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Oberlandesgericht Hamm

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Oberlandesgericht Hamm

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Tempolimit "Schneeflocke" gilt auch ohne Schnee: Oberlandesgericht hat entschieden

Das wissen sicher nicht alle Verkehrsteilnehmer: Eine Tempobegrenzung mit dem Zusatzschild "Schneeflocke" gilt auch, wenn es gar nicht schneit. Auch bei trockener Fahrbahn ist das Tempolimit zu beachten, entschied 2014 das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Anders ... mehr
OLG Hamm: Überholvorgang muss vor Verbotsschild abgebrochen werden

OLG Hamm: Überholvorgang muss vor Verbotsschild abgebrochen werden

Vergangene Woche hatte das "Schneeflocken-Tempolimit" für Aufruhr gesorgt, nun gibt es ein weiteres OLG-Urteil zum Thema "Höchstgeschwindigkeit". Wenn ein Autofahrer einen Überholvorgang nicht vor einem Verbotsschild beenden kann, muss er ihn abbrechen ... mehr

Kein Kasko-Schutz bei Kavaliersstart

In Zeiten elektronischer Fahrhilfen, wie zum Beispiel ESP, ist der klassische Kavaliersstart mit quietschenden Reifen kein leichtes Unterfangen. Doch schaltet der Fahrer die elektronischen Helfer ab, kann dies mitunter gravierende Folgen haben. Fährt ein Autofahrer ... mehr
BGH: Waldbauern wehren sich gegen ausgewilderte Wisente

BGH: Waldbauern wehren sich gegen ausgewilderte Wisente

Wird ihnen ihr unbändiger Appetit auf Buchenrinde zum Verhängnis? Die einzigen freilebenden Wisente in Deutschland bringen seit Jahren Waldbauern gegen sich auf. Nun könnte in den festgefahrenen Streit über das Schicksal der Herde Bewegung kommen: An diesem Freitag ... mehr
Berliner Testament: Wann Enkel erben - und wann nicht

Berliner Testament: Wann Enkel erben - und wann nicht

Hamm (dpa/tmn) - Ehegatten können sich in einem Berliner Testament zunächst gegenseitig und dann ihren gemeinsamen Sohn zu Erben einsetzen. Aber was, wenn nicht nur ein Ehepartner, sondern auch der Sohn stirbt? Kann der überlebende Ehepartner dann das Erbe neu regeln ... mehr

Immobilienkauf: Verkäufer muss gekündigte Gebäudeversicherung nicht angeben

Hamm/Berlin (dpa/tmn) - Wenn eine Immobilie verkauft wird, geht eine bestehende Gebäudeversicherung in der Regel auf den Käufer über. Käufer dürfen jedoch nicht blind darauf vertrauen, dass das Gebäude auch tatsächlich versichert ist - denn eine Versicherungspflicht ... mehr

Verkehrsrecht Ampel: Schon bei "gelb" sollten Sie anhalten

Bei einer gelben Ampel beschleunigen viele Autofahrer, um noch schnell über die Kreuzung zu kommen. Auch, weil sie fürchten, selbst bei einer Vollbremsung nicht vor der Haltelinie zum Stehen zu kommen. Doch darauf kommt es überhaupt nicht an, wie das Oberlandesgericht ... mehr

OLG Hamm: Blinkmuffel können trotz Vorfahrt Teilschuld bekommen

Blinkmuffel können sich nicht auf Vorfahrt berufen, wenn es kracht - selbst wenn sich der Gegner verkehrswidrig verhält. Das hat das Oberlandesgericht Hamm kürzlich entschieden.  (Az.: 7 U 14/16) Gabelt sich eine Straße, gelten besondere Vorfahrtsregeln ... mehr

Entscheidung im Middelhoff-Prozess verschoben

Im millionenschweren Streit zwischen dem früheren Top-Manager Thomas Middelhoff und dem Bankhaus Sal. Oppenheim hat das Kölner Landgericht für eine Überraschung gesorgt. Anstatt, wie angekündigt, eine Entscheidung zu verkünden, will es Middelhoff als Zeugen befragen ... mehr

Clemens Tönnies verliert Rechtsstreit um Stimmrecht

Schlappe für Clemens Tönnies: Im Machtkampf um Deutschlands größten Fleischkonzern verliert der Firmenchef sein Sonderrecht, das ihm bei Pattsituationen im Gesellschafterkreis ein doppeltes Stimmrecht einräumte. Tönnies letzte Hoffnung hatte auf dem Bundesgerichtshof ... mehr
 


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