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Corona-Pandemie | Gewalttätige Proteste: Die Ursachen liegen viel tiefer

Corona-Pandemie | Gewalttätige Proteste: Die Ursachen liegen viel tiefer

Es ist gerade viel vom sich radikalisierenden Protest gegen Corona-Maßnahmen die Rede. Doch das ist eine Verharmlosung, die in die Irre führt. Die wahren Ursachen liegen tiefer. Kommen Ihnen die Bilder der Fackelmobs in Sachsen auch merkwürdig vertraut vor? Klingen ... mehr
Berlin: NPD-Abgeordneter kassiert überraschende Antwort vom Berliner Senat

Berlin: NPD-Abgeordneter kassiert überraschende Antwort vom Berliner Senat

Eigentlich wollte der NPD-Politiker Kay Nerstheimer mit einer Anfrage an den Berliner Senat die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisieren. Die Antwort des Senats wird nun im Netz gefeiert. Ob der NPD-Politiker Kay Nerstheimer mit dieser Antwort auf seine ... mehr
Bundestagswahl 2021 | AfD-Wahlergebnis:

Bundestagswahl 2021 | AfD-Wahlergebnis: "Faustschlag für die Partei"

Die AfD wird stärkste Kraft in zwei Bundesländern. Doch ihr Ergebnis im Bund ist ein Faustschlag für die Partei.  Auch an ihre größte Konkurrenz gibt sie Stimmen ab. Tino Chrupalla ist am Montagmorgen früh auf den Beinen. Im dunkelblauen Anzug, mit Mini-Deutschlandfahne ... mehr
AfD in Sachsen: Ihre gefährliche Methode

AfD in Sachsen: Ihre gefährliche Methode

FDP und SPD werfen der AfD eine Mitschuld an der Tat in Idar-Oberstein vor. Die protestiert. Sind die Methoden der Partei eine Gefahr für die Demokratie? Eine Reportage aus Sachsen.  Der Schankraum im Gasthof am Stausee ist dicht gefüllt. Gleich startet ... mehr
Berliner NPD-Politiker: Verdacht der Kinderpornografie – Staatsanwalt ermittelt

Berliner NPD-Politiker: Verdacht der Kinderpornografie – Staatsanwalt ermittelt

Ein Berliner Politiker steht im Fokus der Ermittler. Er soll kinderpornografische Inhalte besitzen. Zwei Razzien wurden bereits durchgeführt. Gegen einen Berliner NPD- Politiker wird wegen des Besitzes von kinderpornografischen Inhalten ermittelt ... mehr

Stralsund: Grünenpolitiker geht bei Rangelei mit NPD-Anhängern zu Boden

In Stralsund ist eine verbale Auseinandersetzung zwischen einem Grünenpolitiker und Anhängern der rechtsextremen NPD eskaliert. Die Rangelei mündete in mehreren Anzeigen wegen Körperverletzung. In Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern haben ... mehr

Rechtsextremer Ex-NPD-Politiker muss Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen

2015 sind in Deutschland für die Unterbringung von Geflüchteten auch Turnhallen genutzt worden. Ein ehemaliger NPD-Politiker wollte das nicht und zündete eine der Hallen an. Nun ist ein Urteil gefallen. Der ehemalige NPD-Kommunalpolitiker Maik Schneider ... mehr

26 Parteien wollen zur Bundestagswahl in Berlin antreten

Ende September werden die Berlinerinnen und Berliner wieder an die Wahlurnen gebeten, um unter anderem einen neuen Bundestag zu wählen. 26 Parteien wollen in der Hauptstadt antreten.  In Berlin wollen bei der Bundestagswahl im September 26 Parteien antreten. Sie haben ... mehr

Wegen Befangenheit: Afghane klagt erfolgreich gegen umstrittenen Richter

Ein hessischer Richter machte umstrittene Äußerungen zum Thema Migration und urteilte dann in einem Asylverfahren. Nun hat der betroffene Flüchtling erfolgreich gegen den Richter geklagt. Das Verfassungsgericht hat der Beschwerde eines Asylbewerbers stattgegeben ... mehr

Hannover/ Niedersachsen: 26 Parteien wollen an Kommunalwahl teilnehmen

Noch vor der Bundestagswahl stehen in Niedersachsen Kommunalwahlen an. Dazu wollen sich 26 Parteien zur Wahl stellen –  wer wirklich teilnehmen darf, muss noch entschieden werden. An den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September wollen neben ... mehr

Medienbericht: Nahm ein geheimes Netzwerk Einfluss auf die AfD?

Einladungen in Luxushotels und politische Anweisungen: Laut einem Medienbericht soll ein Netzwerk um einen einflussreichen Unternehmer tief in die AfD hineingewirkt haben. Die Partei kündigte Aufklärung an. Hat ein geheimes Netzwerk um den Unternehmer ... mehr

Berlin: 38 Parteien zur Abgeordnetenhauswahl zugelassen

In Berlin stehen im September mehrere Wahlen an. Neben einer möglichen Volksabstimmung werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksversammlungen gewählt. 38 Parteien stellen sich in Berlin zur Wahl.  An den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ... mehr

1.000 Berliner stehen auf Feindeslisten von Rechtsextremen

Berliner Rechtsextremisten haben in den vergangenen Jahren mehrere Feindeslisten angelegt. Darauf stehen rund 1.000 Namen, oft inklusive Geburtsdaten, Wohn- und Meldeanschriften, sowie beruflichen Tätigkeiten. Der  Polizei sind bei Durchsuchungen im Zusammenhang ... mehr

AfD unter Extremismus-Verdacht: Auf dem Weg zur neuen NPD

Der Verfassungsschutz verdächtigt die AfD, in fundamentaler Opposition zum Grundgesetz zu stehen. Ähnlich wie Neonazi-Parteien. Das wird für die Partei schwere Konsequenzen haben. Es sind nicht mehr nur Björn Höckes "Flügel", einzelne ... mehr

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schließt Verbot der AfD nicht aus

CSU-Politiker Alexander Dobrindt verurteilt die Störaktion im Bundestag von Gästen der AfD-Abgeordneten. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, schließt ein Verbot der Partei nicht mehr aus. Nach den Störaktionen im Bundestag sieht CSU-Politiker ... mehr

Kampfsport-Forscher Robert Claus: Wie extreme Rechte für den Umsturz trainieren

Die Bedrohung durch Rechtsextreme hat in den letzten Jahren zugenommen. Das liegt auch an der Professionalisierung im Kampfsport, sagt Wissenschaftler Robert Claus und warnt: Die Rechten trainieren für den Umsturz.  Sie stehen an vorderster Linie und attackieren ... mehr

Demo in Leipzig: Neonazis machten für "Querdenken" die Drecksarbeit

Die Organisatoren weisen Vorwürfe, sie seien für die Eskalation der Gewalt am Samstag verantwortlich,  zurück . Doch bei der Demo in Leipzig kämpften ganz vorn Neonazis gegen die Polizei. Vermeintlich unpolitische Teilnehmer finden das sogar gut. Gisela ... mehr

Jan Böhmermann: "Spahn ist der zukünftige Kanzler der Bundesrepublik"

Nach knapp einem Jahr Sendepause tritt Jan Böhmermann wieder ins Rampenlicht. Das ZDF-Hauptprogramm ruft – und damit die große Bühne. Vorab sprach er mit t-online über Verschwörungen, CDU-Ambitionen und Helene Fischer. Er sitzt vor einer Fliesenwand ... mehr

Horst Mahler: Verurteilter Holocaust-Leugner aus Haft entlassen

RAF-Gründungsmitglied, später NPD-Rechtsanwalt und mehrfacher Holocaust-Leugner: Dafür musste Horst Mahler lange ins Gefängnis. Nun ist er frei –  doch wahrscheinlich nicht lange.  Der verurteilte Holocaust-Leugner und Neonazi Horst Mahler ist aus der Haft entlassen ... mehr

Paritätsgesetz in Brandenburg gekippt – AfD und NPD hatten geklagt und gewonnen

Das Paritätsgebot in einem Landtag ist nach Thüringen auch vom nächsten Landesverfassungsgericht für nichtig erklärt worden. In Brandenburg hatten die AfD und die NPD geklagt. Das Brandenburger Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz zur Besetzung der Kandidatenlisten ... mehr

Corona-Demo in Hannover: Verfassungsschutz besorgt wegen Rechtsextremisten

Nach der aus dem Ruder gelaufenen Corona-Demo in Berlin befürchtet der Verfassungsschutz, dass auch zur Kundgebung in Hannover Neonazis anreisen. Sie versuchten, den Staat zu destabilisieren. Der niedersächsische Verfassungsschutz sorgt sich wegen ... mehr

Corona-Demo in Berlin – Steinmeier: "Unerträglicher Angriff auf Herz der Demokratie"

Hunderte Demonstranten – viele mit Reichsflaggen – durchbrachen bei der Anti-Corona-Demo in Berlin eine Absperrung vor dem Reichstag. Politiker äußern sich entsetzt über die Bilder. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Politiker fast aller Parteien haben ... mehr

Bizarres Bündnis: Mit Gandhi und Gewalttätern gegen Corona und Regierung

Die Sorge ist groß, dass die Demonstrationen  am Wochenende  in Berlin eskalieren. "Querdenken" nimmt offenbar jede Unterstützung – und es geht längst nicht mehr nur um Corona. Ein Interview zeigt anschaulich, wie wahllos sich die "Querdenker ... mehr

AfD und Verfassungsschutz: Die Einschläge kommen näher

Die AfD wird erstmals namentlich im Bericht des Verfassungsschutzes erwähnt. Formell sind es bislang nur Höckes Flügel und die Jugendorganisation. Doch zwischen den Zeilen bahnt sich ein großer Schritt an. Für die AfD wird es eng. Die Beobachtung der Gesamtpartei durch ... mehr

Ex-NPD-Mann und Neonazi berichtet: Ausstieg "war wie ein kalter Entzug"

Maik, 45, war Vizechef der NPD Sachsens. Er stieg aus, lernte Geflüchtete kennen. Nur die Tattoos blieben. Hier schreibt er, wie er seinen Weg aus der rechtsextremen Szene fand. Dieser Text erschien zuerst auf chrismon.de. Früher genoss ich die Blicke der Kameraden ... mehr

Corona-Demos – Rechtsextreme kapern Corona-Proteste: "Sehen einen Trend"

Auch an diesem Wochenende gingen zahlreiche Menschen auf die Straße, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Dort treffen legitime Forderungen auf rechtsextreme Ideen. Viele Politiker sind besorgt. Rechtsextremisten versuchen nach Erkenntnissen der deutschen ... mehr

Verfassungsschutz urteilt: AfD in Teilen rechtsextrem – der AfD-"Flügel"

Der "Flügel" wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Darüber, wie viel Einfluss die rechtsnationale Gruppierung in der Partei hat, gehen die Meinungen auseinander. Der Bundesverfassungsschutz stuft ... mehr

Deutsche Neonazis auf Lesbos verprügelt: Attacke bei Anti-Flüchtlings-Mission

Sie wollen sich als "Grenzschützer" und Helfer der Einheimischen präsentieren: Eine Gruppe von Rechtsextremen aus Deutschland und Österreich ist nach der Ankunft auf Lesbos verprügelt worden. Mehrere Mitglieder der Identitären Bewegung und aus ihrem Umfeld ... mehr

Leutheusser-Schnarrenberger zur Erinnerung: "Dresden muss uns Mahnung sein"

Vor 75 Jahren wurden große Teile Dresdens bei alliierten Luftangriffen zerstört, heute missbrauchen Rechtsextreme die Erinnerung. Wir müssen uns wehren, fordert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) im Gastbeitrag. Hunderte alliierte Bomber griffen Dresden ... mehr

Thilo Sarrazin behauptet: SPD von fundamentalen Muslimen unterwandert

Während die SPD dem Rauswurf von Thilo Sarrazin näher kommt, teilt der Berliner Ex-Senator weiter scharf gegen die Partei aus – und argumentiert dabei immer verstörender. Der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat die SPD-Spitze erneut scharf attackiert ... mehr

Kirche distanziert sich: Friedensgebet und rassistische Töne nach Angriff von Aue

Aue-Bad Schlema (dpa) - Die blutige Eskalation einer Weihnachtsfeier in Aue-Bad Schlema wühlt die Menschen in der Erzgebirgsstadt auf. Vier Tage nach der Attacke auf einen ehrenamtlichen Helfer lud die betroffene Kirchgemeinde St. Nicolai am Samstagabend zu einem ... mehr

AfD: Partei erwartet offenbar Riesenerbschaft

Die AfD bekommt weniger Mitgliedsbeiträge und weniger Spenden als die anderen Parteien. Der Schatzmeister setzt große Hoffnungen auf Erbschaften – und macht eine spektakuläre Ankündigung. Die AfD rechnet offenbar mit einer großen Erbschaft. Das sagte Bundesschatzmeister ... mehr

SPD: Walter-Borjans/Esken vs. Scholz/Geywitz: Die Kandidaten der Doppelspitze

Zwei Doppelspitzen stehen sich in der Stichwahl zum SPD-Vorsitz gegenüber – s ie sollen die Sozialdemokratie aus der Krise führen.  Wer die vier Politiker sind, lesen Sie hier. Die SPD wählt sich ihre neuen Vorsitzenden. An diesem Samstag um 18 Uhr wird bekannt gegeben ... mehr

Wegen NPD-Kundgebung - Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts

Hannover (dpa) - Rund 7300 Menschen haben in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextremisten sowie für die Pressefreiheit demonstriert. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) reihte sich unter die Demonstranten. Anlass ... mehr

Wegen NPD-Kundgebung: 7.000 Menschen demonstrieren in Hannover gegen Rechts

Lautstark und bunt haben rund 7.000 Menschen in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextreme protestiert. Ein Aufmarsch der NPD war Anlass für die große Gegendemonstration. Rund 7.000 Menschen haben in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch ... mehr

"Neue Bedrohungslage" gegen Pressefreiheit - Demonstranten bieten NPD die Stirn

Rechte Kundgebung: Tausende Demonstranten haben der NPD in Hannover die Stirn geboten. (Quelle: Reuters) mehr

Hannover: NPD-Aufmarsch in Hannover darf stattfinden – mit Einschränkung

Nach einer Eil-Entscheidung dürfen sich NPD-Anhänger heute in Hannover versammeln. Die Polizei will aber Redebeiträge beschränken. Ministerpräsident Weil will ruft zur Teilnahme an Gegendemos auf. Die von der rechtsextremen NPD für diesen Samstag geplante Demonstration ... mehr

Gegendemonstranten in Hannover - Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Hannover (dpa) - Die rechtsextreme NPD darf auch nach Auffassung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes am Samstag in Hannover gegen kritische Journalisten demonstrieren. Damit bestätigten die Richter am Freitag in Lüneburg die Entscheidung ... mehr

Hannover: Polizei verbietet NPD-Demo gegen Journalisten

Die Polizei hat eine Demonstration der NPD in Hannover verboten. Der Grund: "Neue Tatsachen" seien aus sozialen Netzwerken bekannt geworden. Der Aufmarsch sollte sich vor allem gegen Journalisten richten. Die für Samstag geplante Demonstration der rechtsextremen ... mehr

Neonazi-Forum: Spuren zur "Atomwaffen Division" führen nach Thüringen

Eine "Atomwaffen Division Deutschland" gibt seit Monaten mit Umsturzplänen und Drohungen Rätsel auf. Weil private Chats von Neonazis öffentlich geworden sind, gibt es jetzt eine Spur.  Er hielt sich für einen Elite-Nazi, der etwas bewegen ... mehr

Neue Studie: Thüringer AfD in ehemaligen NPD-Gebieten erfolgreich

Eine neue Studie hat ergeben, dass die AfD vor allem in den Gebieten Erfolge feierte, wo zuvor die rechtsextreme NPD erfolgreich war. Verglichen wurden die Ergebnisse der aktuellen sowie der Landtagswahl 2014. Die AfD hat bei der Landtagswahl in Thüringen in Gebieten ... mehr

"Spiegel": MAD-Informationen belasten AfD-Politiker Kalbitz

Akten des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD belasten dem "Spiegel" zufolge AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz. Es geht um eine Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation, die bisher öffentlich nicht bekannt war. AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz ... mehr

CDU-Generalsekretär Ziemiak: "AfD auf dem Weg zur NPD 2.0"

Mit scharfen Worten hat Paul Ziemiak die AfD angegriffen. Die Partei stelle grundsätzlich die Prinzipien der Verfassung in Frage – deshalb sei eine Koalition in Thüringen unmöglich. Die CDU in Thüringen und im Bund haben Forderungen ... mehr

Wahlerfolge der AfD: Die Parteien der Mitte, beeilt euch!

Die AfD ist in Thüringen nicht stärkste Kraft geworden. Alle Demokraten atmen auf. Warum eigentlich?  In Thüringen ist es gerade ähnlich wie in Sachsen und Brandenburg, zumindest in einer Hinsicht: Die AfD ist bei der Landtagswahl in diesem Herbst nur an zweiter Stelle ... mehr

Landtagswahl Thüringen: Termin, Parteien, Kandidaten – alle Infos zur Wahl

Treffen die Prognosen der aktuellen Umfragen zu, könnte die Koalitionsbildung nach der Landtagswahl schwierig werden. Steht die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen vor dem Aus?  Wer kandidiert und wie gewählt wird: Was Sie jetzt alles wissen müssen. Laut einer ... mehr

Fall Lübcke: Tatwaffe möglicherweise von "Combat 18"

Im Fall des ermordeten Walter Lübcke prüft die Bundesanwaltschaft laut einem Medienbericht eine mögliche Verbindung zur Neonazi-Gruppe "Combat 18". Die Tatwaffe könnte aus ihrem Umfeld stammen. Die Bundesanwaltschaft hat im Fall des getöteten Kasseler ... mehr

Hildesheim: Ex-SS-Mann stirbt vor seiner Verurteilung

Er sollte wegen Volksverhetzung vor Gericht stehen, doch der ehemalige SS-Mann starb nun vor dem Prozess. 1944 war er an einem Massaker beteiligt. In Frankreich war der 96-Jährige dafür bereits zum Tode verurteilt worden.  Ein wegen Volksverhetzung am Landgericht ... mehr

"Frag mich" mit einem Ex-Neonazi: Was war Ihre schlimmste Straftat?

Maik Scheffler hat Menschen aufgrund ihrer Herkunft ausgegrenzt, rechtsextremes Gedankengut verbreitet und die NPD in Sachsen angeführt. Vor vier Jahren stieg er aus der Szene aus – und stellte sich nun den Fragen der t-online.de-Leser. Von heute auf morgen den Kontakt ... mehr

Hessen: NPD-Politiker Jagsch wird in Kommunalamt gewählt – zum zweiten Mal

Ein NPD-Mann wird in Hessen zum Ortsvorsteher gewählt – mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Es ist nicht das erste Mal, dass Stefan Jagsch in ein kommunales Amt gewählt wurde. Der  NPD-Politiker Stefan Jagsch ist mit der Bestimmung zum Ortsvorsteher in der vergangenen ... mehr

Altenstadt in Hessen: NPD-Ortsvorsteher soll wieder abgewählt werden

Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung – mit Stimmen von CDU, SPD und FDP – sorgte bundesweit für Entsetzen. Nun drängen mehrere Parteien auf Abwahl. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen CDU, SPD und FDP die Abwahl ... mehr

Bundespolitiker fassungslos: Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

Altenstadt (dpa) - Der Ortsbeirat einer hessischen Gemeinde hat einen Funktionär der rechtsextremen NPD einstimmig zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von Vertretern der SPD, CDU und FDP. Alle sieben anwesenden Ortsbeiratsmitglieder von Altenstadt-Waldsiedlung ... mehr

Hessen: Neonazi zu Ortsvorsteher gewählt – Parteien fassungslos

In einer hessischen Gemeinde wird der Vize-Chef der NPD zum Ortsvorsteher gemacht – auch durch Stimmen von Union, SPD und FDP. Die Parteispitzen reagieren fassungslos.   Der Ortsbeirat einer hessischen Gemeinde hat einen  NPD-Funktionär einstimmig zum Ortsvorsteher ... mehr

Landtagswahl Sachsen 2019: Erststimme und Zweitstimme, Kandidaten & Co.

Die Landtagswahl in Sachsen ist eine Schicksalswahl für die CDU. Wird sie nach 29 Jahren erstmals nicht stärkste Kraft im Freistaat? Wer kandidiert, wie gewählt wird, und was Sie noch alles wissen müssen. Die Landtagswahl in Sachsen gilt als die wichtigste ... mehr

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Nach Recherchen des "Spiegel" ist Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Kalbitz deutlich stärker und länger in der rechtsextremen Szene aktiv als bekannt. Kalbitz bestreitet seine Kontakte nicht. Kurz vor der Landtagswahl am Sonntag in Brandenburg hat AfD-Spitzenkandidat ... mehr

"Frag mich": Stellen Sie Ihre Fragen an einen Ex-Neonazi

Mehr als 20 Jahre lang war Maik Scheffler Rechtsextremist, war in der NPD Sachsen sogar stellvertretender Landesvorsitzender. Vor vier Jahren stieg er aus – und stellt sich nun Ihren Fragen zu seiner Vergangenheit. Was treibt einen Menschen in den Rechtsextremismus ... mehr
 
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