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Sachsen: Kretschmer, die Sorben und ein fataler Irrtum

Sachsen: Kretschmer, die Sorben und ein fataler Irrtum

Sachsens neuer Premier Michael Kretschmer, CDU, schweigt im TV an der falschen Stelle. Er grenzt damit die Minderheit der Sorben aus und  beweist  nicht allein historisches Unwissen. Er beleidigt auch seinen Vorgänger: den deutschen Sorben Stanislaw Tillich.  Erst einen ... mehr
Untersuchungssausschuss schaut jetzt genau auf Lotto

Untersuchungssausschuss schaut jetzt genau auf Lotto

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln und Jobs bei Lotto Sachsen-Anhalt hat sich am Freitag konstituiert. Er soll untersuchen, wer in welcher Höhe Lotterie-Fördermittel erhielt, und ob der jeweilige Verwendungszweck eingehalten wurde ... mehr
Furtwängler und Werner im Interview: Jetzt bloß kein Mitleid mit den Männern!

Furtwängler und Werner im Interview: Jetzt bloß kein Mitleid mit den Männern!

VW-Vorständin Hiltrud Werner und Schauspielerin Maria Furtwängler: Zwei Frauen, ein Problem. Beide kämpfen bei den Männern um Respekt. Wie sie das machen und warum ein Lkw dabei helfen kann – das Doppel-Interview. chrismon: Frau Werner, stimmt es, dass Sie einen ... mehr
Untersuchungsausschuss soll Lotto-Fördermittel betrachten

Untersuchungsausschuss soll Lotto-Fördermittel betrachten

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wird die Vergabe von Fördermitteln und Jobs bei Lotto-Toto Sachsen-Anhalt beleuchten. Die AfD-Fraktion und der fraktionslose Abgeordnete André Poggenburg hatten den Antrag gestellt, weil sie Unstimmigkeiten vermuten ... mehr
Parlamentarier wollen Lotto-Toto durchleuchten

Parlamentarier wollen Lotto-Toto durchleuchten

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wird die Fördermittelvergabe bei Lotto-Toto Sachsen-Anhalt beleuchten. Die AfD-Fraktion und der fraktionslose Abgeordnete André Poggenburg hatten den Antrag gestellt, weil sie Unstimmigkeiten vermuten. Ihre Stimmen reichten ... mehr

Vorstoß für Schutz nationaler Minderheiten im Grundgesetz

Schleswig-Holstein und Sachsen setzen sich für den Schutz nationaler Minderheiten und Volksgruppen im Grundgesetz ein. Auf einen entsprechenden Entschließungsantrag für den Bundesrat habe er sich mit Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer verständigt, sagte ... mehr

Grüne und FDP fordern Hilfe der GroKo gegen Polizeigesetz

Niedersachsens oppositionelle FDP und Grüne pochen bei ihrer geplanten Verfassungsklage gegen das neue Polizeigesetz auf die Unterstützung der Regierungsfraktionen. "Wir haben zu Beginn der Legislaturperiode von SPD und CDU weitreichende Zusagen dafür bekommen ... mehr

Verhandlung: Verletzt der Landtag die eigenen Rechte?

Die oppositionelle Linksfraktion im Landtag sieht sich nach der mündlichen Verhandlung zum Strategiefonds vor dem Landesverfassungsgericht auf einem guten Weg. Der lange Dialog des Gerichts mit den Prozessbeteiligten stimme ihn optimistisch, sagte ... mehr

Landtag lehnt U-Ausschuss zu Linksextremismus ab

Der Landtag hat einen Antrag der AfD-Fraktion für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Linksextremismus in Sachsen-Anhalt abgelehnt. SPD, Grüne und Linke stimmten am Mittwoch dagegen, die CDU enthielt sich. Damit erhielt der Antrag ... mehr

Linksextremismus: Koalition uneins bei Umgang mit AfD-Antrag

In der Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen herrscht Uneinigkeit, wie der Landtag mit dem AfD-Vorstoß für einen Untersuchungsausschuss zu Linksextremismus in Sachsen-Anhalt umgehen soll. SPD und Grüne wollen am Mittwoch im Parlament gegen den den Antrag stimmen ... mehr
 


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