Sie sind hier: Home > Themen >

Ministerpräsident

Thema

Ministerpräsident

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) legt Amt nieder

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) legt Amt nieder

Mitten in der Pandemie verlässt die für das Thema wichtigste Ministerin Niedersachsens das Kabinett: Carola Reimann tritt zurück. Der Schritt kommt völlig überraschend.  Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hat am Montag ... mehr
Bayern: Söder möchte Lockdown vorsichtig lockern

Bayern: Söder möchte Lockdown vorsichtig lockern

Bald treffen sich Bund und Länder, um über die Corona-Maßnahmen zu diskutieren. Markus Söder (CSU) spricht sich für vorsichtige Lockerungen aus. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU) sieht Spielraum für vorsichtige Lockdown-Öffnungen. "Wo der Inzidenzwert ... mehr
Markus Söder will Kanzler-Frage

Markus Söder will Kanzler-Frage "eher später als früher" beantworten

Ende September ist Bundestagswahl. Bis dahin muss die CDU ihren Kandidaten fürs Kanzleramt bestimmen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist auch im Rennen – doch eine schnelle Entscheidung will er nicht. CSU-Chef Markus Söder geht davon aus, dass die Entscheidung ... mehr
Landtagswahl BaWü 2021: Schlagabtausch der Spitzenkandidaten in Stuttgart

Landtagswahl BaWü 2021: Schlagabtausch der Spitzenkandidaten in Stuttgart

Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg kommt es Schlagabtausch der Spitzenkandidaten. Die Talkrunde ist eine der wenigen Präsenzveranstaltungen im Wahlkampf. Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl kommen Spitzenkandidaten und Parteichefs im Südwesten zu einem ... mehr
Corona: Deutschland erwägt strengere Grenzkontrollen zu Frankreich

Corona: Deutschland erwägt strengere Grenzkontrollen zu Frankreich

Wer künftig aus Deutschland nach Frankreich reisen will, soll ein negatives Testergebnis vorweisen. Das gab Paris bekannt. Auch der Bund diskutiert strengere Regeln.  Grenzkontrollen schließt die Kanzlerin aber aus.   Trotz des Ausbreitung einer Corona-Virus-Variante ... mehr

Stephan Weil: Coronavirus könnte bis Spätsommer zurückgedrängt sein

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält es für möglich, die Corona-Pandemie bis zum Spätsommer einzudämmen. Er plädiert für einen Kurswechsel bei der Impfstrategie, auch bei der Corona-Warnapp müsse sich viel ändern. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan ... mehr

Ministerpräsident Markus Söder fordert "Sonderoptionen" für Geimpfte

Kommen möglicherweise  Sonderrechte für Corona-Geimpfte?  In Zukunft sollen diese mehr Freiheiten haben als Impfverweigerer, sagt Bayerns Landeschef Markus Söder.  Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder ( CSU), zeigt sich offen für Vorteile für gegen Corona ... mehr

Stuttgart: Krach um Teststrategie in Baden-Württemberg

Im Landtag von Baden-Württemberg ist heftig wegen der Corona-Teststrategie diskutiert worden. Die Kommunen würden alleingelassen, so Innenminister Thomas Strobl. In der grün-schwarzen Koalition gibt es Krach wegen der Teststrategie des Landes. Ministerpräsident Winfried ... mehr

Markus Söder kündigt Corona-Lockerungen für Bayern an – und warnt vor Mutanten

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder warnt eindringlich vor der Gefahr durch die britische Corona-Mutation, trotzdem kündigt er schon für den 1. März Lockerungen in Bayern an. Wie passt das zusammen? In Bayern sollen ... mehr

Corona-Lockerungen? Jens Spahn zu Stufenplan: "Geht halt gerade nicht"

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist gesunken und die Diskussion um Lockerungen nimmt Fahrt auf. Während die einen auf einen Stufenplan raus aus dem Lockdown pochen, hält Gesundheitsminister Jens Spahn dagegen. Nachdem die Corona-Fallzahlen wochenlang gefallen waren ... mehr

Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff erneut zum CDU-Spitzenkandidaten gewählt

Die CDU in Sachsen-Anhalt hat ihren Ministerpräsidenten Reiner Haseloff erneut zum Spitzenkandidaten gewählt. Das Wahlergebnis war eindeutig, doch bei der Veranstaltung lief nicht alles glatt.  Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff führt seine ... mehr

Weiter Krawalle in Spanien wegen Haft für Rapper Pablo Hasél

Noch immer hören die Krawalle in Spanien nicht auf: In mehreren Städten gab es gewalttätige Proteste gegen die Verurteilung des Rappers Pablo Hasél. Die vierte Nacht in Folge hat es in mehreren Städten Spaniens am Freitagabend gewalttätige Proteste gegen ... mehr

Rechter Terror In Deutschland: Hanau kämpft immer noch mit Folgen des Anschlags

Der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau mit neun Toten ist nun genau ein Jahr her. N och immer sind viele Details ungeklärt. Auch das Verhalten der Behörden wirft Fragen auf. Ein Jahr ist es her, dass ein Deutscher in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven ... mehr

Gerlinde Kretschmann erfolgreich operiert

Vor wenigen Tagen gab Winfried Kretschmann bekannt, dass seine Frau an Brustkrebs erkrankt ist. Nun hat sie die Operation erfolgreich überstanden. Dennoch: Der Ministerpräsident will kürzertreten. Infolge ihrer Brustkrebserkrankung ist Gerlinde Kretschmann, die Ehefrau ... mehr

Georgien: Regierungschef Gakharia tritt nach Streit zurück

Nachdem ein Gericht die Festnahme des Oppositionschefs verfügt hat, heizt sich die politische Krise in Georgien weiter an. Ministerpräsident Gacharia war zunehmend unter Druck geraten – und tritt nun zurück. Im Streit um die geplante Festnahme eines ... mehr

Wegen NGO-Gesetz: EU-Kommission startet erneut Verfahren gegen Ungarn

Das höchste EU-Gericht erklärte ein ungarisches Gesetz zum Umgang mit Nichtregierungsorganisationen für rechtswidrig. Doch Budapest ist bislang nicht aktiv geworden. Nun verliert die EU-Kommission die Geduld. Ungarn widersetzt sich nach Ansicht der EU-Kommission einem ... mehr

Italien: Große Zustimmung für neuen Ministerpräsidenten Mario Draghi

Mario Draghi will Italien aus der Corona-Krise führen. Eine Vertrauensfrage im Senat übersteht Italiens neuer Ministerpräsident mit großer Zustimmung. Einem zweiten Votum muss er sich noch stellen. Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi hat die erste ... mehr

Erfurt: Ramelow wird 65 Jahre alt – "Es wird ein stiller Geburtstag"

Thüringens Ministerpräsident wird 65 Jahre alt. Seinen Ehrentag feiert Bodo Ramelow Corona-bedingt nur mit seiner Frau. Die Pandemie bestimmt sogar seinen Geburtstagswunsch. Groß feiern will Bodo Ramelow (Linke) nicht an seinem Geburtstag: "Corona hat auch etwas ... mehr

Landshut/München: Die Zukunft der Innenstädte entscheidet sich jetzt

Seit Beginn der Pandemie versucht der Einzelhandel, ihr mit neuen Geschäftsmodellen zu trotzen. Aber die kommenden Wochen werden für viele entscheidend.  Ein Ortsbesuch im bayerischen Landshut. Der Einzelhandel hatte es immer vergleichsweise einfach im niederbayerischen ... mehr

Neue Umfrage: SPD legt in Wählergunst zu – Union verliert

In der Corona-Pandemie steht die Bundesregierung unter genauer Beobachtung, davon konnte vor allem die Union lange profitieren. Doch der Höhenflug von CDU und CSU scheint gestoppt. Die SPD hat in einer neuen Umfrage leicht zugelegt. Im Sonntagstrend ... mehr

Frank-Walter Steinmeier würdigt Bundesrat für "Gelingen unserer Demokratie"

Der Bundesrat hat seine 1000.Sitzung seit 1949 begangen. Anlass für Bundespräsident Steinmeier, den "verfassungspraktischen Alleskönner" zu loben. Dabei geht er auch auf die besondere Stellung während der Pandemie ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Corona: Wann darf der Handel öffnen?

Der neue Bund-Länder-Beschluss zu Corona wirft viele Fragen auf: Wie soll Shopping-Tourismus vermieden werden? Wie lange muss der Wert 35 unterschritten werden? Welche Gefahr droht von Gerichten? Als die Kanzlerin und die 16 Ministerpräsidenten am Mittwoch ... mehr

Corona-Krise: So begründen Bundesländer ihre Ruckzuck-Lockerungen

Schleswig-Holstein will Gartenbaucenter wieder öffnen, Niedersachsen auch Probefahrten im Autohandel möglich machen – doch die Inzidenzwerte sind eigentlich zu hoch. Wie geht das?  Lockerungen soll es erst geben, wenn der Inzidenzwert unter 35 liegt – das haben ... mehr

Corona-Mutation: Tirol verschärft die Regeln – Grenzkontrollen zu Tschechien nahen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder befürchtet, dass mutierte Corona-Viren nach Bayern eingeschleppt werden. Ähnliche Sorgen gibt es in Sachsen. Nun schreitet der Bund zur Tat. Im Kampf gegen die sich ausbreitende südafrikanische Corona-Variante ... mehr

Karneval/Erfurt: Ramelow musiziert in Video mit Ei und Banane

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow lässt sich die Faschingszeit auch durch Corona nicht vermiesen. In einem Video schickt er närrische Grüße – und musiziert mit Ei, Banane und Küchengeräten. Schräger Auftritt zu Fasching: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ... mehr

Corona/Erfurt: Run auf Friseurtermine hat in Thüringen begonnen

Ab 1. März dürfen Friseure bundesweit und so auch in Erfurt wieder öffnen. Auf die Betriebe gibt es schon jetzt einen regelrechten Ansturm. Einige hätten sich jedoch eine noch frühere Öffnung der Salons gewünscht.  Nach der Entscheidung, dass Friseursalons ... mehr

Sachsen erwartet drastische Einschränkungen bei Grenzverkehr nach Tschechien

Sachsens Ministerpräsident blickt mit großer Sorge auf die hohen Infektionszahlen des Nachbarlandes. Deshalb will Michael Kretschmer die Maßnahmen verschärfen. Nur Berufspendler sollen künftig nach Tschechien einreisen dürfen. Sachsen bereitet sich angesichts ... mehr

Ministerpräsidenten vor Corona-Gipfel: Raus aus dem Lockdown? Ja, aber!

Die Ministerpräsidenten ringen mit der Kanzlerin um eine Lockerungsstrategie. Weil viele sich um die Verbreitung der Mutationen sorgen, fehlt jedoch eine einheitliche Linie. Nun wanken sogar bereits beschlossene Stufenpläne. Es braucht nur zwei Nachrichten aus diesen ... mehr

Israel: Premierminister Benjamin Netanjahu bestreitet Korruptionsvorwürfe

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu musste sich am Montag erneut vor Gericht verantworten. Ihm wird Korruption vorgeworfen. Er selbst  bestreitet die Anschuldigungen. Fast neun Monate nach Beginn des Korruptionsprozesses gegen den israelischen Regierungschef ... mehr

Corona-Ausbruch — Markus Söder: Der Lockdown muss verlängert werden

In der Corona-Pandemie ist der Lockdown bis zum 14. Februar befristet. Doch das geht  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nicht weit genug: er will die Maßnahmen verlängern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich vor dem Bund-Länder-Gipfel ... mehr

Lockdown bis Ostern? Debatte um Corona-Maßnahmen

Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland sinken. Die Impfkampagne läuft, ein weiterer Impfstoff ist angekommen. Zeit also, den Lockdown zu lockern? Bund und Länder diskutieren darüber, wie es weitergeht. Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen ... mehr

Ermittlungen zu Kriegsverbrechen – Netanjahu: "Das ist reiner Antisemitismus"

Der Internationale Strafgerichtshof will mögliche Kriegsverbrechen auch in den palästinensischen Gebieten untersuchen. Israels Regierungschef hat dagegen massiven Widerstand angekündigt.  Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat erbost auf eine Entscheidung ... mehr

Regierungskrise in Italien: Berlusconi bietet seine Unterstützung an

Mario Draghi, ehemaliger Chef der Europäischen Zentralbank, will Italien mit einer neuen Expertenregierung aus der Corona-Krise führen. Silvio Berlusconi will ihn unterstützen – unter einer Bedingung.  In Italien erklärt sich die konservative Forza Italia von Silvio ... mehr

Corona in Bayern: Lockerungsdebatte sorgt für Koalitionsstreit

In München gibt es Streit um die Corona-Maßnahmen. Während Wirtschaftsminister Aiwanger die sinkende Inzidenz als Grund für Lockerungen, widerspricht Söder ganz deutlich. In der bayerischen Staatsregierung droht erneut ein Streit um den weiteren ... mehr

Söder: "Wir können den Rückstand zu anderen nicht aufholen"

Fünf Stunden lang diskutierten Bund, Länder und Pharmaunternehmen beim Impfgipfel am Montag. Die Hoffnung auf mehr Vakzine ist groß. Die Lage aber bleibt angespannt, warnen Kanzlerin und Ministerpräsidenten.  Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag ... mehr

Zeugnisse jüdischen Lebens: Erfurt schickt Welterbe-Antrag an Unesco

Nach über acht Jahren Vorbereitung ist es so weit: Erfurt hat den Welterbe-Antrag für sein jüdisch-mittelalterliches Erbe an die Unesco geschickt – die Städte Speyer, Worms und Mainz jedoch auch.  Der lange vorbereitete Welterbe-Antrag für das jüdisch-mittelalterliche ... mehr

Drei fatale Fehleinschätzungen in der Corona-Krise

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, heute schreibe ich für Sie den kommentierten Überblick über die Themen des Tages. WAS WAR? Selbst in normaleren Zeiten ist es für Spitzenpolitiker nicht leicht, " nah bei de Leut" zu sein, wie es der frühere rheinland ... mehr

Stephan Weil kündigt Stufenplan für Lockerung des Corona-Lockdowns an

Im Bundesland Niedersachsen will Ministerpräsident Stephan Weil schon wieder an Lockerungen denken. Dazu gehören Wechselunterricht in Schulen und sogar Hotelöffnungen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD) hat einen an den Infektionszahlen ausgerichteten ... mehr

Kanzleramtschef Helge Braun skizziert im Interview eine Öffnungsstrategie

Als Kanzleramtschef ist er der wichtigste Krisenmanager von Angela Merkel: Helge Braun verspricht im t-online-Interview Verbesserungen beim Impfen, lobt die Erfolge des Lockdowns – und skizziert eine Öffnungsstrategie. Herr Braun, welche Note würde der Bürger Helge ... mehr

Baden-Württemberg: Land vertagt Öffnung von Kitas und Schulen – Mutation im Kindergarten

Nur ein paar Minuten bevor ein Livestream mit den Pressestatements zur möglichen Öffnung der Kitas und Schulen in Baden-Württemberg starten sollte, sagte die Landesregierung die Entscheidung ab. Die baden-württembergische Landesregierung hat die Entscheidung ... mehr

Regierungskrise: Italiens Premier Conte ist zurückgetreten – Koalition zerbrochen

Schon am Montag hatte es sich angebahnt, nun ist es offiziell: Giuseppe Conte hat seinen Rücktritt eingereicht. Dem ging ein längerer Streit zuvor, durch den die Koalition zerbrach. Zwei Wochen nach dem Bruch seiner Regierungskoalition hat Italiens ... mehr

Landtagswahl in BaWü: Söder vergleicht Kretschmann mit dem FC Bayern

Für die anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg macht der bayerische Ministerpräsident Markus Söder seinen CDU-Kollegen Mut. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sei schlagbar. Der bayerische Regierungschef  Markus Söder ( CSU) hat den Christdemokraten ... mehr

Corona-Gipfel: Über diese Beschlüsse verhandeln Angela Merkel und die Länderchefs

Die Angst vor der Coronavirus-Mutation aus Großbritannien ist groß. Kanzlerin Merkel und die Länderchefs wollen deshalb am Dienstag die Corona-Maßnahmen nachjustieren. Das sind die Pläne.  Die Länderchefs wollen sich heute mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

FFP2-Schutzmasken: Hier werden die Produkte knapp

In Bayern gilt eine Pflicht für das Tragen von FFP2-Masken. Eine Maßnahme, die auch in ganz Deutschland umgesetzt werden könnte. Die Nachfrage steigt, die Preise variieren – und bei vielen Händlern ist schon jetzt alles ausverkauft. Bayerns Ministerpräsident Markus ... mehr

Corona-Regelverstöße: "Beamte werden bespuckt und als Gesundheits-Nazis beschimpft"

In der Corona-Pandemie gelten seit Monaten klare Regeln. Doch noch immer gibt es Berichte über ausufernde Feiern. Polizisten beklagen große Aggressivität, Politiker verurteilen das Verhalten. Bundesweit haben sich am Wochenende wieder zahlreiche Menschen ... mehr

Ökonomen zu schärferem Lockdown: "Homeoffice-Zwang wäre absurd"

Bund und Länder wollen erneut über mögliche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen beraten. Im Gespräch ist offenbar auch ein bundesweiter Homeoffice-Zwang. Ökonomen sehen das kritisch. Die Corona-Mutationen aus Großbritannien (B 1.1.7) und Südafrika (B. 1.351) besorgen ... mehr

Ministerpräsident Tobias Hans ist nun dreifacher Vater

Der Ministerpräsident von Saarland, Tobias Hans, ist erneut Vater geworden. Hannah Judith Hans ist das dritte Kind des Ministerpräsidenten und seiner Frau Tanja Hans. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans ( CDU) ist erneut Vater geworden. "Hannah Judith ... mehr

München: Markus Söder zeigt neues Hunde-Baby auf Twitter – "sooo süß"

Neue Mitbewohnerin im Hause Söder: Nach dem Verlust seiner Hündin Fanny freut sich Bayerns Ministerpräsident über tierischen Familienzuwachs. Auf Twitter zeigt er seine neue Hündin Molly – seine Follower sind begeistert.  Nach dem Tod seiner Hündin Fanny im Herbst ... mehr

Vertrauensvotum in Italien: Renzi kündigt Enthaltung an

Im Streit um Corona-Hilfen ist Italiens Regierung zerbrochen. Anfang nächster Woche wird die Vertrauensfrage erwartet. Der  Chef des Koalitionspartners kündigt bereits jetzt an: "Ich enthalte mich". In der Regierungskrise in Italien hat der Chef der aus der Koalition ... mehr

Coronavirus – Bodo Ramelow: "Wir müssen höllische Angst haben"

Bodo Ramelow warnt: Wir können so nicht weitermachen. Dass die Einsicht zum Teil noch immer gering ist, führt der Thüringer Ministerpräsident auch darauf zurück, dass "die erste Welle Operette war". t-online: Herr Ramelow, ginge es uns heute besser ... mehr

Ehrenamt: Erfurter mit Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland geehrt

Zehntausende Ehrenamtliche engagieren sich in Erfurt regelmäßig für das Gemeinwohl. Für ihre Arbeit wurden drei von ihnen nun von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland geehrt. In der Thüringer Staatskanzlei ... mehr

Rheinland Pfalz/Mainz: Corona-Impftermine bis Mitte Februar ausgebucht

In Rheinland-Pfalz sind die Termine für Corona-Schutzimpfungen gut angelaufen. Bis Mitte des nächsten Monats können nun keine weiteren Termine in den Impfzentren mehr vergeben werden. Viele Mainzer haben sich schon ihre jeweiligen Impftermine geben lassen. Bereits ... mehr

Jens Spahn: "Wir können im Sommer allen Bürgern ein Impfangebot machen"

Noch läuft nicht alles rund bei der Corona-Impfkampagne in Deutschland. Gesundheitsminister Spahn muss sich deshalb auch Kritik vom Koalitionspartner SPD anhören. Nun hat er sich im Bundestag erklärt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in einer ... mehr

Corona-Krise in Deutschland: Es gibt endlich wieder Hoffnung

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, heute schreibe ich stellvertretend für Florian Harms für Sie den kommentierten Überblick über die Themen des Tages. WAS WAR? Wirkt der Lockdown? Es gibt auf diese Frage selbst am 13. Tag des Jahres und fast drei Wochen ... mehr

Korruptionsvorwürfe: Estlands Regierungschef Ratas zurückgetreten

Tallinn (dpa) - Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas ist nach Korruptionsvorwürfen gegen seine Partei zurückgetreten. Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid nahm am Mittwoch in Tallinn das Rücktrittsgesuch an. Der 42-jährige Regierungschef des baltischen ... mehr
 
1 3 4 5 6 7


shopping-portal