Thema

Netzpolitik

Digitales Vermummungsverbot: Mehrheit der Deutschen befürwortet Klarnamenpflicht im Netz

Digitales Vermummungsverbot: Mehrheit der Deutschen befürwortet Klarnamenpflicht im Netz

Was hilft gegen Hass und Hetze im Netz? Laut einer aktuellen Umfrage halten viele Deutsche ein "digitales Vermummungsverbot" nach österreichischem Vorbild für eine gute Lösung. Doch in Teilen der Gesellschaft überwiegt die Skepsis. Wer im Netz öffentlich kommentiert ... mehr
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Bericht von "Netzpolitik.org": Ermittler wollen mit dem Staatstrojaner vor allem Drogendealer jagen

Polizeibehörden wollen den umstrittenen Staatstrojaner nach Informationen der Website "Netzpolitik.org" anders als angekündigt vor allem gegen Drogendelikte einsetzen. Das geht aus einem internen Schreiben hervor, das "Netzpolitik.org" am Montag veröffentlichte. Demnach ... mehr
BKA hat Staatstrojaner für sechs Millionen Euro eingekauft

BKA hat Staatstrojaner für sechs Millionen Euro eingekauft

Das Bundeskriminalamt hat laut einem Bericht des Portals netzpolitik.org fast sechs Millionen Euro ausgegeben, um umstrittene Programme für eine Online-Durchsuchung entwickeln zu lassen, die jetzt einsatzbereit sind. Das Portal beruft sich auf Antworten ... mehr
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer lobt die DSGVO als

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer lobt die DSGVO als "Fortschritt"

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer gilt als begnadete Partei-Strategin und rechte Hand von Christian Lindner.  Im Interview mit t-online.de spricht sie über die Fort- und Rückschritte im Datenschutz, in der Digitalpolitik –  und in der eigenen Partei.  Lange ... mehr
Einstweilige Verfügung: Facebook darf rechten Kommentar nicht löschen

Einstweilige Verfügung: Facebook darf rechten Kommentar nicht löschen

Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen und betritt damit juristisches Neuland in Deutschland. Der Kommentar war von Facebook unter Hinweis auf einen Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards ... mehr

Grüne können sich Zerschlagung von Facebook und Co. vorstellen

Die Grünen bringen als Konsequenz aus dem Datenskandal bei Facebook eine Zerschlagung der weltgrößten Internetkonzerne ins Spiel. Wenige Unternehmen konzentrierten derzeit wie Monopole fast die gesamte Marktmacht bei sich.  Grünen-Chef Robert Habeck will Internetriesen ... mehr

Digital-Ausschuss des Bundestages will Facebook vorladen

Ermittlungen rund um den Globus, ein Zerwürfnis mit dem Sicherheitschef und massive Kurseinbußen an der Börse - Facebook gerät im Zuge des jüngsten Datenskandals immer stärker unter Druck.  Im Mittelpunkt der Affäre steht der möglicherweise illegale Zugriff auf Daten ... mehr

Forderung nach Upload-Filtern: Verbände kritisieren EU-Pläne

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurde der Einsatz von automatisierten Filtersysteme für Online-Plattformen noch als unverhältnismäßig abgelehnt. Digitalwirtschaft, Verbraucherschützer und Aktivisten fürchten allerdings eine Einführung durch ... mehr

Was das "NetzDG" für den Einzelnen bedeutet

Das "Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken" soll Hetze stoppen. Verbraucherschützer fürchten um die Meinungsfreiheit. Wie wirkt sich das NetzDG auf den Einzelnen aus? Facebook, Twitter und Co. hatten lange Zeit viel mit dem Wilden Westen ... mehr

Nur vier von zehn deutschen Firmen haben schnelles Internet

Deutschland kommt beim Ausbau des schnellen Internets nur schleppend voran und bleibt im EU-Schnitt Mittelmaß. In  2017 hatten nur vier von zehn Unternehmen  schnelle Leitungen. Nach jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes verfügten im vergangenen Jahr 42 Prozent ... mehr

EU-Kommission stellt Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Frage

Die Sozialen Netzwerke löschen deutlich mehr Hasskommentare als in den Jahren zuvor. Die Untersuchungsergebnisse der EU-Komission befeuern die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz.  Der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet kommt nach einer neuen Untersuchung ... mehr

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Opposition will das NetzDG in seiner jetzigen Form abschaffen

Löschaktionen in den Sozialen Netzwerken lassen die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz lauter werden. Die Opposition wählt scharfe Worte. Mehrere Oppositionspolitiker haben die Novellierung des erst seit Jahresbeginn wirksamen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG ... mehr

YouTube vergibt Nutzungsrechte für Rauschgeräusche

Ein Musiker erstellt ein zehnstündiges Video, das nichts als weißes Rauschen zeigt. Doch YouTube spricht die Nutzungsrechte für das Geräusch fünf anderen Nutzern zu. Und die wollen jetzt Geld sehen.  Der Beklagte spricht von einem "kaputten System".  "Low level white ... mehr

Was das Facebook-Gesetz bewirkt - und was nicht

Rund um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine Debatte um die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit entbrannt. Kritiker sprechen von staatlich verordneter Zensur. Aber viele Vorbehalte gegen das neue Gesetz beruhen auf Missverständnissen.  Seit Jahresbeginn ... mehr

US-Behörde will Netzneutralität aufheben

Die amerikanische Telekommunikations-Aufsicht FCC will noch in diesem Jahr die strikten Regeln zur Gleichbehandlung von Daten im Internet aufweichen. Internet-Firmen und Aktivisten warnen vor einer Verzerrung des Wettbewerbs.  FCC-Chef Ajit Pai lässt am 14. Dezember ... mehr
 


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