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Türkei-Wahlbeobachterin:

Türkei-Wahlbeobachterin: "Wir haben eine Reihe von Unregelmäßigkeiten beobachtet"

Die Grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner war als Wahlbeobachterin in der Türkei. Im Interview erzählt sie, wie sie aus einem Wahllokal geworfen wurde und warum sie in manche Gegenden nicht reisen durfte. Im Bundestag ist Tabea Rößner Sprecherin für Netzpolitik ... mehr
Gewalt in der Ost-Ukraine nimmt zu – zehn Tote in fünf Tagen

Gewalt in der Ost-Ukraine nimmt zu – zehn Tote in fünf Tagen

Bei den Unruhen im Osten der Ukraine sind erneut vier Menschen ums Leben gekommen. Trotz der Waffenruhe nimmt die Gewalt zu, die OSZE zeigt sich besorgt. Im Osten der Ukraine haben sich gewaltsame Verstöße gegen die Waffenruhe deutlich gehäuft. Zwei ukrainische ... mehr
Betrugsfälle in Russland: Wie sauber war die Wiederwahl von Putin?

Betrugsfälle in Russland: Wie sauber war die Wiederwahl von Putin?

Manipulierte Listen, verordnete Sammelabstimmungen und Wahlhelfer, die Urnen mit Stimmzetteln "auffüllen": Beobachter melden nach der Wahl in Russland Tausende Zwischenfälle. Eine Übersicht. Wie sauber war die Wahl in  Russland? Beobachter haben bei dem Urnengang ... mehr
OSZE warnt vor

OSZE warnt vor "Aufwärtsspirale der Gewalt"

Seit Jahren ist der Osten der Ukraine umkämpft, immer wieder kommt es zu Gefechten und Toten. Jetzt warnt die OSZE vor einer neuen Eskalation des Konflikts mit schweren Waffen. Kurz vor einem geplanten Außenministertreffen zum Ostukraine-Konflikt ... mehr
Schlechtes Wetter: Gabriel sagt Besuch in der Ostukraine ab

Schlechtes Wetter: Gabriel sagt Besuch in der Ostukraine ab

Eigentlich wollte Außenminister Sigmar Gabriel sich selbst ein Bild von der Front im Ukraine-Konflikt machen. Aber Nebel hielt die Hubschrauber am Boden. Eine Botschaft geht von seinem Besuch in Kiew trotzdem aus – vor allem in Richtung Russland. "Wir haben Nebel, nicht ... mehr

Jahreswechsel: OSZE sieht erhebliche Gefahren für die freiheit

Wien (dpa) - Die Sicherheit von Reportern und die Pressefreiheit im Allgemeinen sind nach Einschätzung der OSZE so stark bedroht wie schon lange nicht mehr. Unter dem Deckmantel angeblicher nationaler Sicherheitsinteressen werde versucht, so viele kritische Stimmen ... mehr

OSZE sieht massive Gefahr für die Pressefreiheit

Wien (dpa) - Die Sicherheit von Reportern und die Pressefreiheit im Allgemeinen sind nach Einschätzung der OSZE so stark bedroht wie schon lange nicht mehr. Unter dem Deckmantel angeblicher nationaler Sicherheitsinteressen werde versucht, so viele kritische Stimmen ... mehr

Streit über UN-Blauhelmmission: Tillerson und Lawrow geraten aneinander

Harte Töne von US-Außenminister Tillerson gen Moskau: Russland sei "die Quelle der Gewalt" im Ukraine-Konflikt. Beim Streit der Großmächte geht es um ein UN-Mandat für die Ost-Ukraine. Zum Auftakt des  OSZE-Treffens am Donnerstag in Wien sind die Außenminister Russlands ... mehr

Ukraine: OSZE warnt vor Eskalation der Gewalt

Unzählige Male wurde der Waffenstillstand in der Ost-Ukraine bereits gebrochen, jetzt befürchtet die OSZE ein Auflammen der Kämpfe mit schweren Waffen. Angesichts des nahenden Winters warnt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ( OSZE) vor einem ... mehr

Katalonien: Streit um Unabhängigkeit – Barcelona und Madrid bleiben standhaft

Im Konflikt um die Loslösung Kataloniens von Spanien weichen weder Barcelona noch Madrid auch nur einen Millimeter zurück. Am Montag soll die Unabhängigkeit ausgerufen werden. Doch eine Rede des Regionalregierungschefs Puigdemont gibt Anlass zu leichter Hoffnung ... mehr

Sorge um den Weltfrieden: Gabriel warnt vor neuem Wettrüsten

Zum Auftakt einer Konferenz über Rüstungskontrolle hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Seine Sorge: Die Welt könnte zu einem gefährlicheren Ort werden als zu Zeiten des Kalten Krieges. "Statt eines friedlichen ... mehr

Mehr zum Thema OSZE im Web suchen

Putin schlägt Resolution vor: UN-Friedenstruppen in die Ukraine?

Russland will mit einer UN-Resolution Friedenstruppen in die Ost- Ukraine schicken. Außenminister Sigmar Gabriel ( SPD) hält das für ein gutes Signal. Doch die russischen Bedingungen scheinen den Status Quo in der Ost-Ukraine festschreiben zu wollen. Hat die Resolution ... mehr

Großmanöver "Sapad": Russland probt den "Heißen Krieg"

Am Anfang dürfte der Kampf gegen Aufständische stehen, am Ende der totale Atomkrieg gegen die Nato: Russland wird für ein Großmanöver in Osteuropa vermutlich rund 100.000 Soldaten mobilisieren. Nach eigenen Angaben sollen aber weniger als 13.000 Soldaten teilnehmen ... mehr

Trotz Waffenruhe: Todesopfer auf beiden Seiten in der Ost-Ukraine

Mehr als ein Dutzend Anläufe für eine Waffenruhe haben die Konfliktparteien in der Ostukraine genommen – zur Ernte, zu Ostern und nun zum Schulbeginn. Lange gehalten hat der Friede nie. Auch nach der neuen Feuerpause berichten beide Seiten wieder von Opfern ... mehr

Ukraine: Vertreter vereinbaren neue Waffenruhe

Regierungsvertreter haben sich auf eine neuerliche Waffenruhe im Osten der Ukraine geeinigt. Anlass ist das beginnende neue Schuljahr. Vertreter der ukrainischen Regierung, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ( OSZE) einigten ... mehr

Frohnmaier (AfD) zur Russland-Affäre: Verein ist "rein privat"

Nachdem t-online.de die Verstrickungen eines mutmaßlichen russischen Spions mit einem verzweigten Netzwerk pro-russischer Vereine in Europa aufgedeckt hat, äußert sich jetzt erstmals der AfD-Bundestagskandidat Markus Frohnmaier – gegenüber dem staatsnahen russischen ... mehr

Exklusiv: AfD und Linke im Zwielicht der russischen Agenda

Wie nah rückt der Kreml an deutsche Politiker und Abgeordnete?  Recherchen von t-online.de zeigen: Ein der Spionage Verdächtiger unterhält engste Verbindungen  zu zwei pro-russischen Vereinen, die AfD und Linke nahestehen.  Der Russland-Kongress der AfD in Magdeburg ... mehr

Türkei: Auftakt im Prozess gegen regierungskritische "Cumhuriyet"

Mehr als 250 Tage nach ihrer Inhaftierung hat in Istanbul der Prozess gegen zahlreiche Mitarbeiter der regierungskritischen türkischen Zeitung "Cumhuriyet" begonnen. Der Auftakt in Istanbul wird von scharfer internationaler Kritik begleitet. Linken-Chef Bartsch wirft ... mehr

International: OSZE-Vorsitzender Kurz fordert mehr Kompromissbereitschaft

Mauerbach (dpa) - Zur Entschärfung des Ost-West-Konflikts sind aus Sicht des OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz künftig deutlich mehr Dialogbereitschaft und Flexibilität auf allen Seiten nötig. Die EU und Russland sollten aufeinander zugehen, mahnte Kurz auf einem ... mehr

Massive Waffenstillstands-Verstöße in Ukraine

Die OSZE beklagt vor den anstehenden Vermittlungsbemühungen in Berlin massive Verstöße gegen das Waffenstillstandsabkommen von Minsk im Konflikt um die Ostukraine.  Vergangene Woche seien entlang der knapp 500 Kilometer langen Front jeden ... mehr

Bundeskanzlerin Merkel und Putin in Sotschi: Hoffnung auf Tauwetter

Seit Jahren belasten viele Probleme das Verhältnis zwischen Merkel und Putin. In Deutschland und Russland hoffen viele auf eine Annäherung der beiden Staatenlenker. Können sie den Erwartungen bei ihrem Treffen in Sotschi gerecht werden? Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Bundestag: AfD bittet OSZE um Beobachtung der Bundestagswahl

Berlin (dpa) - Die AfD hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebeten, zur Bundestagswahl im September Wahlbeobachter nach Deutschland zu schicken. "Wir haben Anlass zur Sorge, dass uns eine Teilnahme am Wahlkampf nicht ... mehr

AfD fürchtet Schikanen im Wahlkampf und fordert OSZE-Beobachter

Die AfD hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ( OSZE) gebeten, zur Bundestagswahl 2017 Wahlbeobachter nach Deutschland zu schicken. Die Partei fürchtet Schikanen im Wahlkampf.  "Wir haben Anlass zur Sorge, dass uns eine Teilnahme am Wahlkampf ... mehr

AfD bittet OSZE um Entsendung von Beobachtern zur Bundestagswahl

Berlin (dpa) - Die AfD hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gebeten, zur Bundestagswahl im September Wahlbeobachter nach Deutschland zu schicken. Sie hätten Anlass zur Sorge, dass ihnen eine Teilnahme am Wahlkampf nicht ... mehr

Hackergruppe soll Macron und die CDU angegriffen haben

Die parteinahen Stiftungen von CDU und SPD sowie die Wahlkampagne des französischen Präsidenschaftskandidaten Emmanuel Macron sollen Ziel von Hackerangriffen geworden sein. Sicherheitsexperten warnen vor der zunehmenden Gefahr solcher Angriffe. Laut einem Bericht ... mehr

Tod von OSZE-Beobachter: Moskau soll an Aufklärung mitwirken

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat Moskau aufgefordert, aktiv an der Aufklärung der tödlichen Explosion im Donbass mitzuwirken. In dem von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiet im Osten der Ukraine war ein Beobachter der Organisation für Sicherheit ... mehr

Konflikte: Mogherini fordert vollständige Waffenruhe im Donbass

Kiew (dpa) - Nach dem Tod eines OSZE-Beobachters in der Ostukraine hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine vollständige Waffenruhe und den Abzug von Kriegsgerät gefordert. "Ich kann nicht genug betonen, wie dringend das ist", sagte sie der Agentur Interfax ... mehr

OSZE-Mitarbeiter in Ostukraine getötet

Bei einer Patrouille in der Ostukraine ist ein Fahrzeug von OSZE-Beobachtern über eine Landmine gefahren. Dabei ist ein Mitarbeiter der Organisation getötet worden. Eine deutsche Frau wurde verletzt.  Über den Vorfall berichtete Österreichs Außenminister Sebastian ... mehr

Referendum: Erdogan weist Wahlbeobachter-Kritik zurück

Ankara (dpa) - Nach seinem umstrittenen Sieg beim Referendum in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan jede Kritik der internationalen Wahlbeobachter scharf zurückgewiesen. «Dieses Land hat die demokratischsten Wahlen durchgeführt, wie sie kein einziges ... mehr

Türkische Regierung weist Wahlbeobachterkritik zurück

Ankara (dpa) - Die türkische Regierung hat den Bericht der internationalen Wahlbeobachter zum Verfassungsreferendum mit scharfen Worten zurückgewiesen. Die Kritik der Beobachter der OSZE und des Europarates, das Referendum habe internationalen Standards nicht ... mehr

Türkische Regierung weist Wahlbeobachterkritik zurück

Ankara (dpa) - Die türkische Regierung hat die Kritik der internationalen Wahlbeobachter am Verfassungsreferendum mit scharfen Worten zurückgewiesen. Der Vorwurf der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarates ... mehr

Türkei: OSZE-Wahlbeobachter beklagt Behinderung der Nein-Kampagne

Die Gegner der Verfassungsänderung in der Türkei sind bei ihrem Wahlkampf laut OSZE erheblichen Behinderungen ausgesetzt. Der Leiter der OSZE-Wahlbeobachtermission in der Türkei, Michael Link, nannte in der «Welt» die unter dem Ausnahmezustand nach dem Putschversuch ... mehr

OSZE beklagt Behinderung des Nein-Lagers in Türkei

Berlin (dpa) - Die Gegner der Verfassungsänderung in der Türkei sind bei ihrem Wahlkampf laut OSZE erheblichen Behinderungen ausgesetzt. Der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau, Michael Link, nannte ... mehr

Außenminister Gabriel reist nach Österreich und Italien

Rom (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel besucht heute Österreich und Italien. Bei den Treffen mit seinen beiden Kollegen Sebastian Kurz und Angelino Alfano geht es um die Zukunft der EU und die Migrationskrise. Selten zuvor hätten so viele Fliehkräfte gleichzeitig ... mehr

Außenminister Gabriel reist nach Österreich und Italien

Wien (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel besucht heute Österreich und Italien. Bei den Treffen mit seinen beiden Kollegen Sebastian Kurz und Angelino Alfano geht es um die Zukunft der EU und die Migrationskrise. Bei den Gesprächen in Wien und Rom werde es um Ideen ... mehr

Merkel pocht bei Erdogan auf Wahrung demokratischer Prinzipien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Einhaltung der Meinungsfreiheit in der Türkei gepocht. Sie habe mit Erdogan auch ausführlich über die Pressefreiheit gesprochen, sagte Merkel bei einer ... mehr

Syrien: OSZE will gegen radikalen Islamismus und Terror vorgehen

Die Liste der Themen der OSZE wird immer länger. Ihre 57 Mitgliedstaaten sollen sich 2017 auch Strategien gegen Terror und Radikalisierung überlegen. Der neue Vorsitzende warnt davor, dass Vergewaltiger und Mörder zuerst ausreisen - und dann wieder ... mehr

Bundespolizei zieht positive OSZE-Bilanz

Wie die Landespolizei hat auch die Bundespolizei nach dem Ende des OSZE-Ministerratstreffens in Hamburg eine positive Bilanz gezogen. "Unser Einsatzkonzept ist voll aufgegangen", sagte der Einsatzleiter der Bundespolizei Thomas Przybyla. Trotz des hohen Umfangs ... mehr

International: OSZE-Treffen ohne gemeinsame Abschlusserklärung beendet

Hamburg (dpa) - Ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung ist das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Ende gegangen. Die 57 Mitgliedsländer konnten sich nach zweitägigen Beratungen nicht auf eine einheitliche Linie ... mehr

OSZE-Ministertreffen ohne gemeinsame Abschlusserklärung

Hamburg (dpa) - Ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung ist das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu Ende gegangen. Die 57 Mitgliedsländer konnten sich nach zweitägigen Beratungen nicht auf eine einheitliche Linie ... mehr

Linke sagen letzte Kundgebung zum OSZE-Treffen ab

Die Linke Fraktion der Hamburger Bürgerschaft hat die letzte angemeldete Kundgebung zum Treffen des OSZE-Ministerrats in Hamburg abgesagt. "Nachdem die erste Kundgebung insgesamt wenig Rücklauf hatte, haben wir uns entschieden, die Veranstaltung am Freitag entfallen ... mehr

OSZE-Konferenz war "geordneter Ausnahmezustand" im Verkehr

Die OSZE-Konferenz hat nach Ansicht des ADAC den Hamburger Straßenverkehr in einen "geordneten Ausnahmezustand" versetzt. Die Straßensperrungen rund um den Tagungsort auf dem Messegelände, kurzfristige Abriegelungen von Kreuzungen, 3000 Polizeifahrzeuge, zahlreiche ... mehr

OSZE-Ministertreffen in Hamburg geht zu Ende

 Mit einer Abschlusserklärung des Gastgebers Deutschland geht an diesem Freitag in Hamburg das diesjährige Außenministertreffen der OSZE zu Ende. Ohne größere Störungen hatte der Gipfel der 57 OSZE-Staaten am Donnerstag begonnen. Nach der letzten Demonstration ... mehr

OSZE-Ministertreffen in Hamburg geht zu Ende

Hamburg (dpa) - Mit einer Abschlusserklärung des Gastgebers Deutschland geht heute in Hamburg das diesjährige Außenministertreffen der OSZE zu Ende. Den 57 Mitgliedsländern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gelang es jedoch nicht ... mehr

Abendessen der OSZE-Außenminister im Hamburger Rathaus

 Völlig unbemerkt von den Besuchern des Hamburger Weihnachtsmarktes sind die Außenminister der OSZE-Staaten am Donnerstag zu einem Abendessen ins Rathaus gekommen. Wie ein Polizeibeamter vor Ort sagte, steuerten die Wagenkolonnen den Hintereingang ... mehr

OSZE-Treffen beginnt mit Streit über Ukraine

 Ohne größere Störungen hat am Donnerstag das Außenministertreffen der 57 OSZE-Staaten in Hamburg begonnen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betonte, Hamburg stehe wie keine andere Stadt in Deutschland für Weltoffenheit, Toleranz und Vielfalt. "Möge der Geist ... mehr

Linksextremiste protestieren gegen "Kriegstreiber OSZE"

Rund 1000 Menschen aus der linken Szene haben am Donnerstagabend in Hamburg gegen die OSZE und den G20-Gipfel im Sommer protestiert. "Gegen die Kriegstreiber von OSZE und G20! Es lebe der Widerstand der Völker!", hieß es auf einem Transparent. Die Demonstranten ... mehr

OSZE-Treffen: Frank-Walter Steinmeier warnt vor Rüstungsspirale

Beim Treffen von rund 50 Außenministern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg warnte Frank-Walter Steinmeier vor einer neuen Rüstungsspirale.  Durch Misstrauen und Angst drohe eine "gefährliche Dynamik der Aufrüstung", sagte ... mehr

Steinmeier warnt bei OSZE-Treffen vor neuer Rüstungsspirale

Hamburg (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat auf der OSZE-Konferenz in Hamburg vor einer neuen Rüstungsspirale in Europa gewarnt. Durch Misstrauen und Angst drohe eine «gefährliche Dynamik der Aufrüstung», sagte Steinmeier bei einem Treffen ... mehr

Demonstration gegen OSZE und Türkei: Mehr als 400 Teilnehmer

Mehrere hundert linke und kurdische Demonstranten haben am Donnerstag in Hamburg gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei protestiert. Nach Angaben der Polizei zogen etwa 400 bis 500 Menschen vom Hauptbahnhof in Richtung der Messehallen ... mehr

US-Außenminister Kerry aus Hamburg abgeflogen

Nur wenige Stunden nach dem offiziellen Beginn der OSZE-Tagung in Hamburg hat US-Außenminister John Kerry die Hansestadt wieder verlassen. Er sei kurz nach 13.00 Uhr abgeflogen, teilten Polizei und das US-Generalkonsulat mit. Zuvor hatte Kerry auf dem Ministertreffen ... mehr

Erste kleine Kundgebungen gegen OSZE-Treffen

Das OSZE-Treffen in Hamburg ist am Donnerstag von ersten kleineren Protesten begleitet worden. Etwa 20 Demonstranten versammelten sich am Donnerstag im Hamburger Karolinenviertel. "Unsere Kritik richtet sich gegen das Schweigen der OSZE zu Menschenrechtsverletzungen ... mehr

OSZE-Konferenz: Verkehr nur punktuell beeinträchtigt

Am ersten Tag des OSZE-Ministerrats ist der Verkehr in Hamburg weniger stark beeinträchtigt worden als befürchtet. "Es gab punktuell große Schwierigkeiten, zum Beispiel rund um das Messegelände", sagte Christian Hieff vom ADAC Hansa am Donnerstag. Für die Anfahrt ... mehr

Steinmeier fordert neue Anstrengungen von OSZE

Hamburg - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die 57 Mitgliedsländer der OSZE zu neuen Anstrengungen für eine friedliche Lösung der gefährlichen Konflikte in Europa aufgerufen. Zum Auftakt eines Ministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit ... mehr

Ruhige Nacht vor OSZE-Treffen

Die Nacht vor dem OSZE-Treffen ist nach Angaben der Hamburger Polizei ruhig verlaufen. Es habe keinerlei Zwischenfälle gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen. Die Sicherheitsvorkehrungen in der Innenstadt und rund um das Messegelände waren enorm ... mehr
 
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