Knappes Rennen: Wahlen in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Knappes Rennen: Wahlen in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Abuja (dpa) - Mit einer Woche Verspätung wählt Afrikas Land der Superlative am Samstag einen neuen Präsidenten. Experten rechnen mit einem Kopf-an-Kopf Rennen zwischen dem konservativen Amtsinhaber Muhammadu Buhari (76) und dem liberalen Oppositionskandidaten Atiku ... mehr
Britischer Außenminister bittet Deutschland um Brexit-Hilfe

Britischer Außenminister bittet Deutschland um Brexit-Hilfe

Jeremy Hunt: Der britische Außenminister warb bei seinem Besuch in Deutschland um ein Entgegenkommen beim Brexit, während im Parlament drei Abgeordnete Theresa May den Rücken kehrten. (Quelle: t-online.de) mehr
Bundestag: Diäten der Abgeordneten steigen erstmals auf über 10.000 Euro

Bundestag: Diäten der Abgeordneten steigen erstmals auf über 10.000 Euro

Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge hat früher regelmäßig Streit ausgelöst. Inzwischen sind die Bundestagsdiäten an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt. Die 709 Bundestagsabgeordneten können einem Medienbericht zufolge von Juli an mit einer Erhöhung ihrer ... mehr
100 Jahre nach Juchacz-Rede: Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

100 Jahre nach Juchacz-Rede: Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

Berlin (dpa) - Es ist ein kurzer, schlichter Satz, der Geschichte schreibt. "Ich erteile das Wort der Frau Abgeordneten Juchacz." Ausgesprochen am 19. Februar 1919 vom Präsidenten der Weimarer Nationalversammlung. Marie Juchacz betritt daraufhin das Rednerpult ... mehr
Streit über Grenzmauer: Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung

Streit über Grenzmauer: Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung

Washington (dpa) - Mit seiner Erklärung eines Nationalen Notstandes an der Grenze zu Mexiko stößt US-Präsident Donald Trump auf großen Widerstand. Die Demokraten werfen ihm einen Angriff auf die Verfassung vor. Sie erwägen, im Kongress gegen Trumps Plan vorzugehen ... mehr

Um eine Woche: Präsidentenwahl in Nigeria in letzter Minute verschoben

Abuja (dpa) - Nur wenige Stunden vor Beginn der Abstimmung hat Nigerias Wahlkommission überraschend die Präsidentenwahl um eine Woche verschoben. Nach einer sorgfältigen Prüfung des Standes der Vorbereitungen sei im Sinne "freier, fairer und transparenter Wahlen ... mehr

Demokraten toben: Trump ruft im Streit über Grenzmauer Nationalen Notstand aus

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um seine Pläne zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko voranzutreiben. Trump verkündete seinen Schritt im Rosengarten des Weißen Hauses und begründete dies mit einer "Invasion ... mehr

Vorgezogene Neuwahlen in Spanien

Spanien: Ministerpräsident Pedro Sanchez hat vorgezogene Neuwahlen für den April angekündigt. (Quelle: Reuters) mehr

US-Medienberichte: Trump bei Streit um Geld für Grenzmauer vor Einlenken

Washington (dpa) - Im Streit um die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko steht US-Präsident Donald Trump nach US-Medienberichten vor dem Einlenken. Der Sender CNN berichtete unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld Trumps, dieser wolle einen Kompromiss annehmen ... mehr

Spanien: Haushaltsentwurf abgelehnt – Neuwahlen wahrscheinlich

Der Vorschlag für einen neuen Haushalt der spanischen Regierung wurde abgelehnt, jetzt sind Neuwahlen möglich: Dann könnten konservative Kräfte erstarken. Madrid – Bei der Abstimmung im Parlament über den Haushaltsentwurf der Regierung in Spanien bescherten ... mehr

Streit um Grenzmauer: Trump sorgt mit 23-Milliarden-Tweet für Rätselraten

Im US-Haushaltsstreit deutet sich eine Lösung an, die allerdings kaum Mittel für eine Grenzmauer beinhaltet. Donald Trump stellt dennoch eine gigantische Summe in den Raum. Im Haushaltsstreit in den USA sieht Präsident Donald Trump die vorläufige Vereinbarung ... mehr

Mehr zum Thema Parlament im Web suchen

Gleichstellung im Bundestag: Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Im aktuellen Bundestag sind 30,7 Prozent der Abgeordneten weiblich. Eine Gruppe von Parlamentarierinnen aus fünf Fraktionen will den Anteil auf 50 Prozent erhöhen. Vorbild ist Brandenburg. Um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen, wollen Frauen aus verschiedenen ... mehr

Europa-Rede in rauem Klima: Conte für stärkeres EU-Parlament und bürgernahes Europa

Straßburg (dpa) - Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat mehr Befugnisse für das Europäische Parlament gefordert. Dieses sei die vom Volk legitimierte Institution auf EU-Ebene, sagte Conte am Dienstag vor den Abgeordneten. Das Parlament solle selbst ... mehr

Brexit-Streit: Theresa May appelliert ans Parlament, die Nerven zu behalten

Brexit-Streit: Theresa May appelliert an das Parlament, die Nerven zu behalten. (Quelle: Reuters) mehr

Neuer "Shutdown"?: Verhandlungen im Streit um Trumps Mauer stocken

Washington (dpa) - Im Streit um die Finanzierung einer von US-Präsident Donald Trump geforderten Mauer an der Grenze zu Mexiko wachsen die Sorgen vor einem erneuten "Shutdown" in den USA. Trumps amtierender Stabschef Mick Mulvaney sagte dem Sender NBC am Sonntag ... mehr

Donald Trump: Eine Kriegserklärung an den US-Präsidenten

Der Machtkampf tobt: Die Demokraten traktieren Donald Trump jetzt mit Untersuchungen auf allen Ebenen. Und sie kratzen an seiner roten Linie. In Washington geht eine stürmische Woche zu Ende, und das Neue ist: Das Auge des Sturms lag nicht im Weißen Haus, sondern ... mehr

Rede zur Lage der Nation: Trumps Versöhnungsversuch kommt bei Demokraten nicht an

Washington (dpa) - Donald Trump hat mit einer emotionsgeladenen Rede zur Lage der Nation den Versuch unternommen, den politischen Gegner für seine Sache zu gewinnen und so die tief gespaltenen politischen Lager in den USA zu einen. Die US-Demokraten zeigten ... mehr

"So steht es im Vertrag": Briten müssten bei Brexit-Verzögerung Europawahl abhalten

Brüssel (dpa) - Bei einer Verschiebung des Brexits um mehr als drei Monate müsste Großbritannien nach geltendem Recht an der Europawahl im Mai teilnehmen und erneut Abgeordnete bestimmen. Das gehe aus den EU-Verträgen ganz klar hervor, sagte eine Sprecherin ... mehr

Fortsetzung im Haushaltsstreit: Trump glaubt nicht an Einigung im Mauerstreit

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump bezweifelt, dass die Republikaner im Kongress den Demokraten die Finanzierung für die von ihm geforderte Mauer an der Grenze zu Mexiko abringen können. Die Republikaner würden ihre Zeit verschwenden, schrieb Trump ... mehr

Austritt ohne Abkommen?: Großbritannien ist schlecht vorbereitet für No-Deal-Brexit

London (dpa) - Großbritannien ist nach Ansicht der renommierten britischen Denkfabrik Institute for Government schlecht vorbereitet für einen Brexit ohne Abkommen. Die Regierung habe nicht genug Zeit gehabt, um die notwendige Gesetzgebung zu verabschieden ... mehr

Hängepartie Brexit: May sucht in neuen Gesprächen einen Ausweg

London/Brüssel (dpa) - Trotz der verfahrenen Lage im Brexit-Streit sieht die Europäische Union immer noch Chancen auf eine gütliche Trennung von Großbritannien. Dafür werde er Tag und Nacht arbeiten, sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Mittwoch. Zuvor hatte ... mehr

Säbelrasseln in Caracas: Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Caracas (dpa) - Kampflos will der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro den Präsidentenpalast Miraflores nicht räumen. "Sollten die USA vorhaben, bei uns zu intervenieren, werden sie ein schlimmeres Vietnam erleben, als sie es sich hätten vorstellen können", warnte ... mehr

Brexit: Fragen und Antworten – Wächst das Risiko für einen No-Deal-Austritt?

Das britische Parlament hat entschieden: May soll abermals mit der EU über die Grenze zwischen Irland und Nordirland verhandeln – also über den sogenannten Backstop. Die EU lehnt das ab. Wie geht es jetzt weiter?  Was genau hat das Unterhaus beschlossen? Eine knappe ... mehr

Das schreibt die Presse zum Brexit: "Unsere unbeugsame Premierministerin"

Was war denn das am Dienstagabend? Sind die Brexit-Abstimmungen im Unterhaus ein Triumph für Theresa May? Oder geht das Chaos einfach nur in die nächste Runde? Die Presse ist sich nicht einig. Nach Monaten der Uneinigkeit hat sich das britische Parlament ... mehr

Brexit-Abkommen: Britisches Parlament verlangt Änderung

Brexit-Abkommen: Das britisches Parlament verlangt Änderung. (Quelle: Reuters) mehr

Nach Shutdown-Ende: Trump hält Rede zur Lage der Nation am 5. Februar

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump wird seine Rede zur Lage der Nation nun am 5. Februar vor dem Kongress halten - und damit eine Woche später als ursprünglich geplant. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, teilte am Montag (Ortszeit ... mehr

Schlüsselfaktor Militär - Venezuela: Maduro und Guaidó umwerben die Soldaten

Caracas (dpa) - Angesichts des offenen Machtkampfes zwischen Regierung und Opposition in Venezuela buhlen Präsident Nicolás Maduro und der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó um die Unterstützung der Streitkräfte. "Wir wollen, dass die Soldaten die Verfassung ... mehr

Machtkampf in Westminster: Wer behält die Oberhand im Brexit-Streit?

London/Brüssel (dpa) - Wieder so ein Schicksalstag im endlosen Ringen um den Brexit: Nach dem klaren Nein des britischen Unterhauses zum EU-Austrittsabkommen vor knapp zwei Wochen suchen die Abgeordneten am Dienstag einen möglichen Ausweg aus dem Schlamassel ... mehr

Brexit-Stress: Wie hält Theresa May das aus?

Die britische Premierministerin kämpft für das Versprechen, das sie Großbritannien gegeben hat: Das Land aus der EU zu führen. Dabei muss sie unvereinbare Positionen zusammenbringen. Woher nimmt sie ihre Kraft? Es könnte fast in Vergessenheit geraten ... mehr

Nancy sagt Nein: Trumps folgenschwere Niederlage im Duell mit Pelosi

Washington (dpa) - Donald Trump mag Spitznamen. Er bedenkt seine Gegner gerne mit möglichst despektierlichen Titeln: "Crooked Hillary", "Cryin' Chuck", solche Dinge - betrügerische Hillary (Clinton), heulender Chuck (Schumer). Bei seiner aktuell wichtigsten Gegnerin ... mehr

Krise in Venezuela: Europa stellt Maduro vor die Wahl

Caracas/Berlin/Moskau (dpa) - Europa erhöht den Druck auf Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro: In einer konzertierten Aktion haben Berlin, Paris, Madrid und London dem umstrittenen Staatschef eine Frist von acht Tagen gesetzt, um freie und faire Wahlen ... mehr

Warnung - Venezuela: EU-Staaten setzen Maduro 8-Tage-Frist für Wahlen

Caracas/Berlin/Moskau (dpa) - Europa erhöht den Druck auf Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro: In einer konzertierten Aktion haben Berlin, Paris, Madrid und London dem umstrittenen Staatschef eine Frist von acht Tagen gesetzt, um freie und faire Wahlen ... mehr

Haushaltsstreit: Längster "Shutdown" in der US-Geschichte vorerst beendet

Washington (dpa) - Der längste "Shutdown" in der Geschichte der USA ist nach fünf Wochen beendet - zumindest vorerst. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Freitagabend (Ortszeit) ein Budgetgesetz, mit dem die US-Regierung wieder vollständig geöffnet wurde ... mehr

Machtkampf in Caracas - Venezuela: Guaidó will Druck auf Maduro erhöhen

Caracas (dpa) - Im Machtkampf zwischen der Regierung und der Opposition in Venezuela hat der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó seine Anhänger zur Geschlossenheit aufgerufen. "Das Regime will Zweifel säen und einen Keil zwischen uns treiben ... mehr

Nordmazedonien: Parlament in Griechenland akzeptiert Namensänderung Mazedoniens

Entscheidung in Athen: Das griechische Parlament stimmt der Änderung der Staatsbezeichnung des nördlichen Nachbarn Mazedonien zu. Der Namenskonflikt ist damit beendet. Das griechische Parlament hat das Abkommen zur Überwindung des Streits um den Namen ... mehr

Shutdown in den USA: US-Senat ohne Einigung im Haushaltsstreit - aber Gespräche

Washington (dpa) - Trotz des Scheiterns von zwei Vorschlägen im US-Senat für ein Ende des "Shutdowns" könnte womöglich Bewegung in den Haushaltsstreit in den USA kommen. Nach der Senatsabstimmung kamen am Donnerstag (Ortszeit) die Anführer der Republikaner ... mehr

Krise in Venezuela: Westen unterstützt Revolte – Russland das Maduro-Regime

Parlamentschef Guaidó strebt in Venezuela an die Macht. Zahlreiche Staaten sagen ihm Unterstützung zu – allen voran die USA. Doch auch Maduro hat seine Unterstützer. Nachdem sich Venezuelas Parlamentschef Juan Guaidó zum Interimspräsidenten erklärt hat, spitzt ... mehr

US-Haushaltssperre - FBI warnt: Shutdown wird zum Sicherheitsrisiko

Washington (dpa) - Die Arbeit der US-Bundespolizei FBI leidet nach Angaben eines Berufsverbandes zunehmend unter der seit mehr als einem Monat andauernden Haushaltssperre. Die Agenten arbeiteten ohne Bezahlung unter immer schwierigeren Bedingungen, sagte ... mehr

Tauziehen um "Shutdown": Demokraten lassen Trump mit Kompromissvorschlägen auflaufen

Washington (dpa) - Mehr als vier Wochen nach Beginn des "Shutdowns" in den USA hat auch ein neues Angebot von Präsident Donald Trump an die Demokraten keinen Durchbruch in dem Haushaltsstreit gebracht. In einer Ansprache im Weißen Haus bot Trump an, rund eine Million ... mehr

Demokraten lehnen ab: Trump macht neues Angebot für "Shutdown"-Ende

Washington (dpa) - Mehr als vier Wochen nach Beginn des "Shutdowns" in den USA hat Präsident Donald Trump den oppositionellen Demokraten ein neues Angebot für ein Ende des Haushaltsstreits unterbreitet. In einer Ansprache im Weißen Haus bot Trump den Demokraten ... mehr

Stefan Löfven zum schwedischen Ministerpräsidenten gewählt

Vier Monate nach der Parlamentswahl hat Schweden eine neue Regierung. Die Stärke der rechtsgerichteten Schwedendemokraten hat das Parteiengefüge durcheinandergebracht. Die lange Regierungssuche in Schweden hat ein Ende: Stefan Löfven ist erneut ... mehr

Bericht von "Buzzfeed News": Trump soll Ex-Anwalt zur Lüge im Kongress aufgefordert haben

Washington (dpa) - Die US-Demokraten verlangen Aufklärung über einen Bericht, wonach Präsident Donald Trump seinen langjährigen Anwalt Michael Cohen zur Lüge vor dem Kongress aufgefordert haben soll. Das Nachrichtenportal "Buzzfeed News" berichtete am Freitag, Trump ... mehr

Reise nach Davos abgesagt: Streit um "Shutdown" zwischen Trump und Pelosi eskaliert

Washington (dpa) - Im Haushaltsstreit in den USA wird es persönlich: Präsident Donald Trump hat eine Auslandsreise der Top-Demokratin Nancy Pelosi und Parteikollegen nach Brüssel, Ägypten und Afghanistan mit einem militärischen Flieger gestrichen. Pelosi warf Trump ... mehr

Revanche gegen Demokratin?: Trump streicht Pelosis Reise nach Belgien und Afghanistan

Washington (dpa) - Im Haushaltsstreit in den USA hat Präsident Donald Trump eine Reise der Top-Demokratin Nancy Pelosi gestrichen. "Aufgrund des Shutdowns muss ich Ihnen leider mitteilen, dass Ihre Reise nach Brüssel, Ägypten und Afghanistan verschoben wurde", schrieb ... mehr

Wie geht's weiter beim Brexit?: Britisches Parlament soll über Mays Plan-B abstimmen

London/Brüssel/Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern des Brexit-Vertrags im Londoner Unterhaus sind die britischen Abgeordneten aufgerufen, am 29. Januar über einen Plan B für den EU-Austritt zu entscheiden. Das kündigte die britische Regierung am Donnerstag ... mehr

Abstimmung über Mazedonien: Tsipras zeigt sich einmal mehr als Überlebenskünstler

Athen (dpa) - Am Tag nach dem Vertrauensvotum im griechischen Parlament reibt sich manch einer verwundert die Augen: Ministerpräsident Alexis Tsipras hat es erneut geschafft. 151 der 300 Abgeordneten sprachen ihm das Vertrauen aus, dabei verfügt seine Regierungspartei ... mehr

Brexit – Theresa May übersteht Misstrauensvotum: "Müssen einen Weg finden"

Teilerfolg nach dem Debakel am Vortag: Theresa May hat das Misstrauensvotum  im Parlament  überstanden. Den Brexit-Deal bringt das nur wenig weiter. Die britische Premierministerin Theresa May hält es für ihre Pflicht, Großbritannien aus der Europäischen Union ... mehr

Abstimmung in London - Nach Brexit-Debakel: Theresa May übersteht Misstrauensvotum

London/Berlin/Straßburg (dpa) - Einen Tag nach der historischen Niederlage für ihren Brexit-Deal mit Brüssel hat die britische Premierministerin Theresa May einen Misstrauensantrag der Opposition überstanden. Eine Mehrheit von 325 zu 306 der Abgeordneten sprach ... mehr

Brexit-Abstimmung: Das britische Unterhaus und seine skurrilen Traditionen

Die Brexit-Abstimmung hat es wieder gezeigt – im britischen Unterhaus läuft vieles anders als im Deutschen Bundestag. Da ist zum Beispiel der Speaker mit seiner forschen Art. Oder der ominöse Zeremonienstab. "Order, Order" – mit diesem Ruf interveniert ... mehr

Opposition setzt Kampf fort: Brasilien und Argentinien bezeichnen Maduro als "Diktator"

Caracas/Brasilia (dpa) - Mit Brasilien und Argentinien haben die größten Länder Südamerikas die venezolanische Regierung um Präsident Nicolás Maduro als unrechtmäßig bezeichnet. "Maduro ist ein Diktator, der versucht, sich mit manipulierten Wahlen an der Macht ... mehr

Historische Niederlage: Parlament stimmt gegen Theresa Mays Brexit-Deal

Das britische Parlament hat den Brexit-Deal der Premierministerin abgelehnt. Es ist eine historische Niederlage für Theresa May.  Die britische Premierministerin Theresa May hat bei der Abstimmung über das Brexit-Abkommen eine historische Niederlage eingesteckt ... mehr

Brexit: Britisches Parlament stimmt gegen Deal von Theresa May

Brexit: Das britische Parlament hat den Deal von Premierministerin Theresa May abgelehnt. (Quelle: t-online.de) mehr

Theresa May muss um Brexit-Zustimmung bangen

Theresa May: Die Premierministerin muss um die Brexit-Zustimmung bangen. (Quelle: Reuters) mehr

Schnellimbiss - Trump gibt einen aus: Fast Food für Football-Team

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump (72) hat wegen des wochenlangen Haushaltsstreits in die eigene Tasche gegriffen und laut Weißem Haus ein ganzes Football-Team mit Fast Food bewirtet. Der Staatschef, der selbst für seine Liebe zu dieser ... mehr

Theresa May: Nein zum Brexit-Deal mit der EU wäre "katastrophal"

Am Dienstag stimmt das britische Unterhaus über den Brexit-Deal mit der Europäischen Union ab. Der Ausgang ist ungewiss. Theresa May warnt die Abgeordneten vor den Folgen einer Ablehnung.  Die britische Premierministerin Theresa May warnt kurz vor der entscheidenden ... mehr
 


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