Die fraktionslose Landtagsabgeordnete Claudia Stamm will vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das von der Staatsregierung geplante Polizeiaufgabengesetz klagen. Die geplante Neufassung enthalte viele Regelungen, die nicht mit den Grundrechten vereinbar ... mehr
Aus Protest gegen die Echo-Verleihung an die Rapper Kollegah und Farid Bang geben auch Dirigent Christian Thielemann und die Sächsische Staatskapelle Dresden ihre Preise zurück. "Ein Preis, der Verkaufszahlen über alles stellt und am Holocaust-Gedenktag einem ... mehr
Fußball-Nationalspieler Jonas Hector wird dem 1. FC Köln trotz des bevorstehenden Abstiegs in die 2. Bundesliga treu bleiben und hat seinen langfristigen Vertrag sogar überraschend verlängert. Der 27 Jahre alte Defensivspieler unterschrieb für weitere zwei Jahre ... mehr
Einen Temposünder der anderen Art haben Polizisten bei Butzbach aus dem Verkehr gezogen. Der Mann war mit seinem Traktor im Schneckentempo auf der Autobahn 5 unterwegs, berichtete die Polizei am Montag in Friedberg. Das Gefährt habe es am Freitag auf maximal ... mehr
Die Sperrung der Autobahn 59 ab dem Kreuz Duisburg in Fahrtrichtung Dinslaken bleibt vorerst weiter bestehen. Bis Dienstag solle entschieden werden, wann sie aufgehoben oder Fahrspuren zumindest eingeschränkt wieder freigegeben werden könnten, sagte ein Sprecher ... mehr
Die ersten Agrarbetriebe in Brandenburg, die 2017 von extremen Unwettern wie Starkregen, Frost oder Dürre besonders betroffenen waren, haben eine finanziellen Ausgleich erhalten. Wie das Landwirtschaftsministerium in Potsdam am Montag mitteilte, konnte ... mehr
Hamburg (dpa) - Menschen in Deutschland und anderen europäischen Ländern sehen einer Studie zufolge ein stärkeres Auseinanderdriften der Gesellschaft ihres Landes. 81 Prozent der Befragten in Deutschland halten die Gesellschaft demnach für gespalten. Außerdem gaben ... mehr
Greifswald (dpa/mv) – Das Kulturfest "Nordischer Klang" rückt in diesem Jahr die Kunst aus dem Ostseeanrainerstaat Estland in den Fokus. Die Estnische Republik, die in diesem Jahr ihren 100. Jahrestag der Unabhängigkeit feiert, ist erstmals Schirmherrenland ... mehr
Rund 100 Kilogramm vergammeltes Fleisch hat die Polizei in einem Kleinbus entdeckt. Es lag auf einer blutverschmierten Plane und war bereits von Maden befallen, wie die Behörde am Montag in Koblenz mitteilte. Das Ekelfleisch wurde sichergestellt, dem Bus die Weiterfahrt ... mehr
Sauerstoffmangel im Wasser hat ein Fischsterben in der Jagst bei Jagsthausen (Kreis Heilbronn) ausgelöst. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag sagte, ist der Sauerstoffmangel der vergangenen Tagen auf die "explosionsartige" Bildung von Algen ... mehr
Der Paketdienst DPD will seine Kapazitäten in Westfalen deutlich ausbauen. Seit Montag entsteht in Hamm ein großes Paketsortierzentrum, in dem am Ende 200 000 Pakete pro Tag umgeschlagen werden sollen. Grund für die Investition mit einem Volumen von rund 50 Millionen ... mehr
Bei einem Autounfall in Bramsche (Landkreis Osnabrück) ist ein 75-jähriger Mann gestorben. Der Fahrer kam am Montag von der Fahrbahn ab und prallte frontal gegen einen Baum, wie die Polizei in Osnabrück mitteilte. Der Mann wurde in seinem Auto eingeklemmt und starb ... mehr
Die Idee kommt von einem Mädchen mit Down-Syndrom. Die Schülerin wollte lieber einen "Schwer-in-Ordnung-Ausweis" statt einen Schwerbehindertenausweis. Gut ein halbes Jahr später gibt es auch in Berlin eine Hülle mit neuer Aufschrift. Sozialstaatssekretär Alexander ... mehr
Andrea Nahles ist gewählt: Die neue SPD-Chefin hat als erste Frau an der Spitze der gebeutelten Partei eine wahre Sisyphosaufgabe vor sich. Die Presse ist gespalten. Hier die Stimmen. Nur ein wenig mehr als 66 Prozent: Schlechter hätte der Start für Andrea Nahles ... mehr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, das Verbot von ärztlichen Behandlungen per Video aufzuheben. Die Telemedizin könnte vielen Patienten den Alltag erleichtern. "Ich bin dafür, Onlinebehandlungen zu erleichtern ... mehr
Der für den Wiederaufbau des Berliner Schlosses verantwortliche Architekt Franco Stella wird an diesem Dienstag (24. April) 75 Jahre alt. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) nannte seinen Entwurf für den Wiederaufbau der Preußen-Residenz in einem ... mehr
Mehr als 100 Menschen aus Wissenschaft, Kunst, Gewerkschaften und Religionsgemeinschaften haben unter dem Motto "AfD im Landtag - Wir sagen Nein" einen Aufruf zur Verhinderung der AfD im hessischen Landtag gestartet. Vor den Landtagswahlen am 28. Oktober ... mehr
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Bedeutung von Bildung, Wissenschaft und Forschung für die Wettbewerbsfähigkeit Hessens hervorgehoben. "Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind die Motoren für Innovationen, die wir mit Rekordinvestitionen antreiben ... mehr
In Nordrhein-Westfalen gibt es nach Worten des Terrorismus-Experten Peter Neumann überproportionale viele islamistische Gefährder. NRW habe mehr Gefährder als jedes andere Bundesland, sagte Neumann am Montag in Düsseldorf. Das liege auch daran, dass es in NRW radikale ... mehr
Vier Tage nach einer Attacke auf Afrikaner in Friedland (Kreis Mecklenburgische Seenplatte) ist das Motiv für die Tat weiter unklar. "Die Ermittlungen wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung hat der Staatsschutz nun übernommen", sagte eine Polizeisprecherin ... mehr
In Berlin hat die Polizei im vergangenen Jahr 68 größere Ermittlungsverfahren gegen verschiedene Formen der organisierten Kriminalität geführt. Für 60 Ermittlungsverfahren war die Kriminalpolizei Berlin zuständig, 8 liefen über das Bundeskriminalamt (BKA). Das sagte ... mehr
Bei Ermittlungen um die Aufstellung eines SS-Gedenksteins in Frankreich hat die Polizei die Wohnung eines Saarländers in Püttlingen durchsucht. Wie die Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Montag mitteilte, fanden die Beamten dabei digitale und andere Beweismittel ... mehr
Die Grönländer wollen nicht mehr Teil des dänischen Königreiches sein. Helfen könnten dabei chinesische Investoren – wenn der Klimawandel mitspielt. Katalonien, Schottland, die Basken – Grönland. Auch auf der größten Insel der Welt, wo am Dienstag ... mehr
Der Berufsschullehrerverband (BLV) fordert für das kommende Schuljahr 445 zusätzliche Stellen und wirft dem Kultusministerium zugleich Luftbuchungen vor. Mit dieser Stellenzahl werde der bereits zu Schuljahresanfang eingeplante Ausfall von Pflichtunterricht von derzeit ... mehr
Hessen steckt mehr Geld in die Sanierung seiner Landesstraßen als bislang geplant. "Insgesamt werden in beiden Jahren 41 zusätzliche Projekte in das Programm aufgenommen", teilte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am Montag in Wiesbaden mit. Bei 24 weiteren ... mehr
Im Prozess um Steuerhinterziehung und Untreue gegen zwei Ex-Geschäftsführer des Pleite gegangenen Fertighaus-Anbieters IBG und deren Steuerberater hat das Landgericht Kiel mehrjährige Haftstrafen verhängt. Der eine Ex-Geschäftsführer muss wegen Steuerhinterziehung ... mehr
Die AfD-Fraktion hat der rheinland-pfälzischen Landesregierung und der Stadt Trier vorgeworfen, das Gedenken an Karl Marx zu sehr zu vereinfachen. "Uns ist aufgefallen, dass hier einseitig eine Glorifizierung stattfindet und die negativen Aspekte nicht stattfinden ... mehr
Der SC Freiburg wird sich mit einer normalen Trainingswoche auf das richtungsweisende Duell mit dem Tabellenletzten 1. FC Köln am Samstag (15.30 Uhr/Sky) vorbereiten. Es seien keine Teambuilding-Maßnahmen oder die Fahrt in ein Trainingslager geplant, sagte ein Sprecher ... mehr
Kulmbach (dpa/lby) - Feuerwehr-Großeinsatz mitten in der Nacht: In einem Freizeitcenter in Kulmbach ist am frühen Montagmorgen ein Brand ausgebrochen. Dabei ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden, wie die Polizei mitteilte ... mehr
Zum Auftakt des Prozesses um Unregelmäßigkeiten bei der Kommunalwahl in Quakenbrück haben die vier angeklagten Politiker zu den Vorwürfen geschwiegen. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern vor, vor der Wahl im Herbst 2016 in Wahlbezirken mit einem hohen ... mehr
Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sieht seine Partei nach den Landratswahlen vom Sonntag im Aufwind. "Weniger als anderthalb Jahre vor der Landtagswahl setzt sich der Aufwärtstrend der Alternative für Deutschland ungebrochen fort", erklärte Kalbitz am Montag ... mehr
Im Traditionsberuf Brauer arbeiten in Thüringen nach Angaben der Landesarbeitsagentur derzeit 152 Fachleute. Allein im vergangenen Jahr hätten die Brauereien zehn Stellen für den Berufsnachwuchs als Brauer und Melzer ausgeschrieben, teilte die Landesarbeitsagentur ... mehr
Mehr als 250 Schüler aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen besuchen am Dienstag die Gedenkstätte Deutsche Teilung in Marienborn (Landkreis Börde). Am früheren DDR-Grenzübergang sollen die Jugendlichen bei einem Schülerprojekttag mehr über die Geschichte des geteilten ... mehr
Die 380 Patienten-Selbsthilfegruppen in Mecklenburg-Vorpommern bekommen von den gesetzlichen Krankenkassen in diesem Jahr 241 000 Euro. In Selbsthilfegruppen schließen sich Betroffene und ihre Angehörigen zusammen, um durch gegenseitige Hilfe die Folgen chronischer ... mehr
Berlin (dpa) - Sie lassen Züge leiser rattern: Lärmmindernde Bremsbeläge sind nach Bahn-Angaben inzwischen in gut 70 Prozent der konzerneigenen Güterwagen eingebaut. Ende 2020 soll der komplette Fuhrpark umgerüstet sein, wie das Bundesunternehmen in Berlin ... mehr
Trapani (dpa) - Innerhalb von 48 Stunden sind wieder mehr als 1000 Migranten im Mittelmeer gerettet worden. Rund 900 Menschen wurden am Samstag und Sonntag unter dem Kommando der italienischen Küstenwache in Sicherheit gebracht, wie ein Sprecher der Deutschen ... mehr
Die Verurteilung von zwei Jugendlichen wegen eines Messerangriffs in Cottbus ist rechtskräftig. Das teilte das Amtsgericht Cottbus am Montag auf Anfrage mit. Eine Jugendrichterin hatte unlängst unter anderem gemeinnützige Arbeit und teils Jugendarrest gegen ... mehr
Torhüterin Jil Strüngmann verlässt zum Saisonende den Frauenfußball-Bundesligisten SGS Essen. Das teilte der Verein am Montag mit. Die 25 Jahre alte Lehramtsstudentin will sich auf ihre berufliche Ausbildung konzentrieren. Der bis zum 30. Juni 2019 laufende Vertrag ... mehr
Sie lassen Züge leiser rattern: Lärmmindernde Bremsbeläge sind nach Bahn-Angaben inzwischen in gut 70 Prozent der konzerneigenen Güterwagen eingebaut. Ende 2020 soll der komplette Fuhrpark umgerüstet sein, wie das Bundesunternehmen am Montag in Berlin ... mehr
Rauschgift, gefälschte Markenartikel, Schwarzarbeit: Das Hauptzollamt Dresden hat bei der Kriminalitätsbekämpfung in Sachsen im Vorjahr zahlreiche Straftaten und Schäden in Millionenhöhe aufgedeckt. Wie die Behörde am Montag in ihrer Jahresbilanz mitteilte, wurden ... mehr
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck will Wegwerfprodukte aus Kunststoff über eine neue Steuer teurer machen. "Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte", sagte er der "Welt" (Montag). "So lässt sich eine Lenkungswirkung erreichen." Auch an einer ... mehr
Im Prozess um den millionenschweren Diebstahl von Kunstwerken aus dem Besitz des Malers Georg Baselitz hat das Landgericht München I am Montag mehrjährige Haftstrafen verhängt. Ein 40-jähriger Düsseldorfer und ein 52-Jähriger aus Leverkusen wurden zu Freiheitsstrafen ... mehr
Experten suchen im syrischen Duma nach Beweisen für den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt. Russland präsentiert eine ganz eigene Version der Ereignisse. Eine Analyse von Osteuropa-Experte Thomas Dudek Für die russische Regierung ... mehr
Der konservative Regierungskandidat Mario Abdo Benítez hat die Präsidentenwahl in Paraguay gewonnen. Vor ihm liegen große Herausforderungen: Mehr als jeder vierte Paraguayer lebt trotz sattem Wirtschaftswachstum in Armut. Die konservative Colorado-Partei ... mehr
Wenige Tage vor dem Ende einer Spendenaktion für den Ankauf eines heiß diskutierten documenta-Kunstwerks in Kassel ist erst ein geringer Teil der geforderten Summe zusammengekommen. 130 000 Euro sind nach Angaben der Stadt vom Montag für den Obelisken eingegangen ... mehr
Fünf verschiedene Inszenierungen werden im Oktober auf dem "Avant Art"-Festival in Gotha um den Thüringer Theaterpreis 2018 konkurrieren. Das gab der Thüringer Theaterverband am Montag bekannt. Um den mit 1500 Euro dotierten Jurypreis und den mit 750 Euro dotierten ... mehr
Nach einem Motorradunfall in Groß Rönnau (Kreis Segeberg) ist der 62-jährige Fahrer aus Hamburg im Krankenhaus gestorben. Wie die Polizei am Montag mitteilte, war der Mann am Samstag auf der L 68 mit seiner Maschine in einer Kurve auf die Gegenfahrbahn geraten ... mehr
In einer Schule in Salzhausen im Landkreis Harburg ist am Montag ein Feuer in einer Toilette ausgebrochen. Menschen wurden nicht verletzt, wegen der starken Rauchentwicklung wurde der Unterricht an der Oberschule für den Rest des Tages jedoch beendet, teilte ... mehr
Ein 24 Jahre alter Motorradfahrer und seine gleichaltrige Begleiterin sind bei einem Unfall auf der Bundesstraße 4 im Landkreis Nordhausen schwer verletzt worden. Ein 46-jähriger Autofahrer hatte ihnen beim Abbiegen auf die Bundesstraße die Vorfahrt genommen ... mehr
In der sogenannten Aserbaidschan-Affäre wächst der Druck auf die Bundestagsabgeordnete Karin Strenz (CDU) aus Mecklenburg-Vorpommern. Nach dem stellvertretenden Vorsitzenden der deutschen Delegation in Straßburg, Frank Schwabe (SPD), forderte am Montag ... mehr
Bei einem Zusammenstoß mit einem Moped ist ein sechs Jahre altes Kind in Gotha leicht verletzt worden. Der 16 Jahre alte Mopedfahrer übersah am Sonntag beim Rechtsabbiegen den Jungen auf seinem Fahrrad, wie die Polizei am Montag mitteilte. Das Kind wurde zur Behandlung ... mehr
Paris (dpa) - Frankreichs Nationalversammlung hat eine heftig umstrittene Verschärfung des Asyl- und Einwanderungsrechts gebilligt. Das Gesetz soll die Voraussetzungen dafür schaffen, Asylanträge schneller zu bearbeiten und härter gegen illegale Einwanderung vorzugehen ... mehr
Berlin (dpa) - Aus Protest gegen die Auszeichnung der umstrittenen Rapper Kollegah und Farid Bang gibt jetzt auch der Dirigent Daniel Barenboim seine Echos zurück. Er habe sich gemeinsam mit der Staatskapelle Berlin und dem West-Eastern Divan Orchestra zu diesem Schritt ... mehr
Witzenhausen (dpa) - Bis zu 60 Menschen haben in der Nacht zu Montag im nordhessischen Witzenhausen versucht, die Abschiebung eines Syrers zu verhindern. Nachdem der 27-Jährige festgenommen wurde, umzingelten sie die beiden Streifenwagen und blockierten diese ... mehr
Nach einem mutmaßlichen Mord an einer indigenen Anführerin in Peru ist ein Kanadier wohl gelyncht worden. Zuvor kursierten in sozialen Netzwerken Videos, die die Misshandlung des Opfers zeigen sollen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Peru bestätigte, dass es zwischen ... mehr