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Lüneburg/Hannover: Auswärtige Touristen dürfen nun doch in Niedersachsen übernachten

Lüneburg/Hannover: Auswärtige Touristen dürfen nun doch in Niedersachsen übernachten

Um die Verbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen, sollten in Niedersachsen nur einheimische Touristen dort übernachten dürfen. Diese Regelung hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg nun einkassiert. Ausschlaggebend war eine Klage aus Nordrhein-Westfalen ... mehr
Gerichtsentscheidung:

Gerichtsentscheidung: "Querdenker"-Versammlungen in Dresden bleiben untersagt

Bautzen/Dresden (dpa) - Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am Freitagabend das Verbot der "Querdenker"-Versammlungen in Dresden bestätigt. Das Gericht gehe von nicht vertretbaren Gefahren für Beteiligte und Passanten aus, erklärte eine Sprecherin. Insbesondere ... mehr
OVG Berlin-Brandenburg - Corona: Eilantrag gegen Maskenpflicht an Schulen gescheitert

OVG Berlin-Brandenburg - Corona: Eilantrag gegen Maskenpflicht an Schulen gescheitert

Potsdam/Berlin (dpa) - Eine Brandenburger Schülerin ist vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit dem Versuch gescheitert, gegen die Maskenpflicht an Schulen vorzugehen. Die Richter wiesen einen Eilantrag ab, die nach der Corona ... mehr
Gericht stoppt Rodung im Hambacher Forst

Gericht stoppt Rodung im Hambacher Forst

Erfolg für die Umweltschützer: Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Rodung im Hambacher Forst bei Köln vorläufig gestoppt. (Quelle: t-online.de) mehr
Corona-Proteste: Berlin verbietet

Corona-Proteste: Berlin verbietet "Querdenken"-Demonstrationen am Wochenende

Berlin (dpa) - Zwei für das Wochenende in der Hauptstadt geplante "Querdenken"-Kundgebungen gegen die Corona-Politik sind verboten worden. Das teilte ein Sprecher der Berliner Polizei am Mittwochabend mit. "Unter Berücksichtigung und nach Bewertung der objektiven ... mehr

Bau der Tesla-Fabrik: Verbände gehen weiter gerichtlich vor

Die Umweltverbände Grüne Liga Brandenburg und Nabu gehen weiter gerichtlich gegen den Bau der Tesla-Fabrik bei Berlin vor. Beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) reichten sie eine sogenannte Anhörungsrüge ein, wie OVG-Sprecherin Christine Scheerhorn ... mehr

60.000 Gäste feiern beim Bergstadtsommer in Freiberg

Großer Besucher-Andrang und friedliche Stimmung: Aus Sicht von Freibergs Oberbürgermeister Sven Krüger (parteilos) war der Bergstadtsommer ein Erfolg. "Wir hatten bis Sonntagnachmittag rund 60.000 Besucher", sagte er. Am Donnerstag sei das Interesse zunächst verhalten ... mehr

Fall Friesenhof: Schadensersatzklage in Vorbereitung

Sechs Jahre nach der Schließung zweier Mädchenheime der Jugendhilfeeinrichtung Friesenhof in Dithmarschen bereitet der Anwalt der damaligen Betreiberin eine Schadensersatzklage in Millionenhöhe gegen das Land Schleswig-Holstein vor. "Wir sind dabei", sagte Trutz ... mehr

"Hells Angels Motorradclub Bonn" verliert Vereinsgelände

Nachdem das Gelände der "Hells Angels" in Bonn eingezogen worden ist, hatte es darum rechtliche Auseinandersetzungen gegeben. Doch nun ist eine Entscheidung gefallen. Das frühere Vereinsgelände des verbotenen " Hells Angels Motorradclubs Bonn" durfte ... mehr

Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen Quarantäne ab

Das Verwaltungsgericht Hannover hat den Eilantrag eines 18-Jährigen gegen eine Quarantäne-Anordnung nach seinem Besuch einer Diskothek abgelehnt. Nach Aktenlage müsse davon ausgegangen werden, dass der junge Mann sich zeitgleich mit einer infizierten Person ... mehr
 


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