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Oberlandesgericht Koblenz

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Oberlandesgericht Koblenz

Oberlandesgericht Koblenz: Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Oberlandesgericht Koblenz: Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Koblenz (dpa) - In dem laut Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien hat das Oberlandesgericht Koblenz einen der zwei Angeklagten zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Syrer Eyad A. hatte sich nach Überzeugung der Richter ... mehr
Oberlandesgericht Koblenz: Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

Oberlandesgericht Koblenz: Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

Koblenz (dpa) - Der Kontrast könnte kaum größer sein: Draußen strahlt die schöne Frühlingssonne, drinnen reihen zwei Ankläger einen Foltervorwurf an den anderen, eine Dreiviertelstunde lang. Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen und ganz im Zeichen des hochansteckenden ... mehr
BGH stärkt Verbraucherrechte bei Partnervermittlung

BGH stärkt Verbraucherrechte bei Partnervermittlung

Aus der Suche nach Zweisamkeit im hohen Alter ist für eine Seniorin aus Nordrhein-Westfalen ein Ritt durch die Instanzen der deutschen Justiz geworden. Vom Landgericht Aachen über das Oberlandesgericht Köln ist sie bis vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gezogen ... mehr
Urteil: BGH stärkt Verbraucherrechte bei Partnervermittlung

Urteil: BGH stärkt Verbraucherrechte bei Partnervermittlung

Karlsruhe (dpa) - Aus der Suche nach Zweisamkeit im hohen Alter ist für eine Seniorin aus Nordrhein-Westfalen ein Ritt durch die Instanzen der deutschen Justiz geworden. Vom Landgericht Aachen über das Oberlandesgericht Köln ist sie bis vor den Bundesgerichtshof ... mehr
BGH stärkt Verbraucherrechte bei Partnervermittlung

BGH stärkt Verbraucherrechte bei Partnervermittlung

Aus der Suche nach Zweisamkeit im hohen Alter ist für eine Seniorin aus Nordrhein-Westfalen ein Ritt durch die Instanzen der deutschen Justiz geworden. Vom Landgericht Aachen über das Oberlandesgericht Köln ist sie bis vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gezogen ... mehr

Schilder missachtet: Raser muss erhöhtes Bußgeld zahlen

Missachtet ein Fahrer mehrere Verkehrsschilder zur Geschwindigkeitsbegrenzung, kann ein erhöhtes Bußgeld verhängt werden. Das hat der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden. In einem solchen Fall handle ein Fahrer - "wenn nicht ... mehr

Single-Börsen: Klage gegen Partnervermittler vor BGH

Karlsruhe (dpa) - Alles beginnt im Mai 2018 mit einer Kontaktanzeige im örtlichen Wochenblatt. Frau S. - die über ihre Geschichte nicht mit Journalisten sprechen möchte - ist damals Mitte 70 und seit Jahren allein. Wie der Inserent sich beschreibt, spricht ... mehr

Vom Auto angefahren: Können Fußgänger auch alleine haften?

Pkw-Fahrer haften bei Unfällen mit Fußgängern unabhängig von der Schuldfrage meist mit. Es gibt aber auch Fälle, in denen nur der Fußgänger die Verantwortung tragen muss. Das zeigt ein Urteil. Kommt es zum Unfall zwischen einem Auto und schwächeren Verkehrsteilnehmern ... mehr

Gericht: Kurzes Zusammentreffen ist keine Ansammlung

Ein kurzes Zusammentreffen von mehreren Personen ist keine verbotene Ansammlung im Sinne der rheinland-pfälzischen Corona-Bekämpfungsverordnung. Das hatte das Oberlandesgericht Koblenz Anfang März entschieden und am Mittwoch mitgeteilt. Begegnungen, bei denen nicht ... mehr

Erbrechts-Tipp: Darf ein Vermächtnisgegenstand vor dem Tod verkauft werden?

Koblenz (dpa/tmn) - Wer in einem Testament einen Gegenstand als Vermächtnis zugesprochen bekommt, kann nach dem Tod von den Erben verlangen, dass sie ihm diesen Gegenstand übereignen. Doch was, wenn der Vermächtnisgegenstand vor dem Erbfall von der Erblasserin ... mehr
 


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