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Oberlandesgericht München

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Aldi – Gerichtsurteil: Champagnereis darf nicht mehr

Aldi – Gerichtsurteil: Champagnereis darf nicht mehr "Champagner" heißen

Nach jahrelangem Streit hat das Gericht entschieden: Ein Sorbet von Aldi darf nun nicht mehr die Bezeichnung Champagner tragen. Für dieses Urteil war ein Aspekt entscheidend. Ein Champagnereis darf nicht " Champagner" heißen, wenn es nicht nach Champagner schmeckt ... mehr
Gericht klärt – Unfallschaden: Reparatur günstiger als fiktive Abrechnung?

Gericht klärt – Unfallschaden: Reparatur günstiger als fiktive Abrechnung?

Ein Geschädigter darf wählen: Er kann die Reparatur des Unfallschadens nach den tatsächlichen Kosten abrechnen. Oder er lässt sich Geld laut Gutachten auszahlen – die so genannte fiktive Abrechnung. Aber auch dann kann man sein Auto natürlich mit dem Geld reparieren ... mehr
Das ist Ihr Recht bei einer Modernisierung

Das ist Ihr Recht bei einer Modernisierung

Modernisierungen müssen die Mieter mitfinanzieren. Eine Obergrenze soll seit 2019 vor allzu drastischen Mieterhöhungen schützen. Mancher Eigentümer schuf vorher noch schnell Fakten. Ist das rechtens? Seit dem 1. Januar 2019 dürfen die Mieten bei einer Modernisierung ... mehr
München: Missbrauchs-Prozess – Zehneinhalb Jahre Haft für Großvater

München: Missbrauchs-Prozess – Zehneinhalb Jahre Haft für Großvater

In München ist ein Großvater wegen Missbrauchs zu über zehn Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte sich über Jahre immer wieder an seinen Stiefenkeln und deren Freunden vergangen. Ein Großvater ist für den jahrelangen Missbrauch an seinen Stiefenkeln und deren Freunden ... mehr
Türkgücü München: Teilnahme am DFB-Pokal gescheitert – OLG urteilt

Türkgücü München: Teilnahme am DFB-Pokal gescheitert – OLG urteilt

Türkgücü ist raus: Der Münchner Drittligist hat vergeblich um eine Teilnahme am DFB-Pokal gekämpft – nun hat auch das Oberlandesgericht sein Urteil gefällt. Kurz nach dem Sport-Schiedsgericht hat auch das Oberlandesgericht München gegen den Drittligisten ... mehr

Zehn türkische Kommunisten in München verurteilt

Neun Männer und eine Frau hatten in Deutschland Mitglieder für eine türkische Terrorgruppe angeworben. Davon ist das Gericht überzeugt. Nun sind sie zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Oberlandesgericht München hat zehn türkische Kommunisten wegen Mitgliedschaft ... mehr

Cathy Hummels: Frau von Mats Hummels gewinnt Schleichwerbung-Prozess

Erfolg für Cathy Hummels: Der Verband Sozialer Wettbewerb erhob gegen die Influencerin den Vorwurf der Schleichwerbung. Nun hat das Gericht geurteilt. Hummels feiert ihren Sieg. Beim Betreten des Gerichtsgebäudes in der bayerischen Hauptstadt hat Cathy Hummels ... mehr

München: Hohes Schmerzensgeld nach fatalen OP-Folgen

Eine junge Frau wird am Rücken operiert, danach gibt es Komplikationen – heute sitzt sie im Rollstuhl. Jetzt hat ein Gericht ihr ein hohes Schmerzensgeld zugesprochen. 500.000 Euro Schmerzensgeld und 250.000 Euro Zinsen bekommt eine 27-jährige Frau, die nach einer ... mehr

Augsburg: Sechs Verdächtige in Tötungsdelikt wieder in Haft

Der Tod eines 49-Jährigen Anfang des Monats in Augsburg hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Sechs Verdächtige, die zunächst verhaftet, dann wieder freigelassen wurden, kamen nun erneut in Haft. Sechs Verdächtige, die im Fall der tödlichen Attacke auf einen ... mehr

Nach Raser-Unfall: Muss die Versicherung das Auto erstatten?

Dicht hintereinander rasen zwei Sportwagen über eine Landstraße. Ein Porsche kommt auf die Gegenspur und prallt in ein anderes Auto. Ein Gericht muss klären, ob der Fahrer ein Anrecht auf eine Erstattung von seiner Versicherung hat. Erlaubt ist nur Tempo 70. Trotzdem ... mehr

Urteil: Was heißt lebenslange Haft und besondere Schwere der Schuld?

Lebenslänglich mit besonderer Schwere der Schuld: Dieses Urteil fällt in besonders harten Fällen. Doch was bedeutet diese Strafe eigentlich?  Lebenslange Haft Lebenslange Haft ist die höchste Strafe in Deutschland ... mehr

Prozess in München: Verdurstetes Mädchen – Mutter schildert mutmaßliche Tat

Die Jesidin gilt als Kronzeugin in dem Münchner Prozess gegen eine mutmaßliche deutsche IS-Terroristin. Ihre Tochter soll angekettet in der Sonne verdurstet sein. Nun hat sie im Prozess die grauenvolle Tat beschrieben. Vor dem Oberlandesgericht München hat eine Jesidin ... mehr

Ortlieb gegen Amazon: BGH prüft Klage gegen Suchergebnisse

Weltkonzern gegen deutschen Mittelständler: Der Bundesgerichtshof prüft heute, ob Amazon bestimmte Werbeanzeigen schalten kann. Die Vorinstanzen waren sich über den Fall uneinig.  Der Bundesgerichtshof prüft heute einen weiteren Markenrechtsstreit zwischen ... mehr

"NSU 2.0": Drohmails von Rechtsextremen an Politiker – und Helene Fischer

Eine Frankfurter Anwältin erhält Drohmails vom "NSU 2.0". Nun wird bekannt, dass es eine Serie solcher Schreiben gibt. Unter den Adressaten sind Politiker, Juristen, Journalisten – und Helene Fischer. Seit mehreren Wochen gibt es nach Medienberichten eine bundesweite ... mehr

Amazon: Bestellknöpfe "Dash Buttons" abgeschafft

Amazon stellt den Verkauf seiner Bestellknöpfe zum schnellen Nachordern von Produkten weltweit ein. Statt der Hardware-Knöpfe will sich der Online-Händler künftig auf ähnliche digitale Dienste konzentrieren. Dazu gehören virtuelle Dash-Buttons ... mehr

Öffnungszeiten – Semmeln am Sonntag: Wann das Ladenschlussgesetz greift

Wann ist eine "Sonntagssemmel" nur eine Semmel – und wann ist sie illegal? Das Oberlandesgericht München hat in einem grundlegenden Fall über Backwaren verhandelt. Wenn eine Bäckerei auch ein Café betreibt, darf sie den ganzen Sonntag über unbelegte Semmeln verkaufen ... mehr

Irrer Kuhglocken-Streit geht in die nächste Runde

Holzkirchen: Der irre Streit um zu lautes Geläut von Kuhglocken geht vor dem Oberlandesgericht München in die nächste Runde. (Quelle: dpa) mehr

Oberlandesgericht München: Facebook darf AfD-Beitrag nicht löschen

Facebook darf sich beim Löschen von Nutzerkommentaren nicht auf seine Gemeinschaftsregeln berufen, wenn dadurch die Meinungsfreiheit zu stark eingeschränkt wird. Das hat das Oberlandesgericht München befunden und dem Netzwerk untersagt, den Kommentar einer ... mehr

Down-Syndrom nicht erkannt: Eltern fordern Entschädigung

Darf ein Kind mit  Behinderung als "Schadensfall" betrachtet werden? Eltern haben in München Frauenärzte verklagt, weil ihre Tochter mit Down-Syndrom und Herzfehler zur Welt kam - nun hat das Oberlandesgericht München die Klage abgewiesen. Das Paar forderte ... mehr
 


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