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Donald Trump rächt sich an Facebook, Twitter: Gesetzesänderung für Online-Plattformen vorgelegt

Donald Trump rächt sich an Facebook, Twitter: Gesetzesänderung für Online-Plattformen vorgelegt

Donald Trump krempelt das Internet um: Aus Ärger darüber, dass Facebook und Twitter seine Beiträge nicht unwidersprochen stehen lassen, lässt der US-Präsident die Gesetze ändern. Der erste Entwurf seines Ministeriums nimmt eine Grundregel ins Visier ... mehr
Streit um Datentransfer in die USA: Will sich Facebook aus der EU zurückziehen?

Streit um Datentransfer in die USA: Will sich Facebook aus der EU zurückziehen?

Für Facebook wird es in der EU zunehmend unbehaglich: Politik und Behörden ziehen die Zügel immer fester an. Das Unternehmen reagiert jetzt seinerseits mit einer leisen Drohung .  Im Streit um Datenschutzbestimmungen deutet Facebook einen möglichen Rückzug vom EU-Markt ... mehr
Streit um E-Patientenakte: Oberster Datenschützer legt sich mit Bundesregierung an

Streit um E-Patientenakte: Oberster Datenschützer legt sich mit Bundesregierung an

Erneut droht sich die Bundesregierung mit einem Digital-Projekt zu blamieren: Die digitale Patientenakte ist aus Datenschutzsicht so unausgereift, dass die Krankenkassen vor der Nutzung warnen sollen. Statt nachzubessern, drückt der Gesundheitsminister aufs Tempo ... mehr
Twitter sperrt Konten von Identitärer Bewegung – Anonymous hilft mit

Twitter sperrt Konten von Identitärer Bewegung – Anonymous hilft mit

Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung als rechtsextrem an. Jetzt hat Twitter mehrere Accounts von Identitären gesperrt. Darunter ist auch ein bekannter Vertreter der Gruppe. Twitter sperrte am Freitag mehrere Accounts von Mitgliedern der sogenannten ... mehr
Anonymous Germany im Interview:

Anonymous Germany im Interview: "Attila Hildmann hat uns den Krieg erklärt"

Anonymous gilt als Aktivisten-Kollektiv, das weltweit digital für Meinungsfreiheit kämpft. Derzeit engagieren sie sich gegen Verschwörungstheoretiker wie Attila Hildmann. Ein Vertreter erklärt, was das Attentat von Halle damit ... mehr

Reddit und Twitch gehen gegen Trump-Gruppen vor

Online-Plattformen wie Reddit und Twich wollen die Verbreitung von hasserfüllten Inhalten bekämpfen. Die Plattformen haben darum Accounts von Trumps Wahlkampfteam und eine Unterstützer-Gruppe geschlossen. Neuen Regeln auf Reddit zufolge sollen Nutzer ... mehr

Anweisung aus China: Zoom blockiert auf Pekings Wunsch – und erntet Kritik

Die populäre Konferenz-Plattform Zoom hat eingeräumt, drei Videotreffen chinesischer Menschenrechtsaktivisten in den USA und Hongkong auf Druck der Regierung in Peking geblockt und die Konten der Gastgeber geschlossen zu haben. Das in San José in Kalifornien ... mehr

Twitter löscht Eintrag von Donald Trump – neue Episode im Machtkampf

In einem Internetvideo nutzt Donald Trump die Anti-Rassimus-Proteste in den USA als Kulisse für seine Wahlkampagne. Auf Twitter ist der Clip jedoch schon nicht mehr zu sehen – die Plattform hat es wegen Urheberrechstverletzungen gelöscht.  Twitter hat das Video ... mehr

Streit um Werbe-Cookies: BGH-Urteil verschärft die Regeln

Viele Webseiten verwenden sogenannte Cookies und weisen ihre Nutzer darauf hin. Doch wie muss so ein Cookie-Banner aussehen? Ein Gerichtsurteil macht eindeutige Vorgaben.  Cookies sind allgegenwärtig im Internet. Wer sie auf seinen Internetseiten setzen will, braucht ... mehr

Urteil des Bundesverfassungsgerichts kippt Überwachung des BND – verfassungswidrig

Seit 2017 muss sich der Bundesnachrichtendienst an verbindliche Regeln halten, wenn er die weltweiten Datenströme durchforstet. Jetzt urteilt Karlsruhe: Diese Vorschriften sind völlig unzureichend. Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes ... mehr

LTE wird Pflicht! Telekom und Vodafone werden UMTS bis 2021 abschalten

Vodafone will sich nächstes Jahr endgültig vom 3G-Netz verabschieden, die Telekom spätestens zum Jahresende 2021. Damit werden auch die letzten Smartphone-Nutzer zu LTE wechseln müssen.  Vodafone will sein 3G-Mobilfunknetz (UMTS) in Deutschland ... mehr

Kampf gegen Coronavirus: Wie sinnvoll sind Tracking-Apps für Covid-19-Infizierte?

Handydaten sollen bei der Eindämmung des Coronavirus helfen: Bei Politikern und in großen Teilen der Bevölkerung kommt die Idee gut an. Doch die GPS- und Mobilfunktechnik, die die meisten im Sinn haben, eignet sich nur bedingt dafür. Experten haben einen ... mehr

eco-Verband: 50 Prozent mehr Beschwerden zu Internet-Kriminalität

Immer mehr Menschen in Deutschland beschweren sich über kriminelle Inhalte im Internet. Die Beschwerdestelle des Internet-Verbandes eco verzeichnete im vergangenen Jahr einen Anstieg der berechtigten Beschwerden um rund 50 Prozent auf 4.654 Fälle. Insgesamt wurden ... mehr

Donald Trump teilt irreführendes Video von Joe Biden-Rede – Twitter reagiert

Aus Angst vor einer Wählerbeeinflussung gehen soziale Netzwerke im US-Wahlkampf verstärkt gegen Falschmeldungen und Bildmanipulationen vor. Teilweise kommen solche Inhalte aber direkt aus dem Weißen Haus.  Erstmals seit der Einführung neuer Regeln ... mehr

Games-Förderung: CSU-Ministerin Dorothee Bär verspricht mehr Tempo

Die Bundesregierung will deutsche Games-Entwickler fördern. Doch schon in der Pilotphase des Förderprogramms prallen Welten aufeinander: Das Ministerium beschwert sich über fehlende Unterlagen, die Spielestudios über bürokratische Hürden. Die Staatsministerin ... mehr

Google, Apple, Facebook, Amazon: Für Tech-Konzerne wird es langsam ungemütlich

US-Techfirmen spüren auch im Heimatland immer mehr Gegenwind aus der Politik. Vor allem Facebook trifft es immer wieder hart. Im Jahr der US-Präsidentenwahl dürfte der Ton noch schärfer werden. Amerikanische Technologiegiganten wie Google oder Facebook konnten ... mehr

Gesetz gegen Hasskriminalität: Justizministerium verteidigt Pläne zur Passwort-Herausgabe

Im Kampf gegen Hasskriminalität sollen Polizisten künftig auf Verdacht hin auch Nutzerpasswörter von den Internetdiensten anfordern können. So will es ein Gesetzentwurf aus dem Bundesjustizministerium. Internetverbände sind irritiert. Die Pläne erscheinen weder ... mehr

Digitalklausur in Meseberg: Die Bundesregierung meldet sich aus dem Funkloch zurück

Nach ihrer "Digitalklausur" verbreitet d ie Bundesregierung Aufbruchstimmung in Sachen Mobilfunkausbau. Doch die Herausforderungen sind gewaltig. Die Reporterin der "Tagesschau" berichtet gerade in einer Live-Schalte, was die Bundesregierung für einen schnelleren ... mehr

Netzausbau in Deutschland: Erst viel zu langsam, jetzt komplett falsch?

Mit einer neuen Mobilfunkstrategie will die Bundesregierung den Netzausbau beschleunigen. Doch statt einer schnellen Lösung erwarten Experten viel Bürokratie und womöglich ein Debakel.  Das deutsche Mobilfunknetz ist schlecht – so schlecht, dass es sogar ... mehr

Mobiles Surfen in Deutschland: Warum sind mobile Flatrates so teuer?

Schnelle LTE-Tarife mit viel Datenvolumen sind in Deutschland teilweise mehr als doppelt so teuer wie im EU-Ausland. Warum ist das so? Ein Erklärungsversuch.  Einen günstigen Handytarif zum Telefonieren und SMS-Schreiben bekommt man schon für wenige Euro. Mobiles Surfen ... mehr

Facebook: Grüne fordern Alternative aus Rundfunkgebühren

Soziale Medien werden heute wie eine öffentliche Infrastruktur genutzt. Das gibt Milliardenkonzernen Macht über die öffentliche Meinung. Es sollte eine europäische Alternative geben, schreiben Grünen-Chef Robert Habeck und Netzpolitiker Malte Spitz in einem Gastbeitrag ... mehr

Gesundheits-Apps kommen bald auf Rezept

Beim Arztbesuch läuft oft noch viel auf Papier. Die große Koalition will deswegen Tempo machen, um endlich einen Durchbruch für die Digitalisierung zu schaffen. Geht das für manche auch zu schnell? Gesundheits-Apps auf Rezept, leichterer Zugang zu Online-Sprechstunden ... mehr

Milla: Warum "AKK" der CDU Digitalisierung erklären soll

Die CDU hat eine Videoplattform vorgestellt, auf der Experten sowie prominente CDU-Politiker den Parteifreunden Digitalisierung erklären sollen. Das Ergebnis wirkt bisweilen unbeholfen. " Digitalisierung" ist wohl eines der relevantesten Themen unserer Gesellschaft ... mehr

Klimawandel: "Die Regierung steuert wissend auf die Katastrophe zu"

Warum tut sich die deutsche Politik so schwer damit, angemessen auf die Klimakrise zu reagieren? In seinem Buch "Warum an die Zukunft denken?" kommt der Netzpionier Mario Sixtus zu dem Schluss: Politiker sind einfach viel zu sehr im Hier und Jetzt verwurzelt ... mehr

Russlands Staatsnetz: Putin geht es nicht darum, das Internet abzuschalten

Die russische Regierung will das Internet unter Staatskontrolle bringen. Offiziell geht es dem Kreml um mehr nationale Sicherheit. Doch erst einmal sorgt das Gesetz für große Verunsicherung – auch im Ausland. Seit Freitag gilt in Russland ein neues Gesetz ... mehr

Rechtsextremisten im Visier: Wirbel um Horst-Seehofer-Aussage zu Gamer

Nach dem Terroranschlag von Halle hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) davor gewarnt, dass Rechtsextremisten Gaming-Plattformen für ihre Zwecke nutzen. "Wir sehen, dass Rechtsextremisten das Internet und auch Gaming-Plattformen als Bühne für ihre rechtswidrigen ... mehr

Datenschutzbeauftragter warnt vor Eingriff in Grundrechte

Nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer mehr Überwachung im Internet. Der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält dagegen.  Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat davor gewarnt, als Reaktion auf den Anschlag ... mehr

Digitalpolitik: Bundesregierung will digitale Bürgerdienste ausbauen

Bis 2022 sollen Bürger alle Behördengänge auch online erledigen können. Noch ist davon wenig zu sehen.  Am Mittwoch will das Digitalkabinett aber mehrere "Leuchtturmprojekte" anstoßen, die Fortschritte belegen sollen.  Als im Juni 2018 der Kabinettsausschuss ... mehr

Facebook will Verschlüsselung ausbauen: Widerstand von USA und Australien

Facebook will künftig auch privat verschickte Nachrichten via Messenger und Instagram standardmäßig verschlüsseln – ähnlich wie bei WhatsApp. Doch bei Sicherheitsbehörden in den USA stoßen die Pläne auf Widerstand.  Die USA, Großbritannien und Australien haben Facebook ... mehr

Edward Snowden warnt vor Massenüberwachung und erzählt von Spionage

Seit Jahren verharrt Edward Snowden im Exil in Russland. Im Gespräch mit dem "Spiegel" warnt er vor der Massenüberwachung durch Konzerne, Wahlmanipulationen – und erzählt von seinen Spionageaktionen gegen die NSA. Whistleblower Edward Snowden fordert, die massenhafte ... mehr

Bundesregierung will Facebook-Währung nicht zulassen

Mit Libra plant Facebook eine eigene Digitalwährung, die Nutzer weltweit verwenden sollen. Doch gegen die Pläne gibt es zum Teil großen Widerstand – unter anderem aus Deutschland. Die große Koalition will Facebooks Digitalwährung Libra nicht zulassen. Das berichtet ... mehr

Google zahlt fast eine Milliarde Euro in Frankreich

Google hatte schon Steuerverfahren in Italien und Großbritannien mit hohen Millionenzahlungen beendet. In Frankreich erreichen aber ein Vergleich und eine Steuernachzahlung mit nahezu einer Milliarde Euro eine neue Dimension. Google hat sich auf eine Zahlung ... mehr

Google: 48 US-Bundesstaaten nehmen Suchmaschine ins Visier

Nach Facebook gerät nun auch die Alphabet-Tochter Google ins Visier einer Wettbewerbsprüfung von US-Bundesstaaten. Doch nicht nur wegen ihrer großen Marktmacht steigt der Druck auf die Internetkonzerne –  sie geraten auch zunehmend zwischen die politischen Fronten ... mehr

Keine Funklöcher ab 2022?: Pakt soll flächendeckendes Mobilfunknetz bringen

Besonders auf dem Land gibt es noch viele "weiße Flecken" beim Mobilfunk. Vor einem Jahr hatten Politik und Konzerne einen zusätzlichen Ausbau vereinbart. Nun gibt es feste Zusagen – und im Gegenzug Zahlungserleichterungen zur 5G-Versteigerung. Mit einem ... mehr

Verfassungsklage eingereicht: Neues BKA-Gesetz stößt erneut auf Widerstand

Ermittler des Bundeskriminalamts sollen Smartphones und Computer heimlich überwachen dürfen. Juristen halten die erweiterten Befugnisse für verfassungswidrig. Ein entsprechender Gesetzentwurf könnte auch im zweiten Anlauf scheitern.  Das nachgebesserte BKA-Gesetz ... mehr

Bundestagsgutachten warnt Bundesregierung vor "Hackback"

Was tun gegen Angriffe aus dem Internet? Die Bundesregierung erwägt, notfalls künftig zum digitalen Gegenschlag auszuholen. Ein Gutachten warnt ausdrücklich vor den Folgen. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem Gutachten vor den Folgen ... mehr

Digitales Vermummungsverbot: Mehrheit der Deutschen befürwortet Klarnamenpflicht im Netz

Was hilft gegen Hass und Hetze im Netz? Laut einer aktuellen Umfrage halten viele Deutsche ein "digitales Vermummungsverbot" nach österreichischem Vorbild für eine gute Lösung. Doch in Teilen der Gesellschaft überwiegt die Skepsis. Wer im Netz öffentlich kommentiert ... mehr

Bericht von "Netzpolitik.org": Ermittler wollen mit dem Staatstrojaner vor allem Drogendealer jagen

Polizeibehörden wollen den umstrittenen Staatstrojaner nach Informationen der Website "Netzpolitik.org" anders als angekündigt vor allem gegen Drogendelikte einsetzen. Das geht aus einem internen Schreiben hervor, das "Netzpolitik.org" am Montag veröffentlichte. Demnach ... mehr

BKA hat Staatstrojaner für sechs Millionen Euro eingekauft

Das Bundeskriminalamt hat laut einem Bericht des Portals netzpolitik.org fast sechs Millionen Euro ausgegeben, um umstrittene Programme für eine Online-Durchsuchung entwickeln zu lassen, die jetzt einsatzbereit sind. Das Portal beruft sich auf Antworten ... mehr

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer lobt die DSGVO als "Fortschritt"

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer gilt als begnadete Partei-Strategin und rechte Hand von Christian Lindner.  Im Interview mit t-online.de spricht sie über die Fort- und Rückschritte im Datenschutz, in der Digitalpolitik –  und in der eigenen Partei.  Lange ... mehr

Einstweilige Verfügung: Facebook darf rechten Kommentar nicht löschen

Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen und betritt damit juristisches Neuland in Deutschland. Der Kommentar war von Facebook unter Hinweis auf einen Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards ... mehr

Grüne können sich Zerschlagung von Facebook und Co. vorstellen

Die Grünen bringen als Konsequenz aus dem Datenskandal bei Facebook eine Zerschlagung der weltgrößten Internetkonzerne ins Spiel. Wenige Unternehmen konzentrierten derzeit wie Monopole fast die gesamte Marktmacht bei sich.  Grünen-Chef Robert Habeck will Internetriesen ... mehr

Digital-Ausschuss des Bundestages will Facebook vorladen

Ermittlungen rund um den Globus, ein Zerwürfnis mit dem Sicherheitschef und massive Kurseinbußen an der Börse - Facebook gerät im Zuge des jüngsten Datenskandals immer stärker unter Druck.  Im Mittelpunkt der Affäre steht der möglicherweise illegale Zugriff auf Daten ... mehr

Forderung nach Upload-Filtern: Verbände kritisieren EU-Pläne

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurde der Einsatz von automatisierten Filtersysteme für Online-Plattformen noch als unverhältnismäßig abgelehnt. Digitalwirtschaft, Verbraucherschützer und Aktivisten fürchten allerdings eine Einführung durch ... mehr

Was das "NetzDG" für den Einzelnen bedeutet

Das "Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken" soll Hetze stoppen. Verbraucherschützer fürchten um die Meinungsfreiheit. Wie wirkt sich das NetzDG auf den Einzelnen aus? Facebook, Twitter und Co. hatten lange Zeit viel mit dem Wilden Westen ... mehr

Nur vier von zehn deutschen Firmen haben schnelles Internet

Deutschland kommt beim Ausbau des schnellen Internets nur schleppend voran und bleibt im EU-Schnitt Mittelmaß. In  2017 hatten nur vier von zehn Unternehmen  schnelle Leitungen. Nach jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes verfügten im vergangenen Jahr 42 Prozent ... mehr

EU-Kommission stellt Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Frage

Die Sozialen Netzwerke löschen deutlich mehr Hasskommentare als in den Jahren zuvor. Die Untersuchungsergebnisse der EU-Komission befeuern die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz.  Der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet kommt nach einer neuen Untersuchung ... mehr

Opposition will das NetzDG in seiner jetzigen Form abschaffen

Löschaktionen in den Sozialen Netzwerken lassen die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz lauter werden. Die Opposition wählt scharfe Worte. Mehrere Oppositionspolitiker haben die Novellierung des erst seit Jahresbeginn wirksamen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG ... mehr

YouTube vergibt Nutzungsrechte für Rauschgeräusche

Ein Musiker erstellt ein zehnstündiges Video, das nichts als weißes Rauschen zeigt. Doch YouTube spricht die Nutzungsrechte für das Geräusch fünf anderen Nutzern zu. Und die wollen jetzt Geld sehen.  Der Beklagte spricht von einem "kaputten System".  "Low level white ... mehr

Was das Facebook-Gesetz bewirkt - und was nicht

Rund um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine Debatte um die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit entbrannt. Kritiker sprechen von staatlich verordneter Zensur. Aber viele Vorbehalte gegen das neue Gesetz beruhen auf Missverständnissen.  Seit Jahresbeginn ... mehr

US-Behörde will Netzneutralität aufheben

Die amerikanische Telekommunikations-Aufsicht FCC will noch in diesem Jahr die strikten Regeln zur Gleichbehandlung von Daten im Internet aufweichen. Internet-Firmen und Aktivisten warnen vor einer Verzerrung des Wettbewerbs.  FCC-Chef Ajit Pai lässt am 14. Dezember ... mehr
 


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