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Partei

Wuppertal Kolumne: Nockes Rücktritt und die Wuppertaler CDU

Wuppertal Kolumne: Nockes Rücktritt und die Wuppertaler CDU

Seine Jahresrückblicke sind in Wuppertal legendär. Kabarettist Jürgen Scheugenpflug kennt die Gepflogenheiten der Stadt in und auswendig. Für t-online.de schreibt er die Kolumne "Scheuges Talfahrt". Das ist wirklich unerträglich! Man verlässt abends ... mehr
Thilo Sarrazin: SPD schließt ihn wohl aus Partei aus – er selbst weiß von nichts

Thilo Sarrazin: SPD schließt ihn wohl aus Partei aus – er selbst weiß von nichts

Thilo Sarrazin war mit seinen islamkritischen Thesen schon lange Außenseiter in der SPD, nun wurde er laut einem Bericht aus der Partei ausgeschlossen. Letztlicher Grund sei ein Auftritt bei der österreichischen FPÖ gewesen. Im Parteiausschlussverfahren der SPD gegen ... mehr
Wuppertal: CDU-Chef Nocke nach Datenaffäre zurückgetreten

Wuppertal: CDU-Chef Nocke nach Datenaffäre zurückgetreten

Es ist das Ende einer Affäre: Matthias Nocke ist als Chef der Wuppertaler CDU zurückgetreten. Damit zog er die Konsequenzen aus dem von ihm verursachten Datenschutzskandal. Aufruhr in der CDU in  Wuppertal: Der Chef des Kreisverbandes ist nach einem Datenschutzskandal ... mehr
Frankreich: Marie Le Pen will erneut für Präsidalamt kandidieren

Frankreich: Marie Le Pen will erneut für Präsidalamt kandidieren

Bei der letzten Präsidentschaftswahl hat sich Marine Le Pen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Emmanuel Macron geliefert – und verloren. Bevor sie jedoch erneut antreten kann, muss sie noch eine Hürde nehmen. Die französische Rechtspopulistin Marine ... mehr
Die AfD und die Spendenaffäre: Nichts gesehen, nichts gewusst

Die AfD und die Spendenaffäre: Nichts gesehen, nichts gewusst

Im ersten Prozess um die Spendenaffären der AfD gibt sich Vorsitzender Jörg Meuthen unbedarft und will sich an vieles nicht erinnern können. Selbst die eigene Satzung hat er auf Nachfrage nicht parat. Das Urteil fällt entsprechend aus. Eine skeptische Nachfrage ... mehr

Hamburg: 15 Parteien zur Bürgerschaftswahl zugelassen – eine Partei nicht

Im Februar wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Dafür wurden jetzt 15 Parteien zugelassen, zwischen denen sich die Wähler entscheiden können. Nur eine Partei schaffte den Sprung nicht. Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar in  Hamburg ... mehr

Neonazi-Affäre: Robert Möritz tritt aus CDU aus

Der wegen Neonazi-Kontakten umstrittene CDU-Kreisvorstand Robert Möritz tritt aus der Partei aus. Zuvor hatte ihm der Landesverband ein Ultimatum gestellt.  Der umstrittene Kreispolitiker Robert Möritz tritt aus der CDU aus. Laut seiner ... mehr

CSU-Parteizentrale wird klimaneutral – als erste in Deutschland

CSU-Generalsekretär Blume soll heute in München ein Zertifikat erhalten, dass seiner Partei die erste klimaneutrale Parteizentrale Deutschlands bescheinigt. Dafür hat die CSU in den letzten Monaten viel getan. Die Münchner Parteizentrale der CSU ist die erste ... mehr

China: Will Staatschef Xi Jinping ein globales rotes Imperium errichten?

China ist in den letzten Jahrzehnten zu einer Großmacht geworden. Wirtschaftlich und militärisch. Staatschef Xi Jinping baut den Einfluss seines Landes weltweit aus. Aber was ist das letztendliche Ziel? Nie zuvor war der Machtanspruch Chinas größer, nie zuvor ... mehr

Überlebt die Groko doch? Das sind die Grenzen von CDU/CSU und SPD

Nach dem SPD-Bundesparteitag gehen Union und SPD aufeinander zu. Beide Parteien sehen gemeinsame Chancen, definieren aber auch jeweils klare Grenzen für die Zukunft der großen Koalition . Vor ihrem geplanten ersten Treffen zurren ... mehr

AfD-Parteitag: Vorstand ohne Gauland – dem internen Machtgefüge droht der Kollaps

Lange Zeit galt der Bundesvorstand der AfD als die Schaltstelle der Partei, um die Rechtsradikalen einzuhegen.  Das scheint vorbei. Höckes "Flügel" könnte auf dem Parteitag übernehmen. In der  AfD entbrennt ein Machtkampf um die Nachfolge des Vorsitzenden Alexander ... mehr

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SPD: So problematisch sind die Pläne der Parteispitze – "Operation Olaf"

Die neue Parteispitze will nachverhandeln – beim Haushalt, beim Klima, beim Mindestlohn. Für die deutsche Wirtschaft und die Arbeitsplätze sind alle Ideen ziemlich heikel. Die beiden neuen Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans (NoWaBo) und Saskia Esken ... mehr

AfD: Partei erwartet offenbar Riesenerbschaft

Die AfD bekommt weniger Mitgliedsbeiträge und weniger Spenden als die anderen Parteien. Der Schatzmeister setzt große Hoffnungen auf Erbschaften – und macht eine spektakuläre Ankündigung. Die AfD rechnet offenbar mit einer großen Erbschaft. Das sagte Bundesschatzmeister ... mehr

Allgemeine Dienstpflicht: CDU nicht überzeugt

Seit acht Jahren gibt es in Deutschland keine Wehrpflicht mehr. Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat jüngst ein ähnliches Konzept vorgelegt: Die allgemeine Dienstpflicht – doch ihre Partei hat Zweifel. In der CDU gibt es deutliche Vorbehalte gegen ... mehr

"China Cables": Geheimdokumente zeigen Ausmaß von Uiguren-Verfolgung

Schon länger gibt es Berichte über die Unterdrückung der muslimischen Uiguren in Nordwestchina. Nun dokumentieren die "China Cables" detailliert das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen. Geheime Dokumente der Kommunistischen Partei Chinas enthüllen die systematische ... mehr

CDU, SPD, Grüne und AfD ringen mit sich selbst – wer füllt das Vakuum?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Parteitage sind Hochämter der repräsentativen Demokratie, und in diesen Herbsttagen erleben wir ein Hochamt nach dem anderen. Vor einer Woche der Parteitag ... mehr

Greenpeace klaut der CDU das "C"

Von Parteizentrale: Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat der CDU das "C" geklaut. (Quelle: Reuters) mehr

CDU: Friedrich Merz äußert sich zu Vorwürfen Kramp Karrenbauer stürzen zu wollen

Friedrich Merz legt sich bezüglich möglicher Kandidaturen für den Parteivorsitz oder den Kanzlerposten weiterhin nicht fest. Gerüchte, er wolle die aktuelle CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer stürzen, tat er als "Unsinn" ab. Der CDU-Politiker Friedrich ... mehr

Nach der Landtagswahl: CDU-Generalsekretär Ziemiak nennt Vorstoß der Thüringer CDU "absurd"

Thüringer CDU-Funktionäre forderten, eine Koalition mit der AfD nicht mehr kategorisch auszuschließen. Dies stößt nicht nur innerhalb der Partei auf herbe Kritik. Die Reaktionen im Überblick.  Obwohl Thüringer  CDU-Funktionäre eine Zusammenarbeit ... mehr

Hongkong: Regierung nimmt soziale Medien ins Visier

Die Regierungen in Hongkong und China ziehen die Zügel weiter an: Wer im Internet "zu Gewalt anstiftet" soll bestraft werden. Gleichzeitig verschärft das Zentralkomitee in Peking seine Rhetorik. Nach monatelangen Demonstrationen in Hongkong schlägt Chinas kommunistische ... mehr

CDU: Nach Friedrich Merz' Abrechnung mit Angela Merkel – Machtkampf oder Rache?

Kommt es auf dem CDU-Parteitag Ende November zur Abrechnung mit Kanzlerin Merkel und der angeschlagenen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer? Ex-Fraktionschef Friedrich Merz kommt aus der Deckung. Es ist ein verbaler Frontalangriff, den es in dieser Härte selbst in der nicht ... mehr

Brexit – Presse-Schau: "In dieser Geschichte nimmt jeder jeden zur Geisel"

Billigt das britische Parlament Johnsons Austrittsdeal mit der EU? An diesem Montag könnten die Abgeordneten darüber abstimmen – doch zuvor gibt es von der Presse reichlich Kritik.    Und schon wieder geht es bei den Brexit-Verhandlungen um alles: Parlamentssprecher ... mehr

Vordenker und Kritiker: SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

Er galt als das Gewissen der SPD, nun ist der Politiker Erhard Eppler verstorben. Er wurde 92 Jahre alt. Die Sozialdemokraten trauern um den beliebten und manchmal unbequemen Geist. "Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben ... mehr

Neue Umfrage: Großteil der Thüringer hält AfD für zu rechts

Vor der Landtagswahl in Thüringen hält die Mehrheit der dortigen Wahlberechtigten die AfD für zu rechts und lehnt eine mögliche Regierungsbeteiligung ab. AfD-Wähler selbst verorten sich häufig in der politischen Mitte. Trotz der erwarteten hohen Stimmenanteile ... mehr

Parteienfinanzierung: Die Grünen bekommen wohl mehr, die AfD weniger Geld

Die Wahlerfolge der Grünen zahlen sich jetzt auch finanziell aus. Während sie mehr staatliches Geld bekommen, wird das bei der AfD anders sein. Das hat seinen Grund. Die Grünen werden für dieses Jahr fünf Millionen Euro mehr als 2018 aus der sogenannten staatlichen ... mehr

Malu Dreyer: "Darf nicht erneut zu einer großen Koalition kommen"

Die Castingtour für eine neue SPD-Spitze neigt sich dem Ende zu, Noch-Chefin Malu Dreyer zieht eine positive Zwischenbilanz. Und verneint eine Neuauflage der großen Koalition schon jetzt. Eine Woche vor dem Ende der Deutschlandtour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz ... mehr

Österreich-Wahl-Blog: "Kronen Zeitung" spottet über FPÖ

Im Ibiza-Video riet FPÖ-Chef Strache zur Übernahme der "Kronen Zeitung". Jetzt kommt die Retourkutsche der Boulevard-Zeitung – auf Twitter. Alle Informationen im Newsblog.  NEULADEN 20.48 Uhr: Peter Pilz verabschiedet sich aus der Politik "Das waren 33 wunderbare ... mehr

SPD: Das Trauma der Partei reicht viel tiefer als zu Hartz IV

Die SPD steckt in einer großen Krise. Ein Grund dafür ist eine alte Angst der Partei. Der Abschied von Hartz IV wird nicht ausreichen, um sie zu überwinden.  Wenn man ein Datum finden wollte, an dem alles begann, dann könnte es der 15. September ... mehr

SPD-Vorsitz: Klara Geywitz – Politiker verteidigen Kandidatin

Es war ein Angriff aus dem eigenen Lager – der brandenburgische SPD-Politiker Harald Sempf hat der Vorstandskandidatin Klara Geywitz die Eignung abgesprochen. Nun bekommt sie Untersützung. Die Brandenburger SPD-Politikerin  Klara Geywitz hat ausgerechnet aus dem eigenen ... mehr

Ex-Rocker saß Jahre in Haft – und arbeitet jetzt für die AfD

Vor fast 20 Jahren überfiel Bernd Gwiadowski mit anderen Rockern einen verfeindeten Club. Dabei starb ein Mann. Gwiadowski ging lange ins Gefängnis. Nun macht er Karriere bei der AfD. Ein AfD-Abgeordneter im Bundestag beschäftigt offenbar einen ehemaligen Rocker ... mehr

SPD: Brustkrebs – Manuela Schwesig gibt Parteivorsitz ab – "Behandlung kostet Zeit und Kraft"

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und bisherige SPD-Co-Chefin ist an Brustkrebs erkrankt. Manuela Schwesig richtet sich mit persönlichen Botschaften an Partei und Öffentlichkeit. Manuela Schwesig hat Brustkrebs, das gab die Politikerin am Dienstag ... mehr

Schüsse aus Schreckschusspistole – AfD-Stadtrat in Weimar droht Rauswurf

Einem AfD-Stadtrat in Weimar droht der Rausschmiss aus der Partei. Der Grund: Er hatte vor einem Supermarkt Schüsse mit einer Schreckschusspistole abgegeben. Nach einer Auseinandersetzung mit der Polizei soll ein Weimarer AfD-Stadtrat nach Willen des Kreisverbands ... mehr

Kiel: Sayn-Wittgenstein weg von der Spitze der Nord-AfD

Die AfD-Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein steht nicht mehr an der Spitze der Landespartei. Sie war zuvor wegen rechtsextremer Kontakte aus der Partei und der Landtagsfraktion der AfD in Schleswig-Holstein ausgeschlossen worden.  Die aus der Partei ... mehr

Andrea Nahles: Zieht sich die Ex-SPD-Chefin bald aus dem Bundestag zurück?

Andrea Nahles war einst SPD-Chefin, dann folgte ihr Rücktritt von dem Amt. Früh räumte sie ein, dass sie den kompletten Rückzug aus der Politik erwäge. Nun könnte sie bald das Mandat im Bundestag aufgeben. Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ... mehr

Unmut in der SPD: Gabriel nervt Genossen mit "Zwischenrufen von der Seitenlinie"

Die derzeitige SPD-Führung ist genervt vom ehemaligen Parteichef Sigmar Gabriel. Der taktiere mit seinem Verhalten und sei so wenig hilfreich, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel – und nennt Nahles und Co. als Vorbilder. Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel strapaziert ... mehr

Aktionsplan: Grüne fordern "Recht auf Hitzefrei" und "Recht auf Homeoffice"

Tut der Staat genug, um seine Bürger vor der Hitze zu schützen? Die Grünen finden: nein. Sie fordern einen "Hitzeaktionsplan" – inklusive eines "Rechts auf Homeoffice". Die Grünen fordern für künftige Hitzeperioden ein "Recht auf Homeoffice ... mehr

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen vom eigenen Kreisverband Ortenau nicht gewählt

Schlappe für AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: Sein Heimatverband hat ihn bei der Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag durchfallen lassen. Gewählt wurde ein Politiker, den die AfD rauswerfen will. Jörg Meuthen hat in seinem eigenen Kreisverband keine Mehrheit ... mehr

Thilo Sarrazin: SPD darf umstrittenen Politiker aus Partei ausschließen

Nach polarisierenden Äußerungen über den Islam steht Thilo Sarrazin vor dem Rauswurf aus der SPD. Ein Parteigericht machte dafür nun den Weg frei. Sarrazin aber will das nicht hinnehmen. Die SPD darf den wegen seiner islamkritischen Thesen umstrittenen früheren Berliner ... mehr

Höcke greift AfD-Spitze an – die befürchtet Unterwanderung

In der AfD entbrennt der Konflikt zwischen Gemäßigten und Radikalen heftig: Der Bundesvorstand spricht von Rechtsextremisten, Höcke greift an. Der Vorstand des größten Landesverbandes zerfällt. Der lange schwelende Richtungsstreit ... mehr

AfD nominiert den vierten Kandidaten zum Bundestags-Vizepräsidenten

Drei sind im Bundestag schon durchgefallen – nun versucht es die AfD mit dem vierten. Viktor Podolay soll nach Willen der Partei Bundestags-Vizepräsident werden.  Nach dem Scheitern von drei Kandidaten bei der Wahl zum Amt des Bundestags ... mehr

Brasilien: Söhne töten 42-jährigen Vater nach angeblicher Affäre

In Brasilien wurde ein Pastor auf brutale Weise getötet. Die Leiche des Mannes wies bis zu 30 Einschüsse auf – vor allem der Unterleib war betroffen. Einer seiner Söhne hat die Tat gestanden. Ein grausames Familiendrama um eine bekannte brasilianische Abgeordnete, ihren ... mehr

Forsa-Umfrage: Grüne weiter stärkste Kraft - SPD nur noch bei 11 Prozent

Berlin (dpa) - Die Grünen bleiben einer neuen Umfrage zufolge vorne in der Wählergunst - die SPD verliert hingegen nochmals an Zustimmung. Nach dem am Samstag veröffentlichten Forsa-Trendbarometer von RTL und n-tv kämen die Grünen bei einer Bundestagswahl an diesem ... mehr

Initiative aus NRW: "Die wahre SPD" stemmt sich gegen den Linksruck

Sucht die SPD ihre Rettung in einem eindeutigen Linkskurs? Bloß nicht, warnt eine neue Initiative aus Nordrhein-Westfalen – und mahnt zur Rückbesinnung auf alte Stärken. Eine Initiative mit Nordrhein-Westfalens ehemaligem Bauminister Michael Groschek stellt sich unter ... mehr

AfD klagt erneut gegen den Verfassungsschutz – Per Eilverfahren

Der Verfassungsschutz hat seine Mitarbeiter dazu aufgefordert, Kontakte zur AfD offenzulegen. Die Partei geht dagegen juristisch vor – und nennt das Vorgehen unverhältnismäßig.  Die AfD hat einem Medienbericht zufolge erneut per Eilverfahren gegen das Bundesamt ... mehr

Wahl in Dänemark: Sozialdemokraten siegen, Regierungswechsel steht bevor

Dänemark steht ein Regierungswechsel bevor: Der dänische Ministerpräsident Løkke Rasmussen muss sich geschlagen geben.  Nach der Auszählung aller Stimmen sind die Sozialdemokraten die stärkste Kraft geworden.  Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen ... mehr

SPD: Andrea Nahles tritt zurück – Scholz distanziert sich bereits von Groko

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Partei- und Fraktionschefin betont die CDU-Führung den Regierungsauftrag. Die Tage von Schwarz-Rot dürften gezählt sein. Vizekanzler Olaf Scholz positioniert sich bereits deutlich ... mehr

Andrea Nahles: SPD-Parteichefin tritt zurück – Übernimmt Malu Dreyer?

Andrea Nahles zieht Konsequenzen – und kündigt ihren Rücktritt als SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende an. Zudem kehrt sie der Politik komplett den Rücken. Malu Dreyer könnte kommissarisch die SPD führen. Eine Woche nach dem historischen Debakel ... mehr

Europawahl - Wahlhilfe – Wahl-O-Mat: Welche Partei vertritt Ihre Interessen?

Millionen Europäer wählen ein neues EU-Parlament. Allein in Deutschland treten 41 Parteien bei der Europawahl 2019 an.  Welche davon Ihre Interessen am ehesten vertritt, zeigt der Wahl-O-Mat. Viele Menschen in Europa sind dazu aufgerufen, ihre Vertreter ... mehr

Europawahl 2019: Der Wahlswiper – Eine Alternative zum Wahl-O-Mat

Millionen Europäer wählen am 26. Mai 2019 ein neues Parlament. Allein in Deutschland treten 41 Parteien bei der Europawahl 2019 an.  Welche davon Ihre Interessen am ehesten vertritt, zeigt der Wahlswiper. Viele Menschen in Europa sind dazu aufgerufen, ihre Vertreter ... mehr

Tagesanbruch: Die CDU hat die Sprache der Bürger verlernt

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Volksparteien rühmen sich gerne ihrer kommunikativen Leistungen. Am Rednerpult, im Fernsehstudio, vor jedem Mikrofon verbreiten Politiker ihre Botschaften ... mehr

Kompromiss mit "Volt"-Partei: Wahl-O-Mat nach Zwangspause wieder online

Bonn (dpa) - Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist nach mehrtägiger Zwangspause wieder online und soll bei künftigen Wahlen in neuer Form im Internet angeboten werden. Im Streit um den Wahl-O-Mat sei auf Initiative des Oberverwaltungsgerichtes ... mehr

Beschwerde gegen Verbot: Wie gerecht ist der Wahl-O-Mat? Bundeszentrale wehrt sich

Köln/Berlin (dpa) - Gegen das gerichtliche Verbot des Wahl-O-Maten zur Europawahl in seiner jetzigen Form will die Bundeszentrale für politische Bildung Beschwerde einlegen. Als Betreiber des Angebots geht sie damit gegen eine Eil-Entscheidung des Verwaltungsgerichts ... mehr

AfD-Spendenskandal – Dokumente aufgetaucht: "Wir haben bereits die Zusage"

Die AfD behauptet, nichts vom Versand einer Gratiszeitung an NRW-Haushalte gewusst zu haben. Interne Dokumente lassen Zweifel daran aufkommen. Der Partei droht eine Millionenstrafe wegen illegaler Parteispenden. Vorweg: Die beteiligten AfD-Politiker bestreiten ... mehr

Meinungsforscher über Andrea Nahles: "Die SPD leidet erheblich unter ihrem Ansehen"

Seit fast einem Jahr ist Andrea Nahles als SPD-Chefin im Amt. Ein Meinungsforscher zieht Bilanz – und kommt zu einem verheerenden Urteil. Am Ostermontag steht Andrea Nahles genau ein Jahr an der Spitze der SPD. Seit ihrer Wahl auf dem Parteitag in Wiesbaden ... mehr

Brexit: Deutsche glauben nicht EU-Austritt bis zum Herbst

Die Briten und die EU können sich nicht trennen. Der Austrittstermin ist auf Herbst verschoben. Doch die Deutschen sind skeptisch, ob es bis dahin klappt mit dem Brexit. Das zeigt eine exklusive Umfrage. Erst sollte es der 29. März sein, dann der 12. April ... mehr
 


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