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Corona-Pandemie: Bundes-Notbremse ohne größere Zwischenfälle angelaufen

Corona-Pandemie: Bundes-Notbremse ohne größere Zwischenfälle angelaufen

Berlin (dpa) - In zahlreichen Städten und Landkreisen gilt seit Samstag die Corona-Notbremse des Bundes. Nur vereinzelt stellte die Polizei in der ersten Nacht Verstöße in den Ländern gegen Ausgangsbeschränkungen fest. So seien in München weniger Fälle als in den Wochen ... mehr
Corona-Maßnahmen: Was sich mit der Bundes-Notbremse ändert

Corona-Maßnahmen: Was sich mit der Bundes-Notbremse ändert

Berlin (dpa) - Von diesem Samstag an greift die im Infektionsschutzgesetz verankerte neue Corona-Notbremse des Bundes. Darum geht es: BUNDES-NOTBREMSE: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden ... mehr
Infektionsschutzgesetz: Corona-Notbremse passiert Bundesrat - Anträge in Karlsruhe

Infektionsschutzgesetz: Corona-Notbremse passiert Bundesrat - Anträge in Karlsruhe

Berlin (dpa) - Das umstrittene neue Infektionsschutzgesetz mit der Bundes-Notbremse hat die letzten Hürden genommen und tritt an diesem Freitag in Kraft. Zunächst passierte es am Donnerstag trotz massiver Kritik der Länder den Bundesrat, dann wurde ... mehr
Corona-Maßnahmen: Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

Corona-Maßnahmen: Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

Notbremse, Pandemiebekämpfung, steigende Fallzahlen: Der Bundestag hat den geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten ... mehr
Corona-Politik: Heftiger Schlagabtausch über Corona-Notbremse im Bundestag

Corona-Politik: Heftiger Schlagabtausch über Corona-Notbremse im Bundestag

Berlin (dpa) - Die geplante Corona-Notbremse mit verbindlichen Regeln für den Kampf gegen die dritte Welle der Pandemie in ganz Deutschland hat im Bundestag zu einem heftigen Schlagabtausch geführt. Die Opposition kritisierte am Mittwoch vor der entscheidenden ... mehr

Infektionsschutzgesetz - Beratungen über Corona-Notbremse: Länder verschärfen Regeln

Berlin (dpa) - Die Beratungen über eine bundesweite Corona-Notbremse gehen in die möglicherweise entscheidende Woche. Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD sprechen heute in Videokonferenzen über Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Das Parlament hatte ... mehr

Ralph Brinkhaus für Notbremse: "Müssen auch unpopuläre Entscheidungen treffen"

Angela Merkel will eine bundesweite Corona-Notbremse. Aus der SPD kommt deshalb Kritik, doch jetzt schlägt sich ein prominenter Mitstreiter auf die Seite der Kanzlerin: Ralph Brinkhaus, der Chef der Unionsfraktion. Die Debatte über den Nutzen der geplanten ... mehr

Bekämpfung des Coronavirus: Länderkritik an Bundes-Notbremse

Berlin (dpa) - Gegen die Regierungspläne für eine bundeseinheitliche Notbremse zur Bekämpfung des Coronavirus kommen Bedenken von Länderseite. Der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) kritisierte die Pläne als zu unflexibel. Sein hessischer Amtskollege Volker ... mehr

Debatte im Bundestag: Streit um Bundes-Notbremse - Engpässe auf Intensivstationen

Berlin (dpa) - Mit einem hitzigen Schlagabtausch hat der Bundestag die Beratungen über die geplante bundesweite Corona-Notbremse begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief zur Eile auf. "Jeder Tag früher, an dem die Notbremse bundesweit angewandt ... mehr

Corona-Pandemie: Der Ruf nach dem Sofort-Lockdown wird lauter

Berlin (dpa) - Die immer dramatischere Corona-Lage in den Kliniken lässt den Ruf nach einem schnelleren Lockdown als geplant lauter werden. "Wir müssen jetzt handeln, jetzt auf allen Ebenen, und natürlich auch besonders auf der Ebene der Entscheider", sagte ... mehr

Verschärfung des Lockdowns - Söder: Bundes-Notbremse nicht ausreichend gegen Corona-Welle

München (dpa) - Zur Eindämmung der dritten Corona-Welle reicht nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die geplante Bundes-Notbremse nicht aus. "Wir halten es für richtig, dass auf Bundesebene diese Notbremse fest verankert wird. Allein ... mehr

Pandemie: Bundes-Notbremse soll Ausgangsbeschränkungen bringen

Berlin (dpa) - Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Läden, Testpflicht an Schulen: Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf strenge Lockdown-Maßnahmen nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. In allen Kreisen und Städten mit hohen ... mehr

Corona-Pandemie - Steigende Infektionszahlen: Basteln an der Bundes-Notbremse

Berlin (dpa) - Unter hohem Druck ringen Bundesregierung, Parlament und Länder um eine bundesweite Corona-Notbremse. Das Kabinett will die Neuregelung bereits an diesem Dienstag beschließen. Damit sollen einheitliche Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen ... mehr

Wende in Corona-Strategie: Deutschland plant bundesweit einheitliche Corona-Regeln

Berlin (dpa) - Mit bundesweit einheitlichen und verpflichtenden Regeln für Regionen mit hohen Infektionszahlen soll die dritte Corona-Welle in Deutschland gebrochen werden. Nach massiven Streitigkeiten kam es am Freitag zu einer überraschenden Wende bei der Strategie ... mehr

Nach Merkel-Kritik - Länder kontern Merkel-Kritik: Keine Corona-Planänderung

Berlin (dpa) - Trotz der deutlichen Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Corona-Krisenmanagement mehrerer Bundesländer sehen diese keinen Grund für Planänderungen. "Jeder will, dass die Infektionszahlen runtergehen, und jeder hat für sein Land entsprechende ... mehr

Corona-Krise - Steigende Zahlen: Zieht die Politik die Notbremse?

Berlin (dpa) - Angesichts immer weiter steigender Infektionszahlen wächst der Druck auf Bund und Länder, wieder schärfere Corona-Beschränkungen zu erlassen. Vor den nächsten Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Montag warnen ... mehr
 


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