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Thüringen – Forderung aus FDP:

Thüringen – Forderung aus FDP: "Ich rate Thomas Kemmerich zum Rücktritt"

Völlig überraschend ist der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow in Thüringen nicht erneut gewählt worden. Die AfD hievt den FDP-Kandidaten ins Amt. Aus der FDP selbst kommt scharfe Kritik. Die überraschende Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen ... mehr
Politisches Beben: Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Politisches Beben: Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Erfurt/Berlin (dpa) - Die überraschende Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Hilfe von AfD und CDU hat die große Koalition in Berlin in eine neue Krise gestürzt. Die SPD machte der CDU heftige Vorwürfe und verlangte ein Machtwort ... mehr
Thüringen: Das sagen Thüringer zur Wahl von Thomas Kemmerich

Thüringen: Das sagen Thüringer zur Wahl von Thomas Kemmerich

In der Bundespolitik herrscht bis auf die AfD und Teile der FDP Entsetzen über die Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt. Was aber sagen die, die das Ergebnis am ehesten betrifft? Stimmen aus Thüringen. Die unverhoffte Wahl von Thomas Kemmerich ... mehr
Thüringen: Wie konnte es zur Wahl von Thomas Kemmerich kommen?

Thüringen: Wie konnte es zur Wahl von Thomas Kemmerich kommen?

Im Thüringer Landtag ist die Sensation da: Anstelle von Bodo Ramelow wurde FDP-Landeschef Thomas Kemmerich gewählt. t-online.de beantwortet die wichtigsten Fragen dazu.  Politische Beobachter waren im Vorfeld sicher: Bodo Ramelow wird vom Landtag mit einer relativen ... mehr
Parlament stürzt Minderheitsregierung in Rumänien

Parlament stürzt Minderheitsregierung in Rumänien

Die Minderheitsregierung in Rumänien hielt nur wenige Wochen. Per Misstrauensvotum wurde das Kabinett von Ministerpräsident Ludovic Orban am Mittwoch des Amtes enthoben. Neuwahlen stehen an. In Rumänien hat das Parlament die Regierung per Misstrauensvotum ... mehr

Sensation in Thüringen: FDP-Kandidat Kemmerich wird neuer Ministerpräsident

In Thüringen gibt es einen neuen Ministerpräsidenten. Es ist der FDP-Politiker Thomas Kemmerich. Er wurde im dritten Wahlgang ins Rennen geschickt und gewann überraschend die Wahl. Politisches Beben ... mehr

Thüringen: Bodo Ramelow fällt auch in zweitem Wahlgang durch – AfD beantragt Pause

In Thüringen wird ein neuer Regierungschef gewählt. Bodo Ramelow (Linke) will Ministerpräsident bleiben, hat mit seinem angepeilten Bündnis aber keine Mehrheit. In den ersten beiden Wahlgängen scheiterte er. Bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat Amtsinhaber ... mehr

Neuer Regierungschef: Thüringer AfD und FDP bringen sich gegen Ramelow in Stellung

Erfurt (dpa) - Die AfD hat einen Dorfbürgermeister als Gegenkandidaten von Bodo Ramelow (Linke) bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen aufgestellt. Die AfD-Landtagsfraktion nominierte den parteilosen Kommunalpolitiker Christoph Kindervater ... mehr

Thüringen: Linke akzeptiert Koalitionsvertrag

Grüne und SPD haben bereits dafür gestimmt – jetzt haben auch die Mitglieder der Thüringer Linken den Koalitionsvertrag angenommen. Am Mittwoch soll der Ministerpräsident gewählt werden. Als letzte der drei Parteien hat die Thüringer Linke für den gemeinsamen ... mehr

Karl-Valentin-Orden - Markus Söder: "Humor braucht man in der Politik"

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist am Samstagabend mit dem Karl-Valentin-Orden der Münchner Faschingsgesellschaft Narrhalla ausgezeichnet worden. "Humor braucht man in der Politik", sagte Söder in seiner Dankesrede. Später fügte er hinzu ... mehr

Ministerpräsident: Laschet hat Bücher von Marx und Engels im Regal

Düsseldorf (dpa) - Armin Laschet hat nach eigenen Angaben früher hineingelesen in Bücher von Karl Marx und Friedrich Engels. Anfang der 1980er Jahre habe er bei einem Besuch in der DDR ein paar Bände gekauft. "Und die habe ich noch", sagte ... mehr

Sachsen: Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor Extremisten von links und rechts

Der Freistaat Sachsen muss laut Ministerpräsident Kretschmer härter gegen politische Extremisten vorgehen. Bei Gesetzesverstößen müsse es eine schnelle Strafverfolgung geben. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat ein konsequentes Vorgehen gegen ... mehr

Thüringen: FDP stellt vielleicht eigenen Kandidaten für Wahl des Ministerpräsidenten auf

Anfang Februar will Thüringen endlich einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Die Wiederwahl von Bodo Ramelow gilt eigentlich als sicher. Doch jetzt will auch die FDP mitmischen – vielleicht. Die Thüringer FDP erwägt, einen eigenen Kandidaten ... mehr

Neue Föderalismuskommission? - Kretschmann: Zusammenspiel von Bund und Ländern neu regeln

Stuttgart (dpa) - Das Zusammenspiel von Bund und Ländern muss nach Ansicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) besser werden - vor allem finanziell. "So können wir jedenfalls nicht weitermachen. Es gibt unentwegt Kämpfe ums Geld", sagte ... mehr

Thüringer Landtag: Parteien einigen sich auf Ressortverteilung

Thüringens Regierungsbildung ist kompliziert. Seit Monaten wird über eine Minderheitsregierung verhandelt. Nun gab es eine Einigung – das Konzept der Ministerien steht fest. Zum Abschluss ihrer Verhandlungen über eine Minderheitsregierung haben sich Linke ... mehr

Schwere politische Krise - Nach monatelanger Hängepartie: Libanon hat neue Regierung

Beirut (dpa) - Nach landesweiten Massenprotesten und einer monatelangen Verzögerung hat der Libanon eine neue Regierung. Der neue Ministerpräsident Hassan Diab stellte sein 20 Mitglieder zählendes Kabinett vor. Mit ihm soll das Mittelmeerland aus der schwersten ... mehr

Bayern: Ozan Iyibas – CSU nominiert muslimischen Bürgermeisterkandidaten

Nun also doch: In Oberbayern wurde mit Ozan Iyibas ein muslimischer CSU-Bürgermeisterkandidat nominiert. Zuletzt hatte ein muslimischer Anwärter seine Kandidatur wegen Widerständen aufgegeben. Die CSU hat einen muslimischen Bürgermeisterkandidaten: Ozan Iyibas ... mehr

Ukraine: Peinliches Video – Ministerpräsident Alexej Gontscharuk bleibt trotz Rücktritt im Amt

Der ukrainische Ministerpräsident Alexej Gontscharuk hat überraschend seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor war ein peinliches Video aufgetaucht. Präsident Selenskyj lehnte sein Gesuch ab. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Rücktrittsgesuch seines ... mehr

Russland: Parlament bestätigt Putin-Kandidat Mischustin als Ministerpräsident

Nach dem überraschenden Rücktritt der russischen Regierung hat die Duma den Nachfolger von Dmitri Medwedew bestimmt. Neuer Ministerpräsident ist Michail Mischustin, der bislang die Steuerbehörde leitete. Nach dem überraschenden Rücktritt der russischen Regierung ... mehr

Medwedew will Weg freimachen: Gesamte russische Regierung tritt überraschend zurück

Moskau (dpa) - Nach der Ankündigung einer Verfassungsreform ist die russische Regierung vollkommen überraschend zurückgetreten. Er wolle Präsident Wladimir Putin damit die Möglichkeit geben, die nötigen Veränderungen im Land anzustoßen, teilte Regierungschef Dmitri ... mehr

Landesregierung ohne Mehrheit: Ramelow geht weiter von Rot-Rot-Grün in Thüringen aus

Erfurt (dpa) - Zwei Monate nach der Landtagswahl läuft die Regierungsbildung in Thüringen auf ein politisches Experiment hinaus. Entweder es kommt zu einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die im Landtag jederzeit von AfD, CDU und FDP überstimmt werden ... mehr

Trauer bei Spanien-Royals: Tante (†83) von König Felipe VI. ist gestorben

Die Tante von Spaniens König Felipe VI., Infanta Pilar de Borbón, ist am Mittwoch im Alter von 83 Jahren gestorben. Seit Sonntag lag die Schwester von Juan Carlos im Krankenhaus.  Die ältere Schwester von Altkönig Juan Carlos wurde seit vergangenen Sonntag ... mehr

Spanien: Pedro Sanchez knapp zum neuen Regierungschef gewählt

Knapper geht es kaum: Mit nur zwei Stimmen Vorsprung hat sich Pedro Sánchez im Parlament durchgesetzt - und Spanien bekommt seine erste Koalitionsregierung. Spanien startet nach einer monatelangen politischen Blockade mit einer neuen Regierung ins Jahr 2020. Zum ersten ... mehr

CDU: Kooperation zwischen CDU und Linken? Diskussion nimmt Fahrt auf

Dieter Althaus hat Thüringen für die CDU von 2003 bis 2009 regiert. Nun rät er seiner Partei zur Zusammenarbeit mit der Linken. Fraktionschef Mike Mohring ist nicht abgeneigt.  Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse nach der Landtagswahl ... mehr

Manfred Stolpe: "Vater des modernen Brandenburgs" mit 83 Jahren gestorben

Von 1990 bis 2002 war Manfred Stolpe Ministerpräsident in Brandenburg, anschließend führte er drei Jahre lang das Bundesverkehrsministerium. Nun ist der SPD-Politiker im Alter von 83 Jahren gestorben. Der SPD-Politiker Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren ... mehr

SPD-Politiker Manfred Stolpe gestorben

Im Alter von 83 Jahren gestorben: Ein Rückblick auf das Wirken des SPD-Politikers Manfred Stolpe. (Quelle: t-online.de - Reuters) mehr

"Nicht verantwortlich": Winfried Kretschmann kritisiert neue SPD-Spitze

Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in einem Interview die neue SPD-Spitze kritisiert: Die beschäftige sich zu sehr mit der eigenen Partei statt mit der Frage, was für Deutschland gut sei. Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried ... mehr

Nürnberg: Staatsregierung führt Kunstwerke nach Franken zurück

Für viele alte Kunstwerke steht ein Umzug bevor: Sie sollen von München an verschiedene Orte in Franken überführt werden. Ein kostbarer Schatz kehrt auch nach Nürnberg zurück.  Die bayerische Staatsregierung will die Kultur in Franken fördern und führt bedeutende ... mehr

Sachsen-Anhalt: CDU-Politiker bei Neonazi-Konzert: CDU stellt Koalition in Sachsen-Anhalt in Frage

Ein CDU-Kreispolitiker aus Sachsen-Anhalt hat eingeräumt, bei einer Neonazi-Demo als Ordner gearbeitet zu haben. SPD und Grünen toben – und auch die Union reagiert. Im Streit um Extremismus-Vorwürfe gegen den CDU-Kreispolitiker Robert Möritz hat die CDU den Fortbestand ... mehr

Türkei: Erdogans Ex-Ministerpräisdent stellt "Zukunftspartei" vor

Mit seiner neuen "Zukunftspartei" greift der ehemalige Ministerpräsident der Türkei Davutoglu den autoriäten Kurs von Präsident Erdogan an. Im Programm steht vor allem die Verteidigung von Freiheitsrechten. In einem Schlag gegen den türkischen Präsidenten hat dessen ... mehr

Kulturhauptstadt 2025: Diese fünf deutschen Städte bewerben sich

Deutschland darf im Jahr 2025 neben Slowenien eine der beiden Kulturhauptstädte Europas stellen. Um diesen Titel bewerben sich fünf Städte, die eine Jury bewertet. Doch wer hat die besten Chancen? Die Städte Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg ... mehr

Israel: Neuwahlen – zum dritten Mal in einem Jahr

Die israelischen Bürger müssen schon wieder ihr Parlament neu wählen. Der Wahlkampf wird sich vermutlich vor allem um eines drehen: die Vorwürfe gegen Ministerpräsident Netanjahu. Die Bemühungen um eine Regierungsbildung in Israel sind nach der Wahl im September ... mehr

Tagesanbruch: Sanna Marin – Man muss jung sein, um große Dinge zu tun

Guten Morgen und na na na na na, liebe Leserinnen und Leser, na na na na naaaaaa na, she's got the look! Einfache Worte, große Worte. Ein großer Song. Viele große Songs. Melodien der Jugend, wehmütige Erinnerungen, was waren wir jung, damals in den Achtzigern. Was sahen ... mehr

Erfurt: "Restaurant des Herzens" ist wieder geöffnet

Die Evangelische Stadtmission öffnet wie in jedem Jahr am Nikolaustag das "Restaurant des Herzens". Zur Eröffnung ist auch Ministerpräsident Bodo Ramelow erschienen. Traditionell zum Nikolaustag hat das "Restaurant des Herzens" in Erfurt wieder seine ... mehr

Bayern-Star Thomas Müller erhält von CSU-Chef Söder bayrischen Verdienstorden

In der Bundesliga gegen Bayer Leverkusen  traf Thomas Müller nach langer Zeit wieder ins Tor. Nun ist der Ur-Bayer für seine Leistungen mit dem Bayrischen Verdienstorden ausgezeichnet worden.  Große Ehre für Thomas Müller. Der Münchner Offensivspieler ist am Dienstag ... mehr

Koalitionsstreit: Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Helsinki (dpa) - Sechs Monate nach Amtsübernahme hat Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne seinen Rücktritt erklärt. Der Sozialdemokrat reichte wegen eines Streits mit seinem wichtigsten Koalitionspartner das Rücktrittsgesuch seiner Regierung bei Präsident Sauli ... mehr

Iraks Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi kündigt nach Protesten Rücktritt an

Adel Abdel Mahdi reagiert – nach wochenlangen Protesten. Iraks Ministerpräsident will zurücktreten. Die Demonstranten jubeln. Nach den wochenlangen Protesten gegen die Regierung im  Irak will Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi seinen Rücktritt einreichen. Damit wolle ... mehr

Schleswig-Holstein fordert Nachbesserungen beim Klima-Paket

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther hat angekündigt, dem Klimapaket in seiner jetzigen Form im Bundesrat nicht zustimmen zu wollen. Er fordert Nachbesserungen vor allem bei den Steueränderungen. Schleswig-Holstein hat Widerstand im Bundesrat gegen ... mehr

Israel: Trotz Korruptionsanklage – Benjamin Netanjahu will weiter regieren

Benjamin Netanjahu wird wegen Korruption angeklagt, der israelische Ministerpräsident beklagt einen "Putsch" gegen ihn. Obwohl die Vorwürfe schwer wiegen: von geschenkten Zigarren bis zu politischer Einflussnahme. Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin ... mehr

Israel: Premier Netanjahu wird wegen Korruption angeklagt – Betrug und Untreue

Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll wegen Korruption vor Gericht. Das Justizministerium teilte am Donnerstag mit, Netanjahu solle wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit angeklagt werden. Israels Generalstaatsanwalt Avichai ... mehr

Israel: Neuwahl? Auch Netanjahu-Rivale Gantz scheitert mit Regierungsbildung

Nach Benjamin Netanjahu scheitert auch der Herausforderer Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß beim Versuch, eine Regierung in Israel zu formen. Es droht eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Benny Gantz vom oppositionellen Mitte ... mehr

Weitere Amtszeit: Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Potsdam (dpa) - Dietmar Woidke (SPD) ist erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt worden. Der 58-Jährige erhielt am Mittwoch im Landtag in Potsdam im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Er steht einem Bündnis von SPD, CDU und Grünen vor, einer ... mehr

München: Bundeswehr-Gelöbnis im Hofgarten – und Proteste

Nach mehr als zehn Jahren haben in München erstmals wieder Bundeswehrsoldaten ein öffentliches Gelöbnis abgelegt. Bei der Zeremonie im Hofgarten der Residenz schworen mehr als 200 Rekruten feierlich die Treue. 200 Rekruten haben am Montag in München gelobt ... mehr

Tschechien: Hunderttausende fordern Rücktritt von Ministerpräsident Andrej Babis

In der Samtrevolution stürzten die Menschen in der Tschechoslowakei vor 30 Jahren das kommunistische Regime. Auch heute sind viele Tschechen unzufrieden mit ihrer Regierung – und gehen erneut auf die Straßen. Unmittelbar vor dem 30. Jahrestag der Samtenen Revolution ... mehr

Hochwasser in Venedig: "Uns wurde davon abgeraten, uns draußen aufzuhalten"

Venedig steht unter Wasser – und es hört nicht auf zu regnen. t-online.de-Redakteurin Lena Treichel macht dort Urlaub und beschreibt die Lage vor Ort. Mittels beeindruckender Bilder. Es ist das schlimmste Hochwasser seit Jahrzehnten: Die weltberühmte Lagunenstadt ... mehr

Hannover: Belit Onay ist erster Oberbürgermeister mit türkischen Wurzeln

Hannover schreibt ein Kapitel bundesdeutscher Geschichte: Der Grüne Belit Onay ist der erste deutsche Oberbürgermeister mit türkischen Wurzeln. Er setzte sich in der Stichwahl gegen den CDU-Bewerber durch. Als vierte Großstadt bekommt Hannover einen ... mehr

Stellt die CSU einen Kanzlerkandidaten? Markus Söder "will mitbestimmen"

Will er Kanzler, oder will er nicht? Immer wieder gibt es Gerüchte, dass die CSU einen Kandidaten für das Kanzleramt aufstellen soll. Nun hat sich Parteichef Markus Söder ziemlich klar dazu geäußert.  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Kandidatur eines ... mehr

Sánchez-Sieg überschattet: Spanien vor steiniger Zukunft

Madrid (dpa) - Die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez haben bei der zweiten Parlaments-Neuwahl des Jahres in Spanien ihren Triumph vom April wiederholt - doch die politische Blockade in Madrid droht nach der Abstimmung noch unüberwindbarer zu werden ... mehr

Möglicher Merkel-Nachfolger: Kann Laschet Kanzler? Halbzeit für Schwarz-Gelb in NRW

Düsseldorf (dpa) - Nicht nur Staus und Lehrermangel plagen die Menschen in Nordrhein-Westfalen, aber Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird bereits für höhere Weihen gehandelt. Zur Halbzeit zweieinhalb Jahre nach der Landtagswahl ... mehr

Kretschmer: Kohleausstieg, CO2-Abgabe – Klimapaket ist Inländer-Diskriminierung

Die Bundesregierung verkauft ihr Klimapaket als großen Erfolg. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht das komplett anders. Er sieht sogar die Versorgungssicherheit gefährdet. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ... mehr

Benny Gantz beginnt Gespräche zur Regierungsbildung

Die Regierungsbildung in Israel gestaltet sich schwer: Weil Ministerpräsident Netanjahu scheiterte, beauftragt Staatspräsident Rivlin nun den Oppositionspolitiker Gantz damit, eine neue Koalition zu schmieden. Als erster Oppositionspolitiker seit zehn Jahren nimmt ... mehr

Konferenz der Ministerpräsidenten: Mehr Schutz für jüdische Einrichtungen

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf Maßnahmen zum Schutz von Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen geeinigt. Diese sollen laufend an die Gefahrenlage angepasst werden. Nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Halle haben ... mehr

Erfurt: Landtagswahl Thüringen – letzte Auftritte von Spitzenkandidaten

Am Freitag schließen die SPD, Linke und FDP ihren Wahlkampf. In Erfurt werden Bodo Ramelow, Gregor Gysi, Thomas Kemmerich und Christian Lindner erwartet. SPD, Linke und FDP schließen am Freitag ihren Wahlkampf für die Thüringer Landtagswahl ab. Bei einer Kundgebung ... mehr

Nach Wahl in Brandenburg: Vertrag für Koalition aus SPD, CDU und Grünen steht

Knapp zwei Monate ist die Wahl her, nun steht die Grundlage für eine neue Regierung in Brandenburg. Diese wird aus SPD, CDU und Grünen bestehen. Brandenburg soll künftig von einer rot-schwarz-grünen Koalition regiert werden. Knapp acht Wochen nach der Landtagswahl ... mehr

Israel: Netanjahu mit Regierungsbildung gescheitert

Benjamin Netanjahu hat es nicht geschafft die Opposition zu Verhandlungen zu bewegen – Grund sind Korruptionsvorwürfe gegen den Präsidenten. Jetzt ist sein Herausforderer Benny Gantz an der Reihe.  Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ... mehr
 
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