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Kommt die Corona-Impfpflicht für Soldaten?

Kommt die Corona-Impfpflicht für Soldaten?

Eine allgemeine Impfpflicht lehnt die Bundesregierung ab. Für Soldaten der Bundeswehr sieht es allerdings anders aus. Sie unterliegen anderen Regelungen. Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Ob und wie das für die Corona-Schutzimpfung ... mehr
Nürnberg: Herrmann stellt Corona-Kontrollen am Flughafen vor

Nürnberg: Herrmann stellt Corona-Kontrollen am Flughafen vor

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, werden immer drastischere Maßnahmen ergriffen. Auch am Flughafen Nürnberg müssen Reiserückkehrer mit verstärkten Kontrollen rechnen. Zum Ende der Weihnachtsferien werden Reiserückkehrer in Bayern in diesen Tagen ... mehr
Buga Erfurt: Land zahlt fast zwei Millionen Euro für Deutsches Gartenbaumuseum

Buga Erfurt: Land zahlt fast zwei Millionen Euro für Deutsches Gartenbaumuseum

Das Deutsche Gartenbaumuseum soll vor der Bundesgartenschau saniert werden. Kosten in Millionenhöhe werden teilweise vom Land übernommen. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft fördert in diesem und dem kommenden Jahr den Betrieb des Deutschen ... mehr
Sex-Skandal an Uni Erfurt: Ministerium geht nach Urteil in Berufung

Sex-Skandal an Uni Erfurt: Ministerium geht nach Urteil in Berufung

Das Wissenschaftsministerium will einen Professor der Uni Erfurt loswerden, weil er Studentinnen zum Sex nötigte. Seinen Beamtenstatus durfte der Mann bisher behalten – das soll sich nun ändern.  Das Wissenschaftsministerium hat Berufung gegen das Urteil gegen einen ... mehr
Paris muss Strafe zahlen: Zu viele Frauen in Führungsposition –

Paris muss Strafe zahlen: Zu viele Frauen in Führungsposition – "absurd"

Weil die französische Hauptstadt elf Frauen, aber nur fünf Männer in Spitzenpositionen berufen hat, wird nun ein Bußgeld von 90.000 Euro fällig. Die Bürgermeisterin nennt die Strafe "absurd".  So ein Vorwurf kommt nicht alle Tage: Im Pariser Rathaus sind angeblich ... mehr

Justizministerium: Keine härteren Strafen für Angriffe mit Messer

Die steigende Zahl von Messerangriffen wird in der Bevölkerung als Bedrohung empfunden. Härtere Strafen lehnt das Justizministerium aber ab – und nennt Gründe.  Der Strafrahmen für Körperverletzungen mit einem Messer ist nach Einschätzung des Bundesjustizministeriums ... mehr

Baden-Württemberg: Grüner Umweltminister missachtet Tempolimit auf Autobahn

Die Grünen haben sich eigentlich für ein Tempolimit auf der Autobahn ausgesprochen. Besonders brisant ist nun, dass ein Minister aus Baden-Württemberg mit einer enormen Überschreitung erwischt wurde. Umweltminister Franz Untersteller ist auf der Autobahn ... mehr

Kiel: Corona behindert Tiny-House-Projekt für wohnungslose Frauen

Im Studentenviertel in Kiel-Wik sollen zwei Tiny Houses gebaut werden, die Frauen ohne Wohnung als temporäre Bleibe dienen. Doch Corona gefährdet das Spenden-finanzierte Projekt.  Lange hatte die Stadtmission Kiel nach einem geeigneten Standort gesucht. Jetzt ... mehr

Uni Erfurt: Studierendenrat fordert Berufung gegen Professoren-Urteil

Unverständnis und Wut bei Erfurter Studierenden: Nachdem er mehrere Studentinnen sexuell belästigt hatte, darf ein Professor der Uni Erfurt Beamter bleiben. Der Studierendenrat fordert Berufung gegen das Urteil. Der Studierendenrat der Universität Erfurt ... mehr

Brandenburg: Über hundert Schweinepest-Fälle bestätigt

Inzwischen sind 103 Fälle der Afrikanischen Schweinepest an Wildschweinen bestätigt worden. Die Krankheit endet für die Tiere stets tödlich. Produzenten fürchten wirtschaftliche Schäden. Nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg ... mehr

Mainz: Corona-Infektionen überschreiten Grenzwert

Auch in Mainz haben die Neuinfektionen mit dem Coronavirus eine kritische Höhe erreicht. Nachdem der Grenzwert überschritten wurde, soll eine Arbeitsgruppe das weitere Vorgehen beraten.  In Rheinland-Pfalz hat nun auch die Stadt Mainz den kritischen Wert von 50 Corona ... mehr

Martina Rosenberg: Neue Chefin beim Militärischer Abschirmdienst

Als erste Frau in dieser Position übernimmt Martina Rosenberg den Chefposten beim Militärischen Abschirmdienst. Ihr Vorgänger hatte nach viel Kritik wegen rechtsextremer Vorfälle seinen Posten verlassen. Neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes ... mehr

Pilotprojekt: Erstes 3D-Druck-Wohnhaus entsteht in Deutschland

In einer Stadt in Nordrhein-Westfalen wird aktuell die Entstehung eines 3D-Druck-Wohnhauses vorangetrieben. Das Projekt könnte das automatisierte Bauen in Deutschland maßgeblich vorantreiben. Im westfälischen Beckum entsteht derzeit das nach Angaben des Landes erste ... mehr

Düsseldorf: Spur von Uniklinik-Hackern führt wohl nach Russland

Die IT des Uniklinikums Düsseldorf ist nach einem Hacker-Angriff noch immer nicht voll einsatzbereit. Das NRW-Justizministerium vermutet die Täter inzwischen in Russland.  Nach dem Hacker-Angriff auf die Düsseldorfer Uniklinik ... mehr

Neuseeland: Tierschützer wollen seltene Vögel retten – fast alle sterben dabei

Neuseeländische Tierschützer wollten eine vom Aussterben bedrohte Vogelart in Sicherheit zu bringen. Doch die Chathamregenpfeifer ließen sich nicht umsiedeln – und sind jetzt fast alle tot. Drama um eine Gruppe extrem seltener ... mehr

Erfurt: Verdächtiges Paket im Thüringer Umweltministerium

Aufregung im Thüringer Umweltministerium: In der Erfurter Behörde ist ein verdächtiges Paket eingegangen. Spezialkräfte untersuchten die Sendung – und machten einen kuriosen Fund. Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz in Erfurt hat am Freitag ... mehr

Darum müssen Autofahrer mehr KfZ-Steuer zahlen

Neben der Anschaffung eines Neuwagens ist vor allem auch die Steuer für das Fahrzeug ein tiefer Griff ins Portmonee. Diese sogenannte Kfz-Steuer ist seit zwei Jahren erheblich gestiegen. Warum? Autofahrer müssen wegen eines vor zwei Jahren eingeführten strengeren ... mehr

Corona-Lage auf der Kippe: Italiens Angst vor der zweiten Katastrophe

In Italien wütete die Corona-Krise am heftigsten. Nun droht eine zweite Welle anzubrechen. Doch hat das Land aus seinen Fehlern gelernt? Ein Rundumblick. Wenn Experten in Italien von der zweiten Welle sprechen, spüren viele Menschen trotz Sommerhitze einen kalten ... mehr

Die kuriosesten Corona-Maßnahmen weltweit – andere Länder, andere Sitten

Corona beschäftigt die ganze Welt. Alle Nationen versuchen das Virus weitestgehend einzudämmen. Trotzdem liegt für über 160 Staaten eine Reisewarnung vor. Welche unbekannten Regeln gelten in anderen Ländern? Im Kampf gegen die Corona-Pandemie versucht jeder Staat ... mehr

Klimawandel: Blumenerde mit Torf – Klöckner fordert Stopp

Julia Klöckner fordert von Handelskonzernen den Verzicht auf eine spezielle Blumenerde. Bis Ende 2026 soll sie ganz aus dem Verkauf verschwinden – als Teil des Klimaschutzprogramms. Bundeslandwirtschaftsministerin  Julia ... mehr

Kiel: Luftreinhalteplan muss nachgebessert werden

Dicke Luft in Kiel: Die Deutsche Umwelthilfe hatte gegen den Luftreinhalteplan der Stadt Kiel geklagt und Fahrverbote gefordert. Nun hat ein Gericht der Klage statt gegeben. Der Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel muss nachgebessert werden. Der 5. Senat ... mehr

Innenministerium sagt Vorstellung des Verfassungsschutzberichts ab

Eigentlich wollte Innenminister Horst Seehofer am heutigen Dienstag den Verfassungsschutzbericht in Berlin präsentieren. Doch das Ministerium sagte die Vorstellung nun kurzfristig ab. Der Grund dafür ist unklar. Das Bundesinnenministerium hat am Montagabend kurzfristig ... mehr

Kritik an SPD-Politikerin: Ministerium verteidigt Werbung von Franziska Giffey

Bundesfamilienministerin Giffey wirbt in einem Werbespot f ür ein Internetportal . Daran wird Kritik laut, doch das Ministerium verteidigt die Entscheidung. Nun prüft die Medienanstalt den Fall. Das Bundesfamilienministerium hat die Beteiligung der Ministerin Franziska ... mehr

Kiel: Dieser Mann wird neuer Verfassungsschutz-Chef

Joachim Albrecht übernimmt die Leitung des Verfassungsschutzes in Schleswig-Holstein. Das hat das Ministerium mitgeteilt. Wer ist der Mann? Joachim Albrecht wird zum 15. Juni neuer Leiter des Verfassungsschutzes in Schleswig-Holstein. Das Kabinett hat einem ... mehr

Bundesregierung plant große Kita-Studie

Um Neuinfektionen schneller zu finden und Ansteckungsketten zu vermeiden, sollen künftig Studien in Kindergärten durchgeführt werden. Für Düsseldorfer Kitas gibt es schon konkrete Pläne. Die  Bundesregierung will die Öffnung von  Kitas einem Medienbericht zufolge ... mehr

Bundeswehr will 30.000 Masken mit Tarndruck verschenken

Die Bundeswehr sucht 30.000 Masken in der neuen Tarnoptik-Bedruckung. Die Ausschreibung lässt große Verteilaktionen im August vermuten. Die Bundeswehr will in Corona-Zeiten mindestens 30.000 Baumwollmasken mit ihrem modernen "Tarn-Polygon"-Muster verschenken ... mehr

München: Radioaktives C-14 ausgetreten – Aufklärung gefordert

Bei München ist der festgelegte Jahresgrenzwert von radioaktivem C-14 überschritten worden. Die Grünen fordern nun Aufklärung. Eine Gefahr habe nicht bestanden, sagen die Betreiber.  Nach der Grenzwertüberschreitung bei radioaktivem C-14 am Forschungsreaktor ... mehr

China: Polizei hat größten Falschgeld-Fund in der Geschichte aufgedeckt

In China hat die Polizei bei einer Razzia in mehreren Städten so viel Falschgeld beschlagnahmt wie nie zuvor. Die nachgemachten Noten haben einen Wert von umgerechnet 55 Millionen Euro.  Die chinesische Polizei hat den größten Falschgeld ... mehr

Eklat im Innenministerium: Mitarbeiter stellt Virus als "Fehlalarm" dar

Ein Mitarbeiter des Innenministeriums hat die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kritisiert – und muss nun seine Arbeit an den Nagel hängen. Das Problem: Er verschickte E-Mails unter dem Briefkopf des Ministeriums. Das Bundesministerium des Innern ... mehr

Israel will Aufzug zu heiliger Stätte bauen

Um Juden, Muslimen und Christen den Zugang zu den Patriarchengräbern zu ermöglichen, will Israel einen Aufzug bauen. Die Palästinenser sind dagegen. In dem Gebiet hatte es zuvor schon Anschläge gegeben. Israels Verteidigungsminister Naftali Bennett hat den Bau eines ... mehr

Julia Klöckner: Kritik für Kaufland-Kochshow mit Johann Lafer

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner kocht mit Starkoch Johann Lafer ein Drei-Gänge-Menü. Gesponsert wird das Ganze von einer Supermarktkette. Auf Twitter hat es deswegen jetzt jede Menge Kritik gegeben.  Wenn die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft ... mehr

Vorschlag in Corona-Krise: Bundesliga könnte mit Masken zu Ende gespielt werden

Arbeitsschutz hat in der Corona-Krise einen noch höheren Stellenwert als sonst. Ein Vorschlag des entsprechenden Ministeriums für den Profifußball sorgt in diesem Zusammenhang für Aufsehen. Es geht um die Fortführung der Bundesliga mit Mundschutz ... mehr

Corona-Krise: Betrugsverdacht – NRW stoppt Zahlung von Soforthilfe

Nordrhein-Westfalen hat die Zahlung der Corona-Soforthilfe für Kleinstbetriebe und Selbstständige aktuell gestoppt. Grund dafür ist ein Betrugsverdacht. Nach Hinweisen auf einen Betrugsverdacht hat das Land Nordrhein-Westfalen die Zahlung der Corona-Soforthilfe ... mehr

Corona-Maßnahmen: Bis zu 25.000 Euro bei Verstoß der Einreise-Regeln

Reisende, die aus dem Ausland zurück nach Deutschland kommen, müssen momentan zwei Wochen lang in Zwangs-Quarantäne. Wer dagegen verstößt, soll hohe Bußgelder zahlen, plant das Innenministerium. Wer in Deutschland gegen die neuen Quarantäne-Regeln für Einreisende ... mehr

Flexible Arbeitszeiten: Bundesregierung plant Lockerung von Gesetz

In vielen Bundesländern können Firmen ihre Mitarbeiter wegen der Corona-Krise bereits länger einsetzen. Jetzt will die Bundesregierung die Regeln vereinheitlichen. Das Ziel: flexiblere Arbeitszeiten in bestimmten Berufen.  Bundesweit plant de Regierung nun das aktuelle ... mehr

Gesetzliche Krankenversicherungen rutschen tief ins Minus – Defizit seit 2015

Die Gesetzlichen Krankenversicherungen haben 2019 ein Milliardendefizit erwirtschaftet – nach einem satten Überschuss im Vorjahr. Warum Gesundheitsminister Spahn dennoch von einer positiven Entwicklung spricht. Die gesetzlichen Krankenversicherungen ... mehr

Rente: Betriebsrentner müssen auf Entlastung bei Beiträgen warten

Viele Betriebsrentner zahlen derzeit zu hohe Beiträge – eine 2019 beschlossene Entlastung kommt noch nicht bei ihnen an. Die technischen Systeme konnten dafür nicht rechtzeitig umgestellt werden. Was Betroffene nun wissen müssen.  Hunderttausende Betriebsrentner ... mehr

Pfandflaschen im Supermarkt: Dieses Problem könnte bald gelöst werden

Im Supermarkt kommt oft das Rechnen am Getränkeregal: Günstige 1,14 Euro für sechs Flaschen Wasser sind angegeben – hinzu kommen allerdings 1,50 Euro Pfand. Dieses Preissystem könnte sich künftig ändern.  Wer beim Einkaufen genau auf die Preise schaut, muss bisher ... mehr

Grünes Gewölbe in Dresden: Kulturministerin wusste von Sicherheitsleck

Unbekannte stehlen Juwelen von unschätzbarem Wert  aus dem Grünen Gewölbe in Dresden. Die Täter fliehen unerkannt. Dass diese Möglichkeit bestand, war offenbar schon vorher der Staatsregierung bekannt. Unglaubliche Entwicklung: Schon Monate vor dem Juwelenraub ... mehr

Horst Seehofer reagiert: Passfotos vom Fotografen weiterhin erlaubt

Biometrische Passfotos nur noch in Ämtern aufnehmen lassen? Ein Albtraum für Fotografen. Innenminister Seehofer reagiert – und will die Entscheidung weiterhin den Bürgern überlassen. Nach Kritik von Fotografen und Verbänden will das Bundesinnenministerium nun doch nicht ... mehr

Ursula von der Leyen erneut in Bedrängnis: Sie soll alle SMS gelöscht haben

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommt in der Berater-Affäre erneut in Bedrängnis. Laut einem Medienbericht löschte die Ex-Verteidigungsministerin alle SMS von ihrem Diensthandy.  Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird keinen Zugang ... mehr

Kramp-Karrenbauer ordnet Untersuchung zu Ursula von der Leyens Handy an

Die Datenlöschung auf dem Diensthandy der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht heftig in der Kritik. Ihre Nachfolgerin lässt den Vorfall nun untersuchen. Nach heftiger Kritik wird die Datenlöschung auf dem Diensthandy ... mehr

Mainz: Polizei erwischt Wildpinkler

Ein 25-Jähriger hat an die Fassade eines Landesministeriums in Mainz gepinkelt. Polizisten stellten ihn daraufhin zur Rede. Am Ende kassierte der Mann einen Platzverweis und eine Strafanzeige. Die Polizei hat am frühen Freitagmorgen einen jungen Mann beim Urinieren ... mehr

Mallorca: Neues Gesetz – Partyinsel geht stärker gegen Sauftouristen vor

Die beliebte Partyinsel will den Verkauf und Konsum von Alkohol strengeren Regeln unterziehen. Den Clubs und Bars drohen vermehrt Strafen. Doch nur einige Gegenden sind davon betroffen. Mallorca schmiedet neue Pläne gegen den anhaltenden Alkoholtourismus auf der gerade ... mehr

Mainz: Selbstloser Einsatz mit Zivilcourage-Preis gewürdigt

Sie haben bei einer Schlägerei helfend eingegriffen oder einen bewaffneten Angreifer gestoppt. Dafür sind mehrere Menschen in Mainz nun mit einem Preis geehrt worden. Für ihr Engagement sind mehrere Menschen in  Mainz mit einem Preis für Zivilcourage geehrt worden ... mehr

Wegen E-Autos: Änderungen beim Fahrunterricht geplant

Der Verkehrsminister plant eine Änderung beim Führerschein, Fahrschulen sollen mehr E-Autos anschaffen. Denn die Klimaziele der Bundesregierung sind auf mehr E-Autos in Deutschland angewiesen. In deutschen Fahrschulen soll es künftig mehr Elektroautos geben ... mehr

NRW: Seit April 424 Einsätze wegen Hochzeitskorsos

Laut NRW-Innenministerium kam es an den vergangenen Wochenenden erneut zu Dutzenden Polizeieinsätzen. Insgesamt gab es seit dem April laut Ministerium bereits 424 Einsätze mit dem Anlass "Hochzeit". Auch typisches Herbstwetter hält die Teilnehmer eskalierender ... mehr

Wilke Wurstwaren – Bericht zeigt: Betrieb wurde zu wenig kontrolliert

Bei Lebensmittelkontrollen des Wurstherstellers Wilke hätten den Behörden Listerienkeime im Fleisch auffallen müssen. Welche Konsequenzen ziehen die Verbraucherschützer, nachdem das verseuchte Fleisch mindestens drei Menschenleben gefordert haben soll? Im Fleischskandal ... mehr

Laubbläser: Umweltministerium ruft zu Verzicht auf

Laubbläser sind laut, töten massenhaft Insekten und wirbeln Hundekot auf: Jetzt fordert das Umweltministerium Privatleute und Kommunen auf, die Geräte im Schuppen zu lassen. Das Bundesumweltministerium hat dazu aufgerufen, im privaten Bereich ... mehr

Riester-Rente: Wann Sie Geld zurück bekommen

In einigen Fällen erhalten Riester-Sparer Ihr Geld zurück. Heikel: Die Versicherer informieren Ihre Kunden nicht über die Möglichkeit. Doch ein Musterbrief hilft Ihnen, Ihre Ansprüche durchzusetzen.  Seit kurzem ist klar: Riester-Rentenversicherungen dürfen nicht ... mehr

"Schwarzbuch" – Steuerverschwendungen: So reagieren die Behörden

Das "Schwarzbuch" des Bunds der Steuerzahler prangert jedes Jahr Beispiele für Steuerverschwendung an. Diesmal sind es hundert Fälle, manche skurril, manche richtig kostspielig. Doch die Kritisierten wollen nicht alles auf sich sitzen lassen. Milliardenteure ... mehr

Gesetzliche Krankenkassen: Höhere Beitrags-Kosten? Je Kasse unterschiedlich

Steigende Kosten treiben den Geldbedarf der Krankenkassen in die Höhe – also könnten die Beiträge steigen. Doch auch auf ihre teils hohen Rücklagen dürften die Kassen zurückgreifen. Was das für Versicherte bedeutet, unterscheidet sich von Kasse zu Kasse. Mitglieder ... mehr

Erfurt: EU fördert Umkleidekabinen im Thüringer Zoopark mit halber Million

Im Thüringer Zoopark sollen neue Umkleidekabinen und Duschen entstehen. Bezuschusst wird die Stadt Erfurt dafür mit rund einer halben Million Euro aus EU-Fördermitteln. Mit 530.000 Euro aus  EU-Fördermitteln baut die Stadt Erfurt im Zoopark neue Umkleiden und Duschen ... mehr

Erster direkter Güterzug von China nach Luxemburg unterwegs

Ein Direktzug soll   zu Testzwecken von China nach Luxemburg fahren. In zwei Wochen durchquert der Zug Russland, Weißrussland, Polen und Deutschland. Die Verbindung könnte für die Zukunft des europäischen Warenverkehrs von großer Bedeutung sein. Rund 10.000 Kilometer ... mehr

Wilke-Wurst: Behörden wussten seit August über Listerien-Verdacht Bescheid

Die zuständigen Stellen hätten zu langsam reagiert: Foodwatch übt scharfe Kritik an der Informationspolitik der Behörden. Die Verbraucherorganisation Foodwatch kritisiert erneut die Informationspolitik der Behörden. Das hessische Verbraucherschutzministerium ... mehr
 
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