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Kritik an Erdogan: Deniz Yücel fordert fairen Prozess

Kritik an Erdogan: Deniz Yücel fordert fairen Prozess

Der in der Türkei inhaftierte "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel hat "Vorverurteilungen" durch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert und einen fairen Prozess gefordert. Der Journalist verlangt ein rechtsstaatliches Verfahren, das nach seiner ... mehr
Kein voller Flüchtlingsstatus für Syrer im Wehrdienstalter

Kein voller Flüchtlingsstatus für Syrer im Wehrdienstalter

Ein 20-jähriger Flüchtling aus Syrien, der in seiner Heimat keinen Militärdienst leisten wollte, erhält nach einer Gerichtsentscheidung keinen vollen Flüchtlingsstatus in Deutschland. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hob am Donnerstag ... mehr
Erdogan droht mit Abkehr von der EU

Erdogan droht mit Abkehr von der EU

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will der Europäischen Union den Rücken kehren, falls die seit langem stockenden Beitrittsgespräche nicht reaktiviert werden. Die EU habe keine andere Option, als weitere Themen in den Verhandlungen anzugehen, sagte Erdogan ... mehr
So absurd sind die Gründe der Wikipedia-Sperre

So absurd sind die Gründe der Wikipedia-Sperre

Die türkischen Behörden haben die Online-Enzyklopädie Wikipedia blockiert. Die staatliche Netzagentur BTK begründete die Sperre am Samstag mit einem Gesetz, wonach der Zugang zu Seiten mit obszönen oder für die innere Sicherheit relevanten Inhalten verboten werden ... mehr
Syrien: Israel greifft offenbar Armeeposition an

Syrien: Israel greifft offenbar Armeeposition an

Ein israelischer Luftangriff hat nach Angaben des syrischen Militärs eine Armeeposition nahe dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Damaskus getroffen. Aus syrischen Armeekreisen heißt es, dass mehrere Raketen am Donnerstag in der Nähe des Flughafens eingeschlagen ... mehr

Afghanischer Kriegsherr Hekmatjar ruft zum Frieden auf

Kabul (dpa) - Der afghanische Kriegsherr Gulbuddin Hekmatjar hat nach seiner Rückkehr aus dem Exil die radikalislamischen Taliban sowie seine Anhänger zum Frieden aufgerufen. Der Islamist sprach in Kabul vor Zehntausenden Menschen. Hekmatjar ... mehr

Regierung würde Todesstrafen-Referendum in Deutschland untersagen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung würde in Deutschland ein von Ankara veranlasstes Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei untersagen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte: «Es ist politisch nicht vorstellbar, dass wir einer solchen ... mehr

Regierung würde Todesstrafen-Referendum in Deutschland untersagen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung würde in Deutschland ein von Ankara veranlasstes Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei untersagen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin: «Es ist politisch nicht vorstellbar, dass wir einer ... mehr

Schulz gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland

Berlin (dpa) - In Deutschland lebende Türken sollten nach Meinung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hier nicht über die Wiedereinführung der Todesstrafe in ihrem Herkunftsland abstimmen können. «Falls die türkische Regierung wirklich ein Referendum ... mehr

Türkei: Jetzt unter Beobachtung des Europarats

Die Türkei ist eines der ersten Mitglieder des Europarats. Nun stellt dieser das Land unter Beobachtung und nimmt damit das umstrittene Verfassungsreferendum in der Türkei sowie das Vorgehen von Präsident Recep Tayyip Erdogan gegen Oppositionelle genauer unter ... mehr

Geberkonferenz für Jemen bringt mehr als eine Milliarde Euro

Genf (dpa) - Das Elend im Bürgerkriegsland Jemen will die Weltgemeinschaft mit mehr als einer Milliarde Euro lindern. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete das Resultat der Geberkonferenz in Genf als bemerkenswerten Erfolg. Er hatte zuvor vor einer ... mehr

UN-Geberkonferenz für notleidende Bevölkerung im Jemen

Genf (dpa) - Das Elend der Zivilbevölkerung im Bürgerkriegsland Jemen steht heute im Mittelpunkt einer Geberkonferenz der Vereinten Nationen in Genf. Die UN-Organisationen brauchen dringend mehr Geld für die Versorgung und den Schutz der 27 Millionen Menschen ... mehr

Syrien: Israel attackiert Militärlager: Mindestens drei Tote

Bei einem israelischen Angriff auf ein Lager einer regierungstreuen Miliz in Syrien sind am Sonntag mindestens drei Kämpfer getötet worden. Zwei weitere Kämpfer seien bei dem Angriff auf den Golanhöhen verletzt worden, sagte ein Vertreter der Miliz Nationale ... mehr

Chaos in Venezuela: Fast 1300 Festnahmen und 21 Tote

Im erbitterten Machtkampf in Venezuela hat es bereits rund 1300 Festnahmen gegeben. Seit dem Ausbruch der Proteste am 4. April seien mindestens 1289 Menschen festgenommen worden, teilte der Direktor der Organisation "Foro Penal Venezolano", Alfredo Romero, in Caracas ... mehr

Papst Franziskus vergleicht Flüchtlingscamps mit Konzentrationslagern

Papst Franziskus hat einige der Flüchtlingscamps in Europa als " Konzentrationslager" bezeichnet. Abweichend vom Redetext äußerte sich das katholische Kirchenoberhaupt zu den Flüchtlingslagern, als er am Samstag eine Zeremonie zu Ehren christlicher ... mehr

"Extremistische Organisation": Russland verbietet Zeugen Jehovas

Das Oberste Gericht in Russland hat die Zeugen Jehovas als "Extremistische Organisation" eingestuft und die Beschlagnahme ihres gesamten Besitzes angeordnet. Die Glaubensgemeinschaft müsse ihre Russland-Zentrale in St. Petersburg und 395 örtliche Organisationen ... mehr

Nach Türkei-Referendum: Abstimmung über Todesstrafe auch in Deutschland?

Präsident Erdogan will die Todesstrafe wieder einführen und startet dafür womöglich ein neues Referendum. Nach türkischem Recht dürften dann auch wieder Türken in Deutschland abstimmen – über eine Maßnahme, die fundamental gegen europäische Werte ... mehr

US-Magazin: «El Chapo» beschwert sich über Knast-Fernsehen

New York (dpa) - Der inhaftierte Drogenboss Joaquín Guzmán, besser bekannt als «El Chapo» («der Kleine»), ist angeblich unzufrieden mit den Haftbedingungen: Im Freizeitraum seines Gefängnisses soll fast immer eine Doku über Nashörner laufen, im Wechsel mit nur einem ... mehr

Anschlag auf Buskonvoi in Syrien: Viele Kinder unter den Toten

Bei einem Autobombenanschlag auf für Evakuierungen vorgesehene Busse in Nordsyrien sind nach Angaben oppositioneller Rettungskräfte mindestens 100 Menschen getötet worden. Der als Weißhelme bekannte Syrische Zivilschutz meldete am Samstag, freiwillige Helfer ... mehr

Geiseldrama von Beslan: Gerichtshof verurteilt Russland zu Schmerzensgeld

Der Terrorangriff auf eine Schule in Beslan im Jahr 2004 endete tragisch. Unter Hunderten Todesopfern waren viele Kinder. Die Verantwortung tragen aus Sicht der Straßburger Richter nicht nur die Terroristen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland ... mehr

Russland will EGMR-Urteil zu Beslan anfechten

Moskau (dpa) - Russland will das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte wegen schweren Versagens während des Geiseldramas in Beslan im Jahr 2004 anfechten. Das teilte das Justizministerium in Moskau mit. Der EGMR hat Russland nach dem islamistischen ... mehr

UN-Menschenrechtler warnen vor Machtausweitung für Erdogan

Genf (dpa) - UN-Menschenrechtler fürchten bei einer Machtausweitung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Am Sonntag findet dort das Referendum über das von Erdogan gewünschte Präsidialsystem statt, das seine ... mehr

Menschenrechtsgericht verurteilt Russland wegen Geiseldrama

Straßburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland schweres Versagen bei dem blutigen Geiseldrama in Beslan vorgeworfen. Die Straßburger Richter verurteilten Moskau dazu, 409 Opfern insgesamt knapp drei Millionen Euro Schmerzensgeld zu zahlen ... mehr

Amnesty-Bericht: Weniger Hinrichtungen - Mehr Todesurteile

Berlin (dpa) - Amnesty International hat im vergangenen Jahr 1031 Hinrichtungen weltweit gezählt - etwa ein Drittel weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Todesurteile ist nach der Jahresstatistik der Menschenrechtsorganisation dagegen ... mehr

Eskalation in Syrien: Trumps überraschende Kehrtwende

Die USA läuten mit einem Luftangriff eine Wende in ihrer Syrien-Politik ein und nehmen damit wachsende Spannungen mit Russland in Kauf. Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgas-Angriff in Rebellengebieten feuerten zwei US-Kriegsschiffe im östlichen Mittelmeer ... mehr

Deutsche Familie klagt gegen Schulpflicht in Straßburg

Müssen Kinder in die Schule gehen oder haben Eltern das Recht ihren Nachwuchs zuhause zu unterrichten? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof in den kommenden Monaten, nachdem eine Familie aus Hessen Klage eingereicht hat. Sie sieht ... mehr

Menschenrechtsgericht stützt Kirchensteuer für Konfessionslose

Straßburg (dpa) - Konfessionslose können weiterhin über ihren Ehepartner an der Kirchensteuer beteiligt werden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat an der deutschen Regelung nichts auszusetzen. Selbst wer keiner Konfession angehört, zahlt in Deutschland ... mehr

Deutsche Familie will Recht auf Heimunterricht einklagen

Straßburg (dpa) - Eine deutsche Familie will vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein Recht auf Heimunterricht durchsetzen. Am Mittag wollen die Eltern mit ihren vier Kindern in Straßburg auf ihren Fall aufmerksam machen. Sogenanntes Homeschooling ... mehr

Maas und Schwesig: Rechte von Kindern im Grundgesetz festschreiben

Berlin (dpa) - Die Bundesminister Manuela Schwesig und Heiko Maas plädieren dafür, die Rechte von Kindern im Grundgesetz zu verankern. Dadurch werde klargestellt, «dass Kinder eigene Rechte haben und der Staat die Entwicklung von Kindern auch angemessen ... mehr

Maas will Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Berlin (dpa) - Justizminister Heiko Maas hat eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz gefordert. Anlass ist das Inkrafttreten der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen vor 25 Jahren in Deutschland. Eine solche Verankerung wäre ein wichtiges Symbol, sagte ... mehr

Berichte über Verfolgung von Homosexuellen in Tschetschenien

St. Petersburg (dpa) - Russische Menschenrechtler sind äußerst besorgt über Berichte, dass in der Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus gezielt Homosexuelle verschleppt werden. Hilfsorganisationen versuchten, schwule Männer aus der Gefahrenzone zu bringen, sagte ... mehr

Ungarn hält Asylbewerber in Lagern fest

Budapest (dpa) - In Ungarn werden Asylbewerber künftig in zwei Container-Lagern unmittelbar an der Grenze zu Serbien festgehalten werden. Dies betrifft auch unbegleitete Minderjährige, die älter als 14 Jahre sind. Das sieht eine in Kraft getretene ... mehr

Vierte Sammelabschiebung von Afghanen

Kabul (dpa) - Zum vierten Mal sind abgelehnte Asylbewerber von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben worden. Das Flugzeug mit 15 Migranten an Bord erreichte Kabul aus München kommend am Morgen. Seit Dezember sind insgesamt 92 Männer nach Afghanistan ... mehr

Syrien: Todbringende Offensive von Donald Trump

"Wir führen einen politisch korrekten Krieg gegen den IS. Wir müssen die Familien der Terroristen ausschalten. Wir müssen sie in Grund und Boden bomben." Das hatte Donald Trump im Wahlkampf angekündigt. Zwei Monate nach seiner Amtsübernahme als US-Präsident zeichnen ... mehr

Deutschland schiebt Ende März erneut afghanische Flüchtlinge ab

Kabul (dpa) - Deutschland wird Ende März erneut afghanische Flüchtlinge aus Deutschland abschieben. Der Sammelflug soll am 27. März an einem deutschen Flughafen starten und am 28. März morgens in der afghanischen Hauptstadt Kabul ankommen ... mehr

Menschenrechte: Hungerkatastrophe in Afrika und im Jemen - Aber kaum Spenden

Genf (dpa) - Spätestens seit Februar ist klar: in mehreren Regionen Afrikas und im Jemen ist die Hungersnot ausgebrochen. Auf Fernsehbildern sieht man Kinder wimmern. Ausgemergelte Menschen schleppen sich mit letzter Kraft in Nothilfestationen. 20 Millionen Menschen ... mehr

Menschenrechte: Duterte droht EU-Politikern mit Erhängen

Manila (dpa) - Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat nach europäischer Kritik an der geplanten Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Heimatland EU-Politikern mit dem Erhängen gedroht. Bei einem Auftritt in Manila sagte er an die Adresse ... mehr

Duterte droht EU-Politikern mit Erhängen

Manila (dpa) – Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat nach europäischer Kritik an der geplanten Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Heimatland EU-Politikern mit dem Erhängen gedroht. Bei einem Auftritt in Manila sagte er an die Adresse ... mehr

Orban attackiert Straßburger Urteil zu Flüchtlings-Internierung

Budapest (dpa) - Ungarns Premier Viktor Orban hat den Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte angegriffen, nachdem dieser Ungarn wegen der Internierung und Abschiebung von zwei Flüchtlingen verurteilt hat. Der rechts-konservative Politiker sagte, es sei jenes ... mehr

Trauma zeichnet laut Unicef Millionen syrische Kinder fürs Leben

Genf (dpa) - Das Leiden der Kinder in Syrien hat 2016 nach einem Bericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef ein nie dagewesenes Ausmaß erreicht. 652 Kinder seien in dem Bürgerkrieg im vergangenen Jahr umgekommen, 20 Prozent mehr als im Jahr davor, berichtete ... mehr

Unicef: Trauma zeichnet Millionen syrische Kinder fürs Leben

Genf (dpa) - Das Leiden der Kinder in Syrien hat 2016 nach einem Bericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef ein nie dagewesenes Ausmaß erreicht. 652 Kinder seien in dem Bürgerkrieg im vergangenen Jahr umgekommen, 20 Prozent mehr als im Jahr davor, berichtete ... mehr

Ärzte ohne Grenzen: Behörden in Ungarn misshandeln Flüchtlinge

Budapest (dpa) - Ungarische Grenzbehörden gehen nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen immer gewalttätiger gegen Asylsuchende vor. Zu den Misshandlungen komme es regelmäßig, wenn die Ungarn Flüchtlinge im Grenzgebiet zu Serbien aufgriffen ... mehr

Nach IS-Angriff auf Kabuler Klinik steigt Zahl der Toten

Kabul (dpa) - Nach einem IS-Angriff auf ein Militärkrankenhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist die Zahl der Toten und Verletzten stark gestiegen. Man wisse nun von 49 Toten und 76 Verletzten, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Am Abend hatten ... mehr

Mindestens 34 Tote bei IS-Angriff auf Militärklinik in Kabul

Kabul (dpa) - Beim vierten großen Anschlag in diesem Jahr in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens 34 Menschen ums Leben gekommen. Unter ihnen seien auch die vier Täter, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Rund 60 Menschen seien ... mehr

30 Tote bei IS-Angriff auf Militärkrankenhaus in Kabul

Kabul (dpa) - Bei dem Angriff von vier Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat auf ein großes Militärkrankenhaus in Kabul sind sehr viel mehr Menschen getötet worden als ursprünglich angenommen. Mindestens 30 Menschen seien ums Leben gekommen, sagte ein Sprecher ... mehr

IS-Angriff auf Militärklinik in Kabul beendet

Kabul (dpa) - Nach siebenstündigen Gefechten ist der Angriff von IS-Kämpfern auf ein großes Militärkrankenhaus in Kabul beendet. Das meldete ein Sprecher des Innenministeriums. Alle Terroristen seien tot. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hatten vier bewaffnete ... mehr

IS bekennt sich zu Angriff auf Militärklinik in Kabul

Kabul (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat hat sich zu dem Angriff auf ein großes Militärkrankenhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul bekannt. IS-Kämpfer hätten das Krankenhaus angegriffen, teilte das IS-Sprachrohr Amak in einer nur aus einem Satz bestehenden ... mehr

Mindestens zwei Tote bei Angriff auf Militärkrankenhaus in Kabul

Kabul (dpa) - Bei einem Angriff von Extremisten auf ein großes Militärkrankenhaus im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens zwei Menschen getötet und 25 verletzt worden. Das bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Es sei wahrscheinlich ... mehr

Amnesty kritisiert Menschenrechtslage in Ägypten

Kairo (dpa) - Angesichts zahlreicher Menschenrechtsverstöße in Ägypten hat die Organisation Amnesty International ein düsteres Bild der Lage am Nil gezeichnet. «Ägypten ist mit einer Menschenrechtskrise konfrontiert. Diese kann nicht einmal mit den dunkelsten Stunden ... mehr

UN-Bericht wirft Syrien Einsatz von Chlorgas in Aleppo vor

Genf (dpa) - Das syrische Militär hat im Kampf um die Großstadt Aleppo nach UN-Erkenntnissen Chlorgas eingesetzt und weitere Kriegsverbrechen begangen. Syrien und sein Verbündeter Russland hätten im vergangenen Jahr zudem gezielt Kliniken und andere zivile Einrichtungen ... mehr

Europarat: Deutschland erfasst Hasskriminalität nicht richtig

Straßburg (dpa) - Aus Sicht des Europarats erfasst Deutschland Hasskriminalität nicht richtig. Den Statistiken liege eine zu enge Definition des Begriffs zugrunde, kritisierte die Anti-Rassismus-Kommission in Straßburg in einem Bericht. Sie forderte Deutschland ... mehr

UN-Generalsekretär Guterres brandmarkt Populismus

Genf (dpa) - UN-Generalsekretär António Guterres hat vor wachsendem Populismus gewarnt. «Wir sehen immer öfter das perverse Phänomen von Populismus und Extremismus», sagte Guterres zum Auftakt der Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf. Populismus und Extremismus ... mehr

UN-Arbeitsgruppe untersucht Rassismus gegen Schwarze in Deutschland

Berlin (dpa) - Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen für Menschen afrikanischer Abstammung hat zum ersten Mal untersucht, wie stark schwarze Menschen in Deutschland mit Rassismus und Diskriminierung konfrontiert sind. Neben Besuchen in mehreren Städten trafen ... mehr

Amnesty prangert zunehmende Aushöhlung der Menschenrechte an

Berlin (dpa) - Amnesty International prangert eine wachsende Aushöhlung der Menschenrechte in den USA und Europa an. Das möglicherweise größte der vielen politischen Erdbeben im Jahr 2016 sei die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gewesen, heißt es neuen ... mehr

Menschenrechte 2016: Amnesty schlägt Alarm

Berlin (dpa) - Amnesty International prangert eine zunehmende Aushöhlung der Menschenrechte in den USA und Europa an. Das möglicherweise größte der vielen politischen Erdbeben im Jahr 2016 sei die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ... mehr
 


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