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Michael Grosse-Brömer

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Michael Grosse-Brömer

Hitzige Debatte: Bundestag stimmt für Reform des Infektionsschutzgesetzes

Hitzige Debatte: Bundestag stimmt für Reform des Infektionsschutzgesetzes

Die Debatte war hitzig. Doch am Ende verabschiedete der Bundestag mit klarer Mehrheit die Reform des Infektionsschutzgesetzes. Nachdem der Bundesrat nachgezogen war, unterschrieb der Bundespräsident. Im Schnellverfahren haben Bundestag und Bundesrat am Mittwoch ... mehr
Bundestag verzichtet auf Diätenerhöhung –

Bundestag verzichtet auf Diätenerhöhung – "richtiges Signal"

Für hunderttausende Menschen in Deutschland reist die Corona-Krise große finanzielle Lücken.  Die Bundestagsabgeordneten haben sich nun dazu entschlossen, auf die Erhöhung ihrer Diäten zu verzichten. Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise verzichten ... mehr
Wahlrecht soll noch im Januar reformiert werden

Wahlrecht soll noch im Januar reformiert werden

Die Debatte um ein neues Wahlrecht hält an. Doch Bundestagspräsident Schäuble fordert noch in diesem Monat eine Entscheidung. Dabei soll sich das Parlament keinesfalls vergrößern.  Die Spitze der Unionsfraktion hat sich für eine zügige Lösung im Tauziehen um eine Reform ... mehr
5,5 Milliarden Euro: Koalition verspricht Kita-Gesetz noch diese Woche

5,5 Milliarden Euro: Koalition verspricht Kita-Gesetz noch diese Woche

Längere Öffnungszeiten, mehr Betreuer, keine Gebühren: Die Koalition will Kitas dafür mit 5,5 Milliarden Euro fördern. Das Gesetz soll bald verabschiedet werden. Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen das "Gute-Kita-Gesetz" noch in dieser Woche im Bundestag ... mehr
Corona | Maskenstreit: SPD und Union liefern sich Schlagabtausch im Bundestag

Corona | Maskenstreit: SPD und Union liefern sich Schlagabtausch im Bundestag

Der Koalitionskrach um die Verteilung vermeintlich fehlerhafter Corona-Schutzmasken wird lauter. Im Bundestag liefern sich Union und SPD nun einen heftigen Schlagabtausch.   Gut drei Monate vor der Bundestagswahl verschärft sich der Streit zwischen Union ... mehr

Aktuelle Stunde im Bundestag: Maskenstreit zwischen Union und SPD verschärft sich

Berlin (dpa) - Gut drei Monate vor der Bundestagswahl verschärft sich der Streit zwischen Union und SPD über Corona-Schutzmasken von angeblich zweifelhafter Qualität. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warf dem Koalitionspartner am in einer Aktuellen Stunde des Bundestags ... mehr

Hoppenstedt wird CDU-Spitzenkandidat: Breher verzichtet

Überraschung bei der CDU in Niedersachsen: Die Christdemokraten haben den Bundestagsabgeordneten Hendrik Hoppenstedt zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im September bestimmt. Bei einer Landesvertreterversammlung in Hameln wählten am Samstag 119 Delegierte ... mehr

CDU und FDP bestimmen Spitzenkandidaten für Bundestagswahl

Hameln/Hildesheim (dpa/lni) - Nachdem am vergangenen Wochenende bereits SPD und Grüne in Niedersachsen auf ihren Landesparteitagen ihre Kandidatenlisten für die Bundestagswahl bestimmt haben, richten am Samstag auch CDU und FDP ihren Blick auf die Wahl im September ... mehr

Bundestag - Maskenaffäre: Union will "Ehrenerklärung" bis Freitag

Berlin (dpa) - Die Spitze der Unionsfraktion hat den Abgeordneten von CDU und CSU in der Maskenaffäre eine Frist bis Freitagabend zur Abgabe einer Art Ehrenerklärung gesetzt. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ... mehr

Zeitpunkt löst Empörung aus: AfD verliert nach Pasemann-Ausschluss drei Ausschuss-Sitze

Berlin (dpa) - Die AfD-Fraktion im Bundestag verliert durch das Ausscheiden des aus der Partei geworfenen Abgeordneten Frank Pasemann drei Sitze in Parlamentsausschüssen. Es handelt sich jeweils um einen Sitz im Verteidigungs-, Rechts- und Verkehrsausschuss ... mehr
 


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