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Oberlandesgericht Hamm

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Oberlandesgericht Hamm

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Tempolimit "Schneeflocke" gilt auch ohne Schnee: Oberlandesgericht hat entschieden

Das wissen sicher nicht alle Verkehrsteilnehmer: Eine Tempobegrenzung mit dem Zusatzschild "Schneeflocke" gilt auch, wenn es gar nicht schneit. Auch bei trockener Fahrbahn ist das Tempolimit zu beachten, entschied 2014 das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Anders ... mehr
OLG Hamm: Überholvorgang muss vor Verbotsschild abgebrochen werden

OLG Hamm: Überholvorgang muss vor Verbotsschild abgebrochen werden

Vergangene Woche hatte das "Schneeflocken-Tempolimit" für Aufruhr gesorgt, nun gibt es ein weiteres OLG-Urteil zum Thema "Höchstgeschwindigkeit". Wenn ein Autofahrer einen Überholvorgang nicht vor einem Verbotsschild beenden kann, muss er ihn abbrechen ... mehr

Kein Kasko-Schutz bei Kavaliersstart

In Zeiten elektronischer Fahrhilfen, wie zum Beispiel ESP, ist der klassische Kavaliersstart mit quietschenden Reifen kein leichtes Unterfangen. Doch schaltet der Fahrer die elektronischen Helfer ab, kann dies mitunter gravierende Folgen haben. Fährt ein Autofahrer ... mehr
Berliner Testament: Wann Enkel erben - und wann nicht

Berliner Testament: Wann Enkel erben - und wann nicht

Hamm (dpa/tmn) - Ehegatten können sich in einem Berliner Testament zunächst gegenseitig und dann ihren gemeinsamen Sohn zu Erben einsetzen. Aber was, wenn nicht nur ein Ehepartner, sondern auch der Sohn stirbt? Kann der überlebende Ehepartner dann das Erbe neu regeln ... mehr
Schwangerschaft nach Sterilisation: Klinik haftet nicht

Schwangerschaft nach Sterilisation: Klinik haftet nicht

Ein Krankenhaus haftet nicht bei einer ungewollten Schwangerschaft nach einer Sterilisation - wenn die Patientin vom Arzt über das verbleibende Schwangerschaftsrisiko korrekt informiert wurde. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem ... mehr

WDR-Doku: "Wenn Gerichtsgutachten Familien zerstören"

Stehen getrennte Eltern wegen eines Sorgerechtsstreits vor Gericht, sollte es vor allem um eines gehen: das Wohl ihrer Kinder. Umso schlimmer, dass in diesen Auseinandersetzungen oft familienpsychologische Gutachten ausschlaggebend sind, die erhebliche Mängel aufweisen ... mehr

Urteil zum Erbrecht: Erblasser muss Rangfolge selbst festlegen

Ein Erblasser muss in seinem Testament den nachfolgenden Erben selbst bestimmen und kann diese Entscheidung nicht dem ersten Erben überlassen. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat entschieden, dass entsprechende Regelungen in einem Testament unwirksam ... mehr

Haftbefehl gegen Middelhoff - Anwalt gibt Entwarnung

Neue Aufregung um Thomas Middelhoff: Gegen den früheren Arcandor-Chef soll nach einem Bericht des "Spiegel" ein Haftbefehl beantragt worden sein. Eine Gerichtsvollzieherin habe den Antrag gestellt, um den Manager im Zusammenhang mit Zahlungsforderungen ... mehr

Samenspende: Viele rechtliche Fragen sind noch immer ungeklärt

Obwohl seit den 70er Jahren mehr als 100.000 Menschen in Deutschland durch Samenspenden gezeugt wurden, ist das Thema gesellschaftlich immer noch stigmatisiert. Die Folge: Rechtliche Fragen sind unzureichend geklärt und belasten nicht nur die betroffenen Familien ... mehr

Vermurkstes Tattoo: Tätowierer muss Schmerzensgeld berappen

Wer mit einem mangelhaften Tattoo leben muss, kann den Tätowierer zur Zahlung von Schmerzensgeld verpflichten. Darauf hat das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hingewiesen. Es bezog sich dabei auf ein Urteil des Landesgerichts Bochum. Eine Frau aus Recklinghausen hatte ... mehr
 


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