Etwa 21 Millionen Rentner gibt es in Deutschland – darunter viele Altersrentner mit besonders niedrigen Einkünften. Doch diese Zahl sagt laut Ministerium wenig über das Gesamteinkommen aus. Etwa jeder fünfte Altersrentner in Deutschland bekommt weniger ... mehr
Ein ungeimpfter Student hatte geklagt, das Verwaltungsgericht gab ihm recht: Ein Negativ-Test genügt deswegen ab Montag wieder für die Teilnahme an Vorlesungen in Baden-Württembergs Lehrsälen. An den baden-württembergischen Hochschulen können von der kommenden Woche ... mehr
Das wäre der nächste Rückschlag für Novak Djokovic und könnte ihn unter Druck setzen: Wie am Montag bekannt wurde, könnte der Tennisstar auch die French Open verpassen. Grund ist ein verabschiedetes Gesetz. Nach dem Aus bei den Australien Open droht dem serbischen ... mehr
Ein Hackerangriff auf gleich mehrere Ministerien hat die Ukraine erschüttert. Die Regierung macht nun Russland dafür verantwortlich. Die EU beraumte eine Dringlichkeitssitzung an – auch die Nato reagiert. Die Ukraine hat Russland für einen massiven Hackerangriff ... mehr
Die Einsatzbereitschaft von Hubschraubern, Schiffen und Panzern kommt nur langsam voran. Ein neuer Bericht zeigt, dass es dabei enorme Unterschiede gibt – und Helikopter besonders mies abschneiden. Von den Hauptwaffensystemen in den Einheiten der Bundeswehr ... mehr
Ein deutscher Tourist ist in einem Nationalpark in Guatemala tot aufgefunden worden. Zuvor hatte er sich von einer Gruppe getrennt. Die Todesursache ist noch unklar. In Guatemala ist ein deutscher Tourist tot aufgefunden worden. Bei dem Toten handele es sich um einen ... mehr
Fast 73 Prozent der Niedersachsen sind gegen das Coronavirus geimpft. Dennoch werden auch in dieser Bevölkerungsgruppe immer wieder Infektionen mit dem Virus nachgewiesen. Insgesamt sind davon Zehntausende betroffen. Trotz vollständiger Corona-Schutzimpfungen ... mehr
Erneut ist Israel Vorreiter in der Pandemie-Bekämpfung: Das Land hat mit vierten Impfungen bei Immungeschwächten begonnen. Auch Senioren in Pflegeeinrichtungen sollen bald die Spritze bekommen. Israel hat mit vierten Impfungen gegen des Coronavirus für Menschen ... mehr
Deutschland hat sich verpflichtet, Projekte in der Entwicklungspolitik zu verwirklichen. Ein erster Kassensturz stellt die neue Ministerin allerdings vor große Herausforderungen. Die neue Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihrem ... mehr
Das hessische Umweltministerium hat eine Unterlassungserklärung gegenüber der AfD unterzeichnet. Im Zentrum des Streits stand ein Hashtag und die Frage, ob das Ministerium ihn verwenden darf. Das hessische Umweltministerium hat in einem Rechtsstreit um einen ... mehr
Gerade noch rechtzeitig vor dem Jahreswechsel bestätigt das Arbeitsministerium den in der Fleischindustrie ausgehandelten Mindestlohn. Ab dem 1. Januar soll es für die Beschäftigten deutlich mehr Geld geben. Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat den im Sommer ... mehr
Noch vor Weihnachten: In Niedersachsen soll das Impfangebot weiter ausgebaut werden. Dazu erhält das Land Hunderttausende zusätzliche Dosen Corona-Imfpstoff. Niedersachsen erhält vom Bund ein Sonderkontingent von 300.000 zusätzlichen Dosen Biontech-Impfstoff ... mehr
Die Ampelregierung von SPD, FDP und Grünen will mehr Personal einstellen – 176 Jobs sind geplant. Ein Ministerium macht dabei mit fast 100 neuen Stellen den größten Posten aus. Die neue Bundesregierung will für das Kanzleramt und mehrere Ministerien insgesamt ... mehr
Nach seiner Amtsübernahme hat der neue Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen Bundesregierung die Änderungen der Zuständigkeiten mehrerer Ministerien festgelegt. Der Überblick. Die neue Ampel-Bundesregierung hat unter den Ministerien Zuständigkeiten vor allem ... mehr
Cem Özdemir hat seine wichtigste Personalentscheidung getroffen. Er holt die Agraringenieurin Silvia Bender als verbeamtete Staatssekretärin ins Landwirtschaftsministerium. Der designierte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich entschieden ... mehr
Die Corona-Maßnahmen der Essener Uniklinik sorgen für Aufsehen. Derzeit dürfen nur Besucher ins Krankenhaus, die einen negativen PCR-Test vorlegen können. Diese strikte und für Besucher teure Regelung stößt auf Kritik. Das NRW-Gesundheitsministerium hat laut einem ... mehr
Christian Lindner und Robert Habeck sollen die wichtigsten Ministerien in der neuen Bundesregierung übernehmen. Sie werden viel Hilfe beim Regieren brauchen. Ist es schlimm, wenn man nur wenig Ahnung von dem hat, was man in den kommenden vier Jahren machen ... mehr
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek nennt es "beschämend", dass die Ampelparteien noch keinen Gesundheitsminister vorgeschlagen haben. Er wirbt für SPD-Politiker Lauterbach. Die CSU kritisiert die Ampelparteien dafür, dass sie bisher keinen Kandidaten ... mehr
70 Corona-Teststellen gibt es in Hannover, 2.000 in ganz Niedersachsen. Um der Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, können sich Bürger nun wieder kostenlos testen lassen. Menschen in Niedersachsen können sich jeden Tag kostenlos auf das Coronavirus testen ... mehr
Der Koalitionsvertrag steht. Klar ist jetzt, dass die SPD den Gesundheitsminister stellen wird. Wer genau den Posten übernimmt, ist allerdings noch offen. Das Netz hat einen klaren Favoriten. Die schlimmsten Befürchtungen einiger Twitter-User bewahrheiten sich nicht ... mehr
Mit verblüffender Regelmäßigkeit hat Jens Spahn in der Pandemie immer wieder für Unruhe gesorgt. Statt dazuzulernen, stiftet er selbst zum Ende seiner Amtszeit noch einmal große Verwirrung. Wenn auf eine Sache Verlass ist in dieser Pandemie, dann darauf, dass Aussagen ... mehr
Trotz hoher Inzidenzen wurde in Köln Karneval gefeiert. Videos von mangelhaften Corona-Kontrollen sorgten für Aufregung im Internet. Nun hat das NRW-Gesundheitsministerium Fehler zugegeben. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat Fehler bei den Kontrollen ... mehr
Ungeimpfte geben unterschiedliche Gründe an, warum sie den Piks verweigern. Ihre politischen Ansichten ähneln sich jedoch stark: Laut einer Umfrage wählen zwei Drittel der Nicht-Geimpften die AfD – oder die Querdenker-Partei. Rund zwei Drittel aller erwachsenen ... mehr
Hinweise, die zur Festnahme von mehreren mexikanischen Drogenbossen führen, könnten die Kasse klingeln lassen: Das US-Außenministerium lobt dafür bis zu fünf Millionen Dollar aus. Das US-Außenministerium hat eine Belohnung ausgelobt, um mehrere mexikanische Drogenbosse ... mehr
Ernteausfälle, Extremwetter und Corona-Ausbrüche: In China stören viele Faktoren die Lebensmittelversorgung. Das spüren die Verbraucherinnen und Verbraucher im Preis – und nach einem Rat der Regierung. Die chinesische Regierung rät Familien angesichts ... mehr
Die Netflix-Serie "Squid Game" hat die Schulhöfe erreicht: Kinder spielen verstörende Szenen aus der Erfolgsserie nach. Die Gewalt bereitet dem bayerischen Kultusministerium Sorgen. Eigentlich ist die neue Netflix-Serie "Squid Game" erst ab 16 Jahren freigegeben ... mehr
Das Finanzministerium gilt als Schlüsselressort in jeder Regierung. FDP-Chef Lindner hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er es gerne übernehmen würde. Die Grünen treten auf die Bremse. Zwischen FDP und Grünen könnte sich ein Konflikt über die Besetzung ... mehr
Führende FDP-Politiker lehnen eine paritätische Besetzung des Bundeskabinetts ab. Die Reduzierung auf äußere Merkmale sei kontraproduktiv, sagt Vize-Parteivorsitzender Wolfgang Kubicki. Die Idee einer strikt paritätischen Besetzung des neuen Bundeskabinetts ... mehr
Fast ein Jahr lang verkaufte ein Ehepaar in den USA geheime Pläne für atomgetriebene Schiffe. Allerdings waren sie mit einem Doppelagenten in Kontakt. Ein US-Ehepaar ist wegen des Verdachts der Atomspionage festgenommen worden. Wie das Justizministerium in Washington ... mehr
Teure Expertise für die Regierung: Der Bund gab seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater aus. Ein Ministerium beanspruchte allein knapp die Hälfte der gesamten Beraterkosten. Die Bundesregierung hat seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe ... mehr
Zwei Ministerien sind von der Staatsanwaltschaft Osnabrück in der vergangenen Woche durchsucht worden. Die Ermittlungen sind zum Wahlkampfthema geworden – zwischen den Parteien kracht es deutlich. Die Razzien in den SPD-geführten Ministerien für Finanzen und Justiz ... mehr
Ein Millionenjahre altes Fossil entfachte einen Konflikt zwischen Brasilien und Deutschland: Das Naturkundemuseum in Karlsruhe soll es zurückgeben. Nun gibt es eine Entscheidung des Wirtschaftsministeriums. Das Fossil des Sauriers Ubirajara ... mehr
Das Bundeswirtschaftsministerium hat zu einem Medienbericht Stellung bezogen. Darin hieß es, die Bundesregierung plane neue Corona-Einschränkungen. Das sei nicht wahr, heißt es nun. Die Bundesregierung will in der Corona-Pandemie ein zusätzliches Absicherungsinstrument ... mehr
In Baden-Württemberg wird der Vorschlag diskutiert, geimpften Schülern einen Gratis-Döner zu spendieren. Das Land erteilt dieser Idee aber eine Absage. Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat kürzlich einen Vorschlag gemacht, wie die Impfbereitschaft ... mehr
Putins Minister Jewgeni Sinitschew ist Berichten zufolge bei einer Übung gestorben. Zuvor soll er versucht haben, einem Menschen das Leben zu retten. Der russische Minister für Zivilschutz, Notfälle und Katastrophenhilfe, Jewgeni Sinitschew, ist tot. Das berichten ... mehr
Laut einer neuen Umfrage fordert eine Mehrheit der Deutschen Konsequenzen für Außenminister Maas, der die Lage in Afghanistan falsch eingeschätzt hat. Doch nicht nur er soll für Fehler geradestehen. Das Afghanistan-Debakel sollte nach Ansicht einer Mehrheit ... mehr
Der Flughafen Düsseldorf soll ein Abschiebegefängnis erhalten. Dort sollen dann Menschen unterkommen, die für kurze Zeit in Gewahrsam genommen werden. Das Land NRW plant ein Abschiebegefängnis in der Nähe des Düsseldorfer Flughafens. Nach Angaben ... mehr
Hat Landwirtschaftsministerin Klöckner ihre Position ausgenutzt, um einer Region bei der Fördermittelvergabe einen Vorteil zu verschaffen? Die Grünen kritisieren die CDU-Politikerin scharf. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat wenige Wochen ... mehr
Stadt und Land haben sich darauf geeinigt, dass Hannovers Schulen 200 Luftfilteranlagen bestellen dürfen. Zuvor hatte es Diskussionen um die Anschaffung gegeben. Im Streit um Luftfilter an Schulen in Hannover haben sich Stadt und Land geeinigt. Damit stehe ... mehr
Dresden (dpa) - An sächsischen Schulen sollen künftig keine Sonderzeichen für eine geschlechterneutrale Sprache mehr verwendet werden. Ein entsprechendes Schreiben an die Schulleiter sei vor Beginn des neuen Schuljahres verschickt worden, erklärte eine Sprecherin ... mehr
Nach der Flutkatastrophe stellten viele Betroffene ihre Habseligkeiten auf die Straße zum Trocknen. Diese Not nutzten einige aus und sammelten die Gegenstände ein. Die Polizei konnte viele Tatverdächtige identifizieren. Die Polizei hat nach der Flutkatastrophe ... mehr
Für Ungeimpften in Baden-Württemberg drohen bald wieder schärfere Kontaktbeschränkungen. Dabei will sich das Land an der Belegung der Intensivbetten orientieren. In Baden-Württemberg könnten schon Anfang September neue Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Erwachsene ... mehr
Belarus geht weiter hart gegen Journalisten vor. Auch eine Hackergruppe ist betroffen. Ihnen soll der "größte Cyberangriff in der Geschichte der Republik Belarus" gelungen sein. Die Behörden in Belarus gehen weiter hart gegen regierungskritische Aktivisten und Medien ... mehr
Auch hierzulande könnten jetzt zwei US-Diplomaten von dem rätselhaften Havanna-Syndrom betroffen sein. Seit 2016 traten solche Fälle an unterschiedlichen Orten der Welt auf. Handelt es sich um einen Angriff? Mindestens zwei US-Diplomaten in Deutschland sollen ... mehr
Weil die Impfnachfrage sinkt, bleiben immer mehr Impfdosen ungenutzt. Jetzt mussten in Nordrhein-Westfalen erstmals Corona-Impfstoffe entsorgt werden. Nachdem erstmals im zentralen Landeslager nicht länger haltbarer Corona-Impfstoff aus Impfzentren entsorgt werden ... mehr
Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat die Einrichtung eines neuen Ministeriums für Einwanderung gefordert: In dessen Mittelpunkt solle Vielfalt und Teilhabe stehen. Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, will nach der Bundestagswahl ein neues ... mehr
Ein Ausschuss untersucht, ob Ex-Präsident Donald Trump Verantwortung für den Sturm auf das US-Kapitol trägt. Nun ist die Mitschrift eines Gesprächs mit den Spitzen des Justizministeriums aufgetaucht. Der frühere US-Präsident Donald Trump soll das Justizministerium ... mehr
Schon am Wochenende sollen neue Bestimmungen für Reiserückkehrer in Kraft treten. Wer aus Gebieten mit Virusmutationen kommt, muss sich dann auch mit Impfung um einen Test kümmern. In der Bundesregierung gibt es eine Einigung auf die allgemeine Testpflicht ... mehr
In der Nacht zum Mittwoch kam es an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze zu einem massiven Beschuss der Armenier. Drei Soldaten kamen ums Leben, zwei weitere wurden verletzt. Armenien hat nach neuen Schusswechseln an der Grenze mit Aserbaidschan in der Region ... mehr
In Baden-Württemberg werden noch immer geraubte Kunstwerke aus der Kolonialzeit ausgestellt. Das Linden-Museum in Stuttgart hat nun den Auftrag erhalten, die Rückgabe der Stücke nach Nigeria zu organisieren. Baden-Württemberg will aus dem ehemaligen Königreich Benin ... mehr
Die Preise für Verbraucher werden in der zweiten Jahreshälfte steigen. Das Bundeswirtschaftsministerium erwartet eine Steigerung der Inflationsrate von drei Prozent. Das Bundeswirtschaftsministerin geht davon aus, dass die Teuerung bei den Verbraucherpreisen ... mehr
Die erneuerbaren Energien sollen gefördert werden, in einigen Bundesländern aber kommt der Ausbau kaum voran. CDU-Minister Altmaier will das ändern und für jedes Land konkrete Ziele bestimmen. Deutschland braucht mehr Strom – für Millionen von Elektroautos ... mehr
In Israel ist ein historisch bedeutsames Urteil gefällt worden: Gleichgeschlechtliche Paare können sich mit einer Leihmutter einen Kinderwunsch erfüllen. Bislang war das nicht möglich. Auch gleichgeschlechtliche Paare in Israel können künftig mithilfe ... mehr
Bei Razzien gegen die "Bandidos" Anfang Juli haben Ermittler unter anderem Waffen, Munition und Drogen sichergestellt. Seit heute ist die Rockergruppe verboten. Die vor allem im Westen Deutschlands aktive Rockergruppe " Bandidos MC Federation West Central ... mehr
Erst ein Bußgeldverfahren wegen illegal errichteter Chemikalientanks, jetzt die Kontrolle der gesamten Baustelle: Auf dem Tesla-Gelände in Brandenburg herrscht derzeit viel Unruhe. Nachdem Brandenburgs Landesumweltamt ungenehmigte Tanks auf der Tesla-Baustelle ... mehr
