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Menschenrechtsverletzungen

Die Rückkehr der Blutdiamanten

Der illegale Diamantenhandel erlebt eine Renaissance: Das Kimberly-Abkommen, das die Finanzierung von Krieg und Terror durch Rohdiamanten stoppen soll, hat nach Ansicht seines Erfinders Ian Smillie versagt. Beobachter berichten bereits von einer Zunahme beim Schmuggel ... mehr
Annen an Dobrindt: Keine Abschiebungen nach Syrien

Annen an Dobrindt: Keine Abschiebungen nach Syrien

In der nach der mutmaßlich islamistischen Messerattacke von Dresden geführten Debatte über Abschiebungen syrischer Gewalttäter hat der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt widersprochen. Dobrindt hatte ... mehr
Einfacheres Verfahren: EU-Pläne für Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen

Einfacheres Verfahren: EU-Pläne für Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen

Brüssel (dpa) - Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie China, Russland oder Saudi-Arabien könnten von der Europäischen Union künftig deutlich einfacher sanktioniert werden. Die EU-Kommission legte am Montag einen Vorschlag für eine entsprechende neue Regelung ... mehr
NRW-Gleichstellungsministerin gegen Prostitutionsverbot

NRW-Gleichstellungsministerin gegen Prostitutionsverbot

Nordrhein-Westfalens Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach (CDU) ist gegen ein generelles Prostitutionsverbot. Damit würden Prostituierte komplett ins Dunkelfeld geschoben, sagte Scharrenbach am Montag in Düsseldorf. Hilfe für Opfer von Menschenhandel ... mehr
Nach Brand in Moria: Geflüchtete aus Griechenland landen in Hannover

Nach Brand in Moria: Geflüchtete aus Griechenland landen in Hannover

Nach dem Brand in Moria sagte die Bundesregierung die Aufnahme von 1.553 anerkannten Geflüchteten aus Griechenland zu, die nicht in dem Lager gelebt hatten. Von diesen sind nun die ersten Familien gelandet.  In Hannover ... mehr

Vereinte Nationen: China und Russland in UN-Menschenrechtsrat gewählt

Trotz Protesten von Menschenrechtsaktivisten sind Russland und China wieder Mitglieder des UN-Menschenrechtsrats. Einem anderen Land wurde die Mitgliedschaft verwährt. China und Russland sind am Dienstag in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden ... mehr

Belarus: EU droht mit Sanktionen gegen Alexander Lukaschenko

Die Massenproteste in Belarus werden weiterhin mit Gewalt unterdrückt. Die Europäische Union will deshalb ihre Sanktionen gegen das Land ausweiten. Im Fokus ist jetzt auch der Staatschef. Wegen der anhaltenden Gewalt gegen Demonstranten in Belarus nimmt ... mehr

Extinction Rebellion blockiert Fahrbahn der Friedrichstraße

Aktivisten der Gruppe Extinction Rebellion haben am Donnerstagnachmittag in Berlin die Fahrbahn der Friedrichstraße blockiert. Zwischen 150 und 200 Menschen waren laut Polizeiangaben am S-Bahnhof Friedrichstraße auf der Straße. Demnach saß ein Teil von ihnen ... mehr

Philippinen: Präsident lässt alle konfiszierten Drogen zerstören

Seit Amtsbeginn vor vier Jahren hat der Anti-Drogenkrieg des Präsident Duterte viele Opfer gefordert. Bereits sieben Tonnen Crystal Meth konnten dabei beschlagnahmt werden.  Diese sollen nun ganz verschwinden. Tausende Opfer hat der Anti-Drogenkrieg des philippinischen ... mehr

PKK-Funktionär verurteilt: Milde wegen türkischem Vorgehen

Ein Funktionär der kurdischen Arbeiterpartei PKK ist am Donnerstag vom Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden. Der 43-Jährige sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig ... mehr
 

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