Sie schwärmen auf Facebook vom germanischen Vaterland und von der Wehrmacht. In einem russischen Netzwerk posten sie Hitlerbilder und Hakenkreuze: t-online.de hat Mitglieder des deutschen Ku-Klux-Klans aufgespürt. Die Abkürzung "AKIA" im Facebook-Profil eines Mannes ... mehr
Vier Asylbewerber zogen vergangenen Samstag prügelnd durch Amberg – anschließend berichteten Medien von einer rechten Bürgerwehr, die in der Stadt für Ordnung sorgen wolle. Dramatisch? Na ja. Die Prügelorgie von vier Asylbewerbern in Amberg hat in zahlreichen Medien ... mehr
Einer der Schiedsrichter, die das Ausschlussverfahren der AfD gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke abgelehnt haben, soll einem Bericht zufolge mit Nazisymbolen posiert haben. Die "Alternative Mitte" fordert eine Neuaufnahme des Verfahrens. Ein Mitglied ... mehr
In Chemnitz gingen Tausende Bürger nach dem Mord an einem 35-Jährigen auf die Straße. Neonazis und Rechtsextremisten griffen Journalisten und Migranten an. Was sind das für Menschen und woher kommt ihre Wut? Fragen an den Landesbeauftragten der Konrad-Adenauer-Stiftung ... mehr
Im Osten hofft Alexander Gauland darauf, aus der AfD eine Volkspartei zu machen. Sachsen ist dankbares Terrain, weil der Staat dort immer wieder Schwäche zeigt. Wie lange noch? Michael Kretschmer ist seit acht Monaten sächsischer Ministerpräsident. Das ist lange genug ... mehr
Chemnitz markiert den Schulterschluss des rechtsradikalen Lagers in Deutschland. AfD-Funktionäre marschierten mit militanten Neonazis – und nutzten deren Slogans. Es sind nur wenige Meter, die am Montag in Chemnitz parlamentarische Vertreter ... mehr
Ein Mann stirbt in Chemnitz nach Messerstichen, "Bild"-Zeitung und Rechtsradikale verbreiten Gerüchte – schließlich ziehen Tausende Neonazis durch die Stadt. So kam es dazu. Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet sind am Montag durch Chemnitz marschiert. Die Polizei ... mehr
Die Polizei geht gegen NPD-Streifen in Dresden und Riesa vor. Wie die Polizeidirektion Dresden am Donnerstag mitteilte, hat die rechtsextreme Partei sogenannte Schutzzonen ausgerufen und auf eigene Faust bestreift. Im Internet heißt es von der NPD, die Streifen sollten ... mehr
Ein Video der NPD sorgt in Berlin für Wirbel. Die rechtsextreme Partei wirbt damit, mit eigenen Leuten in S-Bahnen für Sicherheit zu sorgen. Davon allerdings wissen weder Bahn noch Bundespolizei. Mit einem Propaganda-Video zu angeblichen Bürgerwehren in der Berliner ... mehr
Der NSU-Prozess ist vorbei – die Aufklärung darf es noch lange nicht sein. Zu viele Spuren weisen auf weitere Täter. Und die zweite Terror-Generation steht möglicherweise schon bereit. Morde, Sprengstoffanschläge, Raubüberfälle – die Rechtsterroristin Beate ... mehr
Im Februar 1970 setzten unbekannte Täter das Zentrum der Israelitischen Kultusgemeinde in München in Brand. Sieben ältere Juden, darunter zwei frühere KZ-Häftlinge, starben in den Flammen. Wieso konnte das schwere Verbrechen nie aufgeklärt werden ... mehr
Der Bundesregierung ist es ein Dorn im Auge, dass deutsche Kleinstparteien im Europaparlament sitzen. Eine Wahlrechtsreform soll nun unter anderem "Die Partei" draußen halten. Deutsche Kleinstparteien wie "Die Partei", Freie Wähler, Piraten und NPD sollen ... mehr
Berlin (dpa) - Nach der Bundesregierung und dem Bundesrat will nun auch der Bundestag die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen. Einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP billigte am Abend die große Mehrheit der Abgeordneten ... mehr
Am Wochenende trafen sich 1.200 Neonazis beim Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert" in Sachsen. Für einen NPD-Politiker und Mitorganisator hat das Ganze nun wohl ein Nachspiel. Es geht um Aufschriften von T-Shirts. Nach einer rechten Musikveranstaltung ... mehr
Nach dem Wirbel um eine geplante Veranstaltung der rechtsextremen NPD in Wetzlar hat das Bundesverfassungsgericht das Regierungspräsidium (RP) Gießen aufgefordert, die Kommunen in juristischen Streitfällen besser zu beraten. "Offensichtlich bestanden bei der Stadt ... mehr
Es könnte das größte Neonazi-Treffen des Jahres werden: In Ostritz in der Oberlausitz findet das rechtsextreme "Schild & Schwert"-Festival statt. Die Anwohner wollen das nicht einfach so geschehen lassen. Martialische Rockmusik und "nationale" Balladen: Wenn an diesem ... mehr
Im vergangenen Jahr wurde der Antrag auf ein NPD-Verbot abgelehnt. Die Bundesregierung will nun ein Schlupfloch nutzen: Der NPD soll der Geldhahn zugedreht werden. Das Verfassungsgericht soll das entscheiden. Nach dem Bundesrat wird nun auch die Bundesregierung ... mehr
Nach dem Wirbel um eine Veranstaltung der rechtsextremen NPD in Wetzlar gibt das Regierungspräsidium Gießen der Stadt Rückendeckung. Die Kommune habe den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts nicht willentlich missachtet, teilte die Kommunalaufsicht am Freitag ... mehr
Nach dem Wirbel um eine Veranstaltung der rechtsextremen NPD in Wetzlar sind die möglichen Folgen für die Stadt weiter unklar. Das Regierungspräsidium Gießen prüft nach Angaben eines Sprechers vom Montag noch, ob und welche rechtlichen Konsequenzen der mittelhessischen ... mehr
Nach der Weigerung der Stadt Wetzlar, der NPD ihre Veranstaltungshalle zu überlassen, soll sich nun die Kommunalaufsicht mit dem Fall beschäftigen. Man habe die zuständige Behörde aufgefordert, den Vorfall aufzuklären und "notwendige aufsichtsrechtliche ... mehr
Nach der Weigerung der Stadt Wetzlar, ihre Veranstaltungshalle der rechtsextremen NPD zu überlassen, sind die möglichen juristischen Konsequenzen noch unklar. "Die Stadt ist überzeugt, dass sie rechtlich richtig gehandelt und alle Entscheidungen beachtet hat", teilte ... mehr
Auch nach einer anders lautenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts will die Stadt Wetzlar die rechtsextreme NPD am Samstag nicht in die Stadthalle lassen. Die Partei habe nach einer erneuten Möglichkeit die Bedingungen für einen Mitvertrag nicht nachweisen ... mehr
Die rechtsextreme NPD darf die Stadthalle im hessischen Wetzlar nicht für eine Wahlkampfveranstaltung nutzen - trotzdem haben am Samstag etwa 1200 Menschen gegen Rechtsextremismus und Rassismus demonstriert. Sie zogen vom Bahnhof in Richtung der Halle ... mehr
Die Stadt Wetzlar bleibt trotz mehrerer gerichtlicher Niederlagen dabei: Ihre Stadthalle wird nicht für eine geplante Wahlkampfveranstaltung der rechtsextremen NPD zur Verfügung gestellt. Das teilte ein Sprecher am Samstag mit. Das Treffen war für den Nachmittag ... mehr
Eine geplante Wahlkampfveranstaltung der rechtsextremen NPD kann in Wetzlar nun doch nicht stattfinden. Nach langen juristischen Auseinandersetzungen entschied die mittelhessische Kommune am Freitagabend, ihre Stadthalle am (morgigen) Samstag nicht für das Treffen ... mehr
Die Stadt Wetzlar wird wie vom Verwaltungsgericht Gießen gefordert der rechtsextremen NPD ihre Stadthalle für eine Wahlkampfveranstaltung vermieten. Die Richter hatten der mittelhessischen Kommune am Donnerstagabend eine Frist bis Freitagvormittag gesetzt ... mehr
Die Stadt Wetzlar muss nicht nur eine Veranstaltung der rechtsextremen NPD dulden, sondern auch, dass dabei Rechtsrock-Bands auftreten. Das hat das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstagabend entschieden. Die mittelhessische Kommune muss der Partei auch Zugang zu ihrer ... mehr
Die Stadt Wetzlar will Auftritte von Rechtsrock-Bands bei einer NPD-Veranstaltung verhindern. Es werde eine entsprechende Untersagungsverfügung erlassen, sagte ein Sprecher der mittelhessischen Kommune am Mittwoch. Es gehe dabei allein um den Auftritt von Bands ... mehr
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der rechtsextremen NPD, Thorsten Heise, ist vom Wahlausschuss des Eichsfeldkreises von der Kandidatur als Landrat bei den Kommunalwahlen am 15. April ausgeschlossen worden. Grund seien Zweifel an Heises Verfassungstreue, sagte ... mehr
Die Stadt Wetzlar bleibt verpflichtet, ihre Stadthalle der rechtsextremen NPD für eine Wahlkampfveranstaltung zu überlassen. Wie ein Sprecher des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs am Montag in Kassel mitteilte, wies das Gericht eine Beschwerde der Stadt ... mehr
Ein AfD-Politiker und ein AfD-Gegner hoffen auf Spenden für Prozesse – und einer der beiden hat überwältigenden Erfolg. Der eine ist wegen einer Hetz-Collage angeklagt und redet von der "Kriegskasse" im Kampf gegen Claudia Roth, der andere will den Zugriff ... mehr
Die rechtsextreme NPD soll kein Geld mehr vom Staat bekommen. Dies beschloss der Bundesrat in Berlin einstimmig. Der Antrag liegt nun beim Verfassungsgericht. Die NPD soll für sechs Jahre von der Finanzierung ausgeschlossen werden. Damit würden die steuerlichen ... mehr
Berlin (dpa) - Die Bundesländer wollen einen Ausschluss der rechtsextremistischen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung erreichen. Sie beschlossen im Bundesrat einstimmig, einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen. Das Gericht hatte ... mehr
Aufgeheizte Stimmung in Cottbus: Rechte Gewalt und aggressive Flüchtlinge werden zunehmend zum Problem. Als Rechte Reizgas und NPD-Flyer an Passanten mitten in der Stadt verteilen, muss die Polizei einschreiten. Nach wiederholten Auseinandersetzungen zwischen Deutschen ... mehr
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) bekräftigt das Ansinnen der Bundesländer, die rechtsextreme NPD finanziell auszutrocknen. "Letztlich geht es darum, einer Partei, die an den Grundfesten unserer Verfassung rüttelt, den Geldhahn zuzudrehen", sagte ... mehr
Saarbrücken (dpa) - Mit einer gemeinsamen Initiative wollen die Bundesländer einen Ausschluss der rechtsextremistischen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung erreichen. Am Freitag wird das Saarland, das den Vorsitz ... mehr
In einer gemeinsamen Initiative wollen die Bundesländer erreichen, dass die NPD von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Am Freitag wird das Saarland, das den Vorsitz bei der Ministerpräsidentenkonferenz inne hat, einen entsprechenden Antrag ... mehr
Der Hamburger AfD-Landesverband hat dem ehemaligen NPD-Mitglied Björn Neumann vorläufig sämtliche Mitgliedsrechte entzogen. Bereits im Dezember habe der AfD-Landesvorstand Hamburg festgestellt, dass in seinem Aufnahmeantrag frühere Mitgliedschaften nicht angegeben ... mehr
Die Stadt Wetzlar wehrt sich gegen eine Gerichtsentscheidung, wonach sie der rechtsextremen NPD ihre Stadthalle für eine Wahlkampfveranstaltung überlassen muss. Es sei Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH) eingelegt worden, sagte ein Sprecher ... mehr
Die Stadt Wetzlar muss nach einer Gerichtsentscheidung der rechtsextremen NPD die Stadthalle für eine Wahlkampfveranstaltung überlassen. Als Termin gelte der 24. März 2018, teilte das Verwaltungsgericht Gießen am Mittwoch weiter mit. Die NPD habe einen Anspruch ... mehr
Der AfD-Vorstand hält Björn Höcke für rassistisch und NPD-nah. So steht es im Antrag, den thüringischen Fraktionschef aus der Partei auszuschließen. Er liegt dem Recherchezentrum "Correctiv" vor. Die Vorwürfe wiegen schwer. Björn Höcke weise ... mehr
Ein weiterer Spitzenpolitiker der AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat sich von der rechtspopulistischen Partei abgewendet. Am Montag legte der Beisitzer im Landesvorstand, Michael Bertram, sein Amt nieder. "Der Gesamtzustand des Landesverbandes ist besorgniserregend ... mehr
Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, erwartet, dass sich die rechtspopulistische AfD nach ihrem Einzug in den Bundestag rasch zerstreitet. "Die AfD wird sich zerlegen, weil das bei sektiererischen Gruppen vom rechten Rand bisher immer ... mehr
Anschläge auf Flüchtlingsheime, fremdenfeindliche Gewalt und islamistischer Terror: Kurz vor der Bundestagswahl spricht Innenminister Thomas de Maizière (CDU) mit t-online.de über die Ursachen der Gewalt. Und schildert, warum ein Restrisiko immer bleiben ... mehr
Bei einer kleinen Wahlkundgebung der rechtsextremen NPD und einer größeren Gegendemonstration ist es am Mittwoch in Trier zu lautstarkem Streit gekommen. Tätliche Angriffe gab es aber der Polizei zufolge nicht. Zwölf NPD-Anhänger standen ... mehr
Die Länder wollen der NPD den Geldhahn aus der staatlichen Parteienfinanzierung möglichst schnell zudrehen. Der Bundesrat beschloss am Freitag das Gesetz zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Finanzierung. Die Länder planen nun einen Antrag ... mehr
Berlin (dpa) - Verfassungsfeindliche Parteien wie die NPD können künftig von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Eine entsprechende Grundgesetzänderung bekam dafür ein einstimmiges Go des Bundesrates. Den Parteien kann somit künftig der Zugriff ... mehr
Die Länder wollen der NPD den Geldhahn aus der staatlichen Parteienfinanzierung möglichst schnell zudrehen. Wenn der Bundesrat am (heutigen) Freitag das Gesetz zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der Finanzierung verabschiedet ... mehr
Die AfD will sich mit ihrer Kampagne für die Bundestagswahl vom düsteren Image der Angstmacher-Partei befreien. Ob ihr das gelingen wird? Ein Besuch in der kleinen AfD-Wahlkampfzentrale. Die AfD plant ihren Bundestagswahlkampf in zwei spartanisch eingerichteten ... mehr
Ein Chat mit Sprengkraft: In einer WhatsApp-Gruppe teilen AfD-Funktionäre aus Sachsen-Anhalt ihre Ansichten über Politik und die deutsche Gesellschaft. André Poggenburg steht in der Kritik. Der AfD-Landeschef muss sich außerdem in einem anderen Fall einer Strafanzeige ... mehr
Berlin (dpa) - Drei Monate vor der Wahl hat der Bundestag der rechtsextremen NPD den Geldhahn aus der staatlichen Parteienfinanzierung zugedreht. Nach einem gemeinsamen Vorstoß zunächst aller Bundesländer verabschiedete das Parlament ein Gesetzespaket ... mehr
Der AfD-Chef von Sachsen-Anhalt wird wegen seiner umstrittenen Äußerungen in einem WhatsApp-Chat auch aus den eigenen Reihen scharf kritisiert. Ein sächsischer Parteifunktionär fordert ... mehr
Der geflüchtete Holocaust-Leugner Horst Mahler ist von den ungarischen Behörden an Deutschland ausgeliefert worden. Der 81-Jährige ist von deutschen Beamten am Budapester Flughafen abgeholt worden. Mahler galt in Deutschland seit April als flüchtig. Er sollte ... mehr
Die bei Landtagswahlen durchgängig erfolglose NPD hat offenbar auf regionaler Ebene erhebliche Organisationsprobleme. Nach Beobachtungen mehrerer Landesverfassungsschutzämter müsse die rechtsextreme Partei zunehmend Kreisverbände zusammenlegen ... mehr
