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Michael Grosse-Brömer

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Michael Grosse-Brömer

5,5 Milliarden Euro: Koalition verspricht Kita-Gesetz noch diese Woche

5,5 Milliarden Euro: Koalition verspricht Kita-Gesetz noch diese Woche

Längere Öffnungszeiten, mehr Betreuer, keine Gebühren: Die Koalition will Kitas dafür mit 5,5 Milliarden Euro fördern. Das Gesetz soll bald verabschiedet werden. Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen das "Gute-Kita-Gesetz" noch in dieser Woche im Bundestag ... mehr
Haushaltsausschuss: Union und SPD wollen AfD nicht blockieren

Haushaltsausschuss: Union und SPD wollen AfD nicht blockieren

Es ist seit Jahrzehnten Usus, dass die stärkste Oppositionspartei im Bundestag Anspruch auf den Vorsitz im Haushaltsausschusses hat. Daran soll nicht gerüttelt werden – auch wenn der Posten nun an die AfD geht. Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz ... mehr
Fieber und Schmerzen: CDU-Generalsekretär Peter Tauber ernsthaft erkrankt

Fieber und Schmerzen: CDU-Generalsekretär Peter Tauber ernsthaft erkrankt

CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist ernsthaft erkrankt und wird für die Parteiarbeit vorerst nicht zur Verfügung stehen. Er muss sich im Januar operieren lassen. Er leide an einer entzündlichen Darmerkrankung und werde Mitte Januar operiert, sagte Tauber der "Fuldaer ... mehr
Jamaika-Parteien ziehen positives Zwischenfazit

Jamaika-Parteien ziehen positives Zwischenfazit

Die Jamaika-Parteien sind zufrieden mit den bisherigen Fortschritten bei ihrer Sondierung. In die zweite Verhandlungsrunde gehen sie mit Optimismus. Dabei rumpelt es bei einigen Themen noch gewaltig. Die Jamaika-Parteien gehen zuversichtlich aus ihrer ersten ... mehr
Schmidt fordert schnelles Tabak-Werbeverbot

Schmidt fordert schnelles Tabak-Werbeverbot

Der Bundesminister für Ernährung, Christian Schmidt (CSU), hat den Bundestag dazu aufgerufen, den Widerstand gegen das von der Regierung beschlossene Tabak-Werbeverbot aufzugeben. Der Gesetzentwurf liege im Bundestag, er fordere deshalb alle Fraktionen ... mehr

Lehren aus der Saar-Wahl: Martin Schulz kann nicht zaubern

Die Union kann noch Wahlen gewinnen - und Martin Schulz hat keine magischen Kräfte: So viel steht fest nach dem klaren CDU-Erfolg im Saarland. Die SPD muss sich auf einen schwierigen Kampf einstellen. Er will da gar keinen Zweifel aufkommen lassen: Die Sache ... mehr

Horst Seehofer zu Martin-Schulz-Effekt: Handlungsbedarf für Union

Bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitzenden hat Martin Schulz am Wochenende beeindruckende 100 Prozent Zustimmung erhalten. Der Hype um den Kanzlerkandidaten und der Umfrage-Höhenflug der Sozialdemokraten dürfte die politische Konkurrenz zunehmend nervös machen. Immerhin ... mehr

Bettina Kudla bleibt in der CDU-Fraktion

Die sächsische Abgeordnete Bettina Kudla bleibt in der CDU-Fraktion. Nach der Kontroverse um zwei Tweets der Politikerin hat sich die Spitze der Union im Bundestag mit Kudla ausgesprochen. Es habe ein klärendes Gespräch des Parlamentarischen ... mehr

Unions-Fraktionspitze schaltet sich in den Fall Kudla ein

Ihre Äußerungen über eine "Umvolkung Deutschlands" bringen der  sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla nun auch Ärger in der eigenen Partei ein. Die Unions-Fraktionsführung beschäftigt sich mit ihrer Aussage.  Diese und die sächsische Landesgruppe ... mehr

Angela Merkel ist so unbeliebt wie seit fünf Jahren nicht mehr

Ein Jahr nach ihrer historischen Entscheidung in der Flüchtlingskrise reißt die Kette miserabler Umfrageergebnisse für Angela Merkel nicht ab. Im Politiker-Ranking des "ARD-Deutschlandtrends" erreicht die Kanzlerin mit 45 Prozent Zustimmung nur noch den sechsten Platz ... mehr

Erdogan-Gedicht von Böhmermann: Merkel äußert sich erneut

Im Streit um eine mögliche Strafverfolgung des ZDF-Moderators Jan Böhmermann wegen seines umstrittenen Schmähgedichts über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut zu Wort gemeldet. Merkel hob die Bedeutung ... mehr

CDU-Politiker: Rente mit 63 soll bleiben

Obwohl die konjunkturellen Aussichten unsicher sind, soll die Rente mit 63 bleiben. CSU-Politiker Peter Ramsauer hatte eine Aussetzung vorgeschlagen - nun erteilte ihm der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse ... mehr
 


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