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Netzwerkdurchsetzungsgesetz

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Kolumne: Trumps Mob hat uns allen einen Gefallen getan

Kolumne: Trumps Mob hat uns allen einen Gefallen getan

Der Mob im Kapitol wollte die Demokratie lächerlich machen. Langfristig hat er sie aber womöglich gar gestärkt – und die Möglichkeit geschaffen, dass Social Media endlich reguliert wird. Wo waren Sie, als Sie erfuhren, dass Menschen mit Waffen, bekleidet mit Pullovern ... mehr
EU-Kommission schlägt Kursänderung in der Digitalpolitik vor

EU-Kommission schlägt Kursänderung in der Digitalpolitik vor

Im Internet gilt mitunter das Recht des Stärkeren: Vor allem gegen die größten Plattformen kommen Politik, Verbraucherschutz und Unternehmen kaum noch an. Die EU-Kommission will das nicht länger hinnehmen – und plant einige drastische Einschnitte.  20 Jahre ... mehr
Corona-Verschwörung: Wie Telegram zur gefährlichen Propaganda-Plattform wurde

Corona-Verschwörung: Wie Telegram zur gefährlichen Propaganda-Plattform wurde

Verschwörungstheoretiker erhalten in Zeiten des Coronavirus Zulauf. Vor allem auf einer Plattform florieren Gerüchte, Fehlinformationen und Propaganda-Botschaften: Telegram. Experten beobachten den Trend schon länger und warnen vor gesellschaftlichen Folgen ... mehr
Recherchegruppe

Recherchegruppe "Die Insider": So reagierten AfD-nahe Gruppen auf die Morde

Die Recherchegruppe "Die Insider" will Hassbotschaften in geschlossenen Chatgruppen öffentlich machen. Auch nach den Ereignissen in Hanau wird in  AfD-nahen Gruppen ungehemmt gehetzt .   Rechtsextreme Hetze im Netz ist kein neues ... mehr
Gesetz gegen

Gesetz gegen "Hasskriminalität": Darf jede Behörde an Ihr E-Mail-Passwort?

Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Netz will die Bundesregierung Onlinedienste gesetzlich zur Herausgabe von Nutzerpasswörtern verpflichten. Sicherheitsexperten sind entsetzt, Datenschützer empört. Die FDP will den Gesetzentwurf am Mittwoch ... mehr

Seehofer wettert gegen Gamerszene – und erntet Kritik aus eigenen Reihen

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die "Gamerszene" beobachten – und erntet von Gamern Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind diese mit klassischen Überwachungsmaßnahmen schwer zu kontrollieren ... mehr

Hass im Netz: Politik und Justiz aus der Ohnmacht holen

Der Staat ist überfordert damit, Beleidigungen und Drohungen im Internet zu bestrafen. Meinungsfreiheit ist nichts für Weicheier. Aber es ist trotzdem Zeit für ein neues Verfahren. Wer im Internet sichtbar ist, wer politisch aktiv wird oder Texte ... mehr

Facebook wehrt sich gegen Millionen-Bußgeld

Das Bundesamt für Justiz wirft Facebook vor, über die Löschung rechtswidriger Inhalte gemäß dem umstrittenen NetzDG nicht transparent genug zu berichten. Deshalb gab es ein Bußgeld von zwei Millionen Euro. Facebook wehrt sich dagegen. Facebook legt Widerspruch gegen ... mehr

Facebook soll Millionenstrafe zahlen: Bundesamt ahndet Verstoß gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Seit Anfang 2018 schreibt ein Gesetz Plattformen wie Facebook vor, was im Fall von Hasskommentaren zu tun ist. Doch ausgerechnet das größte soziale Netzwerk hat sich nicht an die Regeln gehalten und soll jetzt Strafe zahlen.  Wegen fehlender Transparenz beim Umgang ... mehr

Tagesanbruch: Der Rechtsextremismus bedroht unsere Freiheit und Sicherheit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Gerade mal ein Jahr ist vergangen, seit Beate Zschäpe und vier Unterstützer der NSU-Terrorgruppe verurteilt wurden. Jetzt sehen wir mit Entsetzen ... mehr

Hass im Netz: Emmanuel Macron lädt Facebook-Chef zum Krisentreffen ein

Wie lassen sich Hass und Hetze im Netz effektiv bekämpfen? Die französische Regierung plant ein Gesetz nach deutschem Vorbild. Facebook-Chef Mark Zuckerberg nimmt das zum Anlass für einen Besuch.  Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat mit Frankreichs Präsident Emmanuel ... mehr

Rechtsextreme Inhalte: Bundesregierung nimmt Gamer-Foren ins Visier

Die Bundesregierung macht sich Sorgen, dass Jugendliche in rechtsextremen Gamer-Foren radikalisiert werden könnten.  Neue Regeln für Betreiber und Ermittler sollen das verhindern.  Die Bundesregierung möchte der Verbreitung rechtsterroristischer Inhalte in Foren ... mehr

"Star Trek"-Captain Kirk kämpft mit dem NetzDG – Meldung auf Twitter

Kult-Schauspieler William Shatner ("Star Trek") hat mit einer Erfahrung im Netz für Erheiterung gesorgt. Captain Kirk stand einer neuen außerirdischen Macht gegenüber: der deutschen Bürokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das Internet, unendliche Weiten ... mehr

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesamt bereitet erste Klage gegen soziales Netzwerk vor

Seit Anfang 2018 müssen soziale Netzwerke konsequent gegen Hasskommentare vorgehen, sonst drohen Strafen. So will es ein Gesetz. Doch ein Portal kommt seinen Löschpflichten nicht nach, moniert das zuständige Bundesamt und bereitet eine Klage vor.  Im Kampf gegen ... mehr

Eco-Bericht: Gesetz gegen Hassrede spielt kaum eine Rolle

Darstellungen von Gewalt und Missbrauch von Minderjährigen oder Hassrede im Netz – der Beschwerdestelle des Internetverbands "Eco" geht die Arbeit nicht aus. Durch eine extrem hohe Erfolgsquote sehen sich die Rechtsexperten in ihrem Vorgehen bestärkt. Offensichtliche ... mehr

Transparenzberichte: Plattformen lehnen viele Beschwerden über Hassinhalte ab

Berlin (dpa) - Ein Jahr nach Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes gegen Hass im Netz zeigt sich, dass ein Großteil der Beschwerden abgelehnt wird. Das geht aus den Transparenzberichten der großen Plattformen Twitter, Facebook und YouTube zum zweiten Halbjahr ... mehr

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Plattformen lehnen viele Beschwerden ab

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zwingt Plattformen wie Facebook und YouTube, strafbare Inhalte wie Hasspostings schnell zu entfernen. Die befürchtete Beschwerdewelle durch zu Unrecht geblockte Nutzer blieb im ersten Jahr aus.  Ein Jahr nach Inkrafttreten ... mehr

Angela Merkel im Interview: Ihr Plan für Deutschlands digitale Zukunft

Die Digitalisierung ist das wichtigste Zukunftsthema –  und Deutschland hat enormen Nachholbedarf.  Im Interview mit t-online.de erklärt Bundeskanzlerin Merkel die neue Digitalstrategie der Bundesregierung – und was sie der Macht von Google, Facebook ... mehr

Verfassungsschutz: Gesetz gegen Hass wirkt gegen Rechts

Das umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz erschwert dem niedersächsischen Verfassungsschutz zufolge rechten Gruppen die Verbreitung ihrer Propaganda. Vor allem beim Werben um Nachwuchs sei das Gesetz ein Hindernis für rechte Gruppierungen, teilte die Behörde in Hannover ... mehr

Sechs Monate Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Facebook und YouTube ziehen Bilanz

Seit einem halben Jahr gelten in Deutschland verschärfte Regeln im Umgang mit Hass und Hetze im Netz. Jetzt haben die zwei größten Plattformen erste Zahlen vorgelegt. Die Internetplattformen Facebook und YouTube haben ein halbes Jahr nach Wirksamwerden des Gesetzes ... mehr
 


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