen in Untersuchungshaft. Ihm und zehn weiteren Menschenrechtlern wird jeweils «Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation ... mehr

Weitere abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben

Kabul (dpa) - Deutschland hat weitere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Das Flugzeug landete am Morgen in Kabul. An Bord der Maschine seien 14 junge Männer gewesen, sagte ein Repräsentant der Internationalen Organisation für Migration IOM am Flughafen. Offizielle ... mehr

Peter Steudtner ab heute vor türkischem Gericht

Istanbul (dpa) - In Istanbul beginnt heute der Prozess gegen den Deutschen Peter Steudtner und weitere Menschenrechtler. Die Staatsanwaltschaft in der Türkei wirft Steudtner und den zehn anderen Angeklagten «Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation ... mehr

Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul angekommen

Kabul (dpa) - Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Morgen mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Die aus Leipzig-Halle kommende Maschine sei gegen 6.45 Uhr Ortszeit gelandet, sagte der Sprecher der Grenzpolizei ... mehr

Prozess gegen Peter Steudtner beginnt in Istanbul

Istanbul (dpa) - Nach 100 Tagen Untersuchungshaft in der Türkei beginnt heute in Istanbul der Prozess gegen den Deutschen Peter Steudtner. Die Staatsanwaltschaft wirft Steudtner und zehn weiteren Angeklagten «Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation ... mehr

Merkel trifft Ehefrau von Deniz Yücel in Berlin

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Ehefrau des seit acht Monaten in der Türkei in Untersuchungshaft sitzenden Journalisten Deniz Yücel getroffen. Merkel habe mit Dilek Mayatürk-Yücel am Rande der konstituierenden Sitzung des Bundestages in Berlin ... mehr

Immer mehr türkische Asylbewerber als Flüchtlinge anerkannt

Immer mehr Asylbewerber aus der Türkei bekommen in Deutschland eine Anerkennung als Flüchtling oder erhalten zumindest Schutz vor Abschiebung. Die Schutzquote hat sich seit März mehr als vervierfacht. Die sogenannte Gesamtschutzquote stieg im September ... mehr

Die meisten der afghanischen Mädchen gehen nicht zur Schule

Kabul (dpa) - Die Zahl der afghanischen Mädchen mit Schulbildung geht zurück, warnen Experten der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. In einem Bericht über den Zugang von afghanischen Mädchen zu Bildung heißt es, die Bemühungen von Gebern und Regierung seien ... mehr

China verschärft Verfolgung und Internetkontrolle

Peking (dpa) - Zum Parteikongress der Kommunistischen Partei haben Chinas Behörden die Verfolgung von Bürgerrechtlern und die Kontrolle des Internets verschärft. So genannte Tunneldienste, mit denen die als «Große Firewall» bezeichneten Sperren im Internet umgangen ... mehr

China verschärft Internetkontrolle zum Parteitag

Peking (dpa) - Zum Parteikongress der Kommunistischen Partei haben Chinas Behörden die Kontrolle des Internets und die Verfolgung von Bürgerrechtlern verschärft. Tunneldienste, mit denen die Sperren der «Großen Firewall» überwunden werden können, werden zunehmend ... mehr

Steudtner trotz Haft guten Mutes

Berlin (dpa) - Dem in der Türkei inhaftierten Menschenrechtler Peter Steudtner geht es nach Angaben der Berliner Pfarrerin Almut Bellmann den Umständen entsprechend gut. «Er macht Sport so gut es geht, läuft viel. Er ist sogar in seinem kleinen ... mehr

Europarat-Kommissar will Aufklärung über Libyen-Einsatz

Rom (dpa) - Der Menschenrechtskommissar des Europarats hat von Italien Aufklärung über das umstrittene Flüchtlingsabkommen mit Libyen verlangt. Nils Muiznieks forderte vom Innenministerium in Rom eine Erklärung, auf welche Art die Italiener mit ihrer Marineoperation ... mehr

USA und Türkei frieren gegenseitige Visavergabe ein

Istanbul (dpa) - Die US-Botschaft in der Türkei hat ihre Vergabe von Visa vorläufig gestoppt. Damit wird es türkischen Touristen und Geschäftsreisenden erheblich erschwert, in die Vereinigten Staaten zu reisen. Zur Begründung hieß es, man überprüfe, inwieweit ... mehr

Gericht prüft: Sind 15 Jahre Haft ausreichend Buße für Kindsmord?

Vor 15 Jahren entführte und ermordete Magnus Gäfgen den Bankierssohn Jakob von Metzler. Jetzt entscheidet ein Gericht , wann der verurteilte Mörder wieder auf freien Fuß kommt. Der kleine Jakob aus Frankfurt am Main wäre heute 26 Jahre alt. Der Bankierssohn wurde ... mehr

Mob attackiert Hilfslieferung - Rohingya in «akuter Not»

Sittwe (dpa) - Ein wütender Mob hat in Myanmars Unruheregion Rakhine eine Hilfslieferung des Roten Kreuzes mit Gewalt zu verhindern versucht. Aus einer Gruppe mehrerer Hundert Randalierer heraus seien Steine und Molotow-Cocktails geworfen und einige Polizisten verletzt ... mehr

Hunderte Polizisten räumen Flüchtlingscamp in Nordfrankreich

Am Ärmelkanal in Nordfrankreich haben die Behörden ein Flüchtlingscamp mit hunderten Bewohnern geräumt. Am Rande der nahe Dünkirchen gelegenen Stadt Grande-Synthe hatten sich zuletzt Schätzungen zufolge bis zu 400 Geflüchtete aufgehalten.  Die Vertriebenen wurden ... mehr

Rohingya: UN-Sicherheitsrat berät über Gewalt in Myanmar

Der UN-Sicherheitsrat wird sich mit der Eskalation der Gewalt in Myanmar befassen. Die Sitzung hinter verschlossenen Türen komme auf Antrag Großbritanniens und Schwedens zustande, sagte der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft am Montag zu Journalisten. Diplomaten ... mehr

UN sehen ethnische Säuberung in Myanmar

Neu Delhi (dpa) - Die Vertreibung der unterdrückten muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar kommt nach UN-Angaben einer ethnischen Säuberung gleich. Die abschließende Beurteilung der Lage sei zwar schwierig, sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte ... mehr

IS erbeutet 11.000 syrische Blankopässe

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" hat in Syrien offenbar Tausende Blankopässe erbeutet. Auch deutsche Sicherheitsbehörden fahnden jetzt nach den gestohlenen Papieren. "Nach BKA-Informationen befinden sich (...) insgesamt 11.100 syrische Blanko-Pässe mit folgenden ... mehr

Urteil: Sicherungsverwahrung braucht aktuelles Gutachten

Straßburg (dpa) - Eine Sicherungsverwahrung darf nur auf Grundlage von ausreichend aktuellen Expertenmeinungen angeordnet werden. Feste Vorgaben will der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte dafür allerdings nicht machen. Dem Kläger half das in dem konkreten ... mehr

Menschenrechtsgericht urteilt über Sicherungsverwahrung

Straßburg (dpa) - Die Sicherungsverwahrung in Deutschland ist heute erneut Gegenstand eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Die Richter müssen klären, welche Anforderungen psychiatrische Gutachten in diesem Zusammenhang erfüllen müssen. Geklagt ... mehr

UN-Kommission: Syrische Luftwaffe hinter Giftgasattacke

Genf (dpa) - Die schwere Giftgasattacke im April in Syrien geht nach Überzeugung von UN-Menschenrechtsexperten auf das Konto der syrischen Luftwaffe. Bei dem Sarin-Angriff waren am 4. April in Chan Scheichun mindestens 83 Menschen getötet und fast 300 verletzt worden ... mehr

Nürnberg: Stadt fordert Redeverbot für Alexander Gauland

Nach den umstrittenen Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten über die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz möchte die Stadt Nürnberg eine klares Signal senden: Alexander Gauland darf nicht .  Der AfD-Ortsverband sei schriftlich aufgefordert worden, bis Dienstag ... mehr

EMGR schränkt Überwachung privater Chats im Büro ein

Straßburg (dpa) - Unternehmen dürfen private Internetchats ihrer Mitarbeiter im Büro nur unter bestimmten Voraussetzungen überwachen. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Im konkreten Fall verurteilte es Rumänien wegen eines ... mehr

EGMR schränkt Überwachung privater Chats im Büro ein

Straßburg (dpa) - Unternehmen dürfen private Internetchats ihrer Mitarbeiter im Büro nur unter bestimmten Voraussetzungen überwachen. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Im konkreten Fall verurteilte es Rumänien wegen eines ... mehr

IS verliert weitere Gebiete

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat erneut militärische Niederlagen einstecken müssen. Mit der Stadt Akirbat verlor sie jetzt ihre letzte Hochburg in der zentralsyrischen Provinz Hama. In der Stadt Al-Rakka, die als Hauptstadt des IS in Syrien ... mehr

Mehr als 200 000 Kriegsvertriebene in Afghanistan

Kabul (dpa) - In Afghanistan sind seit Jahresbeginn mehr als 200 000 Menschen vor Gefechten zwischen radikalislamischen Taliban und Sicherheitskräften aus ihrer Heimat geflohen. Das geht aus einem Bericht der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe hervor ... mehr

Rakka in Syrien: Dutzende Zivilisten sterben bei Luftangriffen

In der nordsyrischen Stadt Rakka sind bei Luftangriffen der Anti-IS-Koalition laut Aktivisten 42 Zivilisten getötet worden. Rakka ist eine der letzten großen IS-Bastionen. Unter den Opfern der Bombardements vom Montag seien 19 Kinder, teilte die Syrische ... mehr

Bekannter Bürgerrechtsanwalt Tianyong in China vor Gericht

Der bekannte chinesische Bürgerrechtsanwalt Jiang Tianyong ist wegen "Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" vor Gericht gestellt worden. Der Prozess vor dem Mittleren Volksgericht von Changsha endete nach nur knapp vier Stunden. Wann mit dem Urteil zu rechnen ... mehr

Menschenrechtsexpertin: EU nimmt mehr Tote im Mittelmeer in Kauf

Genf (dpa) - Eine UN-Menschenrechtsexpertin hat den von der EU befürworteten Verhaltenskodex für private Seenotretter im Mittelmeer kritisiert. Die Vereinbarung, die Italien mit mehreren Hilfsorganisationen geschlossen hat, könne zu mehr Todesfällen führen. Italien ... mehr

"Die Welt" klagt gegen Inhaftierung von Deniz Yücel in Türkei

Der Verlag der Zeitungen "Die Welt" und " Welt am Sonntag" geht vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. W egen der inzwischen rund ein halbes Jahr andauernden Inhaftierung seines Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei hat er Beschwerde ... mehr

Gericht in Türkei lehnt Freilassung Steudtners aus U-Haft ab

Istanbul (dpa) - Ein türkisches Gericht hat den Einspruch der Anwälte des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner gegen dessen Untersuchungshaft abgelehnt. Auch Steudtners schwedischer Kollege Ali Gharavi und die sechs inhaftierten türkischen Menschenrechtler ... mehr

Menschenrechtsgericht stoppt Abschiebung von "Gefährder"

Das Bundesverfassungsgericht hat vor kurzem die Erlaubnis erteilt, künftig potentielle Terroristen abzuschieben. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg eine dieser Abschiebungen verhindert. Auf Veranlassung der Straßburger Richter ... mehr

Türkei: Steudtner in Gefängnis in Silivri verlegt

Istanbul (dpa) - Nach zwei Wochen in türkischer Untersuchungshaft sind der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner und sein schwedischer Kollege Ali Gharavi in ein anderes Gefängnis verlegt worden. Steudtner und Gharavi seien von Istanbul in die rund 80 Kilometer ... mehr

Weltweite Trauer um britisches Baby Charlie

Der Tod des an einem extrem seltenen Gendefekt leidenden Babys Charlie Gard wird weltweit betrauert. Papst Franziskus, US-Vizepräsident Mike Pence und die britische Premierministerin Theresa May sprachen ihr Beileid aus. Papst Franziskus twitterte: "Ich vertraue ... mehr

Britisches Baby Charlie im Hospiz gestorben

London (dpa) - Das an einem extrem seltenen Gendefekt leidende britische Baby Charlie Gard ist tot. Der Junge starb nach einem monatelangen juristischen Streit um seine Behandlung in einem Hospiz. Die Ärzte hatten zuvor die lebenserhaltenden Maschinen abgestellt ... mehr

Seltene Krankheit: Britisches Baby Charlie gestorben

Der Kampf um das Leben von Baby Charlie hat nicht nur Großbritannien bewegt. Selbst der Papst schaltete sich ein. Jetzt ist der kleine Junge gestorben - er wurde noch nicht einmal ein Jahr alt. Das britische Baby Charlie ist tot. Das teilte am Freitag ein Sprecher ... mehr

Britisches Baby Charlie ist tot

London (dpa) - Das britische Baby Charlie ist tot. Das teilte ein Sprecher der Familie nach Angaben der britischen Nachrichtenagentur PA mit. Die Eltern des Kindes, das eine sehr seltene genetische Erkrankung hatte, hatten monatelang vor verschiedenen Gerichten ... mehr

Britisches Baby Charlie gestorben

London (dpa) - Das britische Baby Charlie ist tot. Das teilte ein Sprecher der Familie nach Angaben der britischen Nachrichtenagentur PA mit. Seine Eltern hatten monatelang vor Gerichten um das Schicksal ihres elf Monate alten Sohnes gekämpft. mehr

Baby Charlie soll in einem Hospiz sterben

London (dpa) - Das todkranke britische Baby Charlie Gard soll in einem Hospiz für Kinder sterben. Darauf einigten sich britischen Medien zufolge Eltern und Ärzte. Charlies Eltern hatten gefordert, den Jungen zum Sterben mit nach Hause nehmen zu dürfen. Sie stießen dabei ... mehr

Baby Charlie: Eltern möchten todkranken Sohn zum Sterben nach Hause bringen

Ein Richter in London wird heute über den Sterbeort des elf Monate alten Babys Charlie Gard entscheiden. Die Eltern wollen die letzten Tage mit ihrem Sohn zu Hause verbringen. Sie trafen aber auf den Widerstand der Ärzte, die den todkranken Jungen im Londoner ... mehr
 


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